Volltext Seite (XML)
verugrgedM: , M. dm« »«, VnddESKchrUdl«- >r<««vim „M NH»»'! dt« ««st-der tn Trrtd«n u»d o«r uLLN«« Umgebuna. wo dt« etutraaun, durch «tarn« vol«> od«r OommitkouSk« ertöt,!. rrdaUen tu» Blau a» Wo»«nta,en. dt« ^tch« »>«««». oder tteteNoor tot, tn «w«t V>ktlau^Ld«o «dm»« und ««,«», »uaetuiU. »»r Iltukr lrmr Vttvmvtuvkelt. S«r«t»r««a»t«I»t; »«d I«r.U und «-.«»»» r«I«,ramm-»dr«tt«: ««»»Icht»» »»«<»««. 4«Uwi SouUsr, limilili, VuIIstr. IS «mpüodlt lll ä.WMrhl: ^ ^ —Ul>«k »«>-«1«, Nao«-, Stüvldea- unä! 8tßkö>)tl 1858 I lulLv^Ilv v6IvH i bi>»i«tnn>»«'li»tt» - 'M Haup'-cheschiistLslclle i Marienstr. 38. Zeigen-tan! Ti« Aimadme von Lnkilndi-»?.,«-, rrsotlit tn dorvauvtuklchäitsltellc iw» den UM«„a,ma!mi«Iiell'A in Lrettcc .- di» Hachmtlla,« z Ist» Soun u» tikikllaav „uc Marte,lirrade R von >> !>!»>/.,iUI». D,e Iwattige Grurk ^Ue (ca. « Silben) :x> 'Li, . l!i» tllnblaiiualn am dcrPrtvalicÜe.jen » BW.: bi« Livalüge Lieile ale .iLtusciaudt' oder auk Tlcltieilc ro Ps,. Iu Stummen, nab, Loml und Fete, !a,cu 1- licj. uioaUtge Grund»«!», 3V, 43 br,. M und W Lsg. nach beionderem Tarif. AudwLrttac Aufträge nur aegeu LvrausbeMtung. Bkteablätter werden mit to M». t-ercämet. ^ on- vlrcbokk. >7 LlI»I»i>«Ii,tna««,« »7 IMäo äsr ..onorltnsi- ^sctkk'ickisn". L»»»k«« von n. «donoomoat» für oble» 2oitiuur. 8iv dtiikell MM »Mir», I»'» «»n«,. Iwi äisssi LvilllNk l'rod«Nll«-.cliokskt ufiirsl. u. Nimlrkatiroibon vtslor Ootivilwr xrnki^ u. lrniilco oäoi tki-itt vou en. 0" LtUtrnou o.50 Ulk., vau e«u Iw Oitr..avu ü 5l^. srr»v1l". II. InMßLAL»,. 27. In OlViNlnn NkU' XVMijvItIUtN^'1.5. 1» mul lllokt wvdr ll»vd Mell fl'llsIrcllSlieii? rvirä l'iots5->or Ittirr mit varr üceliobom!' LrlolLv auMnouüot. vüeliss Llarlc O.av uncl ülurlc 0.72. U DE" V»n»»l,<It n»ut» »„.«an»,. MH 7» ^ x§1. HskLxotli^s, vröLäsn. 2sor§entLor. n llM! rill 18! vral et cvl Ull er V- kl I»«1« I iU8tLl ll W I vtto vt llt UM. 1M«i>8tr»88e >,). IMi j^üloiv »nd die Diiltrnimgc. 5)osnachrichte„. Laiidta,). iltonnwettt'ii, Picrde- litng, Strakeiibahnschulivt'rrichtilngeii. Kiitiserstichkabinct. Lictor L»lgo ^cicr- Mutbmaitl. Witterung: Warm, itcllenwcisc Niederschläge, Kreitall' 24. Januar 1902. FAs cirs likonafe M/// „ äc,etttt>e»» Ära /,««> ,»» ^/V5iS-/k M7// //^S-7 Ä7/V^/F-7 /-St Äsr AatipfA«sc^ä/fssfe//s Manons/»-. LS u»tÄ ,/ü!i k,//c-'- tci/rl's ^»»»a^mesfeiisu L,«/» IVciso rv» / /Ti//-/ Le« Äs» Lo«f<rnsfatto»» «m Lerlfec/teir Leic/tS- ,/eknsfe rserÄs» Les^unAS»« s,« L .Vttr/.', irr Oesfc-t'etc/!- LuAar» eu L Lrvnerr Sü //ettsr,» «»»As,«o»,intön. Lür -'s etnsr» L/c^raS §fM erc/» Äer LesuFS^e/s r,r LrssÄs» «>IÄ ?on»Äsn bei Äer Lf«u--fAeLobä/fssfe^s au/ .NI L/A,, bei Äs» Laiüe»'?. Los/ans/atteir r»> LsrobsAebrefs g,,/ L M. «»Ä i» Ossferveic/r-t/nAar-» a,"/ L Ln. ÄS //etter- SösoLLttsstvUs äsr „vresäützr NaeLrlodtsii". Die DiStenfragc. Die zweite Beratung des Etats des Rcicl>Ska>nlers I>at Vvr- aeitem iui Reichstag zu sehr schäbenSwerthen Auslassungen des Grasen BülHv zur Diütenfragc gesührt. Wenn man sich den fvrt- gesetzt steigenden Eifer vergegenwärtigt, mit dem seit dem ersten