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Dresdner Nachrichten : 21.05.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-05-21
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192705213
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19270521
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270521
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1927
-
Monat
1927-05
- Tag 1927-05-21
-
Monat
1927-05
-
Jahr
1927
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 21.05.1927
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Nr. 2Z7 Sette 2 21. 1S27 dältntsse «tnsach für «nmtigltch gehalten «erden sollte. Hat doch erst von einigen Tagen der verband Sächsischer In dustrieller das bezeichnende Beispiel angeführt. da- bet einer einzige» Dresdner Firma die Mehrausgaben insolg« der Pvrtverhühnng jährlich öOOOO Mark betragen würden. Lchivankend sind im Augenblick noch die .Wahlen, die für dt« Gesamtbelastuiig der deutschen Wirtschaft durch die Erhöhung der Postgebühren in Frage kommen. Die Post selbst schätzt sie auf 250 bis 300 Millionen, der deutsche An-enhandelSver band aus 500 bis »Ml Millionen. Und wer sich vorstellt, «te erbittert tu Parlament und Oesfentltchkcit ost um Steuern in Höhe von wenigen Millionen gerungen wirb, wie «in» »üitig Negierung und Parlament jeden Gedanken an «ine Lteuererhöhung als unmöglich zurückiveisen. wie man im Neichssinanzininiiterium eine Senkung der Realsteuern da» durch anstrebt. das, man die Garantie für die Hteuerüber» Weisungen a» die Länder um 200 s!> Millionen Mark erhöbt, der erhält dadurch eine Vorstellung von der Ungeheuerlichkeit, der Wirtschaft durch eine Art VrrkrbrSsteuer eine neu« Last von einer halben Milliarde anfznbiirden in einem Augen blick. in dem die Notwendigkeit der Steuersenkung auch von der Negierung dauernd betont wird. In einer sehr beachtlichen, von uns im Hanb«l»t«tle ivicdergegebene» Kundgebung weist der Zentralr»erband d«S deutschen Groschandels ans die ernsten Gefahren einer Rück wirkung der neuen Belastung der Wirtschaft aus die Steige rung der allgemeinen LebenSunterhaltSkosten hin. Be reite jetzt nt eine gewisse Berteucrnng der LebenSunterhal- tnng unverkennbar, und eine weitere Steigerung kann gefähr- ichste Wirkungen für die deutsche Wirtschaft haben. Anziehend« Preise und steigende Löhne sind stets eine Begleiterscheinung aussteigender Konjunktur. Sic sind ko lange keine Gefahr für die Volkswirtschaft, als sie einen Ausgleich in der ivach- senden Produktion und ichrer Ausnalnne auf dem Markt fin de». Ist dies nicht mehr der Fall, dann heben sich Preis- und Einkommene-steigerungen gegenseitig a»k und führen in dem bekannte» KrciSiauf lediglich zu einer Erhöhung des allge meinen Preisniveaus, die sür niemand eine tatsächliche Besse rung bringt, wohl aber die deutsche Erportsähigkeit in ge- sährilchuei» Maxe beeinträchtigt. Niemand wird bestreiten, das, wir diese,» Gesahre»v»»kte bedenklich nakegerllckt sind, da die Lohn- und Mieisteigeriing. die Erhöhung der Sozial lasten. die mit der ArbeitSzeitilotverordniing verbundene Verteuerung der Prodiikiioii bereits PreisrteigeruugSguellc» darsteileu, die durch die beginnende Konjunktur kaum aus- geglichen werden könne». Kommt nun aber zu diesen Ver- leueruiigSiuomenten noch eine neue unerhörte Belastung von einer l>albe» Milliarde durch die Portoerhöhung hinzu, so werden damit die Produktionskosten In einer Weise in die Höbe geschraubt, die die bisherigen grobe» Erfolge der Ratio- tialisierungsniasiilahnien und die durch sie erlangte Export- »ähig'keit der deutschen Industrie in Frage stellt. Bor wenigen Tagen erst bat der Ncichskoblenrat dem Bergbau eine Preis