Dresdner Nachrichten : 11.11.1896

• Erscheinungsdatum: 1896-11-11
• Sprache: Deutsch
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• Strukturtyp: Ausgabe

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Zi. kvtsokkv, Hnibt.l's' preußische Finanzen. Hoiiiachrichtcu. Intemationalc Kunstausstellung, Gesammtrathssitzung. „Das modenic Weib", ctzerichiSverhondlungen. Bisinarck-DcnkmatS-Konknrrenz. Lottericliste. Muchmaßlichc Witterung: Unsicher, kalt. HH tt««Lrat!vr8tr. IT. ^uneirstr. S (81alttliLus). Mittwoch. 1l.Rovbr. Politisches. Vicrundneunzig Millionen sind ein artiges Sümmchen, zumal wenn sie de» Betrag dorstcllen. um den sich ein Frnanzministcr verrechnet, wie cS jetzt Herrn Dr. Miguel mit dem preußischen Etat gegangen ist. Der preußische Staatshaushalt — der Pleonas mus „SiaatshauShallsetat" ist iu Preußen nicht üblich — für sollte nänilich «ach den Aufstellungen des Herrn Tr Miguel mit einem Fehlbeträge von 84 Millionen ab- fchließen. statt dessen hat sich aber ein Plus von ganzen 00 Millionen ergeben, macht zmannnen einen Untcrichicd von 9 t Millionen! Darob herrscht eitel Schadenfreude und höh nisches Frohlocken in den Reihen der Richter'jchm Opposition. .Herr Richter selbst schwimmt in Wonne und freut sich über alle Maßen Mts den Augenblick, wo er Herrn Miguel vor versammeltem Kriegsvolke die Hölle der Ueberschüffe heiß »lachen kann. Herr Miguel aber läßt sich das wenig anfechten. Für ihn sind Ucber- tchüsse im Grunde nur Menetekels, da sie nach seiner Anschauung an die Vergänglichkeit aller finanziellen Herrlichkeit gemahnen und durch ihren warnenden Hinweis aus eine vielleicht magere Zukunft einen verstärkten Anreiz znm Sparen schauen. Auch der diesmalige große Mehrbetrag deS Etats hat für den preußischen 7,inan-minister durchaus nichts Verblüffendes. Ganz im Gegen- weil läßt Herr Dr. Miguel durch seine Offiziösen die prompte Versickwmng geben, daß mit Rücksicht auf die starke Vermehrung der dauernden Ausgaben, die für lL'97,M in Aussicht stehen, die größte Vorsicht geübt werden müsse, uni einer Verminderung der Staatseinnahmen vorzubeugen. Im Anschluß daran wird eine Rechnung ausgemacht, nach der in Preußen über 26 Millionen snr die Erhöhung der Bcanitengehätter bereitzuslcllen sind, serncr 7 Millionen ans Grund des wieder vorzulegenden Bcamtenbosold- nngsgcsetzes. gegen ü Millionen als Mehrbedars der Staats- schiildenverwaltung. Endlich kommen gegen 18 Millionen als Ausfall infolge der Ermäßigung der Nohstositarisc aus den preu ßischen Slaalseisenbahnen in Betracht. Aus diese und ähnliche Wci'e rechnet Herr Tr. Miackel den baarcn Ucberlchnß von oll Millionen, den er letzt in der Tasche hat, gleich für die nächste Zukunft auf. Herr Miguel trägt sich außerdem noch mit zwei finanziellen Plänen, die cs ihm ebenfalls nicht rathsam erscheinen lassen, die aufgestapciten Schätze allzu rasch wieder „unter die Leute zu bringen". Den: preußischen Landtage stehen nämltch zwei Vorlagen in Aussicht, deren eine die zwangsweise Tilgung der Staatsschulden betrifft, während die andere nach pharaonischem Veöpiel in den fetten Jahren die Bildung eines Reservefonds Vorsicht, aus dem in den untcrschüssigen Jahren die magere Kuh des Defizits satt gemacht werden soll. Tic genannten beiden Vorlagen interefsiren insbesondere auch bei nnS in Sachsen, weil die in ihnen