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W« , AL «ft« vO» ^v« Donnerstag, SV. Januar INS. HsHvLLn-et 18SS »»«u. I» Di««»« »» M»««, »> M»*««1»rr Ii»,»>»«> l» S»» «« »r»E, «»«, », «m»,«^, ZM»««, ««» », ,»« IW ». », »»»«W»-»««»«. v«,«»q»«v N «»> dnN, Z,» »«,. , S»««v« - «»» t.I»«. «»-, - »«M.«,«>-. », «»»»»»chl. > <.Dk»»« >»ch« '> pE». - S»N«M»ee l WEffkllh,,, «d H«l^gkjchLK»p«ÜL M«rte»»r»b« rs.LV, raM ». »«r-lq «m «»»Ich » «eichar»» « D, V«Pch^.K«No I»»U Der Sesetzeiltwurs über die vorläufige Reichsgewalt. BerU«. 29. Ja«. Um den Indiskretionen, die auf un- kontrollierbarem Wege während der letzten Zeit in die Prelle gelangt sind, ein Ende zu mache«, veröffentlicht die RetchSreaierung heute den Entwurf eines Gesetzes über die vorlänstge Reichsgewalt. Dieser Ent wurf ist an- den Beratungen der bundesstaatlichen Kvm- Mission hervorgegangen und hat in einer sehr langen Be ratung de» Kabinett» am Dienstag einige Aenderui gen er- iaSren. Der Zentral rat. der ebenso wie d'.e Reichs- regier»«» erhebliche Bedenken hat. wird ihn heute noch mal» beraten und dann erst endgültig zu ihm Stellung nehmen. Am Donnerstag soll er den bundesstaatlichen Vertretern wegen der vorgenommenen -lenderungen noch eittvial vorgelegt werben. Der Entwurf lautet: fi t. Dle narfallnuggebende deutsch« Natienalver. fummln »a hat di« Aufgab«, die künftige Reichsver, safiuug. ssntte auch elulge bringend« Reichsgesetze z» b«, schließe». S 2. Dl« Einbringung von Vorlagen der Neichsregierung tu di« Nationalversammlung bedarf, »nbeschadet des Ab, tzrtzeS 1. der Zustimmung de» Staatenans, sch« ff es. I« de« Staateuausschuß hat ieder dentsche Frei- Saat «iudostenS «ine Stimme. Ans die großen Freistaaten entfällt grundsätzlich bei einer Million Landeseinwohncr «iue Stimme, wobei ein Ueberschutz, der mindestens der Einwohnerzahl des kleinsten Freistaates gleichkommt, einer Million gleichgerechnet wirb. Demgemäß sind im Staaten- ansschnß oertretc« Preuße« mit 1». Bayer» mit 7. « achse « mitL. Württemberg und Baden-Bad?« mit je 4. Heften mit 2 Stimme« «ud die übrige« Bundesstaaten mit 1 Stimme. Den Borsitz im Staatenansschntz führt ein Mitglied der Reichsregiernng. Wenn Deutsch, Oe ft er, reich sich dem Deutsche« Reiche anschließt, erhält es baö Recht -er Teilnahme am Staatenansschntz mit einer durch Reichsgesetz kestznleaenderi Stimmenzahl, vis dahin nimmt «- Mit bcra«ender Stimme teil. Kommt eine Uebcrcinftim, «ung zwischen der Reichsregiernng und dem StaatenanS» schütz nicht znstand«. so hat ieber Teil einen Entwurf der Nationalversammlung zur Beschlußfassung vorznlege«. fi 3. Die Mitglieder der, Reichsregiernng «ud des «taateuansschuftes habe« bas Recht, an den Verhandlungen der Natlonalversammlnng teil,«nehmen und dort iederzelt da» Wort zu ergreife«, damit sie die Aufichte« ihrer Regie, r»«g vertrete». 8 4. Die künftige Reichsverfaftung wird von der Na tionalversammlung verabschiedet. Es kann jedoch der Ge. bietsbestand der Freistaaten nur mit ihrer Znstimmuuggeändert «erden. Im übrige» komme« ReichSgcsctze durch Uebereiustimmung zwischen der Natioual- vcrsammluug und dem Staateuausschutz zustande. Ist eine solche Uedereinstimmuug nicht zu erzielen, so hat der Reichs präsident die Entscheidung durch eine Bolksabftim, m « « g herbeizusühreu. 