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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.04.1906
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1906-04-05
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19060405016
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1906040501
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1906040501
- Sammlungen
- Saxonica
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1906
-
Monat
1906-04
- Tag 1906-04-05
-
Monat
1906-04
-
Jahr
1906
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 05.04.1906
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Msli'lilsiiaeil-allrSjle «°»^ * klein«!'»» -«„Lur vlocke" Unsden- ii. 8c!iul-ünrllge 2ö ^Üklöll8!l'2888 * Neubefts!, Mnur've«s"m°n t^»N töten. vertllcheS nnv SächsischtS. Welch«» Ansehens sich der im Königlich Sächsischen Mmtarvereinsbunde bestehende unentgeltliche Arbeitsnach weis f ü r gedient eSoldoten. die „Sachsen^Stistung". erfreut, davon zeugt ein Brief, der dem Vorsitzenden dieser segensreichen Einrichtung im Februar aus Vincennes Lei Paris W" einem französischen Rechtsgeiehrlen zugegangen ist. Dos schreiben lautet auszugsweise: „Geehrter Herr! Ta ich mich seit längerer Zeit mit national-ökonomischen und sozialen Fragen befasse, werde ich aus die Entwicklung in Ihrem Lande von ge wissen Instituten aufmerksam gemacht, deren Organisation als Muster bei benachbarten Völkern gellen darf. Die Arbeits vermittlung der gedienten Soldaten gehört z» diesen Instituten. Diese Art von Nachweis ist in Frankreich unbekannt. Man k>at mir gesagt, daß die „Sachsen-Stiftung" aus die fruchtbringenden Ergebnisse mit Stolz herabsehen darf, welche sie in kurzer .Feil erlangt hat. und daß ihre Entwicklung ebenso schnell als erfolg reich gewesen ist. Infolgedessen habe ich die Ehre. Ihre wohl- wollende Gefälligkeit in Anspruch zu nehmen. Last Sie mir über die Stiftung, deren Vorsteher Sie sind, einige Auskünfte ver bindlichst Mitteilen möchten." . . . Im vorigen Jahre war es der österreichische K. K. Militärvereins-Reichsbund. welcher die „Sachsen-Stiftung" um Auskunft über ihre Organisation er suchte. uin eine gleiche Einrichtung für Oesterreich zu schaffe». Beide Anfragen sind den Mitarbeitern an diesem kameradschaft lich sozialen Liebeswerke ein erneuter Ansporn, ihre ganzen Kräfte i» den Dienst der guten Sache zu stelle». — Mädchenabende kür konfirmierte Mädchen finden schon seit längerer Zeit jeden Dienstag und Freitag, abends von 7 bis 3 Uhr, in der 4. Bezirksichule. Glacis straße 80, statt. Die jungen Mädchen werden an diesen Abenden, z» denen sich bis jetzt vis zu 22 Teilnehmerinnen riugefunden haben, die teils bei den Eltern wobnen, teils von den Dienstherr schaften geschickt sind, von 3 Lehrerinnen im Weihnäkrn, Sticken, Stopfen. Schneidern und Fröbellehre unterrichtet. Jedes Mädchen zablt für den Abend nur 5 Pfennige. Am Sonnabend, den 7., und Montag, de» 9. d. M., von vormittags 11 bis nachmittags 5» Uhr. findet im Zeichensaale der obengenannten Schule eine Ausstellung der von den iiiugen Mädchen gefertigten Arbeiten statt, n, deren unentgeltlichen Besichtigung cingeladen wird. Die Veranstaltung geht arrs von der Ortsgruppe des deutsch-evangeli