Suche löschen...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 15.06.1926
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-06-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19260615019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1926061501
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1926061501
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-06
- Tag 1926-06-15
-
Monat
1926-06
-
Jahr
1926
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 15.06.1926
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
Dienstag. IS. 3«n1 1«S Nr. 273 Sette L — .Dresdner Nachrichten' Ansprüchen ,»>f offizielle Anerkennung alS Großmacht durch SZ'leihnng mit einem ständigen Ratssitz schon feit langem viel zu sehr in eine Sackgasse verrannt. als »aß der AuSiveg über halbständige oder sonstwie angenehm gepolsterte. aber doch eben nichtständige Sitze für sie ohne einen erheblichen Presliaeoerlnst noch gangbar gewesen nstire. Die Erklärungen, die beide Staate» »in letzten Tage al»,!egeben haben, ließen in ibren, dit'loniati'chen Stil die wünschenswerte Klarheit vermissen und sind deshalb nicht überall im gleichen Ginn« aukgelant nwrden. Spanien hat seinen, den Rückzug au» den, Völkerbunde einleitenden Schritt mit einem Art der Vonalitat begönne», indem seine Regierung brr Abänderung des Artikels > der Volkerdmidostaturen. wo die Zusammen, sebiiiig de» RaieS vebandelt wird, die bisher für Spanien inchl galt die Ratifikation erteilte. Diese Abänderung be stimmt. daß die Versammlung selbst mit Zweidrittelmehrheit e n Snstem für die Wahl der nichtständigen Mitglieder fest- setzen könne. Siete Erklärung erleichtert in hohem Maße die verb,reitende Arbeit für die Ausnahme Deutschlands ti» -Herbst. So gut aber auch der Eindruck dieses spanischen Schrittes u-ar. io dennruhigtc doch die gegebene Begründung. An dicker erklärte Spanien, daß e« dem ReorganisattonSpla» der Ralokvmmission. „durch den S>r»anien in dt« Reihe eiueS Staates zweiten Ranges versetzt würde", nicht zustiminrn kenne. S r Iveitere Sinn der etwas gewundenen Rote wird allgemein dahin interpretiert, daß Spanien an den Wahlen im September nicht teiinehmen. aber durch weitere Opposition den technischen Apparat deS Völkerbundes nicht aufhalten werde. Eo nt nirgends vom Austritt die Rede, aber überall von der Gewistbeil. daß sich Spanien grollend von den Arbeiten in iöens zurückziehen wolle, wen» seinem Wunsche nicht noch Erfüllung wird. Biel massiver ist demgegenüber das brasilianische Vorgehen. Mello FraneoS Note übt nickt mir scharfe Kritik am Völkerbund selbst, sie spricht auch unumwunden die Riederleguug des 'eil sieben fuhren von Brasilien inne- gebabien Raisützes anS und stell! den folgenden Austritt a»S dem Völkerbünde in nghc Aussicht. Diese Ankündigung wird durch eine gestern in Genf eiiigetrvsfene Note aus Üiio wenn auch nee eicht völligen, io doch nachdrücklich unterstriche». Al'o ein beio:,! deinonstrailver Schritt unfreundlichen Charakters und zugleich eine ganz radikale Drohung, wenn auch nichts Un widerrufliches, Diese Vorgänge haben für alle Ratsstaaten cuie Auge von schwerstem Ernst geschaffne. Wenn damit auch rein formal all« dem Eintritt Deutschlands noch entgegen- stehenden