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Vsrßunlsstolls clor vom Kstl. ssinnn/ministenum „ neuxevvübltsn vorsobrikt8mü88lsssn I)niform8tofks stzr köniß). 8üo)is. Ltuuts-si'orstbkumto. Uermrlnn stö^klio! SvdeSsIslrssse 19 Rr.lll. i »bick««!- ^ Diätenvorlage. Denkmalsweihe. Hofnachrichten, Verkclnsvcreiile. Kampfgenossen, Metall- arbeilerbcweguiig, Gerichtsverhandlungen. Italien im Dreibünde, Perfonentarisreforin. Lotterie. Mutmaß! Witterung: kkitbl, veränderlich. Tiensliil,, April UNXr. Die Diätenvorlage ist am vergangenen Sonnabend dem Reichstage als nachträg liches Ostergeschenk zugegangen. Damit bat die Neichsregie- rung endlich den Wünschen der Volksvertretung willsahrt, die schon seit Jahren und immer dringlicher die Forderung einer Entschädigung erhoben hatte. Der lange Widerstand der maß gebenden Stellen gegen die Gewährung von Diäten an den Reichstag war um so verständlicher und berechtigter, als bei Gründung des Reiches in die Reichsversassung die Diäten- losigkeit der Abgeordneten ausdrücklich als Gegengewicht gegen das allgemeine, gleiche, direkte und geheime Wahlrecht ausgenom men worden war. Da aber die Zweckmäßigkeit dieser Bestimmung je länger, je mehr vom Reichstags — und zwmr bis tief in die Reihen der Konservativen hinein — angcfochten wurde, so hat sich die Reichsregierung entschlossen, dem Verlangen nach Gewährung von Diäten zu entsprechen, und zwar wohl haupt sächlich deshalb, um einen Stein des Anstoßes in den Beziehun gen zwischen Negierung und Reichstag zu beseitigen. Dieser Grund erscheint um so begreiflicher, als es angesichts der vielen schwerwiegenden Vorlagen, die im Reichstage nach -Ostern ihrer Erledigung harren, den Herren am Regierungstische daran gelegen sein muß. die Volksboten bei guter Laune zu erhalten. Ob daS durch die Diätenvorlagc, die bereits gestern an anderer Stelle im Wortlaute mitgeteilt worden ist, erreicht werden wird, ist allerding» eine andere Frage, denn soweit man bis jetzt übersehen kann, kommen die Zeitungen verschiedener Schal- tierung den Regieruugsentwürfcn mit sehr gemischten Gefühlen entgegen. Besonders die linksstehenden Blätter werfen der Vor lage einen kleinlichen Geist vor und verlangen, daß der Reichs- tag angesichts ihrer vielen Mängel die Diätenvorlagc erst gründ lich durchkorrigieren müsse, bevor er sie gucheiße. Unbedingt ist zuzugeben, daß die Bestimmungen -um Teil nicht sehr generös sind. Hatte sich die Regierung einmal entschlossen, ihren Widerstand in der Diätensrage aufzugebcn, so hätte sie auch gleich ganze Arbeit machen sollen. So, wie cs jetzt da mit steht, wird die Beratung der Vorlage sehr wenig erbau liche und vor allen Dingen übertrieben lange Debatten herauf- beschwören, die einmal im Interesse der Sache selbst und dann vor allen Dingen um der fachlichen Arbeiten willen, die der Reichstag noch zu erledigen hat, besser hätten vermieden wer den sollen. ES ist kaum zu erwarten, daß die Regierung viel Dank und Lorbeeren mit ihrem Ostergescheuk ernten wird, denn dieser Osterhase ist zu mager. Wohlverstanden, sie hätte, wie wir dies oft an dieser Stelle betont haben, »Urkssi^'^ nicht nachgeben brauchen, da sie gute Gründe für ihrD olchncnd« Haltung ins Treffen führen konnte; da sie aber einmal nach- gegcbcn hat, so