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Ostertengedübr 10 Pia. Ausw. Aufträae aeaen Daraus»»,»stt Schrislleituna and Kauptgeichäilsstell«: Marienilra i« <-8/42. Druck u. Derlaa von <!>epich L Retchardi >n Dresden. Posticheek.äionto 1OS8 Lrrsde». Nachdructi nur mit deutlicher llueltenanaade „Dresdner stlnchr." niilässta Ilnnerlnnate SMriststüch, werde» »ich luidewadrl. Zer französische Sachversiöndigenbericht. 200- Millionen - Dollar - Anleihe sür die Stabilisierung erforderlich. Die drei Etappen -er Slabllisierunq. Paris, 5. Juli. Der offizielle Sachverständigenbericht ist gestern veröffentlicht worden. Der Bericht umfas,t 42 Lchreib- iitaschiiieiiseiten. 18 Seiten davon beziehen sich auf die Stabilisierung, die in drei Etappen durchgeführt werden soll: 1. Vorstabilisicrung; 2. Tatsächliche Stabilisierung; 8. Legale Stabilisiernng. Die tatsächliche Stabilisierung kann erst nach Ergreifung folgender Maßnahmen durchgcführt werden: Ausgleich des Budgets. Ausgleich des Schatzamtes, endgültige Regelung der auswärtigen Schulden, Einschränkung des Wirtschaftslebens der Nation und Schaffung einer Devisenmasse und eines Gold bestandes zur Garantierung des Geldnotennmlanfes. Die Stabilisierung wird als höchste und wichtigste Ausgabe be zeichnet, der alle anderen Maßnahmen untergeordnet werden sollen. Weiter werden der Augenblick der Stabilisierung, der Satz, zu dem stabilisiert werden soll und die dafür notwendigen Mittel erwähnt. Der Zeitpunkt der Stabilisierung ist ge kommen. sobald die erwähnten Maßnahmen zur Ausführung gelangt sind. lieber den Satz, zu dem stabilisiert werden soll, läßt sich etwas Bestimmtes noch nicht sagen. Er läßt sich ungefähr aus der Angleichung der französischen Devisenkurse au die Jndex- zissern berechnen. Die Mittel für die Stabilisierung sind entweder durch den Goldbestand der Emissionsbank oder durch auswärtige Kredite gegeben, die oic Negierung oder die Bank aiisnehmcn kann. Die Kredite müssen sich znm mindesten ans M Millionen Dollar belaufen. Die Notwendigkeit aus ländischer Kredite schreibt »ach der einmütigen Ausfassung des Sachverständigcukomiteeö trotz gewissen gegenteiligen Argu menten die Ratifizierung dcS Washi n g toncr A b- kommens vor, ebenso wie den beschleunigten Abschluß eines Schuldenabkommens mit England. Wenn die finanzielle Sanierung unerläßlich ist, so darf »icht verkannt werden, daß sie eine sch uw re Wirtschafts krise nach sich zieht, wie sie alle Nationen mit stabilisierter Währung haben durchmachcn müssen. Es müssen Vorkehrun gen bereits jetzt getroffen werden, um die Rückwirkungen der Stabilisierung auf die Wirtschaft zu vermindern. Die Vorstabilisicrung muß so kurz wie möglich sein, folgende Maßnahmen sind zu treffen: Die gegenwärtige Vorschuß grenze sVvrschüsse der Bank an den Staat! darf um keinen Preis überschritten werden. Eine definitive Begrenzung des Geldnotenumlanscs ist dagegen überflüssig, auch weil die Bank sonst im Ankauf von Devisen und Gold behindert würde. T-er Goldbestand muß durch den Kauf von Gold tm Jnlande erhöht werden. Die tatsächliche Stabilisierung tritt ein, so bald die Bank einen definitiven Stabilisicrungösatz sestsetzt. Die legale Stabilisierung fordert den Erlaß von Gesetzen zur Festlegung der neuen Geldeinheit, Regelung der Vor schüsse an den Staat usw. Unqijnslige Ausnahme. Paris, ö. Juli. Soweit die Blätter zu dem gestern ver öffentlichten Sachvcrständigenbericht Stellung nehmen, weisen sie auf die inneren Widersprüche des Berichtes hin, die sich ans der Uneinigkeit unter den Sachverständigen er geben. „O c u v r e" schreibt, das einzige, über das man sich freuen könne, sei, daß die Sachverständigen nicht die sofortige Ratifikation des Washingtoner Abkommens empfohlen hätten. „Echo de Paris" schreibt, daß die Finanzdebatte in der Kammer am Freitag stattsiiiden werde. Die Regierung iverdc vor allem ein allgemeines Bcrtraucnsvotnm fordern, aber keine umfassenden Vollmachten verlangen. Der „Q u o t i d i c n" kritisiert mit großer Schärfe die