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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.11.1903
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1903-11-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19031113011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1903111301
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1903111301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1903
-
Monat
1903-11
- Tag 1903-11-13
-
Monat
1903-11
-
Jahr
1903
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 13.11.1903
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-fie-Pch nicht NtMiua« der Mehrheit fügten. 2« übrige» liegt »A wohl im Interesse «ine» ,ebe Berbitterung ausschliehende« Wahlkampfe«, daß d»e Gegnerschaft der beiden bürgerlichen Komitee« nur in streng sachlicher Weise »um Au«- ,rag gelange. Di« gekennzeichnete Zuschrift Iaht diese Sachlichkeit vermissen, indem sie behauptet, daß die Herren Beck und Greiert die Anreger de» unabhängigen Komitee» sind, und sich gegen diese Herren wendet. Demgegenüber ist »u betonen, daß beide Herren weder dem Komitee angehören, noch den äußeren An laß »ur Entstehung desselben gegeben haben; vielmehr ist der Gedanke der Begründung diese» Komitee» zuerst bei der Zu- sammenku«ft von Mitgliedern einer hiesigen hochangesehenen unpolitischen Bereinigung gefaßt worden." -Die Genossenschaft de» Iohanniterorden» im Königreich Sachsen hat an Stelle de« veistorbenen Herrn Kammer- Herr» von Globig Herrn General v. TreitIchke ol« Com- mendalor gewählt. — Dem Magazinverwalter PSrschmann bei der Firma Breilkopf u. Härtel in Leipzig ist das Allgemeine Ehrenzeichen verliehen worden. —Der am 10. d. M. hier zusammengetretene „Deutsche Evangelische KirchenauSschuh" hat seine erste Sitzung am 11. d. M. geschlossen. Nach Konstituierung des Ausschusses beschloß dieser, eine Kundgebung über seine Bedeutung und Aus- gaben an da« deutsche evangelische Volk zu richten. Ferner wurde eine vorläufige Geschäftsordnung aufgestellt und beschlossen, die Wahl des Vorsitzenden und dessen Stellvertreters aus die Tages ordnung der nächsten Sitzung zu sehen. Bis dahin hat der der zeitige Vorstand der Deutschen Evangelischen Kirckenkonsercnz, Oberhosprediger und Vizepräsident des Evangelisch-lutherischen Londeskonsistoriuins in Dresden T>I)i-. Ackermann, die Leitung der Geschäfte übernommen. Auch ist ein eingehender Meinungs austausch über die zunächst in Angriff zu nehmenden Bcralungs> gegenstände gepflogen worden. — Das Sekretariat der Allgemeinen Lutherischen Konferenz veröffentlicht in der heutigen Nummer die Auf forderung an die nach dem Größt,erzoglum Baden verziehenden Lutheraner, sich den dortigen cvangelisch-lutherischen Gemeinden anzuschließen. — Das Direktorium des HilsSvereinS ist sehr erfreut über die überraschend große Einnahme, die der Basar gebracht hat. Bei der Reichhaltigkeit der Gaben konnte auch die Lotterie sich ansebnlich gestalten. Die Gewinnliste befindet sich im Anzeigenteile dieser Nummer. — Die am Sonnabend nachmittag 2 Uhr im Ausstellungs palaste, Stübelallee. zu eröffnende Ausstellung der Dresdner Werkstätten für Handwerkskunst soll zeigen, daß das wirklich moderne Kunstgewcrbc nicht in der Erzeugung einiger „Sezessions"-Möbel und Topfe durch einzelne exzentrische Musterzeichner oder Kunstmaler besieht, sondern daß die ganze Bewegung einheitlich von einer großen zeitgemäßen und fruchtbaren Gestaltunasidee getragen wird, die sich mit Natur- Notwendigkeit