enthaltenen Grundgedanken bereits in dm Verhand lungen des letzten sächsischen Landtags eingehend erörtert worden sind. Die zwangsweise Staatsschutdentilgung ist ein Liebiings- ge. ö des prcilßischen Finanzministers. Die TilgimgLauotc ist ans - Prozent festgesetzt, nach welchem Satze die gesummte Staatsschuld in 60'- Jahren amortisirt sein würde, vorausgesetzt, daß nicht durch freiwillige größere Tilgungen — das halbe Prozent bezieht sich nur auf die gesetzliche, zwangsweise Tilgung, setzt abcr im Nebligen der Privatwohlthütigkcit des Staates gegenüber seinen Gläubigem keine Schranken — rin früheres Erlöschen der öffentlichen Schuld eintritt. Die Einführung der zwangsweisen Tilgung wäre vom Standpunkte einer rationellen Finanzwirth- schast ohne Zweifel ein freudig zu begrüßender Fortlchritt. Vielleicht würde sich mit Bezug auf die Form der Maßregel noch mehr die amortlsirbare Rentenschuld empfehlen, bei der die Tilg- ungsguote als Znfchlag zn der Verzinsung erscheint. Jndeß ent spricht auch die gesonderte Tilgung, sofern sie um ZwaugScharakt« hat. ihrem Zwecke, der auf die Abwendung der politischen und wirthlchaftllch-sozlalen Gefahren gerichtet ist, mit denen die endlose Hänsimg der Staatsschulden die Entwickelung der modemen Staaten bedroht. Wenn diese Absicht erreicht werden soll, genügt eS ober nicht, daß blvS getilgt wird, es muß auch mit der Kon- trahirimg neuer Stantsschnlden nach Kräften iiiiicgchaltm werden. Dazu ist Herr Tr. M'ancl ebenfalls entschlossen, und zwar gedenkt er eine Beichneidung der ewigen Anlelhekrcdite dlirckzusühren mit Hilfe von — Zuschlägen zur Einkommensteuer nach Bedarf bis zu zwei Monatsraten. Taö klingt freilich nicht ivie Sphärenmusik n> die Ohren der Steuerzahler. Zmn Wenigsten müßte dann der Befugnis; der Regierung, eventuell zwei Monatsraten mehr zu erheben, die Pflicht gegenübergeslellt werden, bei vorhandenen Uehcrschüssen eine entsprechende Steuerermäßigung eintrcten zn lasten, jodaß die Steuerzahler in guten Jahren auch einmal durch die'Ankündigung überrascht werden könnten: .Wegen guter Finanz- Verhältnisse bleiben in diesem Iabre zwei Monatsraten der Ein kommensteuer unerboben." T amit stünde man wieder vor der in Preußen bereits früher einmal heilig umstrittenen Frage der so genannte» O-uottsiruna der Einloinmensteucr. Ter von Herrn Tr. Miguel crstrcl'te „AuSgicicMondS" toll nikt 80 Millionen bedacht werden. Bei den, ersten Ailftaucheu des PwsellS batte eS den Anschein, als ob sich der „Ausgleich' auf daS VcrlMniß zwischen dem preußischen Finaiizminister und dein Effenvahnministcr Herrn Thielen bezöge, die iiüoige der zu großen „Flskatität" des Herrn Miguel schon seit längerer Zeit mit einan der in Fehde liegen. Vor einigen 'Wochen wurde das Gerücht verbreitet, Herr Thielen beabsichtige im Interesse der Anforderungen des Verkehrs die bisherige allzu enge Verbindung seines. Ressorts mit dem Finanzministerium z„ lösen, nnd als gleich darauf die Meldung über den AuSgleichSsondS auftauchte, glaubte man »»nächst, die 8i> Millionen mjcn dazu bestimmt. Herrn Thielen dir erstrebte Frechei der Bewegung z» ermöglichen. Re>MvlngS gewinnt die Sache ober ein anderes Aussehen. Der Fonds soll nämlich keincwvegs bloS zu Eiscnbahnzwcckcn verwendet werden, sondern er toll iür die gejammke Staatsverwaltung diene», in der Weise, daß aus ihm in ungünstigen