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Dresdner Nachrichten : 21.01.1902
- Erscheinungsdatum
- 1902-01-21
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190201210
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19020121
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19020121
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1902
-
Monat
1902-01
- Tag 1902-01-21
-
Monat
1902-01
-
Jahr
1902
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 21.01.1902
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I«rdn,g worden nng weiterer Drnvvenir »düngen >en. Bestätianng steht noch auS. Berlin. G.»riv.-Tel 1 Im hie »ach Südafrika eingestellt rr Im diesigen S chauiptelbaus« entstand gestern Abend unbegründeter Feuerlärm. in Folge dessen rvreck dg! ^ , , di« Vorstellung eine kurze Unterbrechung eriuhr Eoquelin-Truppe. die gestern von Berlin ?oum«v durch die gröberen deutschen Städte unternommen dat. kehrt im Mär, hierher zurück. Bom 5.—10. März spielt sie wieder im Berliner Köuigl. Schauspietdauie Berlin OVriv.-Tel.) Elzdlichos v. Stablewski läßt nun auch selbst erklären, daß er keine .Instruktionen an de« vvlnischen Klerus über dessen Verholten in der Sprachenirage erlassen l,ud«. — Bet dem am Sonnabend adgetialtenen Kommers der alten Burschenschafter hielt StaaiSanivallichaltSratd Cunr, eine längere Ansprache zu Gunsten der Mensuren, in welcher er u. A auch iagte: .Wir wollen uns dazu bekenne», daß es viele Ehrendändel girbt. die gar keine andere Lösiing zulassen, als den Gang mit den Waffen.' Tie „Nak. Ztg " bemerkt dazu: »Wenn die>rr Bericht zutreffend ist. Io hat ein Staatsanwalt den Zwei lauips. der durch da» Ltrasgeirtzbuch perdvten ist und den die StaatS- »»valtichast zu versvlge» bat. i» öffentlicher Versammlung ver- !>errlicht TaS würde völlig unstalldask und »ach de» lüngsten Vorgängen doppelt ungehörig sein. LS darf erwartet werden, das; eine Feststellung und. wenn der Bericht zutreffend ist. die ent- '»rechenden amtlichen Maßnahmen erfolgen. kiel. «Priv. Tel > Wegen Mißdandluna von Untergebenen und vorschriftswidriger Bebandiung wurde der Leutnant v. Löwen- leid vom Linienschiff .Sachsen" vom Geschwader-KriegSgericht zu !» Tagen Kammerarresl verurthcilt. Beantragt waren 21 Tage. Hamburg. <Priv.-Tel.) Das Projekt der kontirrenta- lenElektrizitätS-Geselljcbaft Nürnberg lSckuckert) jür die hiesige Vorortsdadn »iinmt eine Schwebebahn in Aussicht. Kai leb lPriv.-Tet.) TaS Landgericht bat daS von dem 'lüchtigen Generaldirektor der Trebergeiellickast nuchgesuchte sreie Geleit zur Berhandlung abgelednt und die Auslieferung Schmidt s bei der amerikanischen Behörde gestern beantragt. Erfurt. »Priv-Tel.) In Folge starker'Regengüsse in den letzten Tagen ist i» Thüringen Hochwasser eingetreten. Werra, Saale. Unstrut und idre Nebenflüsse sind im rapiden Steigen be- griffen. Die Niederungen sind theilweiie überslutdet. M ü » chen. Ter Prinzregent hat an König Wilhelm ll. von Württemberg anläßlich deS Brandes des Hoftheaters in Stuttgart deute solgendes Telegramm gerichtet: .Mit auf richtigen! Bedauern habe ich soeben die Nachricht von der Brand- taiafirophe in Deiner Residenzstadt vernommen. Ein Glück, daß kein Menschenleben verlustig gegangen ist: gern möchte ich dazu beitrage», eine Unterbrechung oeS TdraterbeiriebS hintanzuhalten und habe deshalb de» König!. Hostheateriniendanten angewiesen, aus dem hiesige» reichlichen Tbeatersundus nachbarliche Hilfe in eder nur tdunlichen Weste zu leisten. Intendant v Possalt wird ich Hierwegei, mit Deinem Intendanten in s Vernehmen setzen, gez.: Luitpold." Stuttgart. iPriv.