hätte sie nach dem alten, gute Worte — wenn schon, denn schon — auch ihre Zugeständnisse in einzelnen Punkten reichlicher bemessen und auLstatten sollen. Die Diätenvorlage besteht aus zwei Entwürfen. Der erste bezweckt, um den wesentlichen Inhalt kurz zu skizzieren, Aende- rungen der Artikel 28 und 82 der Reichsversassung. der zweite bildet die eigentliche Diätenvorlage. Durch die Aenderung«» deS Artikels 28 soll dem Mißstande ein Ende gemacht werden, der darin bestand, daß auch bei ollen Fragen geschäftlicher Natur, wie bei Vertagungsanträgen. Anträgen auf Schluß der Debatte usw.. die Beschlußfähigkeit des Hauses bezweifelt werden konnte. Die Aenderung soll also lediglich den Geschäftsgang fördern und etwaigen Obstruktionsgelüsten Damm und Riegel entgegensetzen. Die Diätenvorlage selbst be stimmt. daß die Mitglieder deS Reichstags wie bisher freie Fahrt von ihrem Wohnort nach Berlin erhalten und für jede« Kalenderjahr 3000 Mk. als Aufwands entschädigung beziehen sollen, und zwar am 1. Januar, 1. Fe bruar, I. Märiz und 1. April je 560 Mk. und am Tage der Ver tagung oder Schlicßinrg des Reichstags 1600 Mk. Für jeden Tag, an dem «in Mitglied des Reichstags der Plenarsitzung ferngebliebcn ist. wird von der nächstfälligen Enlichädigungs- rate «in Betrag von 30 Mk. in Abzug gebracht. Bei der Ver tagung oder Schließung der jetzigen Session erhält jeder ölb- gcordnete 2500 Mk. Mitglieder, die erst nach dem Inkraft treten deS Gesetzes neu eintreten. sollen 20 Mk. Tagegelder er halten. Jedes Mitglied hat seinen Namen in eine Liste «inzu- tragen, muß aber außerdem bei ollen namentlichen Abstim mungen anwesend sein, widrigenfalls Abzüge gemacht werden. Doppelmandatsbesitzcr dürfen nur für diejenigen Tage, an denen sie im Reichstage als fehlend vermerkt sind, «ine Vergütung für die Teilnahme an den Arbeiten der Einzcllandtage annehmen. Auch NeichStagsmitgliedcr. die gleichzeitig einer Kreis- oder Provinzialvertretung angeboren, dürfen für die gleiche Zeit neben der Entschädigung aus Neichsmitteln keine solche auS kommunalständischen Kassen annelnnen. Die Ausführung deS Diätengesetzes im einzelnen wird dem Präsidenten des Reichs tages überlassen. Wenn man sich diese Bestimmungen kritisch vergegenwärtigt, so fällt bezüglich der Gewährung freier Eisenbohnsohrt aus, daß keiner der Wünsche erfüllt worden ist. die dahin zielten, freie Eisenbahnsayrt sür das ganze Reich zu erhalten. Dieser Wunsch, der auch von rechtsstehender Seite nachdrücklich erhoben worden ist. erscheint um so berechtigter, als es schließlich auch zu den Pflichten eines Abgeordneten gehört, mit seinem Wahlkreis und seinen Wählern in dauernder enger Fühlung zu bleiben, und ihm weiterhin die Ausübung seines verantwortlichen Amtes wesentlich erleichtert würde, wenn er durch freie Elsenbahnfahrt aus allen Strecken die Möglichkeit hätte, sich schnell übet wichtige und aktuelle Fragen und Geschehnisse politischer Art an Ort und Stelle zu orientieren. Was die Art der Aufwandsentschädigung sür die Mitglieder des Reichstages in Form einer Pausch- summe mit Abzügen sür jede Sitzung, der ein Abgeordneter fernblieb, onlnngt, so geben wir dieser Art den Vorzug vor der ebenfalls möglichen Gewährung von Tagegeldern sür jede Sitzung, in der ein Abgeordneter anwesend war. Die Ge währung einer Pauschsumme. wie der Ncgierungsentwurs sie votsieht, schafft gegenüber Tagegeldern die Möglichkeit, die Ab geordneten für den von ihnen zu bestreitenden Aufwand in seiner Gesamtheit zu entschädigen. Auch die Höhe der vorgeschlagenen Pauschalsumme mit 3000 Mark in jedem Kalenderjahre scheint richtig gegriffen zu sein. Dagegen macht es .