Stelle des Sachverständigenberichtcs, die sich mit Sic »erfragen be schäftigt. Das Blatt beklagt sich darüber, daß alle Lasten ans Kosten der Nichtbesitzenden und die Erleichterungen zugunsten der Besitzenden gingen. Man müsse sich gegen einen SanierungSplan wenden, der nur Erleichterungen für die bringe, die die Krise nicht treffe. Die Sachverständigen hätten nicht eingesehen, daß sie eine schreiende Ungerechtigkeit begangen hätten. Es sei kaum denkbar, daß sich die Regie rung ganz von dem Projekt der Sachverständigen leiten lasse, aber Tardieu dürfe sich »icht als Führer der Opposition aus werfe», denn er sei der Urheber der finanziellen Vorschriften des Versailler Vertrages, deren Erfolg man seit beinahe acht Jahren sehe. Der Führer der rechten Gruppe der Sozialisten, Ren anbei, hielt gestern in Toulon ans einem Partei kongreß eine Rede, die sich gegen den Bericht der Sach verständigen und die Pläne Caillanx' richtete. Die Sozia listen könnten niemals siir diese Projekte stimmen. Die Lage müsse erst unbedingt geklärt werden. Man müsse wissen, ob die Politik nach links oder nach rechts gebe, denn eine weitere Ausdehnung der Inflation und der Abschwächung des Franken könne zu sozialen Wirren führen. lT^-U.) Der Zweck -er spanischen Königsreise. Derhan-lungen über -ie Tanger- un- Dölkerbun-ssrage. London, 5. Juli. Mit der Reise des spanischen Königs paarcs nach Paris und London werden eine Reihe politischer Kombinationen verknüpft, die unter anderem von Verhand lungen über die Tangerfragc und über das Völker bund s p r o b l e m sprechen. In diplomatischen Kreisen wahrt man größte Zurückhaltung. Die Tatsache, daß die ersten Mel düngen des „Daily Telegraph" bisher unwidersprochen blieben und die große englische Presse von der Anwesenheit des spa nischcn Königs nur als einem gesellschaftlichen Ereignis Kennt nis nimmt, spricht neben einer Reihe anderer Mo-mcnte dafür, daß solche Vermutungen nicht ganz grundlos gehegt werden, der diplomatische Korrespondent des „Observer" geht am Sonn tag etwas näher aus das diplomatische Kuliffenspiel ein. Nach scinc» Informationen wird die außerordentliche Versammlung des Völkcrbnndsrates, die im nächsten Monat siir die Vor bereitung des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund zn- sammentrcten sollte, wahrscheinlich nicht stattsinden. Ti« Aus sichten sür den Eintritt Deutschlands in den Bund hätten, wie das Blatt bemerkt, die diplomatische Aktivität gehemmt. Es sei aber wahr, daß die Diplomaten aller im Völkerbund vcrtre- tcncn Länder sich hinter den Kulissen mit der durch die Haltung Spaniens und Brasiliens gcschafscncn Lage beschäftigen.. Auch der Besuch des spanischen Königs in Paris und London stehe privatim mit dieser Frage in Verbindung. Die britische Rc- gicrung sei entschlossen, ihre durch Ereil und Austen Ebambcr- iain zum Ausdruck gebrachte Politik in der Frage der ständigen Natssitze durchzuführcn. Nunmehr verlautet, daß die Frage des Tangerstaius in diesem Zusammenhänge wieder i» den Vordergrund gerückt sei, da manche diplomatische Kresse Tanger als Kompensaiivns- obiekt benutzen wollten, um Spanien dem Völkerbünde zu erhalten. Für eine Revision des TangcrstatnS werde der Ein fluß Italiens, Spaniens »nd der Bereinigten Staaten in die Wagschale geworfen, um den energischen Widerstand Frank reichs zn brechen. Großbritannien beschränk« sich, wie oft in solchen Fällen, darauf, einen diplomatischen Ausweg zu suchen. DaS einzig Gewisse sei also gegenwärtig der Eintritt Deutschlands in den Völkerbund. Aber diese an? dieser Tatsache sich ergebenden Komplikationen seien sehr groß und Gegenstand lebhafter Ansclnandcrsetziin- gen. — Diese Acußcriing dürfte tm wesentlichen zutrefsen. Im Augenblick sind die Dinge aber noch nicht spruchreif, nm irgendwelche bestimmte Umrisse für erfolgversprechende Lö- sn"gömöglichkeiten erkennen zu lassen. Primo de Rivera reisk nach Paris. Paris, 5. Juli. Es bestätigt sich, daß Primo de Rivera die Absicht hat, an der Feier des 14. Juli in Paris teil- zunehmen