immer mehr alle Aeußerungen des praktischen Lebens unterwerfen muß. Daher wird in der Ausstellung auch der Verein zur Verbesserung der Frauenklcidung in zwei Räumen moderne Frauenkleidung sehen lassen. Diese Kostüme, in der, besten Werkstätten nach Entwürfen gediegener Künstler gearbeitet, sollen, wie alle Erzeugnisse der ernst zu nehmenden modernen ange wandten Kunst, eine sinnensällige Schönheit zeigen, die sich auf der Grundlage sachlicher vernünftiger Forderungen entwickelt. — Seit längerer Zeit ist man gerade in Sachsen durch staatliche Preisausschreiben, durch Museen usw. bemüht, eine künstlerisch wertvolle einheimische Kleinplastik zu schassen und zu fördern, die einen vollwertigen Ersatz für die französischen Bronzen bieten uitd ihnen den Markt abgewinncn sollen. 'Diese Bestrebungen werden in dieser Ausstellung Unterstützung finden, denn es wer den dort in den verschiedenen Räumen auch die Dresdner Bronzen zu sehen sein, die jetzt in dem angedcuteten Sinne von der Dresdner Gießerei Milde nach Entwürfen bekannter Künstler hergestellt werden. — Die scharfe Verurteilung, die unser modernes, realistisch »nüchternes Kftiderspiclzeug in letzterer Zeit durch Pädagogen und Aesthctikcr erfahren hat, hat die Dresdner Werkstätten für Handwerkskunst veranlaßt, in Verbindung mit Künstlern, wie Eichrodt, Riemerschmid, Urban. Wcdckind, ein neues Kinderspielzeug herzustellen. Diese Erzeugnisse, die unter dem Namen „Dresdner Spielzeug" m den Handel ge bracht werden, sollen besonders dem Phontasicbedürsnissc des spielenden Kindes in gesunder Weise entgegcnkominen. Durch diese und ähnliche Bestrebungen ivurden auch die Inhaber einer Dresdner Lebkuchenfabrik angeregt, nach Angaben eines be kannten Kunstgewerblers sog. Dresdner Pfefferkuchen Herstellen zu lassen, die gleichfalls als dekorativ wirkender Schmuck eines Weihnachtsbaiimes zum ersten Male dem Publikum gezeigt wer den sollen. Unter diesem Weihnachtsbaume, der in einem be sonderen Kindcrzimmer Ausstellung finden wird, werden dann auch sämtliche «stücke des „Dresdner Spielzeuges" zu sehen sein. — Der Verein Dresdner Gastwirte hielt gestern nachmittag von 5 Uhr an in den «Drei Raben" eine Vercins- sitzung ab, die vom Vorsitzenden, Herrn Hotelier Herold, mil begrüßenden Worten eröffnet wurde, woraus dieser dem Gc- samtvorstande dafür dankte, daß er während seiner siebenwöchigen Erkrankung die vielseitigen Vcreinsgcschäste in bester Weise ge führt habe. Auf Anregung eines Interessenten cntspinnt sich, ehe man in die Tagesordnung eintritt, eine Aussprache darüber, oh es angebracht fei. die Lokale für die Vereinssitzungen zu wechseln. Die Sitzung beschließt, da man früher mit dem Lokal- Wechsel keine guten Erfahrungen gemacht har, es bei dem bis herigen Verfahren zu belassen bezw. dem Gesamtvorstand die' Wahl des Lokals zu überlassen. Tie Entscheidung des Lbcrver- valtungsgerichts in Sachen des Zmickauer Gastwirtsocrcins gegen den dortigen Stadtrat über die zu Unrecht erhobenen Gebühren bei Bieropparat-Revisionen rufr gleichfalls eine Engere Debatte hervor, in der der Vorsitzende zunächst bemerkt, daß der Rat zu Dresden noch keinen Beschluß gefaßt hat. Die Versammlung beauftragt den Vorstand, daß, wenn innerhalb 14 Tagen kem bündiger Beschluß des hiesigen Rates vorliege, der Vorstand gegen den Rat vorzuaehc» habe, da die Gebühren ohne Recht erhoben würden. — Die Automatenrestau rants betreffend, führt der Vorsitzende aus, daß sich der be kannten Stellungnahme