«inen seltsamen Eindruck, wenn in der Tiätcnvorloge zwar für die einzelne Sitzung nur eine Entschädigung von 20 Mk. gewährt wird, sür jede ver- säumte Sitzung aber den Abgeordneten von dem Pauschguantum 30 Mk. abgezogen werden. Da kann man nur sagen: Erkläre mir, Graf Ocrindur, diesen Zwiespalt der Natur . .. Sonderbar berührt cs auch, daß der Abzug von 30 Mk. für die versäumte Sitzung rücksichtslos jeden Mgeordneten trifft, mag er auch durch noch so zwingende Gründe, wie z. B. Krankheit nsw., am Erscheinen behindert gewesen sein. Ein solch rigoroses Ver- fahren hat dann zur Folge, daß ein Abgeordneter, der unter solchen begründeten Umständen während seiner Anwesenheit in Berlin in einem Monat 17 Sitzungen versäumt, für den betreffenden Monat überhaupt keinen Pfennig erhält. Auch ist zu berücksichtigen, daß in einem Monat oft schon 25 Sitzungen stattgefunden haben, sodaß ein Abgeord neter, der 17 Sitzungen versäumt und damit die ganze Monats entschädigung von 500 Mk. „verwirkt" hat, trotz der Diäten vorlage mehrere Sitzungen ganz „umsonst" mitmachen muß. Tie Begründung der Regierungsvorlage begnügt sich demgegen über mit der Feststellung, daß im Durchschnitt monatlich nicht mehr als 17 Sitzungen stattgefunden haben. Aber in Wirk lichkeit geht eS eben nicht immer nach dem Durchschnitt, und deshalb stimmt die Rechnung nicht. Daß die Negierung im übrigen sich gegen Mißbrauch deS Diätengeuusscs beispielsweise durch Einführung einer A n w e s e n h e i t sl i st c, in die jeder „präsente" Abgeordnete seinen wohllöblichen Namen eintragen muß, zu sichern sucht, kann ihr billigerweffe nicht verdacht werden, zumal die Festsetzung der näheren Bestimmungen hierüber dem Ermessen und der Anordnung des Reichstags- Präsidenten überlassen bleibt. Endlich ist die besondere Bedeutung zu erwähnen, die nach dem Gesetzentwürfe der Aenderung des 8 28 der Reichsversassung innewohnt durch den Zusatz, daß Beschlußfassungen über den Geschäftsgang im Reichstage, soweit sie nicht selbst den Gegenstand der Tagesordnung bilden, von der An wesenheit einer bestimmten Anzahl von Abgeordneten nicht ab hängig sein sollen. Obwohl gegen diese Zusatzbestimmung von linksiiberalcr, freisinniger und sozialdemokratischer Seite in schärfster Weise mobil gemacht wird, dürfte sich trotzdem die Mehrheit des Reichstags höchstwahrscheinlich der Ansicht der Regierung anschließen, die in der Begründung zu dieser Bestimmung sagt: Wenn den Mitgliedern des Reichstags ent sprechend dem gleichzeitig vorgelegten Entwurf eines Gesetzes betreffend die Gewährung einer Entschädigung an die Mit glieder des Reichstags eine Vergütung sür den mit der Aus übung deS Mandats verbundenen Ausioand gewährt werden soll, so muß gleichzeitig der Erlaß von Bestimmungen gefordert werden, welche die Beschlußfähigkeit des Hauses soweit als möglich j i che r st e l l e n. In dieser Be ziehung erscheint es geboten, die zur