Volltext Seite (XML)
38. JalManq Aufl. 56.000 Stück. Dfvsävn-ki., Ilvvlcstn. 27 t«ru>L»r« k N, 8IVV. LLvdrlckdri»« S»r»atlo. X»»t»»ke»I» eeiii». 1 I> lioiitn. «u.uou 8t- i» klllllüo». Dresden, 1804. tzilirioii« ^onvllliok Varxüssliehas Mr Os^vtlLtls- »ml Vsi- ssllyssUNssdi-ti«'i8ancke, kLwülsv »»6 Dvurikwo. Im Oentnum cker 8t»ckl. kürsserl. Lilrmer. V««t»HV»»I «I» i» äs» verton null «n«kN»< kibi, L^adrtNatcu swptsmvn billigt körsekvl L 8elmvü1vr, LotnM^ü. 19. iu »Non ^rsisIsKM, erirpffastlt in Arösvtsr ^.ukrvrrkl Hr«?rnk«ptl LLttü!ßx«r, ^HtI^«>^uOk»-i»tin»">»- !i, /.»näeb-,t clem .^Itmicriit. VUo LMllvr. Vrs»«1«i»«r Vvro>v>l«I«iiU«- Är 78 Abslimmnng über den Handelsvertrag. Hosnachrichten. Landtagsverhandliingen, Prof. Geinitz. Kunstlotterle, Clown Bridges ß, Be- dürfnißanstalte». Skatlnrniere. Gerichtsverhandlungen Kirchenconeert. Plaudertasche. Ltadvi-aloi-tao» tllr Vgruielrolunss, Verkuptsrnnss. Vormassinssunss, Varailkaruvss, Vai-ssMniiss, Lraoeiran. Oivckiren »Iler lll'cknIIcrassenMnäo. I-'or<-o-.4l>ihe>I»»ss: H>riiIt'It«>Ini>rL von lalie- », ^la«« IiInNiiNivlIe» oml VLVvtvll ^ 8ell»ckv L < v.» ^ w»» Vl^torts-tra»«« 1i « .. ss08t»tten aiek^ur Ssison idr ssroxsas ll'»z>stslll»sssr, ck»s «ovolil X IN «len dUIlssstell ersüilse«» im Itstslsssnre vis in tzoodlslosa tjualitüten eins nnerrsiäht« Xu«v»ht biotet, in empkolilanckv I-lrinnerunss ru biinsson. VoxjSdrisss Llustsr ss»n/. dilliss- H kMvii8tr»88e 1—A. ^'vru8prvvl»6r 4int I, 1606. », ' I Dienstag, IS. Mär;. Politisches. Gras Caprivi kann mit der ersten entscheidenden Abstimmung über den Handelsvertrag mit Rußland, der sür das eiidgiltige Schicksal desselben vorbildlich sein dürste, recht zufrieden sein, »nd man bc greift, das? sein Gesicht vor freudiger Erregung erstrablte, als er die Gewissheit erlangt hatte, das; ihm das bei Weitem schwierigsle Schlußwerk seiner Handelsvertragspolitik gelungen sei- Es ist der glänzendste Sieg, den der Reichskanzler seit der Annahme des Handelsvertrages mit Oesterreich-Ungarn iin Reichstage davon getragen hat. Damals betnig die Regierungsmehrheit 243, wäh rend 48 Abgeordnete dagegen stimmten und sich viele Volksvertreter der Abstimmung entzogen- Die Militärvorlage war nur mit >88 gegen 187 Stimmen angenommen worden, und bei der Entscheid ung über den rumänischen Handelsvertrag, die vielfach als Probe aus die Abstimmung bei dem russischen Vertrag angesehen wurde, stimmten von 354 Reichstagsmitglicderu 188 für und 1<L dagegen. Am Sonnabend belief sich die Opposition nur auf 148 Stimmen und die Mehrheit wuchs auf 200 Stimmen au. übcrtraf also, da der vollbesetzte Reichstag 397 Mitglieder zählt, die absolute Majo rität noch »m eine Stimme- Das Hauptverdieust an diesem Erfolge haben die Sozialdemokraten, die freisinnigen, die Polen, die Welfen und die Elsaß-Lothringer- Diese Parteien stimmten ge schlossen für den Vertrag- Die Fraktion Bebel-Singer war bis aus zwei Mitglieder, die im Gesängniß sitzen, vollzählig erschienen. Von den freisinnigen männlicher und wcihlichcr Linie fehlte nur Einer. Die Tcntschkonservativcn haben in geschlossener Pha lanx in ihrer Oppositionsstellung verharrt. Äon den Frei- louscrvativen stimmten 10 für den Vertrag, 18 gegen den selben. Die Zahl der Gegner ans der nationallibcralcn Partei war großer, als erwartet worden war. Sie betrug 18 ; darunter befanden sich