Hindernisse au- b«m Weg, geräumt sind, so bedeutet doch die Absage zaveier so wichtiger Staate» eine so große Schwächung beS Völkerbünde», lhr Beispiel einen so gefähr lichen Präüedenzfall für dt« Zukunft, daß vielen der Gemini, Deutschland» mit dem Verlust Spanten» und Brasilien» als »» teue, erkauft scheint. Diel« Ansicht ist In Ententekreilen west verbreitet: sie wird vielleicht am deutlichsten vom ..Scho de Parts" wiedergeaebcn. da» Hönisch ansruft: „Air haben es »ugelasien, daß der Völkerbund zerschlagen wurde, wir haben Spanien und Brasilien in Ungnaden entlassen und Polen vor den Kops gestoßen, damit da» rermnchklttsterne Deutsch« Reich tn Gens etnziehen kan» Beeilen wir un». ihm Blumen ans den Weg zu streue»! Wir werden bald sehen, welch verhängnisvollen Tausch wir gemacht haben." Aber auch sür die deulsche Stellungnahme »um Völkerbund sind diese letzten Genfer Vorgänge von recht bedenklicher Ra tue. Wenn Brasilien dem Völkerbund den Rücken kehrt, wenn zudem Spanien es endgültig abiebnt, einen nichtständigen Ratvsitz anzunehmen, so scheiden zwei neutral« und nicht unbedingt der Entente r»er- schrieben« Mächte aus der Versammlung aus. mit denen wir sehr gut hätten zulammenarbeitrn können. Aus der andere» Seite besteht die Gefahr, daß die sür den Herbst beschlossene RatSerwetterung nun doch dazu führt, daß Polen den von Frankreich befürworteten Sitz erhält, wa» unter den ge gebenen Umständen noch unerträglicher für Deutschland imire, als eS von Anbeginn an war. Dazu kommt, daß die deutfchfeindliche Propaganda mit Erfolg Deutschland als de» Störenfried verschreit, der Spanien „nd Brasilien ans Genf versagt habe, al» den Nutznießer der Krise, der über Leichen gehe, nur nm ein unverdiente» Prestige zu wahren. Wenn eS auch ganz offenbar der Widerstand England». Italiens, Belgiens und Schwedens war, der die RatSerwetterung nach den Wünschen Spaniens »n- Brasiliens vereitelte, so wird diese Hetze gegen Dcntschland doch nickt ihren Zweck »erfehle». All da» muß I» Betracht gezogen werden, ehe der enilchetdende deutsche Beschluß gefaßt wird. Ist die diesmalige Bilanz von Genf für die BölkerbuudSmächle. die großen wie die kleinen, aufs tiefste unbefriedigend und sogar beschämend, so lideutet llr für Deutschland nicht nur bezüglich der Ratssitze, sondern auch in bezug aus alle anderen Fragen keine Aufmunterung, sonder» eine ernste, ivvhl M beachtende Mahnung in letzter Stunde. Zur Fürslenenleignung. von hervorragender juristischer Sette erhalten «>r folgende AuSsührungen: »In den ersten Zeiten eines Deutschen Reiches gnb e» »wischen Prtvatrecht und öffentlichem Recht keinen Gegensatz. Die Kaiser gaben den Fürsten Grundbesitz. Auv bellen Ein künften sollten di« Fürsten die «osten ihrer Negierung be. streiten, besonders ben Sold für hie Grenztruppen, zugleich aber ihre privaten Bebürsntlle. ihren Unterhalt. Seit man vssentllche» Recht und Privatrecht unterscheidet, hat lener Mangel einer Abgrenzung Schwierigkeiten gemocht: in Sachsen schon tin Jahr« l8»t und in den letzten Jahren vorher, im ganzen Reiche namentlich seit der Revolution. In Sachsen ist durch ben am btz. Juni 1V24 geichlvllrnen Vertrag »wischen dem Freistaat Sachsen und dem vormaligen König