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Neust«,, 27. «»rll 1909 LL. Jahr,«»,. Ii IIS. a« »«»« «r»«r »»» »d»n»-«u». ^d« «ch»I»e« dt, au«« »ürita»» v«»i»t«r mit «« tS«»i«>-»>««»»» »ulamnun p,a«ls»llt. Nachdruck nur „II 8»»„ Uch«r LMküen«Ka»da t-»r««d. »ach-l »». Ü>fs>«. — »»»«»>«>,>, »«anuffrl»«, »«rdka relegramm.M>resse: Nachrichten LreSHe». Fernsprecher: 11 » 2«VS » L««1. 18L0 Druck und Verlag von ttepsch 6c Reichardt in Dresden. »ilvd-VLovolsav »o. 600. krorslveiiinuk llre^eo. Ut«»r1tS. Auzetgen -Torts Innatin« «n »nlun- tiaung«, d>s »««»« » Uhr, Sonnlag« nur »nrienftratzr s« »NU N d» '/,! Uhr r <- atnjpaUige Grund»rü- w>. 8 Ltld«n> Lü P, . Familie» »iachntt tl > »n» Drrsdru Ai P> , <Sesch»i>S-Än»>«rn onf her Pri-atieu- ^j,r, MV- i die,weitpalliar geile a.rertleiteMP,, — In Nummern »ach Saun-u »eierta«e» hie eintpaltige iiiruud. »eile A>Ps,,ausPrti>a>. seil. «U Ps , Klimliiei,. Rachrichle» a Lre«h«n hie Srundjetle LS Pt. - Siuewarll», »uttrda- nur gegen Lorausdr- «ahiung. — Jede« Be. iegdiatt lpfte» u> P,. kr eid« Lpoaiolkodeit« ktlr M8NSLIHILAlüILI!k>'r so- Hauptgeschäftsstelle: Martrnstraße S8/4«. Vaeeinan. Naie« Kain >e»Lbi rrianU Sera»»« Rauodt LSwIlsr, Oorrixrsriv v»Iro. - Svi-IIa W. «84. - feonlckurt » U. ltn-Lit-tlLiU« i, >VoIUiitusLeUuv8 6t. I^om» 1V04. Intr»d«r 6sr Lümxlick 8iL»1»-L1t'ä8iU«» in 8Uber, OrLvä l SsinsLus-Solilissssr tz Iure z O ^ rulr «i beste Türsckliesser 6er Welt Kvl». tulomstkli- s Iiim>ilie»ei'-il.-l!. ksrimrechei' «I. - »siMilllcsi, v!!!!ml. IllvdvLrvu. laLßsr kocdksiuvr äsukcdsr uvck soxliscstsr Knrug-, liosvn-, ?slstot- unck Wsstsnstoffs in »Usn wollviDsn Karbon Ullä ?rims-tzu»IltLt8ll, I>»in«>»tuel»<e, iriII»r«Itn<I»e, L»i»tv Virvlrv. VvrliauksstsIIs cksr vorsodriftsmüski^sn Dnikormstoffs kür L^I. 8üestz. ZtusiZforstbsumtv. Fvrm<»nn kdrseliel LokeSel8lrL888 19/21 ALrr7 siki^zo Lofsv. Mutmaßliche Witterung: Warm. Gewitterneigung. Der König hat sich gestern zur Auerhahnjagd nach Bad- Elster begeben. Kaiser Wilhelm wird Mitte Mai zu kurzem Aufent halt in Wien rintreffen. Der Reichstag beschäftigte sich gestern in zweiter Lesung mit der Novelle zum Gerichtsverfassungsgesetz, zur Zivilprozeß ordnung, zum Gerichtskostengesetz und zur Gebührenordnung für Rechtsanwälte. Das Preußische Abgeordnetenhaus begann die Beratung des Kultusetats. Das neue M i l i tä r l u ft schif f „Groß II" unternahin gestern eine 1 Mündige Fahrt. Der ungarische Ministerrat hat die Demission des Ka binetts Wekerle beschlossen. Das türkische Kabinett hat seine Gesamt-Demission überreicht: die Nationalversammlung ist von San Stefano nach Konstantinopel zurückgekehrt. lieber Konstantinopel ist der Belagerungszustand verhängt worden. Neue Hindernisse. Fast schien cs, als ob die R c i ch s s i n a n z r e f o r m endlich bessere Chancen bekommen sollte, denn unter dem Druck der öffentlichen Meinung gewann die erweiterte Reichserbschaftssteuer an günstigen Aussichten aus Annahme durch die Blockparteien. Auch in konservativen Kreisen wuchs die Strömung zugunsten der Reichgerbschastssteuer, und man behauptet sogar, daß sich innerhalb der konser vativen Reichstagsfraktion nicht, wie es anfänglich hieb, nur zwölf, sondern an zwanzig Abgeordnete dafür ausge sprochen hätten. Run ist am letzten Sonnabend ziemlich überraschend ein konservativer Antrag auf Einführung einer Reichs-Wertzuwachs st euer in der Finanzkommissivn cingebracht worden. Darnach soll sowohl der Wertzuwachs von Grund und Boden in Stadt und Land, als auch der Konjunkturgewinn von Wertpapieren getroffen werden. Was die Konservativen veranlaßt hat, gerade jetzt, wo die Zeit brängtz mit diesem neuen Vorschlag hervorzutreten, ist nicht recht ersichtlich, auch ist darüber eine parteiofsiziöse Erklärung nicht abgegeben worden. Mutmaßungen über die Gründe -eS konservativen Vorgehens