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Dresdner Nachrichten : 22.11.1887
- Erscheinungsdatum
- 1887-11-22
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188711229
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18871122
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18871122
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1887
-
Monat
1887-11
- Tag 1887-11-22
-
Monat
1887-11
-
Jahr
1887
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 22.11.1887
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N LLs tzonlitlit VI IV Ul n I Nacht--Telestramme. Mur ui einem Llicil» der Aullaue > Leivtiff. 2>. Novdr. Da« «ei»«ffrrichi l>»I> dle Irettprechcnvc» UNlielle »er haimüverlAen Laiit- gerichle neuen den humiSverlche» Kiuiiulltei vubeudcrn inegeii Ber- ««,>>»>,»w«»»,« vc« Lojinlnelei»«. lnwic wenrn ivelciviniinn de« «alle»« und des!»eia>«ka»iler« auf. 'Varls. 21. Nov. vlemenreau erklilric nnf die «ullarbenmn »nr, lvildimn des iladinel«. i'irrd» nillrde der !>Irv»i>Iik »ln veilen Dienst dunst feinen Niilflrilt ermelikn, nailidem denen l'inielie» nelilten. lnrrv» niiderleliie stist nicht nnbedinnl dem l viüalnlt. onäi iviirde er nichl dein .-dnaune nieiilicn. lniidern nach ieincr lreleii lLiilichlleljnun standcln. Ä K2n,aaI»zznII.s1«»«-lck»N »»»cksi-von I'rvc. 3it«vr e«nv.k'»8rNl, )«<i° IVltlllvvirVUIi U VI/^VII „Nna 8>«mp«i. <Iaakali> ««volNoft dtt>>8 Pari«. Ll. «a». Die «amuier lehiUe wir W» geae» lsti Liimuien den «„trän der lvaiuivartifteii aui iilkdiil«» »er Verlast»»» und (2r- nennmia de« Slaal«oderhaudie» durch da« Volk ad. London. 21. Nop. Harliii» au« Philadelphia und Calla»« au« Mastachuietl« rrichienen vor dem Poliieinericht. anncllanl der Vcr- fchmaninn zu rikrdriliihnuin da» Diinaniilervloiionen in Cnfflano. Bei Calians wurde viel Iniiamil neiunden. Die Veiiiandliinn winde a»l acht Dane vrriaal. London. 2i. Nov.. il U. 12 M. Jialiene.onM, ru>icnl:i,8l,Il»aarn iw.12, Oiioinanbank 9.75, t-iiiiptri' 7.1,a«.Nullen 91.58-91,78 Kric3i,25, La'- Sdore 9-875, st-ulral-Paciftc V2,7d- Milwaukec 85.2.., stouisuillc du,7b. — Ziem»«, ien. Orüitsv 150/20.^ em LLtc. Iü0,20ü 1öI'/20L I5.l'/20L UXV20Ü i:r — 17.so L«».— 22.K0 21.— 20. 0rli°äon 175/228 u. 288/288 im Porii'fflttiü,. . L»i «««>«», K I.Laro»L-viKLrrvll, lmsvoroi'äöiitlicli xut onä praikvüräig. Uinreiekvnä bekannt , ckurek ikrokon'oriAganckollliliicoimek.itten.vftk'l'.'umend V Ü!k«l1<!i'- II. ^Iil8!iHil-6Ll'<!tzi «ktz l.kriiiM M Nutd. KltzNiikli, !»)/» L,>ior.ol - Alters- und Jnvalidenversorgung, auswärtige politilchr Ereignisse. Laiidtagsverhaiidlungen. Stadtverordnetenwahlen. Verhandlungen »«»kDchuv. z'I-irsshh. deS LandeSmedicinalcollegiunis. Eiitwickelttiig der deutschen Kolonien. Gerichtsverhandlungen. Karl Riccius'40jähriges Jubiläum. A 17 itl t;tr»>»i>»itrt»i>ii« Ä4, Hl »». I^cke?iIInitrsr8tra»Le. ^ Vrvsüen, 1VIl8lIrukkvr8ti'. 