Gültigkeit der Beschluß fassung erforderliche Anwesenheitsziffer (Artikel 28 der Ver fassung) in der Weise herabzusetzen, daß bei allen ausschließlich den Geschäftsgang betreffenden Beschlüssen, also namentlich bei Beschlüssen über VertagnngSanträgc. über Schluß der Debatte oder über die Art der Abstimmung, das Erfordernis einer be- stimmten Mindestzahl überhaupt fallen gelassen wird. Damit wird der Minderzahl die Handhabe genommen, durch An- zweiselung der Beschlußfähigkeit die Beschlußfassung über Fragen des Geschäftsganges zu verhindern. 'Daß die Bestimmung keine Anwendung findet, wenn die G e s chä f t s o r d n » n g als de- sonderer Gegenstand der Tagesordnung zur Beratung steht, ist selbstverständlich. Die Negierung hat gesprochen: sehr bescheiden in Zu geständnissen und Forderungen. Jetzt hat der Reichstag daS Wort . . Neueste Tralitmeldnimen vom 23. April. Das Erdbeben in Kalifornien. San Francisco, (lieber Azoren—Emden.) Das Feuer ist um Mitternacht nördlich des Fährhauses von neuem ausgcbrochen und hat heute morgen in der Richtung der Werst- anlagsn eine gefährliche Ausdehnung angenommen. San Francisco. Die Geiamtzahl der bis gestern abend geborgenen Leichen ist gegen 500, ei» genauer llelierblick über die Vertuste an Menschenleben ist noch immer nicht mög lich. Der Sachschaden wird von Veisicheumgsfachlenten auf 300 Millionen Dollars angegeben, wovon die Versicherungsgesell schaft etwa l75 Millionen zu tragen haben dürsten, -zahlreiche Arbeiter sind mit Aufräumung der Trümmer und der Wiederher stellung der Kanalisation. Gas- und Wasserleitung beschäftigt, das erste Anzeichen des Wiedererstehens der Stadt. Zur Ver besserung der Gesuiidhcitsvechältnisie werden die kräftigsten Maß nahmen getroffen. Ter Gesundheitszustand unter den obdachlos Gewordenen ist bemerkenswert gut. Tie Gefahr einer Hungers not ist dank der großartigen Hilfeleistungen vorüber. Eine Be sichtigung der vom Brande heimgesuchten Straßen ergab, daß die aus Stahl gebaute» Häuser, darunter das g>oße Haus des Plate Eall, säst unverjehrt geblieben sind. Man hofft, einige derselben unverzüglich wieder tu Stand setzen zu können. Newyork. Einem Telegramm des „Sun" zufolge ist die Stadt Fortbragg durch eine Feuersbrunst, di« nach dem Erdbeben erfolgte, größtenteils zerstört worden. Auch die Banken und Geschäftshäuser sind vollständig zerstört. Per sonen sind nur wenige umgekvmmen. Newyork. (Priv,-Tel.) Die Situation in San Francisco gestaltet sich immer befriedigender. Wasser ist vorhanden, Nahrung kommt in genügender Menge an. Die Obdachlosen erhallen freie Fahrt und werden in den Landung-Z- statten frei verpflegt, dürfen aber, um Epidemien zu verhüten, nicht ohne Erlaubnis zurückkehren. Die Banken und viele Ge schäfte gedenken morgen ihre Bureaus in Buden und Zelten zu öffnen. Das Militär hat Beiehl, jeden uiederzuschießen. der in einem fremden Hause betroffen wird. Es wurde z. B. ein Mann zwischen Leichen gefunden, der sechs Diamanlringe in der Tasche hatte. Er wurde sofort niedergeschosseu. Es wer den bereits Pläne zu den Neubauten angeserügt. Der Schaden außerhalb von San Francisco ist groß. Fresno hat schwer > gelitten. Torualer ist vernichtet. Eine Versammlung von! TeulschaAmerikanern bot dem deutschen Botschafter, Freiherrn Speck