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Dresdner Nachrichten : 02.02.1898
- Erscheinungsdatum
- 1898-02-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189802026
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18980202
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18980202
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Bemerkung
- Unvollständig: S. 17-18 fehlen.
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1898
-
Monat
1898-02
- Tag 1898-02-02
-
Monat
1898-02
-
Jahr
1898
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 02.02.1898
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r«. . L7S. M illplatie, rlc, ^larlt ause». llw, IL». >8»«« Ke», erl, schön -W M. I« argkn kok», : eiwge -lstückc. er» ae- edeiilcnd verkauft cr, Spiegel, Snstile, ieltischc, ai. l-illlz laue lim: Llvaii. Kleidei- g-, Tru- Stülile, vvlia» u. lie», lehr erkaufen kaue. -'s!" einiache Ws meines u Frei- »»« lassend, isabril Tele rr-. lonuil' Ilt iliO :rn, bis 'staust» > :n. aekaink. «je» an ere».^. :»z>. l0 acktv. lilligst r. hone, virdzu Preis in die kaufen. ri. 8 «, »»» lurchii nMie Nummer 'Nolat ln de, LaMllaElMklle. Manrulir. s». u ,» d,„ Nkdcncmnakmillellc» v. Norm, - dt» z Mir Stuck»» L>»m,»as » u I ikariensrr. sr v n-'/.r wir Mittaas, V,I,«iaentarif. L>«NliLlligeSinttidietle ca «CiNienI rsD> .Sln'i-n-'-iUnaki-a-lst-erPc-i-at- Iki,« Kk«Ir»P'.: DavvelzkN« .unirrni LMM' lSinaNanINi «v P>, ftaund- »ilc lü, MonU'ic oder nackc Nesilaae» z> Ps. liiir Samiliennackinmlen ic.i, de» so P>. — »iiiswartiae Siultrage nur araen vc-rauoberal-I»»». kelesblallerwerti. »> roPI. dcrcckinet. fteriilvrechanlckilub: ^ Amt I Ur. 11 »». 20V«. Die Dresdner Aachr-ckle» erlckicine» tci»l > ck- Moraei,». 43. Jahrgang. «L ««. Skovvl »üvtt, I?»«»«««, Z>v8„vrts. tzi»r«>Iv«rkauk I>n«d»»len, 2. Tclegr -Adresse: Nachrichten, Dresden. ^ LMM s» ^ Ü70-VS5S nued Llaass. üro»«, l,»r«r von pari» und keil,sei. llemried klanl LoMsisremt WMi WoiniN«?«- '» llalltivvrlror Ü StioUImt iisimisscililleli -iiiilitMi' iV»r»«>»-I!i»!i:uik -Vvi ein 0iKitrr6ü-8p66in.I-O68oliütt i ^lonitL^t» »88« i> »k II. tiira^^i»»»», Mlimasetiinenfnlsi-ik. ^s Verkauf in der k'abrik: vreeden. KIiemuitrer«trai»!is 26, D und >Vi»i»pnt>»u»»1,»«8e 6. rltrleiienerkifrunne 18. dlillv ^stsdoxrsMscsta ^ ZkppSl'Sl^ .7 tu /ViisHfLtU b«L ^ ^LniH ün8e!w:- K ,I«vI»,.i.,n. 20 8 <Loli» Ui» N t'»dnt Ii.'i... c«. iue»»U«Ii. '. M 1 ili.i'.n - A l.Mori»i Nori,!. - ,-,1, ick. ^ Nre.iL^. N'.lolll ^U i. ü. A-«idL«rlO»rrrr^^.'K8 ' ! Nnx: ! WLlW-8tudkl1« ! liunnlkl a.cOIarktstirlle geseuüker der Rsrniltein- ludutitrio. S8al»»i»r»- In»I»o» tSII 8um konservativen Parteitag. Hosuachrichten. Vermögenssteuer, Lant>tagsvcrlin»dlungen, irl»« LandeSversicherungsamt, Geiammtrathssitznng. „Neiva', Sarasate-Concert. ^St.Är- Llim vertiuilsv I'rvi!,Ii8tv. "»» )'a>! vertuo^eftra..-!^te Mittwoch, 2. ^eöruar rlitiitsv Mntlimaftl. Witterung: Trülie, regnerisch. Zum konservativen Parteitag. Der allgemeine konservative Parteitag, der heute in Dresden abgchalten wird, hat nicht de» Zweck, in eine Revision des Programms elnzntreten. Ein Bedürfnis; hierzu liegt nicht vor, vielmehr bietet das Programm in der Neugestaltung, die eS am 8. Dezember 1892 erfahren hat, auch heute de» festen Bode», auf! dem sich alle konservativen Elemente im deutschen Vaterlande zu, gemeinsamer politischer Wirksamkeit vereinige» können. Die grohgezogen oder die ihr durch demagogische Agitationsweise und durch die denwkratisirende Wirkung