17, II. unck III Lt., owptieklb sioli ßo- «bidvu Vorainau u. 068sII»vImft,sn /u Dha.ttt.oi-^nllüiiiiiiigen, labsnäou liilllvrii u.?oIIgi-Ld6ii<1-8oksi/.sll. Vsisunilt,nudi iiusrvüils billi-r u. liroiu^l. Dienstag, 22. Novdr. Wr dni WM Irceiiivek werden Abonnements auf die „Dresdner Nachrichten" in der Expe dition, Marienstrnhe Nr. I». zu W Vtennigen. sllr auswärts bei den Kaiscrl. Pustanslaltc» ini deutschen NeichSgebiete »u li2 Vlemiige», m der »>sterr.-Ungar. Monarchie zu 77 Kr. cxcl. Agio- zuschlag angenommen. «eranlworilicher Nedaklrur iür PolitlstheA vr 2mil Birrea in Dresden Die Masse des politische» Stoffs hat uns bisher verhindert» gebührende Aufmerksamkeit einem Ereignitz der vorigen Woche zu zuweiche», das unser Vaterland noch lange beschäftigen wird. Es ist dies die Bekanntgabe der Grundzügc der Alters- und Invaliden Versorgung der Arbeiter. Es war kein blvser Zufall, dab diese Grundzugc gerade am 17. November veröffentlicht wurden. An dieiem Tage jährte es sich zum 6. Male, daß der Reichstag durch die herrliche kaiserliche Botschaft eröffnet wurde, mittelst welcher sich unser edler Kaiser als der natürliche Anwalt aller Armen und Be ladenen bekannte und in welcher er den Grund- und Eckstein der socialen New«» legte. Wohl übertreibt man, wenn man die AltcrS- imd Invalidenversicherung der Arbeiter als die Krönung des Ge bäudcs der socialen Reformen hinstellt. Diese hat ja nicht blos die Aürsvrge für die erkrankten und in ihrein Berufe verunglückten, für die invaliden und durch Alter erwerbsunfähig gewordenen Arbeiter zu umspannen: sie hat auch für das Wohlergehen der gesunden und kräftigen Arbeiter bessere Bedingungen zu schaffen, die Unfälle selbst zu vrilmten. die Gesundheit der Arbeiter wirksamer zu schiitzen, ihnen reichlicheren Ertrag ihrer Arbeit zu sichern» mittelst Sonntagsruhe. Brschiänkung der weiblichen, Verbot der kindlichen Arbeit und Ein führung des Minimat-Arbeitstages, Schonung, Erhaltung und bes sere Vcrwerthung ihrer eigenen Arbeitskraft zu gewähren. Mit einem Worte: die Arbeiterversicherung beseitigt nicht im Mindesten einen ausgiebigen Arbciteischuh und sie schasst auch nicht die eigentliche Arbeiterfrage, die eine Lohn- und Gewinnfrage ist» auS der Welt! Ja, noch mehr I Selbst die Erweiterung der Versicherung auf die Jälle der Invalidität und des Alters erschöpft das Versichrrungs- rrsen noch nicht; eS fehlt immer noch die Versicherung gegen Ar- bcitSiosigkeit, die den Arbeiter unverschuldet infolge von Geschäfts- stock,nigcu. Krisen u. s. w. trifft. AlleS dies vorausgcschickt, kann doch kein Patriot und Menschenfreund dem Vorschläge, 12 Millionen deulichen Arbeiter», 7Vr Millionen männlichen und 4Vs Millionen weiblichen Personen, für die Tage des AltcrS und der Erwerbsun fähigkeit wcientlichc Erleichterungen zu verschaffen und sie der diückendslen Sorgen zu überheben, seine Bewunderung versagen. Es ist dies ein wnbrhalt großartiger Gedanke, er ist Angegeben von der edelsten Regung des Menichenherzens: dem Mitleide mit dem Loose Anderer; er allein wird, in welcher Gestalt und welchem Umfange immer er auch zur Verwirklichung gelangt, seinem Urheber einen dauernde» Ebrenplah in der Geschichte menschlicher Kultur