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Dvrabeaö-Aaü oiresoe-i-veirui»« tzV»I»«ntt»u»»tr»a« so rr II S«rIIn«r vurssu: t4»upt»v»v« SS, e»>«mnltr»r StrsS« s« II Sattln Ak SS, ^r»nrü»I»esi« Str»S« LS« Husfllkmns süsr bsnlrmäkixon SssekStte. :: u /^ufbo^skruns von Ws^tpapisssn rv,eek8 Dns- :: sekvln-kinlSsuns. ^n- unci Vorauf in- uncl suslänciiseke^ Wsr-te. Frankreich gegen baldige ASnnnmg -es Maingaues. Erft Erfüllung -er Derlragsverpslichlungen iEigver Drahtdericht der »DreSbn. Nachrichten".» Genf. 4. Mai. Der „Tcmps" meldet, das» der französische Ministerrat am 1. Mai die letzte deutsche No-re nach Räu mung Frankfurts und des Maingaues erörtert habe. Es wnrde nur die prinzipielle Geneigtheit Frank- reichö erklärt, die besetzten Städte der neutralen Zone zu räumen, sobald die rückständigen Vcrtragsvernflichtungen durch Deutschland erfüllt seien. Gens, 4. Mai. ..Journal des Debats" meldet: Frank reich beantragt, beim Rat der Alliierten die Besetzung Frankfurts sortdauern zu lassen vis die deutschen Boraus setzungen zur Räumung erfüllt seien. Dieser Beschluß der französischen Negierung kenn zeichnet ihre Absicht. Frankfurt trotz aller Versprechungen nicht zu räumen. Denn bei den ungeheuerlichen Be dingungen des Versailler Vertrages wird Frankreich stets einen Vorwand finden, weitere Vertragserfüllungen ab- zmvarten. Potnearö gegen Serabfeyuug der Entschädigung Basel, 4. Mai. Aus Paris wird gemeldet: Der „Matin bringt «inen Artikel aus der Feder Poincarüs über die Zusammenkunft in Spa. Der ehemalige Präsident ist gegen eine Herabsetzung der Kriegsentschä digung. Er erinnert an die Bestimmung des Versailler Vertrages, der ein Minimum von IM Milliarden Kriegs entschädigung festsetzt. Mit einer Erleichterung des Zah lungsmodus und dem Wiederaufbau Deutschlands märe er einverstanden, wenn nur dabei die Interessen der Alliierten und Neutralen gewahrt blieben. Frankreich und die -euischen Matznahmen im Auhrgebiei. Basel, 4. Mai. Die Presse-Information berichtet ans Paris, daß das Vorrücken deutscher Truppen südlich -er Ruhr Gegenstand einer neuen Note der Alliierten an Deutschland sein werde, die schon in einigen Tagen abgehen solle. Die Entcntekmmnission in Deutsch land ist beauftragt worden, eingehende Berichte über die Truppenbewegungen südlich der Ruhr zu erstatten. Pariser Morgenblätter berichten das Borrücken der Reichswehr im südlichen Niuhrgebiet in großer Aufmachung unter neuen Angriffen gegen Deutschland, dem sie Unaufrichtigkeit und Respektlosigkeit vorwerfen. „Matin" meint: Der neue Vor stoß deutschen Militärs in der neutralen Zone schließe ein« Räumung-esdesetztcn Maingauesauf lang« Zeit aus. < snlekonkrolle im Auhrgebiei. tNißn«» ahtbertcht der »Drei»»». N « <h r i ch t r »".> Berlin, 4. Mai. Mitglieder der Berliner Entente kommission sind in das Nuhrgebiet abgereist, um über die Durchführung der Räumung der neutralen Zone Bericht für den Alliierteurat zu erstatten. Der Streik in Frankreich. Paris, l>. Mai. Nach einer Hacms-Meldung ist die Arbettsruhe der Hafenarbeiter und der Eingeschriebenen allgemein. Der Minister für öffentliche Arbeiten hat heute vormittag mit den Eisenbahndircbtvrcn verhandelt. Eis wird versichert, daß die Lage sich etwas gebessert habe. Parts. 