Mnranardsen und Paasche. Vom Ecntrum haben sich !!8 Mitglieder gegen den Vertrag erklärt, darunter 28 Bayern, Es wäre recht interessant, wenn man feststellcn konnte, ans welchen Erwägungen die am Sonnabend abwesenden Volkboten der Abstimmung ferngcblicben sind und warum im Besonderen der Vertreter von Dresden Altstadt cs für angezcigt erachtet hat, sein Volum nicht mit in die Waagschale zu werfen, obwohl er mit dem Brustton der llcberzengung sür die gefährdeten landwirthschastlichen Inlcresten seiner Wählerschaft eingetreten ist. Sollte er es vielleicht angesichts der Dresdner Kundgebungen für den Handelsvertrag für 'vvortnn gehalten haben, ans Liebe zu seinem Mandat seine Siellnngnahmc zum Vertrag in ein mysteriöses Tuntel zu hüllen und i>ch nicht wieder der Geiahr ansznsetzen, wie bei der Militär Vorlage des „Umfalls" bezichtigt zu werden? Das sachliche Interesse der Debatten, die der namentlichen Ab- iiimmnng über den ersten Paragraphen des Vertrages voransgingen, lanzcntrirtc sich ans die frage, ob ans Grund der Handelsvertrags- beslimmungen eine Ueberschweinmnng Deutschlands durch russische Juden zu befürchten sei. Bedenken erregt besonders eine Be stimmung des Schlnßprotololls, wonach jüdische Auswanderer, die mit einem russischen Answandcrnngsschein versehen sind, im falle der Zurückweisung seitens der deutschen Behörden von den russischen Grcnzbehordeu nur dann zugelasscn werden müssen, wenn sie sich in Deutschland nicht länger als einen Monat aufgehalten Haben- Allerdings ist am 10. Februar dieses Jahres zwischen Deutschland und Rußland ein Separatabkommen getroffen worden, nach welchem sich beide Theilc verpflichten, ihre früheren Untcrthanen, die ihre ehemalige Staatsangehörigkeit verloren und eine andere nicht er langt haben, wieder auszunehmen- Dieses Abkommen aber, und das ist der springende Punkt, ist jederzeit mit dreimonatiger Frist tuudbar, während der Handelsvertrag eine Giltigkeit von 10 Jahren haben soll- Erfreulich war cs. daß es ein Hospitant der in ihrer Mehrheit sonst leider so mdenfrenndiichen nationalliberalen Partei war, welcher der Besorgnis; Ausdruck gab, daß nach dem Inkraft treten des Vertrages Deutschland von Mischen Auswanderern über fluchet werden dürste. Der Abg. Hasse, der Vertreter der Stadt Leipzig, bezweifelte mit Recht de» Werth jener einschränkende» Be stimmung. auf Grund welcher die russischen Juden in Rußland wieder ausgenommen werden müsse», wenn sic sich in Deutschland nichi länger als einen Monat ausgehattrn babeu. Wie leicht können die deutschen Behörden über die Däner eines solchen Auf enthaltes getäuscht werden! Andererseits gewährt das Sonder abkommen voni 14- Februar keine hinreichende Bürgschaft vor der von Rußland her drohenden Einwanderung von Jude», da cs in 8 Monaten kündbar ist. Die nichtssagenden Erklärungen, die vom Regierungstische aus abgegeben wurden, waren nicht geeignet, diese Bedenken zu beschwichtigen: sic bestärkten vielmehr die Befürchtung des Abg. Hasse, daß der Reichskanzler der Erweiterung des Be völkerungsaustausches. die in Folge des Handelsvertrages zu er warten steht, gleichgiltig gegenübersiehe. Freiherr v. Marschall versicherte zwar, daß das Hoheitsrccht. Diejenigen, welche sich ans irgend einem Grunde inr Inlaude mißliebig gemacht haben, abzu- fchieben und auszuwcisen oder nicht zuzulassc», durch