Aahrcn die Aufwendungen sowohl für dcn Eisenbahnverkehr wie für andere Kulturzwecke un eingeschränkt aufrecht erhalten werden können. Demnach würden auch Entnahmen aus dem Fonds zum Ausgleich einer etwaigen Spannung zwischen Mattckularumlagen und Ueberweisungcn in Frage kommen. Die von dein preußiichcir Fmanzministcc in dcn in Rede stehenden Vorlagen cnlwickAten Gcdanlcn sind bei uns von Herrn Viecpräfidcnten Georg! >cho„ in der letzten Tagung des sächsischen Landtags erörtert worden. Herr Georgr bedauerte in der Sitzung vom kü. November löüö bei der Berathung deS Staatshaushalts die Herabsetzung der TilgungSguote aut ' - Prozent und sprach sich nachdrücklich für die finanzpolitische Noniwendigkeit einer um fassenden Tilgung ans. Ter Kern seiner Ausführungen ließ keinen Zweifel darüber, daß auch ihm die zwangsweise Tilgung ais die wünichensrocrtheste Einrichtung «scheint. Zugleich wendete sich Herr Gcvrgi gegen das Verfahre», die Eiienbahnübertchüsse ganz aiiszii'oranchen für die allgemeinen Staatsbedürfnisse. Er meinte. ! cS müsse bei uns ein Eisenbahngaiaiitiefonds nejchasfm werden, ! zum Zwecke der schnelleren Amortisation der Eiscnbahiischiltdeii. > damit man mit dcn Eisenbahnen »allmählich billig« prodnzircn" j könne. Von demselben Abgeordneten stammt auch der weitere Vorschlag zur Anlegung eines „Neichsspartopfcs" aus den Uebcr- tchnffcn der Uebenveisimgen über die Matrilularilmiagen. ans dem in Zeiten der Roth, wenn die Einzelstaaten Zubuße leisten müssen, das Erforderliche entnommen werden kann, ohne daß man »die Finanzlage voll znm Bewußtsein der Steuerzahler zn bringen nnd auch vor einer Höhcrbestenemiig nicht ziirückznichreckcn" nöthig hat. Wie man sieht, kehren in den jetzigen preußischen Vorlagen die von Herrn Viccprüsidcnreii Gevrai im Vorjahre vertretenen Aiitchauiingcn wieder, nur mit der Umformung, daß der Even- balmgaranticfondS und der Reservefonds für Zwecke der Matriknlar beitrage zusammengezogen und in einen allgemeinen AnsgicichS- svnds verwandelt worden sind, sowie mit der Zuthat der Zuschläge zur Elntommensten« zum Zwecke der Umgehung neuer Aiileil-e- ircditc. Demnach sind die Vorschläge des preußischen Fincmz- nnnisters lcincswegs sv neu und gcrmdstürzend, wie sie von der Opposition in Preußen hingestellt lverdeu. Im Einzelnen kann man ia über den AuSglerchSwndS und dm Plan ein« dauernden gesetzlichen Schuldentilgung, besonders mit Rücksicht aus die Zu schläge zm Einkommensteuer, verschiedener Meinung sein. Daß ' die beiden Grundgedanken gut sind und keinesfalls Anlaß öffentlichen Me wen Antrag cinwendcn könne, denn ichon seither ici dach da.; Laicnelcincnt immer mehr nicht nur irr die Verwaltung, sondern auch in die Pflege dc-L Rechts euigedrunaen. Sein Antrag cu6 spreche aljv durchaus der Zeitstcömuilg. — Weit«derathuna morgen. - Berlin. Dem Reichstage ging ein Antrag Plötz und Genossen zu, betreuend den Verkehr mit Ersatznrsttekn des Weine?, und Besteuerung derselben, sowie besondere Besteuerung des bei der gesetzlich zulässigen Weinvermchrung verwendeten Zuckers Danach sollen Getränke, welche in ander« Wale als durch alkoholische Vergährung deS Saftes frischer Weintrauben bergestell : sind, den Namen Vinosine führcn. Die Herstellung von Vmoiiuc in Gelassen, welche znm Ausschank un'g K!einv«taus von Wein nnd Odstmoff, oder zum Hciiwel mit