-Tcl.) Das Hoftheater, das mit ! > ü Mill Mk. versichert war. stammt aus dem Jahre 1811, wo es durch Umbau eines LusthauseS errichtet wurde. ES enkiorach trotz wiederholter Umbauten nicht mehr modernen Ansprüchen. Die Gebäude waren Staarseigenthum: der Betrieb wurde aus der Eioilliste des Königs bestritten. Stuttgart. Die Union Deutsche Verlags- gesell'chafl beabsichtigt, aus den versügbaren Gewinn- uberschüffeu den Rückkauf von 500 000 Mk. eigener Aktien vor- zunekruen. 5toIber g. Der 12jährige Knabe Wilhelm Neitzke und dessen 1 ijäbriae Schwester haben sich angeblich aus Furcht vor Strafe in die Verlaute gestürzt und sind ertrunken. Triest. Die rcichsdeutsche Vereinigung gab gestern Abend ein Festmahl, zu welchem Prinz Adalbert von Preußen. die Offiziere und Kadetten der „Ebarlotte" geladen waren. Der Vor sitzende des Vereins brachte einen Trinkipruch auf die Kaiser Franz Ioief und Wilhelm und die preußische Königsiannlie aus. weichen Prinz Adalbert mit einem Hoch auf die Deutschen in Triest er widerte. Heute Vormittag begab sich der Prinz nach Pola, wo er vom Hasenadmiral Freiherr« v. Minutillo empfangen wurde und die Sehenswürdigkeiten der Stadt besichtigte. Die Rückkehr nach Triest erfolgte 5 Ubr Nachmittags. Die „Charlotte" fährt beute Abend 0 Uhr nach Venedig ab. Pari s. Die D eV u ti r t e n ka m m e r hat in ihrer heutigen Vormittagssitzung die Bngdetberathung wieder ausgenommen und die letzten Kapitel des Budgets des Ministeriums des Innern an genommen. Brüssel. Die Internationale Zuckerkonferenz hat heute ihre Arbeit wieder ausgenommen. ^ B e lgrad. Heute st ü rzke plötzlich die Seitenmauer der Lmikhfield'scheir Flachsspinnerei cm. Die Fußböden in zwei Stockwerken wurden mit in die Tiefe gerissen , zahlreiche Arbeiter und Arbeiterinnen der Haspelräume liegen unter den Trümmern. Bisher sind 10 Todte bervorgezogen worden. Berlin. :Prio. Tel.) Börse. Ueber Erwarten günstige Meldungen von den heimischen Eisenwerken durch die erfolgten Lokomotivbestellunge» für die Staatsbahnen sowie Auslassungen des Reichsbankpräsidenten über die Lage des Geldmarktes stimulirten auf allen Gebieten. In erster Linie wurden Hütkenaltien viel gekauft, von denen Bockumer M Prozent, Laurakütte 1 Prozent und Dortmunder 2 Prozent anzogen. Weniger seit lagen Kodlen- werthe. die sich mit Ausnahme von Hibernia nur schwach behaupten konnten. Bankaktie» fanden im.Hinblick aus die bevorstehende Anleihcmission viel Interesse, eS lagen Kausordres vom In- und Auslande vor. namentlich auch für Wiener Rechnung: bevorzugt waren Darmstädler mit 1>/z Prozent Avance. Heimische Bahnen nill. ebenio die meisten sremden. Schiffiahrtsaktien seit. Fremde Renten meist wenig verändert, neue Spanier und Türkenloose rreide Markt war still bei fester Tendenz im Anschluß an ein höheres Oesterreich-Ungarn. England und Amerika, wo geringere Ankünfte und mehrfache Klagen über die Betchaffenheik derWinter- aaken stimulirten. Bei ganz geringfügigen Umsätzen war Weizen, uvminell 0.50 Mk.', Roggen 0.25 M. hoher gehalten. Für nusiilbe j ^ verteil wurden heute höhere Preisforderungen gestellt. Mehl still und unverändert. Effektivhafer wenig begehrt, da der Konsum anscheinend vor der Hand versorgt ist: Lieferungen ans höheres Ausland > > Mk. anziehend. Mars durchweg vernachlässigt. Rüböl chwach behauptet. Spiritus 20 Pfg. höher. 