keinen Handels vertrag beschränkt werden könne: aber er unterließ es. ausdrück lich zu erklären, daß die Reichsregierung entschlossen sei, von diesem Rechte den russischen Juden gegenüber Gebrauch zu machen. Eine solche Erklärung wäre viellccht im Stande gewesen, das schwer wiegende Bedenken der Opposition cinigcrmaßen zurückziidrängcn, daß Deutschland in Folge des Vertrages mit Rußland nicht bloS mit russiichem Getreide, sondern auch mit russischen Inden über schwemmt wird. Mit Nachdruck und in überzeugender Weise hat der Abg. Liebcrmann von Scknnenberg aus die große nationale Gefahr hin- gcwiesen, die uns von der Einwanderung russischer Juden droht, ohne daß er freilich damit erreichte, das; ein Vertreter der verbün dete» Regierungen dazu Stellung nahm. Ter Führer der dcutsch- lvzialen Partei meinte, daß der Vertrag geradezu eine Import prämie auf Juden aussetzc. „Eine solche Importprämie besteht be reits beim rumänischen Vertrage. In Rumänien haben die Juden kein Niedcrlassungsrecht. Daher kommen sie nach Deutschland, wo sic cs als rumänische Staatsangehörige erhalten. Eine gleiche Importprämie auf die Einfuhr österreichischer Juden enthält auch der Vertrag mit Oesterreich. In Oesterreich müssen die Juden als Handwerker den Befähigungsnachweis liefen;. Da kommen sie lieber zu uns und handeln mit Handwerkerwaaren, wozu sie keinen Befähigungsnachweis brauchen. Sie kommen neuerdings schon recht zahlreich nach Sachsen herein." Das „Berliner Tageblatt" hat seiner Zeit, als der Handelsvertrag eben abgeschlossen war, einen schwülstigen Aufsatz über denselben gebracht und denselben als einen ungeahnten diplomatischen Erfolg, als einen Triumph ver gegenwärtigen Reichsregierung gepriesen, allerdings mit eineni sehr bezcichnenden Vorbehalt. Es schrieb: „Ein Punkt wird freilich noch erörtert werden müssen, auf den wir früher nicht eingegangen sind, »in die schwebenden Verhandlungen nicht zu stören. Deutschland darf verlangen, daß auch der freie Verkehr der Personen gewähr leistet werde. In einer Nachtragskonvention kann und muß fest gesetzt werden, das; Deutsche ohne Unterschied des Standes und des Bekenntnisses mit derselben Freiheit Rußland betreten dürfen, die die russischen Untcrthanen für den Eintritt nach Deutschland genießen." Was das jüdische Blatt mit der bekannte» Anmaßung im Namen Deutschlands verlangt hat, das ist zwar formell nicht erfüllt; Rußland hat cs sich Vorbehalten, seine Inden loszuwerden: dagegen scheint man von deutscher Seite, natürlich unbewußt, ans alle Wünsche der Iudenschaft eingegangen zu sein und cs den Russen möglichst erleichtert zu haben, ihre Juden zu uns abzustoßen. Daß wir die russische Iudeneinwanderung nicht mehr verbieten können, crgiebt sich aus einer Vergleichung des russischen mit dem serbischen Vertrag. Tic serbischen Juden dürfen ohne Weiteres her-überkommen und sich bei uns niedcrlasscn. Ta wir nun den Russen die Meistbegünstigung zugcstanden habe», so dürfen wir dic russischen Juden nicht anders behandeln als die serbischen. Denn wen» gleich die bestehenden oder noch zu schassenden Gesetze nicht davon berührt werden, so müssen nach dem Wortlaute des Vertrages dieselben doch gleich nrrs alle Ausländer zur Anwend ung komme». Nun haben wir Deutsche aber Handelsverträge mit fast allen europäischen Staaten auf dem Meistbegünstignngssnßc ans