Volltext Seite (XML)
71. Jahrgang Zs Donneralag, 1>. Dezemder IAH Gegründet ISS« »kaVa»KrM 8»rni»r»ch«r-S<imm»inumii»«r: 2S 2^1. Nur Ur Nach>«»i»räch»: «0V11. Bezug-.«-bühr N,^,,I» Drmt u. D«et»g von u!t«»Ich « ».Ich«»« m De—»«». Voftlch»lk-Aonio 1V«S Dr*»M». «achdn.» nui m» deutlich», 0mMa-naad» .Di—dn», Vach».», »utttMa Unv^looat» Schringa-a» °»»rd»n ^EmUd»w-dk«^ klrarns vksn M Wm V«» >,atl»ut »ln»» Oten» «MPI.NI« Ich a>« SeilchilLun, mala» ,»Ict>- li»,«>a»n N »»»isllun, In 0»u«rdr«n«lük«>st de*fiktt8r fsdkik»1«. sslorlan (rocksrt» INackff. s»»»ch»-»-ch-, Vchg»!«»«»». » »», I«I. roaoi. Kon6i1vksi ^.imbsks f^nrui: 21076 E»»W»V »V»»ch 10 ssarnc-uk: 21076 Lkrlslslollsnvorssnrl Svltaoi» ^1ö 7.70 8 stanöal piö 7.0 8. / Vokrügücd« pisisa tzusülkisn NMKOllk-iÄSS klun»1»pl«lpi»no« «slt 1S34 dsstdvwÄki-ls» Tuniltütnfnbs-iünt »««Ikon I. r»., k1»r»Inr»r«k« 12 Neuer Versuch einer Großen Koalition. Die Svzial-emokralie will -en sofortigen Aücklrill -er Regierung erzwingen. 6oziallsttsche Angriffe gegen Dr. Aeinhold. - Die deutsch-ikaltenische Annäherung. - Englands Mitschuld am Kriegsausbruch. Marx sucht Einiqung auf dem Rücken -er Reichswehr. Berlin, 16. Dez. Die heutigen innerpolitifchen Ver handlungen haben zu einem vorlüusige» Ergebnis geführt. Das Reichskabinett hatte in seiner Sitzung, die heute vor» mittag stattfand und in der es neben der Entgegennahme des Berichtes des Außenministers Dr. Strcscmann über die Bor» gänge ln Genf sich mit der innerpolitifchcn Lage be» faßte, den Neichs-kanzler ermächtigt, mit -en Sozial demokraten Verhandlungen Aber die MSglichkcit einer Großen Koalition »u führen. Die tm Kabinett vertretenen volkSpa rteiltchen Mi nister stimmten dem zu. Der Reichskanzler teilte heute nachmit» tag den Beschluß des Kabinetts einer sozialdemochratischen Ab» ordnung mit, die aus den Abgeordneten Hermann Müller, kSels, Schetdemann, Dr. Brettscheid und Htlser- -Ing bestand. Die Sozialdemokraten erklärten, daß sie den Beschluß des Kabinetts der Ge>s,amtsvaklion Mitteilen würden. Unmittelbar nach dem Empfang der Sozialdemokraten fand dann die Besprechung des Reichskanzlers mit den Der» tretern der Regierungsparteien statt. Als Er gebnis dieser Besprechung ergab sich die übereinstimmende Auf fassung der Regierungsparteien, -aß es das Ameckmäßigste märe, die innerpolttische Auseinandersetzung erst nach der Weihnachtspause vorzunehmen. Es ergab sich auch Ucbereinstimmung darüber, daß eS zweckmäßig wäre, tn der Pause Verhandlungen mit den Sozialdemokraten -u führen, ob sie bereit sind, in eine Große Koalition ctnzutreten. Nach dieser Besprechung empfing der Reichskanzler wiederum die sozialdemokratischen Vertreter und gab ihnen von dem Vorschlag, die innerpolttische Debatte zu vertage». Kenntnis. Er gab ihnen auch von dem Wunsche de» Retchv- oußcnmtnisterS Dr. Gtresemann Kenntnis, mit Rücksicht auf die auswärtige Politik die Aussprache Uber das Ergebnis der Genfer Verhandlungen und über die ReichSwchrangelegen- heilen im Plenum nicht in diesem Augenblick statl- stnden zu lassen, sowie weiter von der Bereitwilligkeit des Außenministers, im Auswärtigen Ausschuß über diese Fragen zu verhandeln. Die Regierungsparteien hatten sich, um dem Außenminister keine Schwierigkeiten zu machen, damit einverstanden erklärt. Auch die sozialdemokratische« Führer sollen dem Reichskanzler