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63. Jahrgang, ^ir 134. vkjNgSgr»ühr sür Dr««, de» K«I itzllch »wet» maliq»rZuiriil,ung>an S«nn> und ««nl,,«, >»r kinm-I» L.üv Mk., durch »USwLrltaeAom» m,ss>onLre Lid Mk. !i>«! einmiltger Au st, llU», durch die Post iiM.iodn-SesieUgelds. LI« de» Lesern «o» Ireiden u. Umgebun, «m löge vorher >u» gesieilie» Adend-Au»- ,ai>en erholten die aut» wattigen «etieher init der Morgen-Äu«gab» jusammen «ugesica,. jlachoruckmir mit den«. luÄrr QueLenongah« s.-e«d. Siachr"! ,u. lässig. — Unoettnugte Viauuskrivte werden n,qt ausdewahr». Trlkgramm-Adrrsse: Nachrichten Dresden. Fernsprecher: 11 . 2000 « 2601. Sonnabend, 15. Mai Druck und Verlag von Licpsch ä.' Reickiardt in Dresden. I-odsek L Vo. ! Loklisksrsotou 8r. dlsz. ä. Königs v Laellkeu. Vboeolaüev, vaesos 0v88erts. Lmrslverlcaut: ltcoziieii, KtmvttL. Anzeigen-Tarif Annahme van Un?ün diomigen btS nachm. N udr, Gonntafl-d nur Vlanenstra^ 38 von 11 b-.a l/^1 Uhr 2 ^ emjpaluge Grundzeit <ca. 8 Lilben) 2ü Hi,. 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Bei dem gestrigen Galadiner in der Wiener Hofburg wechselten die Monarchen herzliche Trinksprüche, in denen der Dreibund als Hort des Friedens gefeiert wurde. Die Wiener Abendblätter konstatieren die überaus große Herzlichkeit beim Empfang des deutschen Kaiser- paares. Der Reichstag genehmigte gestern des weiteren die BankgeschNovelle und beschäftigte sich dann noch mit dem Bieh- seuchcngcsetz: der S e n i o r e n k o n o e n t ist für heute ein- derusen worden. Fürst Bülow ist, wie verlautet, gegen eine Vertagung des Reichstags bis zum Herbst. Er bestellt vielmehr darauf, daß die Entscheidung in der N e i ch s s i n a u z r e f o r m noch in diesem Sommer fällt und mindestens noch der Juni zu den Be ratungen verwandt wird. Zur R e i ch s f i u a n z r e f o r m liegt abermals eine kon servative Kundgebung für die Erbanfallsteuer vor. Der im Reichsschasznmt nusgearbeitete Entwurf einer neuen Fahrkarte n st euer sieht einen ^igen Zuschlag für alle Wagenklasscn vor: die Karten unter dem Betrag von 1 Mark sollen steucrsrei bleiben. Die Lage im französischen Po st beamte n-Aue- stande hat sich weiter gebessert. Eine Berschiirfimsi der inneren Krisis ist durch den Konflikt zwischen Konservativen »nd Natlo- nalltbcralcn in der Finanzkommissivn eingetrctcn, der von nationallibcraler Seite als die endgültige Zerstörung der Vlockgcmeiiischaft ausgesasft wird. Diese Wendung fordert zu einer erneuten Betrachtung der Lage heraus, als deren Kern festznslcllcn ist. daß die Verhältnisse trotz aller Irrun gen und Wirrungen wenigstens nach zwei Richtungen hin eine Klärung erfahren haben. Zn erster Linie muh, so beklagenswert cs sein mag, die .Hoffnung fast gänzlich ge schwunden erscheinen, dich eine T e s z e n d e n t e n - Erb au s a l l st e n e r im gegenwärtigen Reichstage Aus sicht aus Annahme Hai. Mit verschwindender Ausnahme würde die konservative Rcichsiagssraltion gegen eine solche Steuer stimmen, auch dann, wenn ihre Sätze und ihr Wir kungsbereich ausS äich,erste eingeschränkt würden. Zentrum und Polen würden, nach ihren Erklärungen in der Finanz tommission zu urteilen, geschlossen gegen eine Dcizcndcn- tcn-Erbansallstcuer stimmen. Die Entscheidung — Kon servative, Zentrum und Polen können für sich allein eine Mehrheit nicht bilden — läge bei der Sozialdemokratie. Run hat sich diese Partei zwar ihre endgültige Stellung nahme zurErbansallsieucr noch Vorbehalten. Der „Vorwärts" hat die Meldung, das; die sozialdemokratischen Mitglieder der Finanzkommissioii gegen diese Steuer Stellung ge nommen hätten, ausdrücklich ftir verfrüht und nicht zu treffend