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verugzgebllhr: »lerteUUr«» NW »««»«> bet tL»N« twetmoNaer Nutranun, durch untere Voten ,»e^» und »» I»»« «, S«m- und Montaoen nur etn«av »Mt »»B>. durch au»n»ünt,e»om> mitNontre » Mt bei » Mt »o >t. vei et»«al1«r Auslelluua durch die BolI»MI iolmeBetiellaeld». tm«ud- land mit entlvretdeiidem öutchla»e. N och druck oller Artllel u. Original« Kttreigen.^Llis. «nnabme von >nt>n»l,u«ae» dir imchmiiiaoü » llbr eonn- und keierlau» nur Marienltrohe « vo» n bis '/«lUbr. Die i waltiae cktrund- »eile (ca. » Silben) » Ltg. Lu- kündiouuaen aut der Privatieiie Seile W Pi».. die rlvaliige Seile als .Ein- aelandt" oder aus Tertieite so Dla. In Nummern nach Sonn- und Seier- iaaen l- de«, rwattige Grundteilc» O«eUenan,obet.Dre»d.Nachr.) W M d ^ tulLMg. Nach»«,»che Sonor«». M ^ onivrüche bleiben unberückslchtrit: - ^ wrverianow Manuikrivte werden «tcht aulbewtchrt. 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Hnmblot in Leipzig aus der Feder des früheren Leipziger Oberbürgermeisters und Mitgliedes der Ersten Ständekammer Dr. Otto Georgi er schienen. Herr Dr. Georgi hat sowohl in seiner kommunalen wie parlamentarischen Tätigkeit reiche Gelegenheit gehabt, finanzpoli-- tiiche Erfahrungen zu sammeln und in Wort und Schrift seine von gediegenstem fachmännischem Wissen zeugenden Ansichten und Vorschläge zu »«lautbaren. Bor einigen Jahren trat er u. a. mit einer Abhandlung über die kommunale Jinanzgebarung an die Oeffentltchkeit. in der er daS kommunale BesleuerungSproblem unter neuen und eigenartigen Gesichtspunkten behandelte, die für die Regelung der einschlägigen Fragen in ganz Sachsen als Richtschnur zu dienen geeignet sind (Zweiter Bericht über Reformen in dem bestehenden Spstrm der Gcmcindenniagen in Leipzig. Ver lag von Bär u. Hermann dortielbst). Die jetzige Erbrüt beschäf tigt sich mit den Staatsfinanzen unserer engeren Heimat und führt den Titel: .Ter Staatshaushalt des Königreichs Sachse» seit dem Jahre 1880." Tn Verfasser gibt zunächst einen allgemeinen Ueberblick über die Bewegung im Staatshaushalt seit dem genannten Zeitpunkte. Den Kern dieser Darlegungen bildet die Feststellung, daß in den Nutzungen deS Staatsvermögens während der ver flossenen 24 Jahre nur eine lehr geringe Steigerung stattgefunden hat, nämlich nur um 6>/, Prozent. Die bedenklichste Entwicklung haben die fiskalischen Hütten- und Erzbergwerke bei Frciberg ge nommen ; während sie 1880/81 noch nahe an 1'/» Millionen Mark lieberschuß lieferten, erforderten sie 1896 07 einen Zuschuß von nabe an 4 Millionen: für die laufende Periode ist der Zuschuß auf 1834 000 Mark veranschlagt. Die übrigen staatlichen Nutzungs- auellen weniger ergiebigen Charakters haben im wesentlichen den BedarrungSzustand erreicht und nur Eisenbahnen und Forsten stellen solche Nutzungen dar. von denen eine stetige Steigerung angenom men werden kann. Die finanzpolitische Schlußsvlgernng, die sich auS diesem Stande der Dinge ergibt, ist die. daß die Nutzungen des StaatSvermögenS in ihrer Geiamtheit bei stelgenden Ausgaben einen immer kleineren prozentualen Anteil an der Deckung der Staatsbedürfnisse haben, und damit ist dann zugleich die bedeut same Frage gegeben, in welchem Maße die Stenern und Abgaben in der Lage sind, den Auslall zu decken. Der Verfasser weist ans Grund ein« eingehenden Berechnung nach, daß das Wachstum der Steuern seit 1880 um 24 Millionen Mark höher hätte sein müssen, als cS tatsächlich gewesen ist, wenn