7ver loco 32.20 Mk. Ter Schluß der Böffe war für Getreide still, aber unverändert esc. — Wetter: Regen, Westwind. ^rar»tt«rt .1. M. k^<dtuF.i «revii 206.:w. Dlskomo 186.90. rr,4dner Bank '8.70. »taattb-ihn 112,10 Lombarden 20.20. Laurabütte . Unqar Gold . Lornl^teien —. Fest. r« Uhr -kachm. -stevre 101.17»,,. Itattener 100.10. Svam-7 77.77»,,. Eottugttf-n 27.22'/^ türken SÜ.V7» türkenlool« 108.20. Ottomandank büO.—. Lroarsdahii 708. . Lombarden —. Fest. Oaris. Lroduttenmorkk. «ri»en oer Januar 21.95. ver Mai-Tlug. 22 20. beh. Iiritrir oer Fumtar 27.25, per Mat-August 21'.—, fest. SlübM per .Innuar 61.LV er Mai-Auqust vl.2». matt. ütntterd'lm. Lrobutten. Verutzs. Werken per Mffr» —, per Mai geschältsloS. rffog-cn ver März 129.—. ver Mat —. anziehend. London. Produktenrnarkt. l^etteidemarkt fest aber ruhig. — Wetter: Milde. ONaSgvw. (.Iniang.) Per Lafia 48.10, per Ultimo 49.1. HoMaZe zerr v. Ol 4 » ammerberr Flüaeladiutant Amtshauvtmai« fron Freiherr o. ^»ll v. pvell. »arlowis Stal ltz. Ma, adsmezt or und Dr. Sä zu Mecklenbuea-Schwert» katserltchrn Hose statt- Qertliche'S und Lächsisches. - Gestern Bonnittag 10' s. Ubr traf Se. Majestät der K önig iin iliesidenzschlosse ein und yörte die Vorträge der Herren Staats- iiiinister. der T«tzarteiiientschess der .Königs. Hofstaaten und des stonigl. Kabinetswkretärs. Nachmittags kehrte er nach Strehlen zurück. - An der stömgl. Familientakel. die am Sonntag Nach- mittag 5 Uhr in Villa Strehlen stattsand, nahmen die Prinzen tag Mittag im Palais Zinzendorfftraße die Prinzen Hermann uno Albert von sachsen-Weimar-Eitenach. -- Bei Ihren Königlichen .Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg fand gestern Abend o Ukr im Palais Pgrkstratze größere Tafel statt. Zu dieser waren mit Einladungen ausgezeichnet worden: der vreutzische Gesandte Gras Tönhon. Staatsminister Tr o. rendewitz, der Präsident der Ersten Ltandekammer Wirkt. Geh. Rath Dr. Graf v. Könne- ritz, p berhosmcrrscholl Gras Vitzthum v. Eckslädt, Generalleutnant und Generaladjutant v Broizem. der Vizepräsident der Zweiten Stäiidelümmer Geh. Iustizrath Tr. Schill, Präsident der Ober- Bataillon, Hauptwann und Adjutant der 64 Jnsanteriebngad« Müller, Rittergutsbesitzer Mosta v. Achrenfelb, Sekretär der Ersten Slänbekamwer Büraermeistrr Thiele-Döbch,. Sekrrtär der Zweite« StLrdekaayner Bks — Herzog Paul Friedrich begab sich gmern nach Wien in den am tmüeuden LemrLbluugsfrierlichtezteu. — PrinzeisiuLouilevon Sch Lnburg-Wolden- burg ist auS Schloß Pomßen hier angekommeu und im Hätel du Nord adgestiegen — Seine Majestät der König genannten die chueu verli«! und tragen, und zwar: Ministerium Geh. Rath Dr jur. Ritter stSdt den Stern zum Kwonenorden 2. Kl., der Bortragende Rach im Finanzministenum Geheimer Finanzrath v. Sevdewitz den Kronenorden 2. Klasse, der Technische Bortragende Rath im Finanzministerium Geheime Baurach Professor Dr. pbil Ulbricht den Rochen Adlrrorden 3. Klasse und das Mitglied der Generaldirektton der StaatSeisen- bahnen Jinanzrath Dr. jvr. Groß manu den Kronenorden 3. Klaffe. — Beim preußischen Krönung-fest wurden au folgende, in Sachsen wohnende Personen Orden-au-zeich nu