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01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.05.1902
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1902-05-16
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19020516011
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1902051601
- OAI-Identifier
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1902051601
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1902
-
Monat
1902-05
- Tag 1902-05-16
-
Monat
1902-05
-
Jahr
1902
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 16.05.1902
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Stockholm. Tie Anzahl der hier Ausständigen wird aus 15 000 geschätzt: morgen durste diese 'Anzahl bedeutend größer «e,,, Die Branulweiiliaüeu sind geschlossen, In Göteborg ist der Aussiand kein allgemeiner, du- Buchdrucker, Gasardeiter, Straßen- bahnarbeiier und Droschkenkutscher sind nicht ausständig. In Mcümo »l der Berkehr ungestört: in den Fabriken und Druckereien ist dagegen die Arbeitseinstellung vollständig. In Hetluigsors ist der AuSsland ailgemein. N ewnork, lPriv.-Tel.j Die Zerstörung von St. Bincent und der Huuplstavt Kingston ist nach allaeineiner Ansicht nur eine Frage von Stunden, Furchtbare Szplvsionen ersolgeii von Minute zu Minute, ivelche von starkem, unterirdischem Donner begleitet sind. Der Bulka» speit noch große Mengen Danivs und Asche »uS. Die vulkanische Eruption hat den ganzen nörd lichen Dheil der Insel zerstört. Die L-ic>aiiic>sse» druigen immer Weiler vorwärts und haben bereits viele Döner vom Erdboden weggeiegt. In Kingston haben sich die Bewohner in die Heller ge'Iliailek. wo sie Hisse erwarte». Dichte schwarze Wolken liege» über der Insel und erstrecken sich meilenweit aber daS Meer. Brennende Steine und Asche verhindern die Dampfer, sich der Uniie zu nähern. Bei St, Bincent und der nahe gelegenen Insel Santa Luein »l das Meer mir dichtem Aicheschntt bedeckt, und aus große Enlsernnngen sieht man von Lavasieinen gebildete Inseln, Außerdem wird berichtet, da« ein schwerer Eyklvn sich den Antillen nähert Aach einer Meldung aus Manzanillv uimmk der Ausdruck' des '^ol-uia im südlichen Mexiko zu. Die Bevölkerung der »Väter sliebl in die >50 Kilometer nordwestlich a eg.iie Stadl. Man bestir-btel ein großes Erdbeben, wie un Jahre 18r!8. — Der in New-Oeleans angelausene Dampfer Breakwaker' aiiS N'icaragtla berichtet von einem Ausbruch de-Z Bulkan-Z 'Bkomc'ii'liivo. welcher mit einem Erdbeben ver bunden war Die Dorks nnd der Bahnhof am User des Managua- 'eeS ivurdeu ier'tört, — Die längst erloschenen Geiser am NevublissluKe ia Nebraska zeiaen Shmvtome ernenler Bewegung. Iviia, der einzige nordaiuerikanische 'Vulkan, ist ebenfalls in r -atigkerl. Der A>'»brnch nimmt sliindlich an Stärke zu. ,sr»»kn»rr u. D.. l^triuK. Erev,' . «'Skonto 183.10. L're-dner Bank . Ltaarsdadn —-'"vardln IS,—. LaiuiLHUtte —. Ungar. Äoid —. Porrugte'en 28,86. Lull. V«r,S. ^ l'.hr -lo<dn., *^ne N>1.1S. :Xai«-ner lvr.l^. Svanier 7«.io. Porrugte'en W t7» ^'»rtenloo'e 112, -. Ottomanbant S66.—. Skaaladahn 736 00 ^omb«rden . FeÜ. ^ar'S. Produ.'ker'marN ^«t»en oer Mai 21.oer >sept.-tei-r. 20.10. mark, ^t'inrus oer Ne« e8ä'N. rer Ltvremve, De^emder 2S.25. matt. SMbül oer Mai i'1.7». per ^epremder-Dezemder 61.—. ruhi§. 21mfter»am. L rovttkten . Bencht. B«e"en per Mai —per ^oodr. , le'chsjftStos. loggen per Ma» —. oer L^kroder —. rL? — ?! HL »— « r. - HZ L o t» ^ -r QertlichcS und Lächsischeö. — Se Königl. Hoheit Prinz Georg nahm gestern Nach, niittag mir 25 Herieii der Eliten Sländekaininer das Liner aus dem Königl. Belvedere ei». — Ihre König! Hoheit P rin ; essi n M atl> ilde besuchte '.'