ihrer Propaganda Vorschub leisten. Hierher gehören vor Allem der Richter'sche Freisinn, die ultramontanc Demokratie und die kleineren Gruppen der Nau mann scheu National-Sozialen und der deutsch-sozialen Reformer. Gegen die letzteren offen und entschieden Farbe zu bekennen und die reinliche Scheidung dadurch zu bewirken, dich der deutsch-sozialen Resvrmpartei der Charakter einer nationalen OrdnuugSpartei abgcwrochen wird, Hecht aber keineswegs das in dem Tivoli- Progran»» niedergclegte Bekenntnch eines gesunden, vom streng Prinzipien, die dem Tivoliprogramm zu Grunde liegen, die Erhalt- christlichen und nationalen Standpunkte gebotenen Antnemitismus ung und tikrästigung der christlichen LebeuSaiischauung in Volk und Staat, die Betonung des nationalen Gedankens und die Wahrung der monarchischen und staatlichen Autorität, bleiben unabänderlich die Gesichtspunkte, die der konservativen Politik allezeit Ziel und Richtung geben werde». Diese Gesichtspunkte ergebe» sich mit innerer, unuiustvszlicher Nothwendigkeit aus der vor Allem erhaltenden, bewahrenden Tendenz, welche die deutsch- konservative Partei verfolgt, und da alles Gute, das der dauernden Erhaltung und Sicherung werth ist, nur im Gegensatz zu den wechselnden selbstsüchtigen Jntecesscnbestrebungen, deren Förderung dem allgemeinen vaterländischen Wöhle vorangestcllt werden, erhalten werden kann, so müsse» es nach wie vor die sittlich-ideale» Kräfte sein, die für die Vertreter des Konservatismus bei der Bcurtheilung und Behandlung der jeweiligen aktuellen Zeitfragen maßgebend sind. Weil das Parteiprogramm sich aber naturgemcis; auf die großen konservativen Grundsätze und Grrmdaiischanungen beschränken muß, unter denen konservative Politik betrieben werden soll, so entsteht in Folge der fortgesetzten Wandlungen und Entwickelungen des politischen Lebens von Zeit zu Zeit das Bediirsniß. ein Aktionsprogramm anfznstellen, in welchem die Stellung der Partei zu den schwebenden Tagesaufgaben und gegenüber neu entstandenen politischen Fragen und Strömungen zum bestimmten Ausdruck gebracht wird. Angesichts der bevorstehenden ReichStagSwahlkampcrgnc bedarf die konservative Partei eines solchen Aktionsprogramms, in welchem vornehmlich diejenigen Gesichtspunkte in den Vordergrund gestellt werden müssen, aus deren Geltendmachung es bei den Wahlkämpfen besonders ankommt. Die Aussprache des heutigen Parteitages wird daher daraus ausgehen, air der Hand der feststehenden und scslgelegten programmatischen Grundsätze der konservativen Welt anschauung die Stellungnahme zu de» wichtigsten politischen Aus gaben der Gegenwart im Allgemeinen darzulegen und im Beson deren die Taktik zu skizzicen, welche von der Partei innerhalb der Wahlbewcgnng zu beobachten ist, damit die staatserhaltende, nationale und monarchische Politik so kräftig und erfolgreich wie möglich zur Geltung gelangen kann. In dieser Hinsicht ist vor Allem nothweudig, vollständige Klarheit zu schaffen, bei welchen Parteien trotz der bestehenden fraktionellen Unterschiede Ueberein- stimmungen in den Grundanschauungcn und eine Gemeinsamkeit der wichtigsten politischen Interessen insoweit vorhanden ist, daß zur Förderung und Erreichung der gemeinschaftlichen patriotischen Bestrebungen eventuell ein freundschaftliches Zusammengehen und eine gegenseitige Unterstützung geboten ist. andererseits sind die Grenzlinien zu ziehen, jenseits welcher ein Paktiren mit anderen politischen Richtungen unbedingt ausgeschlossen ist. Die all gemeine