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»r. 144 Slllke« genommen werden seruer hie Anträne Kuntzsch und Voigt, wwte der AuSlchustantrag aus VewiUtaung von > Milli»»«» Mark Darlehen iiir den Vahnba« Wurzen—Ottenburg. Die Vorlage über die hypothekarisch« Belast««, »»« sa«ili»«an»art» jchastlichen Grundstücken und Lehngllter« wird ohne Aussprache in sofortiger Schlußberatung verab schiedet, nachdem sie vom Ministerialrat De. Gutmanu b«. gründet worden war. Die Vorlage tst in unserem Blatte bereit» aliSingsiorise wieder,le-'ebe» worden. Aba. Ziller sD.-N.i erstattet den Bericht des Haushalt- auSscbuste» F über Kapitel 28 deS Etat» Hell- and Pllcgeaustalten. Er beantragt dir Einstellungen nach der Vorlage zu be. willigen und die Negierung zu beauftrage«, die baulichen Veränderungen lolvrt vornehmen zu lasten. Abg. Dr. Schmincke iKoinm.1 bespricht angebliche Miß- stände in den Oeil» und Pslegeanstalten und behauptet, das, die Krankenschwestern Überlastet seien. Al» letzter Punkt wird behandelt die Vorlage zur Ueber» nabme einer anteiligen Garantie des sächsische« Staates für Aussuhraeschäfie in Rußland. Di« Negierung bittet um die Ermächtigung, an sächsische Unternehmungen fallende Aufträge der russischen Regierung durch Bürgschaftsleistung oder in anderer Form den Eingang --T-" r«. ». vom S1. dl« L7. 1V2S -^Ilgsmoilio Solskt'ukig unct Ontas-dLllung IIIIIMizzMWWlIIMMIIIIIM u», llb Prozent der Auftragbsumm, zu gewährleisten mit der Mastgabe, dast die Sesamtverpflichtung de» Staate» lü Mil lionen Mark nicht überschreitet und daß die Verpflichtung nur für solche Aufträge übernommen wird, für deren Bezahlung dos Reich mindestens zu SS Prozent Garantie leistet. Abg. Vvttcher lKomm.i nennt die Vorlage eine Gesetze»- galoppichnstcret. Er spricht aber seine Genugtuung darüber an» dast das Geschäft mit Rustland in Gang komme. Schließ lich beantrag» er. die Summe nicht »u begrenze». Abg Niethammer iD. Vp.i wendet sich dagegen, dast Vvtt cher sich al» Sachwalter Rußlands au'aripselt habe. Der Sächsische Landtag habe für die sächsische Wirtschaft zu sorgen. ««rtschastSmInlster Müller warnt vor der Bewilligung unbegrenzter Kredite, «omtt man schon trilbe Erfahrungen gemacht habe. Rach Ablehnung de» Anträge» Bvt»ch«r wtr- die Vorlage ln sofortige Schlustbcratuna genommen. Nächste Sitzung: Donner»t>rg, den 1L. April. nach mittag» > Uhr. auch die Gtadtverordnetenkanzle« entlastet er Antrag geht an de» VerwaltungSau». Stadtverordrieten-Beschliisse zum Wohnungsbau. Das slii-llsche Wohnungsbauprogramm. — Keine Erhöhung -er Schulgeiber in -en ilübltschen höheren Schulen. Dresden. 