ngen verliehen: Rother Adlerorden 2. Kk. mit Erchekrlaub: v. Buch wald. Reich-gerichtSrach. Leipzig: Dr. Ol-baufrn. Oberreichs- anwalt. Leipzig: Reincke, RerchsaerichtSrath. Leipzig: Beltmann. deSgl. Rother Adlerorden 3. Kl. rnri Schleis»: Dietz, ReichsgerichtA- raiy, Leipzig: Frhr. v Dincklage, de-«.: Förster, Eonrad. des«.: Kau'mauu desgl.: Remels, de-gl.: Wolsi de-gl. Rocher Adler orden 4. Kl.: Bochmann, Postoirektor, Dre-den: Dr. Hagen-, Reichsgericht-rach, Leipzig: Hosmann, de-gl.: Lewald, Justizrach. Leipzig: Lohmaim. Postdirestor, Wurzen: Miltner. Reich-genchiS- rath, Leipzig: Reichen, Postdirestor. Chemnitz: Schneider, Reich-- gerrchtSralh. Leipzig: Sreblist, PostraÜp Leipz'g. Kronenorden 4. Klaffe: Trautmanu, Poswerwalter, Möckern. AUgem. Ehren- eichen: Büttner, Postpackmeister, Zwickau: Hildebrandt, Zug- Leipzig: Rkoriv. beiter, Bödlitz» . , Postschaffner. Oschatz: Winller. Bote, Reichsgericht. Leipzig. — Wie Herr Oberbürgermeister Beutler in seiner Ansprache gelegentlich der Einweisung der neugerväblten «Stadtverordneten am 3. Januar bereit- erwähnte, wird die städtischen Organe sehr bald der Neubau der AugustuSbrücke beschäftigen. In der vergangenen Woche ist nämlich ein Einvernehmen zwischen dem König! Ministerium und dem Rath zu Dresden über die Pläne erzielt worden. Bon diesen Plänen hat Herr Oberbaurath Mette nicht weniger wie 11 verschiedene entworfen und der 4. hat nunmehr die beiderseitige Zustimmung gesunden. Nach diesem Plane wird die Brücke wieder in Stern ausgesührt und der bis herige monumentale Charakter bleibt gewahrt, nur daß die Bögen eine Spannweite von 40 Metern erhalten. Die neue Augustus- brücke kommt genau in di« Achse der alten zu liegen. Mit dem Neubau selbst dürste bereits imHerbsldiesesJahresbe- aonnen werden. Das Projekt, wird erst noch im Raihe durch- berathen und gelangt dann vielleicht in drei Monaten an die Tiadtverordneten. Während des Abbruchs der jetzt stehenden Brücke und des Neubaues der zukünftigen wird neben derselben eine Jnteriinsbrückc errichtet. Selbstverständlich sind mit dem Neu bau der Brücke auch wesentliche Veränderungen der Uferanlaaen verbunden namentlich wird die Westerführung der breiten Ufer straße auf Neustädter Seite unter der neuen Brücke hinweg in Angriff genommen werden. — Landtag. Gestern hielt die Zweite .Kammer ihre 28. öffentliche Sitzung ab. Auf der Tagesordnung steht die vom Abg. Gontard eingehrackste Interpellation: „Ist die Kal. Staats regierung genciot. den Ständen einen Gesetzentwurf über die Oberrechnungskammer vorzuleyen, der dem Jnbalie nach der Vorlage vom l9. Oktober 1875 entspricht?" Die öffentlichen Tribünen sind dicht gefüllt. An den Tischen der Regicrunababen sämmtliche Minister Platz aenommen. Herr Minister v. Mehlch erklärt sich zur sofortigen Beantwortung der Interpellation bereit. — Abg. G o il t a r d-Leivzig begründet seine Interpellation: Die beute angeregte Frage habe schon in den 70er Jahren Regierung und Stände lebhaft beschäftigt. Zweimal schon seien dem Landtage Vorlagen gemacht worden, die sich in ver Richtung der heutigen Interpellation bewegten, sie seien aber nicht zur Verabschiedung gekommen, weil man staatsrechtliche Bedenken dage"«n erhoben habe, Uebereinstimmiina habe nur bezüglich der Meinung ge herrscht, daß ein praktisches Bedürfniß für die Aenderung der bisherigen Verhältnisse vorliege, um so