Friedrich August «Sächsische» Gesetzblatt >VS«. S 4Äslg.j alle- in Ord- nnng gekommen. I» andcren deutschen Ländern stört der Mangel lener Abgrenzung noch jetzt. Aber um diese Abgrenzung handelt cö sich bei dem Volk», entscheid nicht. E» soll vielmehr durch den Volksentscheid den Fürste» »nd ihren Angehörigen ihr »gesamtes vermögen" ohne Entschädigung enteign«! werden, also auch ihr unzmeiselhafle» Privatvcrinögen: und zwar allen fürstlichen Familien, auch denen, die mit ihren frühere» Länder» schon einig sind. Da- »ach soll z. B. dem vormalige» König Friedrich August auch die Herrschaft Sibvllenort genommen werden, die ihm zufolge eine» Testament» eine» früheren Herzog» von Braumchwrig „«hört, die weder in Braunlchiveig liegt, »och tn Sachsen, son der» in Schlesien, also unzmeiselhast reine» Privatvermögen ist Aber die Sach« geht noch weiter: E^ soll da» .gesamte Der- mögen" her Fürsten und ihrer Angehörigen ohne Entschädig«»» enteignet, nickt ein Rock soll ihnen gelassen werden, tn dem sic betteln gehen können, nicht ein Hemd. Welche Schande für da» deutsche Volk, wenn einem solchen Antrag eine beträchtliche Anzahl Stimmen znfiele, wenn er gar angenommen würdet Wer gewohnt ist. auf Ehre zu halten, wird io etwa» nicht initmacbcn. Wer Gewicht daraus legt, ehrenhaften Eltern und Voreltern würdig zu bleiben, wird io eiiva» weit von sich weisen. Wer dereinst aus seinem Sterbebett mit dem Bewußtsein liegen will, als ehrlicher Mensch gelebt zu haben, wird sein Gewissen nicht durch Teilnahme an einer Wicken Handlung belasten. Die Eltern, die durch die Eltern. eatSivahlen ihren Kinder»» eine christliche Erziehung gesichert haben, werben ihnen nicht als Sünder gegen daS siebente, nennte und zehnte Gebot gegenübertreten wollen. Zum neunten Gebot sagt Luther, wir sollen .unserem Nächsten nicht mit List nach seinen» Erbe oder Hause stehen, «och mit einem Schein des Rechten an »nv bringen". Wg» den Fürsten genommen wird, soll den Erwerbslosen, den «rtegSbeschädtgten und Kriegerbtnterbltebencn. den So. zial- und Kleinrentner», den bedürftigen Opfern der In- Nation, den Landarbeitern, Kleinpächtern und Kleinbauern ge- gebe» werden. Sie alle haben Anspruch aus sittlich einwand. freie Hilfe. Werden sie sich herabwürdigen lallen durch Zu- Wendungen an» Bcrmögen, das anderen zukommt? Nach Artikel !V -cs Antrags soll ein AuSführungSgesetz erlassen werden. Der Artikel könnte die unklare Erwartung erregen, daß das AuSsührnngögeictz die entsetzlichen vor- schrillen de» Antrags abschwächen werde. Aber ein Au»» sührungögcsctz hat niemals die Ausgabe, da» Gesetz zu ändern, zu bellen AuSsührnng eS erlallen wirb. ES soll diese» Gesetz auSsühren. Eö soll die Maßregeln angeben, durch die eS auS- zussihren ist, es soll die Behörden bestimmen, welche die Aus führung zu besorgen, insbesondere den Fürsten ihr Vermögen wegznnehmcn haben. WaS mutet der Antrag den Beamten zu! Und glaubt man im Ernst, daß die Antragsteller, wenn ihr Antrag durchginge, nachträglich rücksichtsvoll gegen die Fürsten lein würden?" Schacht begründet seinen Austritt aus -er Demokratischen Partei. Berlin, 14. Jnnt. Wie der „Demokratische Zeitung»» dienst", das offizielle Parteiorgan der Demokratischen Partei, meldet, hat