des Vereins gestern auch die hiesige Ge werbekammer angeschlossen habe. Bei einer Rücksprache mit dem Stadtrat habe der Vorstand die Ueberzcugung gewonnen, daß es ersterem ebenfalls darum zu tun sei, die Auswüchse dieser Restau rants zu bekämpfen. Die Aktiengesellschaft für Automaten restaurants habe um Konzession im früheren Marünschcn Flcisch- gcschäft auf der Pragcrstraße nackjgesucht, sei aber vom Rate abschlägig beschieden worden, und die von der Gesellschaft ringe- legte Revision sei von der Oberbehörde noch nicht entschieden. Eine weitere Konzession für ein Grundstück aus der Wilsdruffer Straße habe mehr Auslicht, weil auf diesem Grundstücke das Realrecht ruhe, obwohl hier der Rat noch nicht entschieden habe. Weitere Unterstützung in seinem Kämpfe gegen die Automaten- restaurants finde der Verein Dresdner Gastwirte jetzt auch vom hiesigen Bezirksverein gegen den Mißbrauch geistiger Getränke und vom Verein Dresdner Zigarren!,ändlcr. - In die Tages- ordnung cintrctend, ehrte man zunäHst die in den letzten Wochen durch Tod abgerusencn Mitglieder Soinmcrschuh und Bachmann- Tolkewitz, sowie die Witwe deS Herrn Donath l„Donatks Neue Welt") durch Erheben von den Plätzen, woraus zwei Mitglieder ausgenommen wurden. Alsdann wurde der Bericht über das verflossene Stiftungs- und Präniiicrungsfcst erstattet, wobei man gegen eine Stimme das »mvürdigc Verhalten eines der Prämiierten scharf tadelte, dem man das Diplom wieder entziehen mußte. — Die Stadtvcrord- netenwahlen betr., wurde berichtet, daß der Verein sich wieder den großen Korporationen angeschlossen habe, denen er cs vcr- danke, daß zwei Gastwirte im Stadtoerordncieilkollcgiiim säßen. Diesmal scheide Kollege Scheibe aus, und nian werde sich mit seiner Wiederwahl begnügen müssen, da es aussichtslos sei, einen dritten Gastwirt als Stadtverordneten zu sehen. Die Lage sei dieses Jahr eine solche, daß, wenn die Ordnungspartcieii nicht ganz geschlossen Vorsingen, sehr leicht 27 Sozialdemokraten gewählt werden könnten. Der Vorsitzende fand es beschämend daß von den etwa 800 VereinSmitglievern nur 67 sich im Besitze des Bürgerrechts befinden. AuS der Mitte der Versammlung wurde der Vorstand angeregt, die Mitglieder darauf aufmerksam -» machen, bei der Einreichung des Konzessionsgesuches.zugleich um daS Bürgerrecht nachgusuchcn. — Eine längere Aussprache fand ferner betreffs der Wahl einer Kommission zur Vorbereitung der bevorstehenden Neuwahlen zum Vorstande statt, doch wird gegen eine stane Minderheit beschlossen, von der Wahl einer solchen Kom» mffsion abzusehen. Zu dem Punkte: Innere Vereinsangelcaen- beiten lagen zahlreiche Gegenstände zur Besprechung vor. Eine frühere Zusicherung der Manzanil-Gesell schalt Donath u. Co. lFrutil'Vroduktel, durch Zahlung von 25<» Mk»on die Vereins- kasse ldie gleiche Summe sollte der hiesige Brudcrverein er halten! sich vom Besuche von Abendessen usw. frcizumoche», wird von dieser Firma in Anbetracht der Verhältnisse zurückgezogen, doch erhält dafür die Vereinskasse anteilig 75 Mk Debatte wird ferner gepflogen über den Bezug von Verkaufsautomaten, über die Feuergefährlichkeit in Warenhäusern, über den Einkauf von Kohlensäure usw. In Rücksicht auf den jüngsten Spieler- Prozeß regt das Mitglied König an, der Vorstand möge beim Deutschen Gasttvirtsvcrbaiide beantrage», dahin z» wirken, daß in Zukunft die Wirte ebenso wie die Spieler bestraft tverden. Ter Vorstand begrüßt diese Anregung sehr freudig und hosst davon einen sehr günstigen