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rkltqramm -Adrelle: «achrichte» Dresden. Fsnreigen.carlf. Nnnaümk von Ankündiaunakn bis nachmitlaas s Ubr Soun und öeierttigS „ur Manenstrabe LS von N bis V,l Ulir Die r ivaUiae Brand, teile lca. s Lüben» so Pta.. An- Mndiaunaen aus der Lrivatleite Leile ss Pi». i die sivaltiae Zeile als ,.E»i- aelandt" oder aus Terlscile so Psg. In Nummern nach Sonn- und ftcicr- Inac» l- bc«. rUaiüse Brundreilen so. to bez. so und so Pia nach de. iondcrem Tarif. Auswärtige Aus- trage nur gracn Borausbejablung. Betegbltiller werde» mit roPsg. bercilinci. Sernlvrechanschlub: «m« I Nr. U und Nr. LOW. 2 Ntinixl. Siitcd». IlwIUeror»»»«. — I» iltL 81» LNi, I'rn>r< l 8l»-. 32. jK ''Uontorariittiaionckorviaeben. R »süsvR UFA «svtlvll» bocloileicht, rusauimonlstzbar. A vc-denül mir xrSsslow Ul'tLik« rur vercvenUiN. iE I in > cte IN. l'>vi8li5ten kr. !- . fein8ie klai'Iw ru M-I0kf..pll8lück.^1 A «Sulii>8 jAeliLtllieli Z s. ^n» 8ev Lü, pnrt. ». I. Lt. P ß M keleiiclitiiWkLMtsiiüi!« j D Ä ÄÄ ü ki!r Oas. elelttr. Utit. 1?6trol6um, Xorrvn. Helillklvtnvn- RiniR L»A«iliü1v zocriö ullc, omilüoiilt in §w88tei' H.U8zvttjlI :>„» 'Lirul, »kkv 28, Mi-t. uud I. I-sU^'o, Hr 1 Reichsfinanzresvim. Wahlgeietziciorm, Leipziger Handelslnmiiierbericht, Zeiinnge-biider, KöiiigS-GeburiSlagsscleiii, Gewitter, Genchisveryn»r>l. Sächsische Kiuistausnell»»». Mutmaßt Witterung: Wnri«, 2 heiter, Gewitterneigung. -oniltiig, 23. August IM3. Die ReilhSfinm»zreform. Cato, der alte römische Staatsmann, Pflegte jede seiner Reden mit der stereotypen Formel zu schließen: „Im übrigen bin ich der Meinung, daß Karthago zerstört werden muß", um damit anzildeuten. daß nach seiner Ansicht, die durch den späteren Be» laus der Ereignisse vollauf bestätigt wurde, die römische Republik nicht eher Ruhe und Sicherheit vor dem panischen Heinde ge nießen werde, als bis der Sch seiner Macht dein Erdboden gleich gemacht sei. Uns Modernen im Deutschen Reiche wäre ein ähnlich zäher und einsichtsvoller finanzieller Cato zu wünschen, der vom Bnndcsralstische aus im Reichstage unverdrossen und unablässig das Wort wiederholte: „Im übrigen bin ich der Mei nung. daß die Neichssinanzresorm unverzüglich durchgeführt wer den muß", weil Reich und Einzelstaaten nicht eher in eine gesunde harmonische Wechselwirkung zu einander treten werden, als bis die schleichende Ursache der jetzigen chronischen Finanznot aus beiden Seiten, das System der Matrikularbeiträge und lieber- Weisungen mit seinen stets wachsenden Wirrnissen und Unznträg- lichkeilen, gründlich und endgültig beseitigt worden ist. Ter verstorbene preußische Jinanzministcr Johannes v. Miguel war so eine Art Cato, wie ihn die kritischen finanziellen Zeit- lauste verlangten. Er hat auch redlich das Seinigc getan, um dem Gedanken einer reinlichen Scheidung zwischen den Finanzen des Reicl-es und den Einzelstaaten mit allem Feuer und Schwünge seiner glänzenden Beredsamkeit, mit aller Energie und Spann kraft seines ungewöhnlich reich begabten Geistes zur praktischen Aerwirklichnng zu verhelfen. Indessen gegen den engherzigen Partei- klüngcl, der sich ihm unter Führung des Zentrums entgogenstellte und dessen Macht selbst durch die nachdrückliche, geradezu begeisterte Unterstützung der Miguelschen Absichten durch die nationalen Par- teien nicht zu brechen war, vermochte auch ein Miguel nicht Mzllkoinnicn. So „wurstelte" man denn mit Hilfe einer vom Abgeordneten 'Dr. Lieber eigens zu diesem Zwecke erfundenen, un- gemein verwickelten alljährlichen Finanzgesctzgebung, die selbst dein Fachmann schwer verständlich und dem Laien ein Buch mit sieben Regeln ist, ans der bisherigen Bahn weiter, bis man nun 'Meßlich allerseits am Ende des Lateins angclangt ist. Die !i,lvrlail'ing mit ungedeckten Matrikularbcilrägen, für die kein Ausgleich >n Gestalt von Ueberweisungen des Reiches an die EmMaalcn erfolgt, die also bar an das Reich auf Nimmer wiedersehen hcrausgezahlt werden müssen, ist nachgerade so un° .möglich geworden, daß die cinzelstaatlichcn Finanzministcr schlechterdings nicht mehr aus noch ein wissen: beispielsweise be trägt allein für das so wie so schon in schwierigen Finanzver- halnnslen bcnndlickze Königreich Sachsen der für 1904 zu er wartende Mehrbedarf an Matrikularbeiträgen dieser Art über 3 Millionen Mark. Nachdem bereits im Vorjahre die verbün deten Regierungen erklärt hatten, daß die Grenze der wirtschaft lichen Leistungsfähigkeit der Einzelstaatcu in bezug auf die Zah- hing von Matrikularbeiträgen erreicht sei, und nachdem im An schluß hieran in dem lausenden Etat eine teilweise Deckung der ortzentliclzen Ausgaben durch Anleihcmittel in Gestalt einer budget- rechtlich höchst bedenklichen „Zuschußanleihe" vorgesehen worden war, ist nunmehr offenbar unter dem Eindruck der ungekünstelten Notschreie aus allen ciirzclstaatlichen Finanzministerien eine kritische Wendung eiugetrcten, die zunächst dem Staatssekretär des Reichsschatzamtes v. Thielmann verhängnisvoll geworden ist. Wie nämlich von zwei offiziösen Stellen zugleich an gekündigt wird, ist der Rücktritt des Herrn v. Thielmann binnen luzciii zu erwarten, und der Grund hierfür soll „in Schwierig keiten bei der Durchführung der Neichssinanzresorm" zu suchen An. Das ist wohl so zu verstehen, daß Herr o. Thielmann mit einem oft bekundeten Mangel an Initiative nicht der rechte Man» >nn rechten Platze sei und daß er deshalb seinen Platz einer irischen Kraft räume» müsse, die fröhlichen Wagemut genug bc- sitzt, nm den Kampf mit dem parteipolitischen Klüngel um die Reichssinanzresorm aufzunehmen und siegreich durchzusührcn. Nach dem ursprünglichen Miguelschen Plane, der in der Thronrede vom 16. November 1893 feierlich verlautbart wurde, sollten die Mntrikularumlagcn ganz beseitigt werden und die Einzel- jiaaten eine feste jährliche Rente vom Reiche in Höhe von 40 Mil lionen Mark erhalten. Um dem Reiche eine solche fortlaufende Dotierung der einzclstaatlichen Finanzen zu ermöglichen, war für de Reichssinanzcn eine ergiebige Kräftigung von jährlich 100 Mil lionen Mark in Aussicht genommen tvordcn. Zu dem Zwecke sollte die Pcrkehrsbcsteuerung des Reiches durch die Reichsstcmpel- abgabe» erheblich ausgebaut, sowie die Tabakfabrikatstcuer als eine nach dem Werte obgestufte Faklurcnsteucr und außerdem eine Rcichsweinsteuer eingeführt werden. Diese Form der Lösung der Rcichsfmanzreform hatte den Vorzug, durchgreifend zu sein, indem sie den eigentlichen Grund des Nebels, die Matrikular beiträge, völlig aus der Welt schaffte, und sie besaß zugleich eine werbende nationalpolitische Kraft, indem sie den Einzelstaaten neben dem hohen idealen zugleich ein unmittelbares materielles Znteresse an der Wohlfahrt des Reiches zuwieS. Das entsprach dem Bismarckschcn Grundsätze, daß das Reich nicht Kostgänger bei den Einzelstaate» sein dürfe, sondern daß umgekehrt diese eine I sinanzielle Unterstützung von Ncichswegen erhalten müßten. Ter Reichstag lehnte jedoch den leitenden Grundgedanken der Reform ab und verstand sich nur zu einem augenblicklichen Notbehelf in der Form eines auf die Dauer ganz unzuträglichen stcuerpolitischcn Flickwerkcs. Im Jahre 1895 versuchten es dann die verbündeten Regierungen ebenfalls auf Betreiben Miguels mit einer ab- gemindertcn Rcichsfmanzreform. Der Miguelsche „Jinanz- aulomat" von 1893, wie ihn die Opposition benannt halte, wurde prcisgcgebcn und bestimmt, daß zwar die Uebcrwcisungen an die Einzelstaatcu künftig svrtfallen, diese dafür aber auch unter allen Umständen