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Dresdner Nachrichten : 22.11.1930
- Erscheinungsdatum
- 1930-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-193011224
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19301122
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19301122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1930
-
Monat
1930-11
- Tag 1930-11-22
-
Monat
1930-11
-
Jahr
1930
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 22.11.1930
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Nr. 8« S«ttr 2 — »vr«d«er Nachrtchten" — Psanab«»-. 22. IS» das GastwtrtSgewerbe und übermorgen wieder ein anderer Berufsstand. Angesichts dieser Tatsachen kann man über die rasche Sr- ledigung der Finanzgesetze keine Freude empsinden. Die Gesetze sind verschlechtert worden. Eine der wichtigsten Auf gabe», das Steuerveretnheitlichungsgesetz, wurde sogar zurück- gestellt. Dabet weist man heute, daß die Srhebungskvsten der Steuern mit einem Betrag von 700 Millionen Mark viel zu hach sind. Schuld an diesem Miststand ist eben die Fülle de» Steuern, deren Erträgnisse in keinem Verhältnis zu dem Kostenaufwand stehen. Wie wichtig ein solches Gesetz aber gewesen wäre, ergibt sich aus der Tatsache, dast die Grundlage unserer Binnenwirtschast, die Landwirtschaft, einer furchtbaren Notzeit entgegcngeht. Gerade sie sollte aber in diesem Gesetz zur Beretusachung unseres Steuerwesens eine Erleichterung erfahren. Wie notwendig daS wäre» ergibt sich wohl am sprechendsten aus der raschen Steigerung der Zwangsver steigerungen von landwirtschaftlichen Betrieben, hauptsächlich in Lsldeulschland. Im Fahre 1924 wurden 2172 Hektar ver steigert, im Jahre 1837/38 berett» 37 84« Hektar, und tm Jahre 1929/80 die «norm« Zahl von 111818 Hektar. Nimmt man noch die Zahl der Konkurse tn Gewerbe und Handel mit 18 ono hinzu, wobei rund eine Halde Milliarde Forderungen tn den Schornstein geschrieben werden mußten, und verhegenwärtigt man sich, daß nach der Finanzstatisttk dt« Verschuldung der öffentlichen und privaten Unternehmungen von 87 Milliarde» tm Jahre 1924 auf 78 Milliarden tm letzten Jahr« gestiegen ist, dann wird man mit «nS der Ueberzeugung sein müssen, -aß hier nur außerordentliche Maßnahmen helfen kdnnen. Da» RegterungSprogramm erschdpst sich aber aus- schließlich tn etatSmästtgen Behelfen: gewiß notwendigen Streichungen und — neuen steuerlichen Belastungen. Damit läßt sich heute eine Belebung unserer Wirtschaft nicht meh» schassen. Auch die Verabschiedung de» NegterungSprogrammS tm Rcichsrat hat gezeigt, dast ohne eine grundsätzliche handels politische Umstellung und ohne eine Neuregelung der unsere Kapitalneubildung fressenden Tribute keine Sanierung unserer Finanzen mehr zu erwarten ist. Sens ermWcht die Ausrüstung Aber nicht für Deutschland Gens, 2l. Nov. Der Abrüstungsausschuß hat am Freitag bei dem Kapitel Heeresausgaben einen französischen Antrag angenommen, nach dem die vertragschließenden Mächte Übereinkommen, ihre Ausgaben für Land-, See- und Luft- rüskungen zu begrenzen und „falls möglich" herabzusetzen. Damit ist die französische These der Herabsetzung der Rüstungen „falls möglich" von neuem als grundlegende B e st t m - m u n g tn das Abrüstnngsabkommen ausgenommen worden. Gras Bernstorss erklärte, eine Beschränkung der Heeres ausgaben könne lediglich eine ergänzende Maßnahme neben der direkten Erfassung der Rüstungen sein, die ja sür die Landrüstungen vom