schen Frauenbundes. — Anläßlich der Anwesenheit Kaiser Wilhelms in Creseld bat auch die Dresdner Wachsblumenfabrik von Georg Knibbe für die Dekoration etwa 60000 Wachsblumcn ge- liefert. Die ganze Bestellung mußte binnen 12 Tagen aus- gesührt und konnte auch geliefert werden, ohne andere größere Aufträge zurückzustellen, was für die Leistungsfähigkeit der Firma bestens zeugt. — Gestern nachmittag nach ^s4 Uhr wurde die Feuer» wehr nach dem Grundstück Bischofs weg 68 gerufen, wo m einer Küche im 1. Stock beim Verbrennen von altem Bett stroh Feuer entstanden war. Dieses zerstörte einen Teil des Fußbodens, eine Tür mit Futter und Verkleidungen und eine Anzahl Tür» und Fensterscheiben, konnte aber von den Be- wohnern, noch bevor der Löschzug zur Steile war. unterdrückt werden. Hierbei waren einer erwachsenen Tochter des Mieters di« Kopfhaare verbrannt und die Gcsichtsbaut gerötet worden. — Gutsbesitzer Herm. Töhler in Stangen grün bei Glauchau wurde kn der I a u ch e n g rn b e seines Gehöftes t o t ausgesundrn. Man vermutet Selbstmord. — Der in Storcka wohnhaften. seit vielen Jahren aus dem Pechschen Gute bediensteten Maadalena Wowark ist das Ehrenzeichen für Treue in der Arbeit verliehen worden. — In Schedewitz bei Zwickau ist eine Scharlach- Epidemie auSgebrochen. Bereits sind ihr 0 Kinder zum Opfer gefallen. — Bet Kaade» s. D. ist ein großer Luftballon nieder gegangen. der in Berlin ausgcsticge» war. Darin befanden sich zwei Offiziere des Berliner Luflschisser-Bataillons. Nach Aussage der beiden Luftschiff« hatten sie in einer Höhe von 4000 bis .MV Metern unter großer Kälte zu leiden. Die Lnftschisser fuhren mit ihre», Fahrzeuge über Komvtau-Aussig mittelst Bahn nach Berlin zurück. lverelnSkalcnder für heute. D. a. Sperr. Toor.-Kl. Versamml., „3 Naben". f^9 Uhr. -> Dresdner Orpheus. Prob«. V>9 Uhr. Kreisver. Dresden des Verb. D. Handl.-Geh. z. L. Versamm lung. „3 Naben". Martin Luther-Kirchenchor. Probe, Turnhalle. 7'ch Uhr. Mil.Äer. Gardrreiter. Bersaminl., Webergasse 28, 9 Uhr. Robert Schumannsche Singalad. Ucbung, D. 8, H. f/,9 Uhr. — NuS der Geschäftswelt. Der Görliher Waren- kaussstcllen. Der Gesamtumsatz des Vereins belief sich im letzten Geschäftsjahre auf 8 955 903 Mk. Unablässig ist die Firma bemüht, Verbesserungen sowohl mit Rücksicht aus das lausende Publikum, als auch gus die Angestellten der Firma zu schaffen. Zurzeit ist die Verkaufsstelle Scheffel MN r-z-mv VN' MN abgegrenzt, verleiht dem Ganzen ein elmnso geschmackvolles als elegantes Aussehen. Die wesentlich größeren Räume mit dem reichen Nebengalaß boten die Möglichkeit, neben einer größe ren Ausivabl der bisher geführten Artikel eine Reihe Waren in dieser Geschäftsstelle neu einzusühren, Vor allem gilt dies von den feinen Delikatessen, geräucherten und getrockneten Fischen. Fleisch» und Wurstwaren, Fleisch- und Manöver konserven usw. Der .Jüngling" von heute braucht nicht „ans den Fluren" zu „suchen" — in reicher Fülle bieten chm die lienlich aus gerüsteten Geschäfte der berühmte» Schokoladenfabrik von Petzold u A »lhorn in Dresden «hier i» Dresden z. B. ans der Wilsdruffer Straße 9, im Kniservalnst am Pirnaische» Platz. Hallptstraße 2. BautznerStraße -II. Louisenstraße I2> die