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Dresdner Nachrichten : 26.12.1890
- Erscheinungsdatum
- 1890-12-26
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189012266
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18901226
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18901226
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1890
-
Monat
1890-12
- Tag 1890-12-26
-
Monat
1890-12
-
Jahr
1890
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 26.12.1890
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f«r Geschi Börsenbericht. ^re«Le«UA. aeaen »ne» rinkü nam Üerulli»cchucn N. ^5. Johrqanq. Aufl. 50M0 Stück. vr. ÜLäLsr's LgLg.ton.nvi. IVlittollnvIiv MI««t< rII»88l»I<» I». I»i«U,I«n. Mr dinrrsnlvlclo», Utut»ru»a1k, lOtk^nekt, IttLbvte», Mellt, UnIvrlvlbsUlclcm. Dresden., 18!)0. n»ür« Vollkomincmnwr, kc>It><st- tbäti^vr, tz«r!!n8i:!>Ic>8ur HittrKiIlli 06601'. I Uioupccw p-nstis »ml krulleo. 40.000 ditiidc in» Uobi'uucli. Oiirt ltm.Mm-X., ! DI«« 1»»>« 27. s -gfff ^ §sse/-E- //s/ve/s//Li7FL vujLkrskLrte» tinäet man in «rü8«tvr ^nscrabl bcl !. L li. /.«ektzr. finnvibitr. 3. Vormekolulls VM SvLIMsodukov Lllo» Nr. 360. Krmel: Alters- o»d Juvalideu-Bersicheruug. Mit dem 1. Immer 1691 tritt das Reichsgcsctz für Alters- und Invaliditäts-Versicherung in's Leben. Noch iinmcr ist das tlioße Publikum im Unklaren selbst über die wichtigsten Bestim mungen des Gesetzes. ES erscheint daher als eine Pflicht, kurz vor dem genannten Termin noch einmal besonders aus diejenigen Punkte aufmerksam zu machen, deren Kenntlich zur Erfüllung der nolh- wendigsten Formalitäten uiicrlichlich ist und deren Nichtbeachtung Unannehmlichkeiten und Strafen nach sich ziehen würde. Versichern ngspflichttg sind: alle unselbstständigen über 16 Jahre alten Pcrioncn, welche gegen Gehalt. Lohn oder Tantieme beschäftigt werden, und deren Arbeitsverdienst jähr lich nicht mehr als 209(1 Mark beträgt, also nicht nur Arbeiter, Gehilfen. Gesellen, Lehrlinge, Bctncbsbcamte, Schiffsmannschaften. Bediente, Knechte. Tagelöhner, Mägde, sondern auch alle Dienst mädchen, Köchinnen, Kindermädchen, event. auch Kindergärtnerinnen, sobald ihre Dienstleistungen nicht blos mit freier Station vergolten werden. Die Versicherung erfolgt durch .QuittuiigSkarten" und „Beitrags marken." Die QuittungSkartcn erhält man bei der Geschäftsstelle der Ortskrankenkassen. BciricbSkrankenkassen. Knaptzschastskassen, Baukrankenkassen oder Jnnungökrankenlasjcn, je nachdem der oder die betreffende Dcrsichcrungspslichtige einer solchen Kasse bereits angehört. Diejenige Personen, die einer vorgenannten Kasse nicht angeboren (z. B. Dienstboten oder event. Knuflcutc), erhalten die Karte von dem Stadtrath bez. Gcmcinderath gegen Vorzeigung von Dienstbüchern oder Arbeitsbücher», aus denen der Geburtstag zu ersehen ist. Auf der ersten Seite der Quittungs karten stehen die Stemvel der Behörde und die Personalien der Person, für welche die Karte ausgestellt ist: die zweite und dritte Seite enthalten 52 nnmmrrirtc Felder für die Marken. Auf der vierten Seite stehen die bei der Verwendung der Ouittungökartrn besonders zu beachtenden Bestimmungen. Man mutz so viel Quit tungskarten holen lassen, als man vcrsicherungspflichtige Personen be schäftigt. Für die Ausstellung solcher QuittungSkartcn hat der VcisicherungSpflichtige nichts zu zahle»; sollte aber ein Arbeiter oder Dienstbote rn der Beschaffung solcher Karten säumig sein, so bat der Hausvater oder Arbeitgeber