.'igeucl» die Lvcdmnble bei Lohme», nahm ba'elbit de» Kaiser ein lind trat durch den Liebetkaler Olrnnd den Rückiveg an, uni in dem un Thalende haltenden Wagen weiter zu fahren. — Prinz Louis Bare leb de Toll» besuchte gestern das Butgeichust der Finna Heiman» Haugk 'Nacht'., Inhaber Pauliniis Audors, und bewiikie Einkäuse. — Herr Medizinalrakh Dc. Griiner. Bezirksarzt a. D. i» > v eiihgjii. feierte gestern lein 50,adriges Doltoisubiläum, Aus dik'em A»!aß wuide dem Jubilar von ver inediisnisthen Fakul- ln Leipiig ein Oilückwuiiichichreiben und Iubcldiplvm überreicht. — Die in der gestrigen Sitzung der Ersten Kammer abgegebenen Erklärungen des Heini Staatsministets v, Metzich und des .Kaiitiuerherrn v Schöiiberg richteten sich Insbesondere gegen die „Ans LandtagSkreiien" uberichriebene Erörterung in der Nummer 132 vom Mittwoch, de» II. d, M,. ini lokalen Tbeile uiueres Blaues. Soweit die Feustellung des Herrn Kamiuerherm v. Schönberg in Frage kommt, daß der Depulaktonsbeichliis; der Eisten Kammer, ans den sich water die Negierung bernsen Kat. in völliger Selbstständigkeit nnd Unabhängigkeit ohne ,ede Beein flussung von irgend welcher Seite her gesagt worden lei, können wir nur nmerer größten Gevnglhniuig darüber Ausdruck gebe», daß die in lener Notiz angedenketen Muthiiiaßungen khatürchlicher Unterlagen entbehren Mit Vieler eisrcnlichc» Beilantbarnng ist allen weileren Oierüchteii dieser Art der Boden entzogen worden Es wird hiernach doch den Herren Mitgliedern der Eilte» Kammer sklbii nur willkommen >ein können, das; ihnen durch öffentliche Aiöchiieidnng der Frage überhaupt Gelegenheit geboten worden Et, die Haltlosigkeit lener im Uinlanse befindlich gewesenen Pernmkh- ungeu klar und unzweideutig zu bekunden Was sodann die Nechtsanssührungeii des Herrn Ministers betrink, so steht liier An'icht gegen Ansicht. Zugegeben innß freilich werden, daß die Bedenklichkeit des ministeriellen StandvnnkteS durch die gestrige Eilauletnng des Herrn Ministers einigen»wen abgelchivächl wild, iinoier» darnach dieMiiiislerialinstanz sieh rur einen und beweiben Fall ebeiiiv wie d e Paiteieu an ihie Enii.beiduiig gebuilden zu liallc'u scheint, während sie sich nur daS Necht iv.ihren zu müsseu glauhr, die uiitclcu Jilstaiizen iür erivaige künftige Fälle dahin zu iiiftiuire». daß die inzwiiche» veläiiderten Berhältnisse nnd Bor- auslelziingen eine anderweike Enticheidung rathlich erscheinen liefreu. - Die Finanzdeoutarion N der Zweiten Kammer beantragt in ,iua Bericht über Bavikel beS ordentlichen Etats. Polizei- Sirektion zu Dresden, zu >iao, des 'KachlragSetais e - Eimia.'iinen in Dil.'l I um 15ü8!S üKark unter der Bor- aiisieluing zu geuedmiae». daß in dem mir kwr Stadt ä rcsdcn ab- - Bü,egenden Nczeß die Beitrage der Stadl Dresden zu den , wckonen vom l, Juli INS ab nul ISO Mark, vom l Iauuai ' > ! ab mn t.pl Mark und vom l Januar ll»0 ab mit 1,5o Ptk. vtv Korf ecr Bcvalkeiuug sowie die Dauer dieses Rezesses aus Jahre scstgejeht iverdcn, — Die Landesveriammlnng des Bundes der Land- wirtüe findet am Lt, d PS Nachmittags Uhr in Bautzen, Kn-iw-Säle. siatt Die Ansprache hält Herr Reichs- und Land' lagsahgeoidneter Freiherr v Wangciiheiiil-Kleiiilviegel, den Bortrag hält Herr Reichstagsabgeordiietcr Schreinps-Stnttgart ilber die Au'gahen des Bundes der Landwirthe angesichts der