Einfluß aus den Wirtestanv. — Die Feier des 30. Stiftungsfestes im Militär- Invaliden-Verein „König Albert", hier, die am 11. d. im „Tivoli" stattsand, gestaltete sich sehr würdig. Auf dem mit herrlicher Blumendekoration versehene» Musikpodium waren die Büsten des Kaisers und des Königs Georg ausgestellt, zwischen ihnen die Vereinsstandarle. Vom Bezirkskommando Dresden I war Herr Oberst Schreiter erschienen, und die 'Dresdner Bruder- vercine hatten sämtlich Deputalwncn entsendet, während die Ver- einsmitglieder mit Angehörigen sich vollzählig cingesnnden halten, so daß der große Saal bis aus den letzten Platz gefüllt war. Die Feier wurde mit der Jubel-Ouvertüre durch bas Trom- veterkorps der Garderciter cmgeleitct und die Jcstversammlung durch eine Ansprackn des Vereinsvorsitzcndeu begrüßt, an deren Schluß ein lebhaftes Hoch auf Kaiser und König crichallte. Daß auf das Osfizicrkorps des Bezirks kom mondo 'Dresden I ous- gebrachte Hoch erwiderte Herr Oberst Schreiter unter den besten Wünschen mit einem Hurra aus den Verein. Den ztveften Teil der Festorduung füllten Emil Winter-Tymians Humoristen und Sänger aus, denen es gelang, mit ihren Vorträgen eine mit lebhaftem Beisall aufgenommene Unterhaltung zu bieten. Ein Ball beschloß die Feier. — Der Verein zur Forderung Dresdens nnd des Fremdenverkebrs beabsichtigt, im Junt nächsten Jahres ein B > uinense st aus der Radrennbahn im Bftkenmätdchen zu vernnstalieu. — Ter Zigarren-Ablchnitt-Sammel-Verein bittet durch einen Ausruf im Anzeigenteile dieser Nummer um Unterstützung seiner Wabltätigkeitsbestrebungen. — Ter heutige» Nummer liegt ein Prospekt der Firmn .Bial ». Freund." Breslau bei. in welchem der Bezug der neuesten Auslage von .Brockhalis Konversations-Lexikon" gegen monatliche Abonnementszalilung von mir 5 Mark empsvhlen wird — Taaesorvnung der Erste» Kammer für dl« erste öffentliche Sitzung an, il>. November, voriniNaaci tt UI,r: Ncgittrandenvorlrag: — Verlosung der Sitzplätze; — Wall! der ordentlichen vier Deputationen. — Tagesordnung ver Zweiten Kammer für die erste öffentliche- Sttzimg am 1.1. November, vormittags SV, Uhr: Wahl der Deputationen und deren Konstituierung. Tagesgeschichte. Deutsches Reich. Die Zucker st euer hatte bis zum Ende August 43,6 Mill. Mark erbracht. Mit dem l. September, dem Tage des Jnkcaftletens der internationalen Zuckerkonvenlion, kamen die ermäßigten Steuersätze zur Geltung. Im September bat nun dir Znckecsteuer nicht weniger als 9.9 Mill. Mark oder 2 Millionen Mark mehr ivic im gleichen Monat des Vorjahres an Jsteinnahme ergeben, io daß die Gesamteiimatnne aus dieser Steuer für daS erste Semester des laufenden EtalsjahreS 53,5 Millionen Mark anSmnckte. Die Zuckeritener ist im Etat für 1903 schon in Rück sicht aus die für den 1. September zu erwartenden Aenderungen gegenüber dem Etat für 1902 um l6 Millionen Mark niedriger und zwar aus 98,6 Millionen Mark bemessen worden. Der erste Monat, der in die Zeit der neuen Beneuerung siel, hat dem gemäß mehr erbracht. alS für den Durchschnitt im Etat erwartet worden ist. Wie sich die späteren Monalscinnahinen stellen werden, wird abgewartet werden müssen. Jedenfalls ist es be merkenswert. daß auch ans Frankreich für den ersten Monat der Geltung der neuen Zuckerbesteuerung eine Erhöhung der Einnahme gemeldet wird. Von des preußischen Eiscnbahnministers Budde Unter redungen mit den Arbeiterausschüssen der Eisenbabnwcrkstätten. die er während seiner letzten Inspektionsreise nach dem