schönsten Gaben, mit denen er seine „Liebe schmücken" und erfreuen kann. Da findet er Ostereier aus allen möglichen süßen Stoffe» und in den entzückendsten Aufmachungen, ferner wundervolle Arrange ments von Näschereien usw. Und nickt nur der glückliche Bräutigam, nein, leder, der in den sonnigen Ostertagen einem andere» eine Freude machen will, er findet bei Petzold u. Aul horn, was er braucht. Lan-tagSverhan-lungen. Erste Kammer. In der 48. öffentlichen Sitzung erstattet Ober bürgermeister D r. Be ck-Chemnitz Bericht über die tteberweisting des Dekrets >7. Entwurf eines W a s s e rg e s e tz e s, an eine Zwischendepntation. Oberbürgermeister Geheimer Rat G e o r g I - Leipzig spricht den Wunsch aus, nicht in diese Zwischendeputativn gewählt zu werden. Es sei zweifelhaft, ob es unserem heutigen Nechtsstnnde entspreche, nahezu alle Gewässer als öffentlich anznsehen: das z» erörtern sei eine der ersten Auf gaben der Zwischendepntation. Nicht einmal das römische Recht habe alle Gewässer als öffentliche angesehen. Nach denischem Recht sei öffentlich nur der Fluß, soweit er schiffbar oder flößbar sei. Es handle sich also mit dem Gesetz darum, ein neues Recht zu schaffen: auf Grund einer bloßen Theorie könne man wohl nicht daraus zukommeir, alle Besitzer von Privatwässern einfach ihrer Rechte zu entkleiden, sondern man müsse vielleicht doch die Möglichkeit erörtern, sie zu entschädigen. -Kammerherr v. Frege- Weltzien bekennt sich zu denselben juristische» Grundsätzen. Besonders wendet er sich gegen die jetzige Gesetzgebung, die ru j grinsten der Gemeinden, die Wasserleitungen anrnlkgen gewillt i sind, die »nentschädigte Beeinträchtigung ganzer Gegenden ermög-, licht und die unter gewissen Umständen dem Landwirt die Ge- legenbeit entziehe, sein Land zu meliorisieren. Er empfehle j zugleich die Einstellung von Roinmissaren für die Durchführung des Gesetzes etwa in jeder Kreishauptmannschaft. -- Kammerherr ,Gras Könneritz-Lossa befürchtet, daß die Wnsserbaugrsetz- gebnna zu derselben fortdauernde» Beaufsichtigung führen werde, > wie die Gesetzgebung beim Wegebau. Besondere Gefahren ent halte das not dem Gesetz verbundene Enteignnnysgesek. — ' Kammerherr v. Trebra- LIndenau macht sich nicht viel Hoffnung von der Beratung des Entwurfes in der Zwischenvepnkation, denn es ließen sich zu viele prinzipielle Bedenken dagegen «Heven. Der Entwurf verlasse das Prinzip des Rechtsstaates, da er zu tief in private Eiaciilninsverhältniffe etugreife. — Geheimer Rat Professor Dr. W a ch - Leipzig rechtfertigt sich, daß er sich als Gegner der Zwischendeputnttonrn dennoch dem Anträge der ersten Deputation angeschlossen habe. Er glaube nicht, daß die Vorlage zum Ziele kommen werde, denn dre Stimmung liier im Hanse sei außerordentlich stark dagegen. — Oberbürgermeister Beutler-Dresden bekennt sich als Freund der Zwischendcpula- tion. Noch niemand babe sich zu dem Gesetz letzt znstinnnend geäußert. Er hoffe, daß die Stnatsregierung noch erkläre, daß sie die Prinzipien des Entwurfs mildere. Er empfehle zunächst Fest stellung darüber, welche Gewässer gegenwärtig öffentliche und welche private seien. — Geheimer Rat.S ch e l ch e r bemerkt, daß Staatsminister v. Metzsch nicht habe