Bedeutung des heute hier stattsindenden konser vativen Parteitages liegt in der Aufstellung der Grundsätze für die Sammlung aller nationalen Elemente in dem bevorstehenden Wahlkampfe. Es versteht sich von selbst, daß diejenigen Parteien unter allen Umständen be kämpft werden müssen, deren Ziele den fundamentalen Forder ungen des Konservatismus widersprechen. Da die dcntschkonservative Partei eine monarchische Partei ist, welche zwar ein volles gesetzlich gesichertes Maß bürgerlicher Freiheit verlangt, aber entschiedenes Gewicht darauf legt, ein starkes monarchisches Regiment un angetastet zu sehen, und deshalb alle Versuche, die Monarchie zu Gunsten eines parlamentarischen Regiments zu beschränken oder gar an ihre Stelle eine republikanische Verfassung zu setzen, energisch bekämpft, da sie ferner die Grundlagen der bestehenden sittlichen, staatlichen und wirthschastliche» Ordnung aufrecht erhalten und die für unser deutsches Vaterland gewonnene Einheit und Größe aus dem Boden der Reichsversassung im nationalen Sinne stärken und ausbauen will, so ergiebt sich ihr unversöhnlicher Gegensatz zu den umstürzlerischen Bewegungen jeglicher Art. Die Todfeindin des Konservatismus ist und bleibt in erster Linie die revolutionäre, ontimonarchische und antinationale Sozialdemokratie, und der Parteitag hat demgemäß die unabweisliche Pflicht, von Neuem mit größtem Nachdruck zu betonen, daß die konservative Partei ihre Hauptaufgabe darin erblickt, die Sozialdemokratie mit aller Entschiedenheit zu bekämpfen und zwar nicht blos durch eine kräftigere Handhabung der vorhandenen staatlichen Machtmittel, sondern auch durch eine Verstärkung derselben durch Rückkehr zur BiSmarck'schrn Ausnahmegcsetzgebung. Wenn man von der Marinefrage absieht, die voraussichtlich bet den nächsten Reichs- togswahlen nicht mehr in Betracht kommen dürste, so ist noch iinmer der Kampf gegen dir Sozialdemokratie der Kardinalpunkt der gcsainWten innerpolitischen Situation und es wird darum in zweiter Linie daraus ankommcn, zugleich unzweideutig gegen die Bundesgenossen der Sozialdemokratie Stellung zu nehmen, die sie wie der sächsische Bevollmächtigte gestern aus dir Beschwerde Auer geantwortet Härte Inhumane B haudlungen werden i r ruci ' immer im Einzelsalle verhindert werben können, aber gerade t.. halb müssten im Reichstag solche Fälle zur Sprache gebracht wer den. — Abz. v. Stumm iRcuchsp.j beniurrer. empföhle:-, zu haben, die Sozialdemokraten todl zu nhlageu, wie Herbert ihm das nachsage: er babe gelegentlich der Nmstu.chvrlage nur die Aue- weiiling und Entziehung des Wahlrechts em'ü.'hlen. Ter Strai- volizug sei jetzt piek humaner als früher, daher komme es, de, Mancher, der aus dem Gefängnis; entlassen sei, Fensterscheiben einsclstage oder dergleichen Unfug Hegehe. um wieder in Han zu tvmme». Der Strafvollzug sei vielfach sogar zu mild, von vicleu ernsthastcn Leuten werde deshalb auch die Wiedereinführung de, Prügelstrafe verlangt Er glaube nicht daß Diejenigen, die an gute Kost gewöhnt seien, durch die Gesängnijstost gestmdlu ftlich geschädigt würden. Im Uebrige» seien die meisten sozialdemo tratischcn Redakteure gewesene Arbeiter. Preßvergeheu und Ma- iestätSbeleidignngen seien meist so gemeine Delikte, daß sie nicht milder, sondern eher strenger bestraft werden müssten. (Lachen Iliiksft — Abg. Leuzmailn -freu. Volksv f ist überzeugt, daß sich Niemand, der aus dem Gesaugniß entlasten sei, dahin zurück iehne, es sei denn aus äußerster Notli. Tie Preßvergeben ent sprängen in der Regel höchst ehrenhafter Gesinnung. Was die MajeslätSheleidigungen anlange, io lasse das Strafgesetz Feslungs- auf'unchmen i stmie Z», also die mildeste Strnsform. weil unter Umständen die Die Wiedercrneueruna deS Kartells erniebt .ich nnt Ratbwendiak.u, den Ebamkier der Ehrlos,gkeft trage. —te ^.r. leoercincuerung oes Kartells crgierl ftth mit ucvkhweiioigtcli.