heuügen volitiichen Lage, — Beim OberlandcSgericht. dem hiesigen Land gericht und dem Amtsgericht, sowie den Staats- a n walk i ch a s t e n hier wird setzt an den Sonnabenden un unterbrochene Geichästszeit bis Nachmittags tz Uhr eingetührt, — Der Bezirksvercin zur Fürsorge für die aus Straf, und Korrektiv »San st alten Entlassenen hielt vorgei.ern Abend im kleinen Saale deS BcrcinShau'eS seine 61. ^ahresoeriammluttg ab. Den Boriitz führte Herr Geh, Reg,-Rath g.r Gelbhaar In seiner ErössnungSansprachc begrüßte dieser ii -A Herr» Pastor Polkmann-Zwickan, den Sekretär des Central. uS'ckunes der Fürsorge-Bereine, s)!aa) dem Jahresbericht Kat die r bätigke t des BereinS »n abgelausencn Jahre die der Vorjahre er- beblich uberfchritten. Es itt dies eine ganz natürliche Folge der !o>rkb-chcn<lichen Erichemungeit, nicht, dat; etwa die zur Ab- wk!,eilimg kommenden Eingrissc in fremdes Eigenthnm zugenom- oen hätten, sondern die Schwierigkeit der Fürsorgelhätiakeit lag er ä'Ulein in der Bc'chaftung bon Arbeit für die Entlassenen, Gei ave hierin erblickt bcr Verein seine Hauptausgabe, nm die E»t- '- eoen vor äi'.icksiill zu bewahren und sic wieder zu brauchbaren Ni.-I-der» der mewchlichen Geselläkast zu machen, 655 Ent- li '^, wurden dem Bercni znaewic'en, gegen 61t im Borsahre. Ihie 'Bertheilnng ans die Anstalten blieb prozentual wie,früher, B'» diesen, unter denen sich 8«i Frauen befanden, haben sich 396 Per-,men bei dem Verein gemeldet. -W2 wurden in Fürsorge ae- lommen 62 Entlassene entzogen sich der BcrcinScinssicht von selbst. !«> inußten abgewiesen iverden, unter den 62 Personen wurde ans v,e von dem Bereit, angestcllien Nachforschungen doch noch manch aunsriaeS Resultat erzielt. In 16 Fällen erhielten Nachinchende »e Ei enbahnsahrkarte nach ihrem Heiniatbsort nebst einem leinen Zehrgelde An AroeitSbelolmungen übersandten die Direk- lonc» der Etras- und Korrektionsanstnlten znm Zwecke ihrer Aushändigung an entlassene Gefangene oder zur Ver wendung für dieselben 3lst2 Mark, Zur Anschaffung on Meldung wurden davon N>93 Mark verausgabt: ferner bc- »ritt man davon Kost »nd Wohnung stir Entlassene, löste ver- vsändete Wirth'chgstssgchen wieder ein. beschaffte Handwerks- .eng »iw. niw Hinsichtlich der Drunksncht ist ein erfreulicher Kückaang von 12 ans 7 Prozent zu verzeichnen. Bon den 46 in der Lchreihikiibc aut der EirknSstraße Beschäftigten fanden 15 ni kiesigen Geschäften Anstellung, Der Dagesbestand der dort ihätigen ^ckreiber schwankte zwischen 7 bis 17, An diese ge langten 6373 Mark als Arbeitslöhne zur Auszahlung, sa daß pro Mann und Dag ein Durchschniitsbetrag von 1,92 Mark ent. siel Der Kassenbericht weist ein« Einnahme von ÜÜSÜ Mark aus. der «ine Ausgabe von 8800 Mark aegennberstebt. Für die präcise Nech»>i»gScegang wird dem jtasseiuuhrer, Herrn Kauf mann Erich Schubert, einstimmig Eutlattung enheilt: mit der» selben Einmuchlgtelt gelang» der Geschäftsdencht zur Annahme. Zu RechnungSprüjern wählte die Persammluog di« Herren ReckilSaiimalt Justiz rach Bohmig und Ge'aiigenaaflalK^ Inspektor Meiuig wieder, ebenso die turnuSmätziu ausscheidenden Lor» standSutilgUeder. die Herren GesangenanstaltSdirettor Vnrkhardt. Stadtrach Dr. Lntze. Dherkonslstorialrath Dr. Schmidt und Kaufmann Erich «chudert. An die Stell« deS kraiikhectSlialber sein Amt niederlegeuden Schriftführers Hernl Konsistorralrach Dr Grundig wird dem Vorstand das Recht der Kvovlation ein- aeräumt. — Hieraus folgte «ine Versammlung der Pfleger deS VezirksvereluS, in