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4. September 1S2« Gegründet 18SS «ka»Im»ckrM> »«ch^ch,«, «»«»»^ g»rn>,r»ch»r - Samm«lnmmn«> SV s»i «u» wr «achiq»i,r»«»i SV 011. Bezugs - Gebühr rittzau» > S01V». „»gidüdr. Anzeigen-Preise: S«pt»md«r S war» ahn» . «t^,»!»»»»» >* V!««!,. «ardan nach »aldmar» darachna«, d>» -»Ina«« l» mm drett« 'Pt,, gomiliman»»!»»» und SKUani «v>? Mr »uiwÄrl» ^5 PI». YamUi»non»»>»«n und SI»U»na»>uch» »du» audrrdald 20 dt» »0 mm dr«il» R«klam»»eil» ISO Ps-.. Pta VIt»rt»nn»dudr >0 Vta. Aua«. Aultritn» n»o»n Vor^uide^nnl. Schrtfllattuna und kaupIg»Ich!M,»»l>»i Marie»l>r»>>» SS/ck2. Druck u. vrrlaa non Ut»»lch » »atchard» M Dr»«d»n P-Mch»ck.A«nIr 1OSS Dr»ad»n. Dachdruck nur MI> '»»nutzer Su»Il»nnnq>>d» .Dreadnrr »nchr " »»Silin. Unv»rlnna>- Sckr»Mtzck» w»rd»n niltzl lulbrwadrl Ir. Reinhol- an die Fndustrie. Die nolwendige Zusammenarbeit zwischen -en Regierungen und -er Industrie. Kein sofortiger Austritt Spaniens? — Unberechtigte Angriffe -er Linken gegen Schrieben. - Memeter Fragen vor-em Vötkerbun-srat. Die Rede -es Reichsfinanzminifters: Schwere Borwürse gegen die Steuerpolitik der Gemeinden. Aus der Dre..»»., Tagung des Reichs,.»..^audeS der deut schen Industrie ergriff am Freitag abend der ReichSfiuanz- ministcr Ncinhold das Wort. Er führte u. a, aus: ES ist mir eine ganz besondere Freude, daß ich in meiner geliebt 'Vaterstadt znm R>'''—'rbanbe der deutschen Industrie sprechen kann über die Probleme, die uns gemein sam am Herzen liegen. Nun hat Herr Geheimrat K a st l soeben ein Bukett von Wünschen und Forderungen überbracht, daS ein sehr grobes Ausmab besitzt. Mit einem sehr großen Teil dieser Forderungen bin ich innerlich vollkommen einver standen und kann lagen, daß ein grober Teil sich auch mit den Ideen der Reichsregicrung deckt. DaS wichtigste ist. daß wir nicht gegeneinander, sondern miteinander sechten und daß die Regiernn en des Reiches nnd der Länder im Einvernehmen miteinander znm Vnlfi'A und handeln. Die Gründe sür die deutsche Wirtschaftskrise liegen nicht nur in Deutschland selbst. Wir hatten nach dem wirtschaftlich unsinnigen Frtedensschluß mit einem wirtschaftlichen Niedergang zu rechnen. Dazu kam sür unsere ganze deutsche Wirtschaft die Uebcrlastung mit Stcu- ern. die so stark war, wie sie noch niemals rin an die Weltwirtschaft angeschlosscnes Volk getragen hat, und die auf die Dauer kein Volk tragen kann. Sie wissen, daß in den vergangenen Jahren die Sorge um die Stabilisierung der Währung in den Vordergrund gestellt ' 'rden mußte, und daß also ein zu scharfes Anziehen der Steuerschraube vielleicht berechtigt war. Aber es war ein schwerer Fehler, so lange znzuschen, daß beim Verarme« der Wirtschaft die iisscntliche« Kassen sich füllte«. Wenn wir einmal scststellc« werbe», was die Gemeinden in dieser Zeit beispielsweise an Grundbesitz ledig lich ans Stenermittclo erworben haben, in einer Zeit, wo der Steuerdruck ein unerhörter war, werden einem die Haare z« Berge stehen. Wir müssen den Bedarf einschränken aus daS Minimum, die Befriedigung aber der Wirtschaft mit Kredit den dazu geschasscncn Instanzen, in erster Linie den Banken überlassen. Man hat vergeben, daß es ein gesunder Grund satz der Finanzpolitik ist, zwischen