die Möglichkeit be stehen sollte, den gestiegenen Staatsanfwand ohne Zuschläge zn befriedigen. Um die genannte Summe sind also in den letzten 24 Jahren die Bedürfnisse des sächsischen Staates der normalen Steuerleistung vorausgeeilt. Hieraus wendet sich der Verfasser d« Prüfung der für die richtige Beurteilung der Lage eines Staats haushalts wichtigen Fragen zu. in welchem Maße in dem ordenl- lichen Staatshaushalt einmalige außerordentliche Ausgaben Deckung gefunden haben, wie daS außerordentliche Budget sich daneben entwickelt hat. wie die Ueberschusse der einzelnen Perioden Ver wendung gefunden haben und wie der Staatskredit in Anspruch genommen worden ist. Die Entwicklung de» außerordentlichen Budgets und deS StaatSschuldenwrsenS bietet kein erfreuliches Bild. AuS kleinen Anfängen in der Finanzperiode 1880/81 ist der außerordent liche Etat allmählich zu einer stattlichen Millionenböhe empor gewachsen, die mit dem Anschwellen der Staatsschuld Hand in Hand geht. Ein Seufzer der Sehniucht nach der .guten alten Zeit" entflieht dem Leier, wenn er erfährt, daß daS ganze außen ordentliche Budget von 1880,81 sich aus .lumpigen" 931000 Mark zusammensetzt. wovon 37 000 Mark auf das Departement dcS Innern. 897 000 Mark auf daS der Finanzen entfallen. Und heute? O Grauen I Da figurieren im Budget für IE/03 lauter Millionen für die einzelnen Ressorts: 3600000 verschlingt die Justiz, 8692 000 das Innere, 4819000 der Kultus und gar 46 669000 Mk. das Departement der Finanzen, macht zusamm-n wohlgezählte 64180000 Mark! Und wie sieht es mit der Staatsschuld auS? In dem Zeiträume von 1880/81 bis 1690/91 herrschte auch auf diesem Gebiete noch in gewisser Beziehung ein idyllischer Zustand, insofern die Staatsschuld von 694342000 Mark auf 626840000 Mark, also um 67 502 000 Mark abgemindert werden konnte. Seitdem aber hat die Staatsschuld Wied« einen gewaltigen „Schwung nach oben" bekommen, indem sie seit der Periode 1890/91 um über 400 Millionen Mark vermehrt worden ist. Hauptsächlich sind die großen Anleihen der letzten Zeit für die Bedürfnisse de» Finanzministeriums und hi« mied« für die StaatSeisenbahnen bestimmt gewesen. Mit Rücksicht hinauf macht der Verfass« den beachtHichen Vorschlag, aus einem Teile der Eisenbahneinnahmen einen Aushilfsfonds anzulegen. auS dem in ungünstigen Zeiten ein etwaiges Defizit im Ordinarium d« Eisenbahnen zu decken wäre. In Betreff der Verwendung d« jeweiligen Ueber- schösse des ordentlichen Etats wird auf einen interessanten Be richt der 2. Deputation der Ersten Kammer, der Se. Majestät der jetzige König, damals als Prinz Georg, anaehörte. aus der i Session 1876/77 verwiesen. In dem gedachten Berichte wird der leitende Grundsatz aufgestellt, daß die Ueberschüsse, die doch im wesentlichen immer nur aus zuviel erhobenen Steuern be stehen, im Prinzip in das ordentliche Budget gehören, damit sie so mittelbar den Steuerzahlern wieder durch Verminderung der Ausgaben zu gute kommen. Trotzdem ist aus Gnmd einer Ueber- einkunft zwischen Regierung und Stünden bisher regelmäßig der Brauch beobachtet worden, daß die Verwaltungsüberschüsse der jedesmaligen vorletzten Periode in das außerordentliche Budget zur Herabminderung das Anleihebedarfs eingestellt werden. Wenn man dem Verfasser auch zugeben kann, daß diese Ucbung im allgemeinen sich als nützlich erwiesen hat, so ist doch nicht einzu sehen, warum an ihr mit so pedantischer Strenge unabänderlich festgehalten werden soll, daß Regierung und Stände