gegen jedwede bare Herauszahlnng an das Reich ge sichert sein sollten. Es wurde also der unveränderliche Gleich stand von Matrikularbeiträgen und Ueberweisungen in Aussicht genommen. Zur Beschaffung der für das Reich zur Durchführung einer solchen Reform erforderlichen Mittel sollte die Tabakfabrikat- stener für sich allein dienen. Auch das neue Projekt fand aber so wenig Gnade vor den Augen der Mehrheit des Reichstags, daß es sang- und klanglos in der Versenkung verschwand und nicht ein- mal ein parlamentarisches „Begräbnis erster Klasse" erhielt. An gesichts einer derartig ticfgewurzelten sinanzpolitischcn Einsichts losigkeit begreift es sich, daß die verbündeten Regierungen zunächst die Lust verloren, einen weiteren Vorstoß nach derselben Richtung zu unternehmen, bis dann schließlich der Zwang der Umstände eine abermalige nachdrückliche Aktion unabweislich gemacht hat. Darüber, daß der Rücktritt des Freiherr» v. Thielmann den Vor läufer einer solchen Aktion bildet, muß jeder Zweifel schwinden, nachdem der Name des Nachfolgers bekannt geworden ist. Der bayrische Bundesratsbevollmächtigte Freiherr v. Stengel, der, wie bestimmt verlautet, zum neuen RcichSschatzsckretär auserschen worden ist, verkörpert in seiner Person ein reichsfinanzrcforma- torisches Programm, insofern er bei der Verteidigung des Rechtes der Einzelstaatcu auf eine geordnete Finanzwirtschast und bei dem entschiedenen Widersvrüch der Einzclregicrnngcn gegen eine weitere Erhöhung der Matrikularbeiträge in besonders prononcicrt-r Weise hervorgctretcu ist Gleichzeitig mit der Meldung über den bevorstehenden Per sonenwechsel im Rcichsschatzomtc wird offiziös betont, daß von allen maßgebenden Regierungsstellen die Notwendigkeit einer umfassenden Umgestaltung der Finanzbczichungcn des Reiches zu den Einzclstaaten rückhaltlos anerkannt werde. Ebenso bestehe aber auch Einverständnis darüber, daß diese unumgängliche Reform nicht eher in Angriff genommen werden könne, als bis die neuen Handelsverträge abgeschlossen sind und der neue Zoll tarif in Kraft getreten ist, sodaß sich mit einiger Sicherheit über sehen läßt, welche Mehrbeträge dadurch der Reichskasse zustießen werden. Da in der Tat für die Bemessung der Erhöhung der eigenen Reichseinnahmen, die sich aus Anlaß einer Rcichsfinanz- rcform unbedingt erforderlich macht, die vorherige, schätzungsweise Kenntnis der Mchrcrträge aus der Neugestaltung unserer handels politischen Beziehungen eine unerläßliche Boraussetzung bildet, so ist die Berechtigung jenes Hinweijes nicht zu verkennen. Auch ist cs zweifellos, daß für diejenigen Elemente der auf den Schutz der nationalen Arbeit bedachten RcickMagsmehrheit, die gleich falls für eine vernünftige Reichsfinanzpolitik cintrctcn, gerade der Zusammenhang zwischen Zollpolitik und Jinanzrcsorm als stark wirkender Ansporn in der Richtung, den Abschluß der neuen Handelsverträge im Verein mit der Regierung nach Mög lichkeit zu beschleunigen, in Betracht kommt. Unser parteipolitisches Unglück will es nun aber, daß die „regierende Partei", die an der Vollendung des zollpolitischen Werkes mitgeholfen hat, bei der Reform der Reichssinanzcn nicht mittnt. Das Zentrum ist die eigentliche Seele des bisher in dieser Frage ausgcübten, leider nur zu erfolgreichen Widerstandes und ihm muß daher die ganze Verantwortung für die nachgerade unleidlich und völlig unhaltbar gewordenen Zustände in der Finanzgebarung des Reiches und der Einzelstaaten anigebürdct werden. Das Zentrum hat hier eine aiigenfälllge Schwenkung vollzogen, die mit dem allmählichen Entarten seiner Machtstellung im Reiche zn- sammcnhängt. Im Jahre 1679 ließ sich der Ultramontanismus noch vottvicgend von vactikularistilchen und föderalistischen Beweg gründen leiten. Es gab