für ihn eine zu besorgen. Auf die zweite (oder dritte) Seite der Karte müssen die Beitragsmarken nufgeklebt werden und zwar icdesmal bei der Lohiuahluug. Mit dem Verkauf dieser BersicherungSmarken beginnen die RcichSpost- ämter am 27. d. M. Es giebt nun vier Arten VersichcrungSmarken entsprechend den vier Lohnklajsen. welche das Gesetz unterscheidet: Zur ersten Lohnklasse gehören die Personen mit einem JahrcS- arbcitsverdlcnst bis zu 350 Mk.. der Preis der Vcrsichcrungsmarkc beträgt für diese Lohnklasse 14 Pfennige. Zur zweiten Lohnklassc gehören Diejenigen von 351-550 Mk.. VcrsichcrnngSmarkc 20 Pfg. In der dritten Lohnklassc mutz der Verdienst 551—850 Mk. be tragen und die entsprechende Marke kostet 24 Psg. In der vierten Lohnklasfe beträgt drr Jahresarbeitsverdienst mehr als 650 Mk. und der Preis der Vcrsichcrungsmarke beläuft sich aus 30 Pfg. Zur Berechnung des Jahresarbeitsverdienstes ist Folgende- erforderlich: Gehört ein Arbeiter einer Krankenkasse an, io nimmt man den Tagesbetrag desjenigen Lohnes, für welchen die Krankenkassenbciträge berechnet werden und multipllzirt ihn mit 300. Das Produkt ergiebt die Lohnklassc. Bei den Dienstboten und bei den nur auf einzelne Tage im Hause beschäftigten Perso nen komnit cs blos darauf an, wie hoch der von der höheren Ver waltungsbehörde festgesetzte ortsübliche Tagelohn ist: durch Mul tiplikation mit 390 erhält nian auch hier die Lohnklasse. Wie er wähnt, hat bei der LohnauSzahlung das Aufkleben der Marlen aus die für die beschäfrigie Person gelöste QuittungSkartc zu erfolgen: und zwar mutz eine Marke anfgcklebt werden bei wöchentlicher Lohnzahlung. Wird der Lohn monatlich gezahlt, so hat man vier Marken, wenn vierteljährlich, zwölf Marlen aufznklcbcu. Die Hälfte des Betrages der Marken kann der Arbeitgeber dem Arbeiter vom Lohne abziehen. Ist eine Person, z. B. eine Näherin, die meinem bestimmten Dienstverhältnisse zu eine m Arbeitgeber steht — also nicht die täglich wechselnde» Stnbengiingerinncn! — nicht eine ganze Woche hindurch an derselben Stelle beschäftigt, so hat der jenige die Marke auf die Ouittungslarle zu kleben, bei dem die versicherungspslichtige Person zuerst gearbeitet hgt. Wer also eine Person am Montag beschäftigt, zahlt für die gcmM Woche: nimmt man sie dagegen an einem späteren Wochentage, so mutz man sich bei der Lohnzahlung vergewissern, ob sic bereits für die lanfende Woche eine Marke auf ihrer Quittungskarte hat oder nicht. In Sachsen — nnd dies gilt speziell für Dresden — bat die Verwaltung drr Ortskranken lasse cS übernommen, die QuittungSkarten zu führen und die Marken einzuklcben. Die betreffenden Beiträge zieht sie von den Arbeitgebern ein, welche die Hälfte derselben von den Löhnen der Arbeilnchmrr abzuziehen berechtigt sind. Dar Recht, die Renten, welche das Gcictz sesffetzt, in An spruch zu nehme», hängt von der Erfüllung gewisser Vor aussetzungen ab. Nicht Jeder, der invalide wird oder daS 70. Lebens jahr. bei welchem der Bezug der Altersrente Antritt, erreicht hat. erhält sofort die entsprechende Rente, vielmehr wird verlangt, datz derselbe erst eine gewisse Zeit auch Beiträge geleistet hat. Die er forderliche Wartezeit beträgt für den Bezug der Invalidenrente sünf BettragSjahre, für dir Altersrente 80 BeitcagSjahrc. Da die Bei träge für die Woche berechnet und festgesetzt sind, so setzt sich das BeltrogSjahr au» HeitragSwochrn x-.sammen: da» Beitragsjahr ist Einfühlung der Atters- nnd Invalidenversicherung. .Hofnachrichten, Zoll aus russisches Getreide, Loose verbotener Lotterien, Vor siinizm Jahren. Tagesgeichichte. Ein Dichtcrinbeim. festgesetzt worden. LllirdcunMmittel kur liveonvuloMvnwi» mul Ututarm«. S> V oyc- L L tl»8, i><; :r 51., mit I1I8«-I» :r Hl. 50 l'l -rve !» L'iompwr Vorsumst nach numeillto. E Kgl. Hol'ujttitlllrllt;, Ilie.