der NeichSbankvräsident Dr. Schacht am Ist. Juni an den Vorsitzenden der Demokratischen Partei, den Nbg. Koch, ein Schreiben gerichtet, in dem er seinen An», tritt noch einmal aussührltch begründet. ReichSbankpräsident Dr. Schacht weist zunächst daraus hin, daß er schon am Ist. Mai an Koch schrieb, daß er wegen Abwesenheit von Berlin an der Partcivorstandssitznng de» folgenden Tage» nicht teiinehmen könnte und daß sein Schreiben folgend« zwei Sätze enthielt: „ES handelt sich betn» Volksentscheid nm etwas Grundsätzliche» und ich glaube, die Demokratisch« Par tei kann bet aller radikalen Haltung gegenüber den Fürsten, die ich durchan» verstehen würde, gar nicht scharf genug in der grundsätzlichen Frage betonen, daß sie eine Partei ist, die ans dem Bode» deS Privateigentums steht und sich ganz schars trennt von allen grundsätzlichen sozialistischen nnd kommunistischen Anschauungen in dieser Frag«. Es ist deshalb auch ein« offizielle Parole, die Stimm abgabe sreizngebcn, nach meiner Auslassung sür die Partei nicht tragbar." Ich fügte, fährt ReichSbankpräsident Schacht sort, in meinem Briefe hinzu, Saß diese Angelegenheit eine sei, wo sich die Geister eventl. scheiden müßten. — Nachdem dann di« Ent scheidung de» PgrteivorstandcS, wenn auch unter grundsätz licher Anerkennung meiner Anffasinng, doch praktisch nicht im Sinne meiner Forderung ausgesallen mar, teilte ich Ihnen am r. Juni meine« Austritt anS der Parteiorganisation mit. Wenn mein Entschluß mich dahin gebracht hat. au» der Parteiorganisation oiiSziischcidcn, so will ich damit zum Au», druck bringen, daß ich als organisiertes Mitglied für einen nach meiner Auffassung grundsätzlich irrtümlichen Beschluß die Verantwortung nicht mit übernehmen will. Von Ingens ans habe ich unverändert bas Privateigen tum «nd die Erweckung deS wirtschgstiich individuelle» Interesses nicht nur alS eine der unerläßliche« Grundlage» des Staates, sondern auch als di« Borausietznng mensch lichen Zusammenlebens überhaupt verfochten. Ru« aus Grund dieser innersten Ucberzcugung habe ich in den letzte» Jahren gegen «nsere ausländischen Widersacher den «amps z« führen oerfncht für die Anerkennung der wirtschaftlichen Notwendigkeiten des deutschen Volkes. Nur a«S diese« Neberzcugung heraus konnte ich die Wegnahme dentsche» Eigentums im Kriege alS den größten Schlag gegen daS künftige friedliche Zusammenleben der Böller bezeichne« und seine Wiedergutmachung sordcr«. Ich will und kan» mir anch nicht im Kleinsten die moralische Basis sür meine «ei tere Tätigkeit in dieser Richtung dadurch nehmen lasse«, daß ich bei einer politischen Aktion passiv bleibe, die gegen meine Bemühungen tnS Feld gekühlt werde« könnten. Ich hoffe, daß diese Begründung meinen Schritt verständlich macht." Dieser Brief deS NeichSbankpräsibenten spricht eigentlich sür sich selbst. Man kann daS verbrecherische Treiben, bas die Demokraten zu nnierstiitzen sich entschlossen haben, kaum schärfer verurteilen, als cs hier der Reichsbankpräsident Dr. Schacht tut. Der Snkekgriurigs.yllm freigegeben. Berlin, 14. Juni. Der am Freitag von der FtlmprüfungS« stelle Kammer 1 Berlin verboten« Film .