2ü. März 1820. Das Stadtverordnrtenkvllegiu n hat beute >n einer slebenstünbigen Sitzung auch das wichtige Gebiet de» Wohnungsbaues länger als lllns Sluaden behandelt u»d durch Annahme eines von den bürgerlichen Parteien ge stützten MehrheitSglitachtcnS seine» Wille» z» erkennen ge geben. die Wohiinng-bausrage im lausende» Jahre rin großes Stück vorwärts zu bringen. E>» uo» de» Sozialisten ettettle» MinderhcitSgutachtcn, für das auch die Kommunistei' ein- traten, wurde gegen die Stimm-" der Linken -"--lehnt. — Die übrigen zahlreichen Punkte der Tagesordnung traten gegen die Wohnungsfrage zurück biS aus die Erklärung de» Stadtrat» Dr. MattheS. daß der Rat keine Bekannt, machung über die Erhöhung des Schulgelde» ln den städtischen höheren Schulen zurückziehe. * Der Sitzungsbertchk. Die Sitzung, vom Vorsteher Dr. Zctzlch« geleitet, nimmt nach Erledigung der Eingänge eine Kurze Änirage des St.-D. Vlumeutritt tDtschsoz.j entgegen. Sie betrifft hie Vorgänge bei der Mvrgenieicr im Echauspielhans« am »origea Sonntag. Der Anfrager bittet den Oberbürgermeister, tn seiner Eigen- schaft als Mitglied dcö TvealerausschusscS dafür zu sorgen, daß solche Vorgänge sich nicht wieder ereignen. Oberbürger meister Vlüher will die Anfrage selbst beantworten, ist aber heute durch dringende Landtagsarbcit behindert. Ohne Bericht werden zunächst eine große Zahl Tagesord nungspunkte erledigt. Mau nimmt Kenntnis von einem Rat», schreiben auf einen Antrag deS Kollegium-, daß der Deutsche Sparkassen, und Girovcrüand die erbetene Wiedereinführung der Postkartenschecte endgültig abgeleknt habe. Um Winter» arbei« batten die Ma'rrinn«ng zu Dre-de« und verwandte Verbände gebeten. Der Rat gibt zusagende Antwort, die Stadtverordnete» ersuchen ist» aber. Arbeiten, die Haushalt» vkanmästig vorgesehen sind, schon letzt auSsührcn zu lassen, um die ArbeitSlosiakeii im Mnleroewerbe zu mildern. In Uebereinsttmmung mit dem Rate beschließt man, die sreiwillige Feuerwehr von Obcrgorbitz am l. April l»20 auf- zuliisen. S!ä-!ische Anlerkkiiyung »er Dresdner Phil» hgrmo tie. Der Nat teilt mit, daß er auf das Srsuchen der Stadtverordneten beschlossen habe, I. »er Dresdner Philharmonie ittr die laufende Svielzeit unter Slnrcchnnng der bereits vorschußweise gezahlten !>aag Mark »ine UntcrstNvung von insgesamt 20 iXXi Mark zu gewähren unter der Bedingung, dah oon ihm diz End» tzorii >L» drei unent» aeltlichr Konzerte für Srwerdslol«. zwei Konzerte ttlr Schüler höherer Lehranstalten und zwei Konzerte für Schüler der Volk», and Berufsschulen über ll Jahr« unenigeltlich »eranstaltei werden, 1. für das Jahr IÜ2S/27 20 Ml) Mark ak« Nnterggtzung de» Vbii. harmoni'chen trchcÜerS «inzustelien. Boraus'eyun« für die Gewährung »er Nnterstüvnng lsi di» Vernllichtung der VStl. Harmonie, tn der Mnterivleizeit nach näherer Berein- imrung mit dem Rate mehrere »nen—"iti'che Konzert« fg-r Lchulen und ein« Anzahl billige ?r»lk-k>""-rte, wie n""r i. bedungen, und zwar von Heiden zusammen 20, zu veranstalten Da» Gutachte» geht dahin: -i tn Abweichung von dem NatSbescstluste zu beschließen, sowohl für die laufend« Spielzeit, als auch kür das Jahr 182,27 t« StiNOO Mark — nicht i« 20 000 Mark — zu de- willigen. bs die «ingegangenen Gesuch« für erledigt zu erkläre«. Anträge. Unter Bezugnahme aus die stürmisch« Sitzung Ansang März stellt It.