-ctoll, 0 «unweit Ilion. Iti v8«In» I V«I«I« K«-I»»K8- 4irr>tr»1t Stil» Ssttllvr, Freitan, 26. Decemlier. cms 47 Beiiragswochen festgesetzt worden. Demnach beträgt die Wartezeit für die Invalidenrente: 5x47 —2ki5 Beitrag: Wochen. für die Altersrente 30x47 — 1410 Beitragswvchc». Aettcrr». der Inva lidität nälier stehenden Arbeitern gewährt das Gesetz si.c die ersten Jahre durch Abkürzung der Wartezeit bedeutende Erleichterungen. So können Versicherte, wenn sie während der ersten 5 Jahre nach Inkrafttreten des Gesetzes erwerbsunfähig werden, auch bei kürzerer Wartezeit eine JiivaUdciircnle erhalten; und zwar vermindert sich die sonst vargeichrievenc 5jährige Wartezeit um diejenige Zcil, wäh rend welcher die Bctrcsicnden vor dem Inkrafttreten des Gesetzes in einem Arbeits- oder Dienstverhältnitz gestanden haben, auf welches das Gesetz Anwendung findet. Auch können Versicherte, welche bei Inkrafttreten des Gesetzes schon 40 Jahre alt sind, auch bei geringe rer Wartezeit eine Altersrente rmler bestimmten Bedingungen er langen. Von grotzcr Wichtigkeit behufs früherer Erlangung der Invaliden- und Altersrente während der Uebcrgaiigszcit ist die rechtzeitige Beschaffung der in den Ucbernangsbcslinnimngcn ver langten Nachweise. Insbesondere sind alle Bcthciligten daraus btnzuwciscn, datz der Nachweis der bisherigen Beschäftigung, der Dauer des ArbcitS- und Dienstverhältnisses, sowie cvcnlucller Krankheiten unbedingt erforderlich ist, wenn eine Verkürzung der Wartezeit beansprucht wird, d. h.. jeder Arbeiter, Gehilfe, Geselle, Lehrling. BetriebLbcamter, Schisssmami, Bedienter, Knecht, Tage löhner, Magd, Dienstmädchen, Köchin. Kindermädchen re. hat sich von allen Arbeitsgebern bez. Herrschaften', bei denen sie mit dein 1. Januar 1666 in Diensten gestanden haben, eine Bescheinig ung geben zu lassen, aus welcher ersichtlich ist, wie lange an den einzelnen Stellen das Dienstverhältnis; gedauert hat nnd welcher Lohn gezahlt worden ist. Formulare hierzu sind im Buchhandel und verschiedenen Bnchdruckercien für 1 Pfg. daS Stück zn haben. Die Unterschriften der Arbeitgeber solcher Nachweise müssen von einer öffentlichen Behörde (Amtsgericht, Amtshauptmaimschast, Polizeibehörde r>. s. w.) beglaubigt werden nnd zwar geschieht dies kostenlos. Als solche Behörde ist in Dresden daS Ge werbeamt 1! (Altstadtcr NathhauS, Zimmer Nr. 10, Vormittags von 9—1 Uhr. Nachmittags von 4—7 Uhr, Formulare zur Arbeits bescheinigung sind daselbst 1 Treppe. Zimmert? käuflich zn haben), in anderen Städten und Orten der Stadtrath bez. der Gemeinde- Vorstand anzuiehcn. Zur Beglaubigung der Unterschrift mutz die ausstcllcnde Person selbst erscheinen und überdies sich legitimsten. Darum ist allen Denen, welche derartige Bescheinigungen auszu- stellcn haben, dringend zu rathc», irgend ein Legitimationspapier (Emwvhncrschcin. Vurgerschein, Patzkarte) mitziinchmen. Die Be schaffung der Arbeitsbescheinigungen ist übrigens an keine Frist ge bunden. Vor allen Dinge» ist e§ zweckdienlich, wenn die Arbeitgeber allen von ihnen beschäftigten versichcrungspflichligen Personen ini Sinne der vorstehende» Ausführungen Belehrung ertheilen