der der Vorsitzende den anwesenden DMmen für ihre rege Mitwirkung an der Fürsorge für Entlassene herz lichen Dank abstattete. — Die Geschäftsstelle deS Vereins befindet sich Vliiiiienslraße 12. Part, — Im Landwehrvezirk II Dresden findet in diesem Jahre daS Invalide ii prüsungS geschüft in der Zeit vom 30. Juni bis 3. Juli statt. Hierbei kommen diejenigen auf Zeit an- erkannten Iiivaliden. welche bei der Garde, den Jägern, der Kavallerie, Feldartillerie, Fußartillerie, den Pionieren, Verkehrs- truppen, bei dem Drain, dem SanitätS- und Veterinärpersonal nnd den „Sonstigen Mannschaften' gedient haben, im Stadtbezirk Dresden und in den Bezirken ver AinlShauptmannschasten DreSden-Altstadt und Drcsden-Nenstaüt wohne», und deren An erkennung in diesem Jahre — Oktober 1902 — abläuft, sowie diejenigen Invaliden, welche aus eiligereicht« Gesuch« aus daS diesjährige IiivaildenprüsuiigSgeschätl verwiesen worden sind, zur Vorstellung, Die betreffenden Invaliden erhalten noch besonderen Gestellungsbefehl, auf welchem Dag, Stunde und Ort der ärztlichen Untersuchung angegeben sind, — Heute Bonn mag 9 Ubr gelangen LandhauSstraße 7. Mtttelaebilude. Hausflur links, die a» die König!, PoliZeidirektion abgelieseiie» und in das Eigenlbum der Ltavlgemetnde über» gegangene» Fundlache n zur öffentliche» Beisielgeruiig, — 'Bon morgen an findet eine NeuaufsteUnng der bildlichen Darstellungen in der Armee-Sammlung statt. Es werden ausgestellt «ein: 1 Unisormirung von 1730 bis Ende deS 19. Iabr- Hunderts. 2, (Keneral-Btldniise vom Beginn deS 17. Iahr- hunderlS bis Mme des iS. Jahrhunderts. 3. Ansichten ver- tchiedener Baulichkeiten, sowie Dresdner Festungswerke >m Jahre 18ll, nach Aanaiellen von F. A. Kannegießer, 4. Grundrisse und Ansichten sächsticher Burgen und Schlösser, sowie 'Militär-Kostüm, bilder aus dem 15, bis 19, Jahrhundert, aus dem Nachlasse deS Herrn Oberst Moritz von Süßmilch gen. Hürnig. — Der sogenannte Hah » eberg in Plauen bei Dresden, das letzte Stück hisronicher Boden, welches noch a»S der Zeit der Kämpse Napoleons gegen die Verbündeten, speziell der Schlacht bei Dresden im Ialne 1813. in seiner hügeligen Form inmitten des LrleS bis letzt erhalten geblieben tst. muß den Anforderungen der Zeit weichen und wi>d abgetragen. Es ist dies der an der Grenz- maße sich hi,'ziehende »ach der Falkenstiasze zu abfallende erhöhte Wiclenplaii. der zu Folge Rakhsveschlnsscs vor der Bebauung ab- getiagen werden muß. Mit den Abtragungsarbeitrn hat man am nnleren Dheil des Berges begonnen, ^-chon sind unzählige Fuhren von Kies a»S diesem Platze gewönne» worden, ohne da« das riesige Lager durch die Abfuhr merkltch verloren hätte. Die Ptaniriingsarbeit wird lange Zeit in Anspruch nehmen, da die Aushebung ziemlich großer Quader, die die Kiesmassen bergen, das ichiiellere Fortschreiten der 'Arbeiten beeinträchtigt, — Der heutigen Nummer d. Bi, liegt sür die Gelammtauflage ein Prvipekt des Baulhaiiles Rob. Th Schröder ln Berlin be- tiefsend Wohlkalirts-Lotterie zu Zwecken der deutschen Schutzgebiete bei, bereu Ziehung vom 27. bis 3l. Mai stattsinder, — Eine Bekanntmachung der Königl. Badedirektion i» Elster empfiehlt der Damenwelt, aus den Parlanlagen und Promenade,»regen die Kleiber „nicht schleppen" zu lassen. — L a >idgeri ch t. Der wegen Betrugs zwei Mal empfindlich vorbestrafte frühere Landwirt!) Emil Oskar Schreiber aus Serkau bei Löban »»'achte als Ober-Inspektor der hiesigen General-Agen tur einer auöwürligen Bersichernngsgesellschast die in Löban