säge» wolle», daß die Ein setzung einer Zwischendrputatiou zugleich die prinzipielle Zustim mung zum ganzen Gesetz enthalte. Seine Bemerkung in der Zweiten Kammer, das Oiesetz stehe und falle mit dem 8 1, sei nicht so zu verstehen, daß die Negierung „ach Ablehnung der Prinzipien etwa nicht mehr über die Sache mit sich reden lassen werde, vielmekr lo. daß der gegenwärtige Entwurf auf den in 8 l aiifgestellte» Prinzipien ausgebant sei. Die Aufgabe märe sehr schwierig, da alles Material neu zu schaffen sei. Den Entwurf in einer Landtagslagung dnrchzuarbeiten. Halle er für unmöglich, deshalb empfehle sich jetzt die Einsetzung der Zwischendepntation. I» allen dentschen Staaten sei die Wcmcrrechtssrag»: ähnlich ge regelt worden, und in Bayern, Ivo es sich gar nicht um so wich tige Neuerungen handle, seien maßgebende Personen auch der Mei nung, daß eS cbenio gehaiidhavt werre. Ei» Verlasse» des Rcchtsbodcns werde durch das Gesetz nicht angestrebt, da man mit einem ans gesetzmäßigem Wege zu stände gelominenen Gesetz den Necbtsboden überhmwl nicht verlassen könne. — Kammerherr v. S ch önberg-Mockcitz tritt für das Gesetz ein. — Kammer- Herr Sahrer von Sa h r-Ekrenberg weist darauf hi», daß in der gesamten Oberlausitz keiir öffentliches Gewässer vorhanden ici, wodurch der Beweis erbracht werde, daß das künftige Gesetz aller dings nicht auf dem Boden des bestehenden Rechtes ruhe. Nach kurzer weiterer Debatte wird die Verweisung des Gesetzes an die Zwilcheudepniativu einstimmig augeiwmmeu. — Oberbürgermeister Beutler -Dresden referiert zu Kapitel 70, L a n d esa n st a l t e n. Derselbe bericbtet über Dekret 32, Entwurf eines G a r a n t i e- geietzes sür die Talsperren bei Malter und Klingenberg und Kapitel 65, Berichtigung von Wasserläiifen. Wege-, Wasser- und Userbau-Nnlerstützuiigen, in gleichen zu der in Dekret 32 vorgelegten Denkschrift »der den Stand der Vorarbeiten sür die Talsperren imWeißeritz- gebiete. Sämtliche Anträge werden einstimmig und debatteloö angeiiomemn. Se. Konigl. Hoheit Prinz Johann Georg berichtet über die zu Kapitel 79 Titel 19 deü Etats, Straßenbauten, ein- ' gegangenen Petitionen. Die Kammer genehmigt sämtliche daraus bezügliche Deputationsantrüge. — Kammerherr Sahrer j v o ii S a h r-Elirenberg berichtet sodann über de» Antrag Kluge, Hofmann und Genossen wegen Aendernng der Verordnung des I Ministeriums des Innern betreffend die Stiftung eines trag- ! baren Ehrenzeichens für Arbeiter und Dienstboten. Die > Kammer tritt einstimmig den Beschlüssen der Zweiten Kammer bei. — Nach Bericht des Bürgermeisters Dr. A y - Meißen erklärt sich die Kammer hierauf durch den Bericht üb« die Beiwaltnng der La n d e s-B r a ndv e rs i ch e r u n gsa n st a l t in den Jahren 1903 »nd >904 für beftiedigt und überweift darnach die Petitionen der Studtgemeinden Dresden, Leipzig. Ehemnitz und Planen um Vermehrung der Landtagswahl kreise zur Zweiten Kammer der Regierung zur Kenntnisnahme oüerichterstalter Oekoiiomierat Kaften - Noseuberg). Auf sich beruhen läßt man dagegen die Petition des pensionierten Gendarmen Karl Kürschner in Dresden um Gewähinug einer höheren Pension, über die Bülgeniieistcr W > l isch- Annaderg referiert. Sodann verhandelt man über die wegen