Volltext Seite (XML)
71.8«h»««n«. 1« Frella«. «. Mir, 1,« Gegründet 18S« NradlanIchrM: N«chri»>«, Dr«»L«». 8»rn>pr»ch», - Samm»Inumm»r ^ 2V 241. Nur Ur Nochla»Ipr<><d« SO Oll. . kÄoiriik» ">» N>tr» W2v ^ »u-tch irvomutv er 3u.„uu.. r« ..^u» - -X. r» OL^Ug»' 1Z-rvUt)l Vo«v»jug,pr»l» atr Mona' Mär, 1 mar« ohn» PoiI»uiI»Uun^»l,»>,ü»r. Vit».,,.»»««», I» Dt» 1tnr»ia»n w»rü»n nach Boldmor» o»r»chne> »>» »mipalUli« M mm vr»l>» 2'"' ^ plg.. iir auswSrl» to P,q. Kam, i»nan^«,(,»n UN) SI»U»NU<! uch« ovnc ^ittAkigkll^H»! Llie. Nadat w Äq^, mn»»n»ld AI Pio„ 0> AI mm vreil, A»iName,eNe IS Pi> icherdult, rvv PI» 0H»r'rnn»düi'r I» Pt-, Au->w AuIIrmen Vorn»»"»' ' SchnIUeiluni mk> k uptg»tchLN,sI»ll»: «unrirnuro « Dru» u vrrta" oon ->»»>» « «iiwa»» m Dr«»d»n Poil>ch»»-11onlo IOSt- «>»»,..»«. Nach ru nu, mu aeuiuch«» vu»u»n m ad» Dr^-dn»r Nnmr -Uln,l," Un-'-rl-N'i s>»r>>»lu<t> m-r»»» » ?w>drl ^nsrksnnl gute prsisv/si^s Weins unc! XUoiis I-imbäeker ^««'nspl'sckiök' 13777 ^loliettAi lZsol'gsn-/^Ü66 8 Steuerlompromiß mit den Sozialisten. S,7S ">« Umsatzsteuer. — Friedensmiele bis April 1S27. — Ausdehnung -er Erwerbslosensiirsorge. Ein Mißkauensankag in Preußen abgelehnl. — Ein Ehrenlag Chaniberlains. — Slurz -er rolen Aerrschasl in Aanlon. Starke Annäherung an die Linksbedingungen Berlin, 25. März Nach langmicrigen Verhandlungen. die von de» Regierungsparteien mit den T e » t s ch » a t t o n a l en und den Sozialdemokraten, sowie der Wirtschaft- lichcn Bereinigung geführt wurden und denen ständig auch der Rctchsfinanzminister Tr. Rein hold und zeitweise auch der Reichskanzler Dr. Luther beiwohnten, ist cs heute abend zu einer vorläufigen Berständigung über die Acndc- rung der Stcncrwild.runssvorlagc bekommen. Neben den Regierungsparteien haben sich bereits die Soz aldeiuolraten und die Wirtschastlickc Bereinigung mit diesem »«neu Kompromiß einverstanden erklärt. Die Teut'chnationalcn haben eine offizielle Zustimmung «och nicht ausgesprochen Man hofft aber in den Kreisen der Negtcrungsparteien. dab sie sich der Bcreinbarung anschlictzcn werden Das neue Kompromiss ist bereits hcntc abend dem LteuerauSschub in dessen Abendsitzung vorgelcgt worden. Der Steucrausschuss hofft diese Einzelbesprechung in weiteren aus gedehnten Sitzungen am Frcitagvormittag und Freitagabend zu erledige», so dasi die endgültige Borlage dann am Sonn abend an die Abgeordneten zur Verteilung gelange» und die zweite und dritte Lesung im Reichstage dann am Montag und Tienstag erfolgen könnte. Das ne«e Kompromist hält zunächst an der Umsatzsteuer in der revidierten Höhe von 0,75 Prczcnt fest. Eine Lenkung der Hauszins ft euer ist für die Zu tun st in Aussicht genommen. Tas soll in der Borlage jetzt dadurch zum Ausdruck kommen, dab durch eine Art Spcrrgcsetz im allgemeinen eine Erhöhunq der Mi tcn über lllv Prozent des Fricdenssatzco erst ab 1. April 19 2 7 erschau kann. Tic LuxuS st euer wird ausgehoben und die Fujionsstencr im wesentlichen nach dem letzten Anträge der Regierungsparteien scstgclcgt, ebenso die Milderung der Vermögenssteuer sür die kleinen Vermögen. Wenn jedoch durch die Vermögenssteuer ein Betrag von 19« Mil lionen Mark nicht ausgebracht wird, sollen Zuschläge er hoben werden können. Weiter wird der Hortsall der Veranlagung der Vermögen sür den 41. Dezember 1925 in der Weise fest gesetzt. dab zum Ausgleiche der durchschnittlich cingctrctcnen Vcrmögcnsmindcruug sür 192« nur 75 Prozent veranlagt werde». Tie Weinsten er wird ausgehoben. Bezüglich der Sekt ft euer wird vom 1. Juli d. I eine Banderolen« st euer eingesilhr» die uneesähr 1 M pro Flasche beträgt. Tic Lalzftrner fällt fort. Tic Bicrftcuer- erhöhung. die am l April d. I. cintrctcn sollte, tritt erst «ml. Iannar 