slatio- »irlen Agenten und gab an, deren Kasten revidircn zu wollen. Das that der Herr Obermspeklor den» auch auf's Gründlichste, indem er die »assenbestande von 54 und 31 Mark initnahm und ver- jubelte. Gleichzeitig betrog er einen Löbaner Geschäftsmann um 30 Mark Darlehen, Im August und September trat Sehr, in hiesigen Hotels als Grandseigneur aus, reiwmimrte viel mit dem fabelhaften Neichlhniii seines Sohnes, machte nicht gar so selten Weinzechen bis zu 50 Mark „nd blieb Kellnern und Kellnerinnen nicht nur die Bezahlung schuldig, sondern ließ sich von ihnen sogar gelegentlich noch nul 2 bis 5 Mark „anshelien". Mehreren Zech- genöüeir mochte do.s noble Auftreten Schreibers imponireil, weshalb es diesem auch nicht schwer wurde, gelegentlich einen größeren „Pump" am Biertisch gnzulegen. Auf diele Weise verlor em hiesiger Privatns durch die rassinirten Schwindeleien Schreiber s 100 Mark, ein Hotelier 10 Mark, ein Fleischermeisler 15 'Mark, Unter tkcilweiser Freisprechung wird der Angeklagte zu Jahr Gesäugt»« und 5 Jahren Ehrverlust verurthcilt. 2 'Monate gellen als verbüßt, — In geheimer Sitzung hat sich der Komiker und Schauchieler Franz Joses Bruno Sickert aus Bres lau wegen Bedrohung und Ziihälterei zu verantworte». Nur des letztgenannten Vergehens wird der wegen Körperverletzung und SittlichkeitsvergehenS vorbestrafte Angeklagte schuldig besunden und zu 6 Wochen Gefängnis; vcrurlheilt, bei Anrechnung der vollen Untersuchungshaft, — Bon einem kiesigen Abzahlungsgeschäft ent- nahm der schwer vorbestrafte Schlosser Karl Richard August Siegel aus Meißen gegen eine Anzahlung von 34 'Mark sür 385 Mark Möbel cust Kredit und verkaufte sie, weil in arge Noth gerathen, sür den 5, Dheil des angenommenen Welches Er erhält 4 Monate Gestiiigniß und 3 Jahre Ehrverlust, — Mit Hilfe deS Küher-',, Direktors der Daubstummen-Anstalt, Herr» Oberschul- ratbs Stößncr, wird unter Ausschluß der Oe'scntllchkcit geyen den 1>jährigen laubsiummen Klemvncrgehrlsen Gustav Adolf Zink aus Breme» verhandelt, welcher eines Sittlichkestsverbrechens beschuldigt wird. Der Angeklagte muß zwar aus Grund des Gut- achtens des Herrn Obermedizinalraths Dr, Donau sreigcsprochen werden, das Gericht verfügt jedoch seine Unterbringung in eine Besserungsanstalt, — Der Arbeiter Adolf Richard Scnolz von hier, 31 Jahre alt und schon lange wicht mehr unbescholten, stahl in einem hiesigen Restaurant de» neuen Hut eines andere» Gastes und ließ dafür seinen eigenen abgeschabten Filz zurück. Dieser eigenmächtige Danlch bringt dem Hnlmarder 3 Monate Gciängniß und 3 Jahre Ehrverlust ein, — Der 30jährige Kaufmann Emil Paul Sitte aus Aiißig gründete mit einem Kapital von 19 000 Mark >m Jahre 190s« in Kraphanimcr bei Lcinenstein eine Steiniuikknopst'abrik und erstand gleichzeitig eine Billa im Wcrthe von 22000 Marl, Zu diesem Zwecke mußte er etwa 14000 Mark Hvvotheken ausnchmen, aber dafür nach eigener Behauptung 100 bis 200 Prozent Wucher- »iven zahlen. Unter diesen Umständen und in Folge ungünstiger Konsunktnren konnte das Unternehmen zu keiner Blüthe gelangen, und schon am 27, März 1901 mußte der Konkurs eröffnet werden. S, batte die vorgcschriebenen Bilanzen nicht gezogen und die Ge schäftsbücher derartig mangelhaft geführt, daß eine vollständige Bermögensübcrsscht nicht zu erlangen war. Er ist wegen ein- tackien Bankerotts angeklagt und wird in eine Geldstrafe von 50 'Mark genommen. Verhandln»^» des Landtaqs. In der Ersten .Kammer, deren gestrigen Verhandlungen Sc. Königl. Hoheit