-B. Lcstravel den Antraa, zu beschließen: »i d«n Rat zu ersuchen, gegen Stadtrat Dr. Krnmbieget tza» Disziplinarvrrsahrcu wegen keiner Aufhetzung und unberechtigten NechtSbclehruna der deutschnationalen Gruppe gegen die linke Seite de» Hause» etnzuletten. bs dem Vorsteher da» schärfste Mifttrane« kür den rigorosen Bruch der Geschäftsordnung unter Zuhtlsenahm« der Polizei auszusprechen. St.-B. Banch iDnat.l beantrcmt svsvrtsge Schluß, beratung. St-B. Sonntaa iDnat.i bemerkt dem kom munisttschen Redner gegenüber, bah die beutschnattonale Gruppe keine NeckitSbelehrung durch Stadtrat Krumbiegei nötig habe. Die Ausführungen Scbrapel» leien im übrigen überflüssig und widersprächen der Wahrheit. — Stadtverord netenvorsteher Tr. Zctzsche erklärt dem Antragsteller, dast er die Polizei sofort znrllckgezogen habe, nachdem er vom St..B Wagner die Aufklärung empfangen habe. Wenn Sckravel weiter behaupte, er sei mit Hilfe der Deutfchnaiionalen zum Vorsteher gewählt worden, so entspreche das nicht den Tat- sachen. Der Antrag Scstrapcl wird gegen die Linke abgelehnt, 2 Millionen Mark sllr ZuschnßwostnungSbante«. In sofortiger Scklustbcratnna und einstimv ig wird nach eingehender Begründung durch den Dt.-V, Großmann tDnat.i nnd nach znstimmcnden Ausführungen de- Bürgermeister» Nitzschr der Antraa anaenommen: den Rat zu ersuchen. 2 Millionen Mark au» Gemelnde- miiteln zur Finanziernna der im Ganae befindlichen und neu zu beginnenden Znichußw-önnn-Sbant-n al« Ban-eld vorzuschirßen und io sänge darznsetstrn. b>» die Rück- zahlnng der Gelder an» den nom 1. Juli 182N an zu er- wartenden erhöhten Erträgnissen der Mtetzinvsteuer er. folgen kann. St.-V. Souniag lDnat.i begründet einen Antrag, den Rat zu ersuche», bei der Durchführung der beantragten Signalanlage in den Räumen der Stadtverordneten eine schalldichte Fernsprechzelle »it «umittelbare» SmtSanschlnß mit anzulegrn, »nr allem mit dem Hinwet« darauf, daß es unbedingt nbtig sei, de» Stadtverordneten ein ungestörte» Sprechen z« er mögliche» und da werden solle. — ! schuß. Ill iM Mark städtische koste« wegen d«» Volksbegehren» zur Fllrstenentetguung. Der RatSvorlage entsprechend bewilligt man »0 000 Mark alS BerechnmigSgeid zur Durchführung de« Volksbegehren» wegen der Fürstrnentetgnung. Der Sl.-V. Gäbet iKom.i wirst dem Rate Sabotage der Beschlüsse der Stadtverordneten vor. soweit sie die Krankenhäuser betresfem — Stadtrat Dr. Müller weist die Vorwürfe al» unbegründet zurück. Die Wohnungsbaufrage. Den wichtigsten Punkt der heutigen Verhandlungen bilden die Anträge uiiv.. die sich aus den Wohnungsbau beziehen Anträge haben gestellt die St.»B Voigt lD. Vp.s, vku- m e n t r t t t iDnchioz.f, Rösch und Leuthold iSvz.i und Schrapel und Ztncke iKom.i: ferner liegen Gesuche und Schreiben vor der Maurer- und Zimmerer. iZwangSt Innung zu Dresden, de» Allgemeinen M > e t b e w o h n e r o « r e i n ». de» LandeSbeztrk Sachsen de» Bunde» Deutscher Architekten und de» Aerzt» licheo vezirkSoeretn» Dresden-Stadt. Wetter ltegl «ln «msangretche» Rat-ichreiben vor. worin er darüber berichte», wa» tn den Jahren l8t9 bi- lvSv für den Wohnungsbau geleistet morde» ist und wa» tm Jahre 182« geplant ist. Au» diesem RatSschrctben sei da» Folgende her vorgeboben: In dem Bericht« wirb «. «. au»aefabr1: Reich», und LandeSgcsrtze haben die Gemeinden zum Neubau oon Woh nungen perpsttchtet. Tie Mittel dazu lieferten die bekannten drei Formen: Baiikostenzuschüfl«. Wohnungsbauabgabe und Mietzinostruer iAnfweriungSsteueri Aus Grund dieser Bestimmungen find tn der Stabt Dre». den tn den Jahren IMS bi» i82b insgesamt Wohnungen durch Neubau erstellt morden itcilS Eigenbau, teil» Bau durch Äenossenschgsten rtnschlteßltch Siedler, teil» Vau durcv Privatri. Außerdem sind mit Mitteln der MictztnSsteuer lw Jahre I82s it27 Wohnungen und im Fahr« iü3ü Ibi» SO. No- vembert 1317. zusammen 2171 Wohnungen durch Gewährung von Darlehen für JnstanbsetzungSarbeitcn tm Betrage von tX Million Mark erstalten worden. JnAgesaml lind demnach in den Jahren 181» bi» lS2tz in der Stadt Dresden dem WohnungSmarlte N l2S Wohnungen zugeführt worden. Das NävNsche rvostimngsba»,Programm für 1S2S. Für da» Jahr 1828 bestehen folgende Baupläne: X. Wird der Anteil kllr dir Bavlättaketl an dem Aul- kommen au» der AuswertungSsteuer vom l. April l«2« ab aus 20 Prozent erhöht, so ließen sich unter Zugrundelegung de» tatsächlichen Ertrages der AnswertunpSsteuer im Jahre >S21 innerhalb der Sladtgemetndc Dresden rund 2000 Wohnungen erstellen, vorausgesetzt, dast die Sparkasse tn der Vage Ist. den von ihr bt-ber gewährten Betrag oo» 2i»»0 M. ie Wohnunp aus SlOO M. lr Wohnung zu erhöhen, eine Frage, die bereit« in der Sitzung de« KleinwostnungSbauauSschusie» vom iS Nu. ocmber 1825 behandelt wurde und welche Aussicht aus Er. folg hat Bei der Vergebung dieser 2080 Wohnungen werden antetl- mäßig wie bisher zu berücksichtigen sein: die gemeinnützigen Vangenoffcnschaften und Siedler, die privaten Uniernrhmer und die Stadtgrmeinde selbst. Für die Ltadtgcmeinde ist geplant, rin Zehntel gleich 208 Wohnungen berettzustellen. um unter anderem Wohn- Häuser sllr Lungenkranke und ktndcrretche KamUte« zu schaffen. Tie bann noch verbleibende Wohnung»,abl von lSOO soll mit zwei Drittel ans die gemeinnützigen Baugenossenschaften und Siedler und mit einem Drittel auf de« privaten Wob- nuvaSbav venetlt werden. ». Von den Vorsitzenden der VerwaltnngSräte der städtt- scheu Betriebe tst überdies gleichfalls di« Förderung de» Woh- nunaSbau«» in AnSstcbt gestellt worden. Vom Betriebsamte der Ga»-. Waller- «nd Elektrtzität». werke tst kllr da» Jahr iSNi der Ban von Werk»wohn„naen tn Aussicht grnomme« worden, kür dt» im Hautzholtpian der Gaswerke 100 006 M. und bei den Elekirtzitäiswerke« 260060 Mark eingestellt werden sollen. von der Schachthol-verwaltung Bn