verschaffen. Zu keiner Zeit der Geschichte und in keinem Volke der Erde hat man von EiaatSwegcn sich an diese großartige, kühne Aufgabe gewagt. Tcritichland geht allen Kulturvölkern darin voran. Es ist nicht in der Loge, die früher, anderswo oder von einem andere» Volke dics- stillS gcmachtcn Erfahrungen zu benutzen; jedes Volk, daS ein Aehn- lichcs später versucht, wird sich auf unfern Vorgang berufen, das Brauchbare und Wcrthvvlle nachahmen, unsere Hehler vermeiden. Wohl ist cs recht gut möglich, daß das große Werk nicht sofort auf den ersten Anlauf gelingt. Und, glückte auch der erste Wurf, liccrichtc unter den Gesetzgebern auch Uebercinstimmung betreffs der Guindziige der Alters- und Invalidenversicherung, so wird noch eine geraume Zeit vergehen, bevor jeder 70 Jahre alte Deutsche, der bis dahin nicht jähilich 2000 Mk. verdiente, nunmehr von rechtSwegcn eine Jnhrcsreute von 120 Mark, jeder invalide Arbeiter eine solche von 120-250 Maik erhält. Denn um die Grundzügc dieses Planes in anwcndbare GesetzeSvaragraphcn mnz»wandeln, bedarf cs noch der Ordnung der Entschädigungsansprüche, der Verwaltung, der Schiedsgerichte, der Arbeitervcrtretung, der Verbände, der Ge schä'lSordnung. Alles dies so fix und fertig zu stellen, daß daS Geich zur vollen Ausführung gelangt, dazu gehören noch sehr an- gcstcennte Arbeiten des Reichstags und BundeSratbS. Trotz alle dem dürfen wir wohl das Haupt höher tragen, daß eS unserem Bolle vergönnt ist, unter der Führung seines erhabenen Kaisers die Hand an ein so edles Werk zu legen, wie das ist, 12 Millionen Menichcn die Sorge um den Lebensabend zu erleichtern. Wie immer erheben sich angesichts eine- solchen Unternehmen- Einwändc der mannigfachsten Art. Es fehlt ebensowenig an hämi schen Vcrlleink>ern. Engen Richter witzelt über die „Psennigrentner", die das neue Gesetz schassen wolle- die Sozialdemokraten sprechen mir mV GcringfchäNnng von dem Unternehmen, das höchstens eine ..verbessene Armenpstege" sei. Würde dem Vorschlag der Beifall der Denlichsreisinnigen und Sozialdemokraten zu Theil» so müßte man lieiürchien, daß er auf dem falschen Wege wäre. Daß die Bedenken sich widcrivrechen. ist auch begreiflich. Dem Einen geht daS Werk viel in weit, cs ist viel zu kühn, dem Anderen bleibt eS weit hinter berechtigten Anivrüchcn zurück. Co vermißt man, daß daS Gesetz nicht auch die Äittwen und Waisen mit in seinen Rahmen zieht; umgekehrt nimn» man daran Anstoß, daß eS sich nicht dlo- ans die Arbeiter der Industrie beschränkt, sondern sämmtliche gegen Lohn arbeitende Personen deS Arbeiterstandes und der untergeordneten Bct,iebsbcai»tc umsaßt. Man fragt: geht man einmal so weit, die AUersveriorguiig aus so verschiedenartige Elemente: aus Bergbau, Industrie, Bauwerke, Handel und Verkehr, großer und kleiner Land wirt',»hast, Hausindustrie, Dienstboten, Unterbeamte u. s. w. auS- zndehnen, warum nicht auch einen Schritt noch weiter gehen und die Aimenpslegc ganz von der Last der Wittmen und Waiien befreien? Man tadelt die Tbeililna der Aufbringungskosten »wischen Lohn empfänger, Lahngchcr und Reich zu je Man findet den Reichs- 52 M>ll., nur allmählig zuschießen, im ersten Jahic 800,000 Mark; in allinähliger Steigerung binnen 20 Jahren würde der Neichs- znschuß ans obige Höhe kommen. Für die Versicherung wieder greift man zu dem Prämienspstem, d. h. für jeden Versicherten ist eine bestimmte Snniiiie zu zahlen, durchschnittlich 2 Pig. pro Kops und Arbeitstag, sowohl vom Arbeiter als Arbcilgebcr, also 6 Mark von jedem Theilc für MO Arbeitstage. Mag auch zunächst die Rente. 120 Mk., nicht zu hoch icin, von einer „Hungerrence" sollte man doch nicht Ivrechen; die Arbeiter werden gern dieses Wenige, was vorerst gegeben werden kann, dem Niehls vorzirhen. Die Hohe der Rente zu bemängeln, ist ebenio leicht als leichtfertig. Von 120 Mark kann selbstredend ei» alter Arbeiter nicht leben aber nicht blos die Kinder des Altgcwordenen, auch viele andere Personen werden mit Freuden inr seinen Lebensunterhalt sorgen, wen» er ihnen dafür seine Rente ans.den Tisch legt. Wohl schützt auch seht die Acinenvflegc einen Jeden vor dem Verhungern; ober sic gewährt die Unterhaltungskosten doch nur als Wohlthat, als Almosen: künftig wird Verdeutsche Arbeiter ein wohlerworbenes, ihm nicht zu bestreitendes Recht aus eine Rente haben. Wir werden uns mit diestm Gesetze noch des Lesteren beichäiiigcn; für heute genügen wobt obige wenige Bemerkungen. Ein überwältigender, binreißkndcr Zug geht durch das ganze Unternehmen; es wird, so Goit will, gelinge», dasselbe, allen Widersprüchen znm Trotz, zu einer gedeihlichen Beiwirklichiing zu sichren. Ten auswärtige» Ereignissen sei heute nur ein flüchtiger Blick zugeworsen. So Vieles über den Ezarenbeiuch noch geschrieben wird, soviel kann man, auch ahne Zeuge der Unterredung zwischen dein Czarc» und dem Fürsten Bismarck gewesen zu sein, mit Zuversicht und ohne Furcht, von den Ereignissen w'declegt z» werden, behaupten: die Beziehungen zwischen Rußland und Deulschland haben durch den Ezarenbeiuch keineÄericbliiiimcrungeriahrcn. Das ist nicht viel, aber eS mag genügen. Bessern sic sich aber, dann umso besser! Die Verbün deten Deutschlands, Oesterreich und Italien, haben deshalb keine Ursache, mit Eifersucht oder gar Mißtrauen aus diese freundliche Gestattung zu blicken. — Der von England mit Sorgen erwartete Sonntag ist, Tank der festen Haltung der Regierung, vorikberge- gangen, ohne daß cs in London zu einem Blntbade gekommen wäre. — Düster klingen nach wie vor die Berichte über den drntschcn Kronprinzen. »Lein Krcbsleiden macht sehr bedenkliche Fortschritte. Das theure Lebe» unseres Kronprinren hängt jetzt noch einzig von der Entwicklung der tückischen Krankbeit ab. In unerschütterlicher Vertrauensseligkeit verharrt nur noch die Kronprinzessin und ihr Schützling Mackenzie, wiewohl dieser jetzt sich kleinlaut nach einer Rückzugsnnie nmsicbt. — Die Dinge in Fcanlreich drängen ninner mehr aus ri.ie Präsiventschaslskrisis hin. Das Ministerium Nouvicc ist. wie ma» jetzi >r- iß, Liprch «ni Bnndniß der Radikalen mit den Mo narchisten