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Dresdner Nachrichten : 24.04.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-04-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189604243
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18960424
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18960424
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1896
-
Monat
1896-04
- Tag 1896-04-24
-
Monat
1896-04
-
Jahr
1896
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 24.04.1896
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V-- , L«. ixrck »I« Imiqbme von Antundlamnin,: i?»sieE»»vonn «-3 llnr Nachm äta^ v. «ann. II-'/»l UIirMn. ^euNadi: Kr. Aiolnros nur an SlÜirNachfliilla»». ftar Lnindjxil« »iornff >5 Ma.. M. -mWA „ ^ bP«>P^. Ämndikii» lur :a?k ok>cr »a» strsitaarn «Dl«, iwr Kamilirniiachrichtk» ic,». vr». » Pta naib l«loi>b«rtm Tarif, rliirwamoe kliilttäar nur ararn ^ Porauabrzanliinq. Unnlnt-isun-kii »rumkn lämmllich« iiamhasl« Zlniioncrnbureaur a» pkirzblailrr werbt» mit >0 Ptg. derechiiei. ^ . 8ur Nuckaab» einaetmibler Tchritt- tzüike keil e Lerbinoliikikeit. L»rnspre«1,N»U» Llr kiin^miaen aus ber Pnr-all o Di«,: Davvelielie.nnieri Zinaetanbp «o Pt«. üimn »i. ,>01)1«;» iicp »sliieilel» MinsoalvLssvr ^ --nnnitirt cliossilkriAsr ffillliin^-. ^ n i ! « Lroinptor Vsrsinult n»eir iuisrrllrt». H > ^ ILK>. MUo1»p«tI»i , v ssüsn MM »LlMicll MVVl vr^iiner Vvri»iEkoLiM88-Li»8lLtt v«» vllo Lüllavr, ^«"47^«,^. '* §>)»» 1 Rncklriit deSKabinels BonrgrviS. Gebnitsiagsaralulatloii, Kafferanknnsi. Parade, Wettin-Obelisk-Enthüllung. I Muthmußlichc Witterung: I KonseA'. 'Verein, Milikiirvereine. Sckmlseiern. Allgcni. Ehrenzeichen, GcrichtSvelhandliingen. !Besserung der Wetterlage ! Iiir die Mnille Mi »»d Zilni iveideu BestcUmie^il „Dresdner Nnch- richtcn" fiir Treten tzei unter',eichncter (i>es>1,iift§- iketie zu I Mark 70 Pfenniqen, für liusivintv 'ei den kaiserlichen Pvftanslalteu im Deutschen Neiche-gebiete ,;n I Mark !> I Pseuni^eu, in bester- reiäi Ungarn bei den K. dt. Pvitamtern zu 1 Gulden E'.t direuzern angeiwiuiiien. Gtschiistgöklle der „tlrtslincr Niillirichlkii", Mritiiliruljc:;8. (krkigesihoii. Zum I. ans- Politischks. In Frankreich reisen die Tinge znr Enischeidnng. dicrten Mal — das erste Mal geschah es am 13. Febinar t>. hat der Senat dem radikalen Kabinet sein Mißtraue» gespiochen. und zwar sein Mißtrauen in so nnninwnndencr Fon», daß eine Versöhnung der widerstrebenden Elemente in keiner Weise mehr möglicherscheint. Man mns; de» Senatoren das Kompliment machen, das; ihre ruhige, zielbewusste Haltung Eindruck erweckt. Herr Temvle. der Führer des Widerstandes gegen da? radikal- sozialistische Regime in der ersten Körperschaft der Republik, war bereits vor Ostern drei Mal, dem ernsten Sendboten der heiligen Vchmc vergleichbar, vor das Ministerium hingetretcn: „Zorn dritten Male krähte der Hahn, — Zum dritten Male schlug ich den Spahn — And Deiner Thür." So war denn Herr Bourgeois ordnungsmäßig gewarnt und geladen und da er sich weigerte, die Gerichtsbarkeit des Senats über sich anznerlennen, so hat nuinnchr