Erbauung von Eisenbahnen und Errichtung von Berkehrs- stellcn unv. eingsgangeiicn Petitionen. Die zweite Deputation beantragt durch ihren Berichterstatter Dr. v. Wcich - ter allenthalben Beitritt zu den Beschlüssen der Zweite» Kammer. Mit Ausnahme der Bahn Eich—Rodewiich. gegen welche Ritter gutsbesitzer Dr. Pfeiffer-BurkcrSdurs spricht, stimmt die Kammer überall wie bea»t>agt. Den Antrag der Deputation, die Petition der Gemeinde Rodewiich zur Erwägung zu überweisen, wird gegen 16 Stimme» abgelehnt. Zu der Bahn Kliiigeiiberg— DittmannSdors hatte die Deputation Uebeiwehung zur Erwä gung beantragt. — Kammerherr v. S ch önberg-Mockritz beantragt, diesen Antrag adzulchnen, die Kammer erhebt aber gegen 1! Stimmen den Depulalionsantrag zum Bellhlnß. — Lchlnß der Sitzung -' «5 Uhr. — Näch>le Sitzung heule vormittag 10 Uhr: Technische Staalslehranstalte» zu Ehemnitz: Umgestal tung des Landeskulturrates: Eisenbahn Wilsdruff—Gadewitz— Döbeln sNübenbahns: finanzielles Verhältnis Sachsens zum Reiche: Dotationen; Beseitigung von Straßenübcrgängen: Geometer-Petition. Zweite Kammer. Der Sitzung wohnen bei die Herren Staatsminister von Metzsch, Dr. Rüger, Dr. Otto, von .Hausen und von Schlicken. Den ersten Punkt der Tagesordnung bilde! die Schlußberatung über den anderweiten Bericht der Jinauzdeputatlon K, über die Petition des Vorstandes des Dresdner Rennvereins um Gewährung von Staatspreisen an die Ren »ver ein e zu Dresden und Leipzig. — Berichterstatter Abg. A nd r ä-Braunsdorf skons.j: Die Deputation sei in noch malige Beratung der Angelegenheit eingerrclen und schlage vor. dem Beschlüsse der Ersten Kammer beizulrelen. als» 15 OM Mark alz Staatsprelse zu bewilligen. Der Zweck der Rennen sei, die leistungsfähigsten Tiere lzerauszusinden, um sie zur Zucht von Vollbluttieren zu verwenden. Deutschland müsse gutes Pferde- material aus England und Frankreich beziehen und dafür die enormen Preis« von 2MOOO bis 500 000 Mark für einen Hengst aiilegen. Von dem Heraussindcn des besten Zuchlmalcrials Hanne die Leistungsfähigkeit der deutschen Armee zum guten Teile ab. Wenn Sachsen sich dauernd ablehnend zur Aus setzung von staatlichen Remiprriscn verhalte, sei übrigens zu befürchten, daß Bundesrat und Reichstag Veranlassung nähmen, das Totalisatorgesetz dahin abzuändern, daß die Einnahmen aus dem Totalisator nur denjenigen Staaten zu gute kommen, die auch die Rennen subventionieren. Von Reichs wegen Renn preise ouszusetzen, erscheine ausgeschlossen. Die französische Pferdezucht habe sich infolge der Zuwendungen sür die Rennen ganz enorm gehoben. Wohl sei es wünschenswert, daß auch die Städte Dresden und Leipzig, die wirtschaftlich an der Ab haltung der Rennen interessiert seien, ihre Beiträge erhöhten: die Deputation habe aber die Ansicht, daß man die Bewilligung von Staatspreisen von dieser Erhöhung nicht abhängig machen solle. Die Unterstützung der Rennen geschähe durchaus nicht zur Förderung der Interessen der Landwirtschaft, son dern der der Allgemeinheit. Zu erwarten sei. daß in Zukunft für die Staatspreise «in besonderer, Titel in den Etat eingestellt werde. Redner schließt: Stimmen Sie dem Anträge der Deputation zu im Interesse der Schlagseriigkeit unserer Armee. lAuflachen