Betrag von 100 «10 Mark kür gleich« Zwecke, und die Vcrwaltnng der Straßenbahn will de« Aufwand von S06000 M. sür da» zurzeit tm Ban befindliche Srundstllck an der Waltberftraße mit 11 Wohnunaen aufbrtngen, 0. Die Hingabe der Mittel zu ä soll wie in den Jabren lS21 und lS2v ans Grund der Bedingungen über dir Ge» Währung von Bcmgeld seiten» der Stadtgemetnde Dresden zum Zwecke der Förderung de» Wohnungsbaues vom 1k. Mal 1821 erkolgen. Da« vangrld ist während der Bautätigkeit mit 10 Prozent zu verzinsen Die Verzinsung läuft für die einzelnen Raten se vom EmpsangStage ab und wird vierteliährlich nach. -ahlnngSweise abgeführt. Nach Bausertigstcllung Ist da» vangelbdarlehen nach Höhe de» sewrtl» ans Svarkallcnmltteln bereitgeftellten Betragev von kür >821: »200 M. für I82K: 2000 M. und sllr INS, vor- anSsick'tlsch SiiOO M >r Wohnung abznlösr». Do» Lvarkallen- starlehen Ist ml« 10 Prozent zu verzinsen nnd mit einem halben Prozent zu tilgen. Der Zinssatz von 10 Proz-nt ist notwendig Bel einer geringeren Verzinsung würde bte den Sparern zn zahlende Verzinsung vvn 7 Prozent »nd der mit der Htnagbe von Darlehen dauernd verbunden« GclchättSaufwand keine Deckung mehr finden. Der verbleibende Betrag de» Baugelbdarlehen» ist von de» Baugenossenschaften und Siedlern zurzeit nscstt zn ver zinsen sondern nur mit l Prozent zn tilgen auch kür private Bauvorhaben tst, wenn dt« Grundsläche der einzelnen Woh nungen M bl» 80 Quadratmeter nicht abersteigt» sofern die »Ae«, n«, ht«». Für > rot «et er Wohnungen h«« Wohnung»,«» zur Vergehn«, , «tn Tilgung»betrag «o« 1 Prozent sährltch »» ent, Srnnhstllcke «tt grötzeren Wvvnungen nl» W V> «ohnsläch, ist eine Brrztnsung »nd rttgnng von se > Pr»»,»» zu »ahlen. Storker Perlonalabba, i« Wohnnngsomt. Schließlich «»ist der Rat noch daraus hin, dah zur Erf»»rnt» von städtischen Mitteln der Personalbestand de» Wohnung«, amte» bereit» auf da» gertngftmügltche Mah herabgesetzt worden Ist. Einem Personalbestände von 2V2 Personen o« »l. Dezember lv2« steht jetzt et« solcher von >11 PeBonen gegenüber. Ta» bedeutet ein« Herabsetzung auf fast die HSlste iverminberung um 1ü Prozent», die durch Vereinfachung «üa. lich geworden ist. Im Dezember iV21 und Januar li»2b. al» dieser Abbau bereit» tm wesentlichen vollzogen war. ist «tue Nachprüfung der Organisatlon de» Wohnungsamtes durch dir technischen Revisoren und den «anzlesrevisor erfolgt. Die Nachprüfung ergab keine wettere Möglichkeit der Personal, ersparnt». Ein welterer Personalabbau tst zurzeit nicht mög lich. Die zu erledigenden Geschäfte sind vtelmebr tm Wachse«. Dte Zahl der neuen Anträge auf WohnnnaSzuwessung Nnd gegen da» Jahr i821 gestiegen. Während >021 im Monat», durchlchiitt« 86» Anträge aut Wohnungszuweisung «tnainarn, waren e» iSL» — bi» November — VS1 Anträge tm Monat», durchschnttt. Auch der Umfang der Dättgkei« der Wohnung», bauabteiluna «nd der GchtebSstelle für HauSerhaltung tst größer ol» im Voriahre. Mit