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1L7 WMMWM Monlag, rr. «Srz 1»2« Gegründet 18S« Dradianlchrtft: »«chrtchl«, Dr-Bden. S»n»w»»ch»r-Somm»U»m,m^! 2V 241. «ur >ltr Aachlg»lpr«ch»! 20 Oll. o«m IS. »lsZI.MINr >V2v ^«> mgllch »»«mwilorr Zu»,^uu n> ,»uu» ..»X L)6AUZ5'W"vUl)s Poiidezugsprrl» >Ul Monat WSkj ZAlar» ohn» Pollzuslollunaoqedüdr. »In,»>»»»»»» I« Di« 4Inj»ia»n o>«rl>«n nach Volvmar» o«r»chn«>: »>« «inlpallia» -0 inm vreUc Anz-igm^pre»-: L^ZK^.rLA'FL': «L"'». 'LLS'NS usterdolb 2vv P>« VSerlenarbükr lv Dsa. Au»w AuNran» »o»i> Vonm»r>«'"''> Schr>>ll«iluni und L 'Uplg«!chätlsf>ell»'. -aartrmir» » Druck u Verton ovn 21»,,« a »«ickari» m Drrodrn. Poslicheck-Aonlo >06-2 <I««ü«n. tNockk>rui nur mH deu>»ck«r vurllrn-'nnali» .4>r»»«n»r llackr wlitlltn Unn»rinn--I- S-l-ritttttict» w-rden n>« »>> owatirt. Sttesemanns Reichstagsrede über Gens. Der -rutsche Standpunkt: Keine Bölkerbun-sumkonslruktivn jetzt, Bereitschaft zur Mitarbeit. Der Aelchssinanzmlnisler schlägt Aenderungen seines Sleuerprogramms vor. - Die Aubenhan-elsbilanz im Februar. Die Verteidigung -er Genfer Delegation. Berlin, 32. März. Tic Diplomatenloge und di« übrigen Tribünen des Reichstage» sind schon lange vor Beginn der Sitzung stark besetzt, während der Sitzungssaal sich nur lang, sam füllt. Dte Mitglieder desKabtncttS mit dem Reichs kanzler an der Spitze sind zum großen Teil erschienen. Bor Eintritt in die Tagesordnung wird auf Antrag des Abg. v. Guerard lZ.) beschlossen, mit den auf der Tagesordnung stehenden Etats des Reichskanzlers und des Auswärtige» A»teS, die zu dem Genfer Verhandlungen vorliegenden 3 »t erpe l l at t o n e.n zu verbinden. Bei nur mäßig besetztem Saale erstattet zunächst Abg Tr. Hoctzsch (D.-N.i den Bericht des SauShaltausschusscs über hen Haushalt dcS Auswärtigen Amtes. — Dann nimmt der Relchsaukenminisier Dr. Slresemann das Wort zu folgenden Ausführungen: Im Augenblick ist es meine Aufgabe, über die Genfer Vorfälle zu berichten. Das ist um so notwendiger, als ich zu meinem groben Bedauern seftstellen mutzte, datz sogar das größte deutsche LandcSparla- ment in eine Beratung über Gens eingctrctcn ist. ohne über- Haupt «tue Darlegung der Regierung abzuwarten. (Hört, hört! link».) «a» der Vorgeschichte der Genfer Verhandlungen war vesonders bemerkenswert, datz der Bölkcrbnndsrat als geschlossene Körperschaft im Februar 19LS den Wunsch aus. sprach. m?t Deutschland im Rate znsammenzuarbcitcn. Deutsch land hat sich nach Ucbcrwindung schwerer grundsätzlicher Be- denken znm Eintritt in den Völkerbund entschlossen, aber es bat sich seinerseits nicht dazu gedrängt. Zweimal ist Deutsch land gerufen worden: einmal aus der Völkerbnndsversamm- lung 1924 heraus, das zweite Mal auf Wunsch der Mächte, die den Locarno-Frieden nur unter der Bedingung des Eintritts Deutschlands in den Völkerbund abichlietzcn wollten. Daraus entstand die Pflicht dieser Mächte, ihrerseits alles zu tun. was dieses Inkrafttreten der Locarno-Verträge ermöglichte, nach dem die Welt die Zugehörigkeit Deutschlands zum Völkerbund als Kernstück der Locarno-Verträge bezeichnet hatte. (Sehr richtig!) Um so seltsamer war es, das, kurz nach dein Ersuchen Deutschlands um Ausnahme jene offiziellen Mitteilungen auf- tauchten, die davon sprachen, das, eine Rekonstruktion des Bölkerbuudsrats