^^^,^,^ der Strawollzug aus der Hand der LtaatS- aus der Forderung der Bekämpfung der -Sozialdemokratie und ^ anwaltfchasten in die st-and des Richters gelegt werde und erinnert ihrer Handlanger. Wirksam kann der Kampf gegen den Umsturz ^ dann an die vom Reichstag im vorigen Fahre beschlossene Reiolu-- u»d deren Verbündete bei den Reichstagswahlen nur geführt^'?!!' größere »Hirsvrge für die, armen Geisteskranken. Er »>»,.. >«.,,» M »ME d,m> -EM.! E ^ same nationalen, monarchischen und wirst,,chaftlichen Jntereffen ^ Währung müsse er einlcgcn gegen die Angriffe, welche gegen die von de» umstürzlerischen Bewegungen bedroht sind, dergestalt Majorität deS Reichstags und gegen ihn selbst auS Anlaß der vor- zusammenschlicben, daß jede Kraftzersplitterung. die nur dem jährigen Verhaudluugen gerichtet worden stiem Thatstche Gegner zu Gute kommen kann vermiede» wird. Die konservative!Nzwffchen'm^ Parle, wird hierdurch in ihrer Selbstständigkeit nicht bcemträchstgt:! gesehene Erhöhung der Besoldung deS Staatssekretärs um 6000 weil sie allezeit das Vaterland über die Partei stellt, kann sie sich s Ml zu streichen, cstio nur wie im vorigen Etat 21,M Mk. zu be willigen. — Abg. Tr. K r a u se (uat-lib.) hält zwar ebenfalls eine Reform des Jrrcnwescns kür cmgezeigt. nimmt aber die Irrenärzte verleugnen: vielmehr wird cs sich empfehlen, ebenso entschieden wie die Gegnerschaft zu dem pseudv-antistmitischen und pscmdo-müi- nativnalcn Resormerthnm, die in dem konservativen Programm vom 8. Dezember k892 ausgesprochene Nothwendigkeit erneut hcrvorzuhebc», daß der „vielfach sich vordräugeude und zersetzende jüdische Einfluß ans itnser Volksleben" zu bekämpfen bleibt. Eine hervorragende positive Bedeutung kann der konservative Parteitag erst dadurch erhalten, daß er sich entschließt, de» Kärtcll- gedauke» als Hauptstück in sein Aktionsprogramm der Erkenntnis; nicht verschließen, daß zur Erreichung ihres gegen wärtige» Hauptzieles, nämlich der Bekänrpfung der Svzial- oemokratie und deren Bundcsgenosscnschast, ein Zusammengehen mit den verwandten Parteien zur Zeit geboten ist. Von den in dem Kartell geeinten Parteien wird ein Ausgcben der sonst obwaltenden grundsätzlichen Meinungsverschiedenheiten nicht verlangt: denn das Kartell kann niemals etwas Anderes sein als ein aus taktischen Gründen geschloffenes Bündniß zur Erreichung von Zielen, die von allen am Bündniß Betkeiligten als gleichmäßig erslrcbenswerth erkannt werden. Die Politik der Sanimlung aller wahrhaft sta.rtserhaltenden Kräfte unseres Vaterlandes bedeutet aber nicht blos das Zusammenwirken der Konservativen und der gemäßigt Liberalen zum Zwecke der Erzielung günstiger ReichStagswahl- ergebnisse, sondern darüber hinaus erstrebt sic ein einheitliches Zu sammenwirken der großen nationalen Produkl-vslände, ein Kartell von Landwirthschaft, Industrie und Handel. Die nächsten Rcichstagswahlen werden über die Neugestaltung der Handels- vertragSpolitik entscheiden, und da Landwirthschaft, Industrie und Handel hierbei mit ihren wichtigsten Lebcnsintercssen betheiligt sind, so ist es ein Gebot der Selbfterhattung, daß sich