1927 in Kraft. Weiter soll eine R solntion angenommen werden, wonach iu Zukunst die Zucker st euer ermäbiqt werden soll, wenn man den ausgefallenen Betrag durch eine bessere Ge stalt'ng deö Branntweinmonopols decken kann. Bezüglich der Erwerbslosen soll die Berechtigung znm B zuge der Unterstützung um 19 Wochen, von 2« aus 99 Wochen verlängert werden. Anb-'rdem soll n Bestimmungen getroff n werden, wonach die aus gesteuerten Erwerbslosen wieder in die Unter st li «r u n g s b e r e ch t > g u n g cintrctcn. Heiner soll beschlossen wrd-'N. das, der Eigenverbrauch der in der LandWirtschaft mitarbeiGndcn Hamilienanaehörigen nick» de» "msat-stener nnterliceen soll. Hlir H r n cht s ch a u m w e i n soll die Nandcrolensteuer ab 1. Inli d. I. SN Ps. pro Flasche betragen. Ablehnung eines Kauszinssleueranlrages der Deutschnalionalen. Tie RbendsitzMtg des StcucrausschusscS. Berlin, 25. März. Der Stencrauöschuft des Reichstages setzte heute abend die Aussprache über das Stcnerkompromiß fort. Der dentschnationnlc Abgeordnete Hcrgt legte einen neuen E v e n t u al a n t r a g zum Kompromiß vor, die Um satzsteuer mit 1 Prozent ausrechtzucrhaltcn. dafür aber die Hansz nSftcner um V Pro-nt d r Hried nsmictc zu senken <9 Prozent zugunsten des Mieters und 3 Prozent zugunsten des <'cc Mieters! und die Länder ans der Umsatzsteuer und Etatmittcln zu entschädigen. Regierungsseitig wnrdc erklärt, dab vic Regierung nach wie vor ihren Gesetzent» wnrs ausrechterhaltc mit den von den Regierungs parteien voracschiagcncn Acndcrungcn. Im Augenblick sei die Annahme des Antrages Hergt über die Hauszinsstciier nicht möglich, weil eine Senkung der Umsatzsteuer ans 9,75 Prozent von den Äomvrom>5"arteten gewünscht werbe. Sodann aber sei ein sozialdemokratischer An» traa überreicht worben zur Abändcrnna dcS Finanz» anSglcichS t« de« Nicht»««, daß dt« Miete »iS ,«» 1. April 1927 nicht über 199 Prozent der FrlcdenSmicte erhöht werden dürsc. Dieser Antrag bietet die Möglich keit. dab die Regierung ihm zustimmc. Abg. Dr. Brüning sZ.s erklärte, das; die Regierungspartcte» an dem Kvmproinib scsthaltcn. In der Abstimmung wurde der dcutschnationale Antrag abgclehnt. — An<»enom>»cn wnrde der sozialdemokratische Antrag, wonach in das FinanzanSglctchSgesctz folgender Ab satz eingcfügt wird: ^ie Miete von IM Prozent der Hriedens- miete darf bis zum 31. März 1927 nicht überschritten werden. Ausnahmen sind nur zulässm. soweit die H-cstsetznug einer höheren Miete erforderlich ist, um die vorgesehenen Zu- weisungSbeträge sicher zu stellen. Soweit die Miete sür die Zelt nach dem 1. April 192« bereits höher festgesetzt ist oder die vorgesehenen Zuweisungöbeträge bereits überschritten sind, bleiben die getroffenen Bestimmungen unberührt. Unter Ablehnung a«er anderen Ant'ägc wnrde der Satz der Umsaftstencr aus 9.75 P«zent festgesetzt. Aerztliche und ähnliche Hilfeleistungen, Arzneien und Heilmittel, soweit Ent- gctd dafür von den Krankenkassen zn zahlen ist, bleiben »m- satzsteuersrci. Das gleiche gilt auch sür Umsätze solcher land- wirtschaftitcher Erzeugnisse, die landwirtschaftliche Arbeiter und Angestellte als Vergütung sDcputat) vom Arbeitgeber erhalten. Angenommen wurde ferner folgende Entschlicsuing der Regierungsparteien: Die Neichsrcgierung wird ersucht, eine teilweise Befreiung kcS Eigenverbrauchs von der Umsatzsteuer bei selb st wirtschaftenden Landwir- t e n bezüglich ihrer mitarbcitenden H- a m i l i e n a n g c h ö r i- gen ab 1. April 192« cintretcn zu lassen. — Gegen die Aus. Hebung der Luxussteuer wurde kein Einspruch er hoben. ES folgte die Beratung der HusionS st euc r. Nach eingehender Beratung wurde die Husionsstencr angenommen. Hieraus wurde die Wcitcrberatung ans Kreitag