einem Extraordinarium und einem Ordinnrium zu scheiden Ans diesem Gebiete ist in den letzten Jahren in Deutschland sehr viel gesündigt wor den. und man hat die Ausgaben für die werbenden Anlagen durch die laufenden Einnahmen gedeckt. Ich habe deshalb, als ich den mir vorgclcgtcn Ncichsetat übernahm, sofort die Scheidung zwischen Extraordinarium und Ordtuarinm ein- gesiibrt und ich werde darin sortsahrcn. ES erscheint mir ganz falsch, der Gegenwart die Lasten auszubitrdcn, die wir mit Recht auf spatere Generationen verteilen können. Es ist meine erste Pflicht gewesen, den Etat tn dieser Form zu redigieren und zu prüfen, welche Summen sich bei äußerster Einschränkung ersparen lasten, und um welche Beträge die Steuern ermäßigt werden können. Daraufhin habe ich mein GteuermilbcrnngSprogram« eingebracht. Die L u x u S st e u e r. ln Wahrheit eine Be steuerung der deutschen Qualitätsarbeit, wurde in die WolsS- schlucht geworfen. Achnlich war es auch mit der Ermäßigung der F u s > o n S st c u e r. Damit haben wir die Grundlagen für den Aufbau unserer wichtigsten Industrien geschaffen. Wir haben weiter einen Termin der Vermögenssteuer fallen lassen. DaS hat dazu beigetragen, daß viele Betriebe das Frühjahr leichter überstellen konnten. Auch 1 Prozent Umsatzsteuer ist ans die Dauer ««trag bar,' wir müssen auch hier zu einer Ermäßigung kommen. Die SSV Millionen Mark, die so in der Wirtschaft ver- blieben si> V haben tn stärkerem Maße einen belebenden Ein- sluß auSgcübt, als wenn sie in die "entlichen Kasten ge flossen wären. - Wir müssen nnS enUich daran gewöhnen, daß wir in Deutschland unsere Ausgaben anpasse« an die Einnahmen und nicht umgekehrt. -Großer Beifalls Wir müssen knapp kein, sonst kommen wir überbau"» nicht durch. Mit meinem StenermilderungSprogramm habe ich weiter nichts getan, als eine Fahne aufgepslanzt, der hoffentlich auch die Länder und Gemeinden folgen werden. Wir werden der B e a m t e n s ch a f t nie vergessen, wa» sie geleistet hat Aber die Zetten Nnd doch setzt so. daß wir ohne Ermäßigung des BeamtcnapparateS nicht mehr weiterkommen. Wir werden die Aufgaben abbauen. In meinem eigenen Hanse will ich mit dieser BerwaltungSresorm be ginnen. DaS Finanzministerium hat meine Reformpläne so eben gebilligt, und wir werden sie tn den nächsten Wochen durchführen. Wir wolle« das Durcheinander und Nebeneinander der Behörde» beseitigen. ES ist eine Menge Zeit und Arbeit vertan worden. Durch organisatorische Zusammenfassung soll da», was geleistet werden muß. möglichst schnell und reibungslos ge leistet werden. Die BerwaltungSresorm ist auch nötig in den Ländern und Gemeinden. Wenn wir die Frage in diesem Jahre nicht lösen, werden wir zu einer baldigen Lösung dieser fast legendär geworbenen Aufgabe überhaupt nicht kommen. Eng tn Zusammenhang damit steht dt« Frage des Finanzausgleich». Ich bin entschlossen. Ihn durchzuführen, sobald die nötigen statistischen Unterlagen dazu beschafft sind. Wir müssen erst genau misten, wie der AuSgabebedarf und wie die Einnahme seite auch in den kleinsten Gemeinden aussieht. Um der er zieherischen Wirkung willen erscheint cs mir wichtig, daß wir die Selbständigkeit der Gemeinden in der Steucrbewillignug wieder Herstellen. Es muß wieder