gcstürzk worden. Es war das 21 Ministerium seit Ein setzung der Republik. Präsident Grew, möchte fast an der Bildung des Ministeriums verzweifeln, welches das zweite Dutzend voll machen soll. Die Republik verbraucht alle Staatsmänner unge mein rasch. Machen es die Republikaner dein Präsidenten unmog lich, ein Ministerium aus Senaioren und Abgeordneten zu bilden, so ist er entschlossen, die nöthigc Anzahl von Beamten als Minister zu berufen und mit Hilfe des Senats die Dcputnlcnkaiinncr anszu- löken. Eine andere Wahl, als eigner Rücktritt oder Kainiiiermiflö- sung. bleibt ihm kaum noch übrig. Die Rcvnblikanec suchen noch eine Vermittlung und tragen Bedenken, es aui's Aeußmic zu treiben. aicrung (Grell»), wie das Ministerium. Grevy stellte verschiedene Fragen an ihn. Cleineneeau erwiderte, er werde daraus nur in Gegenwart von drei Zeugen antworten, deren Namen er nannte. Die Berliner Börse eröffncte reicrvirt und ichmächte bald ab, befestigte sich aber später, ohne daß der Verkehr belebter wurde. Die Nachbörie war wieder ichwächer. Banken gingen nach festem Beginn bald unter das Sonnabendsniveau, besserten sich aber später. Für Bahnen bestand wenig Jnieresse. Ostpreußen und Maiicnburger waren gegen Schluß matt, fremde Renten lest, Rui- silchc Fonds bevorzugt. Bergwerke bestand Anfangs aus ... Für B .. Grnnd günstiger amerikanischer Meldungen eine festere Haltung, die spater auch schwächer wurde. Ini Cassaverkehre waren Bahnen wenig verändert. Banken fest, ebenso Bergwerke und andere Jndnstxic- iverthe, Solbrig 1 Prozent höher, deutsche Fonds und österreichische Prioritäten vorwiegend besser. Privatdiskont 2'/r Prozent. Araxksur« a. M.. 21. No»I>r. grrdli '223,b». SlaalSdaiin 177,i>». U»m- Karden 87,«0. Balizter 187,80. «akUicr 71,1». «proc. Uuaar. »alkrenle 80,88. PiSront, 18S,b0. klirr «ufftu —. Marirndurgrr —. Laura —. — gef«. Wien. 2I.8!ovrmbrr. Lredii 278,88. öl»,t«dak» 221.18. Lomdarke» 81,2». Ninrkwcftb. 1»8,2». Marknolen 8I,72ä. Uns. SreklI 283,88. gcft. Pari«, 21. Nuvlir. iSLlud.i «eine 88.12. TlnIcNic 188,58. glatte»« 87,3», Ltaaidbav» 161,25. Lamkardm 188, ko. Priortlaie» —. Spanier 87,18, «aupirr 372,18. viiomane» 191.88. «euc «„leide —. rlirlc.. -. vkiiLuplei. « m ft e r d a IN . 21. Slovdr. Prodnflen «Sidluiv. Weile» per Nooemtlr —, Per Mtrz 197, bchaupiet. Roanen per Mär.i NI, per Mai Ul, steigend. vari» (Produkten». 21. November. lScbliiii.i Wette» »er November 22.18. per Mär»-Jiiiii 23.10. bcbaiivtei. Lvintiis ver November 11.25. ver Mai-Aiianil 18.7°. matt. Nüböi ver November 57.58. ver Marc Jimi 88.75. Kill. Lo » d 0 n , 21. «ovcmbrr. iPradliste»! Schluß. Getreide ruiilg, englischer Weizen >/» Sch., sremder Weizen I Sch.. Mehl di« 1 Sch.. Hascr, Mahigerfte >1, bis >,'» Sch., Mat« Sch., alles gegen »orige Woche besser. Malzgerfte irige. c« Lokales und Sächsisches. S° cv Zuschuß für zu hoch. Andere verwerfen ihn ganz. Das Reich soll Irin Drittel per Gesammtsumme von 156 Millionen jährlich, also -ieutfte Teleqrammc ver „Dresliuer Nackir." vv», 21. Nov. Berlin. Das «Befinden des Kaisers ist anduuernd vortreff lich. Tie gestrige längere Konserenz des Kaisers mir dein Fürsten Bismarck galt im Wesentlichen der Festsetzung der Thronrede, welche der Staatssekretär v. Bötticher verlesen wird. — Die Kaiserin, deren Befinden günstig ist, kommt Ende des Monats nach Berlin. — Prinz Wilhelm siedelt am 1. Dezember mit Familie von Potsdam nach hier über. — Der „Reichsaiizeigcr" bringt folgendes ärztliche Bülletin an der Spitze des amtlichen Theils: Nachdem die öde- maleuse Anschwellung im Kehlkopfe des Kronprinie» bereits in voriger Woche erheblich gewichen war, hat sich dieselbe im Lause dieser Woche völlig zurüagebildct. Tie Rückbildung wurde beson ders bemerkbar, nachdem am 15. November braunrölbliche Flvcken ausgcworsen worden waren. Daraus konnte eine Abflachung der in der linken Kehlkovibälfte befindlichen Neubildung, sowie der tbeil- weisc geichlviirige Zerfall derselben und gleichzeitig hiermit UnejEr- weücuiug der Stimmritze wnhraenonnnc» werden. Nach diesem Vorgänge ist die augenblickliche Athmung völlig sresi das Schlucken durchaus schmerzlos und Aussrhc», Appetit und Schlaf sehr gut. Bewegung im Freien ist bei Eintritt deS sonnigen und trockenen Wetters in Aussicht genommen. Schräder. Kiause. Marz und Howell. — Der neu ernannte siamesische Gesandte Botakhauth und der neu ernannte württembergische Gesandte Gros Zeppelin überreichten heute dem Kaiser ihre Beglaubignngsichrciben. — Die „Nvrdd." sagt anläßlich deS heutigen Geburtstages der Kronprin zessin, niit stolzer Bewunderung aus die hohe Frau blickend, die mit Selbstlosigkeit und Hingebung den Gemahl in so ernster und schwerer Zeit ansopsemngSvoll zur Seite steht, nimmt daS ocsaiinnte Vaterland wie noch nie zuvor im Geiste Antheil an der Familien feier, die sich fern von der Heimath vollzieht. — Der „Nat. Ztg." wird aus San Remo gemeldet: Der Kronprinz fühlt sich weiter seit der neulichcn Absonderung wesentlich erleichtert, so daß die Tracheotomie zunächst in weite Ferne gerückt erscheint. Der „Voss. Ztg." zufolge sind die Aerzte fortduuernd sehr zufrieden» weil keine Andeutung einer nahen Verschlimmerung vorliegt. Prof. Virchvw schickte einen Bericht über die mikroskopische Untersuchung der Ei- teranslrelung aus dem Halse des Kronprinzen »ach San Rcmo ein und verweigerte dem Berichterstatter nähere Angaben. — Der Kaufmann Meffow Bcrlichen, an dem Pros. Bergmann vorigen Montag eine KrhIkoB-Erstirpation vollzog, ist gestern an Herzlah- mung gestorben. — Die beiden Bittsteller, welche dem Zaren eine Petition in den Wagen warten, sind Cigarettenarbeiter auS War schau, die sich dem russischen Militärdienst entzogen hatten nnd die Erlaubniß straffreier Rückkehr erbaten. Dieselven wurden auS der Haft entlassen. — Neuere Nachrichten beziffern die Zahl der Er trunkenen vom holländischen Dampfer „Schölten" aut 132. Die Schuld wird ausschließlich dem Kapitän des englischen Dampfers „Nole Marie" beigemrssen, der aor keinen Versuch machte, die Er trinkenden zu retten. Tie englische Seebehördc erlicß