der Heger des Gerichts, der Senator Temolr. feierlich den Stab über ihn gebrochen und sein Schicksal besiegelt. Zunächst ist nun Herr Bougevis aus jeden Fall abgelhan, auch wenn er seine Hoff nung noch bis :»»> letzten Augenblick an der Zweiten Kammer hinaufrankt. Das muffte so kommen und als das einzig Bedauer liche an diesem Ausgange erscheint, daff cS nicht längst so gekommen ist. Biel Berwirrnng, Unruhe und g,ährender Zwiespalt wäre dann dem Lande erspart worden und die Berlegcnheiten der inneren Lage, ans denen seht kaum noch ci» gangbarer Ausweg sichtbar ist. hätten sich nicht so gefährlich zuspihen und verdichten können. Tie Berfahrenheit der Lage ist so grol;, daff kein Mensch weiß, was nun werden soll. Nicht einmal die ans dem Amte lcheidenden Minister vermochten Kundgebung über ihren Rücktritt bedunlen die Herren, in» die der Entschlich dcS Kabinets zn demissioniren und die Kammer znr Entgegennahme der Nncktri'ttscrklärnng cinznberusen. lnndgegeben wurde. Die alten ehrlichen Republikaner — etwa ein Dutzend dieser zur änfferstcn Seltenheit gewordenen Eremplare dürste es in der dritten Republik noch gebe» — ubciläntt cs hciff und kalt bei dem jetzigen Wirrwarr. Ter Kammerpräsident Herr Brisson, der in die vorgedachte Kategorie gehört, hat erklärt, daff ihm eine >o konfuse Situation in seiner ganzen parlamentarischen Earriore nicht vorgekommen sei. Woher rührt aber dicicKonsuiion? Ledig lich aus dem Umstand, daff die gemäßigten Elemente der Kammer nicht gleich dem Senat den Mull, gehabt haben, dem radikal- sozialistischen Direktorium von Anfang an die Gefolgschaft zn verweigern. Dieselbe Uncnischlossenbcit gegenüber dem Umsturz und seinen freiwilligen und nnfreiwilligen Hclscshelsern, die den Gemäßigten der Kammer eine so ichwere Vcrnntwvrtinill vor der Nation aiifgebürdct hat. lockert auch die Reihen der bürgerlichen Gesellschaft der Republik anfferbalb des Parlaments. In dicier verhängnißvolleii Energielosigkeit ist das Grnndnbci der bestehen-s den Schmierigkeiten zn suchen und deshalb kann ancb die Rettung nur in der Richtung liege», die der Senat beharrlich bezeichnet hat, in der Entichridung der Frage: „Soll Frankreich gemäßigt oder radikal-sozialistisch regiert weiden?" Sollte der Ansgang des Kampfes sich zu lliignnste» der gemäffigten Richtung wenden, so winden daraus Erschütterungen der inneren Berhältnisse Frankreichs hervorgehen, deren Folgen auch inr das internationale Gebiet nicht abziisehen sind. Daher ist cS begreiflich, das: man überall dem weiteren Verlauf der Ereignisse in Frankreich mit einer Spannung folgt, die vielleicht nicht ohne eine gewistc Beimischung von Unruhe ist. Wenn Herr Bourgeois und seine radikalen Freunde auch nur eine Spur von Ivirk.ichrm Rcvnvlikanisnms und Patriotismus Hütten, so müssten ihnen jetzt dieAngcn ausgclien über die Gesahr, in der der Staat schwebt, eine Gcsabr, deren drohender Eharaktcr ihnen die bedingungslose Pflicht auserlcgt. gründlich von der Bild stäche zu verschwinden und nicht einmal ihren Schatten ans der Leinwand zurückzulassc». Tie Herren denken aber gar nicht an die