eine Selbstkontrolle der gesamten Bürgerschaft einsctzcn. Wir müssen aus der Vielheit der Steuern herauskommen und sie wirtschaftlich tragbar gestalten. ES ist natürlich sinnlos, nrenu das Reich die Stenern ermäßigt und Staat und Gemeinden sic erhöhen. Wir wollen in diesem Finanzausgleich das Problem lösen, daß wir die Rcalstcuern in eine Relation bringen zu den Zuschlägen, und daß die R e a l st e u e r n durch ein Rahmen gesetz für das ganze Reich vereinheitlicht werden. Wir müssen zu dem Zustande kommen, baß wir die Be lästigung derStcucrzahlcr durch verschtedenartigeBcwcrtung be seitigen. Wir wüsten den Finanzausgleich machen, um das ver worrene Steuersystem wieder zu einem wirtschaftlich gerechten nnd einheitlichen zu gestalten. — Im Vordergründe des Interesses steht die absolute Erhaltung der Währung. Bermntlich in der nächste« Zeit wirb ein neneS C-.'.gniS kommen, das beweise« wird, wie fest auch in der Meinung der ganze» Welt unsere Währung steht. Wir dürfen an unserer Währung nicht rütteln lassen. So sehr wir auch die furcht baren Härten und wirtschaftlichen Schäden bedauern, die die Inflation den vielen Rentnern gebracht hat, so wüsten mir doch, um der Wirtschaft und unserer Währung willen, ein neucs Ausrollen der Auswertungsfraae vermeide«. Wir haben auch die Pflicht den Ländern und der Wirtschaft gegenüber, dafür zu sorgen, daß wir keinenUebcrschuß- ctat bekommen, -er beinahe ebenso gefährlich ist wie ein Dcfizitctat. Auf die Steuersätze kommt cs nicht an, sondern auf Wirtschaft und Verkehr. Ein guter Berkehr bringt auch bei halbierte« Sätzen dieselben Erträge. Das beweist die Herabsetzung der Böricnumsatzsteuer. Ich empfehle den Ge meinden. auch gewisse Sätze ihrer Steuern zu kontrollieren. lStürmischer Bcisall.s Vielleicht ist gerade eine Herabsetzung der Sätze für die Kaste von Vorteil. Wir werden die Ein kommensteuer daraufhin prüfen, ob nicht bei revidierten nnd ermäßigten Sätzen dieselben Erträge z« erzielen sind. Wir müssen bei der Einkommensteuer auch darauf sehen, eine Form zu finden, die bei der Erfassung des gewerblichen Einkommens vernünftigen wirtschaftlichen und stcnerpolittschcn Grundsätzen Rechnung trägt. Wir wüsten zu einem vernünftigen Aus gleich und Frieden kommen. Wir wüsten den Finanzausgleich organisch auöbauen. DaS^wird bis zum 1. April nächsten Jahres noch nicht ge lingen. Ich bin aber persönlich entschlossen, im März urtb April den gesetzgebenden Körperschaften die endgültigen Vor schläge zu unterbreite». Wir dürfen nnS freilich keiner Täuschung darüber htngcbcn, daß die Last auch dann noch groß sein wird, die sich trotz äußerster Sparsamkeit und Ber- einfachung der Verwaltung aus den Lasten des verlorenen Krieges erklärt. Ich werde mit voller Loyalität die Verpflichtungen deS DaweSplancs erfüllen, solange die wirtschaftlichen Not wendigkeiten dafür gegeben sind, werde mich aber auch mit aller Energie für die Anpassung des DaweSplancs an die wirtschaftliche Notlage Dentschlands cinsctze«. Die Welt wird sich einmal gegen die Dawcs-Zahlungen wehren, nicht Deutschland zuliebe, sondern weil sie selbst unter dieser Last sehr schwer leiden wird. Ich bin von der ganzen Ocffcntlichkeit abgestcmpelt alS einOpttmist. Wenn eS Optimist heißt, die