und zur Beschaffung der vorerwähnten Bescheinigungen nach Möglichkeit behilflich sind. Alle die Bescheinigungen sind von dem Vcrsichcrungs- pflichtigen sorgfältig auszubcwahrcn oder jener Stelle (Ortskranken kasse, Knappschaftskasse, Betriebskasse, Jnnimgskrankcnkasse :c.) cin- zurcichen, welche die erste Quittungskarte ausstcltt. Bei der Schwierigkeit, welche die Durchführung eines so umfassenden Gesetzes, wie des Alkers- nnd JnvalidcngesetzeS ist, erheischt, ist cs doppelt nothwendig, rechtzeitig Vorkehrungen zu treffen. um nicht durch Versäumnisse Rechtsnachtheilc zu erleiden. Fernschrcib- unk» Fcrnsprech-Berichte. K ö l n. Die erste Englische Post vom 24 Dezember ist anögc- blieben. Grund: Verspätete Ankunst des Schiffes von Dover. London. Der Ilnion-Dampfer „Atdcnian" ist von Ma deira am 24. Dez. ans der Heimreise abgegangcn. !» « w - 7) o «r. A.Dcccmber. WaarcnberILt. Baumwolle In New-eiork s'/„. do. in Nkw-Orieaiis 8'"/,,. Schmal» loco 6.as. do. INoke » Broidcr» k.qs. -Zucker »'-Nr roüllunr Uuscnvuäo,» «»/,-. Mai» (Nciw ver Jaima: 5« />. RoNicr ltzlinierweucn loco ros'/,. Kaffee ll»lr »>»-> ,»</.. Metil » D. 7b C. ülctttideimchr s. ffuvicr oer Haimar —. Wcucn ver December ic-i/,. ver Januar ror-i» ver Mai ic«'/». Kaffee k>» Slr. 7, io» ai4m»r> ver Januar IS.S7, Ver März IS.L7. OkrtlicheS mrd Sächsisches. — Ihre Majestäten der König und die Königin wohnten gestern Vormittag mit den Prinz Georg'schen Hcmchaften dem Gottesdienste in der katholischen Hofkirche bei. Um 12 Uhr fand im Marmoriaal des ResidcnzschlosseS im Beisein Ihrer König!. Majestäten nnd deren Hofstaat Bescherung an eine gröbere Anzahl hiesiger Schüler und Schülerinnen aus Bezirksschulen statt. Halb 1 Uhr empfing alSdann der König den Präsident der Oberrech- nungskammcr Herrn von Scbönbcrg in Audienz und nach '/.2 Uhr begaben sich Ihre Königl. Majestäten nach Villa Strehlen zurück, woselbst um 5 Uhr Familirntafel stattfand, an welcher die Prinz Georg'sche Familie tbeiinahm. Der Katarrh Ihrer Majestät der Königin gilt nunmehr als vollständig beseitigt, sodatz die Hobe Frau am Ncujahrstage der Eour und Asscmblee im Schloß bei wohnen wird. — Der Negierungsassessor Friedrich Wilhelm Albin Hä nichen in Bautzen erhielt den Titel Rcgierrmäsrath. — Jnstizrath Bnie nt ns in Leipzig, der Senior der Rechts anwälte am Reichsgerichte, ist znm Geb. Justizrath befördert worden. — .Herr Oberbürgermeister Ur. Stübel ist kurz vor den Feiertagen in tiefe Trauer durch den Tod seiner hocbbctagtcn Mutter versetzt worden, welche am Montag im Alter von 86 Jahren entschlafen ist. Wohl genietzt Herr Oberbürgermeister 1)r. Stiibel noch das hohe und seltene Glück, seinen 90jährigcn Vater in grotzcr geistiger nnd körperlicher Frische am Leben zn haben, aber der Ver lust der vielgeliebten Mutter bleibt doch ein Schmerz von tief gehendem Eindruck, den alle rechten und echten Söhne einer thenren Mutter mit ihm thcilcn. — Mit der Frage eines Differentialzolles aus russisches Getreide hat sich aus Anlaß der von der Köntgsberger Kaufmann schaft ergangenen Eingabe auch die Handelskammer zu Leipzig in l - R ihrer letzten Sitzung beschäftigt. Einstimmig beichiotz die Kammer, an das sächsische Ministerini» des Innern das Ersuchen zn richlen. seinen Einfluß gegen eine einseitige Zallbcgüniiigimg Oeucr- reiiii-llngariic- vennenden zn wollen. Ans dein über die Frage e>- statlcle» Bericht sind folgende Ausführungen liervorzuhebe»: „Was zunächst die Getreide - Einmhr selbst