früh 9 Uhr vertagt. Schlich gegen >41 Uhr. In der Nachmttlaqssitzttng hatte der AnSschrch die Generaldebatte über die Stencrmildc- rungcn beendet. In der Debatte hatte Neichssinanzministcr Dr. Reinhold erklärt, er halte die Umsatzsteuer von 9,75 Prozent auf die Dauer für unerträglich und meine, man müsse alles tun, um diese Steuer zu senken, so wie die finanzielle Lage cs ermögliche. Abg. Tr. Siller sDn.s forderte die allgemeine Herabsetzung der H a n S z I n s st c u e r aus 29 Prozent, die dann voll ständig dem Wohnungsbau zugesührt werden sollen. Die finanzielle Wirkung wäre nur, dah den Ländern dafür 259 Mil lionen als Ausgleich vom Reich gegeben werden inichtcn. die durch steuerliche Erfassung deö unverdienten Wertzuwachses aufgebracht werden könnten. — Ein Reglerungsvcrtrctcr er klärte dazu, der Antrag Siller sei technisch undurchführbar, da er die Grundlage deS HinanzauSalcichs und damit iämt- liche Etats erschüttern würde. Eine Besteuerung des unver dienten Wertzuwachses sei gegenwärtig nicht möglich, da die Grundbücher noch nicht bereinigt seien. NcichSsinanzminister Dr Nelnhold: Im Finanzausgleich ist bestimmt, da» die Länder 29 Pro zent der HriedenSmiete erheben mühen und bis zu 89 Prozent erheben können. Das würde bet einer Schätzung von sinn Milliarden Miete «99 btS l299 Milltonen ansmachcn. die nach dem Anträge Dr. SillerS Wegfällen würden. Dieser Anirag würde also die Hinanzen der Länder grnndiegcnd crschntiern und alle schon fertigen Etats wieder in Unordnung drinaen AuS finanziellen und anderen Gründen ist der Antrag setz! nicht dnrchUihrdar. Abg. Dr. Prcycr sDn.s führte znm Schlntz noch anö, die Dcniichiialivngteu leien bereit, ans eine Sentiing der Umiatz- sicncr jetzt zu verzichten, wenn daUir eine wirksame Lcnknna der Hauszinöstcuer cintritt. — Damit schlicht die General debatte. Ans Antrag des Zentrums wird beschlossen, heute noch eine Abcndsitzung abzuhalten. tW T. B.s 4Z7560 Keklvltler Wein unverkäuflich. Köln, 25. März. An der Mosel lagern insgesamt 147589 Hektoliter unvcrkaustcn Weines. Die Ernte des Jahres 1921 ist bis zur Hälfte, die des Jahres 1925 überhaupt noch nicht verkauft worden. 19 999 Betriebe mit noch nicht 2599 Stock kommen als wirtschaftlich existenzfähig überhaupt nicht in Be tracht. bei 29137 Betrieben lohnt der Ertrag weder die Arbeit noch die Betriebskosten. sT.-N.) Bcrnkastel. 25. März. Bei der heute beendeten dreitägigen W c i n v c r st c i g e r u n g der vereinigten Wcingutsbcsitzer an der Mtttelmoscl hat sich die Ungewißheit über die eventuelle Aufhebung der Wcinstcuer insofern nachteilig bemerkbar ge macht, als besonders am heutigen Schluhtage, an dem Erzeug nisse des guten Weiniahr^S 1921 angcbytcn wurden, diese mit nur 1,35 bis 2,85 M. für die Flasche einen auffallend niedrigen Erlös erzielten. sW.T.B.s Jerfehungserscheirrungen im Reichs banner. Das Reichsbanner ist eine einseitig eingestellte Organi sation. Als Zweck wurde bei ihrer Gründung angegeben, das, sic die Republik gegen reaktionäre Anschläge verteidigen sollte. Es sgnden sich in ihr Zcntrumölcntc, Demokraten und Sozialisten zusammen, und so wurde sic zn einer besonderen Schutztruppe der Weimarer Koalition. Diese parteipolitische Machtverteilung blieb sich aber nicht gleich, sondern die Aus maße der sozialistischen Vorherrschaft wurden stärker und stärker, bis schließlich sozialdemokratische Führer gar kein Hehl mehr daraus machten, daß das Reichsbanner als starker Hebel zur Verwirklichung sozialistischer Zwecke dienen solle. In der Sozialdemokratie aber hat sich in letzter Zeit eine Entwicklung vollzogen, die den Radikalen das Uebergcwicht gibt, und dieser Prozeß hat auch im Reichsbanner seinen Einfluß ausgeübt, indem