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«rl :«u>« «krt»ndNckk«N, chi,im»«n nelimm iLmmtüch« Hali« «erm!ttelunii»>ikll«i, a». Seniwnchnell« Nr. N. 35. Jahrgang. Aufl. 48,500 Stück. Ä> klililr-lilsek« k»!ou8t.ttsuptsknÄ/LS ' ^ItLi^lönig^os,snn8tn 1ö. fsvrik v. contodüvkern Dresden, 1890 karl I'la»I. Vrv8äon, IVirllnIrns»« 12. ^euo«.8°d»v'».E'«rI üollisk. Ltsblirt »8»». kl>Wb»«I«n»ii8ti'ikIi W>I«ck«n»»>»i» s »vrnstvInitllLvIr ^ W»tt übor Xno1»t trookvoock, nickt klodouck. Nvl«n»tr. >v, ^m»IIen»te. >g, r«loll»o»r«tr. 40. ^«u,r.: Kelnriokete. (8nu1r Oörlltr) iiilli. Nlimtz. 8ckM8tr. 6, killt 8»in ssi i)88tv8 I-axsr äsr dontoll ^ ljnitorm-, I.!M)6-, n. i!-I»e!i6 Z in nur vobton b'ardon ang6lo-zgntlieb8t empfohlen. lWiv^SKil^qrrs^S«» «eri«XE«r«t«« - rMA» ksrä. üvrlLvd Maeds. ^Vs'mliLnälunA mit krokisntuksm ^uskülri 11« l>« vv>««»«!«; Irvl. Livvüür tün i«-t»«r ^>atui velnv. 6k»88S8 ?m k«kW!ii> gsrrlM. für t!an1li»«»»ixllnvett 5H<. 0.75, 1.00, 1.50. k'iir Dttmon Orcllc<»»«cta iilit 8lKnillkni^t 1.00, »<rkui- iiu-Urt, lui! Iritis«, 1.50. t'utonli uriiKt, nuxlo- ix>»tor r^toil. 2.00. t 1>u kl"'1n2.0,0 2.50, vni f>riln.i t5rml0!ii',o»i 3.50. Leine l-« v«»n sii-imi» 81<»lfea in nUoit l-'arl-vn 5.0O, 6.00, 6.50. 4M«r!t»8ri'»«sv 4 i^ornsprvolistvllv 321). Mv Der Reichstag und die Regierung. Alkkatholiken in Bayern, VIT« «V» Fp»g»4. Etsenbahnpetitionc». Rcitecheim, Gcrlchtsvcrhandlniigen, französische Ministerkrisis. Hofnachrichten. Landtagsverhandlungen, TageSgeichlchte. Neustädter Casino-Conccrt, Lehrergetaiigverein, Sonntag, I«. März. vollttsche». Die Erörterungen darüber, welche Parteien im neuen Reichs tage nun zusammen arbeiten iollen, sind ziemlich überflüssig. Sic wurden nur dann von Werth sein, wenn wir eine Parteiregierung Hütten. Das ist aber nicht der fall. Dem konstitutionellen (nicht dem parlamentarischen) Rcgiernnässystein entsprechend steht bei u»S die Regierung außerhalb der Parteien und über denselben. Sie fragt bei Ausstellung ihrer Vorlagen nicht danach, ob dieselben just in die Schablonen vieles oder jenes Parteiprogramms passen, wil dern lediglich nach dem praktischen Bedininiß, wie sich dasselbe ihr «stellt. Den Parteien ist dacs nun überlassen, dazu Stellung zu nehmen. Soll die Regierung etwa eine von ihr als nothwendig erkannte gesetzgeberische Maßregel nicht in Wirksamkeit treten lassen, weil dielelbe nur unter Mitwirkung des Centrums zu Stande ge bracht werden kann? Das und nichts Geringeres ist es. was ein zelne nationalliberale Organe fordern. Das geht aber einlach nicht an. Die Regierung bat die Pflicht, alle Erscheinungen des öffent lichen Lebens im Auge zu behalte» und den entstehenden Bedürf nissen durch die Gesetzgebung zu entsprechen; sie kann damit nicht warten, bis ihr die Wählerschaft einen Reichstag schickt, mir dem sie vielleicht lieber arbeitete, als mit dem jetzigen. Daß das Cenirum als nun ausschlaggebende Partei den unter seiner Mitwirkung zu Stande kommenden Gesetzen auch seinen Slcnipel auldrücken wird, ist allerdings mehr als wahrscheinlich. Die, welche der Auffassung huldigen, daß die Wahlen wirklich den concentrirtcn Willen des Volkes zum Ausdruck bringen, werden sich am wenigsten darüber be schweren dürfen. Die Befürchtung, die Regiemng möchte etwa zu weit in Gunstbezeugungen und Concelsionen gegen das Centmm bezw. gegen