Ausschuß bereits abgelebnt worden sei. Die Anwendung verschiedenartiger Methoden für die Land und Leerüstungen sei offensichtlich unberechtigt. Die deutsche Abordnung enthalte sich daher bei der Abstimmung über den französischen Antrag der Stimme. Die Behandlung des Kapitels „Chemischer Krieg*, zu dem ein deutscher Antrag aus Verbot der schärfsten An- griffswafsen iTanks, schwere Geschütze usw.) soivie eine um fangreiche englische Denkschrift vorliegen, wurde zunächst vertagt. — Der Ausschuß trat sodann in die Behandlung des entscheidenden Kapitels „Organisation" ein, das ohne Zweifel zu stürmischen Verhandlungen führen wird. Der vorliegende Abkommensentwnrf enthält die Bestimmung, daß die vertragschließenden Staaten eine neue Aus- r ü st u n g über die Grenzen des Abkommens hinaus vor nehmen dürfen, wenn ein Krieg auSbricht, an dem sie beteiligt sind, oder die Gefahr eines Aufstandes droht, oder der Völker bundsrat die Aufrüstung einstimmig genehmigt. Die damit fiir Deutschland im Falle einer Unter- ceichnung des Abkommens gegebene Möglichkeit der Ausrüstung im Kriegsfall ist jedoch ausdrücklich durch eine Bestimmung ausgeschlossen worden, nach der das Abrüstungsabkommen vorhergehende vertrag liche Bindungen nicht berührt» in denen einzelne Mächte eine Begrenzung ihrer See-, Land- und Lnst- rüstungeu angenommen haben. Zur Verhandlung gelangte zunächst die Frage der Schaffung eines KontrollauSschusfeS. Es wurde ein Unterausschuß eingesetzt, der einen zusammensassenden Bericht über diese bedeutungsvolle Frage vorlegen soll. Die deutsche Abordnung lehnte die Beteiligung an diesem Unterausschuß mit dem Hinweis auf ihre grundsätzliche Haltung zu dem gesamten Abrüstungsabkommen ab Lttwi - n o w erklärte, unter den obwaltenden Bedingungen lege die russische Abordnung de» Organisationobestimmungcn de» Abkommens keinerlei Bedeutung bet. Der türkische Außen minister Tewstk Ruschdy-Bet lehnte gleichfalls den Vorschlag einer .KvntroUkominission ausdrücklich ab, solange nicht sämtliche Mächte aus dem Fuße der Gleich berechtigung in dem Abkommen behandelt würden. Lorö Ceeils Rückzug tn Genf London. 21. Nov. Die konservative Wochenschrift „S p e c- t a t o r* befaßt sich in einem Aussatz mit der Abrüstungs travestie und bezeichnet die britische Politik tn der Ab rüstungsfrage als falsch und schmählich. Die Zeitschrift weist ans das ernste Anwachsen der Rüstungen seit dem Frühjahr 1929 und auf die Tatsache hin. daß damals der deutsche Vorschlag einer unmittelbare» Beschränkung eine viel größere Zahl von Stimmen erhielt. „Speetator" schreibt, es sei bedauerlich, daß die Arbeiterregterung den dunamischen Kräften tn Europa blind gegenüberstehe und betont, daß tn Polen und Jugoslawien keine Kontrolle der Staatsausgaben bestände. „Spectator* schließt, Lord Ceeils Rückzug in Genf habe die Friedensfreunde in jedem Lande entmutigt. Die Franzosen seien durch diese unerwartete britische Unter stützung so ermutigt, daß sie behaupten, es gäbe keine Ver tragsverpflichtung sür die Sieger, abzurüsten, und jede j Rüstungsverminderung sei eine Gefälligkeit. RMAmzstr Brünings weitere Wiim M Zollunion SrulMaiw-Sesterrel» Berlin, 21. Nov. lEig. Drahtm.l Nachdem gestern der Rcichsrat das von der Regierung vvrgelegte Finanzpro- gramm genehmigt hat. wird man in der nächsten Woche an die Vorbereitung der Reichstagsberatungen über das Regierungsprvgramm gehen. Für diese Woche, deren Abschluß durch de» Besuch des ungarischen