aulangt, io ist für die Ge- treidear!, deren Deutschland »nd namcnllich auch Sachsen vorwie gend bedarf, für Roggen, Oesterreich-Ungarn nicht das geeignete oder doch nicht da« hauptsächliche Bczngsgcbict: zur Zeit wenig- steus komm! nur ein verhältnitzmützig geringer Theil ans Galizien und ans den NN leien Lvnanländern, die gaiizische Waace ist aber für untere Mutte:, nach de» Angaben des uns diesem Kreüe zuge- zogenen Vemeicrs, nicht vrauchvai. weil sie em dem Geicknmck der Vcvöttcrnng nickt zusagendes Mehl liefert. Len banpiiack' iichen Täeii unsere« Bedarfs an Noggc» deckt das siidcnisische Erzeugnis;, welche« aus den dortigen .Häsen zn Wasser über .Ham bürg bezogen wird. Immerhin würde aber durch eine besondere Begi'mslignng der Einsnhr gastrischen Roggens das natürliche Verhällnttz in einer Weise verschoben werden, das; der Muhten- Jnduslrie daraus mehr Schaden als Nutzen erwachsen dürste. Weiler verdient aber dasjenige, was in der Königsberger Eingabe über die Watirsckcinstcvkeit russischer Zollerhöhnngen als Äcgeir- inatzregel gesagt ist, vom Standpunkte der diesseitigen Jndnstr.e die ernsteste Beachtung. Die in Rußland im Laufe der leisten 15 bis 29 Jahre cmgciuhrlcn höheren Zölle haben unsere Industrie den Abiatz dahin, der früher sehr bedeutend war, erheblich geschmälert, und nur durch das Steigen des Rnbelcourscs hat er in den letzte» Jahren sich wieder einigermatzen gehoben. Jede neue Zollcrhöh- img würde aber unserer Industrie unberechenbaren Schaden zu- sügen. Zum Schlüsse möchten wir der Ueberzcngmig Ausdruck geben, datz die deutsche Zollpolitik wohl daran getban, wenn sie seit dem Abschstitz des Handclspertrages mit Frankreich in den Mer Jahren mit geringen Ausnahmen an dem Grundsätze festge- balten hat. jede Zollerniätzigung, welche einem anderen Staat ver- tragsmätzig gewährt wurde, ohne Weiteres auch denjenigen Staaten emstirüunieii, bei welchen dies nicht durch die Meislbcgnnstigungs- llamcl geboten war. — Mit heute wird bei dem Kaiserlichen Postamle in Weißer Hirsch eine öffentliche Feriisprcchstette cingerichlel. — Mil dem 24. Dezember, den. Heiligen Abend, hat die Zeit der sogenannten Zwölften oder zwölf 'Rächte, welche mit dem Drcikönigsabcnd endigt, begonnen. Es ist dies nach uraltem deut schen Volksglauben die gcbcimnitzvollste Zeit des Jahres, und weil man früher Zimmer und Ställe mit Weihwasser bcstncngte und mit Weihrauch ducchräucherte, so nannte man die Nächte jener zwöls Tage Ranch- ober Nauhnächlc. In diesen Nächten pflegte man die Zukunft zu erforschen, weil während derselben crne innigere Verbindung mit der Gcisterwclt stattfinden sollte, und noch beule ist der Aberglaube im Volke ziemlich bäufig cmzntreffen. datz Das- icnige, was man in diesen Nächten träumt, der Reihe nach in den zwölf Monaten des JatircS wahr werden soll. Ferner glaubt man nach ihnen das Wetter jedes Monats voraus bestimmen zn können, weshalb ein Sprichwort sagt: Wie sich das Wetter vom Ehristtag dis heiligen Dreikönig erhält, so ist es daS ganze Jahr bestellt. — Die Voranschläge für die geplante Verbindungsbahn Stadt und Bahnhof Eibcnslock, von Baurath Plctzner ans Gotha entworfen, schlichen ab mit 216.000Mk. für den Vau der 2.6 Kilo meter langen Bahn, wovon wegen der zu überwindenden Stei gung 1,6 Kilometer als Zahnradbahn, der andere Theil als Rei bungsbahn ausziliühre» wäre, und mit 90,090 Ml. zur Beschaffung der Betriebsmittel. Herr Plctzner berechnet bei sehr niedrigen Personen- nnd