allergeringste patriotische Entsagung, sondern fahren fort, die öffentliche Meinung mit schreckhasten Nebetbildern zn ängstigen, die einen Vorgeschmack dessen stcben, was in der Wirklichkeit zn erwarten steht, Der ganze sozialistische .Heerbann scheint in Be wegung gesetzt werde» z» solle», um Herrn Bourgeois das Ver traue» „des Landes" anszndrückcn. Tic Arbeiter, z» deren Gun sten per radikale Kabinelschrf in diesen Tagen die Wiedereröffnung dc-s ccnlraien Revoluiionsherdrs, der Pariser Arbeitcrbörse. dnrch- gcietzt hat, werde» nnsgesordert, sich „dankbar" zu erweisen. Heisst das »iä't mit offenen Worten den Kannst aist die Straffe verlegen? Auch die ganze Art, in der das Kabinet seine Demission gegeben hat, ist zweideutig und verfassungswidrig. Herr Bonraeois hat nämlich nicht, wie cS sonst üblich ist, dem Präsidenten die Demission unterbreitet und ihn um seine »ntcrschristlichc Genehmigung dazu gebeten nm dann mit diesem offiziellen Dokument in der Hand vor die Kaiiiincr zn treten, sonder» er hat den Präsidenten einfach davon verständigt, daffdas Kavinet die Kammer ciiiberiste» werde, um dieser von der Absicht seines NncktrilteS Kcnntniff zn geben!! DaS dezeichnete Versahren, das geradezu unerhört genannt werden muß wegen der schnöden Miffachtnng der versassnngsmäfflgeii Rechte des Staatsoberhauptes, und dos gegen den entschiedenen Widerspruch des zur Beralhnng gezogenen Kamnicrvräsldcnte» Brisson selbst cingrschiageil winde, legt den Verdacht nahe, daß Herr BonrgrviS seine» Abgang mit einem abcrnialigrn „Vertrauens. voll»»" der Kammer begleiten und dadurch de» Gegensatz zwischen Senat und Kammer noch im letzten Augenblick aus die Spitze treiben will, um sich eine Handhabe sür weitere Wühlereien zu sichern. Wie leichtfertig Herr Vvnrgeois und seine Kollegen dem furchtbaren Ernst der Lage gegenübrrstehen, erhellt n, A. daraus, daß die Herren mitten in der solgenschwcrcn Senatssitzung sich irsts Ministerinni des Acnfferen zum Tiner begaben und während desselben »ach'ansdmckiicher Verabredung kein Wort von Politik, sondern »nr von gicichgilligen nnd harmlosen Dingen sprachen, nm dem Senat ihre gänzliche Verachtung zu bezeigen! Ferner sagle Herr Bourgeois zn den radikalen nnd sozialistischen Dcpn- tirten, die während der Beraihung des Ministeriums über die Teini'sion erschienen waren, nm ihm ihre „Sympathien" auSrn- drnckrn. im Tone des heiteren Scherzes: „Vielleicht, meine Fleuiidt. gcbe ist: Ihnen allzu oft Gelegenheit, mir Ihr Vertrauen anszndrnclen," Das ganze Verhalten deS Herrn Bourgeois ist ein solches, daß er nickst besser und folgerichtiger zn handeln ver möchte, als er lhaliächlich handelt, wenn er in den geheimen Diensten der Feinde der Republik im Interesse einer monarchstchcn Ncstniiraiion arbciteie, die auf de» Trümmern des rndikal-iozlnlisli- ichcn Regiments errichtet werden tollte. Einen besonders gefährlichen Anstrich «hält das jetzige Moiiikiilbilv Frankreichs dinch die unsagbar schwächliche Haltung des Präsidenten, der der Umklammerung durch den Radikalismus anscheinend immer hilfloser verfällt. Die Behandlung, die ihm sein