erfolgen könnte, das, drei Mächte Anspruch darauf erhoben, ständige Ratssitzc zu erhalten, datz angebliche Versprechungen gemacht worden waren für die Zuteilung dieser Ratssitze. Der Deutsche Reichstag hat sich im Auswärtigen Ansschutz am 19. Februar mit dieser Situation beschäftigt. Tie Enlschlictzung der groben Mehrheit des Aus schusses ging dahin, datz Deutschland entsprechend den ge. pslogenen internationalen Verhandlungen und den dabei ge gebenen Zusagen bei der bevorstehenden Tagung -cs Völker bundes bei seinein Anspruch auf deu ständige« Sitz betonen müsse, und datz damit eine weitere Bindung für die Zusammensetzung dcS Bölkerbundsrats nicht verbunden '«l. Tic Stellung der Ncichöregierung selbst ist in der Rede des Reichskanzlers in Hamburg fcstgclegt worden. Die Situation bei dem Eintreffen der deutschen Delegation in Gens war: Dte VölkcrbundSversammlung stand, wie sich aus den Aus sprachen ergab, allgemein unter dem Eindruck, das, die Ausnahme Deutschlands daS einzige Ziel der Versammlung fei. Gegen die Zustimmung zu den bekannt gewordenen An- Iprüchen Spaniens. Brasiliens und Polens hatte sich ein starker Widerstand erhoben. Am stärksten schien er in der öffentliche» Meinung Englands selbst zu sein. Die schwedische Regierung hat der deutschen Negierung und andere» Regierungen offi ziell Mitteilen lassen, das, sie gegen jede Vermehrung der ständigen Ratssitzc stimmen würde, auch wenn sic mit ihrem Ns'n allein bliebe. ES war weiter die Tendenz der englische» Pol.lik erkennbar, alles zu tun, um die Ausnahme Deutsch lands zu ermöglichen. Angesichts dieser Situation und der offiziellen Erklärung der schwedischen Regierung konnlc die deutsche Delegation Berlin mit dem Gefühl verlassen, das, die tatsächliche Entscheidung im Völkcrbnndsrat gegen eine Acnde- rnng der Konstruktivn des Rates praktisch in negative», Sinne gefallen sei. In den Bcrhan-dlungc» erwies sich auch, datz diesenigcn Anträge, die sich ans eine Acndcrnng der Konstruktion dcS BölkerbnndSratö bezogen, sich nicht durch setzen konnten. Die dentschc Regierung hat vor ihrer Abreise nach Gens von dem Augenblick an. als das Beachrcn anderer Mächte «ach ständigen RatSsitzen bekannt wurde, in allen Staaten ans aS stärkste gearbeitet nnd ihren Standpunkt znr Geltung ge» rächt. Im Lanke dieser diplomatischen Aktiv» hat Chambcrlain angeregt, diese Frage in Gens unter den Locarno-Mächten zu besprechen nnd abzuschlictzen. Noch vor -er VölkerbundStagnng fand dis erste entscheidende Besprechung der an dem Nhcinlandvakt beteiligten Mächte statt. Dabei war die Situation von vornherein dadurch crscknvcrt, datz in Frankreich das Kabinett Brland plötzlich ge- stürzt worden war. Ich habe vereinzelte Stimmen der -rutschen öffentlichen Meinung gelesen, datz dieser Umsturz d«S Kabinetts ein Manöver gewesen sei. (Sehr richtig! rechts. Lachen links.) Diese Anschauung ist völlig abwegig und vird von niemanden ernst genommen, der das Wirken des französi schen Ministerpräsidenten in Gens gesehen hat. In der Dis kussion in Gens ist der dentschc Beschluß mit aller Entschieden heit vertrete« worden. Die deutsch« Delegation hat keinen Zweifel darühcr gelassen, datz eine Vermehrung der NalSsitzc in Genf die Zurücknahin« des deutschen Aufnahmegesnches zur Folge l-aben würde, Bon irgendeinem früher