zehn Jahre. Rußland dagegen hat nur einen einzigen Handels vertrag mit Frankreich und diesen mit halbjährlicher Kündigung. „Wir müssen unsere Juden, die wir einmal bekommen haben, also wenigstens zehn Jahre behalten, und dag ist reichlich Zeit genug, bemerkt? der Abg. Liebermann von Sonnenberg, daß das Vater land darüber rninirl werden kann. Herr v. Marschall hat gemeint, man könnte aus dem Verwaltungswege noch immer Herr über die russischen Juden werden. Das „Beil. Tageblatt" ist anderer An sicht ; es meint sogar, der Antrag der Konservativen und Anti semiten in Bezug auf die Sperrung der russischen Grenze gegen die Judeneinwanderung sei einfach unthunlich, sei unmöglich nach den Bestimmungen des Handelsvertrages. Das schrieb das Blatt, als der Handelsvertrag noch gar nicht publizirt war. Aber seine offi ziösen Beziehungen werden es ihm wohl ermöglicht haben, schon vor Veröffentlichung genügende Kenntniß von dem Inhalt zu haben." Die Gefahr der Ueberschwemmung unseres Vater landes durch russische Inden ist furchtbar groß. „Ich will nicht schildern und darauf näher eingehen", äußerte der unerschrockene Vorkämpfer des Antisemitismus, „wie eine solche Masscnein- wandcrnng wirken würde. Vcrhäktnißmäßig große Theilc Deutsch lands sind Gott sei Dank noch von dieser Plage verschont; denn das; cs thatsächlich eine Landplage ist. darüber sind alle Gelehrten und großen Staatsmänner aller Zeiten einig gewesen. Ter große König, als er seinerzeit Polen nahm, wies sofort 4000 russische Inden ans. Napoleon I. sagte: die Inden haben in Rußland mein Heer verproviantirt, ich wollte ihnen dafür eine» eigenen Staat schassen, aber sic sind zu nichts nütze, als mit alten Kleidern zu handeln. Jeder russische Jude vertreibt mindestens einen Ein geborene» aus seinem Erwerb. Aber Viele werde» ganze Dorf schäften sich zu Lohnsklaven dienstbar machen: der Jude treibt die Landlrnte zur Auswanderung." Auf die wiederholte dringliche Bitte. Deutschland in wirksamer Weise vor der russischen Indeneinwandcrnng zu schütze», wurde vom Tische des Bnndcsrathes her mit keiner Silbe geantwortet. Statt dessen erklärte der Lieblingsabgeordnctc des Reichskanzlers, Heinrich Rickcrt. daß von einer nationalen Gefahr bei einer Ein wanderung russischer Juden keine Rede sein könne Daß der Mann ans Putzig dieselben für harmlose und liebenswürdige Leute hält, ist selbstverständlich. Geht doch der Führer der Iudcnschnhtruppc noch weiter als die Inden in Deutschland, die am liebsten selber vor der Einwanderung ihrer Stammesgcnosse» aus der russischen Polackei geschützt sein möchten. Bcmerkcnswerth aber war cs. daß sich den scharfen, aber sachgemäßen Ausführungen des deutschsozialrn Redners gegenüber die Führer des CentrumS, die Abgg Bachem und Frhr. v. Hrereman. beeilten, gegen den Antisemitismus mit bohlen Phrasen Rickert'scher Abkunft z» protestiren Es ist dies ein neuer Beweis, wie weit dic Demokratifirung des Eentrnms unter Lieber's Führung fortgeschritten ist und eine wie innige Ve> - wandtschast zwischen der goldenen Internationale und der schwarzen Internationale besteht Feruschreib- und Akrnsprech-Verichte vom 12. Marz. * Berlin Die auswärts verbreiteten ungünstigen Gerüchte über den Gesundheitszustand Sr. Mai. des Kaisers sind durchaus unbegründet. Berlin. Reichstag. Die Verlängerung des Handels- Provisoriums mit Spanien