sich nicht einmal angesichts des ungünstigen Budgets von 1902/03 dazu ent schließen zu dürfen glaubten, von den in der Finanzperiode 1898/99 erzielten Ueberschüssen von 11V» Millionen Mark wenigstens einen Teil zur Deckung des Fehlbetrags in das ordentliche Budget einzustellen. Eine d« Wichtigkeit der Sache entsprechende ausführliche Behandlung wird der Erörterung des Verhältnisses zwischen dem ordentlichen und dem außerordentlichen Budget gewidmet. Ter Verfasser teilt die Grundsätze, die hierüber zwischen Regierung und Ständen vereinbart worden sind, nach den Landtagsakten der Jahre 1876/77 mit. Für eine solide und prompte Finanzwirtschaft ergibt sich darnach der Satz, daß die Aufnahme in das ordent liche Budget ganz im allgemeinen und für alle Ausgaben als Regel gilt, die Aufnahme in das ordentliche Budget aber stets durch besondere überwiegende Gründe gerechtfertigt werden muß. Es folgt dann ein längerer Katalog der Ausgaben im einzelnen, die hiernach in das außerordentliche Budget gehören. Gegen die hier entwickelten gesunden Grundsätze ein« reinlich« Scheidung zwischen ordentlichem und außerordentlichem Etat ist unverkennbar in den letzten Finanzperioden vielfach gesündigt worden. Man hat je länger, desto weniger Bedenken getragen, allerhand Schiebungen vorzunehmen, um für den Augenblick aus der Verlegenheit heransznkommen und das Budget günstiger er scheinen zu lassen, als es in Wirklichkeit war, indem man ihrer Natur nach zweifellos in den ordentlichen Etat gehörige Posten in das außerordentliche Budget einstellte und sie dadurch bezüglich der Deckung auf den bequemeren, aber gefährlichen Anleiheweg verwies, statt sie, wie cs notwendig gewesen wäre, aus den laufen den Mitteln des ordentlichen Etats zu befriedigen. Im Zusammen hänge hiermit kann nicht eindringlich genug betont werden, wie sehr das Interesse einer gesunden Jinanzwirtschaft die tunlichste Verminderung des außerordentlichen Budgets erheischt: mit dem Jdealzustande, dem gänzlichen Verschwinden dos außerordent lichen und der Wiederherstellung eines einheitlichen Budgets, kann ja leider ernstlich überhaupt nicht mehr gerechnet werden. Weniger glücklich erscheinen diejenigen Ausführungen, in denen der Verfass« die Eisenbahngemeinschaft und die Reichs- finanzrcform behandelt. Einer Reichseisenbahngemein, schaft redet Dr. Georgi in einer ganz eigenartigen Form das Wort, nämlich so, daß der finanzielle Gesichtspunkt gänzlich aus- geschieden und lediglich eine Reichszentralstelle unter Beitritt oon einzelstaatlichen Ressortministern und höheren Eisenbahnbeamten empfohlen wird, der die Herbeiführung einer einheitlichen Verkehrs- leitung, Tarifstellung und Betriebsorganisation obliegen würde. Aus alle derartigen Anregungen kann imm« wieder nur auf das bedin- gungslose „Niemals!" verwiesen werden, daS Finanzminister Dr. Rüger in der Zweiten Kammer allen auf eine Schmälerung der sächsischen Eisenbahnhoheit gerichteten Bestrebungen entgegen- gesetzt hat. Nicht mind« scharfen Widerspruch muß die Befür- Wortung einer Reichseinkommensteuer zwecks Ermög lichung der Reichsfinanzreform Hervorrufen. Jedweder Eingriff in das ausschließliche direkte Besteuerungsrecht der Einzelstaaten stößt von vornherein auf den geschlossenen Widerstand der bundes staatlichen Regierungen und Volksvertretungen, und diesen wird eine Reichseinkommensteuer auch dadurch keineswegs schmackhafter gemacht, daß der Verfasser der vorliegenden Schrift sie nur dann und insoweit erhoben