Rom gehen, erscheint wenig stichhaltig. Ohne den Kaiser aiebl's keine Reichspolitik: der Kaiser ist aber evangelisch und nimmt'- mit seinem Bekenntniß doch wahrhaftig nicht leicht. Wegen einer .Auslieferung an Rom" braucht man sich also nicht zu üngiti- aen. Freilich'in seinen Forderungen wird Dr. Windthorst nicht blöde fein: er wird ein Billel dis »um Monde fordern, sich aber schließ» lich damit begnügen müssen, wenn er bis zum nächsten Kirch- thurm kommt. Mt diesen Bemerkungen soll ein Zusammengehen von Konservative» und dem Centrum nicht empiohlen werden, dasselbe wird sich für eine ganze Reihe von Fragen aber von selbst ergeben und selbst die Nationalliberalen werden sich der Nothwen- digkcit nicht entziehen können, in einzelnen Fragen mit dem Cen trum zu gehen. Dem neuen Reichstage wird eine Artillerievorlage zugclien; wird die Notbwcndigkcit der Foiderung hinreichend be gründet — diese Bedingung muß selbstverständlich erfüllt sein —. so wird dieselbe voraussichtlich durch eine Mehrheit angenommen, bestehend ans den bisherigen Kartellparteien und einem Theile des CentrumS. Würden die Nationalliberalen das Odium auf sich laden wollen, eine von ihnen als nothwendig erkannte Vorlage nur deshalb zum Fall zu bringen, weil Herr v. Schorlemer-Alst mit einem Theile des Centrums dafür stimmt? In der neuen Legislaturperiode wird femer eine zweite große Partie der Sozialrefmm in Angriff genomnien: die Arbeiierichutz- aelebgelnina. In die Legislaturperiode fällt auch die Neuregelung der handelspolitischen Beziehungen Europas, welche unter Mitwirkung der gesetzgebenden Jactoren der einzelnen be'heiligten Staaten zu erfolgen hat. In der neuen Legislaturperiode wird endlich auch der Entwurf des bürgerlichen Gesetzbuches für das Deutsche Reich ein- gcbracht werden. Und angesichts dieses umfangreichen Menus, für dessen einzelne Gänge die Kochbücher der Parteiprogramme größ- tenthells nicht einmal Rezepte enthalten, sollten sich die einzelnen Parieien heute schon ein >ür alle mal nach der Richtung sestleaen, mit wem sie ausschließlich das halbe Jahrzehnt hindurch zusammen arbeiten sollen? Helsen die Sozialdemokraten an den Ardeiterschutz- geletzen mit, desto besser. Dann übernehmen sie. welche ausschließlich idie Arbeiter vertreten wollen, auch die Veranwortlichkeit für die I Eingriffe in die individuelle Freiheit, ohne welche Beschränkungen «der Arbeitszeit, der Frauen- und Kinderarbeit nicht denkbar sind. I Wolle» die Freisinnigen bet der Neuregelung unserer handelsvoliti- Ischen Beziehungen im Sinne des Schutzes der nationalen Arbeit Ientgegen ihren bisherigen Grundsätzen mit Hellen? Angenommen! lieber einen reuigen Sünder ist im Hinnneilcich bekanntlich mehr I Freude alS über 99 Gerechte. Wer etwas Gutes mit schaffen hilft, sist willkommen, möge er nun roth oder schwarz sein. Wenn einer aber päpstlicher als der Papst sein will, so kann eS Ihm leicht ergeh«», wie beute dem bayrischen Klerikalen, daß er sich recht gründlich womirt. Das ist diesen Herren, die nach der Ablciinng von luciis a non luevnclo den schönen Namen .Patrioten" führen, zwar schon öfter- paisirt, aber unangenehm ist es doch! Jbr gan zes Streben ist bekanntlich daraus gerichtet, den ihnen verhaßten Kultusminister Freiherrn v. Lutz zu stürzen. So oft sie aber einen Sturm gegen ihn versucht haben, stets baden