Ministerpräsiden ten. Grasen Bethlen. ausgesüllt wird, sind politische Be- sprechungcn nicht mehr vorgesehen. Etwa Mitte der nächsten Woche wird dann aber die Vorbereitung der Reichstags beratungen energisch in Angriff genommen werden, indem die Regierung sich zunächst mit den Führern der hinter ihr stehenden Parteien und mit den Sozialdemokraten ins Benehmen setzen wird. Wie cs heißt, sind auch Be sprechungen mit den Oppositionsparteien ins Auge gefaßt. Dabei wird zunächst die parlamentarische Behandlung der Finanzgesetze besprochen werden. Im Neichsrat hat der Reichskanzler Dr. Brüning weitere Aufgaben an- gekündigt, die der Finanzresorm folgen sollen. Die Führer der Parteien dürsten auch über diese Aufgaben, über die die Ministerpräsidenten der Länder bereits ins Bild gesetzt worden sind, unterrichtet werden. Anscheinend handelt es sich hier um die bisher zurück- gestellte Frage der Neichsresorm, die wieder in Fluß kommen soll, sodann nm außenpolitische Fragen. Wieweit hierbei die weitere Behandlung der Repara tiv n s a » g e l e g e n h e i t e n eine Rolle spielen wird — auch tn den Ncgierungskreisen empsindet man es allmählich als einen ganz unhaltbaren Zustand, daß Deutschland infolge der Wcrtsteigerung des Goldes mehr leistet, als es nach den cin- gegangenen Verpflichtungen z» leisten hat —, steht im Augen- blick allerdings noch dahin. Immerhin ist damit zu rechnen, daß die Parteiführer über die Absichten und Pläne der Ne gierung in dieser Richtung in der kommenden Woche bereits eingehender unterrichtet werden. Die Regierung verfolgt mit diesen Beratungen vor allem das Ziel, in Erfahrung zu bringen, ob im Reichstag die Durchdringung des von ihr vor- gelcgten und vom Reichsrat bereits verabschiedeten Pro gramms möglich sein wird. In den der Regierung nahe stehenden Kreisen trägt man e inen starken Optrmis- mus zur Schau und hofft, daß das RegiernngSprograinm auch vom Reichstage verabschiedet werden wird, ohne daß es zu größeren und ernsteren Zwischenfällen kommt. Sie RMMlfe vor vom SoiMliltaiiMuß Berlin. 21. Nov. Im Haushallansschuß des NctchtagcS wurde am Freitag die allgemeine Aussprache über die Not verordnungen beendet. Es wurde entgegen dem Verlangen der Kommunisten, sofort über die Anträge auf Aushebung der Notverordnungen zu entscheiden, beschlossen, zunächst noch eine Einzelaussprache über einzelne Teile der Verordnung vorzunehme». Die Aussprache begann bei der R e i ch s h i l s e. Abg. Linder «Nat.-Soz.j kritisierte, daß mit den so genannte» „wohlerworbenen Rechten" der Beamten in der Notverordnung sehr willkürlich umgesprungcn werde. sZn- ruf: „Fr ick hat in Thüringen gar keine» Respekt vor den Beamtcnrechten."» Es erfolge eine einseitige Belastung der kleinen Beamten und Angestellten. Abg. Seil lSoz.) trat da für ein, daß die Reichshilse der Beamten und Angestellten progressiv gestallet werden müsse. Abg. Morath lD. Vp.s be tonte, daß der Grundgedanke der Reichshilse unrichtig sei, weil er einen einzelnen Bcvölkcrungskreis zur Spczialbesteuerung herausgreife. Abg. Nippel lChrtstl.-Toz.s sprach sich sür die Reichshilse aus, hielt aber eine soziale Staffelung für not wendig. Die Grenze sei auf 8000 Mark sestzusehen. Abg. Herrmann sWirtsch.