3. Mai. Siebzehn am 1. Mai Verhaftete sind heute zu ein bis sechs Monaten Gefängnis ver urteilt worden, einige auch zu ein- oder zweijährigem Aufenthaltsverbote. Zwölf Teilnehmer an Kundgebun gen wurden zu Gefängnisstrafen von 8 Tagen btS 15 Monaten verurteilt. Zufolge einer Meldung des „Berl. Lokälanz." aus dem Haag berichtet der „Petit Puristen" daß die Maschinisten und Kohlenträger sämtlicher Schiffe in Marseille am 2. Mat in den Streik getreten sind. MM Passagiere konnten nicht abreisen. Die Güter stauen sich im Hafen. Bayer» verzichte! nicht auf -le ainwvhnerwehre« «Suchen, 4. Mat. Der Landesversammlung -er Bay. rischen Volkspartct wohnte der Ministerpräsident Dr. von Kahr bei. Dr. v. Kahr sagte in einer Ansprache: Auf Bayern seien tm ganzen Reiche «nd weit darüber hinaus die Blicke gerichtet, »veil man hier in Bauern die Stelle erblickt, von -er aus Ruhe und Ordnung ihren Weg sich bahnen und erobern werden über weite Teile des Deutsch, « Reiches. Der Ministerpräsident hofft znvcrsichl- ltch, baß es mit unserer ausgezeichneten Einwohnerwehr, auf die wir unter gar keinen Umstünden ver- ztchten werden sStürmtscher Beifall), gelingen wird, nnserem Lande und Reich« zur endgültigen Ruhe zu ver- helfen. In dem politischen Referat des zweiten Vorsitzen- den der Landtae »frattton Abgeordneten Etang wurde der Tren- -um Reche A,rsdruck gegeben und gesagt, daß die Partei ein» verfassungsmäßige föderalistische Bundes, lrituug erstrebe. Die Flucht aus -er Demokratischen Partei. i«ta»er Drahtdericht »er »Dreabn. Nachrichten".» Berlin» 4. Mai. Der U ober tritt a>uiK der Demokrati sch cn Partei in di« Deutsche Bolkspar-tei hat weiter An genommen. Wie von dar Deutschen Volksvartei mit- geteilt wird, beträgt die Zahl der üibergelretencn Demo kraten bereits mehrere hundert. Aus München wird »cineldet, daß dort gleichfalls führende Persönlichkeiten der Deuvokratischen Partei ihren Austritt aus der Demokrati schen Partei und ihren Eintritt in die Deutsche Bolkspartei erklärten. Aelfferich über die Vage. Hamburg, 4. Mal. StaatSministcr a. T. Hclffertch sprach in zwei von je über 80M Personen besuchte» Ver sammlungen über die politische Lage. Er vertrat die An sicht. daß durch größere Energie und Tatkraft die deutsche Regierung hätte bessere Kriedensbedingungen erzielen können, und kennzeichnete die schwache Haltung durch den Hinweis darauf, daß die Besetzung des Main- Gaues durch Frankreich und der darin liegende Fricdens- bruch nicht sofort durch die Abberufung der deut schen Vertreter auS Paris beantwortet worden sei. Den Bemühungen, den Kapp-Putsch den Deutsch- nationalen an die Schüße zu hängen, trat Helsferich mit Entschiedenheit entgegen. Die Versammlungen, die un gestört verliefen, spendeten dem Redner stürmischen Beifall. Die Vetter -er Reichvlagswahlen. Berlin, 8. Mai. Der Reichs minister des Innern ha: zum Wahllelter den Präsidenten -es Statistisch«» Reich S- amlcs Delbrück und zu seinem Stellvertreter das Mit glied des Statistischen ReichSauites. Len Geh. Reg.-Rat Dr. Th« n i u s. ernannt. iW. T. B.) Eine Aun-relse -es AeichsemShruugs- Mimsiers. Berlin. 4. Mai. Der Reichsernährungsminister Dr. Hermes begib» nch am Mittwoch mit einigen Refe renten seines Ressorts und in Begleitung des Vorstandes der Reichsgetrcidestcll'' nach Köln, nn» mit den Behörden des be'-ctzien Gebietes eine Anzahl aktueller Fragen der Ernährungslagc zu besprechen. Im Anschluß daran ivird Dr. Hermes auch den süddeutschen Regierungen seinen Besuch abstatten. Bei den Berliner Besprechungen, die Dr. Hermes mit dein bayrischen Laudwirtschaftsminiiter hatte, handelte cs sich in erster Linie um die Festsetzung des Anteiles, den Bayern aus den ausländischen Lebens mittel- und ausiländischcn Getreidelies c rungen erhält. Bis her fielen auf Bayern