„Keinen Pfennig den Fürsten" ist heute von der FilmprsifniigSstelle als Bc« rnfungSInstanz freigcgcben morden. * Berlin, 14. Juni. Die heutige Kundgebung der Soziale demokratischen Partei und der freien Gewerkschaften für best Volksentscheid Ist ruhig verlaufen. sW. T. B.) Verbol des „Poiemkin" in Siuttgarl. Stuttgart. 14. Juni. DaS Polizeipräsidium hat -e» Film „Panzerkreuzer Potemkin" «erboten. <T.-U.) IlMriindert deutschfeindlicher Kurs in Polen. Die Deu!schenhel;e gehl weiter. Berlin, ! l. Juni. Verschiedentlich war in Deutschland die Meinung ausgetaucht, daß der Umschwung t n Pole n auch eine 'Vesierung der deutsch polnischen Beziehungen bringen würde. Man stützte sich dabei vor allem ans die An nahme. daß eine,» Liukspolitiker wie Pilnrdiki daran gelegen sein würde, mit Deutschland in ein besseres Verhältnis zu komme». Demgegenüber werden wir von seiten des Aus wärtigen A in t e S darauf aufmerksam gemacht, daß tat sächlich von dem Umschwung j„ Polen eine Besserung der Be ziehungen Deutschlands zn Polen nicht zn erwarten ist. Dafür sprechen vor allen Dingen verschiedene Datsachen. die in der letzten Zeit in Deutschland höchst u n l < e b l a m überraschten. Ende Riai iaake bekannilich in Königsberg der Ostbund, wo bei naturgemäß auch Wünsche nach einer Rückkehr des an Polen abgetretenen Gebietes an Deutschland zum Ausdruck kamen. Jetzt, nach einem Zeitraum von über zwei Wochen nach dieser Tagung, beginnt nur die Warschauer Press« eine großangelcgte Dcntschenh, tze, in der sie die Tagung deS OstDnndes tn Königsberg zum äußeren Anlaß nimmt. Vorbereitet wurde dieser HetzanSbrnch durch das offizielle Blatt des polnischen Auß'n- Ministeriums in Warschau. ES kündigte einen Schritt der polnische» Regierung an, die sich dagegen wenden würde, daß die „befreiten" Gebiete jemals an Deutschland zurückkommcn würden. Dies zeigt ans das dentlichste, daß die polnische Re gierung an keinerlei Aendernng der bisherigen dentsch-pol, nischen Beziehungen denkt, «nd daß ans dem Nmcchwnnq in Warichan nickt die Konseanenz gezogen worden ist, alle» z« vermeiden, was die dentsch-polniscken Beziehungen belasten könnte. Zur Beurteilung der Sachlage weist man aus fol gende Gesichtspunkte hin: Daß der Ostbund der Forderung nach einer Rückkehr der ehemals deutschen Gebiete an Deutsch land ausgestellt hat, ist bei der Zusammensetzung dieser Organisation, die sich aus Personen zusammensctzt, die ans Polen verdrängt nnd vertriebe» wurden, überaus verständlich. Diese Kreise hegen den starken Wunsch, daß ihre Heimat wieder an Deutschland zu- rückkommen möge Die Aufbauschung der Ostbundsache durch die polnische Pecffehetze stellt offenbar ein Ablenkungs manöver dar. Einmal will man der internationalen Oessentlichkeit hiermit vvrgaukeln. daß sich da» arme Polen in schiveren äußeren Schwierigkeiten befindet. Des weiteren hofft man. hierdurch innere Streitigkeiten zurückstellen zu können im Interesse der setzt herrschenden Richtung. Die Schonung nnd Entlastung der deutsch-pol nischen Beziehungen ist offensichtlich nicht der Leitgedanke der jetzt herrschenden Richtung in Polen. Jeder neue Tag bringt weitere Beispiele dafür, wie wenig man in Polen daran denkt, das Verhältnis zu D^'L^lano zu bessern. So ist man jetzt in Oberschlesten daran ge gangen, die deutschen Aerzte