8 S. Ans die Nationalversammlung siudeu die Artikel 21 bis 23. 26 bis 32 der bisherige« Reichsversassuug cut- sprechende Anwendung. 8 6. Die <8eschäste deS Reiches werde« vo« einem Reichspräsidenten geführt. Der Reichspräsident hat das Reich oSlkerrechtlich zu vertreten, im Namen des Rei ches Verträge mit auswärtigen Mächte» einzugcheu, sowie Gesandte zu beglaubigen und zu empfangen. Kriegserklä rungen und FriedenSfchlnß erfolgen durch Reichsgesetz. Sobald das Dentsche Reich einem Völkerbünde mit dem Ziele des Ausschlusses aller Geheimoerträge beigetreteu sein wird, bedürfen alle Beiträge mit dem im BSlkerbnnde vereinigte« Staaten der Zustimmung her Rgtionalvcr- sammlung und deS Staatenansschusses. Der Reichspräsi dent ist verpflichtet, die gemätz 8 1 bis 4 und 6 beschlofteueu Reichsgesctze und Verträge im Reichsgesetzblatt zu »er, künden. S 7. Der Reichspräsident wirb von der Nationalversammlung mit einfacher Stim» menmebrheit gewählt. Das Amt dauert bis zum Amtsantritt des neuen Reichspräsidenten, der ans Grund der nenen Reichsverfassnng gewählt wird. S 8. Der Reichspräsident bernst für die Führung der Reichsregiernng ein Neichsmkuittcrinm ei«, dem sämtliche ReichSbehördcn «nd die Oberste Heeresleitung unterstellt sind. Die Rcichsminister bedürfen z« ihrer amt» llche« Führung das vertrauen der Nationalversammlung. 8 S. Alle zivile« «ud militärischen Anordnungen «nd Verfügungen beS Reichspräsidenten bedürfe« z« ihrer Gül» tigkeit der Gegenzeichnung dnrch einen Rcichsminister. Die > Reichsminifter sind für die Führung ihrer GeAäfte der i Nationaloersammlnng verantwortlich. Aktive aurUäktige Politik. bk vorderrilin» der N«ü»»ilk«»ftte»r. Berlin. 29. Jan. (Eig. Drahtmew.) Heber die Vor bereitungen in Weimar schreibt die „Boss. Ztg.": Die Er öffnungssitzung der Nationalversammlung In Wei mar beginnt am Donnerstag, den 6. F e b r u a r. m I t t a g s 1 Uhr. Man nimmt an. baß nach einer Rede des Volks- »eaastragten Ebert die Nationalversammlung sich ver- ragen wird und datz die Fraktionen zusammentrcten wer ben. am zu der Wahl des Präsidenten Stellung zn nehmen. Diese Wahl selbst soll am Freitag vor sich gehen. Nach der Konstituierung sollen wiederum die Sitzungen bis Mon tag unterbrochen werden, damit die neuen Fraktionen zu Beratungen über den Entwarf einer provisorischen Ber- iaffung Zeit gewinne«. Die eigentlichen Verhandln«» geu werben also vermutlich erstamMontag. den 10. Fe bruar. beginne« und mindesten» die ganze Woche hindurch dauern. Dann werden der Entwurf und etwaige Anträge «ud Borschläge der Parteien einem Ausschuß überwiesen werde». Dieser Ausschuß wird vermutlich bi» ln den Herbst hinein beraten, und erst nach Abschluß dieser Beratungen wirb da» Plenum wieder zusammentreten. Di« Regierung hofft, die Arbeiten ber Nationalversammlung in 7 bis 8 Wochen, unter allen Umständen aber noch vor Ostern, er ledig«« zu können. In Weimar selbst sind die Vorbereitungen rüstig im Gauge. Uebcrall. auf der Straße und in den Häusern, wird emsig gearbeitet, um für die 400 Abgeordneten. NO Regie- rungsmttglieder. 