Kabineisches in dem voillegendcn Falle geboten hat. durste er sich unter keinen Umständen gefallen lassen. Herr Fcinre hat fetzt nur »och eine Möglichkeit, den begangenen Fehler gut zu machen und seiner Pflicht als oberster Hüter der Verfassung nnd der Wol'liahrt de§ Landes gerecht zu werden: er muß klipp und klar mit Denen brechen, Denen er bisher sein Vertrauen geschenkt hat. nnd einer gemüßigten Regierung an s Ruder verhelfen. Hat er dazu nicht die Entschlußfähigkeit, so wird er das Ende seiner Amtszeit ganz sicher nicht erleben, oder es wüßte denn ein Wunder geschehen. Bon dem Präsidenten hängt in diesem Augenblick Alles ob. Aller dingen sind ans ihn gerichtet, in seiner Hand hält er eine ichickials- ichwere Entscheidung. Ihr Ausfall wird zeigen, ob Herr Fanre der Mann ist, dessen Frankreich bedarf. Fcr'Nlllii'tib- rmd Frrilsprkch-Berichte vom S.",. April. 'Paris, Kammer. Es wnrdcn mehrere Daaesoidiiiingcn cingcbracht, Goblet schließt sich von derjenigen Ricard s ans. welche lautet: Die Kammer betont von Neuem die Vorherrschaft des er wählten allgemeinen Dtimmrechts nnd ibren Entschluß, die Politik demolratiicber Reformen zu verfolgen. Der erst: Dheil bis rin- 'chlirfflich der Worte „allgemeinen Stimmrechts" wa'd mit 309 gegen 33. der zweite Dheil mit ll7 gegen 37 Stimmen angenommen, zLelihaste Bewegung.) lieber die ganze Tagesordnung wurde namenllich nbgestimmt, * Paris. Kammer. Tie Tagesordnung Ricard wurde mit liocksten ZI, einer raffbeii 'eininü'!iiä<'n ! 258 Stimme» angenommen : dagegen stimmte Niemand. (Bciiall.s ücktritt gelangen Bolle >! Stimdc'i Mehrere Anträge bete, eine Veriaffnngsrevision wurden eingebrcicht Sie miiiistericlle Nvl'e abzusaffen, in der »nd einer Kommissio,, übcrivieien. Die Sitzung ward hierauf - gelcblonen. Nächste ^ihnna Dienstag. Paris. Kammer. In den Eonlcstrs herrscht die Ansicht vor. Präsident Fame müsse iniolae des Knmmervotnms zu einem radikalen Kabinet greisen. Die Kombination Pentral-Snuen wmde als wahrscheinlich bezeichnet. ' P aris. Die Beralhnng der Minister im Elysöc war eine kurze. Präsident Fanre nahm die Demission deS Kabinets an und wirv morgen die Beralhnngen betr. Bildung des neuen Ministeriums aistnehmen. " Pari s- Senat. Im Rainen der Finanzkommission stattet Frank Ehanvean Bericht ab, welcher die Annahme der ganzen Madagastär-Eredile empfiehlt. Die Berathnng wird auf morgen vertagt. B erli n, R eichStag, TaS Hans setzt die Besprechung der Irstervellation Mantensscl. betreffend die BundesrathSverordnung iibrr den Bäckerei- und Konditoreibetrieb fort. — Abg, Vielhabcn lRes.s erklärt die 'Verordnung für einen Ausfluß der bentigen snischcn Volkswirthscdnslslehie, welche die Interessen des Mittel standes nicht genügend beiiicksichtigc. Man könne wohl die rein mechanische körperliche Fabriknrbeit von polizeiwegen regeln, oder nicht die persönliche Arbeit im Handwerk. Tic Verordnung sei für das Bäckereigewcrbc eine große Gefahr, gerade dieses Gewerbe hätte bei einen, solche» Versuch, die Arbeit zn regeln, zn allerletzt in Frage kommen sollen, bätten sich doch sogar auch von den Ge- hilsenvereincn