weiterem Anwachsen der Ge. schäsie beider Abteilungen muß gerechnet werden. S» liegen rin M r h r he t t »g u t a ch te n «nd et« Mt«. berhettSgutachten Rösch vor. Da» Mehrhetlsgulachl»« wird von den St.»B. kunysch iGruvpe Handwerk asw.) «ud Elosu» lDem.» begründet. ES lautet: Den Rat zu ersuchen. ->» bet der Landesregierung dahin zu wirken, daß der für den Wohnungsbau den Gemeinden zur Verfügung stehende Teil der MietzlnSsteuer vom l. April tzw. l. Juli lS2S an aus 20 Prozent erhöbt wird. b» über bi« Landesregierung und den deutsche« Städte- tag bet der Ncicböregleruna dahin z» wirken, daß dte Mittel der produktiven ErwerbSlosenfürsorg« und die zur Verfügung stehenden Sondermittel zur Bekämpfung der Erwerbslosigkeit auch znr Förderung deS Wohnungsbaues durch Gewährung von sogen. Zwischeiihnpotbeken verwende» werben können, um durch Streckung der sür den Wohnungsbau au» de» Erlräg. nisten der Mtetzinvsteuer bereitgestettten Mittel t« arößerem Uwiange die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und gleichzeitig dev Wohnungsbau zu fördern. c) vorschußweise Mittel znr VerfOauna »« stelle», damit der Wohnungsbau sofort tu vollem Umfang« tu Augrtss ge- nommcn werben kann. «>) bei der sächsischen Regierung basllr rtnzutrete«. daß zur Förderung be» Wohnungsbau»» AuSlanbSanleihen her» angezoge« werben, deren Verzinsung «nd Amortttario» nötigensall» durch einen bestimmten, z« diesem Zwecke sicher- gestellten Teil der MietztnSsteuer rrlolaen könnte: «1 -um Zwecke der wetteren Streckung de» Auskommen» au» der WohnungSbauobgabe nnd damit vermehrte« Woh nungsbaues 1. bei der städtischen Sparkalle da-i« zu wirke«, baß di« bisher gewährte Hypothek pp« 2600 Mark aus »060 Mark je Wohnung erhöht, jedoch zur Vermeidung einer Mtet, Preiserhöhung in den Neuwohnunaen der setzt geltend« ZinSkuß von iv Prozent ko weit ermästtgi «ird. daß dt« ZtnSsumme nickt mehr als 210 Mark betragt, st. seinersetlS »um Zwecke der Einhaltung der vorgenannte« Zinssumme von LW Mark Mittel der MtetzinSsteuer Lereitzustellen. kl den Zinsfuß kllr Mittel der Mtetzin»ste«er. solang« sie al» Baugelb gegeben werden, nicht über 8 Prozent zu stellen. »0 sofort einen gemischten Ausschuß zu dtldcn, der dte Frage der Beschaffung de» an« allgemeinen Gemeindemittelu nenöisate', Betrage» »u prüfen nnd sestzustesten bat. welch« Einnahmequellen noch erschlossen resp. verstärkt »rede» können insbesondere tnwtewetl dte werbenden Betrieb« der Stad, durch besonder» zu treffende Einrichtung«» zur Mittel deck' ne hcrangezogen werben können. v. »i zur vollständigen Durchführung be» Beschlüsse» der Stadtverordneten vom 12. März lt)2b lim Rechnungsjahre INS cApr»c-«>>va a»ii» nzchv» p-u» > kromuttuche» Bssttsg» - Kskkss ketnochmeckceuS« - A41sckLLNgSN cevlon, russische, ctiinegsgFl« «Mp»«',» Katts« kürlvs«! „Oevlon" m»» ««.»man» kMnIluvr 81r»0v 50, an oer rikßomtrallu VtluckruUur Strullu IS, neben XladurA. ern schöner», rieuer? Ls mnH