ans den KnappschaftSkasien rück sichtslos zu verdrängen. — Wetter hat ein polnischer LinkS- abgeordneter eine Broschüre veröffentlicht, in der er erklärt, daß die deutsche Minderheit soweit als irgend möglich vermindert werde» müßte. In Deutschland wünsch« man eine Besserung deS Ver hältnisses zu Polen »nd ist jederzeit bereit, berechtigten vol- I Iahresauswand sür ErwerbSlosensürsorge aus 1,8 Milliarden i Reichsmark. Damit hätte der dentsche Sozialetat die vierte Milliarde überschritte», also nahez» da- vierfache deS Sozialetats der Vorkriegszeit erreicht. Regierungskrise in Schaumburg-Lippe. Hannover, 14. Juni. Der Freistaat Schaum bürg- Lippe ist ohne versassungSmäßige Regierung, von den fünf Mitgliedern der anschlnßfrenndlichen Regierung haben die vier nicht beamteten a»S dem negativen Ergebnis der Volksabstimmung über den Anschluß an Preuße» die Konsequenzen gezogen nnd sind zurück getreten. StaatSrat Steinbrecher, da» beamtete Mit- alicd, wird die Vertrauensfrage bezüglich seiner Person in KUr,e im Landtag klären. ES muß bezweifelt werde«, ob der Landtag in seiner seligen Zusammensetzung überhaupt vock eine neue Regierung bilden kann, da e» kaum denkbar ist, daß die Sozialdemokratie ihre bisherige Anschluß- Politik ausgcben und Anschlußgcgner in die Regierung wählen werde. Freispruch im Lan-espfand-riesprozeh. Berlin, 14. Juni. In der BerusungSverhan-liing der An gelegenheit der LanbeSpsandbrtekanstalt hat die Strafkammer de» Landgericht» I nach sechsstündiger Verhandlung heute dir Berufung der Staatsanwaltschaft verworfen und die Angeklagten Geheimrat Rehring. Direktor LüdcrS. v. Etzdors. » Karstedt nnd v. Earlowitz ans Kosten der Staatskasse srei- gesprochen. Die noch bestehenden Haftbefehle wurden auf gehoben und die eingezahlten KauttvnSgelder fretgegeben. Die Köhe des deutschen Sozialetats. Die vierce Milliarde überschritten. Berlin, 14. Juni. Anläßlich der Beratung deS Reichs- knappschastsgcscy-Entwurfeö liegt dem Reichstag eine Reihe von Eingaben verschiedener bergbaulicher verbände vor, die sich übereinstimmend gegen Ueberspannung der sozialen Fürsorge wenden. Unter diesen Eingaben fällt die der BczirlsarbcitSgemeinichaft für den sächsischen Steinkohlenbergbau dadurch besonders aus, daß diese ArbeitS- aemcimchaft Arbeitgeber nnd Arbeitnehmer nmsaßt, so daß mit dieser Eingabe znm ersten Male die Ueberlastnng deS Berg baues mit sozialen Abaaben anch von Arbeitnehmerseite össent- lich anerkannt erschein». Bei dieser Gelegenheit dürste eS allgemein Interessieren, über die-Höhe des deulichen Sozialetat» zuverlässige Ausklärung zn erhalten. Tie Fachgruppe Bergbau deS Reichs- vcrbandc» der Denischcn Industrie beziffert die Steigerung de» deutsche» Sozialetats a»! Grund von Anaaben de» ReichS- arbeitSmiiiistcriumS der Vereintaung der Deutschen Arbeit geberverbände nnd der Deutschen WirtichaltSzeitirng lOraan des Deutschen Industrie- »nd HandelstageSi aus l.lüi Mil liarden Reichsmark sür >81» dagegen ans l.tzlü Milliarde« sür 1!»L4 nnd ans r.Ilt» Milliarden Reichsmark für ISN. ohne Erwerbölosenfürkorge. DaS RelchSarbeitsmtnisterinm be rechne! für das Kalenderiahr lü2b die Höhe der Auiwendunae» für Invalidenversicherung, Angcstcllienversichcrnng, Unfallver