die Ver treter dieser Stände zu gemeinsamer segensreicher Arbeit vereinigen. Die konservative Partei, obwohl sic angesichts der fortdauernde» Nothlage der Landwirthc naturgemäß die Förderung der land- wirthschaftlichen Interessen in den Vordergrund stellt, will dach keineswegs die ausschließliche Pflege eines einzelnen Erwerbs- zweigcs: sie steht vielmehr auf dem grundsätzlichen Standpmikte, daß allen nationalen Produktivgewerbcn gleichmäßig der benöthigtc staatliche Schutz zu gewähren und aufrecht zu erhalten sei. Damm ergiebt sich für sie ganz von selbst die Forderung des feste» Zusammenschlusses aller politisch wie wirtbschastlich staatserhaltcmdcn Kräfte. Der Kampf gegen die Sozialdemokratie und der Kartell gedanke dürften die beiden Gnindgedanken sein, welche dem Aktionsprogramm des heutigen Parteitages sein charakteristisches Gepräge geben. gegen Lenzinaim in Schutz. nimmt aber die Nimmer lämen la vor, Fernschretb- ««- Femsprech-Berichte vom 1. Februar. Berlin. Reichstag. Die Berathung des Etats des Reichsjustizamts wird beim Titel „Staatssekretär" fortgesetzt. — Abg. Pirschet (nat.-lib.) wünscht, daß allen Amts- und Länd lich berechtigt an, doch sei die Erfüllung desselben Sache der Einzel- staaten. — Äbg. Herbert (Soz.) kritisirt ein Reichsgerichls- crkenntniß, wonach eine Abonnements-Einladung als ein Ausruf aiuusehen sei. Er verlangt Revision des Prcßgesetzes und Aus dehnung desselben auf die Reichslande und belchwert sich über die Art der Unterbringung verurtheilter Redakteure im Gefängniß. über Mangel an ausreichendem Raum und Licht. — Staats sekretär Nieberding: Wen» erst die neuen einschlägigen Vereinbarungen über den Strafvollzug überall in Kraft sein wer den, dann wird solchen Klagen abgcholsen sein, denn diese Be stimmungen besagen auch, wie die Gefängnisse beschaffen sein müssen hinsichttlch Raum und Lickt. Beschlüsse über die Rcivsion des Preßgesekes hat das Justtzamt nvch nicht gefaßt und wird eS auch in nächster Zeit noch nicht thun können, denn es hat noch viel dringendere Geschäfte, wenn auch zuzugeben ist, daß sich bei der Judikatur in Preßsachen mancher Mangel herausaestellt hat. — Abg. Barth (freis. Ver.) empfiehlt, oaß die Revision des Strafvollzugs gleichzeitig mit der des Strafgesetzbuchs voraenoni- men werde. Me Falle von schlechter Behandlung von Redakteuren seien leider nicht vereinzelt. Eigenthümstch habe die Art berührt. aber Iuiisteu und Laien seien ans diesem Gchstt »och viel mehr Irr- Ihüinern nusgewtzl — Abg. Tr. Lieber (Eentr.!: Eine Re-orm des Icrenwcsens,ei allerdings erwünscht. Stummst R>ste bade ihn lebhaft an die Zeit des Knllnrlamv'e- erinnert. Allen K. -I>-- liten sn »och unvergessen, wie der Eizhiichos von Köln Melchers! habe Stroh flechte» müssen. Sei das auch Humanität im E - uis;? Sei es Humanität, wenn .Katholiken und Inden, en:?. ,en den Geboten ihrer Religion, verbotene Speist» genießen müssten?! — Abg. Lieber begründet dann seinen Antrag De- Staats-! sekretär des Jnstizamts sei der Erste, bei dein die Streichung der GehaltSerbölning beantragt werde. Die Herren vom Reichsschatz- ^ und Mcirineamt würden ebenfalls noch daran kommen. Der vor jährigen Resolution zu Gunsten der Pvstnntcrheainten lei noch nicht stattgeaehcii. ES handle sich hier um einen Rückstand dec vorjährigen Bcamten-Aushesiernng und da sei eS nothig, die Ani bcssernng für die Staatssekretäre nicht eher zu bewilligen, ehr nicht der Nachtrags-Etat für die Postuntcrbamten und Post-Brsts träger vorlicgt. — Staatssekretär