erklärt. Die in die Kommissivn entsandten Ver treter der Partei haben aber doch den Gedanken, das; die Partei einer Bcsitzsteuer ziistimmen konnte, die nur einen verichwindendcn Bruchteil des Bedarfs, im Höchstfälle 50 bis M Millionen, decken würde, während über 100 Mil lionen Mark durch Verbrauchssteuern aufgebracht werden sollten, weit von sich gewiesen. Daraus ergibt sich mit zwingender Notwendigkeit, dag die Sozialdemokratie ihre Zustimmung zu der Erbansallstcnei: von der Bedingung abbängig machen würde, das, durch sic der Besitz ganz anders, als bisher in Anssicht genommen war, „angcsastt" werde. Dann aber würden sehr wahrscheinlich zahlreiche Abgeordnete aus anderen Parteien, die einer Erbansall- stcuer nur zustimmcn wollen, solange sie sich in mastigen Grenzen bewegt, kopsschc» werden und In das Lager der Gegner der Erbanfallsteiicr übergehen. Es ist also nicht erkennbar, wie für diesen Teil des Finanz- und Stcuer- vrvgramms der Negierung gegenwärtig eine Mehrheit ge- Wonnen werden soll. Der zweite Punkt, über den Klarheit geschaf fen ist, ist die Frage der Reichstags«,»?- lösung. Die zwingenden Gründe, die gegen eine der artige Maßnahme sprechen, sind kürzlich an dieser Stelle eingehend dargelegt worden. Inzwischen haben sich auch wvhl die freisinnigen Fraktionen überzeugt, daß sic gegen über der Sozialdemokratie, der natürlich nichts erwünsch ter sein könnte «IS ein 2-ahlkamps mit dem tendenziösen Schlagwort von der „Ausplünderung der Massen", einen sehr schweren Stand haben würden. Wenn aber die Frei sinnigen alle Ursache habe», ihre jetzige Position zu behaupten, solange es irgend mitglich ist, so haben sie auch die Pflicht, sic anözufüllcn. Das ist indessen bei den kom missarischen Beratungen über die Verbrauchssteuern bisher nur in sehr mäßigen Grenzen geschehen. Bei der Elet- trizitätS-, Gas- und Inseratenstencr, die zu dem Finanz- prvgramm der Regierung gehörten, haben die Freisinni gen vollständig versagt. Den notwendigen Ersatz aber sind sie schuldig geblieben: dafür zu sorgen haben sic frcund- lichst der Regierung überlassen. Bo! der Vranntweinsteiicr kann den Freisinnigen der Vorwurf nicht erspart werden, daß sie durch allzu starres Festhalten an einer im Vergleich zu dem, was auf dem Spiele steht, untergeordneten Forde rung ihres Parteiprogramms und durch andere, unerfüll bare Bedingungen, von denen sic ihre Zustimmung zu den geplanten Mehreinnahmen abhängig machten, den Wider stand der Konservativen noch erheblich verstärkt haben. Endlich haben die Freisinnigen einer Form der Tabakbc- sicnerisiig zngcstimmt, aus der sich noch nicht einmal die Hälfte des in der Regierungsvorlage aus 70 bis 80 Millio nen Mark angenommenen Ertrages hcrausziehen lassen würde. Solches Verhalten spricht nicht eben dafür, daß sich die Negierung unter allen Umständen und mit der vollen Sicherheit des Erfolges aus die freisinnigen Gruppen im Block stützen lönntc. Auch mußten dadurch die Konservativen in ihrer Ansicht, daß eine Neichssmanzrcsvrm mit den Frei sinnigen nicht erreichbar sei, bestärkt werden. Diese Haltung der Freisinnigen muß angesichts der ihnen selbst ansgcdämnwrten Erkenntnis, daß sie im Falle von Neu wahlen sehr viel, wenn nicht alles zu verlieren hätten, unbegreiflich erscheinen. Vor allem aber drängt die Zeit. Irgendetwas muß ge schehen. In wenigen Tagen beginnen die Psingslfcrien des Reichstages, und noch ist gar nicht abzusehc», wann die Steuervorlagcn ans der Kommission an das Plenum ge langen und dort in zweiter Lesung, die zumeist bereits daS endgültige Urteil spricht, behandelt werden können. Ja, verschiedene Vorlagen, die entweder für die a limine, abgc- lehnten Entwürfe