links.) Ihr Lachen kennzeichnet den Standpunkt der freisinnigen Volks- Partei, abgesehen von dem der Sozialdemokratie. — Kriegs minister v. Hausen: Jegliche Unterstützung der Vollblutzucht, liege im Interesse der Armee. Ohne Auffrischung des Voll blutes würde das edle Halbblut, das Remontepscrd, verkümmern. Ohne Rennen ist eine Bollblutzucht nicht denkbar, und ohne angemessene Preise kein Rennen. Frankreich hat das erkannt. Die Anforderungen, die ein zukünftiger Krieg an die Schnellig keit und Ausdauer eines Truppenpserdes stellen wird, sind mächtig gewachsen. — Staatsministcr v. Metzsch tritt den Ausführungen seines Ministerkollegen bei und bemerkt, daß ihm bekannt geworden sei, daß Dresden Preise sür die Nennen zu Dresden und Leipzig künftig Höhe« bewilligen gedenken. — Abg. Ster- ger-Leutewitz skons.j: Bei den Pferderennen handle es sich durchaus nicht um Vergnügen oder Sport der reichen Leute. Tie Sache habe einen viel ernsteren Hintergrund. Im Kriegs fälle würde Deutschland nicht genug Remoutepserde liefern können. Eines der Mittel, diesen bedenklichen Zustand zu Heven, sei die Unterstützung der Rennen. — Mg. G ü n t h e r. Plauen lfreis. Volksv.): Die Ausführungen des Berichterstatters von der Wichtigkeit der Rennen im Interesse der Schlagseriigkeit unseres Heeres strotzten von Uebertreibungen. Wenn man aber Staatspreise einmal bewilligen wolle, dann sollte es nur für die Rennplätze geschehen, a» denen kein Totalisator betrieben wird. Die Angelegenheit dürfe nicht zu einer nationalen ge stempelt werden. — Gegen den eingegangenen Antrag aus Schluß der Debatte spricht Äbg. Langhammer- Chemnitz snatl.j und meint, es würde die Bedeutung des Kam- merbeschlusles abschwächen, wenn man die Gegner nicht auch zu Worte kommen lasse. Der Antrag aus Schluß der Debatte wird obgelehnt. — Für den Antrag sprechen noch die Abgg. Hausse, Dr. Vogel, Greulich, Hähnel, Behrens und Schu bart. gegen diesen die Abgg. Hübner und Goldstein. Letzterer meint, was in der Begründung des Antrages geleistet worden sei, hätte man lieber bei wichtigeren Sachen anbringe» solle», etwa beim Wahlrechte. Er beantrage namentliche Abstimmung. — In namentlicher Abstimmung wird hierau' mn 53 geeen 12 Stimmen der Antrag der Deputation zum Beschluß erhoben. Hierauf erledigt die Kammer die Petition der Stadt- s gemeinde zu Geil Hai» in» Ausdehnung des ständischen Be- l ichlusscs von 1906-01 betreffs Verwendung des zur 'Förderung des Kleingewerbes und der diesem Zwecke dienenden Genossen- schäften bestimmten Fonds aus die durch staatliche Maßnahmen s angeblich schwer geschädigte Gesuchslelleriu. Dis Stadt Geithal», ; führt der Berichterstatter, Mg. Andrä, aus. fühle sich durch , die Wegnahme der Garnison und durch die Verlegung der Eisen- bahiibau-Inspektion außerordentlich geschädigt. Der gedachte Fonds könne jedoch zu gunsteu der Stadl Geithaiu nicht ver wand! werden, in erster Linie sei er gegründet worden, um der durch den Rückgang des Erzbergbaues schwer geschädigten Frei- berger Gegend aufzuhelfen. Nach Lage der Sache und im Sinne der Negierung könne die Deputation zu keinem anderen Beschluß kommen, als zu beantragen, die Petition aus sich beruhen zu lassen. — Abg. Liebau - Rochlitz