400 Pressevertreter und gegen 600 Be amte. im ganzen also für etwa 1600 Gäste, bequeme und behagliche Unterkunft bereitzustellcn. Die beschränkten Raumverhältnisse bringen es mit sich, daß die Fraktionen nicht im Parlamentsgebäude selbst ihre Sitzungen werben abhalten können: man hat sie auf verschiedene Säle in der Stadt verteilen müsse». Deutschnationale nnd Deutsche Bolkspartei sind in den altbekannten, nebeneinanüerliegen- beu Hotel- „Erbprinz* und „Elefant" untergebracht worden. daS Zentrum im „Kürstenhos". di« Demokraten im Hotel „EheylutttuL" und dteMchrheitSsoztallsten tmBolkshaus. Daö Lu-rtier der UnabhSngtgen ist noch nicht bestimmt. Als erste Fraktion wird am Montag die Sozialistische Partei r« Weimar zusammentreten. Bi» jetzt sind 83 ausländische Zeitungskorrespondenten angemelöet, darunter fünf amerikanische. Berlin. 29. Jan. (Sig. Drahtm.) Wie der „Lok.-Anz." von zuständiger militärischer Stelle erfährt, ist nicht beabsich- tigt. Teilt SeSRegimentSReinhardt zum Schutze der Nationalversammlung nach Weimar zu schicken. Das Regi ment verbleibt ln Berlin. Ser Anschluß Deutsch'SesterreiÄs. Wien. 29. Jan. (Eig. Drahtmeld.) Wie einem Ver treter der „Wiener MittagSztg." von hervorragender Stelle mitgcteilt wird, wird die Frage des künftigen Schicksals Deutsch-Oesterreichs in der nächsten Zeit in ein entscheidendes Stadium treten. Man sei maßgeben- dcnorts nicht der Ansicht, daß die darauf bezüglichen Ent scheidungen von der Entente abhängen. da die Alliierten durch die Verkündung des Selbstbestimmungsrechts sich seden Einflusses in dieser Hinsicht begeben haben. Die dentsch-österreichische Regierung hat in dieser Richtung wich tige Vorbereitungen getroffen, wobei sie sich in erster Linie nach Berlin wapdte. Es wird wahrscheinlich binnen kurzem «ine bedeutungsvolle Kundmachung erfolgen. Der Anschluß au Deutschland gelte als unwiderruflich, wenn auch die Form noch nicht festgesetzt ist. Die Wahlen zur hesstsckeu Vande«»ersammk»mg Darmvadt.29. Ja». Da» »olständige Ergebnis der ffSahle» ,«e heffifche» LaudeSverfammlung ist folgendes: Sozialdemokraten 31 Sitz«. Unabh. Sozialisten 1 Sitz. Demokratisch« Parte» 13 Sitze. Zentrum 13 Sitze, Deutsche BolkSpartei 7 Sitze, Hessische Bolkspartei S Sitze. Irrste Lue i» Mrmtra. » erli«. 29. Ja«. lEig. Drahtmeld.) Die Lage i« Ostpreußeu ist, wie di« „Nat-Ztg." von zuständiger Stelle hört, bedeuklich er« ft. Der 8. Armee stehen beispielsweise mehrere bolschewistische Divisionen gegen» über, der 1V. Armee etwa 70 996 Mann. Dabei ist zu be denken, daß die beiden deutschen Armeen »nr von unzu reichender Kops stärke find. Die polrische Propa ganda in Weftpreußen «nd der polnische Vorstoß nach Norde« erschwere» die VerteidignngSmaßnahmen gegen den Bolschewismus in höchstem Maße. Der BollzngSrat in Königsberg »ud verschiedene örtliche A.» «nd S.»RLte ver suche«. die Oefsentlickkeit dnrch unrichtige Meldungen z« beruhigen. Demgegenüber mutz jedoch festgestellt werden, daß die Lage durchaus als er« ft zu bezeichnen ist. Basel, 2V. Jan. lEig. Drohttneld.) Daö internatio nale Rote Kreuz In Genf stellte in einer offiziellen Sitzung fest, daß die von Deutschland und Oesterreich über Dttna- burg, Krakan. Lemberg und Kiew zurückgesührten russi schen Kriegsgefangenen unterwegs von Polen und Ukrainern mit Maschinengewehren haufenweise niedergeschvsscn werben. Die aus Polen und Galizien heimkehrenden Tschechen erzählen von Tanseudcn von russischen Leichen, die längs der Straßen und um die Bahnhöfe herum liegen. Bis zur Herstellung von Ordnung und Sicherheit wird daher jetzt der Kriegs- gefangenenabschub entweder eingestellt ober nunmehr direkt nach Odessa weitergeführt. Polnische Bluttaten. vromberg. 