Wechsel der ReichSkanzlerschast die ReichStagsmekirdeit, die i» diesem Falle Vvn Paul Singer bis zu Dr. Bertel reicht, für die Gewährung von TageSgeldcm oder, wie zuletzt die Firma lautete, von AnwesenheitSgeldern für die ReichStagSabgeordnetcu cintrat, io wird man einigermaßen den Grad der Ernüchterung und Ent- läuschung ermessen können, die die Erklärungen dc-S gegenwärtigen Leiters der Reichspvlitik zu dieser Frage hcrvorgernfcn haben. Gras Bülow hat diese Erklärungen nach der Maxime: „8uavitvr >u woäo. kortiter iu ro!" abgegeben; i» formeller Beziehung blieb er wie immer sehr höflich und verbindlich gegenüber allen An zapfungen der Wortführer des Freisinns, der Sozialdemokratie, des EentrumS und der Nationalliberalen, aber er ließ doch zugleich kaum noch einen Zweifel, daß die ReichSlagSmitglieder auf geraume Zeit der Hoffnung wieder gänzlich entsagen müssen, für diejenigen ReichstogSsitzungen, in denen sie anwesend snid. bezahlt zu weiwen. Der Reichskanzler hat sich unter ausdrücklicher Beruf ung aus den BiSmarckicheri Grundsatz Huiela. uau wovaro! auf den Standpunkt des .Schöpfers der Reichsverfassung" gestellt, daß die Forderung der Diäten ohne vollwcrthige Kompensationen aus dem Gebiete des Reichstagswahlrechts für die verbündeten Regier ungen schlechterdings unannehmbar bleiben muß. Wie oft hat man in den letzten Jahren gewähnt, unmittelbar vor der Erfüllung der Diätrnfordcrung zu stehen I Unter Hohen lohe'- ReichSkanzlerschast hieß eL wiederholt, die verbündeten Negierungen hätten den grundsätzlichen Widerstand gegen die Aus hebung derDiätcnlosigkcit aufgegebcn. und es wurde als spmpioinatiich begrüßt, daß in den Reihen der konservativen Fraktionen nicht nur die oppositionelle Stimmung gegen die Einführung der Diäten und die Neigung, diese mit Energie zu bekämpfen, mehr und mehr zu schwinden schienen, sondern daß auch aus der Mitte der Konser vativen. die sonst den Diätenantrag mit den guten Gründen des ersten Kanzlers bekämpft hatten, Befürworter der Gewährung von Diäten erstanden. Aus diesem allmählichen Wechsel der Auffassung innerhalb der bisherigen RrtchStagsminderheit schloß man. daß der BundeSrath nunmehr geneigt sei. dem Anträge Folge zu geben. Unter dieser Annahme, für die eine positive Begründung allerdings nicht vorhanden war. ist dann der Reichstag in einer seiner letzte» Tagungen dazu übergegangen, den Diätenantrag nicht mehr als eine bloße unfruchtbare Demonstration zu behandeln; man über- wies ihn einer Kommission, die einen Gesetzentwurf über .Anwesen- licilsgelder" zu Staude brachte, der schließlich sogar im Plenum in zweiter und dritter Lesung durchberachen wurde. Es war beioudnS der Freisinn, der eine« seiner ältesten und glühendsten Wünsche bereits erfüllt sah. Von dem neuen Kanzler Grafen Bülow er wartete man mit Bestimmtheit, daß er daS ihm anfangs von der iberalen Presse des Inlandes wie des Auslandes zugesprochene Prädikat eines wahrhaft modemen Staatsmannes rechtfertigen werde. Hatte doch Graf Bülow ln einer seiner ersten Reden gelagt r »Warten Sie doch ab, Sie kennen mich sa noch gar nicht in