wissen will, als die Ausgaben des Reiches die gemeinschaftlichen Einnahmen übersteigen. In einer Schlußbetrachtung deutet der Verfass« kurz die Mittel und Wege an, die zum Zweck- der Sanierung der sächsischen Staatsfinanzen nach seiner Meinung angewandt und eingeschlagen werden müssen. Er warnt davor, den Grund der ungünstigen Finanzlage ausschließlich darin zu suchen, daß man zu viele und zu kostspielige Bauten ausgeführt und die Rentabilität unserer Eisenbahnen durch den Bau vieler unrentabler Nebenbahnen zu sehr herabgedrückt hat. Gewiß haben diese Gründe an ihrem Teile mitgewirkt, -um andern Teile ab« be- ruhen die Mehrausgaben darauf, daß die dauernden Ausgaben des Staates in rascherer Progression gestiegen sind, als die laufen- den Einnahmen aus den Nutzungen deS Staatsvermögens und der Steuerkraft d«S Landes. Insbesondere kommen hier die er- höhten Aufwendungen für die Erfüllung der mannigfaltigsten Kulturaufgaben des Staates in Betracht, wie für das Unterrichts und Volksschulwcsen, für Verbesserung der Gehälter und Löhne, für Uebernabme von Pensionslasten. Erleichterung der Gemeinen aus den Gebieten der Kirche, Schule, Wegebaulasten uiw. Aus welcher Seite ist nun d>e Sanierung der Finanzen zu suchen? Die Einführung neuer bczw. die Erhöhung der bestehenden Steuern wird immer schwieriger, auf wesentliche Einnahme «Höhungen aus den Nutzungen des Staatsvermögens ist auch nichr mit Sicherheit zu rechnen: folglich bleibt nur die Ver minderung der Ausgaben übrig. Hier, so meint der Verfasser, wird es vor allem daraus ankommen, daß die Aufnahme neuer Schulden möglichst ganz vermieden oder doch eingeschränki wird. Zu diesem Zwecke werden wir zunächst von der Inangriff nahme neuer Bauten, namentlich neu« Eisenbahnen, möglichst Abstand nehmen, in jedem Falle aber bei unumgänglichen Bauten die äußerste Sparsamkeit walten lassen müssen. Um eine durch greifende Sparsamkeit auf der ganzen Linie zu erzielen, sei dem Finanzminister eventuell gesetzlich oie Möglichkeit einzuräumen, auf die Gestaltung der Einzelbudgets einen die Gesamtlage zur Geltung bringenden Einfluß zu üben. Nachdrücklich warnt Dr. Georgi vor der Uebcrnähme neuer dauernder Lasten auf den Staat: erst will er dem Lande Zeit gelassen wissen, mit sein« Steucrkraft die vorausgeeilten Ausgaben einzuholen, ein Ziel, das nach dem prozentualen Wachstum beider Faktoren in den letzten 20 Jahren zu urteilen, schwer genug zu erreichen sein wird. Nach alledem erscheint es durchaus berechtigt, wenn der Ver fasser der finanzzpolitischen Weisheit letzten Schluß in dem konsequenten Handeln all« berufenen sächsischen Kreise nach d« klaren und unzweideutigen Erkenntnis erblickt, datz die lieber nähme neuer staatlicher Lasten nur unter entsprechenden Stener- erhöhungen möglich ist. Neueste Dralitmeldnnaen vom 2. Oktober. (Nachts eingelienve Deveschen befinden fich Seite 4.1 Berlin. (Prio.-Tel.) Der Kaiser wird wahrscheinlich am Montag Rominten verlassen und über Marienvurg, wo für den Nachmittag kurzer Aufenthalt vorgesehen ist, nach Berlin zurückkchrcn. — Ter Kaiser sollte, dem Pariser „Temps" zu folge, während der Tagung des internationalen Friedens-Kongresses ln Rouen in einem Schreiben an den Fürsten von Monaco, als einen der Ehren Präsidenten des Kongresses, erklärt haben, daß nur die Wissen schaften den Frieden herbeisühren würden. Diese Geschichte ist erfunden.