28. Jam. Leutnant Rogalla vom 14. Jnf.-Rgt.. Sohn des Gemeindevorstehers in Schlcusenau. ist am vergangenen Mittwoch im Lause von Verhandlungen, die er alS Parlamentär mit den Polen bei Thure führte, mit dem Gewehrkolben erschlagen worden. In schwerverletzten Zustande wurde er noch lebend tn das Schubiner Lazarett eingcliefert. wo er inzwischen »erstor ben ist. Wie uns dazu mitgeteilt wird, erschien am folgenden Tage in dem Lazarett ei» polnischer Matrose, um sich zu er kundigen. ob daS „Schwein" noch am Leben sei. ! Di« fürchterliche Roheit der Gesinnung, die aus die sem Verhalten spricht, ist ein Zeichen .der polnischen .„sink- tur". die jetzt über uns hcreinzubrechcn droht. Solche Er fahrungen werden hoffentlich dazu beitragen, unseren Ab- weyrwillen gegen die polnische Gefahr ans das höchste an zu spannen. Es hat lange gedauert, bis die Pariser Konferenz über haupt zusammentreten konnte. Länger wird es offenbar dauern, bis sie zu einem greifbaren Ergebnis kommt. Dabei sind sich die Verbandsgenossen über grundsätzliche Fragen einig, haben sie sich doch alle zu den 14 Punkte» Wilsons bekannt. Je länger die Verhandlungen aber sich hinziehen, desto klarer wird es, wie viel Hintertüren für Sonderbcstrebungen dieses Programm noch offen läßt, wie auch in seinem Rahmen ein Imperialismus sich breit machen kan», wie er irnverhüllter und rücksichtsloser kaum jemals zur Schau getragen wurde. Bekanntlich besteht England darauf, daß die Erörterung der Freiheit der Meers und die Frage des Abbaues der Flotte,rrirstungen von vornherein aus der Debatte ausgeschaltet werden, was znr Folge Hai, datz daS amerikanische Flottenprogramm anf- rcchterhaktcn bleibt und die Weit sich auf einen englisch- amerikanischen Rüstungswcttbewerö cinrichten must — trotz des Völkerbundes. Wilson sicht Ersah der Kricgsschäden vor. die kleinen Staaten aber fassen Las in dem Sinne aus, datz sie nun ihre gesamten Kriegskosten Deutschland anfbürden können. Wilson deutete schon in seinem Pro gramm vom Januar 1918 die Möglichkeit einer Jnter- nationalisierung der Kolonien an und tritt auch jetzt für diesen Gedanken ein. Botha aber verlangt im Namen der südafrikanischen Union die Angliedernng Teutsch-Südmest- afrikas, Hughes, der australische Ministerpräsident, will Neu-Guinea, Neuseeland erhebt Anspruch auf die Samoa- Inseln. und Japan tut dasselbe, wenn es alle deutschen Kolonien Ostasiens südlich des Aequators kür sich verlangt. Alle Verbanüsstaaten wollen den Völkerbund, mit Begei sterung wollen sie ihn sogar, aber jeder will ihn anders. Im ganzen gesehen läßt es sich nicht leugnen, datz die Pariser Konferenz eine Diplvmatenkonferenz ist. wie andere auch, Latz dort genau in derselben Weise und mit genau den selben Mitteln gearbeitet wird, wie die Diplomatie schon immer gearbeitet hat. In geheimen Sitzungen wirb be raten. wird debattiert, wird auch intrigiert, und was an bis Oeffentlichkeit gelangt, ist nichts anderes als ei» sehr matter »nd nichtssagender Abklatsch besten, was hinter den ver schlossenen