Osten empfangen bat, erzählen die „B. P. N." noch mancherlei Einzel heiten: In diesen Unterhaltungen sind eS besonders zwei Punkte, welche die Presse lebhaft beschäftigt haben: Die Lohnfrage und die Stellung zur Sozialdemokratie. Was die Löhne betrifft, so kamen hier und da, nicht überall, Wünsche auf Lohnerhöhung zur Sprache. Derartige Wünsche sind vom Minister stets im zwanglosen Gespräche mil den Arbeitern erörtert worden. Hier bei wurde zunächst überall fcstgcstellt und von den Arbeitern bestätigt, daß ihr Lohn mindestens dem ortsüblichen Verdienste gleichartiger Jndnstrlcarbeitcr entspreche. Alle sonstigen Vor züge in den Werkstätten der Eisenbahnen wurden als vorhan den dem Minister bestätigt, er war daher buch gar nicht in der Lage, irgendwo eine allgemeine Lohnaufbesserung zuzusagen. In allen Fällen versicherten die Arbeiter aus sich selbst heraus, daß sie treu zur Staatseisenbahn hielten. Indem der Minister darüber seiner Freude und Anerkennung Ausdruck gab, ermahnte er die Arbeitcransschüsse, hierfür auch ferner zu sorgen, da nur bei gegenseitiger Vertragstreue und Zusammenarbeit es möglich sei, das Wohl der Arbeiter zu fördern. Für jeden Fall ließ der Minister keinen Zweifel darüber, daß unter Einhaltung der ge setzlichen Kündigungsfrist jeder Arbeiter entlassen werden würde, der agitatorisch für die Sozialdemokratie wirte, da diese auf die Zerstörung der heutigen Staatsorganisation, also auch der be stehenden Staatswcrkstättcn, hinarbeite. Die Vermählung des bayertichen NelchSratS Freiherr« von Cramer - KIett mit der Baronin Annie von Würtzburg in Mitwitz gab Anlaß zu außerordentlichen Ehrungen für das Braut paar nnd nir de» Reichsrat Freiherm von Würtzburg. Unter den An gegangenen etwa 1200 Telegrammen befanden sich solche von dem Punz Regenten, von Knisei Wilhelm und von sämtlichen baye rische» Prinzen. Der mecklenburg-strelitzsche Staatsminister v. Dewitz hat sich infolge Erkrankung genötigt gesehen, aus längere Zeit sich allen Dienstes zu enthalte» Jur chn ist Landgerichts-Direktor Bossart zu dreimonatigem Dienst in die Grvßhctzogliche Landesregiernng eingetretcn. In der b a y r is ch en K a m m e r begründete Nißler skons.) einen Antrag, die bayrische Regierung möge im Bundesrat auf eine Aenderung des Gesetzes über den Rcichsinvalidenfonds wirken, dahingehend, daß alle KriegSvcteranen, deren Erwerbstätigkeit auf weniger als ein Drittel herabgesetzt ist. so weit sie unterstützungsbedürftig sind, die im Gesetz vorgesehenen Beihilfen erhalten. Baumann lZentr.) beantragt einen Zusatz zum Antrag Nißler, in dem ausgesprochen wird, daß die Bei Hilfen sofort zu gewähren sind, daß die Auszahlung an die Be rechtigten vom Tage der Anerkennung ihrer Berechtigung be< ginnt und daß der Mehraufwand, soweit der Jnvalidenfonds nicht ausrcicht, aus allgemeinen Reichsmitteln zu decken ist. Zu den Aeußerungen des G e r i ch t s v o r s i tz c n d e n im Prozeß Kwilccka über die Presse schreiben die „Bcrl. N. N.": Aus der grundsätzlichen Ocssentlichkeit des Gerichtsver fahrens ergibt sich von selbst die öffentliche Diskussion, für welche die Presse ein wichtiges und unentbehrliches Hilfsmittel ist. Wenn ein weiteste Kreise stark interessierender Prozeß wochen lang dauert, so wäre es unsinnig, zu verlangen daß er auf der Straße, in der Familie, am Biertisch, in Vereine» besprochen wird, die Tagespreise sich aber ängstlich jeder Beteiligung an deni, was zur Zeit vielleicht am meisten menschliches oder recht liches