erhöhung vo» 7,'. Prozent nbgelehnt. Aus fiskalischem Inter esse aber sollt« ber DerwaltungSrat der ReichSpost eine övpr». -enttg« «rhöhnn, ber Post-ebüH,«» bechillige»? Da»« «»»«» »1« l« verwaNnnsbrat vertretene» «trt. schast»kreis, Ibre Hand um k» weniger bieten. alk^di« Gründe der Reichbvos» »tewand über richtig, da- da» di« Lrteden»«ätze —.. —. .. ^ üü Vrosent gestiegenen Heu lgen Prei-tndex noch den «tzen in den übrigen Ländern «»tlvrtcht. Man b«»ablt z. v. in Eng» land sür de« «riet lÜX. in Holland und t» der Schwei» 1« Psennia«. Und zwetfellv» wäre die Entrüstung der «trt. schaftskreis« nicht so allgemein gewesen, wen« man sich auf «in« «nglrtchung de» vrietporio» an den Preilinder. die »ach Schätzung sachverständiger «reise t«l Millionen, nach Schätzung der Post selbst aber immerhin »och bv bis bv Millionen Mehr» einnahmen bringen würde, beschränkt hätte. Die übrigen Er» bührrnsätze aber sind längst der Geldentwertung angepaßt wor» den. Und wenn die Post letzt einen Bedarf von «80 Mil» lioneu Mark errechnet, so sind darin in der Hauptsache dle AuSgabcn sür «tue Reibe von ertragsteigernde» Anlagen ent- halten, die nach der HauSbaltrrde Dr. Schätze!« durch eine An- leibe von 800 Millionen Mark finanziert werden sollten. Neu- auschaslunaen und BetrtebSerweiterungeu. dt« werbend« Au lagen darktellen, können nirmal» au» lausenden Mitteln be» stritten werden, sondern gehören aus Anleihekonto. Ob eine Anleihe der ReichSpost heute möglich wäre, braucht durchaus nicht kategorisch verneint zu werden. Nur müßte man sie ander» al» dle letzte verunglückte RetchSanleibe dr» damaligen Allianz- minister» Dr. Retnhold mit Bedingungen «»»statten, die einen Anreiz zur Zeichnung bieten. Rücksichten aus den «ur» dieser Reichsanleihe dürfen dabei keine HinderungSgründe für die Auslegung einer besser auSgestatteten Postanleih« bilden. Ist eine Anleihe trohdem unmöglich, dann wird man den wünschenswerten Ausbau der Pvsteinrichtungen solang« aus zuschieben haben, bis sich ci» gangbarer Weg zeigt. Wie mau aber auch die Dinge betrachten mag. die ganze Gebühren» vorlaae der ReichSpost bleibt »ach Geschichte und Begründung eine höchst problematische Angelegenheit. Und wenn noch tm März kein« Notwendigkeit zur Gebührcnerhöhung bestanden hat. während trotz günstiger BerkehrSentwIcklung im Mai be reits ein dringender Bedarf notwendig wird der die Ein nahmen um 240 Millionen steinern soll, die Wirtschaft aber in viel gröberer Höhe belastet, so liegt die Vermutung nahe, dag für die Gebührenvorlag« der ReichSpost vielleicht andere Gründe mabaebcnd sind als ein unabweisbarer Bedarf der ReichSpost. Gründe, über die der Finanzminister vielleicht bester Auskunft zu gehen vermag als der ReichSpostminlster und die unter Umständen in einer Vorsorge sür die steigenden DaweS-Lasten der nächsten Jahr« zu suchen sein könnten. Sine Geldauelle wird man jedoch in der Reichspost nur insoweit suchen dürfe», als die Gebührensätze überhaupt tragbar find. Da» Mab der HSchstbelastuna sestzustellen. ist nunmehr Sache des VcrwaltungSratS. dem Vertreter aller WirtichasiSkreiie anaehörcn und der nach der Lclbständigmachung der RcichS- post an Stelle des Reichstages die letzte Entscheidung zu treffen hat. Europa als Wirlschaslseinheil. Die Schlutzkundgebung ües Kansabunöes. tEigciicr Dratnl'erichk unterer Berliner Llhrisileikung.t Berlin. 