einen Haft befehl gegen denselben. Fischer auS Hastings behaupten, daß kurze Zeit vor dem Zusammenstoß „Rose Marie'' durch ihre Netze fuhr und sie zerriß. Im Versuche zu entkommen, sei das beschleunigter fahrende Schiff dann in den „Schölten" hmerngerannt, der sein Nebelhorn geblasen habe. In der That wurden am Kiel der „Rose Marie" Fijchcrnrtze gesunden. „Schölten" ist das zweitbeste Schiff dcr Niedcrländisch'Amerikanischen Gesellschaft. Au« der Schiffsliste erhellt, daß eine beträchtliche Zahl Passagiere Deutsche waren. Pari- Clemenceau lehnte den Auftrag ein Kabinet zu bil den mit der Begründung ab. die Krisis treffe ebenso gut die Rc- — Bereits heute Morgen wird Ihre Majestät die Königin von Sibyllenort in Dresden wieder emtreffen, während Se. Maj der König morgen früh zurückkehrt. — Se. Königs. Hoheit Prinz Friedrich August stattete gestern in Begleitung seines Adsntanien. Herrn Hanptmann von Wagner, der Knnstgcwerbehallc einen Besuch ab und nahm daselbst mit lebhaftem Interesse die fesselnden Darstellungen des electriichen Schneluehcrs von Ottoinar Anschiitz, sowie die Constructiou des electnschen Apparates selbst in Augenschein. — Landtag. In der I. Kammer sland gestern der Geietzent - ivurs wegen provisorischer Fortcrhcbung der Steuern nnd Abgaben im Jahre 1888 zur Verhandlung. Referent Vicepräsident Dr. Stlibel beantragt Namens der Finanzdeputation analog dem Be schlüsse der jenseitige» Kammer dem Gesetzentwurf die Zustimmung zu cclhcilen. Kanimcrherr Freiherr v. Friesen erklärt, dem Tepn- tatioiiSantragc zwar zustinimen zu wollen, behält sich aber volle Freiheit hinsichtlich seiner Abstimmung bei der endgilligcn Feststellung des SteneretalS »iir die Finanzperiode 1888M, nament lich hinsichllich des GriindsieuerelatS und dcr Schuldotativiien aus drücklich vor. Der Reichstag habe den verbündeten Regierungen durch die Zucker- nnd Brannuvcinsteiicr bedeutende Eiunahme- qucllcn eröffnet, welche lediglich der Intelligenz der deulscl-ei: Land- wirthschaft zu verdauten sind. Da die neuen Steuern aber weder für die Lniidwirthichast eine Annehmlichkeit seien, noch sonst ihr einen besonderen Riiycii bringen, so halte ec es für gerechtfertigt, dersel ben ans andercr Seite Steuerermäßigungen zu gewähren, worauf ja mich von der Rcichöregierung hsiigewiesen worden sei, indem sie eine Hcrabminderung dcr Matrikutarbeiträge in Anssicht stellte. Im Budget tür 18W werde der Einfluß der Branntwein- und Ziickerstcucr noch nicht znm Ausdruck kommen und sonach eine tzerabmindernng der Matnkulnrbciträge noch nicht hcrveiführen, im Gegentheil dieselben betrügen circa drei Millionen Mark mehr; dagegen habe ec (Redner) Grund, für 1889 eine Ermäßigung zu erwarten und es entspräche dies nur dem, was Finanzminister v. Scholz im Reichstage in Aussicht gestellt habe. Redner hofft, daß dann auch die Landwirthichaft entlastet werde. Es sei ihm aus gefallen, daß die süchsischx Regierung den vollen Steuersatz von 4 Ps. als Gllindstcuer eingesetzt hat und wiederum einen Theil aus den Erträgnisse» derselben