scheinen deshalb recht überflüssig, und man kann es getrost den Feinden der konservativen Partei überlassen, sich in allerlei groben Verdächtigungen zu ergehen, an denen es in der Presse nicht fehlt. Auch mit diesem neuen Steuerprojekt zeigen die Konservativen jedenfalls ihre Bereitwilligkeit, eine Reichsbesitzsteuer von etwa hundert Millionen Mark aufzu- bringen. Ob eS aber möglich und ratsam ist, die Wertzuwachs- steuer, wie beabsichtigt, an Stelle der Erban fäll st euer zu setzen, darf sehr dahingestellt werden. Die Regie rung und der überwiegende Teil der öffentlichen Mei nung halten an dem Erbschaftsstenerprosekt nach wie vor fest, weil sie in ihm die beste Form einer Reichsbesitz besteuerung erblicken. Auch läßt sich nicht leugnen, daß durch die Debatten über den konservativen Antrag wieder viel Zeit beansprucht werden wird, ohne daß ein sicheres Ergebnis abzusehen wäre. Eine neuerliche Zuspitzung der politischen Situation scheint demnach unvermeidlich zu sein: schon wird von allen Seiten eifrig papiernes Geschütz auf gefahren, um das Bombardement des Für und Wider mit aller Kraft zu eröffnen. Wie die Regierung sich zu dem konservativen Antrag stellen wird, ist noch nicht ersichtlich, ober unwahrscheinlich ist, daß sie die Erbanfallstener zu gunsten der WcrtzuwachSsteuer ganz fallen lassen wird. Höchstens wird sie die letztere Steuer neben der Erb schaftssteuer akzeptieren, um den Ausfall an anderen Steuern auszugleichcn: man sagt, die Regierung habe be reits ein Wertzuwachssteuerprojekt fertig ausgearbcitet und zur Vorlage an den Reichstag bereit. Unter der Bedingung des Nebeneinander beider Steuern wären wohl auch die Liberalen und Freisinnigen nicht abgeneigt, unter bestimmten Voraussetzungen auf den konservativen An trag näher einzugehen. Mehrfach haben sich in letzter Zeit auch auf der Linken Stimmen erhoben, die für die Ein führung einer ReichS-WertzuwachSsteuer eingetreten sind, man will von ihr nur insoweit nichts wissen, als sie nach konservativem Anträge ausdrücklich als Ersatz für eine völlig« Beseitigung der geplanten Erbanfallsteuer ge dacht »st. So ergibt sich folgendes recht unerfreuliche Bild der neugeschaffenen Lage: Konservative und Zentrum werden geschlossen für di« Ersetzung der Erban fall st euer durch die vorgcschlagene WcrtzuwachSsteuer eiutreten. Die Liberalen und Freisinnigen werden sich mit aller Kraft dagegen wehren und verlange», das, -- wenn überhaupt -- die Wert zuwachssteuer neben der Erbansallsteuer eingesührt wird, aber nicht als Ersatz. Man muß sich also ans neue erbittert« Kämpfe in der Kommission gefaßt machen, Kämpfe, aus denen nur dos machtlüsierne Zentrum Vorteile ziehen kann, während der Block gegebenenfalls das Nachsehen haben wird. Die -führenden Zentrumsblätter. „Kölnische Volkszcitung" und „Germania", reibe» sich schon schmunzelnd die Hände, weil sie sich in der behaglichen Rolle der tartü goockontes kühlen. Gespannt dars man aus die Haltung der verbünde ten Regierungen diesen neuen Hemmnissen gegenüber sein. Werden sie hart bleiben und aus dem einmal einge nommenen Standpunkt bezüglich der Erbansallsteuer be stehen'?! Das ist um so mehr anznnehmen, als sich Fürst Bttlow »och jüngst dahin ausgesprochen hat und eine Schwenkung in dieser Frage uom deutschen Volke nicht ver standen werden würde. Man hat im Lande das fruchtlose Hin- und Hergezerre bis oben hinaus satt und wünscht end lich Taten zu sehen. Statt dessen stehen .jetzt wieder endlose theoretische Erörterungen über die Wertzuwachsstcncr be vor, wodurch die kostbare Zeit verplempert -wird. Die Herren im Reichstage mögen die Geduld des deutschen Volkes nicht überschätzen, auch hier gibt es eine Grenze! Falls der Reichstag weiter so sortwurstelt, dars er sich nicht wundern, wenn er jeden Kredit verliert und ibm bei etwaiger Auslosung kein