Bezug aus meine Stellung in der inneren Politik l" Die Frei« sinnigen deuteten diese Bemerkung zn Ihren Gunsten, und einer von ihnen äußerte damals: .Wenn der uns noch Diäten giebt. dann kann er uns Alle in die Tasche stecken!" Als der Reichstag im Herbst wieder zusammentrat, glaubte man vielfach, die Diäte» siz und fertig vorzuffnden. Es hieß, daß sich thatsächlich in den maßgebenden Kreisen ei» Umschwung der Mcimmgm über den Diätenantrag unter dem Eindrücke der Versicherung einiger CentrumSabgeordneten vollzogen habe, daß es ihnen unmöglich sein werde, ihre Parteiangehörigcn bei der Berathung des Zoll tarifs vollzählig zusammen zu halten, wenn nicht Tagegelder ge währt würden. Der vom Reichstag angenommene Tagcgeldec- antrag sollte zwar in dieser Form leine Aussicht haben, aber der Bundesrath, so wurde von lonservativer Seite versichert, werde aus dem Anträge einen Gesetzentwurf mache», der unter gewissen Beschränkungen die gewünschten Tagegelder gewähre. Nu» ist man plötzlich wieder aus da-L 'Niveau der HoffuuugS- l losigkeit herabgkwnlcn. auf dein sich die ireisinnigen Diäien-Apostel befanden, so lange Fürst Bismarck am 'Ruder stand. Besonders ^ ergötzlich gestaltete sich für die Wvrlsnhrer de> Freisinns und des § EentrumS die Abfubr, die ihnen bei der Begründung der ab lehnenden Haltung der Regierung durch den 'Reichskanzler zu Shell wurde. Der Abg. Dr. Barth, der Vorkämpfer des Freisinns weiblicher Ricluung. ging bei seinen Erörterungen gerade darauf aus. den Rcichstanzler auf die Verfassung festzunagcln. Er citirte die kürzlich,: Aeußerung des Grafen Bülow, daß das Studium der Verfassung jetzt seine LieblingSlcktion ist. und verwies ihn vor nehmlich auf die ReichSverfasfuilg, deren Wächter der Reichskanzler sei. Dieser entsprach denn auch in promptester Weise dieser Mahn ung, sich an die NeichSverlässung zu !,allen. Die Diätenlosigkeit ist der verfassungsmäßige Zustand. Daraus, daß die Regierung diesen verfassungsmäßigen Zustand aufrecht erhält, sagte Gras Bülow, kann man ihr billiger Weise keinen Vorwurf machen. Und als sich der EcntrumSkaplan Dasbach zu der kühnen Behaupt ung verflieg, daß die Tiätenzahlung an RcichSiagSmitglicder nicht im Widerspruch zu der Verfassung stehe, erklär.«: es der Reichskanzler für zweifellos, daß die Annahme des Diätenantrags eine Verfassungs änderung bedeutet, da der 8 :!2 der ReichSvcrfassniig ausdrücklich be stimmt. daß die Reichstagsabgeordnctcn als solche keine Besoldung oder Entschädigung erhalten. Es ist von leher cin widerspruchsvolles Unter fangen der Verlreier derDcmolratic gewesen, mit demselben Athem- zuge die Unantastbarkeit der Verfassung in Bezug auf das be stellende allgemeine gleiche und gebcimc Reichstagswahlrecht zn betonen und die Diätengewährnng, d. b. Aufhebung eines'Artikels derselben Verfassung zu verlange», nämlich des erwähnten 8 :>2. der das Verbot der Diäten auSspricht. Dieses Verbot bildet einen integrircnden Bestandtheil des in der Verfassung festgclcgten Reichstagswahlrechtes. Der Artikel 32 kann daher nicht geändert lverden, ohne daß zugleich eine Reform des 