v. Slernbura, daS Ehrenpräsidium des neugebildeten! Komitees zur Errichtung eines Hilfsfonds sür San Francisco! an. Ter Botschafter hat telegraphisch mit Tank angenommen. Pittsburg. Hiesige Sta'hlsachleute sind der Ansicht, San Francisco werde sich wegen der Beschaffung von Bau stahl nach England und Deuischland wenden müssen,, da die Pittsburger Stahlwerke mit Aufträgen ohnehin überhäuft seien. Sie setzen hinzu, infolge der hohen Frachtsätze von Ptttsburg zur vacisifchen Küste werde es den ausländiichcn Werken mög lich sein, die zu Wasser gesandten Waren billiger zu liefern, als die Piltsburger Werke. .London. iPriv.-Tel.) Der Schaden der Versicherungs- Gesellschaften wird hier geschätzt: Deutsche Phönix-Gesellschaft 20 000 WO Mk., Hambnrg-Bremen 50 000 000 Mk.. Norddeutiche Persicherungs-Geiellschaft 44 000 000 Mk., Stettiner Nordische Versicherungs-Gesellfchast 36 000 000 Mk., Preßburgcr Versichc- rungs-Gesellschast 40 000 000 Mk., österreichische Gesellschaften 10 000 000 Mr., englische Gesellschaften 200 000 000 Mk., zusam men etwa 400 000 000 Mk. In Newyork werden die Ver pflichtungen der Bersichcrungs-Gesellschciften auf zusammen 800000 000 Mk. geschätzt. Berlin. Der scharfe Kursrückgang der Aktien der Aachener und Münchner Feuerversicherungs- Gesellschaft. der infolge der Beteiligung des Instituts an dem Brande von San Francisco eingetreten war, setzte sich heute smt. Der Kurs der Aktien wurde deute offiziell aus 9500 Mk.. das ist lOOO Pik. unter dem vorgestrigen Kurse, festgesetzt. — Die Aktien der Preußischen NationalversicherunaS- GcselIichnft winden heute mit 1295 Mk., 105 Mk. niedriger als am Sonnabend, notiert. — In der Generalversammlung der Preußischen Nationalen Versicherungs-Ge sellschaft führte die Verwaltung u. a. aus. daß das Institut durch die Katastrophe in San Francisco in Mitleidenschaft ge zogen sei. Die Verwaltung betonte, daß die Gesellschaft kapital kräftig genug sei, um den Verlust, allerdings unter Inanipruch- nahme der im Laufe längerer Jahre znrückgcleglen Reserven, zu ertragen. Die Dividende wurde auf 30 Prozent festgesetzt. Lohnbewegungen. Leipzig. sPriv.-Tel.) Irr der graphischen Anstalt von Brockhaus kündigten wegen nickst bewilligter -ehnprozentiger Lohnerhöhung sämtliche Steindrncker. Aachen. <V,iv.-Tcl.) Heute sind bereits über 2500 Weber vom Arbeitgeberverbande ansgesperrt. Die Fabrikanten beginnen nächste Woche mit Entlassung der Hilfsarbeiter. Vom Vesuv. Neapel. iPriv.-Tel.) Heute wuLde die Vesuv bahn bis zum Observatorium wiedereröffnet. Mit dem ersten Zuge sichren der Herzog und die Herzogin von Aosta. Di« wissen schaftliche Expedition unter Mercalli und Rudolf ging mrt be- fonderer Erlaubnis der Behörden bis zur oberen Station Funicnlare. Der Vesuv ist still. Die Vusstände in ssrankrcii-. Lens. iPriv.-Tel.) Die Untersuchung, die in Lews mrd Liävin «ingeleitrt. worden ist, um feslzustcllen, wer hauptsäch lich sür die dortigen Vorgänge oeraniwortljch zu machen ist. imirde gestern abend abgeschlossen. Es wurden 30 Dorsührungs- beschle erlassen, deren sich eliva 90 Gcndarme mit Hilfe von zwei Bataillonen Infanterie und vier EskadronS Kavallerie noch in der Nach! entledigten. Die in Haft genommenen Per sonen wurden sofort in einem bereitgehalt-nen <Ascnbahnz»Pe