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Dorabenö-Blaü «»nnadend, 17.1«ai 1«2 »w» u. »«rl«, «„«ch » N-ch«»«« »«»«u V-Nchr^-ch«»«» 1V»S »r»»«. «achdni» nur «I» dEMchrr »««»«Wad« (.Drrad»« «achr.», p-iaMa. - Am-rl-ma«, «WM»»« ««d«, »KV -ufdrwLdr! Knnnkm« v»r»in»lletz«r Anrnlnlngnn. Kn- unck Vnestnul von Aknrtpnplnenn. ttlnt»rt»gung»»t»ll« von tziinrlpnplnrnn r»««lm LInIvoung von Lin«- un«I a»«Inn»n«td- ««tznlnnn. Kn- unck Vattraut fron,«!», »,l«l»ort«n. llwsilnet »snllelsbsnli Ktztinngnanllnntzn« S, im „Nruir lier IlsufmsnnZvksft" LekIoekMokrlns 7 * pf«Mn«rr»r. SS. Srokm»Muil>s ^ ktts»pl»tr 3 ^ Ksirsr,^. 11 o rAeignieöeklsssung: Sautrvn. Tkealekgrlsse 8 Sokookvorkol,,. klnrlokung unck Knkou« von Aknatzantn. ttrnckttvnttkntzr g,,»n Aknttpnplnr« un6 tzknrnn. Vormlotun, von 1«u«e- unck »IndrueN,I»k»r,n Sl»tztf»«tz«rn untnr VnravtziuS 3», ttzintnr» unck «Itv»r»vNIuv 0»r vonk. Der Aöinnungsplan für Oberschlesien. Beginn -er Aüumung am Sonnabend. fDrahtmeldung unsrer Berliner Schrtstlettung.j Berlin, 18. Juni. Nachdem das RäumungSabkommen »wischen Deutschland und Pole« bezüglich ObcrschkesienS unterzeichnet worden ist, sind nnnmehr die Bestimmungen betrefsend die Nebergabe der Dentschlanb imd Polen zuer kannten Gebietsteile durch die interalliierte» Regierungen und die Plebiszitkommisston von Oberschleflen auf Grund des in Versailles Unterzeichneten FriebcnSvertrages er laffe« worden. Im allgemeine« wird bestimmt, daß die Uebergabe der allgemeinen Berwaltung und der öffentlichen Dtenstzweige deS Gebietes an 'die deutsche und die polnische Regierung beginnt zu dem Zeit punkt, der nach dem von der Regierungskommissio» im Ein vernehmen mit der deutschen und polnischen Regierung aus gestellten allgemeinen Programm festgesetzt ist. Sie geht schrittweis'« zu den Zeiten und nach den Abschnitten vor sich, die in diesem Programm festgesetzt sind. Die Regierungskommissio» behSlt 'sich indessen das Recht vor, wen« es die Umstände erfordern, diesem Programm gegen über die nötig ea Abändvrnn'gen vorznnehmc«. Sobald die Uebergabe in einem Abschnitt erfolgt ist, nimmt die RegicrungSgemalt der Interalliierten Kommission in diesem Abschnitt ihr Ende. Der Abschnitt tritt unter die Herrschaft der deutschen oder der polnischen Negierung, die Ihrerseits die Verwaltung übernimmt und die Polizei gemalt sicherstem. Die Maßnahmen znr Durchführung imd besonders festgesetzt. Es handelt sich um 1. die Uebergabe der öffentliche» Dienstzweige und der allgemeinen Verwaltung; 2. die Uebergabe der öffentlichen Dienstzweige am Sitze ihrer Leitung, und 8. die Uebergabe der Regierung-gewalt. Die Akten und Archive und überhaupt ihre Schriftstücke Irgendwelcher Art, die sich aus die Verwaltung des Deutschen Reiches oder des preußischen Staates oder auf die Pro- vtnzialverwaltung, die Verwaltung des Regierungsbezirks oder die Kommunalverwaltung beziehen, werden in dem Zustande und an den Plätzen belassen, wo sie sich jetzt befinden. Sic werden den neuen Behörden mit den notwendigen Aufklärungen durch die gegenwärtig mit ihrer Verwaltung betrauten Beamten übergeben. Die deutsche und die polnische Regierung behalten das Recht zur späteren Zurückforderung ihrer Akten und Archive, die sich auf dem Gebiete des anderen Staates