20. Mai. Heule abend fand ii» groben Saal.' der Philharmonie eine vom Haitsabund veranstaltete Knnd« acbnng sür europäische Wirtschastsverftändigung statt. Der Präsident des HansabundeS Dr. Fischer wies daraus hin. das, der Hansabund seinerzeit sstr die An nahme der DaweS - Gekrtze eingcireten sei. aber es sei das geschehen mit der Forderung, eine Weltwirtschaft»- k o ii s e r e n z möge baldmöglichst die Wege sür eine praktische Durchführbarkeit der DaivcS-Gesetze und damit sür die end gültige Losung dcö ReparaiionSprvblcms im Interest« der weltwirtschaftlichen Befriedung frcilcgen. Die setzt in Gens stattgesundene Konkerenz habe den damals ausgesprochene» Hoffnungen nur i» beschränktem Umfange entsprochen. ES müsse weit mehr der Weg ungezwungenen und freien MeiniingSauSlaiischcS bcichritten werden. Es gelte jetzt, aus der Zollgebundenbcit der einzelnen Nationalwirtschaften wie der hcraiiszusinden und die Wege sür eine möglichst zweck mäßige Arbeitsteilung aus dem KeltwirtschajtSmarkt sreizu- machen. Philip Dawsou. Mitglied des englische» Parlaments, hielt seinen Bortrag in deutscher Sprache. Er wies ans die mibliche wirtschaftliche Lage GrvbbritannievS hin. das 80 Prozent seiner LebenSmittel cinitthren müsse. Deutsch land befinde sich, nllerdinas nicht im selben Mabe, in gleich- artigcr Lage. Ein internationaler Wirtschaftskrieg zwischen den groben Jndustrievölkern würde nur dazu führen, die Kaufkraft der Welt noch weiter zu vermindern. Die einzige LSlnng scheint eine Vergröberung der «auskraft dnrch Herabsetzung der Preise zu sein. Freundliche Kon- kurrenz und gegenseitiger Wetteifer sind nützlich, nicht aber mörderischer Wettstreit um de» Weltmarkt. Der Redner betonte die Notwendigkeit von Schutz zöllen für die englische I n d u st r i c, die im Gegen satz zu der deutschen mit der schärfsten Konkurrenz tm eigenen Lande zu kämpsen habe. Vorschläge, die Tarismauern Europas n i e d e r z u l c g e n, seien, wenn auch autzer- ordentlich schwierig durchzusühre», von ko grober Wichtigkeit, dab alle? daran aesetzt werde» müsse, um wenigstens un- rationelle Tarife zu verändern und die Zollvorschriften mög- lichst zu vereinfache». Wenn die englische Industrie sich im gleiche» Maste organisiere wie in Deutschland, werde eine internationale Verständigung viel leichter erzielt werden. Professor Francis Dclaifi a>,8 Paris forderte eine andauernde und endgültige Annähe rung zwischen Frankreich und Deutschland, die am besten ge sunden werde in einer europäischen Wirtschafts uni v n. Diese Union bedeute Herstellung eines groben Binnenmarktes nach dem Muster der Vereinigte» Staaten und des englischen Reiches. Fortschreitende Aufhebung der Zoll schranken und Gründung internationaler Kartelle seien die Mittel zur Rationalisierung, die Preissenkungen, Lohn erhöhungen und Spezialisierung der Unternehmungen zur Folge habe. Man kann wirtschaftliche Probleme nicht mit militärischen Mitteln lösen, noch wirtschaftliche Druckmittel zu politische» Zwecken verwenden. Die Trennung von Wirtschaft und Politik ist ein gleiches Problem wie die Trennung von Kirche und Staat. Geheimer LegationSret Dr. Ricdenseld, Professor au der Universität Leipzig, führte au»: Di< Grund lage des chaotischen Zustandes vpn heute liegt in dem Gegen- etnonderder wirtschaftlichen Strömungen nach dem Krieg«. Allzu starke- Hervortreten des Staates verhindert, da- sich das Prinzip der internationalen ProdnktiouSteilung wieder entfaltet. Auch werden politische Gegensätze in den wirtschaftlichen Kampf hincingctragen. ES mutz genügen, wenn die Staaten dem personalen und dem Güteraustausch Frei- beit gebe». Staatenvcrstäudiguiig kann erst die Folge von Völkerverständigung sein. RcichSminifter a. D. Dr. h. c. Gothein forderte ebenfalls, daß sich Europa zu einem Wirt schaftsgebiete entwickle. Sofortiges radikales Nteder- reißcn der europäischen Zvllmauern würde allerdings schwere Verwirrung schassen. Nur schrittweises Vorgehen komme in Betracht. Der Sansabun- zur