'ReichStagswahlrcchtes. wie es in Artikel 2« der Reichsverfassung festgesetzt ist. vor- genomnicn wird. Die Tiätenlosigkcit ist ursprünglich als die Voraussetzung, als das Korrelat des allgemeinen gleichen und ge heimen Wahlrechts ringeführt worden. Wenn die'es Korrelat be seitigt werden soll, io muß an seine Stelle ein anderes gleich- werthigeS trckcn. Angesichts der bedrohlichen Wirkungen des Reichstagswahlrechts wird kein umsichtiger Staatsmann -- Graf Bülow hat durctz seine vorgestrigen Erklärungen bewiesen, daß er ein solcher zu sein ernstlich bemüht ist —die Thorheit begehen, ein io wichtiges Zugeständnis;, wie die Bewilligung von Tagegeldern, aus der Hand zu geben, ohne dafür vom Reichstage eine mindestens gleichwerthige Gegenleistung zu erhalten' (fuiebr uon uwvers l Wie sein großer Vorgänger Bismarck ist offen bar auch Graf Bülow überzeugt, wie bedenklich cS überhaupt ist, an der Versassung zu rütteln und die Basis, ans der sie daS Gleichgewicht der legislativen Faktoren ansbaut, vor Verschiebungen zu sichern. Die Demokraten aller Schattirungen erheben sofort ein jämmer liches Geschrei und lamentircn über Vcrfassungsbruch. sobald irgendwo einmal von unberufener Seite oder in rein akademischer Erörterung die Refvinibedürstigkeit des bestehenden Reichstags wahlrechts behandelt wird. Der Artikel 20 der 'ReichSvcrsassnng, der vom Wahlrechte spricht, gilt ihnen als heilig und unantastbar. Das hindert sie aber keineswegs, leichten Heizens immer wieder gegen den das Tiätcnvcrbot auSsprechenden Artikel 32 Sturm zu laufen, obwohl, wie gesagt, beide Artikel zusammcngchörcn und nicht einzniehen ist, warum die Heiligkeit und Unantastbarkeit des einen Artikels sich nicht auch aus den anderen erstrecken soll. Da sich inr Reichstage wohl schwerlich eine Mehrheit für eine Reform des geltenden Wahlrechts finden wird, die einen vollen Ersatz für die Funktionen gewährt, die dem Tiätcnvcrbot zugedacht waren, so kann es für die verbündeten Regierungen nach wie vor keinen anderen Standpunkt geben als den der Aufrechterhaltuug drs vcr- sassungSmüßigen Zustandes. Da sich Graf Bülow nunmehr ans diesen Standpunkt gestellt hat. so hat dicTiätenfragc bis auf Weitere- jede aktuelle politische Bedeutung verloren. I Waiieirversurgung hrnausgcschohcn werde. Dringend wünschens- werth seien ferner ein Normciistatztt für die Proportionalwahlci, § zn den Gcwerbegerichlen, die Regelung der Arbeitszeit de, . HaudclSaimesiellten in den Eomvtvircn, eine Mindestruyezcit im ^ BinnenschiffsahrtSgcwerbe, ein Sonderschiedsgericht für Streitig ! leiten zw sichen Hcnidlungsgchilsen und Prinzipalen »nd Regel i iing der eslelluna der Gehilfen bei Rechtsanwälten und Notaren Bezüglich der Ausführung des Gesetzes gegen den unlauteren . Wettbewerb werde darüber geklagt, daß die sstaatsanwaltschaste» ! >v sehr zögerten, ans eigener Initiative cinzuschreiten, vielmehr die Erhebung der .»löge meistens zunächst den Gewcrbcvereuieu § überließen. Namentlich aber werde über illegale Konkurrenz i der Veranstalter von Auktionen und über deren Verlängerung i durch ununterbrochene