Mensch eine Träne »achweiut. Die offiziöse „Leipziger Zeitung" gibt dem Empfinden weitester Kreise treffenden Ausdruck, wenn sie zur Lage schreibt: „'Rach dem guten Beispiel« der sächsischen Konserva tiven wagte nun, zu hoffen, daß die Partei mit raschem Ent schluß aus der Sackgasse heraustreten und den Widerstand gegen die Erbanfallstener ausgeben würde. Plan glaubte, über den ersten Berg der Rochlaßsteuern glücklick, hinweg zu sei» und nun zur Erledigung des Vevbrouchsstcucrnkapitels übergehen zu können, da türmt sich wieder ein neuer Wall auf. Wie soll eS dann noch möglich sein, bis zn den Som merserien das schwierig« Reformwerk z» Ende zu führen'? Wir können den Konservativen nur immer wieder anss neue raten, sich Spekulationen, die Erbansallsteuer entbehrlich zu machen, nicht weiter hin.zngcbcn." Ans dem letzten Satz ist zn ersehen, daß die sächsische Regierung ebenso wie die anderen an der Erbansallsteuer unentwegt sest-lMt. Dem gegenüber sollten die Konservativen, wenn sie die vitalsten Interessen ihrer Partei recht verstehen, den Widerstand end lich ausgeben. Die kvnservntivc Partei hat bisher den hohen Ruhm für sich in Anspruch nehmen können, jeder zeit — fern von allem Doktrinarismus — eine praktische und national großzügige Politik getrieben zu haben. Daraus beruht ihr Ansehen in deutschen Landen, und wir sind der festen Hosfniinq, daß diele große Tradition auch bezüglich der Reichssinanzresvrm schließlich den Sieg über alle anderen, wenn auch noch so berechtigten Erwägungen und Bedenken davontragcn wird. Vielleicht ist der konser vative Antrag überhaupt nur die Einleitung eines Rück zugsgefechtes in Sachen der Erbanfallsiencr gewesen . . . Es wäre schon eine wesentliche Erleichterung der Lage, wenn die Konservativen die Wertzuwachsstcuer nur neben der Erbansallsteuer verlange» würden. Damit wäre wenig stens prinzipiell sofort die Mitwirkung der übrigen Block parteien auch in dieser Frage gegeben. Natürlich würde eS auch dann noch zn manchen Harle» Kämpfen über die Art und Ausgestaltung der Steuer kommen. Der konser vative Antrag verbindet den Gedanken einer Wcrtzuwachs- steucr ans Grund und Boden i» Stadt und Land mit dem einer Zuwachssteuer nnck, ans Wertpapiere, das heißt auf den Konjunktiircngcivinn. Von letzte rer Steuer will aber die Linke um keinen Preis etwas wißen, weil sic davon eine große Schädi gung kkcs Böl-scngeschäfts und eine Flucht des deut schen Kapitals ins Ausland befürchtet, wodurch der Ertrag der Steuer ganz verschwindend sein würde. Auch die im konservativen Antrag eventuell angeregte BersechSsachung des Börsenumsahstempels findet In den beteiligten Kreisen sehr wenig Gegenliebe. Ebenso findet man cs ungerecht, daß laut Antrag der städtisch« Grundbesitz etwa mit 38 Mil lionen, der ländliche aber nur mit V Millionen belastet werden soll. Uns ist eine Wertzuwachssteucr für das Reich vornehmlich aus zwei Gründen nicht sehr sympathisch: erstens halten wir sie in Anbetracht der schwankenden Kon- funkknren für sehr unsicher und wechselnd in den Ergeb nissen, denn wo bleibt, wenn in Zeiten sinkender Konjunl tur die Gewinne gerilvger werden, der Steuerertrag, ans den, wenn die Steuer für die Reichssinanzen ernsthaft in Betracht kommen soll, mit einiger Sicherheit gerechnet wer den muß?! Aber auch davon abgesehen, daß die Werl zuwachssteuer als recht unsicherer Kantonist im Etatvor- anichlag fungieren würde, bleibt zu bedenken, daß eine Wertznwachssteuer des Reiches auf Grund und Boden einen schweren Eingriff in dieSteuer- politik der Kommunen bedeuten würde. Sic haben auf diese Steuer das erste Anrecht, denn sic tragen durch ihre Aufwendungen für Straßen bau, Kanalisation, Wasserleitung, Gas- und Elektrizität«. belenchtung usw. am meisten zur Wcrtcrhöhung der Grund stücke bei. Auch kann die Steuer aus Wertzuwachs durch die