Prinz Georg beiwohnte, erhält vor Eintritt! in die Tagesordnung Kammerhcrr v. Schönbcrg-Mockritz das Wort zu einer Erklärung, in der er missiilirt: In der Mltt- woch-Nuinincr einer Dresdner Zeitung sei in Bezug auf einen - Artikel »n „Dresdner Journal", der sich mit der vom Bicepräsiden-! ten der Zwesten Kammer, Dr. Schill, gelegentlich der Berichter stattung am 5. Mai über eine Petition Berger und Waltenbaur' in Schöncfcld geübten Kritik über das Verfahren des Ministeriums des Innern beschäftigte, gesagt worden, daß „allerlei Muthmah- ungcn darüber angeitellt würden, unter welchen Umständen die Fassung des neuerlichen Deputationsberichls der Ersten Kammer über die Petition von Hcrrmann und Götze in Dresden z» Stande gekommen sei," Er erkläre Namens jämmtlicher Mitglieder der Deputation, daß äußere Einflüsse selbstredend auf die Deputation weder versucht noch nusgcübt worden seien. Die Deputation sei vielmehr zu ihrer Rechtsanschauung auf Grund der vorliegenden Dhatsachen gekommen Einstimmig und ohne Debatte beschließt todann die Kammer, die in Titel 2 de» außerordenK'chen Etats' zur Erbauung eine« neue» Dienstaebäude« sür dt« Mini» sterren des Innern und des Kultus and össentlichen Unterrichts sowie sür die Ministerien der Justiz und der arrswürtrarn An- gelegeicheilen eingestellter» 2500000 Mark als zweite State zu bewilligen, desgleichen die irr Titel 6 sür die Erweiterungsbauten an der Dvierärztliche» Hochschule zu Dresden als zweita State eingestellte» 378300 Murk, seiner an Stelle der in. Titel 7 bettessend de» Nettbau der Kunstgewerbeschule und o«S Kunstgewrrdeikitseuuls zu Dresden, einschließlich tirnerer Etn- Achtung, als zweite und letzte Rate eingestellten 1400000 Mark als zweltr Rate den Betrag von 347 300 Mark und endlich die in Titel 8 zur MobiliarauSsinttung sür die neue Frauenklinik als Berechnungsaeld eingestellten l l7(>00 Mark. — ES folgt die Br- rathung über bi« Petstiva der Kausleute Herrmann und Götze- Dresden, betr. Gewährung einer Entschädigung aus Staatsmitteln. Berichterstatter Oberbin gerineister Wrlisch-Annabrrg: Die Deputation lei zu ihrem Votum gelangt au« Rücksichten der Billigkeit und Gerechtigkeit, wenn ste auch a«erkennen müsse, daß das 'Iterfahreu der Behörden in der Bausache nicht zu beanstande» sei. Die Petenten hätten ja selbst zugegeben, daß ihnen ein Recht aus Gewährung einer Entschädigung nicht zustehe. Die Depu tation der Ersten Kammer je, im Gegensatz zur Zweiten Kammer der Ansicht, daß nach tz 32 des OrganisationSäesetzeS von 1873 in Berwaltangssachen di« in zweiter Instanz gefällten Entscheid ungen. sofern nicht für einzeln« Angelegenhestcn ausdrücklich das Geaemheil bestimmt werde, endgrltig seien. Daraus folge aber wohl nur, daß den Parteien et» Anspruch auf Einholung höherer Entscheidung nicht zustehe, während damit ein Einarrisen der obersten Verwaltungbehörden nicht unbedingt als ausgeschlossen zu gelten habe, wenn dies im allgemeinen Interesse geboien erscheine, oder die gestillten Entscheidrzngen gegen den Inhalt der Akten oder gegen klares Recht oerstotzen, oder auch nur zweisel- hafte RechtSfvrmen darin irrthünilich crnsgelegt worden seren. lDie Zweite Kammer hatte betreffs der Angelegenheit erklärt, daß die Entscheidung der Ministerial-Instanz auf das Oraamsanons- aesetz von 1873 sich nicht gründen lasse und deshalb als unzu lässig gellen müsse, oder wenn sie formell zulässig war, doch in sofern zu Unrecht ergangen sei, als in der zweitinstanzlichen Entscheidung der