-P> wendet sich dagegen, daß von einer Hetze gegen die Beamtenschaft gesprochen werde, wenn man sür die Reichshilse cintrete. Ter Mittelstand begrüßt es. wenn die Beamtenschaft möglichst kanskräslig erhalten werde. Aber das schließt nicht aus. daß diejenige» Kreise, die zur Brbeits- loscnnot noch nicht herangczoge» worden sind, eben die Be- omtenschast, ihren Teil zur Linderung der allgemeinen Not "beitrage. Entschließung der deutsch-österreichischen Arbeits gemeinschaften Wien, 21. Nov. In der heutigen Eröffnungssitzung der gemeinsamen Tagung der österreichisch-deutschen und der deutsch-österreichischen Arbeitsgemeinschaften wurde auf An trag des früheren österreichischen Gesandten in Berlin, Dr. Riedel, die nachstehende Entschließung unter allgemeinem Beifall einstimmig angenommen: In der Erwägung, daß ein aus die Meistbegünstigung aufgebauter Handelsvertrag nie mals eine befriedigende Gestaltung des handelspolitischen Verhältnisses zwischen Oesterreich und dem Deutschen Reiche hcrbeizuführen vermag, und daß nur der Abschluß eines WirtschastSbünb« »iss «S oder einer Zollunion eine befriedigende Lösung bringen kann, ersuchen die deutsch-österreichischen Arbeitsgemeinschaften des Deutschen Reiches und die österreichisch-deutsche Arbeits gemeinschaft in Wien auf ihrer Tagung die beiderseitigen Ne gierungen: im Deutschen Reichstag und im Oesterreichischen Nationalrat die Einsetzung handelspolitischer Ausschüsse zn veranlassen, welche in ähnlicher Weise, wie dies bei der An gliederung des Strafrechts geschehen ist, i» gemeinsamer Be ratung die Richtlinien sür eine einheitliche Handelspolitik beider Staaten zu beraten, die Angleichung der beiderseitigen Zollgesetzgebung vorzubereiten und Vorschläge über die Form eines künftigen möglichst engen Wirtschastsbündniffes beider Staaten zu erstatten hätten. „Keine neuen Konzessionen mehr!" Pariser Pressekommentare z«r Tnrtt»»-Re»e Pari», 21. November. Die Rede de» Reichsaußenminister» ist von der Agentur Havas tn einem längeren Auszug ver. brettet worden und wird von den meisten Morgenblätt«, wiedergeaeben. jedoch nur von wenigen bereits kommentiert. Da» radikale Blatt „La Rspubliaue* begnügt sich mit der vorläufige« Feststellung, daß der ReichSaußenmintster die schwierigen Fragen nicht umgangen habe und baß seine Dar. tegungen ein wenig rauh klängen, aber nicht» Aggressiver enthielten, was Frankreich zu einer ernsten Debatte heraus- fordere, dagegen verhalten sich dt« beiden rechtSftebrn- den Blätter, die bereits Kommentare veröfsentltchen, ablehnend. — „Echo de Parts* spricht vom beut- scheu Zorn über TardieuS .-Neuerung* in der Frage der Abrüstung und der Revision der Verträge. Dieser mehr oder weniger tm Zaum gehaltene Zorn konnte auch in der Rede von Dr. Curtius zum Ausdruck. Dr. CurttuS wiederhole laut, was sehr oft tn geheimen, persönlichen Aussprachen er- örtert worden ist. Er leiste Frankreich damit einen Dienst, Man werde ihm doppelt dankbar sein, wenn seine Darlegun gen dem französischen Parlament die Kraft gäben, von Briand mehr zu fordern als die vagen Melodien, mit denen er gewöhnlich seine Hörer überschütte. — „Figaro* meint, kein deutscher Minister habe die Forderung Zeines Landes in einem derartigen Ton vvrgetragen. In Frankreich würde» sich darüber nur die wundern, die a»f die Konzessionspolitik große Hoffnungen gesetzt und von Deutschland Dankbarkeit dafür erwartet hätten, daß Frankreich die deutsche Repara- tionSschuld herabgesetzt und bas deutsche Gebiet fünf Jahre früher als vorgesehen geräumt habe. Es wäre gut, wenn die Berliner Negierung sich darüber klar sein, daß von Frau!