sicherung. Krankenversicherung, knavvschastliche PensionSver» sicherung, Krankenversicherung insgesamt gleichfalls aus 2,848 Milliarden Reichsmark. Cohen-Renß beziffert in der Teilt- schen WirtschastSzcitung vom 111. Jnnt 1826 den gegenwärtigen nIchen Wünschen, wie bereits wiederholt geschehen, nach Mög lichkeit entgcgenzukommen. Dieses Bestreben ist aber so lange zur völligen Aussichtslosigkeit verurteilt, als man in Polen selbst keinen Wert darauf legt, eine Besserung -er Beziehungen zu Deutschland herbciz»führen. Die Regierung verlang! Stärkung -er Stellung des Präsidenlen. Warschau, 14. Juni. Heber die Einberufung de» Sejm wird gegenwärtig lebhaft zwischen der Negierung, dem Seim-Marschall und den Parteiführern verhandelt. Da der Block der Linksparteien die sofortige Einberufung des Seim offiziell beantragt hat, wird wahrscheinlich für den 22. d. M. die erste Sitzung angesctzt werden und der parlamentarische Kampf um die weiteren Folgen des Umsturzes beginnen. Die Regierung beantragt beim Scsm neben einem neuen Budgetprovisorillm eine Reihe von einschneidenden Ver fassungsänderungen. Diese sind so weitgehend, baß sie beson- dere Vollmachtgesetze überflüssig machen. Tie wesentlichsten Forderungen sind: daS Reckt dcö Präsidenten zur sederzeittgcn Auslösung des Parlaments, ein Vetorecht des Präsidenten gegen die Beschlüsse deS Parlaments, die Kürzung der Sessionööauer auf drei bis vier Monate sährltch und endlich alS das Recht deS Präsidenten, in den Zetten der Auslösung un- der Tagttngöpause Dekrete mit Gesetzeskraft zu erlassen, die erst der späteren Genehmigung durch daS Parlament unterliegen. Diese Pläne der Negierung, die geradezu »nunischränkte Vollmachten geben, treffen auf die schärfste Opposition der ganze» Linken und wahrscheinlich auch eines Teiles der nationalen Minderheiten. Die Linke will der Negierung nur kurzfristige Vollmachten geben und verlangt die sofortige Aus lösung de» Parlaments und Neuwahlen im Oktober. Die Verfassungsänderungen sollen bann erst vom neuen Parla ment dnrchgcsührt werden. Die Regierung vartcl beabsichtigt keine Aende- runa der Wahlordnung. In einer Besprechung des Ministerpräsidenten mit Vertretern der verschiedenen Par- teien erklärten die Nationaldcmvkraten. nach ihrer Auf fassung bestehe zwischen einer Acnderung der Verfassung und einem Wechsel der Wahlordnung eine unlösbare Verbindung. Sie würden daher für eine solche Verfassungsänderung nur dann stimmen, wenn die Gewähr vorhanden wäre, das; im Lande stets eine Regierung mit nattonalpolnischcr Mehrheit bestehe. jW. T. B.) Spren-ttosfanschlasi auf Sie Scharley - Gruben. Beuthcn, 14. Juni. In der vergangenen Nacht wnrdc anf der »enanoelegten Scharlen-Grnve in Roßberg ein schweres Sprengstoffattentat verübt. An drei verschiedenen Orte» der Grubenanlage wurden größere Dnnamitmassen zur Entzündung gebracht. Während an zwei Stellen der Schaden nnr geringfügig ist. wurde durch die dritte Bombe die nenc wertvolle, in modernster Konstruktion errichtete Wag« vernichtet. Menschenleben sind nicht zu Schaden gekommen. Ron de« Täter« sehlt sede Spur. Anch ist man über die Beweggründe zur Tat noch im Unklaren. <W. T. B )
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)