ein Zehntel des Anteiles. Infolge der Abtrennung einzelner Gebiete vom Reiche kann natur gemäß dieser Anteil erhöht werden. Er wird in Zukunft ein Achtel für Bayern be-tragen, ferner konnte auch die bayrische Brot Versorgung, die augenblicklich schlecht arbeitet, sichergestellt werden. Erz'ierger» SieuererklSrunz. Berlin, 4. Mai. Tie Steueraffär« des früheren Finanzministers Erzberger ist, wie mir erfahren, »och nicht als abgeschlossen angesehen, wie die letzte Veröffent lichung der Rcichsrsgierung glauben machen will. Das Finanzamt hat zwar entschieden, daß eine wissentliche Steuerhinterziehung ErzbergcrS nicht zu er weisen sei: di«i«r Auffassung ist jedoch bisher die Staats anwaltschaft. bei der das ErmitiluligSoersahren gegen Erz bcrger schwebt, noch nicht beigetrcten. Auch wird von der Rechten in der Nationalversammlung -le Regierung noch mals zum Fall Erzberger interpelliert werden, da selbst nach den Feststellungen des Finanzamtes eine objektive, also fahrlässige Steuerhinterziehung -es Herrn Erz berger wahrscheinlich bleibe. Eine Krise -es Kabinetts MM? Rom, 4. Mai. In vielen Kreisen wirb heute die Lage des Kabinetts Nittt ernst beurteilt. Tie Katho lische Bolkswartct hält die Beschlüsse -er letzten Partei konferenz geheim, doch verlautet, daß die Neigung, Nittt fallen zu lassen, vorwiegt. Die Ursache iväre einerseits die angeblich allzu große Nachgiebigkeit der Regierung gegen über den Sozialisten, anderseits die Befürchtung, daß Italien in »San Remo von -er von der Partei geforderten Außenpolitik äbgewichen sei. «Mis Besuch t« Wie». Basel. 4. Mat. Nach einer Meldung des „Corriere Hella Sera" wird der italienische Ministerpräsident Nittt am 28. Mai in Wien eintreffen. wo er am Bahnhof vom Staatskanzler Renner empfangen werden wird. Man gibt sich sowohl in Italien wie in Oesterreich der Erwartung bin. Laß dies« Zusammenkunft die Beziehungen »wischen den beiden einst feindlichen Ländern bedeutend enger ge stalten wird. Der Wohnsitz de» ehe«aitge« Kaiser». Rotterdam, s. Mai. Laut „Ntcuwe N otterd. Cour." sudelt der vormaltge Deutsche Kaiser am 12. d. M. von Amerongen nach seinem neuen Wohnsitz Han- Do o r« über. i Die Neuregelung -er Versorgungsbezüge -er All-ensivnüre. Tie Pensiousansprüche der Beamten, die nach dem In krafttreten der neuen Vesoldnngsrcsorm pensioniert wer den, regelt das neue Besoldungsgesetz. Um die früher Pensionierten nicht zu schlecht zu stellen, hat Preußen der Landesversammlung ein Pensivnsgesctz für Altpensionäre vorgelegt, dessen Grundzüge auch später für das beabsichtigte Reichsgcsctz Geltung haben sollen. Bisher nahmen bet neuen Besoldungsrefvrmen die Altpensionäre an der Ausbesserung nicht teil. Mit Rücksicht aus die Gelbe ni wcrtnng und die Notlage vieler Altpensionäre hat man diesen Grundsatz diesmal fallen lassen, zumal mich im Kriege die Pensionäre Teuerungszulage» erhielten. Diese Zulagen lverdcn in Zukunft svrtfallen und dafür die Neuregelung Platz greifen. Die Neuregelung stellt Alt- und Ncupcusionare iudeo nicht völlig gleich, sie wählt einen Mittelweg. Den Alt- Pensionären und Althintcrblicbenen wird ein Zuschuß in Höhe der Hälfte des U n t e r s ch i c d s b e t r a g c s zwischen den ihnen bisher tatsächlich zustehenden Ver svrgungsbczügen und den einen Ncupensionär der gleichen Art zustehenden Versorguugsbeziigcn gewahrt »»erden. Auf diese Zuschüsse wird Rechtsanspruch gewährt, cs fallen alle Anträge fort. Bezüglich der Ortszuschlägc und der Kinder- belhikfen wird zivischcn All- inid Neupensionärcn kein Unterschied gemacht. Die neuen AusgleichSznschläge iTeuernngszulage») werden zn 50 Prozent den Altpcnsto- nären gewährt, doch kann auch ein Betrag bis IM Prozent gewährt werden. Bestimmte Klassen von Wartegetd- empfängcrn, Ruheaehaltocmpfängern und Hinterbliebenen, so die seit dem 1. April 1919 pensionierten, werden den Neu Pensionären gleichgestellt. Ausgenommen sind hiervon die in den dauernden Ruhestand r»ersetzten Beamten, die aus Grund der Verfügung vom 2,'i. 2. 