mehr als unser Staatshaushalt von 40 Millionen im Jahr 1872 aus gegenwärtig 330 Millionen gestiegen sei. Nach einer stetigen Zunahme unserer Staatseinkünfte seien wir jetzt in eine Periode des Stillstandes, vielleicht aar des Rückganges eingelrelen und Niemand könne wissen, ob uns nicht sieben magere Jahre bevorstünden Da sei eine weise Svarsamkeit die erste Pflicht. Die Interpellanten seien der Meinung, daß diese Sparsamkeit wesentlich gefördert werden könnte, wenn eine unabhängige Revisionsstelle die Rechnungen des Staates pruste, ehe sie den Ständen zur Genehmigung vorgelegt würden. Bisher habe man von dem Vorhandensein einer Ober- rechnungskammer sowohl innerhalb als außerhalb des Hauses nur wenig gemerkt, es sei denn, daß sie gelegentlich einmal den großen Verbrauch von Streusand bet einem Amtsgericht monirt habe. lHeiterkeit.j Tie Kammer habe also kein Bild davon, ob die be willigten Gelder wirklich planmäßig verwendet würden, ob die Zahl derBeamtenstellenden wirklichen Bedürfnissen entspreche usw. Jetzt winden die Rechenschaftsberichte von denselben Organen ausgestellt, ble bei der Ausgabe von Staatsgeldern tdätia leien. Eine un- nbdängiqe Beböroe müsse unbedingt die Revision der Rechnung schon um deswillen vornehmen, weil dies einen guten moralischen Einfluß auch aus die besten und zuverlässigsten Beamten ausüden würde Jetzt beiße es: die Stände haben die Gelder bewilligt, folglich sind wir berechtigt, sie auszugeben. Ueberichrritungen bei de» bewilligte» Posten gehörten bei uns leider nicht zu den Seltenheiten. So tänden sich in dem diesjährigen Etat einige Nacb- vostulnte vor, die berechtigtes Aufsehen in der Kammer »nd im ganze» Lande errenk hätten, denn man sage sich, daß die Herren, welche die Nachvostulare verschuldet hätten, sie bei einiger Svar- 'amkeit wohl recht gut hätten verhindern können. Redner zeigt dann an einige» Beispielen, welch ungeheure Vermehrung die Ausgaben für einzelne Etarpostcn erfahren haben. Gewöhnlich würden diese begründ«« etwa mit der Bemerkung „auS Anlaß von Neubauten"^ „weaen Neuorgamtarion". „wegen vermehrter Rebe- unkosten" oder gar „nach den Anschlägen der einzelnen Dienst stellen'. Ter letztere Grund überhaupt scheine ihm ganz unzweck mäßig zu sein, den» man könne es nicht den einzelnen Dienst stellen überlassen, wieviel sie ausaeben wollen. eS müßte vielmehr den einzelnen Dienststellen vorgeschriebe» werden, wieviel sie auS- geben dürfe». <Sehr richtig I) Redner wendet sich dann gegen die erhöhten Reiscunkosten uns Diäten und erläutert an einzelnen Beispielen, wie unnöihig oft daS Geld ausgegeben werde. kRedner, welcher auch ans:der Ionrnalistentribüne sehr schwer ver ständlich ist, wird vom'Presidenten gebeten, vom Refereiiienvlatzr aus zu spreche», da man auch am Ministertiichc leinen Ausführ ungen nicht folgen könne.) Das Hauptaugenmerk müsse die Kammer auch daraus richten, daß innerhalb de» Etat» keine Schiebungen vorkämen, daß nickt Posten von einem Konto auf daS andere herübergeuommen würden, um dort etwaige Medrkostr» ouszugleichen. Er habe erfahren, daß mit dem Bau de» GebäudeS der Generalbirektion in Dresden ohne Bewilligung der Stände begonnen worden iri. Durch solche Vorkommnisse werde da» ver» fassung-mäßige Bewilligung» gemacht. Nevner g ' lummer ein. Ihm iei die Unabhängig! .. , kammrr in dem Gesetze dadurch vollständig gesickert, daß die An