Interesse hat, enthalten sollte. Wieweit sie in der Be sprechung gehen darf »nd wieweit Znrücklialtting angebracht ist. ist Taktsrage. Die Geschworenen ihrerseits werden in einem wochenlang dauernden Sensalionsprozeß, auch wenn sie keine Zeitungen läsen, vom Anhören verschiedener Ansichten und Kri tiken ans dem Publikum nicht fern zu halte» sein. Es ist ihre Sache, sich durch solche außergerichtliche Eindrücke nicht zu viel betreffs ihrer direkten Urtecksschöpfung aus den gerichtlichen Ver handlungen beeinflussen zu lassen Andererseits sind weder unsere Prozeßeinrichtungen, noch unsere Rechtsprechung so unfehlbar und unantastbar, daß sie nicht der öffentlichen Kritik bedürften. Das Interdikt des Herrn Vorsitzenden im Kwilecka-Prozeß steht auch im Widerspruch mit der Auffassung und Praxis hervorragen der Juristen. So erinnert die „Voss. Zig." an das Vorgehen des Professors v. Liszt, als er inmitten der Konitzcr Prozesse über die Unzuverlässigkeit mancher Zeugenaussagen sprach oder während der Hydraprozesse sein Gutachten über die Strafbarkeit dieses „Systems" dem Truck übergab Ter frühere Staats- anwalt und nochherige Geh. Kriegsral Romen schrieb über den Gumbinner Militärprozeß, ehe er beendet war. Vom Reichs- aerichlsrat Slenalein. einem der hervorragendsten Kriminalisten, sagte Prof. Liebmann in seinem Nachruf in der „Deutschen Juristenzeituna": „Wer damals die crtcugleinschen, viel be sprochene» Aussätze in diesem Malte über den Gumbinner Mvrd- prozeh las. hätte wohl nicht geglaubt, daß sie von einem koch- betagten Manne lierrükren. Mit welcher Wucht der Sprache und welchem jugendlichen Enthusiasmus für die^gut? Sache Hai er seine warnende Stimme ertönen lassen! Slenalein hat cs nie verstände», daß man in schwebende Prozesse nickt einareiscn sollte. Äielmebr hat er, gerade vielleicht als hochgestellter Richter, es sogar stets begrüßt, wenn zur .Klärung eines Prozesses bel- getragen werden konnte." Selbst der damalige Obcrreichsanwall Hamm hat unmittelbar vor einer Entscheidung des Reichs gerichts einen Aufsatz veröffentlicht, der bestimmt war, den höchsten Gerichtshof von seiner bisherigen Rcchlsaufsassung ab- zubringen. Die erzbischöfliche Behörde in Polen verhängte Karzer strafen über sämtliche polnischen Kleriker deS Posencr Priester-Seminars wegen ihrer Weigerung, die Vorlesungen der Akademie zu besticken, und drohte ihnen bei sonaeietzler Weige rung die Relegiening an. Tie ncurinlrelenden Kleriker sind zur Unterzeichnung eines Schriftstückes gezwungen, daß sie die Vor lesungen der Akademie regelrecht besuchen wollen: andernfalls unterbleibt ibre Ausnahme in des Seminar. In Berliner kolonialen Kreisen nimmt man. wie der »Schics. Ztg." geschrieben wird, den Aufstand der Äondelzwarts t» Groß-Namalnnd nicht leicht, glaubt aber infolge mehrerer Um stände zu der Erwartung berechtigt z» lein, daß nian der Ausstä»- dischen viel eher Herr werden wird, als vor »ngeiühr zehn Jahren der WilboiS. Einmal baben die britischen Behörden, nachdem die Bvndelnvarts selbst ins Kavland eingefallen sind, ein eigenes Interesse au der raschen Unterdrückung des Aufftandes. Ferner sind die Aussichten für u»S insofern günstiger, weil sich der Sckutz- truvpe die Wilbois und die Bastards angeschlossen haben. Diele sind nicht nur an die Kamvseswciie der Eingeborenen gewöhnt, sondern können sic auch leichter in den Schluvnvinkcln des rerklüs- tetcn Landes aiissuchen. TaS Fehlen einer farbigen Hilsstruppc hatte seinerzeit den Kamps