Ersatz schaffen sollen oder als völlig neue Stenrrplänc teils verbürgt, teils gerüchtweise angekündigt sind, sind noch nicht einmal der Kommission zugegangcn. Und doch hat der Reichskanzler am 00. Mürz im Reichstage „als übereinstimmende Ueberzcngnng der verbünde ten Negierungen" feierlich ausgesprochen: „Wir verlangen von diesem hohen Hause eine feste und unzweideutige und endgültige Entscheidung über die Reichssinanzresorm, und noch in dieser Session." In der Kundgebung der „Nvrüd. Allg. Ztg." vom 0. d. Mts. hieß cs: „Tie verbündeten Regierungen geben die Hoff nung noch nicht aus, daß es gelingen werde, noch in diesem Sommer eine volle Deckung des Ncichsbcdarfs zu be schaffen." Beide Acußerniigcn lasten die Deutung zu, daß die verbündete,, Regierungen notgedrungen auch mit einer Hinausschiebung der „endgültigen und unzweideutigen" Entscheidung auf den Herbst und darüber hinaus — Ver tagung und Schließung des Reichstages steht dem Kaiser zu — einverstanden sein würden. Aber zu diesem letzten, auch unter dem vom Reichskanzler seihst wiederholt be tonten Gesichtspunkte unseres Ansehens im Auslände äußerst bedenklichen AusknnitSmittcl dürfte doch erst ge griffen werden, wenn tatsächlich kein anderer Weg mehr gangbar erscheint. Und nicht minder bedenklich und schäd lich wäre es, wenn die Ungewißheit über die kommenden neue» Steuern, wenn die Beunruhigung weiter Kreise nniereS Wirtschaftslebens und die agitatorischen Machen schaften von Intercilenten-Vereinigungen noch ein weiteres halbes Iirkr oder gar noch länger sortdaiicrn sollten. Aus dem Reichstage lastet somit eine schwere Ver antwortung. Von allen bürgerlichen Parteien darf man annehmcn. daß sie sich dieser Verantwortung durchaus be wußt sind und alles ausbietcn werden, um eine annehm bare Lösung zustande zu bringen. Venn nbcr, wie es ausS dringendste zu wünschen märe, schnell gehandelt werden mutzte, so stand auch zu erwarten, daß die eine oder die andere Gruppe energisch die Initiative ergreifen und die Kommission vor ein entscheidendes Entweder — Oder stellen würde. Die der Finanzkvmmission angchörigen Vertreter der konservativen Fraktion kiabcn ge glaubt, diesen Schritt tun z» sollen. Es ist nicht anzu- ncbmcn. daß sic ohne oder avgen den Auftrag ihrer Frak tion gehandelt haben. Sic haben bei ihrem Vorgehen die Unterstützung dcS Zentrums, der Polen »nd aller rechts stehenden Parteien gefunden. Unter diesen Umständen — da eine starke Mehrheit gegen seine geschäftSordnungs« mäßige Auftastung entschieden batte — war es nur natür- lich, daß ?kbgeordnctcr D r. Paaschc den Vorsitz in der Kommissivn niederlcate. Ter bisherige Vorsitzende der Finanzkvmmission muß jedenfalls die Uebcrzcugiinq ge wonnen haben, daß es sich nicht um eine zufällige und äußerliche Unstimmigkeit handelte, sondern daß der Bruch zwischen den beiden Flügeln des Blocks, der sich unter so auffälligen Begleiterscheinungen vollzogen Hot. ein dauernder und für die Mehrhcitsvcrhältnisse im Nahmen der Reichssinanzrcform entscheidender sein werde. Tie lominissarischen Beratungen über die Stcueiworlagen sollen jetzt einstweilen unter dem Borsitz des Zentrums- sührers Tr. Spahn stattsinden. Auch das ist ein nicht miß- znverslehendcs Zeichen der Zeit. Nunmehr erhebt sich die Frage, wie sich die Neichs- rcigicrung, vor allem der Reichskanzler zu der ver änderten Lage stellen wird. Di« Meinungen hierüber find geteilt. Während die „Köln. Ztg." angesichts des allge meinen Wirrwarrs den Reichskanzler, sowie Len Schatz- jekretär und die Minister der Einzelstaatcn aufsordcrt, dem Reichstage nötigenfalls ihre Portefeuilles vor die Füge zu wcrscn. behauptet der Berliner Vertreter der „Fraüü surtcr Ztg.", daß Fürst Bülow sich tatsächlich aus dem Wege befinde, die Fiiianzresorm mit den Konservativen und dcm Zentrum zu machen. Di« Auffassung des Franksuricr Blattes ist offenbar aus der Erinnerung daran zu erklären, daß auch dem Fürsten Bismarck, -cr manch härteren Strauß mit dcm Zentrum «rnsgesochten hat, nicht «rspart geblieben ist, mit dieser Partei wieder zu paktieren. So viel ist jedenfalls sicher, daß der Rücktritt des Reichskanzlers im gegenwärtigen Augenblicke vom Standpunkte der nationalen Interessen aus ein im höchsten Grade unerwünschtes Er cignis darstellen würde. * * * Berlin. iPriv.-Tcl.f Wie verlautet, soll am Diens tag der Reichstag bis zum Herbst vertagt werden. Heute nachmittag hatte der Präsident Graf Stolberg mit dem Reichskanzler eine Besprechung, in der er dem Reichskanzler den Bcrlagiingsvorschlag unterbreitet hm. In den Wandclgüngen des HanseS verlautet weiter, daß Fürst Bülow höchstwahrscheinlich dem Kaiser entgegen fahren werde, um ihm eingehend Vortrag Uber die Litna lion zu halten. Berlin. sPriv.-Tel.f Der S e n i o r e n l o n v e n t des Reichstages ist vom Präsidenten Grasen Stolberg zu morgen ein berufen, um die Geschäftslage zu be raten und insbesondere um Bestimmungen zu fassen über den Beginn der Psingstscricn. Das deutsche Kaiscrpaar in Wien. lieber den Einzug und den Aufenthalt des deutschen Kaiscrpaarcs in Wien meldet der Telegraph noch folgende Einzelheiten: Der Einzug. Wien. Das Wetter ist kühl und regnerisch. Die Majestäten bestiegen nach der Begrüßung die bereit stehen den vierspännige» Prunkwagen n In Daumont mit Vor und Siangenreitern in reicher Gala. Im ersten 'Wogen nahm Kaiser Wilhelm zur Rechten des Kaisers «Franz Joseph, im zweiten Kaiserin Augnsta Viktoria mit der Erz- hcrzvain Maria Annunziata Platz. In ihren Hoseguipagen folatcn die Mitglieder der kaiserlichen Familie. Beim Herannahen der Wagen spielten die Militärkapellen „Heil Dir im Siegcrkranz". Das Publikum brach in enthusia stische Hochrufe ans. die sich längs des ganzen Weges, der oon Spalier bildenden Truppen, Vereinen, Schulen uiw. eingefaßt war, stürmisch sortsctztc. Tie Wagen fuhren in die Hosburg, wo die Majestäten vom Minister des Acußcren Freiherr« v. Acbrenthal, den obersten Hofchargcn, den Ministerpräsidenten Freiherr» v. Bicnerth und Dr. Wekerlc usw. empfangen wurden. Kaiser Wilhelm stattete nach seinem Eintreffen dem Kaiser Franz Joseph einen Besuch ab, sodann den Mitgliedern dcö Kaiserhauses und verweilte beim Erzherzoge Franz Ferdinand eine halbe Stunde. Um l Uhr war Familicndejcuncr. Eine Festsitzung deutsch-nationaler Abgeordneter. W i e ». Der deutsch-nationale Verband der Abgeordnete n hielt heute mittag aus Anlaß der An knnit des deutschen Kaiscrpaarcs eine Sitzung ab, in der der Vorsitzende Sylvester in einer Ansprache, die stehend angehört wurde, betonte: Der Bestich des Deutschen Käfters, dcm heute alle deutschen Herzen mit ganz brsvn derer Begeisterung ciitgegcnsnbcltcn, sei nicht nur eine grundscste Bürgschaft für die frciindnachbarlichcn Bezieh«» gen zwischen beiden mächtigen Reichen, er sei auch der weitbi» leuchtende und wirkende Ausdruck der Innigkeit dcS deutsch-österreichischen Bündnisses. „Während ringsum", fuhr der Redner fort, „seindlelige Kräfte an der Arbeit waren, um unsere Monarchie in schwere Kriegsgefahr zu stürzen, stand das Dentichc Reich durch den Willen Kaiser Wilhelms und seiner Ratgeber in voller Ucbereinstim- mniig mit den Gefühlen und Interessen des gesaviten deutschen Volkes von ollem Anfang an scsi und unerschütter lich auf unserer Seite: ein Staaten- und Freundschasts- b»nd, -cr jedem der beiden Reiche zu Nutz »nd Ehre