191» iwegen politischer Verhältnisse) ausgcschieden sind und die das Höchstruhe- gehalt l'l des ruhegcimltssähigen Tienstcinkommens) er halten. Sie werden wie Altpensionäre behandelt. Ferner sind die pensionierten Beamten den Netrpensionären gleich gestellt, die ihr Amt wegen Gebietsabtretung oder Erlöschen der Stellung ausgeben, hierzu gehören auch die Hosbeamtcn. Die Witwen- und Waiieugelber werden nach den gleichen Grundsätzen berechnet. Am -le Bezahlung -es l. Mai. ILigner Drahtdericht der „Drevdn. Nachrichten".) Berlin, 4. Mai. Wie wir erfahren, haben die Ber liner Gewerkschaften beschlossen, die Ablehnung der Unternehmer, den 1. Mai als Arbeitstag zu bezahlen, nicht mit einem Streik zn beantworten. wie dies vom Roten Vollzngsrat und den revolutionären Betriebs raten gefordert worden war. Die riegierungsverlreler bei -er Franksurter Messe. Frankfurt a. M„ 4. Mai. Der Besichtigung der Messe durch die Vertreter des Reiches und der Staate n folgte ein Festmahl in den Räumen der bi« soll schuft für Handel und Industrie, wo der R ei chs-Haudc ls- ministcr Fischbeck in einer Ansprache ausführte: Die Frankfurter mittelalterliche Messe sei unter den Schutz des Reiches gestellt gewesen und damit auch Sache des Reiches geworden. Das sei sic auch heute. Erfreulich sei, daß der Frankfurter Bürgermnt, nachdem jetzt Frankfurt so Schweres erlebt habe, sich nicht habe abholden lassen, sein Ziel zu verfolgen. Die preußische Regierung nehme innigen Anteil an dem schweren Schicksal, welches ans Frankfurt laste. Der sächsische F i na nz m i nr st e r Rernhokd führte aus. daß sich Leipzig niemals ferne zentrale Stellung im deutschen Messewesen nehmen lassen werde. Wem» es jetzt zu einer Konkirrreuz Leipzig-- Frankfurt komme, werde man in Leipzig seinen Mann stellen. Man fühle jedoch rn Sachsen und Leipzig zu gut deutsch, als daß man sich nicht über jedes Zeichen deutschen Wagemutes freuen solle. In dem Frankfurter Werl er blicke man einen neuen Impuls für die deutsche Volkswirt schaft. Deshalb wünsche man auch in Sachsen der Frank furtcr Messe alles Gute. — Der österreichische SektionSchef Riedl, Wien, dankte im Namen der österreichischen Teil nehmer. Frankfurt und die Frankfurter Messe hätten für Oesterreich eine besondere Bedeutung. Stürmischen Beifall löste der Redner mtt den Worten aus. Frankfurt sei für Oesterreich nicht nur die Stadt der >dontschcn Karsevkröunn« und des ersten deutschen Parlaments, sondern m«h das Symbol der engeren Ziisaunnengehörigkeit DeuOschöfter» reichS mit dem Deutschen Reiche. Die Reichsregierung und -ie Bevittkerrmg im besetzten Setztet. Darmstabt. 4. Mai. Anläßlich einer unter Vorsitz des hessischen StaatdministerS ttldrich stattgehabten Be sprechung der Angelegcnhei-ten des besetzten hessischen Ge bietes erklärte der Reichs mini st« r Dr. David, -i« »deicht- regterung habe vollstes Verständnis für bte Schwierigkeiten der Bevölkerung der besetzten Gebiete. Sie werde helfen, wo es irgend möglich sei. Die Verhandlungen erstreckte» sich insbesondere ans Frage» -es.