KreiShanptmannschast Dresden ein Verstoß gegen „klares Recht" nicht erblickt werden könne, und daß die Peienleii an dem sür sie so nachlheiligen Sachausgange kein eigenes Verschulden treffest Redner schließt sich den vor Eintritt in die Tagesordnung vom Vorsitzenden der Deputation abgc- aebenen Erklärungen an. Minister v. Metzsch: Die Regierung vcsinde sich mit dem prinzipiellen Standpunkte, von dem auS die Deputation gehandelt haue, in vollständiger Ueberernstrmmnng, er habe nur zu konslatiren, daß die Regierung auch gegenwärtig noch auf dem von ihr in der Angelegenheit vertretenen «Standpunkte ttehe. Zur Deckung deS Ministeriums weise er ausdrücklich daraus hin. daß, wenn daS Ministerium selbst zugestinnnt habe, den be- tressenden Gesuchstellern eine gewisse -summe zukommen zu lassen, es doch einen ganz besonderen Werth darauf lege, daß diese Schadloshaltuug nicht etwa dem Ministerium zur Last gelegt werde, als ihm, wie es i» der Zweiten Kammer geschehen sei, der Vorwurf gemacht werde, daß e-ch indem es in dritter Instanz entschied, überhaupt seine Besugniste bezüglich der Anwendung seiner Entscheidung überschritten habe. Wenn der Grundsatz Geltung erlangen sollte, daß das Ministerium bei dem frühere» Rechtszuslande nicht in der Lage war, in dritter Instanz materiell und rewruiatorisch zu entscheiden, liege die Gesabr ncche, dah ver schiedene noch nicht verjährte Ansprüche gegen ven LtaatsfiskuS erhoben würben. Der Herr Minister geht dann auf die Erklär ung des Kammerhernl von Schünberg ein und bemerkt: Vor kurzer Zeit sei in der Zweiten Kammer ein Beschwcrdefall ver handelt worden, bei dem auch die Frage der Kognition des Mini steriums des Inner» in dritter Instanz den Hauptbeschwerde- pnnkl gebildet habe. sPetitivn Berger und Waltenbaur in schöne- telds. Das Verhalten der Regierung gegenüber der Behandlung dieses Gegenstandes in der Zwesten Kammer sArtikel im „Dresdner Journal" am 9. Mai) sei in der Presse vielfach besprochen worden, »nd cs hätten verschiedene Preßorgane aus dem Umstande, daß daS Ministerium und der Vertreter des Ministeriums deS Innern in jener Sitzung der Zweiten Kammer gegenüber der geübten Kritik kein Wort der Aeußeruna und der Rechtfertigung gehabt hätten, den Schluß gezogen, daß das Ministerium durch sem Still- schweigen indirekt zugegeben habe, daß es in jenem Falle gegen bestehende Gesetze in dritter Instanz kognoszirt und dah es ferner durch sein Schweigen dvkuiiieittirt habe, daß ihm eigent lich das Recht, in der Beschwerdeiiistanz zu kognosziren, nicht weiter zustehe. Er halte es für seine Pflicht, nur gegenüber diesen Preßäußerungen, seine Worte hätten nicht Bezug auf die Beschlußscstsung der Zweiten Kammer, ausdrücklich zu konslatiren, daß das Ministerium zunächst in keiner Weise zugebe, daß durch sein Schweigen in der betreffenden Verbandluna selner- seits pur,- oder stillschweigend wenigstens zugegeben worden sei, daß cs eine falsche Rechtshandlung in der betreffenden Frage vorgenommen habe, Er gehe aber noch weiter und betone aus drücklich. daß daS Ministerium deS Innern einen großen Werth daraus legen müsse, auch in Zukunft in Beschwerde- An gelegen heilen zu kognosziren. Dieses Recht nehme er für doS Ministerium des Innern in Anspruch, sowohl im Interesse der Bctheiligten, wie auch im allgemeinen öffentlichen Interesse und in, Interesse der Stäuoc. In tz 11 der Versajsungs- Urkunde sei ausdrücklich gesagt, daß die Stände Beschwerden der Untcrthanen annehinen können, wenn solche Beschwerden