gegen Hendrik Witbot außerordentlich erschwert, lieber die Veranlassung zum Aufstande hatte» kazi- städlijche Quelle» zuerst gemeldet, die Registrierung der Gewehre habe die Leute aufgelegt. Jetzt wird aber im Widerspruch damit behanvtet. der Aufstand sei schon von langer Hand vorbereitet. Die Angabe, daß die Absicht zur Registrierung der Gewehre die Bondclnvarts zur Auflehnung gebracht habe, hat etwas von Wahrscheinlichkeit für sich. Solche statistilchcErhebungen begegnen bei den Eingeborenen dem ärgsten Mißtiauen. So ist ja durch die Ausnahme des Pferdcbestandes im Frühjahr 1901 ein Aufstand unter den Bastards in Grootsontein entstanden, bei dem der Kapi tän Smart und ein Soldat sielen. Preis schlcnderei ein Verstoß gegen die guten Sitten. Diesen Rechlsarnndsatz hat ft, einem besonderen Falle nach Meldung des „Parstimeur" das Landgericht in Düsseldorf ausgestellt. Ter Tatbestand ist nach dem genannten Fachblatte der folgende: Ein Düsseldorfer Warenhaus bietet an und verlaust fortgesetzt drei Pakete Dr. Thompjons Seisenpulver für 37 Vsg. Der Fabrikant hat dem Warenhause mftgeteilt. daß sein «seilc»- vulvcr nur an Kleinhändler abgegeben werde» sollte, wenn sie sich zur Jnnehaltnng des MinimalpreileS von 15 Psg. pro Paket ver pflichteten. Falls keine Konveiitionalstrase vereinbart sei, würde beim Verkante unter 15 Psg. von der Fabrik nicht mehr an die Firma geliefert nnd auch den Grossisten die Lieserung untersagt. Da aber das Warenhaus sortstihr, zum Schleuderpreise zu ver kaufen und der Fabrikant die Zufuhr nicht abschneiden konnte, weil es sich nickt ermitteln ließ, wer der Lieferant des Waren hauses sei, strengten fünf Düsieldoffer Kolonialwarenhändler einen Prozeß gegen daS Warenhaus aus Grund des 8 826 des Bürger lichen Gesetzbuchs an. Das Gericht erkannte für Recht: 1. DaS beklagte Wnrenhans wird unter Abweisung des Mcbranlpruches kes waren 2000 Mk. Schadenersatz gefordert) verurteilt, an die Kläger 1600 Mk. nebst 4 Prozent Zinsen, seit dem Tage der Klage- znstellnng. zu zahlen. 2 Dem Beklagten wffd unter Androhung einer Geldstrafe bis zu 1500 Mk. für reden Fall der Zuwiderhand lung untelsagt. Dr. Tbompsons Seisenpulver zu einem billigeren Preise als 0.15 Mk. für >/s Pstindvakct zu verkaufen. 3. Der Beklagte hat die Koste» des Rechtsstreites zu tragen. DaS Urteil ist gegen Hinterlegung von 1600 Mk in bar oder Wertpapieren gemäß 8 234 des Bürgerlichen Gesetzbuches vorläufig vollstreckbar. Der Artikel 826 deS Bürgerlicher. Gesetzbuches lautet: »Wer in einer gegen die guten Sitten verstoßenden Weife einem anderen vorsätzlich Schaden zufügt, ist dem andere» zum Ersatz deS Schadens verpflichtet." In den Kommentaren zum Gesetz zur Bekäinpfnng des anlai.keren Wettbewerbes wird mehrfach darauf htngewiesc», daß das Bürgeiliche Gesetzbuch in den 88 824, 826 u. slg. zur Bekämpfung des »»lanfere» WettveweibS geeignete all gemeine Grniidsätze nufflcllc. In dem Düsseldorfer Errenntnksse liegt ein sehr bemerkenswerter Fall der Anwendung des im 8 826 des Bürgerlichen Gesetzbuchs ausgestellten allgemeinen Grundsatzes vor. Der Artikel 1382 des französischen Oade civil, der in Frank reich die Handhabe zur wirkungsvollsten Bekämpfung des unlaute ren Wettbewerbs geboten, hat versagt gegenüber der Pretsschleu- derei. Mehrfach haben französische Gerichte erwogen, daß es keinem Kaufmann verwehrt sein könne auch unter Preis zu ver kaufen : die französische Jurisprudenz fügt allerdings hinzu: »vor behaltlich der Verautwortlichkeit