sie den Kürzeren ge zogen. Jetzt hatten sie cS mit deni Aushungein versucht. Sie veiweigertcn die nothwendigstcn Forderungen des KultusbndgetS. um die Regierung zum Nachgcben zu zwingen. Sie wollten von ihr das Zngrständniß haben, daß die Altkatholikrn lediglich durch die Nichtanerkennung des Unfehlbmkeitsdogmas außerhalb der römi schen Kirche stünden. Mit diesem Zugeständniß hätte die Regierung >dcn von ihr bisher eingenommenen grundsätzlichen Standpunkt ans- geoeben und infolgedessen zurucktreten müssen. Es kam aber anders. Tie Negierung hat sich über die Köpfe der klerikalen Abgeordneten Ihlnweg mit den Bischöfen über diese Streitfrage in's Einvernehmen jgesetzt. Sie «rinchte diese um eine gutachtliche Aeußerung darüber, ob außer dem UnfehlbarkcitSdogma noch andere Untcrschcidungs- aerkmale zwilchen den Aitkniholilrn und der römischen Kirche bestehen, welche die Altkatholikcn nicht mehr als der römischen llirche ungehörig erscheinen ließen. Die Antwort lautete so, baß die Regierung, ohne von ihrem prinzipiellen Stand punkt abzngeyen, doch die Hand zun, Frieden bieten konnte. Sämmtltche Bischöfe haben nämlich in einer Eingabe an das Kul tusministerium die folgende Erklärung abgegeben: .Nicht der Widerstand gegen das vatikanische Concil an sich schließt die Alikatho- likcn von der katholischen Kirche a»S, sondern der Umstand, daß sic Idie Obrenbeichte und das Cölibat abgeschafft haben, sich einem jansemstischen Bischof unterstellen und viele andere Neuerungen eingeführl haben. Die Altkaiholiken sind keine römisch-katkolischen , alholiken mehr." Ta die Reaierinig sich mit diesem Standpunkte einverstanden erklärt bat. wird demnächst ein Ministrrialerlaß erscheinen, worin aus Grund dieser Knnbgebimg der Bischöfe die Alt- katholiken in Bayern als nicht mehr römiicb-katyoliich des staatsrccht ticken Schutzes verlustig erklärt we> Maßnahme zu thnn gewesen. Diesen Erfolg haben die gemäßigten Natbolikcn zweiielSohne zu verzeichnen- Dcrielbe bedeutet aber gleichzeitig eine Niederlage der bayrischen Ultramontanen, über deren Dickköpse hinweg die Vereinbarung zwischen Negierung und Bischöfen geschlossen winde. Es wird den Herren nichts Anderes übrig bleiben, als vielleicht den theoretischen Standpunkt der Re gierung zu bemängeln, die Lösung der Frage aber praktisch anzu- nchiitt». Damit fällt auch der Grund zu der von de» „Pakriotcn- häiiptliiigeii" bisher in der Budgclkommission des Abgeordneten hauses eingenomnienen. von allen Kunstfreunden auf's Schärfste vernriheilten Stellung hinweg, und das Plenum des Hauses wird zuversichtlich die gestrichenen Positionen des KullusbudgetS wieder Herstellen. Jeder, der Aufregung und Abwechselung liebt, muß es als eine wahre Wonne cmvfinden, Bürger der sranzosischen Rcvublik zu sein. Stets giebt es da etwas Neues! Entweder einen allgemeinen wirthschmtlichen Krach, wie den Bontoux- oder den Panamakrach, oder einen sensationellen Stantsprozeß wie gegen Boulanger, oder eine anregende Bestechnngsasfaire wie die Wilwn's, oder ein paar aufregende Mordproresse, vielleicht auch einen Prätendenicnfang, eine geheimnißvolle Svionenaelchichte, gelegentlich etwas Kriegs- gcschrei, wie beim „Schnäbclcfall", einen zu leiernden russischen General und dergleichen »itcrcssaiitc Dinge inehr. Das Abge droschenste ist noch ein einfacher Ministcrwechsel. Dieser