- reich keine neuen Konzessionen zu erwarten seien, die sowieso dem Frieden nicht dienlich wären. Die Pariser Abcndpresse beschäftigt sich eingehend mit der außenpolitischen Rede Dr. CnrtiuS'. Der „Jntransi. geant* wirft dem ReichSaußenmintster «tuen heraus- fordernden Ton vor. Im Gegensatz zu CnrtiuS habe Tardicu in höflichen Worten gesprochen. Es sei etn Irrtum, wenn der ReichSaußenmintster zu sagen wage, daß Deutschland die Bedingungen erfüllt habe, die ihm auferlegt worden seien. Die „Ltberts" wirst dem Außenminister vor, durch seine Ausführungen nicht dazu betgetragen zu haben, etnen Geistes zustand zu schassen, der den Krieg endlich vergessen ließe. Das Blatt bemerkt ironisch, Curtlus habe die Liebenswürdigkeit gehabt, anzukündigen, daß Deutschland eine Nevtsion der Ver- träge nur ans friedlichem Wege wünsche. Der „TempS" zweifelt nicht an dem guten Willen des Reichsaußenministers. der sich tn einer ungewöhnlich schwie rigen Lage befinde. Hieraus erkläre sich auch der Unter- schied tm Ton, den er in Gens und in Berlin an- schlage. Vor dem Völkerbund spreche er für die internatio nale Oeffentlichkeit, und in Berlin lediglich für Deutschland. Dr. CnrtiuS habe vergesse», daß es einer ungewöhnlichen Weitherzigkeit bedurft habe, um anzuerkennen, daß Deutschland seinen AbrüstungSverpfltchtungen nachgekommen sei. Er vergesse ferner die nachweisbar festgestcllten ge- Heimen Rüstungen und die geheimen Verbände militärischen Charakters <!!). Wenn eine Regierung einen so hohen Heereshanshalt wie den deutschen decke, und wenn man wisse, daß die Reichswehr ein Staat tm Staate sei, die ihre eigene Politik und ihre eigenen Mittel habe, so hätten diejenige», die tm Namen der deutschen Regierung sprächen, nicht da» Recht, die Ehrlichkeit der Anstrengungen derjenigen Nationen zu bezweifeln, die mehr als ihre Pflicht täten, um den Welt- frieden zu bewahren. „Gin Moealorilkm ist unumvanvlich" Dr. Schacht zur Cnrttnsrede Nenyork, St. Nov. Bei seinem Eintreffen f« Cin cinnati wurde Dr. Schacht nm seine Stellungnahme letzten Rede des Außenministers Dr. CnrtiuS gebeten. Fr erklärte, ein Moratorium sei von lebenswichtiger Bedeutung sür Deutschland, das die Reparationen in der jetzigen Höhe unmöglich weiterleistcn könne. Ohne ein Morato rium bestünde die bringende Gefahr, baß Deutschland an gesichts seiner drei Millionen Arbeitslosen in eine Revo lution hineintrcibe. Aufhehmit, -es Nocktbackverboles? Berlin, 2l. Nov. (Eig. Drahtm.) Im ReichSarbeitSmint stcrium schweben zur Zeit Erwägungen, das Nachtback - verbot anszuheben oder doch weitgehend einzuschränkcn. In Wirtschaftskreisen würde man einen solchen Schritt be grüßen. Veulsch-volnifchee VerkekrSvertrag Berlin, 21. Nov. Am 2t. b. M. wurde tm RetchSverkehrs Ministerium ein Vertrag zwischen Deutschland und Polen, guck im Namen Danzigs, über Erleichterungen des internationalen Eisenbahnverkehrs zwischen Ostpreußen sowie dem übrigen Deutschland und dem Gebiet der Freien Stadt Danzig nntcrzeichnet. Der Vertrag tritt nach Ratifikation in Kraft. Eine Dame fliegt von Gnglan- nach Zlavan London, 21. Nov. Nach Meldungen aus Tokio ist die englische Fliegerin Bruce in Osaka gelandet. Sie bat damit den ersten Etnzelflug England—Japan glücklich beendet. Der Fliegerin wurde etn grober Empfang bereitet. Stutkntentumulle ln Königsberg eigenartige Maßnahmen des Rektors > Königsberg, 21. November. Gelegentlich einer Lange- marckgedenkfeier hatte die Studentenschaft Kränze mit schwarz-wetß-roten Schleifen an den Gedenktafeln