Lage der Reichs- finanzen und der Wirtschaft als günstig zu bezeichnen, so bin ich alles andere als ein Optimist. Unsere Lage ist finanziell und wirtschaftlich viel zu hart und schwer. Wenn aber Optimist sein heißt, an die Zukunst Deutschland« glanbcn, erkläre ich mich alS Optimist. Ich glaube an Deutschland und an seine Zukunft. Ich bin überzeugt, wenn wir uns frei machen von der engstirnigen Jnteressenpolitik und vom leidigen Partcten- getst, dann werden wir. wenn auch nicht wir selbst, so doch unsere Kinder eine bessere Zukunft sehen. Ich glaube an unser Reich, an besten Spitze der greise Führer steh», vor beste« vorbildlicher Treue zu Volk und Vaterland wir uns alle in Ehrfurcht beugen. (Brausen der Beifall.) Mir glauben an unser Reich und daß wir eS durchreiten werden zu einer besseren Zukunft. Der Weg. den wir zu gehen haben, wird sehr schwer sein, und die Meilensteine dieses Weges werden uns Entbehrungen und manche Demütigung bringen. Aber wir müssen gemeinsam diesen schweren Weg gehen, weil nur am End« dieses Weges das Ziel steht, dem wir zustrcben: Der Wiederaufbau unserer Nation, di« alte deutsche Größe und die neue deutsche Freiheit. Der Rede folgte langanhaltcnde stürmische Zu st im- mung, die vom Vorsitzenden. Gchcitnrat Dnisberg, noch tn warme DankeSworte gekleidet wurde. Er versicherte, baß der Verband den Reichsftnanzmintster mit Kräften unterstützen werde, damit daS, was er beabsichtige, auch burchgeführt werde. Jubelnde Zustimmung fand der Vorschlag des Vorsitzenden, an den Reichspräsidenten ein BegrüßungStele- gramm zur Absendung zu bringen. (Der Bericht über den verlaus der Tagung Veflndet sich auf Seite 8.) Stresemann komm! nlchk nach Dres-en. Die Völkerbnndsfragc« lasten ihm keine Zeit. Ncrlin, 3. Scpt. Wie wir erfahren, wird sich NcichSanHe«» minister Dr. Stresemann, der ursprünglich die Absicht hatte, auf der Tagung des RcichSvcrbandcs der deutschen Industrie einen Vortrag über das Thema: „Die bcntsche Exportförderung im Rahmen der Weltwirtschaft" zu halte«, nicht «ach Dresden begeben. Der Grund dafür liegt zunächst einmal darin, daß am Svnnabcndvvrmittag Ministe rialdirektor Gauß in Berlin cintrifst, um dem Rcichsanben- minister Bericht über die Verhandlungen in der Studien- kommission zu erstatten, sodann auch darin, daß die Bor, bcrcitung der Abreise der deutschen Delegation nach Genf dem Reichsautzenministcr nicht die genügende Zeit läßt, um noch in Dresden sprechen zu können. Ein Triumphator? ES ist eine,ltebcnSwürdige'Bosheit des „Echo de Paris", unser bevorstehendes Erscheinen in Genf als daS eine» Triumphators zu bezeichnen. Gewiß, wir werden am lg. September unseren Einzug in Genf halten, und die bereits reisefertige deutsche Delegation wird kaum noch Anlaß erhalten, ihre Koffer wieder auszupackcn. Wir werden sogar die berechtigte Genugtuung erleben, daß Deutsch land als einziges Land, dem ein ständiger Natssitz angewiesen wird, wenigstens äußerlich der Rang einer Großmacht zu erkannt wird, den zu vernichten ein Hauptzweck der Ver sailler Schmach war. Wenn aber die klingenden Begrüßung-- Phrasen verrauscht sein, wenn wir uns im Saale umblicken und den Versuch machen werden in dieser ungewohnten, für eine ehrliche Politik durchaus