Vorgang wiederholt sich zu oft. als daß er Anspruch hätte, unter die beson deren Ereignisse mit ausgenommen zu werden. Seit vorgestern ist Frankreich wieder einmal okne Ministerium. Schon längst war man der Ansicht, daß das Ministerium Tirard regierungsmude lei, und als der frühere Minister Eonslans sein Amt niederlegte, hieß es. er verlasse als Ratte das stillende Schiff, »m sich in das zu künftige Ministerium hiiiiiberzmetien. Die Annahme von der Re- aierungsmüdigkeit des Ministeriums findet ihre Bestätigung in der Art ienies Abgangs. Die Veranlassung war, wie schon niiiaethciit, eine Meinungsverschiedenheit des Ministeriums mit der Mcbrheit des Senats über die Maßregel», welche nach Ablauf des französiich- türkischen Handelsvertrages zu treffen seien. Die Schutzzölluer wollten unbedingt jedes Vcrtragsband gelöst wissen, während die Regierung der Ansicht war. daß zwischen Frankreich und der Türkei nach Ablaus des bishcrigenIHandAsvertrages gegenseitig die Behand lung als meistbegünstigte Nation bis zum Ablauf aller Handeis- vcrkiäge im Jahre 1892 Platz greisen müsse. Bei der Abstimmung blieb die Regierung zwei Mal in der Minderheit. An sich pflegt in Frankreich nach einem nicht iin Sinne der Regierung aussailen- d-n Beschluß des Senates ein Rücktritt des Ministeriums nicht zu folgen — das Ministerstürzen betrachtet vielmehr die Kammer als ihr Privilegium — in diesem Falle über kam zweifellos dazu, daß das Ministerium fühlte, der Zeitpunkt zum Gehen sei geiommen. Deshalb hat auch der H'iiwcis des Präsidenten Carnot, welch' schlechten Eindruck eine Ministerknsis m dem Augenblicke machen werde, wo Frankreich seines ganzen Ansehens ans der Berliner Konferenz bedürfe, nichts gefruchtet. Heber die Zusammensetzung des neuen Minifleriirais gehen die LeZarien noch wild durch einander. Mit ziemlicher Bestimmtheit werden nur Freyctnet und Constans als Mitglieder des künftigen Kävinets genannt. .. werden. Sic werden sich als eigene Religionsgemeinschaft unter besonderem Namen zu konstituiren haben Eine praktische Folge dieser veränderten Stellung der Altkaiholiken zum Staate würde die sein, daß künftig ein Priester, der zum Aik- kaiholicismuS Übertritt, nicht mehr im Besitz seiner römisch-katho lischen Pfründe bleiben wird. Inder Hauptsache ist es der römisch- ' lisch«« Geistlichkeit natürlich um den moralischen Eindruck dieser Fcrnschreib- und Fernsprcch-Bcricht e vom 15. März Berlin. Die internationale Arbeiterlchutzkonserenz ist heule Nachmittag 2 Uhr im Kongreßsaale des Reichskanzlervnlais durch den Handelsiuiuisler Frhni. v. Berlepsch eiösfuet und Namens des Kaisers begrüßt worden. Auf Vorschlag des österreichisch-ungarischen Delegirten Munstcrtalrathes Maerka wurde Minister v. Berlepsch zum Vorsitzende» gewählt, der den Unterstaaksiekretär Magdeburg zu seinem Stellvertreter bezeichnet? und dann folgende Amprache an den Kongreß richtete: .Meine Hcircn ! Le. Ma,esläl der Kaiser, linier allcrgnädigster Herr, bat mich beauftragt, Ihnen die Gerüble der hohe» Befriedigung auszusprecken, welche Allerhöchsldcrselbc darüber empfindet, daß diese hervorragende Versammlung, welche in die Bcratbung über die wichtigen, die euroväischen Industrie staaten in diesem Augenblick beschäftigenden Fragen cinznlrcien im Begriff steht, sich m seiner Residenz vereinigt hat. Die Einladung