lkons.s unter stützt als Vertreter der Petenün die Petition. Da au dem De- putotionsantrage wohl kaum etwas zu ändern sein werde, bitte er aber die Negierung, sofern sich irgend eine Gelegenheit biete, durch Errichtung einer staatlichen Anstalt usw. die Stadt Geit- hoin in erster Linie zu berücksichtigen. — Der Deputationsantrag wird einstimmig angenommen. Nunmehr folgt die Schlußberatung über den mündlichen Bericht der Gejetzgebungsdepulation über den Entwurf eines Gesetzes, Aenderung in der Zusammensetzung der Ersten Kammer betreffend, sowie über die hierzu ein- gegangenen Petitionen, und in Verbindung damit die allgemeine Vorberatung über die Anträge des Vizepräsidenten Opitz und Genossen und des Abgeordneten Schi eck und Genoffen, über den gleichen Gegenstand. Vor ziemlich leerem Hause beginnt Vizepräsident Opitz skons.), der Berichterstatter der Deputa- tionsmehrheit, seinen Bericht, zu dessen Anfang er bemerkt, daß er infolge der geschäftlichen Lage gezwungen sei, mündlich Bericht zu erstatten. Er verbreitet sich dann zunächst über den Charakter, das Wesen und die Zusammensetzung der Zweiten Kammer, die ein Volkshaus darstelle und das treibende und fördernde Element in der Landesvertretuug bilde, sowie dazu bestimmt sei. tunlichst die Zusammensetzung der Bevölkerung widcrzuspiegcln. Tie Ausgabe der Ersten Kammer bestehe zwar ebenfalls darin, das Wohl des Landes zu fördern, doch sei es die Ausgabe dieser Kammer, dafür zu wirken, daß diese Ent wicklung ohne Ueberstiirzung im tunlichsten Anschluß und unter Schonung der bestehenden Verhältnisse vor sich gehe. In der Nuigabe der Ersten Kammer sei es begründet, daß sie nicht aus Volkswahlcn bcrvorgeben könne. Sie sei in erster Linie der Faktor, der für das Bestehen der Staatsverfassung, der Mo narchie und Dynastie und die vaterländischen Intcresien zu wir ken habe und sich sreilrallcn müsse von dem Kampfe der Partei- leidenschaiten. Es liege also ans der Hand, daß es sehr ver schiedene Elemente sein müßten, die die Zweite und die Erste Kammer bildeten. Der Redner erörtert hieraus die Bedeutung des b e s e st i g t e n Grundbesitzes und der Industrie, dabei betonend, daß die Industrie in bezug auf ihre Prosperität auf viel schwankenderem Boden stehe als der befestigte Grund besitz. Ter immer mehr sich entfaltenden Industrie, die an Be deutung alle anderen Bernssstände des Landes, selbst die Land wirtschaft überrage, wolle diese nun Rechnung getragen wissen und die Reaierung habe den von Tag zu Tag sich dringender geäußerten Wünschen aus eine Reform der Ersten 'Kammer durch Vorlage des Gesetzentwurfs zu entsprechen versucht. Voraus- zuschickeu sei, daß die Zusammensetzung unserer Erlten Kammer eine liberalere sei als die aller anderen Ständekammern im Reiche. Die Negierung wolle fünf Vertretern von Handel und Industrie in der Ersten Kammer Sitz und Stimme gewähren, Die Unmöglichkeit, je mehr als fünf Vertreter zu erlangen, habe die Mehrheit der Gesetzgebungsdeputalion veranlaßt, von weiter- gehenden Anträgen abzuschcn. In Rücksicht darauf, daß die Rittergutsbesitzer in der Ersten Kammer das Wahlrecht hätten, habe die Deputation geglaubt, auch den Industriellen das gleiche Wahlrecht cinräumen zu sollen. Zur