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Dresdner Nachrichten : 13.12.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-12-13
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189912134
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18991213
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18991213
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1899
-
Monat
1899-12
- Tag 1899-12-13
-
Monat
1899-12
-
Jahr
1899
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 13.12.1899
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Die hohe Spannung, mit der die öffentliche Meinung im Reich« den Beginn der Etatsberathungen erwartet hatte, hat durch die Vorgänge am Montag keine Ableitung erfahren. Statt daß die Redner der politischen Parteien vorgeschickt wurden, um die Regierung weg« ihrer Haltung gegenüber dm brennenden Tages- ftage» in ein parlamentarisches Kreuzfeuer zu nehmen, erhob sich am BundeSrathStische einer der dort sihberechtigten hochmögenden Herr« »ach dem «»dem und gab dem Reichstage rednerische Delikatesse» zu kost«, bis dieser, des Spieles mit vertauschten Roll« müde, die Erörterung auf 24 Stunden kurzer Hand ver tagte, um dm Mitgliedem des Humes Gelegenheit zu geben, sich in die eigenartige Situation hinein zu finden. Es ist ledcnfallS rin demerkenSwertheS parlamentarisches Rovmn, das; das Haus bci dem Eintritt in die Sencralberatbung des Etats von vier ministeriell« Rednern zugleich »unter den Schatten einer einzigen KeiedeSvoriage gerückt wird, die noch nicht einmal dem Reichstage vorliegt'. Mit dem ungewöhnlich starken rednerischen Eingreifen von obm her stimmte auch im Anfänge der Sitzung die Sichere Erscheinung drS Haukes überein, indem die Vertreter des Bundes- rathS in erheblicher Anzahl zur Stelle warm, während die Bänke der Abgeordnete» klaffend« Lücken auswirsen. Der Eintritt in die Tagesordnung — die Erklärung drS Freiherrn v. Bülow über daS Samoa-Abkommen wurde vorher abgegeben — erfolgte von Seiten d«S Echatzsrkretärs Freiherr» v. Thielmann durch die übliche Auseinandersetzung über die Finanzlage des Reiches, die Besonderes nicht bot. Später ergriff der Schatzsekretär dann noch einmal daS Wort, u« in der Frage der Uottenkosten einen tröstlichen Ausblick in di« Zukunft zu geben in dem Sinne, daß Mehreinnahmen nnd Anleihen hinreichen würden, um dm gelammten Aufwand für die nächsten 1'/, Jahrzehnte z« decken. Bezeichnender Weise wurden indessen diese erneuten Darlegungen des SchatzsekretärS init »un geheurer Heiterkeit' vom Hanse oufgenommeit. in die Herr v. Thielemann sich mit gutein Humor zu schicken verstand. Nachdem alsdann der Reichskanzler Fürst zn Hohenlohe im Namen der Verbündeten Regierungen die beabsichtigte wesentliche Erhöhung des Flottmsollbestandes angekündigt und das HauS sich inzwischen gestillt hatte, ergriff der Staatssekretär de« Auswärtigen Graf y. Bülow das Wort zu einer hochpolitischen Beleuchtung der internationalen Lage und gab mit seinm Ausführungen dem Tage daS Relief. , DaS Bild, daS Graf v. Dülvlv von unserer auswärtigen Politik entwarf, wies drei große Grundzüge auf: die Nothwendigkeit der energischen Aufrechterhaltung der deutschen Weltmacht- stellnng, die Betonung des unverändert friedlichen Charakters der deutschen Ziele und Bestrebungen, sowie den Hinweis auf den europäischen Schwerpunkt unserer Lage, der auch durch die von den Umständen gebotene maritime Ausdehnung keinesfalls verrückt werden dürfe. Die Folgerung aus dem ersten Gegenstände seiner Darlegungen zog der Staatssekretär des Auswärtigen dahin, daß wir uns eine Flotte schaffen müssen, stark genug, »m jeden Angriff auszuschließen. „Was wir jetzt versäumen, wenn wir drei Jahre oder mehr vorüber gehen lassen, ohne nnS eine solche Flotte zu schaffen, das werden wir Nicht wieder einbringen können," erklärte der Herr Staats sekretär mit