Türen vor sich gegangen ist. Man wollte den einzelnen Völkern ursprünglich die Möglichkeit geben, dem Gang der Verhandlungen zu folgen nnd Stellung zu nehmen sür und wider. Man mutzte das wollen, da ja Las, was ln Paris schließlich beschlosten wurde, die übereinstimmende An sicht nicht bloß eines oder mehrerer Dutzend Diplomaten, sondern womöglich der ganzen Menschheit widerspiegeln sollte. So dachte es sich Wilson. So und nicht anders wollte er seine» Bund begründen. Wie aber wird es werden? Aus den Ilmriffen, die englische Blätter über den britischen Entwurf des Völkerbundes veröffentlichen, läßt sich schon manches erkennen. Was hier verlangt wird, ist wenig mehr als ein« Ausgestaltung des Schieüsgerichtsgcdankens, die sich in der Theorie recht schon ausnimmt, praktisch aber wenig Bedeutung haben wird. Kurz, auch in Paris spielt sich im Grunde alles ab nach de» Methoden. Sie der europä ischen Diplomatie vom Wiener Kongreß her kievaeworden sind. Nur ein allerdings recht wesentlicher Unterschied laßt sich feststellen: einen Talleyranü. der die Interessen des unterlegenen Staates wahrnähme, gibt eS in Paris nicht. Man verhandelt nicht mit, man verhandelt nur über uns. Erst am 10. Mai, dem Jahrestage des Frankfurter Frie dens, sollen auch deutsche Vertreter auf der Konferenz er- scheinen dürfen, um zu hören, was bis dahin über Deutsch land beschlossen worden ist. Zn Einsprüchen wird ihnen voraussichtlich wenig Gelegenheit gegeben sein: der Ver. band müßte ja sonst die Verhandlungen wieder von vorn beginnen, und dazu dürfte um so weniger Neigung be stehen, als Deutschland ja über keinerlei tatsächliche Macht verfügt, um seinen Forderungen Nachdruck zu verleihe». Darüber müssen wir uns klar sein. Wir dürfen auch nicht übersehen, daß bis dahin Sie diplomatische Einheitsfront des Verbandes, die heute ja noch fehlt, Irgendwie geschaffen sein wird. Dieser Front gegenüber werden unsere Unter händler. mögen sie auch rüit Engelszunge» reden, zur Ohn macht verdammt sein. Ebenso eitel ist die Hoffnung aus eine Neubelebung der alten Internationale. Frankreich hat keinen Jaurös mehr, ber einst Delcassös KricgSgelüste beim ersten Marokkostreit gedämpft hat. die Eachtn und Rcnaubel aber sind dem französischen Chauvinismus gegenüber nicht stichfest. Das hat sich oft genug gezeigt, das beginnt man jetzt swo eS leider zu spät ist) auch in den, Kreisen ber deutschen Sozialdemokratie einzusehcn, wie aus einem Artikel im „Korrespondenzblatt der Genecal- kommtssion der Gewerkschaften Deutschlands" ersichtlich lst. Dort werden die Wasscnstillstandsmatznahmen der Fran zosen und Engländer, insbesondere die Anfrechtcrhaltung der Blockade nach Gebühr gekennzeichnet und im Hinblick auf die Berner Sozialistenkonferenz gesagt: „Man wird gut tun, sie als eine Einrichtung auzusehen, die auch ententistisch-imperialistischcJnteressen zum Vorschein bringen wirb". In der Tat. der Verband hat ' überall, wohin er kam, den Achtstundentag abgeschasst und dafür nicht etwa den früheren, in Deutschland gesetzmäßige» Neunstundcntag. sondern den Zehnstundentag eingcführt. Dcir französischen „Genossen" aber war daS recht, sie haben nichts dagegen einzuwenden gesunden. Glaubt jemand, sie -würden ihre Stimme so laut erheben, daß sie gehört wrt-