nicht sonderlich anziehenden Atmosphäre heimisch zu werden, dann werden wir sehr bald die Entdeckung machen, daß wir ohne Freunde in Genf sind, daß wir gar zu sehr eine reine Prcstigcpolitik getrieben haben, der die realpolitisch geschäftsmäßige Grundlage fehlt, ohne die tn dem Völkerbünde von heute nun einmal keine Politik zu machen ist. Als wir im März vor den Türen in Genf standen, waren cs insbesondere die neutralen und kleinen Staaten, die dem Eintritt Deutschlands mit starken Hoffnungen entgegensahcn. Sic haben sich heute enttäuscht zurückgezogen» nachdem Deutschland sich dazu bcrcitgcsiindcn hatte, in geheimen Vorbesprechungen mit Frankreich und England die nichtständige» Ratssltzc auSzuhand cl n un d sic teilweise nach einer Richtung umzu gestalten, die in ihrer Differenzierung zwischen nichtständigen und halbstündigen Sitzen von den kleineren Staaten als eine Entwertung nnd Herabwürdigung der nichtständigen Ratssrtze aufgcfaßt wird. Die letzten Verhandlungen in Genf haben dafür Deutschland Arm in Arm mit England und Frankreich gezeigt. Wenn wir aber künftig unseren Sitz im Völkerbunds- rat cinnehmcn werden, dann werden wir die Sitze Spaniens und Brasiliens, zweier Völker, mit denen sich für uns zweifel los manch« Gemeinsamkeit der Interessen hätte ergebe» können, leer finden. Dagegen wird unser Vertreter binnen kurzem Gelegenheit haben, dem Vertreter Polens die Hand zu drücken, bas sich seit Locarno -er.besonderen Gunst der zuletzt mit uns zusammcngehcnden Ententemächte, Englands und besonders Frankreichs, erfreut, weil sie von ihm ein dauerndes Gegengewicht im Rate gegen ein zu starkes Hervor- treten deutscher Einflüsse erwarten und mit Recht annch nen, daß Polens Einspruch von vornherein loden deutschen Versuch, zu einer Revision der Ostgrcnzen zu gelangen, illusorisch machen müßte, ohne daß sich Frankreich und England sclbst Labet in den Vordergrund zu stellen brauchten. Wir hatten tm März eine durchaus brauchbare Formel für unsere Haltung in Gens ausgestellt. Sic bestand darin, uns in den Streit um die Ratssitzc nicht cinzulassen und sede Entscheidung über eine Reform des VölkcrbundSrateS abzu lehnen, solange wir nicht Mitglied seien und auf Grund praktischer Erfahrung in der VölkerbundSarbeit uns ein eigenes Urteil bilden könnten. Bereits in der Märztagung aber durchbrachen wir diesen formal auch heute noch aufrccht- erhaltencn Standpunkt durch unsere Anregung klärender Verhandlungen in einem StudicnauSschuß. In der Praxi» haben wir dann in diesem StudicnauSschuß wochcn- und monatelang verhandelt und wesentlich an dem Cecilschen Vorschläge mitgcwirkt, der in erster Linie den opponierenden RatSmächtcn Brasilien und Spanien durch die Vermehrung der nichtständigen und die Neueinrichtung halbstündiger RatS- sitze, denen nur das äußere Etikett zum ständigen Sitz fehlt, eine Plattform zu schassen, aus die sic treten könnten. Brasilien und Spanien glaubten nicht aus daS Etikett ver zichten zu können, Polen aber schwang sich kühn aus diese Plattform und ist heute zu unscrm Schaden der hauptsächlichste Nutznießer einer Stellung im VölkcrbundSrat, die weder seiner politischen Bedeutung noch der völlig fehlenden Konsolidierung seiner inneren Verhältnisse entspricht. S»