wird cndgiltig in dritter Lesung ange- Graf Mirbach ckonst): Die vorliegenden Bestimmungen beweisen, wie nöthig eine Komniissionsberathung war. Es ist höchst bedauer lich, daß man wie schon Oesterreich, so jetzt auch Rußland diejenigen -parife concedirt, die wir sür unsere Guter eingcführt haben oder noch einführen werden. Der Vertrag wird unserer Kohlenindustrie wenig nützen, da Rußland Alles thun wird, um seine Kohten- industrie durch Tarffmaßregeln auf Kosten unserer Einfuhr zu för dern. Eine Einschränkung des Systems der Staffeltarife bedauere ich aufrichtig, nicht sowohl im Interesse des Ostens, als vielmehr Mitteldeutschlands, denn wir im Osten können diese Tarife nur nach einer Richtung, Mitteldeutschland aber nach zwei Richtungen llK -ouuiiiivvuenwnarcn nnc> -vor; >enn die Staffeltarife für Gc- gyrischen Staffeltarife für jene kein unbedingter Gegner der chthc . treibe fallen, so müssen auch die bat Artikel beseitigt werden. Ich bin kein' unbedingter Gegner Handelsvertragspolitik, aber ich bin dagegen, daß die Handelsver träge auf Kosten ausschließlich der Landwirthschast abgeschlossen werden, und ich bin dagegen, baß wir unser Selbstbestimmungs- rccht in Bezug ans unsere Eisenbahntarise anfgeben. Durch den russischen Handelsvertrag wird die Entwickelung unseres Eisenbahn- Preußischer Ge- ag tarifwesens auf lange Zeit hinaus verhinderst sandter in Hamburg v. Thiclemann vcrtheidigt die angefochtenen Bestimmungen. Uebrigens habe Graf Mirbach mehr von den Staffeltarifen gesprochen, die mit Artikel 10 des Vertrages kaum etwas zu thun hätten. Wenn der Vorredner gegen die Vereinbar ung des Tarifs mit Rußland, so richtet sich dieser Vorwurf nicht gegen die jetzige Regierung, sondern gegen ein Ministerium Man- tcufsek, denn schon dieses hat mit Rutzland in den fünfziger Iah- reu Tarifverträge gescluossen. in denen dieselben Grundsätze ent- 2 2 hatte» waren. Dasselbe ist der Fall gewesen bei allen Verträgen ^ von jener Zeit ab mit Oesterreich. Was die Bestimmungen im * 8 Schlußprvtvkoll über den Verkehr nach Königsberg. Danzig und ^ ^ Memel anlangc, so sind doch auch dicke Staatsbähnen an diese »» Bestimmungen in diesem Augenblicke nicht mehr gebunden, wo die «LS* Privatbalmen in Rußland und Deutschland nicht von den genau -- * gleichen Grundsätzen der Tarisbildung ansgehcn. Redner stellt T -z. dann noch dem Vorredner gegenüber in Abrede, daß eine Zu ^ sammenströmnna des russischen Getreides von Königsberg und ' K-Z Danzig in den Verkehr von Ost- und Westpreußen zu befurchten Z » sei. Abg. Gröber istidd. Volksv.) ertlärt Namens feiner Partei, dieselbe erblicke in dem Staffeltarife kür Getreide eine schwere « B ' Schädigung der süddeutschen Landwirthschast und Müllerei. — Abg. Hammachcr mal. lib.E Tie Aushebung der Staffeltarife hängt gar nicht mit dem Identitätsnachweis zusammen, denn die Aufhebung des letzteren könne Süddenlschland nur nützen. Würden die billi gen Tarife nur für die Durchfuhr über See eingeführt, dann wür den dadurch die gemischten Transilläger unmöglich werden, durch welche gerade die Landwirthschast Ost- und WcstvrenßenS Vortheile erwarte. — Abg. Frhr. v. Hammerstein (kons.) erblickt in der Auf hebung der Staffeltarife unbedingt ein Handelsgesetz. Noch im Inn! v. I. habe sich der Eisenbahndirektor Thielen zu dem Fortbestehen der Staffeltarife erklärt, außerdem