scharfer Bestimmtheit und begründete diese Meinung nicht nur mit den Ereignissen der jüngsten Vergangenheit, die uns die Unerläßlichkeit einer angemessenen Flotienvermehrung llar vor Auge« geführt haben, sondern bezog sich auch in vielsagender Form auf die Möglichkeiten der Zukunft, die sich daraus ergeben, »daß die Dinge auf der Welt in einer Weise in Fluß geratheil find, dir vor zwei Jahren Niemand voraussehm konnte". ES ist jeden falls geeignet, Nachdenken zu erregen, wenn Graf v. Bülow bei der Aufzählung der die Welt nm bildenden Faktoren von Ruß land erklärte» daß es »seinm Siegeslauf in Asien vollendet" habe, und tm unmittelbaren Anschluß daran die Aeußerung that, »Niemand könne sagm, welche Folgen der Krieg haben werde, der seit einigen Wochen Südafrika in Flammen setzt". Man empfindet eine gewisse Beimischung von bisher nicht gewohnter Sorge in Bezug aus die friedliche Weiterentwickelung der internationalen Lage in dm Worten des Staatssekretär, wenn er die Möglichkeit, daß jÄer Tag unvorhergesehene Ereignisse bringen kann, stärker als bisher hervorhebt nnd dem Wunsche, daß die Zukunft friedlich sein möge, die Ungewißheit der Erfüllung dieses Wunsches unter Bezugnahme auf die besonderen Zeitvcrhältnisse gegenüberstellt. Die Andeutungen und Warnungen des Herrn Staatssekretärs nach dieser Richtung sind gewiß geeignet, die Stimmung zu Gunsten der Uottenvorlagc in allen einsichtigen Kreisen zu verstärken und dem patrtbtischen Appell des Grasen v. Bülow an da» deutsche NvL die jetzt noch für uns günstige internationale Lage auS- um Sicherung für die Zukunft zu erlangen, allseitiges und opferwillige Befolgung zu gewährleisten. Gleichzeitig mit der energischen Befürwortung der Jlotten- vrrftärkung »um Zwecke des Schutzes der deutschen Weltmacht- ftellung unterließ der Staatssekretär eS nicht, den unverändert sachlichen Charakter der deutschen Politik seftzustellen. Er that daS ist «irrer Form, die vernünftiger und ehrlicher Weise jeden Ztüaissl an der Loyalität unserer friedlichen Versicherungen auch tat« d« uri» nicht wohlwollenden Theil des Ausland«» au-schließen müßte. Direkt an die Adresse des Anstandes wendete sich der Staatssekretär mit dm Worten: »Dir deutsche auswärtige Politik — das sage ich nicht blos für dieses hohe Haus — ist weder habgierig noch unruhig, noch phantastisch. Wenn sie die deutschen Interessen überall niit ruhigem Ernste wahrnimmt, so ist sie doch andererseits weit entfernt, dm Rechten und Inter essen Anderer zu nahe treten zu wollen." Wenn man bedenkt, rückläufigen Bewegung. 'ifen, insbeto , , Wir werden dm Etat sorgsam nnd woh' wollend prüfen, insbesondere auch den Kolonialetat und die Ford« nng für die ostairikanische Centralbahn. Unter dm obwaltenden Verkältnissen kan» ich mich nicht wundern, wmn in dem Bor anschlag alle Einnahmen möglichst hoch geschätzt sind, denn nm so kann der Voranschlag zu einer Mrhreinnahme von 75 Millionen Mark kommen. Der Herr Finanzminist« v. Miauet Hai cs als eine kluge Finanzpolitik bezeichnet, nicht auf vorübergehende und schwankende Einnahmen dauernde Ausgaben zu gründen 7 " ° ,1 ... H " " 7' und «wankende Einnahmen dauernde Ausgaben zu gründen m welch« grenzenlos frwolm Weise von englischer Seite der, Dementsprechend wird man auch im Reiche gut thun. sich bei der Krieg in Südafrika heraufbeichworen worden ist, so berührt es Beranschlagunader Einnahmm Mäßigung auszuerlegen. Durch die gestrigen Miiihetlunam vom BundeSrathStische ist die doppelt wohlthnend, daß von verantwortlich« deutsch« Stelle die Eigenschaft des Deutschen Reiches als einer sittlichen Friedens- macht, deren ganze Politik von einem so dohm Verantwortllchkeits- gefühl getragen wird, daß sie dm Kriegsfall überhaupt nur als Vrr- theidignng gegen einen fremden Angriff in Betracht zieht, anf'S Neue in Helle Beleuchtung gerückt wird. Die Erörterung unserer