Finanz- un- Derwallungsresorm. Berlin, 20. Mai. Die Hansabund-Tagnug wurde beute fortgesetzt. Das Präsibialmitglied, Generalsekretär Mo sich, sprach Uber das Thema: „Finanz.undVcrwaltungs- reform ". Er fabte sein Referat in folgenden Forderungen zusammen: Die Finanz, und Vermaltungsresorm müsse folgende Ausgaben zu erfüllen versuchen: Eingruppicrung ber steigenden Reparationsleistungen in dle gegenwärtigen Gefamtfteneranfordc rangen, Senkung der Gesamtsteucr- soroerungcn. Die Wege, die die Finanz, und VerwaltungS- rcsorm bei dieser Zielsetzung cinzuschlagcn habe, würden durch folgendes bestimmt: Neuabgrenzung der Aufgaben kreise zwischen Reich. Ländern und Gemeinden unter Er- Weiterung der rcichsgcsetzgebenben Kompetenzen und unter Wiederherstellung größtmöglicher Bewegungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung. Neuaufteilung der Lteuerquellen zwischen Reich, Ländern und Gemeinden unter dem Gesichtspunkt, dab die LandeSstnanzwirtschaft möglichst auSschliehlich auf der Besteuerung der Vermögens- werte aufgebaut werde, dem Reich im wesentlichen die Vcr» kehrs- und Verbrauchssteuern und Zölle zuftelen und dsS weiteren, dab Reich und die Gemeinden Nutznießer der ge- reckten Einkommcnbesteuerung seien, wobei oen Gemeinden noch bis auf weiteres die Hauszinssteuern und eigenen VerkchrSsteuer» zugemiesen würden. Schärfster Nachdruck sei auf die Forderung zu legen: das, eine Steuerquelle möglichst »ur von einem Steuergläubigcr in Anspruch genommen werde, Vereinheitlichung und Vereinfachung der Steuergeseh- gcbung, Ausschaltung der die Einheitlichkeit des Reichs, bewertungsgeseyes zerstörenden Vorschriften des 8 4 de» RetchöbewertungSgesetzeS und Anwendung äußerster Vor. sorg« dagegen, daß die ReichSrabmengesetzgebung für die Rcalstenern durch die Vorherrschaft landeSrechtlichcr Eigen- sucht von ihrer Zweckbestimmung abgelenkt werde. Ueber die kommende MeichSrahmengcsetzgebung für die Realsteucrn iprach dann StenersynbskuS Schölte: Die steuerlich« Ueberlastung verlange gebieterisch, dast die Steuersenkungen auöschlieblich unter Berücksichtigung ber subjektives steuerlichen Leistungsfähigkeit der einzelnen Steuerpflichtigen erfolgte. Nach weiterer Aussprache und einem Schlußwort General- sekreiär MosichS teilte Präsident Dr. Fischer noch mit, dab die Hauptversammlung da» Direktorium durch Hiuzuwabl de» Generaldirektors Kommerzienrat Berger (Berlins, des ReichStagSabaeorbncten Dr. Gtldemcister und des Bor- ftandSmttgltedeS der Hamburg - Amerika - Linie, Arndt von Holze ndorff, erweitert habe. Weiler steigende Passiv»« im «utzeahandel.! L-"L tDarcb stnakl»r » ch.I Berlin. 20. Mai. Der deutsche Außenhandel zeigt im April 1027 tm reinen Warenverkehr einen Einfuhrüberschuß von 29i> Millionen NM. gegen 240 Millionen RM. sm Vor monat. Di« Einfuhr tm reinen Warenverkehr zeigt tm April gegenüber dem Vvrmonat eine unwesentlich« Zunahme, näm lich um II Millionen RM. Die Einfuhr an Leben». Mitteln ist um 26 Millionen RM.. die Einfuhr an Fertig waren um lO Millionen RM gestiegen. Die Sinsnhr an Rohstoffe» nitd halbsertigen Wagen wies dagegen eine Abnahme >,», :lü Millionen NM aus. Bei der Waren« n S- suhr ist eine Abnahme vo» 14 Millionen NM. gegenüber dem Vormonat sestzustellen an der sämtliche Gruppen teil- SaSen. Am beträchtlichsten ist di, Ausfuhr an Roßst-ssen und halbserttgen Ware« zurück«,gangen sum W Mil- Der Reichsverkehrvminifter aus der Kölner Auwmodilausslelluug. KSln, itv. Mai. Bei ber Eröffnung der internationalen Automobils,rSftellung hob ber RrtchSoerkehrsmlntstcr Dr. Koch in einer Rede hervor, dab zum ersten Male nach dem Weltkriege «ine internationale AntomobilanSsteNung in Deutschland