bekannt ge wordenen Anspruch auf einen ständigen Sitz für Polen konnte nicht die Rede sein. Aber wen» den anderen Staaten. Spanien und Brasilien, in irgendeinem früheren Stadium gesagt worden war, datz beim Eintreten einer Grotzmacht, die einen ständigen Ditz erhält, dann auch ihre Ansprüche auslebeu würden, so konnte sich doch naturgemäß ein« derartig« Zusage nur beziehen auf den Termin einer ordentlichen Sitzung >',cS Völkerbundes, in der die Aufnahme Deutschlands tu den Völkerbund auf der Tagesordnung stand. Bei der Beantwortung des deutschen Schreibens wäre doch der Augenblick gewesen, wo diese Ansprüche der anderen Mächte uns mitgcteilt werden mutzten. (Sehr wahr!) Wir haben die ganze Frage unter einem anderen Gesichtspunkte be trachtet, alö unter dem. ob diese oder jene Nation jetzt daran sei, einen Sitz im Völkerbundsrat zu erlangen. Man hat uns mitgcteilt, datz es der Wunsch weiter Kreise des Völkerbundes sei, eine Vergrößerung des Rates hcrbetznführen, da die Zahl der dem Völkerbund angehörendcn Mächte doch ständig gewachsen sei. Wir haben nicht grundsätzlich ablehnend diesen Dingen gegenüber Stellung genommen, aber doch keinen Zweifel darüber gelassen, datz diese Frage erst ihre grundsätz liche Regelung im Rate selbst finden müsse. Wir haben des halb folgende Fragen ausgeworsen: 1. Soll eine Maximalgrenze festgesetzt werden für die Gesamtheit der Sitze im Bölkerbundsrat. d. h., soll Klar heit geschaffen werden» aus wieviel Mitgliedern dann der Rat bestehen soll? 2. Soll das Verhältnis der ständigen Sitz« zn de» nichtständigen Sitze» geregelt werden? Jede Ver mehrung der ständigen Sitze ist natürlich eine Vermehrung der Sitze der grohen Nationen gegenüber den kleinen. S. Soll der bisherige Modus über die Wahl der ständigen Sitze beibehaltcn oder geändert werden? 4. Ist eS beabsichtigt, für die nichtständigen Sitze eine» Turnus clnzuführc»? si. Soll cs möglich sein, datz sich Gruppen zusammen- schlichen im Völkerbund, die als Gruppen eine Vertretung haben, oder soll dte Vertretung im Rate lediglich die freie Vertretung des Einzelstaatcs sein? Erst wenn alle diese Fragen grundsätzlich geregelt morde» ivarcn, konnten wir zu der Frage Stellung nehmen, welche Mächte bei einer Vermehrung des Rates nach diesen oder icnen Grundsätzen in Betracht kamen. Wir konnten aber auch nicht von autzcn her, ohne Mitglied des Völkerbundes zu sein, zu all diesen Gedanken Stellung nehmen. — Der Minister geht dann auf die in Deutschland geübte Kritik an deu Genfer Bcrhaudluuge» ein. Man könne kritisieren, datz von' deutscher Seite über haupt die Anregung zu einer solchen Erörterung der grund legenden Fragen gegeben worben ist. Gerade setzt, nach dem negativen Ausgange von Genf, sei darauf hingewtescn worden, und zwar von dem Abgeordneten Wincklcr im Pr«utzischen Landtag, daß die Beziehungen zu Brasilien, Spanien und anderen Staaten setzt verschlechtert worden seien. Eine Kritik an dem negative» Ausgauge könnte in diesem Zusammenhang aber doch unr jemand üben, der für den bedingungslosen Ein tritt Dentschlands in de« Völkerbund gewesen sei. (Sehr wahr!) Wenn wir auf unserem Veto bcharrten. fuhr der Minister fort, bann kann man uns daraus nicht den Vorwurf machen, das, die Beziehungen zu anderen Mächten sich ver schlechtert hätten. Ich weise di« Kritik