Nachschübe geklagt. Sehr zu wünsche» sei, daß den Kammern für Handelssachen auch Handwerker bei i gevrducl würden, da diese Kämmen; ia berufen seien, über Streit- tränen zwischen Handwerkern und Kamleuten zn entscheide» j Schließlich gebt Redner au' die Frauenbewegung ei». Be «chräicke man die Frauenarbeit im Schankgciocrbe. vei der Po» usw., daun sei eS auch kailscqiieut, den Frauen andere Berufe zu § eröffnen, die au ihre» Körper und dessen Leistungsfähigkeit weit acrmgcre Amvrüchc erheben. Unter allen Umständen müsse auch die aus dein Gebiete des Vereins- und VerjamuüungsrcchtS für die Frauen bestehende Beschränkung aufhören. Er und seine Freunde verlangten in dem von ilmcn eingebrachten Initiativ, antrage zunächst Per'amuiluugs- und Vereinsfreiheit für die ungen und dem Reim-wae gelingen, im stclen Fortichreitcn Hand in Hand die wziale Frage zn lösen. sB> stallst — Abg. Fischer« Berlin lSozst: Mil der c-msialresorui wäre man schon viel weiter, wenn dos Eenlrun' aut die'em Gebiete denselben Eifer, dieselbe Energie und dieselbe Auirichtigkeit bethätiate, wie bei der Zoll- rcfform. '.'ins den Berichten der Gewerbe-Inspektoren sei, so vorsichtig sie auck abgewsst wären, deutlich zu erkennen, welchen Widerstand die Unternehmer den Arbeiterschutzvorschriften leiste ten. Eine gc'ietzliche Beschränkung der Arbeitszeit sei in der Industrie überall möglich und weil» hierin doch nichts geschehe, so liege daS lediglich an dem sehleudcn guten Willen der Regier ung und der Parteien. Tie Arbestcrausschüsse ständen überall io gut wie nur ans dem Pacher. 'Aus der ganzen Sozialrcform leuchteten nur zwei Siegeszeichen Hervar, die Zuchthausvvrlage und die bclaiiiilcu 12000 Mk. Ten Junkern sei dagegen eine Milliarde an Liebesgaben zngcwcndct worden. Man möge den Arbeitern Kvalstioussreiheit geben, dann dankten sic für die ganze Svziaircsoriu. Iu der >2000-Mark-Attgelegcnheit sei Woetke nur daS Opferlamm gewesen, denn wie iu diesem Sommer fcst- geslellt worden sei, habe Graf Pvjadowslii selber das bekannte Schreiben an den Eeniralvcrband gericsitel. „Wenn ich." so fährt Redner fort, „eine solche Dummheit oder Schlechtigkeit beginge, würde ich sie wenigstens aus mich nehmen". Redner behauptet. Beweise daiiir zu Häven Widerstandes gegen die deuiselbeu 'Augenblicke, . wanlichkest dastir dem Bundesrathe zugcschoben, habe er gerade ein Schreiben an die GcwerboImpektoren gerichtet, welches diesen die wichtigsten Befugnisse raubte. Es sei genau dieselbe Zweideutigkeit wie in der i2000-Mark-Affaire. Redner bcmcrki ii. A. weiter: Es seien Unverschämtheiten, wenn ein -Obersim- Neueste Drahtmeldungen vom 23 Januar. (Nacbts eingehende Deveschen befinden sich Seite 4.1 Berlin. HPrio.-Telst Reichstag. Cingegangcn ist — Abg. Baffermann lnat.