friedlichen Beziehungen zu den fremden Staatm gab dem Herrn Staatssekretär Gelegenheit, auch unser Vnhältniß zu England und Frankreich-Rußland kurz zu berühren. Hier verdient anerkannt zu werden, daß der verantwortliche Leiter unserer auswärtigen Angelegenheiten seine Worte so sorgfältig abgewogen hat, daß aus diesem Anlaß wenigstens — von sonstigen Ereignissen der jüngsten Zeit abgesehen — eine Mißdeutung «ns«« Stellung gegmüb« England nicht hngeleitet werden kann. »Auf d« Basis voll« Gegenseitigkeit und gegenseitiger Rücksicht nahme in Frieden und Eintracht mit England zu leben", daS muß am Ende der Wunsch eines jeden deutschen Patrioten sein, mag ihm sonst alles Englische auch noch so sehr in der Seele zuwider sein. Diese Art der Bezugnahme aus England muthet sogar eher etwas kühl an, wmn man dagegen hält, daß d« Staatssekretär Von Frankreich sagt, es sei in kolonialen Fragen „immer eine leichte und willige Verständigung" «folgt. Dabei wird man unwillkürlich an daS gcgentheilige Verhalten England? uns gegenüber erinnert und dieser Eindruck verstärkt sich noch dadurch, daß Graf v. Bülow später ausdrücklich unsere in Samoa gemachten üblen Erfahrungen als Beispiel anführt, um die Nothwendlakcit der Jlotteiwermelir'.iiig zu beweisen. Ganz besonders erfreulich aber ist es. daß Gras v. Bülow in demselben .Zusammenhänge innerem „ „ . „ , thStttcve ttt dre ganz- Angelegenheit «st auf ve» richtigen versaffungSmäßigm Boden gestellt worden, auf dm sie von Anfang an hätte gestellt werden muffen. Must: Sehr richtig!) Der Herr Reichskanzler hat gestern von d« Streichung des KüstengelchwaderS gesprochen, hoffentlich erklärt er uns, daß das so »n verstehen ist. daß dieses Küsten geschwader erst ausgebraucht und nicht sofort zum alten Eilen ge worfen werden solle. WaS die Verdoppelung dn Schlachtschiffe und der großen AuSlandichiffe anlangt, so «taube ich mir zu bc merken, daß das nicht eine Ergänzung des Flotteugesetzes von 1888' ist, nicht ein Ausbau, wie die .Herren am Bundesrathstische gestern meinten, sondern vielmehr ein totaler Umsturz des Flotteugesetzes von 1898. Unglaublich war das Verhalten eines Preßorgans. dem man offiziöse Beziehungen zu preußischen Staatsorganen nach rühmt. nnd in welchem der staunenden Welt verkünd« wurde, daß die etwa »othwcndigen 60 Millionen Mark schon durch die Erhöh ung der Gctreidezölle bei d« Erneuerung der Handelsverträge ansgebmcht werden würden. ES war nur ein Akt dn Selbst «haltungsvfficht, wenn die Regier»» von ihren Rockschößm abschütteltr. sich dann zu der Frage über die Aull 800 bis 850 Millionen Mark könnten allerdings innerhalb von 14 I hren durch Anleihen ansgebracht wnden. Ab« würde das die einzige Anleihe in dielen 14 Jahren sein? Bet meinen Frenn« den besteht jedenfalls wenig oder vielmehr gar keine Geneigtheit, heute schon darüb« sich zu erklären, ob vie 800 Millionen Mark, es werden inzwischen wohl noch mehr werden, durch Anleihen zu beschaffen seien oder nicht. Ueberhauvt besteht bei uns keine Neigung, sich heute schon üb« die in Aussicht gestellten Ilotten- vlane zu erklären (Heiterkeit links), getreu unierer alten Uevung in Bezug auf Pläne, die erst in Aussicht gestellt sind, ja sogar de! der ersten Lesung einer Vorlage, uns noch nicht zu binden. Die gestrigen Erklärungen hätten sicher einen ganz anderen Eindruck ans das Haus sowohl als auch auf das Land gemacht, wenn nickt gewisse Dinge vorausgegangen waren, so die Art der Veröffent- mächtigcn östlichen Nachbar das Kompliment macht, er habe uns Muiiu FwUciwlanes durch offiziöse Blätter, die »ach den vor immer ein „ireniidichnttliches Entgegenkommens gezeigt, das viw o Jahren vom Staaksstkretär Tirpitz und dem Ncichskanz!