befinden, wenn sic ihuen nicht auögelicfcrt worben sind. Die in Tätigkeit befindlichen Behörden übergebe» alle in Gebrauch befind lichen Wohn-, Kasernen-, BcrwaltuugS- und Dienstgebäude des Zivil- und Militärdienstes in gutem Zustande mit ihrem gewöhnliche» Mobiliar und den gewöhulichen. Einrichtungögegenständea ans Grund der vorhandene» Inventarverzeichnisse, insbesondere derjenigen, die de» Zu stand znm Zeitpunkte der Uebergabe der RcgieruugSgewalt »nrch die interalliierte Negiernngskommission augebcn. Wenn bei Zuteilnng des Gebietes Veränderungen am Berwaltnngs- oder technischen Personal aotwendtg sind, werden die neuen Beamten neben den alten während eines Zeitraumes ctnberufen, der hinreichend ist, um sich in den neuen Dienst einzuarbciten und den regelmäßigen Dtenstbetrieb vom Augenblicke der Ueber- aahme an sicherzustcllcn. Die deutsche und die polnische Regierung verpflichten sich, alle Entscheidungen und Urteile, die von den durch die RegicrungSkommission eingesetzten Gerichten ergangen sind, wie die von einer deutschen oder polnischen Strafkammer ergangenen Entscheidungen und Urteile zu behandeln. Was die Personen anlaugt, die durch die von der Ne- gieruugSkommlssio» eingesetzten Gerichte wegen einer der in Artikel 2 bis 1 des Dekrets vom 11. März 1820 vor gesehenen Straftatc« oder wegen einer damit zusammen hängenden Straftat verurteilt worden sind, so werde«, falls diese Personen ihre Strafe zu dem Zeitpunkte der Ueber gabe der RegicrungSgemalt der Regierungskommisslou «och nicht völlig verbüßt haben, die Strafen, zu denen sie verurteilt worden fiud, in de« deutschen Gcsüngniflcn innerhalb des west rheinischen Gebietes zu Ende verbüßt. daS dnrch die Truppe« der assoziierten Mächte besetzt ist. Die Vollstreckung dieser Strafen wird unter die Kontrolle des Hohen Ausschusses für die Rheinlande gestellt. Was die Personen anlangt, die durch die von der Regierungskommissio« eingesetzten Gerichte wegen solcher Straftaten verfolg« werden, so werden die Sachen, die vor den bezeichnetcn Gerichten znm Zeitpunkt der Beendigung der Regicrnngsgewalt der Regierungskom mission anhängig find, an ein deutsches Gericht i« de« westrheinischeu Gebieten üb«yviesen. DaS Gericht wird von dem Ausschuß für die Rheinland«- be stimmt. Keine Gnadenmaßnahmen, keine Veränderung, Aufhebung oder Kürzung der Slrasen bars zngnnstea von Personen, die wegen Straftaten gegen die Alliierten ver urteilt worden find, ohne das Einverständnis der alliierte« Mächte erfolgen» die in der interalliierten Regiernngskom- «ission sür Oberschlcsie» vertreten sind. Kür Regreßansprüche ist ein o b e r s ch l e s i s ch c r Ausschuß eingesetzt worben. Der Zolldienft in der neuen deutschen Polizcigrenze tritt in allen Stellen, die in dem Genfer deutsch-polnischen Abkommen ausgesührt sind, drei volle Tage nach der Bekanntgabe der Grenze an -tc deutsche und polnische Negierung in Tätigkeit. Ent sprechende Bedingungen sind getroffen hinsichtlich des Eisen bahnverkehrs, sowie des Post-, Telegraphen- nnd Fern- sprcchbetricbcS. Die RegiernngSgcwalt der Ncgierungs- kommtssion endet nach nnd nach in den verschiedenen Gc- bietSabschnittcn zu dem Zeitpunkt, der für die Uebergabe der allgemeinen Verwaltung in diesem Abschnitt festgesetzt ist. Die