Sr. Majestät, welcher Sie entsprochen haben, ist nicht die erste dieier Art, welche an die europäischen Regierungen ergangen ist. Schon im Jahre 1881 hatte die Schweiz eine ähnliche Einladung an dieselben gerichtet, und sic ist ans diese im vorigen Jahre und dann wieder vor wenigen Wochen zurückgekonnuen. Ter Kaiser ist erfreut, daraus Hinweisen zu können, daß Dank der entgegen kommenden Haltung der Schweizer Regierung die Bestrebungen Sr. Majestät gleichzeitig mit denen der Eidgenossenschaft den Gegenstand der Konserenzbcrathniigcn bilden werden. Stack Ansicht des Kaisers verlangt die Arbeiterfrage die Auimeiksamleit aller cibilisirten Nationen, seitdem der Friede der verschiedenen Be- völkeriingskiasscn durch den Wettbewerb der Jndnstcie gewiß erscheint. Nach einer Lösung dieser Frage zu suchen, ist nunmehr nicht allein eine Pflicht der Menschenliebe, sondern auch der stnats- erhaltciiden Weisheit, welcher es obliegt, sür da-S Wohl aller Bürger zu sorgen und glcichzeitig das unschätzbare Gut einer Jahrhunderte alten Cwilisalivu zu erhallen. Alle europäischen Staaten befinden sich Angesichts dieser Ausgaben in derselben oder ähnliche» Lage. Diese Gleichartigteit allein rechtfertigt den Versuch, unter den Re gierungen eine Verständigung hcrbciznführcn, nm den geiiieinschast- lichen Gefahren durch vörbeugcnde Maßnahme» gemeinsam zu be gegnen. Das Programm, welches sich in Ihren Händen befindet, giebt den Rahmen für die tcchniichen Bcralhungeii, mit denen wir uns zu beschäftigen haben werden. Die Entschließungen, zu welchen die Verhandlungen in der Folge führe» können, bleiben ihren lwhcn Regierungen Vorbehalten. Ich wage zu hoffen, daß die Berathnn- gen, welche wir beginnen, nicht ohne Erfolg sein werden. Dic- zeiiigen, welche an ihnen Iheilnehme», sind Männer, gleich ansge- zcichiicl durch ihr Wissen und ihre Erfahrung und im höchsten Grade befähigt, sich über die Fragen zu äußern, welche die In dustrie und Lage der Arbeiter in ihrem Lande berühren, Sv darf ich wohl die Ucberzcngung nuSlprechc», daß Jhic Arbeiten in Europa einen wohltbätiaen Einfluß ausnben weiden," — Sodann wurde dnS Sckietariat der Kontere»; voigestcllt, die Vollmachten der Dclegirtm nicdcraclcgt und die Geschäftsordnung beralhcn. ES wmde endlich ein Einverständniß dahin erzielt, daß die Sitzungen der Konferenz täglich nm 11 Uhr beginnen sollen. Nächste Sitzung Montag. Das Bureau -er Konscrenz ist aus dem Geb, Legntions- rnih Dr, Kayier und dem Obrrbergrath Dr. Fürst gebildet. Ihnen sind heigegeben der französische Botschaftssekretär Dm»,nne und der deutsche LegationSickretär in Paris, Grai b. Arco Valley. Berlin, Der Kaiser begab sich beute nach dem Auswärtige» Amte zum Reichskanzler, mit dem er eine lange Konierenz hatte. Nachmittags erhielt der Reichskanzler abermals einen Besuch v. Windlhvlst's. — Geh, Rath Hintzpeter will das chm zngcdachtc: ätdntur für Berlin I nbgelchnt hat. — Emin Pascha hat sich, wie es heißt, zur Ucbemabme der Eivilvermaltung in Deutich-Ostasritä bereit erklärt. — Die „Post" weist die Verantwortung der sreikviiservativen Partei sür den Arcndt-Anklageartikel gegen die Negierung im „Deutichen Wochenblatle" ab. — Der frühere spanische Botschafter in Berlin, Gras Benomnr, dementirt, daß er begnadigt worden sei. Er sei gar nicht vernrlheilt gewesen. Die Klage sei ani Besebl der