daher damals keine Zustimmung zu einer Bklinehrung der Ncichscliiiiahmcn aus dem Zolltarif nur unter der Bedingung, daß nach der noch heule bestehende» Franckenstein- ichcn Klausel der eine bestimmte Summe (130 Millionen Mark) übersteigende Mehrbetrag der Zollcinnahme» über den bis zum Jahre 1879 erzielten Dinchschnitt hinaus de» Einzelstaaten zu gute kommen, ihnen überwiesen werden sollte. Inzwischen aber hat der Uttramontanismus in den Einzclstaaten an Boden verloren, im Reiche dagegen an Macht und Einfluß außerordentlich gewonnen und die Folge davon ist gewesen, daß er i» seiner politischen Haltung unitarisch wurde und sich demcntiprechend auch als Gegner der Relchsfinanzrcform bekannte, die wegen ihrer Sclb- ständlgmachung der Einzelstaaten notwendig im Sinne einer Stärkung des bundesstaatlichen Prinzips wirken muß. Das Zentrum glaubt heute seine Ziele am besten von der Neichszentral- stelle aus fördern zu können und deshalb nimmt es ans die be drängten Finanzen der Einzelstaaten gor keine Rücksicht niehr, läßt vielmehr durch seine Presse mit höhnischem CyniSmns erkläre», die Einzelstaaten möchten »ur ruhig erhöhte Matrikularbeiträge zahlen: das würde „erzieherisch" wirken und die einzcistaatlichen Fiiiauzmmislcr veranlassen, im VundcSrate aus eine» sparsame!, Reichsbctricb hinzuwirkcu. Wenn nun die Regierung trotzdem abermals ihr Hei! mit einer Reichsstiianzrcsorm versuchen will, io wird sie vor allem daraus bedacht sein müssen, das Zentrum ge- sügsg zu machen und zu einer Revision seiner bisherigen ablehnen de» Haltung z» bewegen. Vielleicht gelingt dies aus der Grund lage eines ständigen Ausgleichs zwilchen Mattikniarumiagcn und llcberweisnngeii. womit die Einzclstaaten in jedem Falle sehr zu- sricdcn sein würden, da der Gedanke einer feste» Dotierung der Bnndesstaatcii von Ncichswegen wohl für absehbare Zeit als un- anssührbar von der Hand zu weisen ist. Neueste Drautluelounneu vom 22 August tNachts eingelienvc Dcveschcn befinden sich Seite 4.1 Berlin. sPriv.-Tel.j Der Kaiser hat seine Anwesenheit! beim zweiten Teile der diesjährigen Flottenmanöver abge jagt. Ans diesem Grunde werden die strategischen Flußmanöver im westlichen Teile der Ostsee mit der Kriegsübung gegen den Kieler Hase» derart gekürzt, daß sämtliche Manöver zur See be reits am 12. September beendet sein werden. — Ter Groß herzog von Sachsen-Weimar und seine Gemahlin kom me» am 29. August nach Berlin, um ihren Antrittsbesuch beim Kaiscrpaar zu machen. — An der Börse war heute das Gerücht verbreitet, außer Herrn v. Thiclma n n sei auch Herr v. dich e i n- babeu, der preußische Finanzminister, amtsmüde, und Reichs- bankpräiident Koch sei zu seinem Nachfolger anserfehen, — Offi ziös wird die Nachricht, dag Deutschland angesichts der russischen Flottendemonstration und der Wirren in Make donien die maritime Streitkrast im Bosporus verstärken werde, als durchaus unbegründet bezeichnet. — Ein Einbruch in die katholische St. Peter- und Paulskirche in Potsdam ist in der vergangenen Nacht von bisher noch nicht crmiktcltcu Dieben versucht worden. Anscheinend sind die Diebe bei ihren Bemühun- gen gestört worden; gestohlen ist nichts. Berlin. lPriU.-Tel.j Der Kaiser wird nach einer Mit teilung des Prinzen Ludwig Ferdinand von Bayern der Enthüllung des Richard Wagner-Denkmals in Berlin nicht persön lich beiwohnen, sondern sich durch ein Mitglied des Kaiserhauses vertreten lassen: auch Prinz Ludwig Ferdinand, obgleich einer der Protektoren und Ehrenmitglieder des Berliner Wagner- Dcnkiiialskomilees, bleibt der Feier fern. Berlin. lPriv.-Tel.j Ter Staatssekretär des Reichs- schatzamtes, Freiherr v. Thielma: n, ist ans sein Ansuchen in den Ruhestand versetzt worden. Zn seine»! Nachiolgcr ist der bayrische Bevollmächtigte zum Bnndesrat, Staatsrat Freiherr v. Stengel, ernannt worden. Dieser gilt als Autorität in etat- rechtlichen und finanztecbniichcn Fragen. Die „Nat.