zurück, die an unserem Vorschläge geübt worden ist. eine Kommission z« bilde«. die die grundsätzlichen Fragen -er Vermehrung des Bölker- bundSratS priifcn soll. Dieser unser Vorschlag stand durchaus im Zusammenliang mit unseren Richtlinien, außerdem wollten wir znm Ausdruck bringen, datz Deutschlands Prinzip nicht war, wenn es erst im Völkerbund satz. dann die Tür gegen joden anderen Staat, der etwa noch Inden Rat hinein-wollte. zp- znschlagen. — ES hat in der deutschen Oessentlichkeit auch den Anschein erweckt, als wenn manche .Kreis« von uns etwas hochmütig ans jene Staaten herabsehen, die in anderen Erdteilen liegen und nrtt unserer Zivilisation wenig besinnt sind. Das halte ich für einen groben autzenpolitlschen Fehler. Es durfte nicht der Eindruck erweckt werden, alS ob der Völkerbund eine Angelegenheit sei, in der europäische Mächte sich die Herrschaft über andere Länder anmatzten. Der Völker bund muß in seiner rrahren Gestalt rin Weltvölkcrbund sein. Wenn wir nicht von vornherein zum Ausdruck gebracht hätten, das, unser Widerstand kein prinzipieller war, so würde die Weltöffentlichkeit sich viel herber gegen uns eingestellt Hab«», während man so einst sagen kann, datz der Überwiegende Teil der Weltöffentlichkeit volles Srertranrn für den Stand punkt Deutschlands bewiesen hat. Ich mache diese Ausführungen speziell aus dem Grund«, weil sich während der Verhandlungen in Gens zeigte, datz so fort von anderen Ländern Ansprüche gemacht wurden: u. a. erklärte Ehina. datz cs als ein 459-Millionen-Voik seinen Anspruch prinzipiell erheben müsse. — Nachdem mir erklärt hatten, das, wir außerstande leien, irgendwie den Standpunkt zu akzeptieren, das, schon lebt eine Vermehrung der Zahl der Ratssitzc staltfändc, wurde Englands Stellung dahin prä zisiert. datz. wenn Deutschland auf seinem Standvunkt beharre. England bereit sei. gegen Spanien. Brasilien. Pole« und kür Deutschland zu stimmen. Ein anderer Vorschlag aing dahin: Deutschland erhält seinen ständige» Ratssitz. aber es wird die Schafsvng einer neuen Konstruktion des Rates er» woacn in dem Sinuc, datz die nichtständigen Sitze ver» mehrt werden. Dabei erklärten Frankreich und England, sie würden sich mit ganzer Kraft dafür sinsetzen. datz Polen einen neue» Sitz erhielte. Auch diesen Borschlag haben wir prinzipiell be kämpft. Hier liegt die endgültige Entscheidung beim Völker bund selbst. Als Pole» das lettemal kandidierte, erhielt sei« Vorschlag nur 14 von 4» Stimmen. Irgendeine Sicherheit für d«n AnSgang war also nicht gegeben. Der Vorschlag war anSgcgangcn von dem Gesichts- Punkt der Herstellung des Gleichgewichts zwischen ständigen und nichtständigen Mitgliedern,- Deutschland erhalt« durch den ständigen Sitz Einfluß, die Stellung der Grobmächte wird dadurch verstärkt. Was ist verständlicher, als daß die« icnigcn Mächte, die nicht über einen ständigen Sitz verfüge», ihrerseits eine neue Vertretung erhalten wollten? Wir haben „ns eine kurze Bedenkzeit ausgebcten und »ns dann für die Ablehnung auch dieses Vorschlages entschieden. Hätten wir eine Acndcrnng der Konstruktion des VölkerbmrdsratcS akzeptiert, dann märe auch unser Standpunkt in bezug auf die nichtständigen Sitze erschüttert worden, und wir hätten unsere grundsätzliche Einstellung aufgegcben. Daraufhin trat Zue sehr starke Aendernng