er dort Umtriebe erzeugte, die auf eine Verbrüderung mit dem Noten Hronibanncr abzlclcn. Diese Richtung hat nun ihre erste Kraftprobe gemacht, deren weiterer Verlauf zeigen wird, wie sich die Scheidung der Geister vollzieht. Den Anlaß zn dem Konflikt hat der Um stand gegeben, daß verkchicdcnc Mitglieder des Reichsbanners ausgeschlossen wurden, weil sie gegen den Befehl der zu ständigen Ganlciinng gehandelt hatten, der die Teilnahme an der Beerdigung eines bei Zusammenstößen in Eharlottcn- burg getüteten Hrontbanncrmanncs untersagte. Die Gcmaß- rcgclten bcricscn in Berlin eine nach den Bcrichicn von etwa 2999 Personen besuchte Versammlung ein, in der heftige An- «riffc gegen die jetzigen Führer des Reichsbanners gerichtet wurden. T-aS Reichsbanner wurde als „bürgerlich verseucht" erklärt, es habe mit de» „proletarischen Arbeitern" zn wenig Fühlung. Wenn die Radikalen das Beiwort „bürgerlich" ge brauchen. meinen sic auch die Mchrhcitsiozialistcn. die als „verkappte Bourgeois" der Arbeiterschaft denunziert werden. Zur Ausrottung des ..Ucbcls" gaben die Ausgeschlossenen ihren Willen kund, mit allen Mitteln ihre Wiederaufnahme zu erzwingen, „um die radikale Opposition in das Reichs banner hincinzntragcn". Ein Vertreter des Noten Front- kämpserbnndcs verstärkte die Wirkung dieser Ausfälle durch die Versicherung, seine politischen Freunde seien bereit, alles daranzusctzcn, um den „bürgerlichen Klub", der sich Reichs banner nenne, zu sprengen. Notwendig sei vor allem, daß die auf dem Boden des Zentrums und der Demokratischen Partei stehenden Mitglieder mitsamt ihren Führern hinaus- gcdrängt würden. Die Versammlung endete mit der Annahme einer Entschließung, in der die Wiederaufnahme der Aus geschlossenen und die Betrauung der Bcnrctcr des Proleta riats mit der Leitung des Reichsbanners gefordert wurden. Mit den'gcgeiiwärligcn Farben des Reichsbanners sind die Radikalen auch nicht zufrieden. Sie hatten daher sür ein markanteres Snmbol gesorgt: Eine knallrote Fahne iMoskan!- mit schwarz-rot-goldener Gösch. Daß diese Vorgänge nicht bedeutungslos sind, beweist ihre Beurteilung durch die sozialdemokratische Presse, die „eine gewisse innere Krise des Reichsbanners" ieslstcllt und mit unverkennbarer Vcsvrgnis zngibt. „daß auch sonst noch innerhalb der Organisation Mißstimmungen und bedrohliche Differenzen zwischen rcchis und links vorhanden seien". Je mehr die radikale Bewegung mit ihrer Tendenz nach dem Roten Frvntkämpscrbund hin znnimmt, desto größer wird auch die Gefahr eines gesteigerten Terrors. Unter diesen Umständen ist cs besonders bemerkenswert, daß gerade im jetzigen Augenblick der sozialistische Berliner Polizeipräsident sich genötigt sicht, eine Verfügung znm Zwecke rücksichtslosen Einschreitens der Polizciorganc gegen Gewalttätigkeiten zu erlassen, die ausdrücklich mit den gehal sten Ausschreitungen des Roten Frvntkämpfcrbundes begründet wird. Man sicht, es geht hier, wie in Sachsen: Den Mchr- beitsiozialistcn wächst der Radikalismus über den Kops, so daß sie nicht mehr wissen, wie sic sich seiner erwehren sollen. !-i. lerne» die Wahrheit der Klage des Gvcthcschcn Zauber lehrlings kennen: „Die ich ries, die Geister, wcrd' ich nun nicht los." Bor allem gilt das sür die Herren Scvcring und Braun in Preußen Scvcring, von dem das Wort stammt: „Ich bleibe auch als Minister Sozialdemokrat", hat cs bis her nicht über sich vermocht, dem Umsichgreifen dcS radikalen Terror» durch ein energisches Vorgehen gegen den Roten Frvntkämpscrbund einen Riegel vorzuschicoen. Die Ver teidigung der roten und die Verfolgung der vaterländischen Verbände ist neben der aus die sozialistische Parteizugehörig keit gestützten Personalpolitik «iu« der sachlichen Haupt-