nur 22 von 38 für eine solche Regelung aus gesprochen. In der Krnnkhcitsstatiftik nehmen die Bäckergesellen keine ungünstige Stelle ein. Wenn die Sozialdemokraten so für die Verordnung einlrelcn, so liege das daran, daß dieselben den Mittelstand überhaupt niiniren möchten nnd daß ihnen außerdem daS Bäckercigewerbe besonders mibeanem fei wegen des darin bestehenden guten patriarchalischen Verhältnisse? zwischen Meistern nnd Gehilfen. — Abg. Richter streif. Vp ): Zweifelhaft ist mir. ob die Verhältnisse im Bäckercigewerbe wirklich so liegen, daß der Bundesraih zum Erlaß der Verordnung befugt war. Jedenfalls war er nicht, wie Herr v. Berlepsch weinte, dazu verpstichlet, denn von einer solchen Verpflichtung steht in 8 12l> nichts. Ans jeden Fall zeigt sich hier, daß eineSlheiks ein derartiges Gesetz nicht die Zu stimmung dieses Reichstages erlangt haben könnte und andererseits, wie gut es wäre, und wie sehr cs dazu diente, die Ansichten in der Oeffentlichkcit zu klären, wenn solche Vorschriften mir durch Gesetz erlassen werden. Die Verordnung geht über die geschlichen Be stimmungen betreffend die Sonntagsruhe erheblich hinaus. Wir sind nicht gegen jeden Zwang, aber wir wollen, daß ein solcher Zwang wenigstens durch Gesetz sestgelegt werde nnd nicht durch bundeSräthliche Verordnungen. Das Schlinnnstc ist, daß man hier .whlreichc Betriebe unter Polizeiaufsicht stellt »nd doch in der That einen Maximalarbcitstcig einsnhrt, wenn dies- auch Herr v. Berlepsch bestreitet, Die Verordnung läßt so viel Ausnahmen zn, daß der Bäcker sich noch einen Syndikus wird halten müssen, uni durch all die Maschen dilrchzilkomnieii. Da war der früher ge machte Vorschlag, eine» Mimmaltag feslzusetzcn, doch viel richtiger. — Abg. Gras Bismarck: Vorredner bat die wesentlichste,, Bedenken gegen die Verordnung mit Sachkunde und Neberlcgnng dargclegt, namentlich bezüglich der letzten staatsmännischen Aus führung II,eile ich dessen Standpunkt durchaus lNufe: Hbrt. hört! Heiterkeit.). Vtc! Ninillir hat die Verordnung gestiftet und viel Unzufriedenheit, DaS hat zn meiner Geiiugthunng auch Herr Merbach durchaus treffend hrrvorgchobcn. Namentlich die kleinen Meister füblen sich durch die Maszregel vom grünen Tisch schwer bedroht. Tic Verordnung enthält eine ganze Reihe Vorschriften. dci denen man nur wieder grünes Tuch vor de» Augen sieht. Von, Bniidesrathstische aus wurde gestern gc'ngt, das Gewerbe Werse sich an diese Beschränkungen gewöhnen. Jawohl, der Einäugige muß sich mich an sei» eines Auge gewöhnen: aber so lange man noch gesund ist, ivehrt man sich gegen icde Berkrüppeliing. Mit Herrn Hitze halte ich eine baldige Organisation des Hnndweits sür erwünscht, Tie Verordnung möge so bald wie möglich zurück- genommen werden. Wie dieselbe ans d!c Sozialdemokratie wirst, iehen wir ja an dem Beifall, den gestern die beiden Redner am Biindcsrnthsiische gefunden haben. — Minister v. Berlepsch: Der Unterschied zwischen nnS und den Herren auf der Rechten bestellt darin, daß wir ans dem 18!