Volltext Seite (XML)
IM slz keiMMiiü gul null billig bklmiil MII- Mutmaßliche Witterung: Abnahme der Bewölkung, «twas wärmer, kein erheblicher Niederschlag. Ter König begibt, sich beute vormittag mit dem Prinzen Friedrich E l> r i st i a n, dem Prinzenpaar Johann Georg »nd der Prinzessin Mathilde zur Erösfnuna der Internationalen Bausach-Aus-- stcilung nach Leipzig. Ter sächsische Staats sikus erwarb zur Siche rung non weiteren KohIeuselü e r n sür den Eisenbahn- betrieb das Rittergni Piskowitz und eine Anzahl bäuerliche Grund st bete bei Kamenz. Ter seit einigen Wochen vermißte O b c r j » st i z r a t D r. K vrner ans T resd c n wurde gestern im Boden- icc tot ausgesuuden. Fm Reichsamt des Innern wird eine Hand werk e r k o n f c r e n z vorbereitet, die voraussichtlich im I u n i slattfiudcn wird. Der ö st e r r c i ch i s ch e M i n i st c r p r ü s i d c u t gab bekannt, -aß die Bemühungen, sür den bvh in ischc u Landtag ein A rb e i t s p r v g r a m in auszustelle», leider gescheitert seien. In Wien wurde amtlich mitgetcilt, daß die in Eastclnuovo versammelten Truppe» den Ei »sch iss, ungsbcfehl erhalten habe«. Ter montenegrinische Thronfolger erlies, eine Kundgebung, in der er die Annexion Lkntaris und die Stadt znr Hauptstadt Montenegros proklamiert. Fr» der montenegrinischen Antwortnote an die Mächte erklärt die Negierung, das; sie ihren Standpunkt keines falls ändern wird. Esiad Pascha proklamierte in Tirana die Auto nomie Albaniens unter türkischem Protektorat. Verzögerung«- und öparsamkeitr- PoMk. Tic Budgcttvmmiision des Reichstages hat in der ersten Halste dieser Woche über die Hccresvorlage beraten und sich dann bis zum ,'U. Mai vertagt. Die Beschlüsse am Montag und Dienstag waren den Forderungen der Negie rung gegenüber, die die Erhöhung der Mannichastsbestände berräscn, znslimmcud. Als es sich jedoch in der Sitzung am Mittwoch darum handelte. Neufvrmanonen zu bewilligen, zeigte sich plötzlich lebhafter Oppositionsgeist. Zwar wird man die 18 neuen Infanterie Bataillone dein Plenum des Reichstages zur Bewilligung Vorschlägen, doch hat man bei den Forderungen der Kavallerie anstatt der sechs neuen Kavallerie Regimenter nur drei bewilligt, nachdem ein national liberaler Bermittl ungsnntrag aus Genehmigung non vier Kavallerie Regimentern obgelchnt worden war. An der Ablehnung des Rcgicrungsanlragcs waren beteiligt die Kommissionsniitglieder der Fortschrittlichen Bolks- partei, der Erzbergersche Flügel des Zentrums, Polen, Elsässer und die Sozialdemokraten. ES liegt keine Ursache vor, sich über diese Abstriche der Kommission besonders auszurcgeu. Tie Beschlüsse sind natürlich sehr bedauerlich, doch ist anznnehmen, das, das Plenum des Reichstages zu einem besseren Resultat seiner Beratungen kommen wird. Tenn Abstriche von de» Mili- tärfordernngcn dürsc» unter keinen Umstünden gemacht werde». Das was die Regierung in der Heeresvorlage verlangt, ist »ach den unanfechtbaren Bersichernngen der Militürsachvcrstüudige» das unumgänglich Notwendigste. Dieser Standpunkt ist von der Regierung u. a. auch in den Debatte» des Reichstages wiederholt vertreten worden, und es ist keineswegs anzunehmc», das; der KricgSministcr ge neigt sein »vird, sich hier etwas abhandcln zu lassen, nur um gewissen Gefühlsregungen aus den Kreisen der Linten heraus Rechnung zu tragen. Unsere