diewn Getränten dienen, ist perboten, swern nicht die Steuerbehörde Ausnahmen gestattet. Wirthen, Kleinveriäusem und Händlern ist die Herstellung von Vinosine in von den sonstigen Gcwerbegelassen völlig getrennten Räumen gestattet. Weiler enthält der Antrag Vorschriften über die Herstellimg nnd den Verkauf von Vinosine. Berlin. Tie Cenirumssraktion des Reichstages ist fest ent schlossen. demnächst selbstständig eine Interpellation betreffs der Enthüllungen der »Hamb. Nach:" über das deutsch russische Ab kommen im Reichstage einzuhringm. Berlin. Die Miltheilnngen perichi'edenn Blatt« über deutsch-russische Verhandlungen zollpolitisch« Natur sind, wie offiziös konslatirt wird, nur insofern begründet, als allerdings nächstens in Berlin eine deutsch-rnfsiiche Kommission znsammen- treten wird, nm die Schwierigkeiten zn verathcn und zu begleichen, die ans handelspolitischem und veterinär-polizeilichem Gebiete ent standen sind. Berlin. Ter vom Bund der Landwirthe entworfene Gesetz entwurf betr. die Invaliditäts-Versicherung, der vor der Vertagung von der wirthscbastiichcu Vereinigung bcralhcn worden war. ist im Reichstage mit ',0 Unterschriften cingebmcht worden. — Ter deutsche Vieclönsui in n>u Gras Markus Pseil. ist ab« die beiden Grundgedanken aut sind zur Alarmirnng der öffentlichen Meinung geben, ist sich«, und Herr Richter glaubt es selbst nicht, wenn er ,einen Getreuen weiß macht, Herr Miguel wolle blvü aus dem Beweggründe einer vom Aller gesteigerten .FiSkalitä!" (^as ist der diplomatische Ausdruck für das weniger hübsche Wort »Filzigkeit") einen »civüen Iulius- thunii" «richten und dort Schätze auf Schätze häufen, um sich an ihrem Anblicke zu weide». Aeriischreilr- u:,v Fernsprech-Berichte vom 10. Novbr. Berlin. Reichstag. Präsident v. Buok begrüßt die Mitglieder des Hauses mit dem Wunsche, daß sie mit frischen Kräften zurückgckchrt sein möchten. — Emgcgaiiaen sind die Novelle zum Postdampfergesetz, sowie BundeSrathsvorschriftcn betr. Ab änderung der Sonntagsruhe. — Am BundesratbStisch sitzen StaatSsclrelär Niebcrding und v. Bötticher, sowie Minister Schönstedt. — Aus der Tagesordnung steht die Jnstiznovclle (Abänderimg d« Gerichtsverfassung und der Strafprozeßvrdnung). — Abg. Städtliagen (Soz.) beantragt, 8 6 des GenchlSversasiungs- gesetzes dahin zu saffcu. daß Richter nnd« chrcn Will«! nur kraft richterlicher Entscheidung nnd nur aus dm Gründen dauernd oder zeitweise ihres Amtes enthoben oder in den Ruhestand versetzt wer den können, aus welchen ein Mitglied deS Reichsgerichts enchoben rcip. in den Ruhestand verletzt werden darf. Ohne eine solche Be stimmung sei ein wirklich« Schutz dn Unabhängigkeit der Richter nnd somit eine unparteiische Rechtspflege undenkbar. Außerdem beantragt Redner einen neuen 8 8u, nach welchem nicht znm Richter ernannt werden dürfe, wn länger als drei Jahre im Reiche ober Staate ein Venvaitrmgs- od« ein StaatSanwallSamt bekleidet bade. Auch solle dem Richter die Annahme von Orden und Titulaturen verbot«: sein. Niemand werde bezweifeln, das; sowohl Verwaltungsbeamte wie Staatsanwälte aus dieser ihrer abhängigen Stellung auch in das Richc«amt, wenn auch unbewußt, dcn Ab- bängigkcitSsinn hineinbrächten. Nm ein steifes Rückgrat dn Nicht« vermöge diesen daS Vertrauen des Volles zu «halten bez. ziiriickziigewinnm. — Justizminist« Schönstedt: Die