RegicrungSkommission verläßt das obcrschlesische Ge blet, sobaid die Uebergabe der Rcgierungsgcwalt an die deutsche Regierung in Oppeln vor sich gegangen ist. Von diesem Zeitpunkt an wird die deutsche Negierung durch die Uebernahmc der Ncgierungsgewalt sür die Sicherheit der Beamten und Angestellten der Ncgierungskommission und der Angehörigen der Bcsatznngstrnppen verantwortlich, so lange diese sich dienstlich in dem an Deutschland zurück- gegebenen Gebiet befinden. Der erste Räumnngstag tst der Sonnabend. Am Sonn tag kommt die deutsche bzw. die polnische Polizei in die Deutschland bzw. Polen zugewicsenen Gebiete. Gestern abend sind noch zwei Abkommen abgeschloffen worden, welche daS fiskalische Bergwerkswcsen betreffen, sowie ein Sonderavkommen zur Ausführung der Räumung. Sie Lrauer um Oberschlesien. (Draht n, elduug unsrer Berliner Echriftleitang.i Berlin, 16. Juni. Morgen werde« die Behörden wegen des Verlustes von Oberschlefie« Halbmast flaggen. Die deutschen Jelkungsverleger in Hamburg. Hamburg, IS. Juni. Die deutschen Zeitungsverleger wurden gestern vom Hamburger Senat zur feierliche« Be grüßung im Rathaus empfangen, nachdem am Vormittag eine Borbegrüßung durch die Handelskammer stattgefunbeu batte. Beim Empfang im Rathaus begrüßte der erste Bürgermeister Dr. Dteste! die Verleger. Er betonte ». a., daß es eine Verarmung unseres Volkes bedeute, wenn man nicht Mittel finden würde, die katastrophale Bedrohung der deutschen Presse abzuwenden. Namens des Vereins antwortete KommissionS rat Dr. Krumbhaar mit herzlichem Dank an Hamburg. Er ver glich die deutsche Presse in der jetzigen Zeit mit einem Schiff auf stürmischer See nnd fragte, ob man an führenden Stellen tm Deutsche» Reiche verstehen werde, nm waS eS sich handle, wenn die selbständige deutsche Presse «ntergtng. Trete diese Katastrophe ein. dann habe sich das deutsche Volk »um »wetten Male entwaffnen lassen. Hamburg, 18. Juni. Airs Anlaß der Tagung deS Ver eins Deutscher Zeitungsverleger fand gestern vormittag ein Besuch tu der Hamburger Handelskammer statt. Dabei wies der Bertretcr der Handelskammer Dr. Schltnck in herz lichen Begrüßungßworten auf die enge Zusammenarbeit zwischen der Prasse und der Handelskammer in Hamburg hin. DaS Streben des Hamburger Kaufmanns, seine Stellung tm Welthandel wieder zurückzuerobern, laufe parallel mit den Bemühungen der Presse, den AuSlanbS- dienst wieder aufzunehmen. Der Hamburger Kaufmann lege besonderen Wert darauf, im Ausland« durch eine gleich gesinnte Presse unterstützt zu werden nnd auf eine gute Nach- richtenvermittlung im Auslande. Deshalb müsse, ohne daß darüber die Selbsthilfe vergesse« werde« dürse, eine staat lich« Fultiatin« einfetze», um der Notlage »er bent- schen Presse z« begegne». Die Hamburger Handelskammer sei immer bereit, alle diesbezüglichen Maßnahmen zu unter, stützen. Für diese srenndlichen BegrüßungSworte dankte namens deS Vorstandes des Vereins Deutscher ZeitungS- verleger der Abgeordnete Lenstng auS Dortmund. Hieran schloß sich ei» Rundgang dnrch die Börse nnd ein Besuch der technisch hervorragend auSgestatteten Fernsprechanlagen, wie sie in dieser mustergültigen Art in keiner anderen deut schen Börse zn finden sind. Außer dieser Besichtigung der Handelskammer fand