Wahl berechtig! seien die jenigen. welche auZ einem Unternehmen während der letzten zehn Jahre jährlich ein Einkommen von. mindestens lO OM Mark zur Staatseinkvmmsnsteuer haben. Der Vorschlag der Zuständig keit der Höchstbestcuecten zur Wahl sei nicht bervorgcaangcn gus den Reiben der landwirtschaftlichen Mitglieder der Deputation, sondern von den industriellen Mitgliedern. Im folgenden wen det sich dann Vizepräsident Opitz gegen die Vorschläge der Depn- tatioiisininderbeit, die die Erste Kammer um nicht mehr als 15 neue Mitglieder vermehrt wissen wolle. Gegen diesen Vor- schlag habe die GesetzaebmigLdeviitciliouswehrbeit die aewich. tigsten Bedenken, vor allem daS, daß dieser Vorschlag daZ Weien der Ersten Kammer vollständig verkenne.. Die Minderheit gebe aus nichts weiter hinaus, als darauf, die Erste Kammer He rn f s st ä » d i s ch zu organisieren. Das Prinzip, das dem Minderheitsvorichsaae zu gründe liege, sei aber alles andere als konscauent. Wie das Ergebnis der Verhandlungen aber auch ails'alleu möge, so könne man doch nur wünschen, daß es unserem Valerlandc zum Segen gereiche und daß die guten Be- ziebungeii, die bisher stets zum Wohls deS Landes zwischen b^dcu Kammern bestanden hätten, auch in Zukunft erhalten bleiben möchten. (Beifall.) Berichterstatter der DeputationSminderheit Abg. Lang- h a m in e r - Chemnitz snatl.j: Auch er bedauere mit dem Vize- Präsidenten Opitz die verspätete Behandlung dieses wichtigsten Gegenstandes des gegenwärtigen Landtags. Die Geietzgebungs- dcputation babe inzwischen Vorlagen von weit gerinaerer Wich tigkeit erledigt, aber auch andere Gründe hätten vielleicht die Gesetzgebungsdepuiation geleitet, .denn die Vorlage sinke jetzt herab zu einem Handelsgeschäft. Tie Bedeutung der Vorlage gehe namentlich daraus hervor, daß damit das Resvrm- s Werk der Ersten Kammer seinen Abschluß finden solle, wie »ach - den Erklärungen der Regierung angenommen werden müsse. Er bedauere, daß Staatsminister v. Metzsch. der 15 Jahre lang dem Lande sehr viele gute Dienste geleistet, der Industrie gegen- j über sich so wenig entgegenkommend gezeigt habe. Tic Verlmnd- j lungen in der Ersten Kammer hätten aber auch gezeigt, wie ; weit die Rücksichtslosigkeit gehen könne. Wenn schon der neue . Minister des Innern seine Ansichten über die Reform der Zwei ten Kammer geäußert habe, so wäre es gut gewesen, wenn er ' auch über die Dcränderunci der Ersten Kammer sich ausgesprochen hätte, denn cs bestehe ein so inniger Zusammenhang zwischen der Ersten und Zweiten Kammer, daß ein etwaiges Reform- ' werk nicht zu trennen sei. Die Verhandlungen in der Ersten Kammer beleuchtend, bemerkt Redner, daß ihm die feudalen Herren viel lieber seien, als die, die blos feudal täten. Die Aus führungen des Berichterstatters in der Ersten Kammer, des Ge- hcimrats Wach, müsse er. nicht bloß im Namen der Industrie, bedauern. Gebeimrat Wach habe die Wünsche der Industrie mit Weihiiaebtswüuschcn der Kinder verglichen , es handle sich aber doch nicht um eine der Industrie zu gewährende Wohltat, son dern um eine wohlberechtigie Forderung bei der Reform der Dverönev Nachrichten. VS. Seite s. 'M» Donnerstag, 8. Avril Ivos
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