Kömgin-Ncgentm zurückgezogen worden, was gleichbedeutend mit einer Schuldlosigkeit-erklärung sei. — Auf iämmllichcn Grube» und Fabriken der bramischweigischen Kohlenwerkc ist die Arbeit wieder ausgenommen worden. Berlin. Das Abgeordnetenhaus beendete die Kohlcnstrcik- debatle. Berger-Wieen führte aus, daß der Streit ohne Noch i:i- sccnlrt worden sei, tadelte, daß man den Kaiser Sozialdemokraten als Arbeitcrdcpntation vorgesührt habe lind trat lür Zusammen halten aller staatserhaftcndcn Parteien gegen die Sozialdemokratie ein. Gral Limburg empfahl engere Fühlung der Regierungsbehör den niit den Grubenbesitzern sowohl als mit den Arbeitern und wies Namens der Konicrvativen den Windlhvrst'schcn Schulantrag zurück. Die Konservativen hielten an dem Grnndiatz tA daß die Schule dem Staat gehöre. Hietze (Eentrum) macht bas Sozialisten gesetz dasür veranlwortlich, daß die Sozialdemokraten die Führung des Streikes in die Hand bekommen hätten und trat ivdinin für Abkürzung der Arbeitszeit an. — Die Einnahmen des Berawerks- ctatS, 76,856,M>Mk.. wurden bewilligt. Weftcrbcrathung Montag. Königsberg. Barlenstci», der Ehesrcdaltcur der KönigS- bcrger „Hartnng'schen Zeitung" ist heute in dem Prozeß wegen Beleidigung der Kaiserin Friedrich vom hiesigen Landgericht frei- gesprochen worden. Paris. Eine heute hier cingelaufene Deveiche auS Kotonu schildert die Lage als unverändert. Die Nachrichten des »XIX. Siäcle" seien vollständig unwahr. Die Berliner Börse verlies still. Die Haltung war Anfangs ziemlich scsi, Banken setzten höher ein, auch Bergwerke, besonders Kohlenwerthe, waren anziehend aus den englischen Kohlen- strcik nnd ans Meldungen über die Kohlenpreise in Westfalen. Da gegen drückten ungünstige Eisenbcrichte ans Amerika die Eiscnwcrthe. Deutsche Bahnen wenig verttndcrt, ebenso fremde Renten, österrei chische Bahnen angcboten: später gingen die Knr'e aus lokale und auswärtige Notirungen fast durchweg zurück. Von Banken waren besonders Krcditnklien. Diskonto-Kommandit nnd Dresdner Bank stärker angcbolen. Auch ani dein Bcrgwerks-Akticn-Markte herrschte zeitweise umfängliches Angebot. Im Käsjnverkehr war die Haltung vorwiegend schwach, österreichische Prioritäten gut behauptet. PrivatdiskontProzent. Nachbörse matt. — Wetter: Schön, S.-S.-O.-Wiiid. ftranksurt M. cltbendS.» Crttlr As.sil. SlaitSb. —. vomd. —. (Sauger —. ikavple» S.',M. »»rar. ll»a. 87M. DiSeoii'o 22S.no. Dresdii. 8k. 1SL.«i>. vaora 1Z7.7N. GelsciiklrKc» —. HandklSg. 171,5». Lettische «k. INS,5». — Schwach. wie». iNbentö.» »redi» Z1Z.7S. eeaacsia»» LlS.äil. vam»«r»«» 1BN!5. Nordwest r»3,5». Mark»»««» —. Nag. Ecedi« 351,5». Schwach. NeichSamt ablehnen. wie er auch die Reichstaaskandü OertltcheS und Sächsisches. — Se. Majestät der König, in Begleitung Sr. Hoheit des Erbprinzen und Ihrer Kvnigl. Hoheit der Frau Erbpriirzessm von Sachsen-Meiningen, beehrten in den Vormittagsstunden des vergangenen Mittwoch, das seit einem Jahre hier gegründete und bereits in sehr gutem Ruf stehende Medico-mechanffche Insti tut des Herrn Dr. med. v. Reyher, Prinzcnstraßc 8, mit einem längeren Besuch. — Zu „Regierilnasräthen" wurden ernannt: die Regierungs- assessoren Otto Friedrich Teubcrt bei der Amtsbauptmamischast Pirna, Haubold von Einsiedel bei der Amtshauptmannschast Dippoldiswalde und Tr. Otto Eduard Georg Kutzlcb bei der