stellung der Mitglieder unwidrrrusiich erfolge und daß ihre Ver letzung in den Ruhestand nur durch einen Beschluß de» obersten Landesaericht« in pleno auf Antrag de» GelammlmtnisteriumS er folge. Zum Schluffe spreche er den Wunlch au», daß leine AuMhr- ungen bei ver StaatSregierung und der Kammer sreundliche Auf nahme sinken möchten. ES bandle sich für die Interpellanten nickt darum, die Rechte der Stänve zu vermehren, sie würffckien viel mehr nur. daß da« bestehende wichtig« Recht der Kontrol« de» Staatshaushalts zu einem wirksamen gestaltet werde. lBravo I) — Zur Beantwortung der Interpellation uiniml das Wort Herr irr. L.urcr, wlare -vorroinmnizze weroe oos ver» ewilligungsrecht der Stände geradezu illuiorisch geht dann aus die Geschichte der Overrechnungs- m lei die Unabhängigkeit der OberrechnungS- i.'K'LW legenden ighl»». wenn ervellatio« gestellt »erl er znnäDt aui de« I i-dtl d«, ordnn,, vo , sür >>« ,.. it^t-taksen, ltllen Vision. Zu drei, wollet Hab«. Wenn die Regleluna bisher auf die g^ »fragen dl« Erklärung abgegeben bade, daß unter der . der Beiordnung von 1877 noch weitere Erfahrungen ge sammelt werden müßten, so glaube er, daß jetzt, tm neuen Jabr- .ehr richtig!) Deshalb eantwortnng de, Frage glaub« e, Acht», »u der- der geschichtlichen Forsch nden vie Reätzr»«» vf dab«. dl« Reorganisation de .arischem «ege »» bewirke«. "dg. Gontard grtdan. »in«. ^ , te der OderrechnungSkammer. Die . de noch heut, »n Recht nutz 18 die der OderrechnungSkammer «nd bet den . dnnv». ES bestede «ine Revision und eine LnverrnMon. Z» Zeit «folge dle Prüfung de» ««tzmschast». bericht- bei den Kammern, ohne daß der Depntatton ver Rech- nvn««abschluß über die Prüfung der in Betracht kommende glnanzperiode zur Vrrfügung stev«. Ank dt« Frage der Inter pellanten habe er zunächst zu erwidern, dab dle Regierung, indem sie schon zwei Gewtzentwurse vorgrlegt and die ErN-rnna ab- gegeben bade, daß sie einer NeuiegAnng der Berdättntm der OvrnechnuiigSkammkr durchaus nicht entgegenstebe. die Frage de reit- beauwortet habe-. Denn die Reglerung bisher auf dle stellten Ankra Herrschaft der amelt werden müßt , undert. dies« Erlahrungen vorlägrn. bade man auch keine Veranlassung, die , länger hinau-zu,leben. Hinsichillch de« Reorgantiatton der OderrechnungSkammer. wie sie angestredt werde und «te sie eventuell auch von der Regierung in die Hand genommen «erden könnte, seien drei Fragen zu berücksichtigen: 1. hat die Oberrech- nunaSkammer gegenwärtig die veriaffungSmäßig ihr gebührende Selbstständigkeit und Nnaohänalakeit. 2. ist die ihr zuarftandenc Unterstellung unter das Gelammtministerium eine hin- reichende und 3. tn welcher Richtung nichetni es anaemeffe« und wie ist es zu erreichen, die Ergebnisse der kontrole für die Pras ting de» RecheuschaitSdericht» den Ständen gegenüber nutzbar ,u macken? Schon die Festlegung von 1877 bade die Bersaffuna? grundlage geschaffen. Die Unterstellung unter die Zuständiakoi de- GeiammtministerlumS bedeute in der Hauptsache nlckis weiter, als daß da» Gesammtministerium die voraeietzte Dienst stelle sei. Daraus ergebe sich, daß für die Selbststänvigelt und Un abhängigkeit der Rechnungskammer gegenüber den Reffottmlnfftriien genügende Garantien geboten seien. Eine andere Bestimmung nach der angedeuleten Richtung würde kaum Aurnahm« linden können. Auch bezüglich der zweiten Frage glaube er nicht, daß