« ab- unserer Seite „gern" erwidert worden sei. Die Frage bleibt freilich > Ecbeuen eine offene, ob die geschickten rhetorische!! Schachzüge drS Herrn Boimnvu-, Staatssekretärs im Stande stin werden, den üblen Eindruck zu verwischen oder auch nur wesentlich abziiichwächen, den die untio- nalc öffentliche Meinung in ihrem weitaus überwiegenden Theist von den politischen Ereignissen der längsten Vergangenheit empfangen hat. Graf v. Bülow ist ein viel zu kluger und vornrtheilslos denkender Staatsmann, als daß er von der öffentlichen Meinung ein Opfer der nationalen Neberzeugung blos seinen Worten zu Liebe verlangen sollst. Wohl aber darf der Verantwortliche Leiter unserer auswärtigen Angelegenheiten von der natio nalen öffentlichen Meinung fordern. daß sie ihm lein grundsätzliches Nebelwolleu entgegenbringt, und deshalb muß rühmend hervorgedoben werden, daß Gras v. Bülow unsere Be Ziehungen zu Rußland noch an einer andere» markanteren Stelle seiner Rede in bedeutsame Verbindung mit unseren politischen Lebenszwecken gebracht hat. Als realvvlitiiches Gegengewicht nämlich gegen die Erklärung, daß die verbündeten Regierungen „fest und unwiderruflich entschlossen seien, dem Deutschen Reiche eine angemessene Flotte zu Vettbeidigungszwecken zu schaffen", stellte der Staatssekretär des Auswärtigen den Leitsatz auf: „Nur eine gesunde, reale Politik können und werden und dürfen wir treiben, mid darum vergessen wir in allein Eifer für innere überseeischen Interessen nicht, daß nnstr Centrum in Europa liegt; wir ver gessen nicht, daß unsere. Stellung ans dem unerschüttertcn Drei bund und den freundschaftlichen Beziehungen zn Rußland beruht." Wenn diesen Worten entsprechende Thaten folgen, dann, aber auch nur dann, können nnd werden die Ausführungen des Grasen v. Bülow die Wirkung haben, die nationalen Besorgnisse, die insbesondere dicvielberufene »Bündniß- rede" des englischen Kolonialsekretärs Ehamberlain wachgernsen hat, zu zerstreuen nnd das Vertrauen zn der Führung unserer aus wärtigen Geschäfte im vollen Umfange wieder herzustekstn. Fernschreib- «ud Fserosprech-Berichtc vom 12. Dezember. * Rom. Kammer. Bei der Berathung des Budgets des Acußern «klärte der Minister des Auswärtigen Visconti-Venosta. Italien sei lohal und getreu de» Bündnissen, welche die unverrück bare Gmndlage der äußeren Politik bildeten. Die Beziehungen zu den Verbündeten würden weiter von unbedingtem gegenseitigen Verrinnen geleitet. Der Dreibund habe, wie die Erfahnliia bewies, den Zweck, den Frieden in Europa aufrecht zu erhalten. Die Be- ziehunarn zu Frankreich seien gute und freundschaftliche, zu Eng land ebenfalls traditionell freundschaftliche. Berlin. Reichstag. Das Haus zeigt auch heute das Aussehen eines großen Tages. Die Tribünen uud Diplomaten logen sind überinltt. Aui Bundesrathstnchc erblickt mau den Reichskanzler, die Grasen Posadvwskn und v. Bülow. Freiherr» v. Thielemann und eine große Amahl von Kommissaren. Des gleichen sind eine aroße Zahl von Bevollmächtigten d« einzelnen Bundesstaaten ersazieneu. Die Abgeordneten nehmen in großer Anzahl von Anfang an au der Sitzung Theil. — Zunächst wird das Telegraphenwegegeketz nach kurzer Debatte in »weit« Lesung angenommen. Sodann tritt das HauS i» die Fort setzung der Berathung des Etats ein. Abg. Dr. Li ebcr (Centr.): Gegenüb« den gestrig«, Erklärungen der Bundcsraths Vertreter wird es unmöglich sein, die Berathiingen des Etats niit der Unbefangenheit vorzunehmen, wie sonst. Der Etat hat diesmal io gut wir nichts Aufregendes an sich. Der Schatzsekretär hat aber etwas zu wenig hervorgehoben. daß wir uns wirthschastlich jetzt eigentlich schon auf der ersten Stuke befinden, die abwärts führt. Unsere Ein»,ahme» nnd Ueberschüssc sind schon in einer kleinen bindenden Erklärungen keine des Reichstags würdige Behandlung war. Die Regierung hätte sich in erster Lutte an den Reichstag wenden müssen. Redner verliest sodann ans d« Rede deS Kaisers in Hamburg die Abmahnunaen von dem öden Parteigezünk n. s. w. Man habe diese Äeußerungen auf die Kanaworlage beziehen wollen (Heiterkeit), er leidst ab« habe sie sofort bezogen nnd beziehe sie auch jetzt noch aus die Uatlenver mehruna. Aber da erinnere « an die Kaiserredc im Schloß vor 1> L Jahren bci dem Schluß der Session, kurz vor Annahme des 18!