-Die Vorstandsmitglieder des Verbandes Deutscher Bank bcamtcn-Vcrciiie wurde heute vom Staatssekretär des Reichsschatz- amts, Herrn v. Stengel, empfangen, der ihnen auf ihre Vor stellungen über die nachteiligen Wirkungen des Börsengesetzes und der Börseiisteuer eine wohlwollende Berücksichtigung zusagte.i — Entgegen anderweiten Mitteilungen wird von unterrichtete,, Seite sestgestcllt, daß bereits vor längerer Zeit ein endgültig« Beschluß üb« die Verhandlung derKanalvorlage gescitzt wor den ist. Von einer Aenderung in den Absichten und den Dis positionen der Regierung könne gar nicht die Rede sein, wenn nicht deren Wiedercinbringung angekundigt würde. Leipzig. Das Reichsgericht verwais die Revision des Rechtsanwalts Max Ludwig 1 und des Agenten Rafael Covo. die am 23. Juni vom Landgecicht Berlin wegen vernicht« Er pressung z» Gefängnis verurteilt worden waren. Fern« wurde die Revision des Kaufmanns Wilhelm Bethke und des Maurer meisters fetzigen Rentiers Friedrich Brandt veiworfen, der wegen Beleidigung des Grafen Pückler in Sachen der Brandtsche» Millionenerbschnft. begangen durch eine Broichüre, vom Landgericht I Berit» am l9. Dezember 1902 zu Gefängnis verurteilt worden war. Leipzig. Gegen den seit Anfang Mai in Untersuchungs haft befindlichen Rechtsanwalt Dr. Werthauer ist Anklage wegen Beihilfe zu verschleiertem Wucher erhoben worden. Er wird sich im November vor den Geschworenen zu verantworten hoben. Die Verhaftung des Genannten hatte seinerzeit großes Aus- sichen erregt. Leipzig. fPriv-Tel.) In der Regrehklage der Minorität der Aktionäre der Leipziger Wollkämmerei gegen Vorstand und Aufsichtsrat entschied heute die Kamm« III für Handels sachen des hiesiger Landgerichts, daß das von dem Sachver- ständigen Kommerzienrat Dietel-Coßmannsdorf geforderte -Nb« oon diesem abgelehnte Gutachten unbedingt abzugeben sei. Köln. Nach der gestrigen Enthüllu nosfeier der Denkmäler für Kail« Friedlich III. und Kaiierln Augusta sandte Oberbürgermeister Becker an den Kaiser ein Danklelegramm für die Enlsendung des Kronprinzen, aus daS der Kaiser noch an demselben Abend aus Rominten folgende Drahtantwort sandte: .Ich danke Ihnen für die Meldung von der Enthüllung der von der Stadt Köln errichteten Denkmäler weiland Ihrer Majestäten des Kaisers Fiiedrich und der Kaiserin Augusta. der Ich zu Meinem Bedauern nicht selbst beiwohnen konnte. Es war Mir eine beson dere Genugtuung, durch Entsendung Meines Sohnes. Sr. Kaiserl. und König!. Hoheit des Kronvrinzen, der Stadt Köln zeigen z« können, wie hoch Ich ihre dem Andenken der beiden Hoven Ver ewigten bewiesene Treue schätze Wilhelm I. k." Köln. (Priv.-Telfl In Kohlscheidt bei Aachen wurde durch Explosion Wagend« Wetter auf der Grube „Langenberg" ein Bergmann getötet. Auf der Grube „Lanerwoa" kam ein Bergmann durch hcrabfallendcs Gestein zu Tode. Zwei Berg leute wurden verletzt. — Wie der „Aachener Volksfr. aus bester Quelle versichern zu können glaubt, ist die belgische Regierung mit dem letzten Vorgehen der preußischen Regierung m der Altenberger Spielbank-Angelegenheit nicht ein verstanden. Die belgische Regierung behauptet, d« qewaltsamen Schließung des Privatzirkels fehle ebenso die Gesetzmäßigkeit, wie der von Preußen veranlaßten ständigen Bewachung des Spiel«, saales durch einen preußischen Gendarmerieposten, der seit gestern ausgestellt ist. Von anderer Seite wird ans Aachen gemeldet: Gegen die Mitglieder des ersten Privatzirkels in Neutral- Moresnet wurde oon der Aachen« Staatsanwaltschaft wegen Teilnahme an einer verbotenen Gesellschaft das Strafverfahren «>n- geleitet.