und bei dieser Gelegenheit scinc Unterschrift unter den französisch-spanischen M a r o k k o v e r t r ag zu setzen. Ilalienisch-russische Derlräge geplank. London, 3. Juli. Der diplomatische Korrespondent dcS „Daily Telegraph" schreibt Mussolini die Absicht zu, mit der Sowjctrcgicrnng wichtige nmsassendc Verein barungen abzuschlicßcn. Sie würden in erster Linie wirt schaftlichen Eharaktcr haben, doch sei eS möglich^ daß ein Frcnndschasts-, Nichtangrisss- »nd ein eingeschränkter Ncu- tralitätsvertrag die wirtsel-astlichen Vereinbarungen ergänzen werbe. (W.T.B.) Italienischer Beruhigungsverfuch wegen -er Abesfinienfraqe. Paris, 5. Juli. Der italienische Gesandte, Baron Avez- z a n o, hat gestern den Ministerpräsidenten Briandim Quai d'Orsay ausgesucht und mit ihm die Frage» des englisch-italie nischen Vertrages über Abessinien besprochen. Der Ge sandte betonte besonders, daß dieser Vertrag -ie französischen Interessen in keiner Weise schädige. Das Prinzip der offenen Tür sei keineswegs verletzt worden. Diese offizielle Demarche wurde durch die heftige Presscpolemik in den englischen, franzö sischen und italienischen Blättern notwendig. Die abcssinischc Frage n»d einige andere Mittelmeerproblcme werden Gegen stand eine? lebhaften GedankenanStanscheS zwischen Italien und Frankreich sein. Der Vertrag wurde übrigens vor knrzem im Senat des Völkerbundes zur Einsichtnahme vorgelegt. Der englische Dergarbeilerslreik. London, si. Juli. -Heute früh werden in allen Gruben des Bezirks Porkshirc die neuen Lohn- »nd Arbeitsbedingungen aus Grund des Achtstundentages angeschlagen. In den Grieben wird mitgetcilt, -aß die Gruben von Mittwoch dieser Woche ab wieder geöffnet sind. Verschiebung -er brilischen Reichskonferenz. London, 3. Juli. Infolge der im September staltsinden- dcn Neuwahlen sür das kanadische Parlament ist angesichts der hervorragenden Rolle, die die kanadischen Vertreter aus den bisherigen Reich skvnfcrcnzen gespielt haben, mit der Möglichkeit einer geringen Hinausschiebung der britischen. Neichskonfcrcnz. die ursprünglich für Anfang Oktober festgesetzt war. zu rechnen. lTlt.) Wohlfahrtspflege und Skrasjusliz. Von Landgerichlsdirektor Dr. Jauck, Dresden. Ein Vortrag, der kürzlich aus Anregung des Arbeitsmini« sterinms in Dresden von einem Franksurter Juristen ge halten wurde, führte die Hörer in die heutigen Probleme der Strafjustiz und ihre Beziehungen zum Wohlsahrts- und Für- sorgewescn. Tie Hauptgedanken waren etwa, der Wohlfahrts pflege und ihre» Organe» zieme eine weit größere Mit wirkung tn der Strafjustiz, als sie ihr heute cingeräumt werde. Nicht erst bei der Krage, ob Urteile in Erwartung einer Be währung des Verurteilten nnvollstreckt bleiben dürsten, son dern schon in den Vorerörterungen sei de» Wohlsahrtspflegern Raum zu Berichten an Staatsanwaltschaft und Gericht zu lassen, dann würden nicht so oft falsche Anklagen und Fehl urteile herauskommen. Die Strafrechtspflege stehe sehr häufig im Widerspruch zum Rechtsbewußtsein des Volkes. Der Richter handele nach formalem Recht zwar vielleicht richtig, aber, weil er oft unter dem Eindruck einer gewissen inneren Verachtung für den Angeklagten stehe, sehe er den Fall nicht menschlich ge- nug an. Von dem Rechtsbewußtsein der Mehrheit des Volkes dürfe die Strafjustiz nicht abweichen. Der Gesetzgeber dürfe z. B. nicht sexuelle Vorgänge mit Strafe bedrohen, bei denen weite Kreise jetzt nichts Straffälliges mehr fänden oder die in anderen Kulturländern unbestraft blieben. Letzteres sei schon deshalb unerträglich, weil ja dann der Reiche Gelegenheit habe, ans einer Auslandsreise seine Wünsche zu erfüllen, während die andere», die sich solche Fahrten nicht leisten könnten, für das gleiche Tun hier in Strafe fielen. Viel mehr als bisher müsse auch die ganze Strafjustiz, nicht erst die Gnadeninstanz, die Person des Täters, alle seine Verhältnisse und Beweggründe zur Tat anschanen und nicht nur, wie der Staatsanwalt und der Berusörichtcr im allgemeinen tue, nur auf die Tat und ihre