stattsinbe. welche die Möglichkeit biete, Ver gleich« zwilchen deutschen und an-ländischen Er zeugnissen zu ziehen. Die besondere Bedeutung der Aus stellung liege dariu, das, Ne sich aus Lastwage» und Omnibusse beschränke. Der Minister betonte weiter, die Reichsregierung werde dem Krasifohrwesen j«de mögliche Förderung an- gedeihen lasten. Der Jaduftrieaeslch»- schlichtstüutddrU e» t«»e« »nnkspeu».» Lee a«erikanische Delegiert« Re»ln se» «Welt sich -er Stimme, e»Dohl. »te er am Schluss, «tue» U»«e»e» m - »ich» 4 tlärnng fegte, dt« amerUantfche Delegette» Grund. sätzktche» gegen den AntichlteimngSentnmrf einwevden will. Der sewietrnllisch» Bert,et« »»lekwilei» lehnt« den Ent- «urf a». mieter-ekte eber die vereUmilltgket» Gowjetruh. ahnltl «sicht Spilirtie,u Men Kom. land», sich e« tnternattenaken Serielle« uwd dinetlouen «»ter Wahrung i«iner «lgenen Geß -etetltge«. gl« der Sitzung hatte» die iransdsischrn, sielgtfche» und tschechischen «rtzetterdelegterten argen den Antrag gestimmt, während die Deutsche, und englischen Arbelteebei^tert«-,, sü? den Antrag stimmten. Fotz hau» hat dem Präsidenten der Industrie-Kommission mitgetetlt, da- er irrtümlichrrwetse gegen den Antrag gestimmt habe. Sr wäre loede» von einer Reis« »urückaekehrt und deshalb Uber die inzwischen statt- «esnndenen Verhandlungen innerhalb der Arbetterdelegierte» nicht orientiert gewesen. Er stellt nunmehr fest, dab er stg, bei der Abstimmung über den Entwurf, der die industriellen Kartelle behandelt, der Stimmabgabe enthalten habe. Gleichlautende Erklärungen dr» belgischen und des tschechoslowakischen Arbeitnebmerdelegierten sind gletchsall» in Aussicht gestellt worden. Da di« deutsch«» Arbeiterdelegierien sür den NesolutiouSeuiwnrs gestimmt haben, würde somit von seiten der Arbeiterdelegierten keine Stimme gegen den Entwurf abgegeben worden lein. Nur die sowjetrussisch« Delegation hat somit den Antrag ber Indu- strtekvmmission abgelehnt. Damit haben die drei Au«schllsse für Handel, Industrie und Landwirtschaft ihre Arbeite» erledigt, so dab au-rrhal» der Vollkonseren» nur noch der sogenannte Verbindung». auSschub weiterarbeitet. lW. D. B.) Neue Klage Danzigs beim Bittkerbna-sral. Danzig. 20. Mat. Der Senat hat zur Protestkundgebung der Eisenbahn-beamten gegen die Entscheidung de» Völker. bundskmumissarS in der Frage de» Klagerecht» der Eilen» bahner Stellung genommen. Er hat den veteUtgteu mit- geteilt, -a- dt« Danztger Regierung alle» tun werde, uw eine A u sh e b u n g dieser Entscheidung hcrbetMfüchren, und he- reit» dem Völkerbundsrate dt« Angelegenheit unter breitet habe. In einer Mitteilung an den VölkerbundSkommissar er- klärt der Senat, »»« der Rechtmähigkeit der Ansprüche »er Eisenbahner überzeugt -« sein. Sr bedauert ferner die in der Entschließung der Eisenbahner enthaltenen persönliche» Angriffe gegen den BölkerbunbKkommissar. die ausdrücklich zurückgewiesen werden. Ebenso hat der Senat den Eisen, bahncrn gegenüber die Erwartung zum Ausdruck gebracht, das, sie sich bei wetteren Verhandlungen lediglich an die recht lich« Seite -er Frag« halten. Die erste Klage gegen -le Tschechen in Gens. Prag. 20. Mai. Beim gemischten tschechisch.dentschen Schied», gericht in Genf wird in absehbarer Zeit die Klage des Grund besitzers Thur n-Taxis gegen di« Tschecho.Slowakri ver handelt werden. Der Käufer verlangt eine Erhöhung deS UebcrnahmepreilrS sür da» durch dt« Bodenreform beschleg. »ahmte Gut Bernstein bet Leitomtschl. Da da» die erste Klage dieser Art ist. wirb ihr Ergebnis von grundsätzlicher Be- deutiing sein. Der Vorsitzende des Gerichts ist der Schweizer Pazy, Beisitzer Gesandter Dr. Flieder sür di« Tschech"- Slowakct und der frühere