«k beschrittcncn Wege beharren, während sie ihn verlassen haben. (Widerspruch,) Jawohl, heule haben Sie wir wollen den Weg solcher 'Verordnungen nicht beschrcile» rechts: Sehr richtig!». Ja l89l haben Sie auch „Sehr richtig!" gerufen, als »ns dieses Verordnungsrecht gegeben wurde. Von einer Seite ist »ns sogar znm Borwnri gemacht worden, daß wir uns mit den Verhältnissen in der Konscktionsbranche bc schäftigten. Haben Sie denn ganz vergessen, daß cs gerade erst ä Wochen her ist, da Sie der Regierung zuriefen: „Thue hier Deine Schnldigkci!!" (Lebhafter wiederholter Beifall bei den Sozialdemokraten.) Cie haben doch nicht blos Gesetz» gemacht, nm sie nachher nnmisgcinhrt zu lassen, iErneuter Beifall.) WaS das Handelsgewerbe änlangt, >o besteht doch auch da Ansbcntnng genug, aber beruhigen Sir sich! In Bezug ans das Handels- geweibe giebt 8 k20s den Regierungen solche Befngnine nicht, da werden sie selbst niit zn sprechen haben: nnd wenn man vom grünen Tisch und grünen Tuch spricht, da verlangen Sie wohl, daß der Bnnocsrnth ans lauter Bäckern bestehe. (Heiterkeit nnd Beifall links.) Zwei Jahre haben wir die Berhältnisse im Bäckerci- gewcrbe geprüft nnd wir glauben, daß das mit Sorgsalt geschehen ist. Grundsätzlich ist die Frage des Berordnungsiechtes lchon im Jahre 1890 sestgelegt nnd da hatte der Bundesrath durchaus das Recht zn seinem Vorgehen. Ncich keiner Richtung bin, weder mich der rechtlichen, noch nach der snchiichen. wird die Verordnung mit Recht cmgcsochtcn werden können. (Pcifnll bei den Sozial- denivkrnten ) — Abg, Rösicke (lib.): Tic Konscrvnliven sind doch sonst für jeden polizeilichen nnd sonstigen Zmnng, weshnlv denn gerade hier nicht. Hoffentlich wird der BiindcSrnth so fortsahren und von feinem VerordniingSrecht Gebrauch machen. — Abg. Hüpede» (chn'sll.-loz.) erklärt, daß er nach wie vor ans dem alten ' konservativen Standpunkt des MarimalarvcitstageS stehe. — Die Bewrechung der Interpellation wird geschlossen. Morgen Wahl- prüstinaen. Berli». Ter König von Sachsen hat anläßlich seines heutigen Geburtstages nicht nur den hiesigen Gesandten Gras Hohcnthnl znm Wirklichen Geheimrath mit dem Titel Ercellenz ernannt, wndern auch dem Militärbepollmächtigtcn Oberstleutnant Graf v. Vitzthum das Ossizierskrenz des Albrechtsordens verstehen. Die Gesandtichait hatte festlich geflaggt nnd in der Vorinittagsstundc brachte die Musik der Eiienbahnbrigade ein Ständchen. An der gestrigen Festtafel im Kaiierhos, bei der Graf Hohenthal den Drink- sprnch auf König Albert ansbrachte. betheiligtcn sich etwa 1!ü Herren, unter ihnen der Militärbevollmächtigte Legationsrath v. Stieglitz, der zum großen Generalstabe kommandiric General major v. Hansen, der Direktor im NeichSschatzamt v. Körner, der frühere Gesandte Fahr. v. Zedlwitz, der Geh. Rath v. Tilchendvrs. die Wirkt. Geh. Räche Fi'chcr nnd Schafsrath. Rcichstags- nbgeordncle nnd eine große Anzahl sächsischer aktiver und Reserve offiziere. Am Sonnabend werden der Sächsische Militärverein »nd der Cäcilienverein nachträglich den Geburtstag feiern. Berlin. Ter Geburtstag des Königs von Sachsen wurde vom 2. Gardc-Maneii-Regimeiit. dessen Ehes König Albert ist. gefeiert. Nach dem Eierzieren richtete