Anträge Sladluagen's sind schon in der Kommission gestellt und adgclehnt worden. Schon jetzt sind die Richter gegen eine unbegründete Ver setzung gcichützt; es ist auch nicht wahr, das; die Richter ein« staatsanwaltschaftlichen Nebmvachimg nntnlicgcn, sie unterstehen vielmehr lediglich einem ordentlich«! Richter. Auch ich würde cS nicht lieben, Richter ohne Rückgrat zu sehen. Ab« wenn die Sache so läge, wie Herr Sradthagen sie schildert, so würden wir doch auch nie einen Kirchmann als Nicht« gesehen haben: Kirckmaun hat doch gewiß Rückgrat. Ich bestreite auch, daß die ans der Staatsauwaltichnft hervomegangeneii Nicht« weniger vorurtheils- loö nnd gewissenhaft urtheilen. als dieienigcn. die nicht Staats anwälte gewesen sind. — Tic Anträge Stadlhagen werden gegen die Stimmen d« Sozialdemokraten abgelelmt. — 8 welch« von dem Einspriichsrecht des Ob«lcmdesgnichtkpräsidcnlen gegen die GesclMsvcrthcilnng :c. Iprndelt. ist von d« Kommission ge strichen worden. — Abg. v. Buchka ikcms.) beantrag!, nicht nur das Eff'sprnchSrccht des Ob«la,rdcsg«!ch!spräsld«i!en wieder- hnzustcllc». sondern dem Präsidium eventuell auch ein selbstständi ges Anordnungsrccht zu geben. — Geh. ObcrrrglennmSratb Vier- haus bittet dringend ,an Annahme des Antrages Buchka- Mit dem Einspruchsrecht des OdcrlairdeSaerlchtspräsidenten die Unab hängigkeit der Strafkammern anzotaflen, liege der Iustizvcrwalt- »ug ganz fern. — Abg. Günth« zuat.-lkb.) «npsiehlt gleichfalls den Antrag Bnchka's, dn ja dan Oberlandesgcrichtsvrändcnten keineswegs eine Einwirkung in Perionalfragcn gebe, sondern ihm nur die Vntheüiiiig d« Geschäfte auf die Kammern zugestche. — Der Antrag Bnchka's wird gegen die Stimmen der Konservativen. Reichs partei, Nationaliibnaien und des Freisinnigen Schröder abgelchnt. ebenso 8 Wr. 8 c < handelt von d« Besetzung dn Kammern: noch d« Vorlage, drei Nicht«, nach dein Vorschläge d« Kommission in orr BernfungSinstaiiz. fünf Nicht«. — Abg. Rcmbold >E«rtt.) bean- tragl. die Strafkammern aB drei Richdnn und zwei ^schell«; zu- 'onnnenznsttzen. Er brgreifr ntchh wo« die Regiecnna gegen sei.. Ittog im ^ ouienco Margue; an der Dclagoa Batz aus einer Fahrt nach Pcätoria Mitte Oktober von portugiesischen Eiscnbahnbcamten und Polizisten an gegriffen und verwundet worden. Nock, am Abens desselben TaaeS «schien bei ihm d« portugiesische Gouverneur und sprach sein Be dauern über daS Ereignis; aus-, indem er mitlheiite, daß der Staiionsvorstand sowie die übrigen bethciligtcn Beamten in Haft genommen seien. — Geb. Rath Scholtz. Mitglied der Eisenbahn dircttion zu Erfurt, erhielt das Kvmthnrkreuz 2. Klaffe des sächsi schen AibreckisordcnS. Leipzig- In dem Prozeß Auer und Genoss«: hob das Reichsgericht das Urthcil ans und verwies die Sache an die Vor instanz zurück. weil nicht alle Voraussetzungen deS 8 8 deS preußi schen Vcrcinsgesetzes fcstgcstellt seien. Potsdam. In Gegenwart des Kaisers und der Kaiserin fand beute Mittag die Vereidigung der Rekruten der Potsdam« Garnison statt, wobei der Kaiser eure Ansprache hielt. Frankfurt a. M. D« Bankier A. Jederlin und dessen Tkiellhaber Hirsch sind heute verhaftet worden. Wiesbaden. T« Leutnant Pfeiffer vom 11. Pionier bataillon iu Eastel hat sich mit sein« Geliebten heute Mm hiesig«: Bahnhosshotel erschossen. Rothcuo w. Amtliches Wahlresultat. Bei d« ReichStagS-- stichwohl im Wahlkreise Wefthavelland-Stadt-Brandcnburg wirr den mSgesommt 19,M, Stimmen abgegeben. Davon entfielen auf Schriftsteller Peus-Tessau (Soz.) 9720 und auf Landroth v. Löbcll ikons.) 