auch ein Besuch deS Vorstandes und der Delegierten deS KreiSvereinS im Museum für Ham- bnrgische Geschichte statt. Dabei erläuterte Professor Dr. Lanffer die Zwecke und Aufgaben des neuen MufenmS. Der hentigc Nachmittag war internen Besprechungen deS Borstandes deS Vereins Deutscher ZettnngSverlegcr gewidmet. <W. T. B.j VewaMse Dr»lPreiserhSH««ss Im kDrahtmrldnngnnsrerverltnerSchrtftleitang.i Berlin, 16. Juni. Eine ganz gewaltige Brotpreis erhöhung ist mit Eintritt LeS neuen ErntejahreS. also vom 1ö. Angnst ab. zu erwarten. Sie findet ihre Begründung in dem «nS von den Alliierten ansgezwnugenen Wegfall der Reichs,«schösse, in der Erhöhung der Weltmarktpreise sür Getreide nnd der Umlagcpreise. Es wird gesagt, daß eine ErhöhnnganfOOMk. stattslnde« werde. Doch läßt sich darüber eine bestimmte Angabe noch nicht machen, da ja der Auslandspreis noch nicht feststeht «ud der Umlageprcis noch nicht bestimmt ist. Aber selbst wenn hier eine Aendcrnng nicht eiulrete» würde, so würde doch dnrch de« Wegfall der Zuschüsse «ock eine aanz beträchtliche Erhöhung bleibe«. Der Reichsoerband -er Deutschen Industrie gegen -ie VerkehrspoMik -er Reichsbahnen. Die von Monat zu Monat erfolgenden Tarif erhöhungen im Güterverkehr der Reichs- bahnen haben im Zusammenhang mit den immer wicder- kehrenden Verkchrsschwierigkeiten, unter denen Handel und Industrie leiden, alle Wirtschastskreise in Deutschland stark beunruhigt. Zahlreiche Klagen über dir Verkehrspolitik der Reichsbahnen sind laut geworden. Das hat den Ncichsverkehrsminister veranlaßt, in einem an den Retchsverband der Deutschen Industrie, den Industrie- und Handelstag und sämtliche Handelskammern gerichteten Schreiben sich grundsätzlich zu der gesamten Frage der Tarif- und Verkehrspolitik seines Ministeriums zu äußern. Der Reichsverband der Deutschen Industrie hat Ge legenheit genommen, dem Ncichsverkehrsminister in ein gehenden Darlegungen eutgegenzutreten und ihn auf gewichtige Bedenken aufmerksam zu machen, die der von der ReichsverkchrSverwaltung vertretenen Auffassung ge- rade nach den Ausführungen ihres Leiters entgegengebracht werden müssen. Aus den eingehenden Darlegungen des Neichsverbandes der Deutschen Industrie entnehmen wir folgende, für die Allgemeinheit wesentliche Gesichtspunkte: Wenngleich eS selbstverständlich ist, daß steigende« Be triebsausgaben erhöhte Einnahmen entgegengestellt werde» müssen, und daß zu bereu ltzewinnnng u. a. auch eine au- gemessene Steigerung der Tarife notwendig tst, so darf doch nicht vergessen werden, daß bei einem Betriebe in der Lage der heutigen Reichsbahn die Balancierung deS Etats t» erster Linie durch eine Erhöhung der Leistung», fähigkeit, eine wirtschaftlichere Gestaltnug der gesamten Verwaltung und Hand in Hand damit durch Ersparnisse jeder Art angestrebt werden muß. Die Kosten für die zweifellos notwendige Wiederinstandsetzung des technischen Apparates werden dabei nicht durch laufende Einnahmen, sondern durch besondere Kredite anfzubringeu sein. Ter Reichsverband der Deutschen Industrie weist des weiteren mit Recht darauf hin, daß bei jeder wirtschaftlich arbeitenden Unternehmung zwischen Personalbestand nnd Betriebsleistung eine enge Relation bestehe. Nach dem Urteil erfahrener Sachverständiger könnten