zur Entlastung der Schulgemeinden vor schlägt. Er wolle für heute nur sestgcftellt wissen, daß die sächsische Landwirthschait a» dcr Hoffnung festhält, daß für sie auS den direk te» Eimiahmcguellcn die Mittel gefunden werden, sie von der Grundsteuer zu entlasten. RegierungSkommissar Geh. Rath v. Meusel erwiedcrt, die Regierung sei davon auSgegangen. daß das Mehr des Ertrages aus den Verbrauchssteuern sich durch das Mehr der Matrikularbeiträge ansgleichen wird, welches dieses Jahr zu er warten ist. Deshalb habe die Regierung nicht geglaubt, am eine Verminderung dcr Grund- und Einkommensteuer im Etat zurückzu- kvmmen. ttebrtgcns mache er darauf ausmerksam, daß nach dem Ge setze von 1878 eine Herabsetzung der Grundsteuer nicht stattflnden könne ohne gleichzeitige Ermäßigung der Einkommensteuer. Kammer- Herr v. Fricien erklärt nochmals, wenn die Landwirthschait dem Staat ganz besondere Einnahmequellen liefere, so sei es wohl ge rechtfertigt, daß die Grundsteuer der Landwirthichaft herabgesetzt werde. Er erwarte dies um sa mehr, als die Branntiveinsteucr dcr Landwirthschast ganz außerordentliche Beschwerden und Kosten ver ursacht hat. Die Kainmer beschloß hierauf in namentlicher Abstim mung dem Tcpntativnsantragc gemäß. — Die 2. Kammer be schäftigte sich grstcin mit zwei den landwirthschaftiichcn Bvdenkredit betreffenden Vorlagen: zunächst mit dem Gesetzentwurf über die Dauer der Landrentenentrichtung und die Löschung der durch Amor tisation erloschenen Landrentcn sowie der HilfSrcntcn im Gnind- und Hypotbekenbuch. Nach dem Entwurf soll die in der Verord nung vom Jahre 1837 aui 55 Jahre oder 220 vierteljährliche Ter mine festgesetzte Dauer dcr Landreiitcnentrichlung'aus 54V« Jahre oder aus 217 vierteljährliche Termine herabgeirnt werden. Abg. Härtwig macht in längerer Rede aus einige juristische und materielle Widersprüche bei der einschlaaenden Gesetzgebung aufmerksam. U. a. betont er, daß der beabsichtigte Erlaß den Rentenschuldnern zu Gute komme, wälirend diesen diese Zuwendung am allerwenigsten gebühre I Vielmehr gebühre den Rentengläublgern diese Vergün stigung; dies lasse sich freilich nicht durchführen. Finanzminister v. Könnend versichert, er habe um so weniger Bedenken getragen, dcr Kammer den Gesetzentwurf vorzulegen.Ialö sich m dcr oergangenen Session die Fiminzdepiitativn einstlmnng zustinnncnd ausgc'prochcn .habe. Die Absicht der Regierung sei von Haus ans dahin gegangen, den Rcntenpflichtigen nicht mehr Geld abzniiehmen. als unbedingt nothwendig sei, um die Renten zu tilgen. Hieraus beruhe der ganze Gesetzentwurf. Abg. Kirbach: Das Hauptbedcnken gegen den Ent wurf liege darin, daß der Erlaß dcr drei Termine lediglich die jetzi gen Rentcnpflichtiaen begünstige, während die denselben in der Rentrncntrichtung Vorhcrgegangencn Nickis von dcr Vergünstigung genössen. Der Entwurf enthalte also eine Ungerechtigkeit gegen dir früheren Besitzer der belasteten Grundstücke und gegen die. welche cv L A cvl cs cv c/r > 2> s c/>
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