Minister Heins land. 1TU.» rze für Deutsch. Lor- ö'Abernoa Ehrendoklsr von Manchester. London, IS. Mai. Gestern wurde in Mav^-'' - »er» früheren britischen Botschafter ln Berlin, Lord b'Aberno«, die Würde eines Ehrendoktor» der Rechte der un-vc.,», Manchester verliehen, Professor Alexander hob in seiner Rede die Verdienste D Abcrnonv als Botschafter in Deutsch land in den Jahren ISA) bis lü2S hervor und erklärte, Lord d'Abcrnon gehöre zu jener kleineren Grupp« hervorragender Diplomaten, die nicht so sehr das Sprachrohr de» Foreign Office find alS die Dolmetscher de» britischen Volkes seM bei den Nationen, bel denen st« akkreditiert sind. Durch Takt unb Persönlichkeit, durch Unabhängigkeit de» Geiste» und Grobzügigkeit ber Auffassung, so erklärte Prof. Alexander, trat Lord d'Abcrnon für den Geist «in. der daS Best« in Eng land darstellt und der die Wohlfahrt eine» früheren Feindes wünscht. Der Sonderzug. der ihn von Berlin sorttrug, wurd: zur Verfügung gestellt, nicht um seine Abreise zu bcschlcnin gen, sondern um die Freundschaft rundzutun. die er für sei» Land und sich selbst schuf. In seiner Antwort erklärte Lord d'Abcrno«: Die wirk lichen Verdienste an der Besserung der Verhältnisse aus de:> europäischen Kontinent gebühre den Staatsmännern, dir i> Locarno zusammenkamen und den groben internationalc Pakt Unterzeichneten» der eine Urkunde sür die Zukunft dc europäischen Frieden» bildet. Zu keiner Zeit ist eine eng Verbindung zwischen den Westmächten Europa» dringende: nötig gewesen alS heute. lW. T. B.) Schlappen -er Regierung Polnearö. Pari», 19. Mai. Dle Regierung PolncarS hat nach der Vertagung der Zolltarifdebaltc gestern nachmittag einige neue Schlappen erlitten. Die Wahlrechtökoinmission Hai sich am Mittwoch endgültig sür die Rückkehr zur Kreiswahl mit zwc: Wablgängen ausgesprochen und ihren Berichterstatter beauftragt, den Bericht beschleunigt einzubringen, so da- er aller Voraussicht nach schon am 24. Mai der Kommission vor- liegcn dürste. — In der K o in m i s s i o n sür die H a n d e l»- marine wurde der Entwurs deS Marineminister» Levgue». der beabsichtigt nn Kriegsfälle die französische Handelsmarine der Kriegsmarine gleich zu stellen, von der Kommission ab- gelehnt. Programm -er Straßburger Autonomtsten. Part», 20. Mat. „Journal" verüffentllcht ein Tele gramm au» Stra-burg, in dem e« heißt, da» autono- misttsche Organ „Dte BolkSsttmme" veröffentliche die all- gemeinen Richtlinien, nach denen demnächst daS Programm der autonomtstischen Partei aufgestellt werden soll«. Elsab- Lothrtngeu müsse unter den Bereinigten Staaten von Europa einen Platz finden, seine Kräfte in freundschaftlichem Ein vernehmen mit Frankreich und Deutschland entwickeln und mit den anderen Völkern am Frieden und Fortschritt Europas Mitarbeiten. Elsaß-Lothringen werh« jeden Mili tärdienst al» ein verbrechen gegen öle Menschheit »ernrteileu und seine Abschasfnng sorher«. Di« autonomtsttsche Partei von Slsaß-Lothrtngen erklärt ferner, daß fl« sich auf die Lette ber Arbeiterschaft stelle, «nd spreche sich gegen den extremen Parlamentarismus au» und für die Ausrecht erhaltung der Religion», und Schulgesetze bi» z» dem Augenblick, in dem die restlose Autonomie burchgeflihrt sei. l WTB.) EN« foziattstischer Antrag über da» Alsatz. Pari», 20. Mai. Der elsässtsche sozialistisch« «bgeordneie P e i rv t e » Kat im Namen der sozialistischen Kammcrfrakiio» einen Gesetzentwurf etngebracht. der bezweckt, unter Anwen dnng von uebergangvmabnahmcn daS in Frankreich im Jahre lOOZ in Kraft getretene Gesetz Aber die Trennung »»» Kirche «nb Staat «no da» seit 1882 t« Frankreich geltende
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