9680 Stimmen: Erst«« ist somit gewählt^ Stettin. Zur Förderung des Schifffahrtsweges Skettin- Berlin findet hi« am Sonnabend eineInwrcffmten-Versammlung statt, in welcher ein Stettin« Kanaiverein gegründet w«den soll. Rudolstadt. Ter Fürst verlieh dem Prinzen Sizzo v. Leatenberg ans Anlaß lein« Verlobung mit der Prinzessin Alexandra von Anhalt Titel und Rang eines Prinzen von Schwarzbmg. 'Düsseldorf. Dr. Volbeding wurde zu 4 Jahren und I Monat Gefängnis:, M00 Mark Geldstrafe und zu fünfjährigem Ehrverlust, die Mitangeklagten Könnecke zu halbjährigem und Wingerali, zu zweimonatigem Gesängniß vnnrtheilt. Bolbcding wurde sofort verhastct. Meran. Die Beisetzung deS Herzogs Wilbelln von Württem berg bat heute Vormittag In Anw«enhei! der Erzherzogin Maria Theresia, der Erzherzöge Franz Ferdinand nnd Karl Ferdinand, der Herzöge N'kolnnS nnd Albrecht von Württemberg, der Groß fükstin Al«andm, deS wiirktembergischeri KricgSministerS nnd zahl reich« Regiments-Deputationen stattgcsunden. Nntn den Kran; spenden befanden sich solche deS deutschen Kaisers, des Kaisers Franz Josef nnd des Königs und der Königin von Württemberg. Nom. Monsignor Macario übencichtr dnn Papste ein Handschreiben Men ei ik's. welches angeblich v«öff«!t!icht tverdcn wird. Philippovek. Nach Berichten auS Kemstankffropek ver lautet dort gerüchtweise, daß es in dem Orte Everek bei Eacsarca zu Unruhen gekommen sei, wobei gegen IM Armenier von den Türken gctödtet nnd zahlreiche armenische Häni« geplündert mor d«r seien. Trotz ihr« Anstrengung«, sei cS dcn Behörden nicht gelungen, den Genmltthärigkeiten Einbast zn tbiin. Sofia. Der russische Boffmnst« in Konstantinopci. o. Nclidow, wurde ans d« Reise nach PeterSbnm voni Fürsten Ferdinand auf dem hiesigen Bahnhöfe begrüßt. Der Fürst hatte «ne längere Unterredung mit Nelidow. Die heutige Berliner Börse verkehrte wohl mit ziemlich behaupteten Kursen, die Tendenz war ob« eher schwach zu nennen. Einige Anregung boten feste Tedenzberichte vmi de» auswärtigen Plätzen, namcnttck von London und von Paris: auch wurde, der heute publicirle Neichsbankauswcis günstig ansgelegs. Das Ge schüft selbst bewegte sich wie on den Vortag«! in reckt «men Grenz«,, nur kür Effenbahnaktien zeigte sich regerer- Interesse. Am Kaffamarlt blieben gute Jndnstricwnthc nach wie vor gern ge laust- Ans dem heutigen ReichSbanlausweis ist I>«vorzuheb«,. daß die Anlagc-Eont«: eine wesentliche Erleichterung nusweiscn. das Wcchscl-Eonto hat sich um 40,01. Mill. Ml., daL Lombard Eonto um 4,89 Mill. Mk.. daS Giro-Eontv «in 19, U Mill Ml. vermindert. Bankaktien lagen sehr still, konnten ab« die gestrigen Kurse gut behaupten, besondere Werihverschiebuirgen sind nickt hervorzuhebei!. Am lebhaftes!«! war, wle bereits »»gedeutet, der Verkehr am Eisenbadnakticnmarlt. Voll heimischen Bahnen konnten sich östliche Wcrthe kräftig befestig«^ von fremden Bahnen waren italienische Wcrthe noch am wcsenttlchsten und Schweizer Bohnen rege umgeictzt. Reckt unlustig w>rr die Hahlluig jur stN'vnlov- aktien, die Umsätze in Kohle»-, wie in Hntlcnwcrthcn waren uv' bedeutend- es nl'crwog zumeist ReglismirMsiust, Fremde Renke» ff? cd' --.i - 'i -- sZGZ-