Einstufung unter das Strafgesetz blicken. Diese, so nur ganz kurz skizzierte» Gedanken des Vortragenden wurden an einigen besonders krassen Fällen von Fehlanklagcn und Fehlsprüchen erläutert. Bei der Größe und Bedeutung dcS Problems für die ge samte Zukunft unseres Volkes wie für sein gegenwärtiges Leben märe nur zu wünschen, daß von geeigneter Stelle immer wieder frei und offen über diese Dinge tn Vorträgen und Besprechungen Aufklärung erfolgte. Allerdings ist erste Voraussetzung, soll die Allgemeinheit Nutzen davon haben, daß inan ohne jede Voreingenommenheit und mit völliger Zurück stellung politischer Tendenzen an die Fragen herangeht. ES ist für gewisse Kreise heute ein Dogma — und man braucht dies Dogma im Kampfe gegen „die Reaktion" — daß der Straf richter weltfremd, hartherzig, abseits von dem wahren Empfin den der Volksseele sei. Man hat ihn seit Jahrzehnten zwar mit dem Volksrichter zusammengesetzt, der diese Fehler nicht hat, aber er bleibt unbelehrbar, unverbesserlich. Wie steht es in Wahrheit? Wir fragen einmal, kann die Strafjustiz volkstümlich, kann man mit ihr in den weitesten Kreisen des Volkes wenigstens einverstanden sein? Und weiter, deckt sie sich mit der Wohlfahrtspflege, kann sie wenigstens mit deren Organe» Hand in Hand gehen? Volkstümlichkeit kommt ihr nur zn in dem Sinne, daß sie bas Vertrauen der Rechtschaffenen, der im ganzen Volke und für das ganze Volk sozial Denkenden genießen soll. Nicht soll sie beliebt sein bei denen, welche das Gesetz übertreten wollen, »icht soll der ein Privileg von Ihr erwarten dürfen, der sich aus irgendwelchen Gründen über die sür alle geltende Norm hinwegsetzen will! Eine Volkstümlichkeit tn dem Sinne wie dem Kino oder einem sonstigen Institut sür Annehmlichkeiten und Behaglichkeiten ziemt der Strafjustiz nicht. Dazu ist ihr Wesen und Zweck zu ernst, z» tragisch, zu tief eingreifend in die menschlichen Nöte. Auch das beste Gericht kann niemals all- gemeinbeliebt sein. Der Grund ist leicht zu erkennen. Wer auf dem Gerichte das gesunden hat, was er nach ehrlicher und verständiger Meinung dort suchte, sei es, daß er als Partei ob- siegte, daß er als Zeuge und Verletzter erlebte, wie den, welcher ihn schädigte, die verdiente Strafe traf, sei cS, daß er selbst alS GesctzcSübcrtreter mit einer wirklich noch gelinden Strafe weg- kain — maß tut der? Geht der nun hin und lobt und preist in seiner Familie, unter den Berufs- und ArbeitSgenossen. am Stammtisch die Gerechtigkeit des Gerichtes? Fällt ihm nicht ein, sondern er schweigt. Aber der, welcher nicht „sein" Recht, nämlich das von ihm gewünschte Recht bekam, welcher eine seinem Fühlen nicht entsprechende Entscheidung hinnehmen mußte — der schilt das Gericht, der schreit laut »nd überall ach und weh! Sein Fühlen aber ist, weil nur die allerwenigsten Menschen in eigener Sache einigermaßen gerechte Richter sind, der denkbar schlechteste Maßstab und Wertmesser dafür, ob die Gerichtsentscheidung in Wahrheit gut war oder nicht. Und der Chor aller derer, welche als Richter in eigener Sache nun daS Gericht verwünschen, verdichtet sich zum Ruf von der Welt- frcmdhcit, Härte und UnvolkStüinlichkeit der Justiz. Radikale Parteien spannen diese Strömung für ihre Zwecke ein. Sie» die ganz ausdrücklich »nd programmgemäß oder wenigstens tn der Praxis verlangen, daß daS „politische Motiv" fast jeden Rcchtsbruch entschuldigen »nd straflos machen müsse, schieben die Hunderttaiiiciide vor sich her — cS müssen in einem Volk von vielen Millionen so viele sein — die in leidvolle, unver- weidlich lctdvolle Berührung mit dem Gerichte kamen, und lassen sie immer wieder rufen, wie unbarmherzig, weltfremd und schlecht die Gerichte seien! Dieie Parteien fragen nicht Im mindesten danach, wie viel andere ans der Geaenseite denn ach und weh schreien müßten, wenn's nach dem Kopf der RechtS- unzufriedcnen auf dem Gerichte gegangen wäre und weite« ginge. DaS ist die schwere innere Unwahrhastigkeit einer polt- tischen Ausnutzung der Unzufriedenheit großer Mengen mit