Im Falle deS Konkurses", d. h. im Falle des Konkurics wird der Verlaus unter Preis ein wichtiger Anhaltspunkt kür die Annahme eines fahrlässigen, je nach Um ständen auch eines betrügerischen Konkurses sein. Wie man siebt, erkennt das Düsseldorfer Landgericht dem 8 826 des Bürgerliche» Gesetzbuches bezüglich der Bekämpfung des uulautercn Wettbewerbs eine größere Tragweite zu. als leibst ver Artikel 1382 in der fran zösische» Judikatur sie hat. Wir sind der Ansicht, bemerkt die „Köln. Volksztg.", daß dieses Erkenntnis ganz dem Geiste des 8 826 entspricht. Die Pretsschtenderei, der Verkauf einzelner Artikel unter Preis, ist zweifellos in gewissen Fällen ein Mittel, die Konkuiienz zu schädigen: es kann auch keinem Zweifel unterliegen, daß die Anwendung dieses Mittels in gewissen Fällen gegen die guten (geschäftlichen) Sitten verstößt. Das Düsseldorfer Urteil wird voraussichtlich i» die höhere» Instanzen gehen. Man kann nur hoffen, daß es da nicht formalistischen Auffassungen begegne, wie sie so oft das Gesetz zur Bekämpfung des unlauteren Wett- bcwcibs unwirksam gemacht haben Die Versuche der Sozialdemokratie, Hülse im Aus lände zu finoen bei ihrer Verunglimpfung der deut schen Chinakämpscr. werden in der „Parole", dem Organ des Deutschen Kriegerbundes, scharf gebrandmarkt. Es heißt da: „Nirgends auf der Welt bat die Vaterlandslosigkeit sittlich ent arteter Elemente je solche Orgien gefeiert, wie hier. Die 'Sozial demokratie hat ihre Anhänger bei ollen Völkern. Aber auch nicht in einem einzigen der an dem China-Unternehmen beteiligten Staaten hat ein Anhänger chrer Lehren den taurigen Mut ge- funden, den eigenen Namen durch die Veröffentlichung derartiger Briefe zu schänden. Es blieb den deutschen Sozialdemokraten überlasse», die Brüder desselben Vaterlandes chrschänderisch vor der Welt in den Staub zu ziehen. Ihr Treiben ist um.w un erhörter, als die deutschen Krieger sich in China tatsächlich geradezu »insterhaft aiisgesubit batten. Die fremden Kameraden »nd die Chinesen selbst haben dies rückhaltlos zugcstaiidcn. Es konnte der dentschcn Sozialdemokratie also untchwer nach gewiesen werde», daß sic sich falscher Karten bedient hatte. Man vermochte in einzelnen Fällen auch festzustellcn, von wo diese Karten herstamnilcu. Man steht sprachlos diesem Gebaren gegen- über. Zunächst wird hiermit der bündige Beweis geführt, daß die Sozialdemokratie auch nicht die entferntesten beweiskräftigen Belegstücke besaß, als sic ihren Unsng mit den Hnnnenbriefen begönne». Cs war die freie Erfindung einer tvcchrhaft verlumpten Denkungsart. Ohne jeden greifbaren Anhaltspunkt wurde» die deutschen Krieger beschimpft, der deutsckx Name besudelt, die deutsche Fahne entehrt. Uno das in einem Augenblick, wo es galt, ei» Verbrechen an einem amtlichen deutschen ReickMertreter z>r icknicn und wichtige Interessen des Vaterlandes gegen fremde An- chläge zu sichern! Hätte die Sozialdemokratie bisher auch nur einen einzigen glaubwürdigen Gewährsmann für ihre Vorwürfe gegen dcutiche Soldaten gehabt, so wäre icner Angstruf über flüssig gewesen, dock, sie hatte keinen. Alles war frivole Erfin dung zur Schändung des deutschen Namens. DaS wird jetzt vom „Vorwärts" selbst erhärtet. Aber diese """ ,. . . „ >it wird noch überboten durch die Art. wie jetzt die Sozialdemokratie vor fremden Türen hausieren geht, um Hilfe zu finden. Was mag Dresdner Nachrichten. 3L4. Leite». Freitag. 13 November IVO»
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