-libst bedauert, das, die Reform deS Krankcnversichcriingsgesetzes sich so sehr verzögere. Es sei dringend »öthig. die Lücke ausznfüllen zwischen der gesetzlich nur bis zur 13. Woche reichenden Kraukelmnterstützung und der erst mit der 27. Woche beginnenden Unfallrentc. Diese Verzögerung sei umso bedauerlicher, als dadurch auch die Wittwc». und is aus mich iicvmen. meoiier vcyauptet, en. daß Gras Pviadowskv die Seele des e Fortführung der Sozialreform sei. I» in dem Gras Pviadowskh die Vereint marichall Eulenburg die Arbeiter mit Rlnnaccrossen vergleich oder ein Hofprediqer das Bild von dem Tbiere gebrauche, dem aus dem BiSuiarck-Denlmal der Fun auf den 'Nacken geletzt werd- w. gesetzt Do: Gewerbe-Iistvekiore» dürften teine arbeiler'reunüliche Stell ung cinnclimcn. sonst würde» sie ja zu Rebellen gegen die Re gierung Iu Sachsen brächten cS die Inspektoren logar ferst die Ät veiler den Unternehmern zu dcnunzircn Eine besto- ' Erfordern»; andere. Nei'.iß Regelung der Gewerbeau'sicht fei cui zwingendes Erfor und wenn »icht durch diese Regicruitg, dann durch eine o lBcoall liiilSst — Staatssekretär Graf Posadowskn: die Sozialdemokratie die Interessen der Arbeiter vertreten wolle, solle sic es doch mit der Objektivität thun, die nothwendig ist. wenn die Geschäfte deS HanscS gefördert werden sollen. Ich soll wie der Vorredner behauptet, gesagt habe», ich wünschte ei» wcitergebende Sozicilrewrm, stoße aber dabei an; Widerstand bei dein Bundesrath. DaS habe ich nicht gesagt. Ich Hobe m» gesagt, man dürfe »icht einen einzelnen Beamten verantwortlich machen. Ich kann nur die Politik treiben, für die ich den Bund- , rath hinter mir habe. Ich soll ferner durch einen geheimen Ost laß die Gewerbcaussichtsbeamten milndiodl gemacht haben. D.» ist nicht der Fall. Der Gewerbebeauste ist nickt souverän, der Beamte muß sich nach Anwcsiungen richte». Ist, lege de» grösst.» Werth darauf, daß der Beamte die Thatsachen, die er wobrntmiii!. korrekt und furchtlos »icderlegt. er soll sich aber nicht in weil schweifenden Betrachtungen verlieren, sondern »ur Thatsachen berichten. Wenn man mir nach,iagt. daß ich die Gewerbcbcamien hauptsächlich aus die Wahriliig'der Interessen der Unternehme, hinyewicscn hätte, so wird man damit kein Glück babc» Weiter theilt der Staatssekretär miß zur Vornahme von E> Hebungen über die Arhcitsvcrhältnistc in der Binncnschiffsaln und d'cit kaufmännischen Eomptoiren sei bereits Auftrag ertheüi An eine gesetzliche 'Regelung der Arbeitsvcrhältnisse in der läiuben dcircsse, so babc er vor stl Lagen die Bundesregierungen ersucht, zu veranlassen, daß die Staatsanwälte gegen die Miß bräuche einschreitc», eventuell müsse erwogen werden, ob mck» gesetzgeberisch vorzugehcn sei. — Abg. R öf icke- Dessau plmdirt für obligatorische Faßaichuug und wünscht sodann beharrliches Fortsckreiten >n der Sozialresorm. Es bedürfe noch neuer organisatorischer Gesetze, so über die Arbeit >n Eomptoiren. über die Kinderarbeit, über die Schutzmaßregeln gegen gewerb lichc Krankheiten. Beseitigung der Karrenzzeit, wenn nicht anders so durch ein Nothgesctz. Vor Allem müsse auch der Arbeitsnach weis gesetzlich geregelt werden. Tic herrschende Arbeitslos,gkest sei viel »msangreicher als der Staatssekretär sich vorstclle. Der Arbeitsnachweis müßte von den Kommunen aus paritätischer ur dauert, daß es an einem endgiltig ratifizirtcit internationalem -zspKtzitlpisz »Hoz -xr UgLsg »0PVU