in der Universität niedergelcgt. Wegen der Aufschrift „Die Deut sche Studentenschaft der Albcrtus-Universität* ließ der Rektor die Schleifen entfernen. Heute vormittag hatte die Freie Studentenschaft daher zu einer Protestkundgebung vor dem Untversitätsgebäude ausgerufen. Etn starkes Polizei aufgebot war herangezogen worden. Es kam zu Zusammen stößen zwischen Studenten und Polizei, wobei diese mehrfach vom Gummiknüppel Gebrauch machte. Auch mehrere Ver haftungen wurden vorgenommen. Im Laufe des Mittags flauten die Studcntenknndgebnn- gen vor der Universität ab. Die Führung der Polizei ver handelte mit dem Rektor über den Abzug der Studenten und der Polizei. Die Polizei verließ kurz vor 8 Uhr den Paradcplatz und gab somit die Front beS UntversttätS- gcbäiidcs wieder frei. Etn Teil der Studenten setzte jedoch die Kundgebungen im Innern des UiitversitntögebändeS fort. Bier Stunden lang dauerlcn die Beratungen des Senats der Universität über den Konflikt. Dann bat der Rektor die Menge der ungeduldig wartenden Studenten tn die alte Aula, wo er erklärt«, daß er d«e Polizei nicht gerufen, sondern sic Im Gegenteil zu bewegen versucht habe, den akademischen Boden der Universität nicht zu verletzen. Die entfernten Kranzschleifen würden ausnahmsweise wieder angebracht werden, obwohl nach dr» Bestimmungen ihre Entfernung un erläßlich gewesen wäre. Die Fassung des Plakats über die Tanzigcr Wahlen habe er aus außenpolitische» Gelinden nicht genehmige» könne». Mit dem Liede „Burschen heraus" fand die Studcntenknndgcbung, die über 10 Stunden ge dauert Halle, ihren Abschluß. Ein Vers stürzt ein 2 Millionen Kubikmeter Erbmassen abgestürzt Köln, 21. Nov. In dem der Horremer Brikettfabrik, G. m. b. H., gehörenden Braunkohlentagebau Ftschbach bei Horrem ereignete sich am Frcttagvormtttag etn schweres Unglück. Ein Teil des südlichen Kohlenstoßes brach aus und wurde durch nachrutschendes Deckgebirge in den Tagebau der Grube gedrückt. Zwei Bergleute» die gerade an der Unglücks» stelle arbeiteten» gerieten unter die zusammenbrcchcndeo Massen. Sie konnten bisher noch nicht geborgen werden. Die abgestürzten Erdmcllsen werden aus etwa S Millionen Kubikmeter geschätzt. Es handelt sich «m eine Strecke von SO Meter», die abgestürzt ist. Aus etwa »SO Meter ist die Abraumbahn unterbrochen. Alles Material aus der Absturzstrecke wurde mit in bi« Tiefe ,«rissen, so u. a. «in schwerer Grnbenbagger. An einer Stelle ind Tannenbäume, die auf dem höchsten Gipfel des Abraumes tauben, 119 Meter tief abgesttirzt. Inmitten der Absturzstreckc ragt etn mehr als SO Meter hoher und 200 Meier breiter Kohlenstoß tn konwakter Masse hervor. Durch den Absturz wurde» zwei Pumpen der Grubcuanlagc verschüttet, jedoch sind weitere vier Pumpen In Betrieb, so daß eine Gefahr des Ersaufend der Grube nicht besteht. Die Ursache des Erdrutsches ist noch nicht bekannt. Man vermutet aber, bas, infolge des anhaltenden Regens die Tonschtcht nnterspült wurde. Die Belegschaft der Grube wird tn vollem Umfang wetter- beschäftigt werden können, zumal für die Abräumungöarbctten eine größere Anzahl Arbeiter eingesetzt werden muß. Vs handelt sich bei dem Unglück »m eine» Vorgang, wie er bisher In der ganze» Geschichte des rheinischen BrannkohIenbcrgbaucS „och nicht vorgekommen ist. Die vorgen»»,menen Bohrungen ließen nicht tm entferntesten aus die Mögltchkett eines der- LlllEu Unglücks still testen
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