der Regimentskommandeur, Oberstleutnant Frlir. v. Laiigcrmann, eine Ansprache an das Regiment und brachte das Hoch ans den Regimcntschcs aus. Abends 7 Uhr fand Festmahl der OWcre statt, wobei der Kommandeur, welcher Sr. Majestät dem Könige die Glückwünsche deS Regiments schriftlich übersandt hat, zunächst einen Toast a»i den Kaffer nnd dann auf König Albert ansbrachte. Tie Mann schäften waren dienstfrei. Mittags und Abends wurde festlich gespeist Abends fand Tanzvergnügen für die Mannschaften statt. Die Kaserne war festlich geschmückt. In Vertretung des nach Dresden gereisten sächsischen Gesandten, Grafen Hohenthal, nahm der Legatwnsirkretär von Stieglitz an dem Festmahl der Offiziere Dheil. Berlin. Fürst Ferdinand von Bulgarien wird, einer Ein ladung des Kaisers folgend, an der Eröffnung der hiesige» Ge- werbeciusstellnng khcilnehmcn. — Der Reichskanzler hütet aus ärzt lichen Rath noch immer das Zimmerer ist sehr abgeniattct und bedarf erheblicher Schonung. — Der Vnndesrath überwies heute den Handelsvertrag zwischen dem Deutschen Reiche und Japan, sowie den Bericht der Kommiiswn für Prnsnng der Zotteinrichtungen »nd des Zollvenvaltnngskoslrn-Etats für Bremen den zuständigen Ausschüsse». — Herr v. Hammerstein hat seine Vertheidiger unmittelbar nach dem Schluß der gestrigen Gerichtsverhandlung beauftragt, gegen das Urthcil die Revision riiizillege». Das Rechtsmittel wird sich aus die Vorschrift der Straipwzeßordmmg stützen, wonoch ein Urtheil als ans einer Verletzung des Gcsetzes bernhend anziisehcn ist, wen» die Vertheidigniig in einem sür die Entscheidung wesentlichen Punkte durch einen Beschluß des Ge Achtes unzulässig beschränkt worden ist. Der Gerichtshof Hatto einen Antrag der Vertheidigniig abgelchnt. welcher die Unzulässig seit dcS Strafverfahren? gegen Hammerstein dannthim bezweckte, insofern als dnrch amtliche Auskunft des Auswärtigen Amtes über den Zeitpunkt der Zustellung deS Ausliciernngsantrages an die italienische Behörde sestgestelll werden sollte, ob die Berliner Strafbehörde dnrch Transport deS Angeklagten von Athen nach Brindisi, d. h. ans ilaliclioche? Gebiet, einen »»srciwilligcn Aiiicnk balt des Anacllagte» geschaffen bat. Tie italienische Regierung pcrcmlaßte, den Angeklagte», der bc! ihr ein freiwillige? 'Asyl gar nicht nachgrsiicht hatte, ausznliefem. Berlin. Ter Snairiibestand in Deutschland war Mitte April nach der Zusammenstellung des kaiserlichen statistischen Amtes folgender: Wintcrweizcn 2.3 (gegen 2.5 im April 189', Winterspclz 2.7 (gegen 2.5). Winterroggcn 2.3 «gegen 3.V. Klee und Luzerne 2.6 (gegen 2.2). Wiesen 2.3 (gegen 2.6». — Die Zuckerstci,erkon,Mission des Reichstages hat heute die Betriebe steuer abermals abgelehnt. dagegen einen Antrag (Hase-Mencr- an genommen. wonach für die über das Kontingent hinausgehenden zur steuerlichen Abserligiliig gelangenden Zuckermenacii ein Z» schlag zur Zuckcrsteuer in Höhe des Ausfuhrzuichusses sür Rohzucker erhoben werde. Die Ezportpräinic wurde aus 2.50 bezw. 3.55 und 3 Mk. scslgesetzl. stzAL -7 Tl? L 3- I 2".
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