«8er Flottcngesetzes. Damals habe d« Kaffer sich in höchst«« Maße anerkennend ausgesprochen. Was ist in den 17 Monaten porgcfallcn. das iir dem Herzen unseres «habencn Herrschers solche Wandlung hat herdnsühnm können, daß « in dieser Weue in Hamburg sprach? Nur unverantwortliche Nathgeber können des bewirkt haben c verantwortliche Nathgeber sind das nicht gewesen, dafür lege ich die Hand in's Feuer. (Heiterkeit.) Es giebt Leute, die die Laufbahn vom Kommunisten bis zum Agrarier durchschritten haben, die von der Höhe ihr« Parteilosigkeit herab ein Recht zu haben glauben, die Parteien als überlebt zu bezeichnen und zn verdächtigen. iGroße Bewegung.) Ich vertraue daraus, daß Se Majestät bald cinseben wird, daß man ihn über die Wünsche und Ansichten des deutschen Volkes falsch unterrichtet hat. Redner legt sodann dar, daß von allen seit 10 Jahren geforderten Schiffen der Reichstag mir 11 Prozent abaelehnt, dagegen WPrvzent bewilligt habe. Redner verwahrt das Centrum dagegen, in solchen Dingen wie die Fsottenfragc politische HandelSgeichäste zu treiben. Wie sei ein solcher Verdacht möglich gegenüber einer Partei, die ohne iede Gegenleistung das Bürgerliche Geietzbuch. die Militärgerichte vrdnima und Anderes angenommen habe. 'Allerdings könne sich das katholische Voll so lange nicht wohl fühlen, als für dasselbe Ausnahmebestimmungen bestünden und Chilancn möglich leien, wie letzt neuerdings in Bochum. Auch das katholische Volk, so lchließi der Redner, hängt in Liebe und Treue am deutschen Vaterland, (Beifall.) Reichskanzler Fnrst Hohlenlohe: Ich muß mein lebhaftes Bedauern auösprechcn über einzelne Äeußerungen des Vorredners. Die Äeußerungen Sc. Majestät in Hamburg sind nur ein Ausdruck der Sorge des Monarchen um sein Volk und sein Land. Es kann dem Kaffer nicht verwehrt werden, sein Bo!k zur Einigkeit zu mahnen und dabei seinen Wünschen einen krch tigen Ausdruck zn geben. Präsident G r a s B a l l estrcm: Eine passende Berührung der Aeußerung des Kaisers kann den Mitgliedern des Reichstags nicht verwehrt werden. Ich würde der Bedeutung des Kai ins zu nahe treten, wenn ich authentiichen Äeußerungen sv geringen Werth beilegte, daß ich ihre Berührung nickt znließe. Ter Herr Vorredner aus dem Hause bat meine« Ansicht nach die passende Form durchaus gewahrt. (Beifall.) Das erkläre ich dem Reichskanzler gegenüber. Abg. Graf Limburg Stirum «lo»«.' weist zunächst auf die Gewohnheit seiner Partei hin, die Worte des Kaisers nicht in die Debatte zu ziehen, und stimmt dann finanzpolitisch im Wesentlichen dem Abg. Lieder bei ES sei nicht richtig, dauernde Ausgaben auf schwantcnde Ein nahmen zn stützen, und auch der Bau von Kriegsschiffen tei eine dauernde Ausgabe. Weiter kommt Redner ausführlich auf die Svmoafrage zu sprechen und spricht seine Befriedigung über dar- Abkommen aus. Er hoffe, daß keine geheime Verabrcvung mii England bestehe (Bravo rechts) in Verbindung mit der Regelung der Samoafrage. Seine Freunde seien darüber nicht ganz ohne Besorgnis!, edenio darüber, daß nicht etwa geheime Zusicherungen an Amerika gemacht worden seien auf Koste L » L-» »!« S." t » nge tche gemacht worven seien aus Kosten unserer deutichen Landwirthichast. Amerika dürfe stets nur mit dem Wohlwollen behandelt werden, welches Amerika uns selbst bezeuge. Zn de zweifeln sei. daß Tem'chland ein Jndnstricstaar sei. wie der Reicks ianzler dies aus dem Diner anläßlich des Geographen Kon gresses behauptet bade. Die Landwirtlnchast sei thatsäcklich das Rückgrat Deutschlands. Von dem Fiststen Hohenlohe al'- snddeut-
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