Kavallerie ist in de» Augen gewisser Parteien stets ein Dorn, eine „unnötige und veraltete Einrichtung". Nicht etwa ans rein sachlichen Gründe» heraus, an denen eü den Gegnern dieser Truppe recht bedenklich mangelt, sondern anS parteipolitischen Vorurteilen. In der Debatte fielen die beiden kennzeichnenden Worte: „Feudale Einseitigkeiten" in der Kavallerie. Ein Mitglied der Fortschrittlichen Bvlkspartei sprach von der Bevor zugung der Adclsregimenter, von der „künstlichen Gruppie rung, die zu dieser luxuriösesten Nensordcrung geführt habe", von dem „traditionellen Firlcsanz" und dergleichen. Aus diesen »nd ähnlichen Motiven schlossen sich Sozial demokraten. die Demokraten des Zentrums und ähnliche Parteien dein fortschrittlichen Anträge an, der Regierung nur drei neue Regimenter zu bewilligen. Unter dein Deck mantel der Sparsamkeit konnte man erneut parteipoliti sche» Rücksichten Rechnung tragen und Nadelstichpolitil gegen die Rechtsparteien treiben, obwohl man ganz genau die Gründe kannte, die für die Vermehrung der Kavallerie sprachen und die die Verlegung der Kavallerie aus dem Inner» nach den Grenzen des Reiches unmöglich machen. Daß die linke» Gruppen in der Kommission den Ncgie- rnngsantrag zu Fall brachten, nimmt keineswegs wunder. Interessant aber ist, das, der demokratische Erz- berqcrsche Flügel -- der offizielle Kommissions bericht sprach ohne Namcnsuennnng von einige» süddeut schen Icntrumsmitglieüern — sich bei dieser Gelegenheit den Fortschrittliche» und Sozialdemokraten anschlos,. Also eine Neuauflage der kleinlichen Verhandlungen über den HcereSetat im Reichstage, der Politik der Verärgerung gegen die Reichsregicrung und hauptsächlich gegen den Kriegsministcr! Ter Vorgang beweist leider auch aufs neue, dast der konservative Flügel des Zentrums, die Kreise um den schlesischen Zcntrumsmagnatcn Grafen Praschma herum, doch nicht genügend Ein fluß innerhalb der Reichstagszentrumsfraktion besitzen, um den Eczbergerjchen Anhang zu einer Schwenkung ver anlassen zu können. Doch auch dem Verhakten der Fort schrittlichen Volkspartei müssen einige Worte ge widmet sei». Es ist schon kürzlich an dieser Stelle auf das Unver ständliche in der Haltung dieser Partei hingewicscn wor den, die ihr Einverständnis mit der Wehrvorlage erklärt hatte und nunmehr dem großen Werke Schwierigkeiten in den Weg stellt. Die fortschrittliche Forderung aus Ein setzung einer parlamentarischen Untcrsuchungskommisston war der erste Stein auf dem Pfade znr glatten und schnellen Erledigung der Vorlagen. Die Nichtbcwilligung von drei Kavallerie-Regimentern läßt die gleichen Ab sichten erkennen, eine Verzögerung in der Erledigung hcrbeizusührcn, denn es ist anznnehmen, daß bei einer zweiten Lesung in der Kommission eine erneute Debatte entsteht, die die Arbeiten der Kommission anshalten muß. Nun erklärt auch noch die freisinnige „Königsb. Hart. Ztg", daß wohl daS ganze Steuerbnkett der Dcckiingsvorlagen erst im Herbst vom Reichstag in die Hand genommen werden würde und daß er cs dann vermutlich „zer pflücken" würde. Das sind allerdings recht »ncrsre»- liche Zuknnftsaiissichten, von denen man hoffen möchte, daß sie nicht den Ansichten der Gcsamtpartci entsprechen. Die Ver- zögcrungsabsichtcn einzcliier Parteien waren schon deutlich in den langen Debatten über den Militäretat im Hgushalts- nusschnß zutage