etwa» wesentlich Anderes geboten werden könne, al» e- die Ver ordnung bereit» zum Ausdruck gebracht habe. Die Frage, ob das Revision-» nnd da» SuperrevisionSveriahren ein anderes weiden solle, ob die Revision, welche jetzt die Departement-Ministerien vornebmen. eventuell in Wegfall kommen könne und da- ganze Revision-Werk unter Wegfall brr Suverrevision in die Hände der OderrechnungSkammer geleat wecken »olle, sei schon ln probeweise Hebung geletzt worden. Die Erivlge über da» Praktisch« die'rS Experiment- seien noch nicht sichtbar tn Erichkinong getreten. Aber schon jetzt möchte er daraus Hinweisen» ob. wenn man noch die!« Richtung eine Aenderung elntreten lasse, nicht eine weientlichc Steigerung der Kostrn derbeigesühit werden werde. Eine Ver minderung dr» Rechnung-personal» der einzelnen Ministerien werde kaum durchführbar kein, während eine ausgiebige Vermehrung in der OderrechnungSkammer stattfinden müßte. Dl« dritte Frage ru beantworte», sei er beute nicht in der Lage, sie bedürfe noch sein eingehender Erwäpunarn. Er möchte sich darauf beschänken, noch mal« dle Bereitwllliakrit der Regierung ouSzuivrechen. di« An gelegenheit in wohlwollende Erwägung zu ziehen. Wie di« Erste Kammer sich gegenwciittg zu der ganzen Frage stellen werde, sei ihm nicht bekannt, wenn aber die Regierung überhaupt an Ihre Regulirung herantreten wolle, io könne sie das nur unter der Voraussetzung ldun. daß ihr al» Grundlage ein von beiden Kämmen, ausgehender stündlicher Beichluß geboten w rde. Schließlich erklärt der Herr Minister, daß der Regierung leidst doian gelegen iei. der Kammer gegenüber alle» Material möglichst rechtzeitig zu beZchassen, um sie und die Deputation in die Lage zu verletzen. daS Staatsrechnungswerk in jeder Weile gründlich zu prüfen. Die Regierung habe ja ganz besondere« Interesse daran, daß auf Grund dieies RechnungSmalenals die Kammern die lieber,euaung gewännen, daß im StaatsrechnungSweien Mrs nach Recht »nd nach gesetzlichen Gesichtspunkten erledigt werde. Auf verzchiedene vom Abg. Gontack angesübtte Fälle «narbend, erwidert der Herr Minister, daß man diele Fälle eigentlich als nicht vorbanden aniebrn könne. Der Umstand, daß ein Abgeord neter ichon jetzt sich eingehend orientlren könne, wie die Staats gelber verwendet worden leien, beweise eigentlich am besten, daß wir einer Neuorganisation tzer Oberrechnungskammer nicht weiter bedürften. Der s)«rr MiniM widerwrach weiter der vom Jnter- vellanten gehegten Meinung, daß die Prüiungen derOderrechnungs- kammer nur formaler Natur seien, die'e Behörde habe sich nie ge scheut, gegebenen Falles eingehende Aufklärungen zu verlangen. Dem Wunsche gegenüber, daß den Stände« ein Gesetzentwurf über die Oberrechnungskammer ickon im nächsten Landtage wecke vorgelegt werden können, könne er sich nicht bestimmt verpflichten. — Nachdem Abg. Kellner die Besprechung der Interpellation beantragt und die Kammer einstimmig in diesem Sinne beschlossen hatte, nahm Abg. Tr. Vogel -Dresden (ntib.) das Wort: Wenn er einerseits gegenüber der Erklärung de» Heim Ministers seine Befriedigung aussprechen könne, lo Iei er doch andererseits der Ansicht, daß seitens der StaatSregierung nicht der gute Wille vorhanden lei. eine gesetzliche Regelung der Ober- rcchnungSkammer herbeizuführen. Wenn man berücksichtige, daß i» Preußen schon seit 1872 eine derartige Behörde bestehe, ohne