-Ztg." meint, die Durchführung der Reichssinanzresorm mag, wie die Dinge nun einmal noch liegen, einer solchen Persönlichkeit leichter wer den, als einem Beamten, dem gegenüber an vielen Stellen das eifersüchtige oder mißtmuischc Gesiilü besteht, Preußen wolle dem Reiche eine Regelung der Finanzen nach seinem Oiesallen aus drängen. Daß dem neuen Rcichsschatzsckrctär gegenüber keinerlei yartikiilaristischc Beklemmungen auskommcn können, ist nm so wich tiger, als die Reichssinanzresorm weil über die slcucrtcchmichc Seite hinaus von wesentlicher Bedeutung für die Gestaltung der inneren Beziehungen zum Reiche ist. Neben der Begabung als Finanzmann bedarf der Schöpfer einer Reichssinanzresorm vor allen Dingen auch eines tief sozialpolitischen Verständnisses. Sei» Werk wird zu den umstrittensten und z» den cinschncidcnsten sozialpolitischen Maßnahmen der letzten Jahrzehnte gezählt wer- den müssen, denn seine Durchführung wird nm so größere Schwierigkeiten bereiten, als die Anforderungen, die der Ncickis- tag ans sozialpolitischen Gründen an die Reichssinanzresorm in seiner Mehrheit zu stellen willens ist, vielfach in ernsten Wider spruch mit den Rücksichten treten, die von den Einzelstaaten gegen über ihren Steuersystemen verlangt werden. Berlin. lPriv.-Tel.s Die Bemerkung, mit der die „Nordd. Allg. Ztg." die Nachricht von dem Wechsel im preußischen Krieas- ministerium begleitete, daß dem Nachfolger des Generals o. Gvßicr die hohe Ausgabe Malle, die Organisation und die Cchlagscrtig- keit des Heeres aus der Höhe zu halten, wie sie die Sicherheit des Reiches und seine wachsenden Interessen erheischen, ist von einem freisinnigen Blatte dahin gedeutet worden, als würden damit bereits jetzt neue Mili.tär vor lagen angckündigt. Die „Nordd. Allg. Ztg." bemerkt dazu: „Als ob wir mit jener Be merkung irgend etwas Neues gesagt hätten. Das Wachsen der Interessen des Reiches dürfte die „Voss. Ztg." doch ebenso wenig in Abrede stellen wollen wie die Tatsache, daß die Sicherung dieser Interessen wesentlich mit auf der den allgemeinen Fort- 'chritten auf militärischem Gebiete sorgsamst angepaßten Schlag- ertigkeit unseres HeereS beruht. Die Einzelheiten der Aufgaben, sie des Kricgsministers v. Einem harren, sind schwerlich in vollem Umfange zu übersehen." Ferner schreibt das Blatt: „Die An kündigung, daß dem Lande Vorlagen unterbreitet werden sollen, die bestimmt sind. Maßnahmen in die Wege zu leiten, welche der Wiederkehr von Hochtvasserkatastrophcn, gleich den jüngsten, Vor beugen, ist aus allen Kttciscn einer das Gefühl für die Solidari tät der wirtscbafilichen Interessen aller Teile der Monarchie in erfreulicher Weile bekundenden Billigung begegnet: leider scheint dieses Gefühl völlig z» versagen, sobald die Rede auf die großen wasserwirtschaftlichen Aufgaben kommt, die die Regierung seit Jahren nach einheitlichem Plane in Vorbereitung genommen hat Das Wichtigste aber ist, daß sich, obgleich noch keinerlei Unter- läge für die Annahme gegeben ist, die sogenannte Kanalvorlage werde binnen kurzem die Volksvertretung aufs neue beschäftigen, das Bestreben kundgibt, dieser rein wirtschaftlichen Angelegenheit schon jetzt »nd von vornherein einen vorwiegend politischen Cha rakter zu geben, und damit wiederum einen Jrrgang der öffent lichen Meinung vorzuberciten, der zu bedauerlichen Wirrungen und zu maßloser Verbitterung der Parteien gegenemander geführt hat. In dieser Hinsicht wird zur Zeit hüben und drüben, rechts wie links viel gciündigt." Berlin. Gegen den „Vorwärts" ist das Verfahren wegen Majestätsbelcidigung und groben Unfug cingelettet worden.