habe Staaisminister b. Bötticher noch neulich in der Kommission auf die Frage, wer sür dauernde Aushebung und für Einführung der Staffeltarife bürge, erklärt, Garantie liegt in der Ehrlichkeit des preußischen Staatsministeruims. Da muß doch ein Gcgenkoutrahent sein, dem gegenüber das Ministerium ehrlich ist. Wer ist dieser andere Kon trahcnt? (Ruse links: Hier auf dieser Seite.) Ein Handelsgeschäft liegt unter allen Umständen vor. — Reichskanzler Graf v. Eaprivi: Die Zweifel des Vorredners lösen sich sehr einfach. Am 28. Juni 1893 befanden wir uns noch in den ersten Stadien der Verhand lungen, es konnte damals noch Niemand wissen, ob ein Vertrag zu Stande kommen werde; den preußischen Herren Ministern für öffentliche Arbeit erwächst also kein Vorwurf. Der Vorredner bc hauptet ferner, cs läge ja ein Handelsgeschäft vor. Er fragt nach den übrigen Kontrahenten. Ich will ihm antworten: ich wundere " " ^ Vorredner nicht selbst 8 M DLL » , ,z ' mich nur, daß der Vorredner nicht selbst daraus kommt, weiß der selbe denn nichts von den Anträgen über Aushebung der Staffel tarife im Abgeordnetenbanfc, weiß er nichts von den Auslastungen des Herrn Schorlemer im Herrenhansc? Wer diese Verhandlungen und Aenßermigen gelesen hat, von Den« begreife ich nicht, daß er den anderen Kontrahcnlcn nicht kennen folkle. — Staatssekretär Frhr. v. Marfchall tomint aus eine beiläufige Bemerkung des Abg. v. Hgnmiki-steln zurück, baß erst neuerdings wieder Rußland ge wisse Schritte zu Uiigunslen der Kolonisten gctban bat. Herr v. Hammerstein babe dabei mitziilheilc» vergessen, daß diele denk scheu Kolonisten russische Unterthanc» seien Sich in die innere Angelegenbeit eines sremden Staates zu mischen, habe Deutschland keinen Anlaß. — Abg. Frbr. v. Stumm «Reichst'.): Die Frage Frlirn. v. Hannnerstein's nach dem anderen Kontrahenten war ganz überflüssig, diese andere» K on traben ten sind die berechtigten Vrr lreler der best. Interessenten im Westen und Südwesten und im Landeselscnbalniratke, Redner rechtfertigt weiter die Aushebung der Staffeltarife, wofür ja der Osten eine hinlängliche Kompensation in der Anfbebnna des Identitätsnachweises erbaitc. Kapitel 19 wird mit großer Mehrkeit genebmigst Zum Kapitel 20 der Vertrags- daner bis Ende des Jahres 1903 liegt ein Antrag Kanitz vor, ans jeder Zeit zulässige einjährige Kündigung. Der Antragsteller führt ans, es ließen sich gar nicht die Konsegncnzcn eines Vertrages bis zu so einem entfernten Endtermin übersehen, auch die Russen wünschten nicht einen zehnjährigen Vertrag, würden sich also eine solche Aendcriing. wie der Antragsteller sie verlange, gern gefallen lassen. Unsere Regierung dürfe keineswegs das Recht aus den Händen - ' den nächsten .zehn Jahren Etwas zu Gunsten der Land in den nächsten > i .-Ä geben, i» den nächsten zehn Jahren Etwas zu Guns wirthschast zu th»n. Minister Miguel habe gesagt, in zehn Jahren müsse sür die Landwirthschast mehr geschehen als bis her. das lei aber doch nicht möglich, wen» dieser Vertrag ans zehn Jahre abgeschlossen werde. Abg. Meyer-Danzig «Reich-sp.) erkiä, i, nngcsichls der Aufhebung des Identitätsnachweises sür den Vertrag stimmen zu können — Abg Grat Arnim tReichsp ) befürchtet ein weiteres Fallen des Rogaenvrencs als Folge des Vertrags und wird deshalb gegrn den Vertrag bezw sür den Antrag Kanitz »-L l! " .8