Krcishaiiptmiiniischaft zu Leipzig. — Landtag. Bei dicht besetzten Tribünen verhandelte gestern die zweite Kammer über das Kapitel der Schul tz o t a t i o n e n. über die 88 2 und 3 des Finanznesctzes sür 1890/91 und über die Petitionen des allgemeinen Lchrcrvereins, der Volksschullehrer aus der Gegend von Bischofswerda, der Schul vorstände zu Pieschen. Löblan nnd Genossen und des Vorstandes des Fachvcrcins für Weber in Meerane, sowie über den Antrag Bebel nnd Genossen ans Wegfall des Schulgeldes und der Schulanlage, Aufdringling der Unterhaltungskosten für die Volks schulen durch Besteuerung der Gemeindemitgliedcr nach Maygabe des Einkommensteuergesetzes, ans Dotation der Schulgemeinden durch den Staat mit einem jährliche» Betrag von 10 Millionen Ml., ans Einführung cinheiliicher Lehrbücher sür das ganze Land und ani imentgcltlichc Verabfolgung der Lehrmittel an die Schulen durch den Staat. Die Deputation, mit Ausnahme des Abg. Kir- t>acy, der seinen ablehnenden Soiideistandpniilt in einem besonderen Bericht niedcrgclcgt hat, bringt der Kammer in Vorschlag, die für die Dotationen an die Schulgemeinden eingestellten 1.ML23 Mk, transitorisch zu bewillige», ven 8 2 des Finanzgcsetzes zu geneh migen und die Petition des Schulvorstandes zu Pieschen, dahin gehend, daß die Nertheilniig bcz. Znrückgewährniig der halben Grundsteuer an die Schulgemeinden nicht nach den Slcuereiiilicftcn, sonder» »ach den Kopsen der schulpflichtigen Kinder zu erfolgen habe, hierdurch sür erledigt zu erklären. Weiter beantragt die De putation, die Beihilfe von 1.700.0>i0 Mk. an die Schulgemeinden zur Bestreitung rhrer Lehrergehalte zu bewilligen und den 8 3 des FinanzgcsctzeS mit der Einschaltung zu genehmigen, daß falls durch diese Beihilfe der Ausfall an Schn'geld bei einzelnen Schulgemein de» noch nicht gedeckt wird, das Knltiisministeiimii ermächtigt sein soll, eine besondere Unterstützung im Bedürftigkcitssallc an diese Gemeinden z» gewähren und die Pclilion des allgemeinen Lehrcr- vcreins dadurch als erledigt anzusehen, Ein driiicr Antrag der Deputation endlich geht dahin, den Antrag Bebel und Genossen abznlchnen und die Petition des FachnereinS der Weber um Aus hebung des Schulgeldes aus sich beruhen z» lassen. Die Debatte der vierstündigen Sitzung eröffiicic Abg, Streit, welcher ven An trag einbringk, daß der 8 3 des Fmnnzgcietzes dahin abgeändcrt werde, daß den Schulgemeinden Beihilfe» zu dem Diensteiiftominen der Lehrer an den ciiftachcii und mittleren Volksschulen auch dann gewährt werden, wenn beide in einem Orte neben einander be stehen oder wenn an einen, Orte keine cinsachc sondern nur eine mittlere Schule besteht. Redner beflirchlel, daß die Interessen der einzelnen Schulgemeinden schwer verletzt und Ungerechtigkeiten ein- Irctcn werden, wenn der 8 3 unverändert angcnonimen wird. Abg. Kirbach verharrt als Miiwrftätsvotaiit wie schon in früheren Land tagen ans seinem dem Dotationsprinzipe gegenüber grundsätzlich ab lehnenden Standpunkt und beantragt, die Kammer wolle die Dota tionen ahlchiien und daducch 8 2 und 3 des Finnnzgcsctzcs sür er ledigt erklären Redner äußert in seiner Begründung n, a. schwer wiegende Bedenken gegen den gewählten Vcrtheilungsmaßstab. Do durch, daß die Vertheiluna nach den Akundsleuereinbeiten erfolgen Hotel,Mrst LisriLrek". äer k^ LuouIiireltv 22 uml ^euwrukt K