bereits auf dem verfassungsmäßigen Wege bis zu», Ministerium gelangt seien. Wenn das Ministerium des Innern auf die Behandlung von Beschwerde» verzichte, oder wenn ihm das Recht hierzu ab- gcsprochen werden sollte, so würde auch den Ständen die Füg lichkeit entzogen werden, über Beschwerden weiter zu kognosziren, weil es an der Voraussetzung einer vorherigen Kognoszirung durch die ministerielle Instanz fehle. Eines der mehrfach er wähnten Preßorgane habe weiter gesagt, „es werde die bedenkliche Meinung aufrecht erhalten, daß das Ministerium, das die orts- statuiarstchcn Vorschriften selbst gciiehinigt hat, in seinen Ver fügungen an diese Ortsstattttc nicht gebunden sei". Diese Aus- fassunZ sei eine falsche. Das Ministerium stehe unbedingt auf dem Standpunkte, daß, wenn cs bcstpielsweilc ein Bauregulativ geprüft und bestätigt habe, cs auch gebunden sei, bei seinen cvent. Entscheidungen jene Bestimmungen zu rcjpektlren: das schließe aber nicht aus, daß daS Ministerium des Innen«, wenn diese Fragen zu einer Kognition kommen, nach Lage der Verhältnisse der oe- tressenden Nachgeordnete» Behörde eröffne, daß diese oder jene Punkte des Regulativs nicht mehr geeignet erschienen. StaatS- minister o. D. v. Nostitz-Wallwitz ist dem Minister sür seine Erklärungen dankbar. Es sei nothwendig, daß zwischen Regierung und Kammern ein Einverständniß erzielt werde über das Verhältnis; des tz 32 des Organisattonsgesctzes von 1873 zu dem tz 36 der Versa stungsurkundc von 1879. Das Ministerium des Innern habe nicht nur das Recht, sondern die Verpflichtung, eine Beschwerde, die an sie gelange, zu prüfen und je nach dem Eracbniß dieser Prüfung dann zu verfahren. — Die Kammer de- schließt hieraus einstimmig, dem Beschlüsse der Zweiten Kammer beizutreten, nämlich die Petition der Regierung zur Erwägung zu überweisen, »nd die Regierung zur Zahlung einer Entschädig- ung bis zur Hohe von 13000 Mark an die Petenten auS Staats mitteln zu ermächtigen. — An die öffentliche Sitzung schloß sich eine vertrauliche Besprechung. — Nächste Sitzung: Heute, Frei tag, Mittags 12 Uhr. Die Zweite Ka m mer verhandelte zuerst über den Bericht der Filianzdepulation IZ, betr. den Umbau der Leipziger Bahnhöfe sBcrichtcrslatter Abg. Zeidler-Oberlosaj. Abg. Enke- Leipzig bringt mehrere Wünsche zum Ausdruck. In der vor gestrigen Stadtverordneteiisitzung von Leivzig sei einstimmig be schlossen worden, den Beitrag von 17 Milk. M. seitens der Stadt zu bewilligen. Wenn die Stadt solche große Opfer bringe, so wäre cs auch am Platze, ihr in der Angelegenheit des Platzes vor dem Hauptbahnhofc mehr entgegen zu kommen. Nachdem Redner noch zu Gunsten der Petition de» Gemcinderaths von Probstdeuben gesprochen, beschließt die Kammer: 1. der Negierung sür diejenigen baulichen Herstellungen seinschließlich der Herstellungen und Ver änderungen von Straßen und Plätzen), die sich zunächst für die gegenwärtige Finanzpcriodc nach der vorläufigen Planung sür den Umbau der Leipziger Bahnhöfe erforderlich machen. Enteignungs- bcfugniß zu ertheilen; 3. als erste Baugeldrate für die unter 1 ge dachten Herstellungen den Betrag von 13800000 Mk. zu or- willigen, auch dir Vereinnahmung der von den unter Tit. 26 des außerordentlichen Etats für 1896/97 und Tit. 24 und 39 d«S außer ordentlichen Etat» für 1898/09 bewilligten Summen noch unvrr- wendet gebliebenen Beträge zu Gunsten des Umbaue« »u ge- nebmigen; 3. die auf die geplante Verlegung der Linie
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