Gütertarlfsätzcii eine Verzinsung von Ms vom Hundert des Anlagcplanes. Die Bahn würde sich leicht bi- Ober- Wiidenthal verlängern lassen. Das bestehende Komitee wird daS weiter Erforderliche verfolgen. — Beim Heraimahen des Neujahrs, so schreibt das „Tr. Jonrn ", dürfte cs angczeigt sein, die öffentliche Aufmerksamkeit ans einen Punk: zu lenken, der schon seit Jahren Anlatz zu berechtigten Klagen giebt, aus die Verbreitung sittlich a n st ö tzi gc r Neu j a h rs k a r te n. An die schöne Sitte, Bekannten und Freunden zur Jahreswende durch die Zusendung von Wünschen nnd Korten ein Zeichen der Liebe zu senden, haben sich allmählich häßliche Auswüchse angchttngt, welche zu entfernen die Pflicht jedes anständigen Menschen und vor Allem auch derjenigen Presse ist, welche eS mit ihrem Berufe ernst nimm:. Ist cs zuviel verlangt, wenn wir wünschen, datz jeder Verkäufer von Neujahrskarte!!, der auf den Rus seines Geschäftes etwas hält, sich entschließen sollte, seinen Laden dem gcmeincn Machwerk darunter zn verschließen? Und unsere Presse, welche heutzutage in iinmcr höherem Grade als Pflegerin und Hüterin der Volks seele erscheint, möge auch hier auf der Warte sieben und sich durch Weckung des öffentlichen Gewissens und Anslandsgesühlcs ein Verdienst um das Vaterland erwerben. — Vom Trancrhause, Rosenstr. 9k. fand gestern Vormittag II Uhr das feierliche Begräbnis; des Herrn Fabrikbesitzers Earl Thomas statt. Der in eine Kavelle umgewandelie Salon des Entschlafenen, woselbst der gelbeichcne Sarg in einer Fülle köst licher Blumen md Palmen miste, vermochie die Zahl der Leid tragenden kann zn fassen: Herr Pastor Tr. Frommhold spendcic in tief bewegenden Worten den Trost der Kirche. Ans dem Wege nach dem Anncnfricdhose in Löbtau schritt vor dem -kspännigcii Galaleichcnwagcn der „Pietät" daS gcsammtc Arbeiter- nnd Be- amtcnpcrsonal des Verewigten. 7 Trancrwagen schlossen den Kondukt. — Mit der Frage, ob die Einziehung von Loosen Ver bote nerLotterien erfolgen mutz, wenn der Inhaber wegen Lotlcric- vergchcns verurthcilt ist, oder ob die beschlagnahmten Lottericloose srcizugcben sind, hatte sich die sechste Straslammcr des Berliner Landgerichts I. zu beschäftigen. Nach dem St.-G.-B- können Gegenstände, welche durch ein vorsätzliches Verbrechen oder Ver gehen hervorgcbracbt, oder welche zur Begehung eines vorsätzlichen Verbrechens oder Vergehens aebrancht oder bestimmt sind, sofern sie dem Thäter oder dem Thcilnebmcr gehören, eingezogen werden Auf Grund dieser Bestimmung hatte das Schöffengericht ans Ein ziehung einer gwtzcren Anzahl von in einem Lotleriegcschüsl be schlagnahmten Lotlcrielooien erkannt. Vom Vcrthcidigcr war gegen diesen Theil des Urtbeils Berusmig eingelegt worden. Im Ter min führte der Vcrthcidigcr aus. datz d>e Strafbarkeit nur in dem Spielen oder Vermitteln dieses Spielen? in einer verbotenen Lotterie liege, während das Lottcrielvos nur die Urkunde über die Bezahl ung eines bestimmten AnthcilS an der betreffenden Lotterie sei: diese könne aber nicht als Gegenstand der sirasvarcn Handlung be trachtet werden Der Gerichtshof theiltc diese Auffassung und er kannte deshalb auf Freigabe der Loose. — Vielen Stenographen wird ein Erinncrungsblatt an dü Enthüllung des Gabctsberacr Denkmals in München am 10. Auguf 1890, herausgegcdcn von Richard Cramer, sehr willkommen sein. Der Verfasser schildert darin in aemüthvoller Meise den annrcn ic .1' > «I KL fff.' I UI
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