die heutigen Betriebsleistungen mit einem um etwa 800 000 Köpfe verringerten Personal ebenfalls erzielt werden. Der Reichöverkehrsminister hatte dann versucht, durch eine in seinem Rundschreiben beigcbrachte Statistik de» Nachweis zn erbringen, daß die von ihm vorgenommenen Tariferhöhungen wesentlich gegenüber der allgemeinen Geldentwertung zurückgeblieben seien. Die von ihm ver wandten Statistiken beruhen größtenteils auf freier Schätzung. Der Reichsverband der Deutschen Industrie legt Verwahrung dagegen ein, daß mit derart unzuver lässigen Zahlen in einer für das Wirtschaftsleben so wich tigen Frage, wie der Tarifbildung der Eisenbahn, operiert wird. Zur Richtigstellung gibt er seinerseits aus der Praxis verschiedener Industriezweige genommene Beispiele dafür daß die Tariferhöhungen, besonders bei Wegfall von AuSnahmetarifcn, die Preiserhöhungen der beförderten Güter bet weitem übert ressen So sind Banmwollsrachten bis auf daS 20» fache, Eisen srachten bis auf das 227 sachc der Vorkriegszeit gestiegen, während die Preise von Baumwolle und Eise« etwa das 80- bis 100 fache der Vorkriegszeit auSmachen. Die Behauptung des RetchsverkchrsministerS, daß die Erhöhungen der Eiscnbahntarifc keinen maßgebenden Ein sluß auf die Geldentwertung hätten, wird der Hinweis aus die erwähnten Frachtvertcuerungen nnd auch daran, entgegengcstellt, daß das neue Etatsjahr der Eisenbahn ohne Mehrleistung ihrerseits eine Mehreinnahme von rund 100 Milliarden gegenüber dem Vorjahre ledig lich aus Tariferhöhungen erbringen soll. WaS diese Mehr belastung der deutschen Volkswirtschaft zu- gunstcn eines unwirtschaftlich betriebenen Verkehrsunter nehmen- in unserer heutigen Lage bedeutet, bedarf keiner Erläuterung. Wenn der Neichsvcrkehrsminister behauptet bat, daß der Weg der Preiserhöhung, wie ihn die Eisenbahn neuerdings eingeschlagcn habe, von der Privatwirtschaft ohne irgend welche Rücksichten ständig gegangen worden sei. so muß demgegenüber betont werden» daß zwischen der Preisbildung auf dem freien Markt und der eines Monvpolbetrie- beS ein sehr erheblicher Unterschied besteht. Gerade die Privatindustrie hat auf die Konkurrenz sowohl des Inlandes und deS Auslandes, wie auch auf die Kaufkraft ihrer Abnehmer Rücksicht z« nehmen. Sie wird hierdurch ständig zu einer Einschränkung ihrer Selbstkosten und zu einer möglichst wirtschaftltchenBetriebS führnug gezwungen. Diese Rücksichtnahme gibt e» hin gegen bet der Reichsbahn nicht. Der RetchSverbanb der Deutschen Industrie geht weiter, in auf die Darlegungen des Ministers ein. nach welchen er Verkehr durch die Tariferhöhungen in keiner Weise zu- rückgegangcn ist. Da die einzige Statistik, -ie über den Um fang des Verkehrs Aufschluß geben könne, nämlich die der beförderten Personen- und Gütertonnen, vom ReichSver- kehrsmtnistertum seit Jahren nicht mehr geführt und ver öffentlicht würde, vermißt der RetchSverband mit Recht jeg lichen Beweis für eine derartige Behauptung. Auch an dieser Stelle setzt der Retchsverband den vom RetchSver- kehrsmlnisterium gegebenen, sehr anfechtbaren Aufstellungen praktische Beispiele gegenüber, auS denen einwandfrei her vorgeht, daß durch die ständigen, unverhältnis mäßig hohen Tariferhöhungen ganze In dustriezweige zum Erliegen kämmen »üksa».