der Stimmung ein, auch in der englischen und zum Teil auch in der amerikanischen Presse. Demgegenüber haben wir unseren gesamten Standpunkt: Ablehnung einer jetzige« konstruktive« Acnderung. prinzipielle Bereitschaft, mitznarbeitcu. „och einmal dargclegt. Tatsächlich aber fiel mit der Ab- Ichnung dieses Vorschlages auch der Vorschlag der Gegen seite. Was uns in dieser Situation zu Vorwürfen ver anlaßt hat, das war der fortgesetzte Versuch, in diesen Frage» die ganze Verantwortlichkeit auf Deutschland zn lenke». ES war das Gegebene, sich erst zu versichern, ob überhaupt die E i n st i m m i g k e i t zustande käme, und erst dann an Deutsch land hcranzutrctcn. anstatt so zu tun. als ob Deutschland der Vormund Schwedens wäre. (Sehr wahr!) Die Auf lassung Schwedens in dieser Frage ist von Anfang an eine völlig selbständige gewesen. Nun war aber die schwedische Delegation zn der Ueber- legung gekommen, ob nicht der Wunsch nach Schaffung «ine» neuen Sitzes durch ein Opfer Schwedens erfüllt werden könne. Wir haben den ideellen Gesichtspunkt Schwedens und eine- Mannes wie Unden gewürdigt. Aber als Schweden in dieser Situation uns fragte, wie wir zu einer solchen Geste stehen würden, haben wir nach einiger Bedenkzeit nicht gezögert, ihnen zu sagen, datz dieses Opfer vergeblich sein würde, da unzweifelhaft Deutschland ein formelles Einspruchsrecht gegen die Nicdcrlegung des Mandats nicht zustehe, datz aber beim Eintritt eines der Entente nahestenden Staates der politisch« Charakter des Völkerbundes so geändert werden würde, datz das für uns praktisch die unerfreulichste Lösung sein würde in der Gesamtgestaltung des Völkcrbundsrates. Diese Stellung einzunehmcn gegenüber Schweden und gegenüber dem Völker bünde ging ungefähr bis an die Grenze, was Deutschland ln dieser Situation an Verantwortlichkeit noch aus sich nehme« konnte.. Nach dieser neuen Erklärung der deutschen Dele gation sind dann noch andere Vorschläge von den Gegen parteien gemacht worden, lim eine bessere Lösung zu finden, erwuchs jener Gedanke, Schweden dürfe nicht allein, mit ihm müsse noch ein neutraler Staat verzichten. Darauf kam am nächsten Tag der Verzicht der T s ch e ch o-S lowaket» wvbci an Stelle von Schweden eine andere neutrale Ma-stt und an Stelle der Tscheckw-Sloivakei ein In demselben Verhältnis zur Entente stehende Macht gewählt werden sollte, falls Deutschland damit einverstanden ist. Wenn Sic diese Darlegungen objektiv sehen, werden Sie doch als Tatsache anerkennen müssen, datz die dcuikchc Delegation bis znr äußersten Starrheit an den Grundsätzen scstachaltcn hat. mit denen Ne nach Genf ging. obwohl eine starke Verantwortung bestand, datz daran daS Clanze brechen konnte. In dieser Situation kam dte Mit teilung des brasilianischen Vertreters. Damit war tiberhanpt der Ausgangspunkt der ganzen Stellung Dentschlands: die Zustimmung der zehn RatSmächtc z« dem ständigen deutschen Sitz, zerbrochen. Brasilien stand nicht gegen Deutschland, was gnch Mcllo Franco erklärte. Brasilien stabe sich, wie er anSsührte. lmuvtsächlich gegen eine Snropäi» siernng des Völkerbundes wenden müssen. Und dann kam ein viel beachteter Satz, der dem Sinne nach hieß: Ter Völkerbund dürfe nicht eingebaut werden in daS Locarno-Werk, sondern das Locarno-Werk müsse eingebaut werden in den Völkerbund