T h i e l e m a n n stellt richtig daß in der Bndgctkornmissivn keineswegs seitens der Recsierunc von einer allgemeinen Gehaltsaufbesserung stir die Unterbcnmkci gcsvroche» worden sei, sondern nur von einer solchen für einzelne bcwndcrs schlecht besoldete Kategorien. — Abg. Dr. Lang er halt s (stets. VolkSp.i und Tr. Hoefsel lReichSP.) treten den Ausführungen des Abg. Lcn;mann in der Jrrensrage entgegen. -- Abc» Auer (Soz.) wende! sich geZen die Ansführungen des Abg. v Stumm über den humanen Strafvollzug und die zügellose Presse. Wüßte Stumm nicht, daß auch die Redakteure st'ne' „Post" schon mit Gcsängniß bestraft worden seien ? Auch Stumm selber sei betannllich schon bestraft, freilich habe derselbe es gur. denn bei seinem Einfluß gelinge es ihm leicht, begnadet zu wer den. Wenn sich seine Freunde mit ihren Be>chwerdeii nicht direkt air die Staatssekretäre wendeten, so geschähe es wir, um dir Stellung der Herren nicht z» gestihrde» cHeiterkeit): man habe cs ia erlebt, daß wenn Herr Rickert einen Händedruck oder ein iieund liches Wort kür die Herren austauschte, deien Stellung gefährdet war. (Heuertest.) Die betreffenden Herren seien alle nicht »lehr im Amte (Heiterkeit). Der sächsische Bevollmächtigte habe ihm gestcrn zu dem Falle Schutze damit zu parsten gesucht, daß die Kette» mit denen der Betreffende gefesselt wurde? leichte waren, nicht mit schweren Kugeln versehen. Für ihn besiehe das Niederträchlige in der Fesselung überhaupt. Die Fesselung au sich müsse Jeden empören, der nicht gerade sächsilcher Buudesbenollmächtigter se- (Heiterkeit. Beifall links.) — Staatssekretär stst ebcrding cr widert, die Gerechtigkeit verbiete doch, bei dem Strafvollzug einen Unterschied zu machen. Wenn die RedattenrefBegünsstgungm ver langen, so widerspricht das doch gerade ihren Grnndstitze». Ich bin stets in persönliche Verhandlungen mit ihnen cmaeircten um §lir?r werde das künftig gerade so macken, Unbeguemsickkesten für mich befürchtet, Wenn Abg. A»er daraus ', so möge cr die Sorge dafür doch mir selbst überlassen Ich mache zwischen den Parteien keine-, Unterschied. Wenn er sich daraus stützt, er habe aus Rücksicht sin mich seine Beschwerde» hier nicht persönlich Vorbringen wollen, io muß ich nur lagen, das ist ein Ausweichen, mit dem eine so emstc Sache nicht behandelt werden sollte. — Sächsischer Generalstaats anwalt Rucger weist darauf hin, daß es sich in dem vom Abg. Auer erwähnten Falle um eine Person handle, die zu schwere! Strafe vernrtheilt war. Der Transport sei auch in der Tunkelhcii erfolgt. Möge man doch anderweiliae^orschlägc machen, sie sollen wohlerwogen werden. — Abg. GrasStvlberg (kons): Wie in dem Antrag Lieber einen solchen Druck aus die Regierung aus zuüben, lehnten die Konserbativcm entschieden ab. Eine ähnliche Erklärung gab Abg. v. Knrdvrfs Namens der ReichSpartci. — Abg. Dr. Hammacher (nat.-lib.): Nachdem die verbündete» Regierungen heute keine Erklärung abgegeben haben, welche die Erfüllung unserer im Vorjahr ausgesprochene» Wünsche um Er Höhung der Untcrbeamten-Gehälter in Aussicht stellt, werden wk gegen die Gehaltserhöhung stir den Staatssekretär stimmen. — Der Antrag Lieber wird angeiiomincu. die Gehaltserhöhung für den Staatssekretär hiermit abgelchnt und dann der Rest des Justiz- ctats ohne weitere Debatte angenommen. — Wcitcrbcrathung Donnerstag: Postetat. i ri ! j - LZ.- 2» -- c» - s st A — » ^ -1 z 'ff NLZ i« ^ L'ss « ' ^ '"i- w ffS !->- D E
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