getreten. Teilweise lächerlicher Betrage wegen ließ man vierzehn Tage nngcnntzt verstreichen, um de» Wählern zeigen zu können, wie fleißig inan gearbeitet, wieviel Groschen dem „Militarismus" nicht geopfert wor den sind — dank der Vorsicht der Kommission. In diesen Tagen ist eine Zusammenstellung Ser vollzogenen Abstriche erschienen. Da findet man bei Forderungen von 77 594 405 Mark für Mannschastslöhnnna Abstriche von zusammen -'7ti Mark, bei allgemeinen Unkosten von I 540 102 Atari Ab striche von NN Mark, bei einer Forderung von 170 ö70 Mark den Abstrich von einer ganzen deutschen Reichsmark, bei einer Forderung von über einer Million den Abstrich von 5 Mark. Will man das etwa auch mit der schonen deutschen Tugend „Gründlichkeit" entschuldigen? Mit solchen Lappalien haben Mitglieder des Reichstags die nir die Be ratung der Hceresvorlagc so außerordentlich kostbare Zeit verbraucht, und niemand denkt dabei daran, daß zum I. Oktober die Aufstellung neuer Truppenkörper beginnen soll. Tie schweren Unznträglichleitcn. die sich ans den Verzögerungen der Bewilligung ergeben und die unter Umständen das Zehn- und Zwanzigsache des Betrages ver schlinge», der jetzt in mühseliger Arbeit „erspart" wird, fallen anscheinend sür die Kommission nicht ins Gewicht. Die FraktionSschere zeigt sich liier, wie schon so oft bei Militär- und anderen nationalen Forderungen, von der übelsten Wirkung. Schon Bismarck Nagte des öfteren über ähnliche Schwierigtciteu und prägte das Wort „Fraktivns- krankheit", die namentlich bei größere» Vorlagen in Er scheinung trete. Auch diesmal, bei Vorlagen, wie sie i» dieser Grüße Bismarck nie zu vertreten halte, sind dieselben Anzeichen der Krankheit bereits vorhanden. Man setzt die FraktionSschere in Bewegung, handelt und feilscht, verlang! von der Regierung sür die Rcwillignna nationaler For- > derungen Gegenleistungen, die Erfüllung parteipolitischer Wünsche: denn auch daran will man nicht denken, daß ja die nationalen Forderungen im Interesse des ganzen Volkes, der Gcsamtnatio», unseres gesamte» Schaffens ge stellt sind. Leider erblicken aber manche Abgeordnete an scheinend ihre Aii'gabe darin, bei der Vertretung natio naler Gcsamtintercssen Schwierigkeiten zu bereiten und Gegenleistungen von der Regierung zu verlangen. Tie Notwendigkeit der Heercsvvrlagen ist anerkannt wurden, die allgemeine politische Lage ist gespannt genug, wer ver mag die Verantivvriung dafür zn tragen, daß durch llein-- liche Maßnahmen die große Tat des öeulschen Voiles vcr zögert wird? Noch keine Entscheidung. Tie Bvtschastcrkvnserenz am Tonnerslag hat, wie be reits in der Freitag-Morgenausgabe gemeldet, nur aas Er gebnis gehabt, daß eine weitere Znsammcnkunst sür Mon tag angekündigt ivnrdc. Wie sich Oesterreich zn dieser aber maligen Verzögerung verhält, ist zur Stunde noch un bekannt. Ein am Freitag srüb abgehaltener Ministerrat sollte die Entscheidung treffen, lieber ihn wird aus Wien gemeldet: Unter dem Vorsitz des Ministers des Auswärtige» Grasen Berchtolü begann um lt Uhr vormittags eine gemeinsame Ministerberatnng, an der die gerne in- s a men Minifter, die beiderseitigen Mini sterpräsidenten, sowie die beiderseitigen F inan z m i n i st c r tcilnahmcn. Noch während der Tagung veröffentlichte der Kom ni isiar der Wiener Börse an der Mittags bür sc folgendes offizielle Eomuiniligin: Tie politische Situation ist unverändert. Oesterreich- Ungarn nimmt de» unveränderten Standpunkt ein. daß die e n r o päis ch e n B eschl ü i sc schnell st ens d u r ch geführt werde n m ü s s e n, Tiefe Erklärung besagt wenig Neues. Auch nach folgende Wiener Meldung ist unerheblich: sic lauici: Wie von maßgebender Seite mitgeteilt wird, konnte liier selbstverständlich zu den Vorschlägen, die in der Boc- jchasiervereinignng in London gemacht wurden, noch nicht definitiv Stellung genommen werden. Doch ist man hier nicht der Ansicht, daß die Sitzung der Botschafter e i n e °A e » d e r u n g der Lage hcrbcigcsührt habe. Es wird hier aus die de» Botschaftern in London osfenbar noch nicht bekannt gewesene, mittlerweile er folgte ablehnende Beantwortung des Schrilles der Großmächte durch den König Nikolaus, sowie ans das von der Agcnee d'Aihönes gemeldete Bor gehen Essad Paschas in Tirana hiiigewiese». Tat sachen, die aus die Beurteilung der Lage gewiß nicht ohne Einfluß sein können. Die in vorstehender Meldung angezogcne ablelittcndc Antwort Montcncqros ans den letzten Schritt der Großmächte liegt im Wortlaut vor und ist sehr ausführlich, Montenegro beschwert sich zu nächst, bezüglich Ser Abgrenzung Albaniens nicht befragt worden zu sein. Sic führt die Gründe an, ans denen heraus sie die G r e n z e n A l b a n i e n s nicht an erkenne» könne, und sagt bezüglich Lkntaris: „'Nach Ansicht der königliche» Regierung ist cS vsfenbare U n g e r e cli t i g t c'i t seitens machte, welche die Blockade der beschlossen hahen, in» einen zuübeii wegen Ausgabe in der Absicht, den eine nt ros, g o unter- Gebietes berauben Besitz von ihr in Uebereinstiinmnng mit Nation als von wesentliche der , der m o n > e n e g i i n i i ch c n K ü st e ruck gegen Montenegro aus der Belagerung Lkntaris. Nichl Willen Europas zu mis,achten, sondern vielmehr im vollen B e w n s; t i c i n seiner na? io ii a l e i. An fanden hat sich die tönigliche Regierung weigert, sich einer Entscheidung zu werfen, die sie einer Stadt und würde, deren Meinnna der ganzen Bedeutung für Montenegro angesehen wird bieterischen Ehre, bündcten den Großmächten zu erklären, das, sie sich sür die Unier- hnndliingen mit der Ptvrte das Recht nvrbchalte, mit aen Großmächten die ans die Festsetzung der Grenzen ^bezüg lichen Frage» zn verhandeln. Unterdessen hat die Stadt Slutari t a v i t n I i c r >. Tie königliche Regierung, von dem Wunsche beseelt, de» Gros,»lächle» ihre Ehrcrbie- t u ii g zu bezeugen, beeilt sich, zu erklären, daß dieses neue Faktum keineswegs ngch ihrer Auflassung eine H era » ssorde r n n g li i n s i ch t I i ch d e r Ent I ch e i -- d ii n g ü b e r d a s f e r n e r e S ci, i ck s a l von S 1 u „ Tie Besetzung dieser Stadt »ach Von dem gleichen Geiste beseelt und von den gebietei Bedürfnissen seiner Eihalinng bestimmt, hatte sie die am 8. öl. April iui Einvernehmen mit ihren Verlmi tari bedeutet. die lind der am A!. April er-olglen Kapitulation ! ogis ch e und n a t ii r l i ch e F vlge eines standeS, einer milHürischen Operation, diirchgesührt wurde aus Grund jener Atlionssreilicit. welche die königliche Regierung mehr .. einmal im Laufe dieics Krieges aus Grund der unverjühr baren Prinzipien des Völkerrechtes nachdrücklich gefordert. ist nur früheren r die he sch lassen vollen »nd ganzen als I M > > I . j I I