Kommunen den örtlich sehr verschiedenen und zeitlich sehr oft wechselnden Bedürfnissen der einzelnen Gemein den viel besser angepaßt werden, als durch die Klinke der Reichsgesetzgebung sozusagen im Ramichversahren. Es ist richtig, daß viele Bodenresvrmer. so Wagner und Damaschke, die Steuer als Reichssteuer wün schen, vielleicht auch aus dem Grunde. um ihre Einführung nicht in das Belieben der Gemeinden zu stellen und so ihre allgemeine Ausnahme sicher zu stellen: aber ebenso sicher ist, daß mit guten Gründen dafür ein getreten wird, sie den Gemeinden zu erhalten. Aus solchen Erwägungen heraus stehen wir einer Wertzuwachsstcuer für das Reich, wie schon gesagt, nicht sehr sympathisch gegen über: sie ist, richtig begrisseu, ein Reservatgebiet der kom munalen Steueiwolitik und für daS Reich selbst wegen der ewigen Konjunkturschwankungen keine geeignete Grund lage für den Aufbau dauernder und gleichmäßig fließen der Einnahmen. Zur türkischen Krisis. K o n stg n ti n o p c I. Das Kabinett überreichte gestern sowohl dem Sultan wie auch dem Parlament seine Gesamt-Demission. K v n st a n t i n o v e l. Die Nationalversamm lung ist heute früh unter militärischer Bedeckung aus San Stefano zurückgckehrt und wird hier eine streng ge heime Sitzung abhalten, in der sie, wie man sagt, die Ent scheidung über den Sultan treffen wird. K o n sta n t i n op e l. sPriv.-Tcl.s Der Scheik 1l l Islam erklärt die Meldung, man sei wegen der Rege lung der Thronfolge an ihn hcrangctrcten, für n n - begründet. K o n st a n t i n o p e l. Nach Angaben -es Ministers des Acußercn hat auf Wunsch des Sultans gestern abend ein mazedonisches Bataillon den Iildis be setzt. K o n sta n t i n o p e l. Die Lage ist gegenwärtig ge kennzeichnet durch die B e st r a f n n g dergn dem Mili- tä r a ii f st a n d S ch u l d i g e ii. Es sind mehrere Kriegs gerichte mit der Untersuchung besaßt. Die Füsilierten sollen zahlreich sein, doch ist die iiahl von mehreren Hun derten übertrieben. Unter den Füsilierten befinden sich auch viele Hodschas: auch einige Zivilisten werden stand rechtlich abgeurteilt. Einer strengen Bestrafung geht insbesondere das vierte Bataillon der Salo - nikicr Jager entgegen, dessen Mannschaften trupp weise gebunden unter scharfer Bewachung abgeführt wer den. — General Schcwlet erklärte allen Fragen be züglich des Sultans gegenüber: Die Aufgabe der Armee sei erfüllt. Wenn die Ordnung und Ruhe wicderhcrgcstelli und die Schuldigen verurteilt seien, werde eö Sache des Parlaments sein, zu urteilen, ob auch den Sultan an den letzten Vorgängen Schuld trcssr. Solange dies nicht er wiesen, seien alle hierauf bezüglichen Gerüchte haltlos. Konstantinopel. Heute vormittag IN Uhr ist in der Taximkaserne, die vorgestern Widerstand geleistet Hai, eine Feuersbrunst ausgebrochen. Die Truppen bewegungen in der Stadt und in der Umgebung dauern jort. Die Stadt hat aber beinahe wieder ihr gewöhnliches Aussehen, die Geschäfte sind wieder geöffnet und alle Verkehrswege wieder hergestellt. Ueberall herrscht große Bewegung. Gestern ist ein Militärzug aus Dedeagatsch eingetroffen. Zwei weitere folgen heute. Es sind nur wenige türkische Blätter erschienen. Konstantinopel. Nach Angaben, die aus Kreisen des Oberkommandos stammen, bezweckt sie Besetzung des Iildis hauptsächlich die Beschlagnahme der dortigen militari scheu Depots und Anstalten. Konstantinopel. Bei der Pforte sind Meldungen eingelaufen, denen zufolge in Erzerum eine reaktionäre Militärerhebung unter ganz analogen Verhältnissen wie in Konstantinopel ausgebrochen ist. Die Mannschaft knebelte die Offiziere und verlangte die Wiederherstellung des Scheriot- rechts. Die Regierung wendet alle Mühe an, einen Ausbruch von Wirren zu verhindern. Köln. Der „Köln. Ztg." wird aus Konstantin- opcl von heute vormittag gcme»l -t, eiv« Anzahlhöh«.