daß die» zu irgend welchen nennensweithen Differenzen geführt habe, >o dürste nrrnmrhr auch für Sachsen die Zeit gekommen lein, die Oberrechnungskammer durch gesetzliche Bestimmungen zu regeln Aus die drei vom ministeriellen Redner vorgebrachten Fragen näher eingehend, führt der Herr Abgeordnete on«, daß er Werth daraus lege, die Obcriechnungskommer nicht mehr aus Gruud einer Ver ordnung» sondern aus völlig gesetzmäßigem Wege au-aestaltrt zu wissen. Dadurch wecke auch ihre Stellung der großen Oeffentlich- krit gegenüber eine bedeutungsvollere werden Bezüglich der zweiten Frage meint Redner, daß eine Unterstellung unter die direkte Gewalt des Königs im Grunde genommen der Unterstellung unter daS Gesammtminrsterium alrickkomme. denn der König weck« sich doch immer mit den Ministerien in'S Einvernedmen setzen. Die dritte Frage bedeute für ihn den wringenden Punkt der Sache; tu erreichen, daß die Ergebnisse der Prüfung der Oberrechnunas tammer auch den Ständen zugängig gemacht wecken, halte er für unbedingt wümchenSwerth. Gegenüber der Meinung deS Herrn Minister», man könne sich Ichon jetzt über Ausgaben genügend orientirrn. bemerke er. daß es lediallck vom Zufall obdänge, wenn man auf einen zu monirendrn Punkt stoße. iLkhr richtig!» Nicht mit Unrecht habe der Aba. Gontard aus die Stellung der Aussicht«- rätbe in den Aktiengesellschaften htngewiesrn. Daß in diesem Sinne auch den Ständermtgliedern Befugnisse eingeränmt werde» müßten, bade er emviunden. als er z»m ersten Mate an der Prüf ung de» Rechenschaftsberichtes mitgearbeitet habe. Damal» habe er sich gesagt, man verlange von ihm etwa-, wa» er mit gutem Gewissen eigentlich gar nicht leisten könne. Daß der jetzige Zu stnnd kein gestinder und den Mickten und der Würde der Kammer nickt entsprechender sei. wecke von keiner Seite bestritten. Der Umstand. d«ß man Kommissar« zu den Beralhungen über den Recbenickaftchericht zuziehen könne, sei in der Vraii» meist nicht durchführbar. Tie Kosten für eine vergrößerte OberrechnungS- kammer würden durch die Ersparnisse in unserem ganzen Finanz wesen ausgeglichen. Der Gedanke, daß wir in unserer sächsstche» Ftnanzyebabrung offen und frei handeln dürsten, sei ihm wahrlich noch euren guten Groiche» werlh. lLedr richtig» — Vtce- präsident Dr. Opitz skons.) giebt Nomens seiner politischen Freunde die Erklärung ab, daß, wenn in der Reform der Oder rechnungSkammer das Mittel gesundtn wecken könne, die Finanzen zu bessern, sie dann sehr gern bereit seien, mitruhelien. Doch seien nicht die Ueberichrettungen. sondern dle zu wert gebenden BrwilUg- unaen an unserer gegenwärtigen Lage schuld. Wa» übrigen» die Ueverlchrrltungen anlange, lo iei die Rechnungskammer schon je»t in der Lage, die nötbige Remrdur zu schaffen. Weiter erwähnt Redner, daß man die Mitglieder der Oberrechnungskammer zum Mindesten in gleicher Welke unabhängig machen müsse wie die Richter. Die dritte Frage lei iür tbn ebenfalls der Kardinalpank». Sie hängt am engsten mit den Kosten zusammen Wenn in Sachsen km nächsten Etat IM OM Mk. und in Preußen 1086 OM Mark sür die Oberrechnungskammer eingestellt leien, io hätten wir ichon gegenwärtig einen verhältnißmäßig viel größeren Aufwand für dieie Behörde. Zum Schluffe iührt der HnrAbgeocknete au», er wäre den Nationalliberalen dankbar gewesen, wenn sie nicht de»
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