gegenüber zu« Ausdruck gebracht habe», daß sie bereit seien, in diese« Augeublick aus ein« solche Debatte zu verzichte«. Die Fraktionen der Deutschen Volk-partei und der So- zial-emokratischen Partei traten dann noch am späten Abcnd »u Sitzungen zusammen. Die Deutsche Bolkspartel beschloß in ihrer FraktivvS« sißnng. an der auch der Außenminister Dr. Streseman« teil« nahm, sich grundsätzlich bereit zu erklären,«« den Verhaudlnnge» «it den Sozialdemokrat«, über die Große Koalition teil, «nehmen. Allerdings kam in der Frak« tioussitzuug mit aller Deutlichkeit zum Ausdruck, daß das Ber- halte» der Sozialdemokratie in der letzten Zeit gerade keine Empsehluna für sie sei, und daß eS auch überaus zweisclhast märe, ob eine Große Koalition, wenn sie überhaupt zustande- kommc« sollte, bei der Gegensätzlichkeit der in ihr vertretenen politischen Auffassunge« die Bürgschaft für eine« län gere« Bestand biete« könne. Dieser Beschluß wurde sofort dom Reichskanzler mitgeteilt, der ihn an dt« sozialdemokratische Fraktion weiterleitete. Man hatte nach dem Verlaufe der bis dahin geführten Verhand lungen geglaubt annehmen zu können, daß morgen im ReichS- tagSplenum «in« Debatte über die Außenpolitik überhaupt nicht stattstnben und Laß der RcichSaußenminister auch nicht das Wort nehmen würde. Bon seiten der Regierung hatte man durchsickern lasten, baß derReichSlanzler bereit sein würde, eine RegiernngSerklärnng über bi« Reichswehrangelcgen» beiten abzngebe«, in brr der Reichswehr der Dank für ihre Tätigkeit ausgesprochen und »er Grundsatz ber Entpolitisierung der Reichswehr entschiede» proklamiert werden sollte. In diese Erwartungen und Annahmen eines friedlichen Ausganges der Krise wenigstens bis nach dem Fest, vlatzte dann folgender Beschluß herein, -en die sozial demokratische Fraktion mich mehrstündiger Sitzung abgcfaßt hatte: „Die sozialdemokratische Fraktion ist zu Verhandlungen über die Bildnna der Große« Koalition bereit, sie ist aber der Auffassung, baß hier,« ber Rücktritt ber ReichSregierung erforderlich ist." Allerdings glaubt man im Reichstag annehmen zu können, daß dieser Beschluß die Möglichkeit, die innerpolitische Krise erst im nächsten Fahr« zu behandeln, nochntchtvoll- ständtg erschüttert. Eine endgültige Entscheidung der ReichSregierung darüber, was sie angesichts dieses sozialdemo- kratischen Beschlusses tun wird, dürste erst am Donnerstag vormittag fallen, nachdem sich das Kabinett mit diesem Be schluß besaßt und mit den Führern der Regierungsparteien Rücksprache genommen bat. Man glaubt anuchmeu zu können, daß der Reichskanzler Marx nicht kampflos znrücktrete«, son der« erst einmal den Ausgang der Abstimmungen über daS eveatnev von den Sozialdemokraten «och einznbrtngende Miß trauensvotum «bwarteu wirb. Wie daS Nachrichtenbnrea« da», hört, mir» die sozial demokratische Fraktion trotz aller AngeftSndniste der Regierung ein Mißtrauensvotum cinbriugen, wen« der Rücktritt der ReichSregierung nicht ersolgt. «ine ^BorwSr1»"-EnIhüNuna als Mischung. Berlt», 18. Dez. Der kommunistische Abgeordnete Pieck erklärt« zu Beginn ber heutigen Sitzung d«S Preußischen vandt<»g«S. daß ein vom Abg. Küttner am 10. Dezember 1S2S im Landtag verlesener Brief, wonach non «iner russischen Staatsbank Anweisungeu über Geldzahlungen des Reichs, wehrminifterinmS erteilt worden seien, ein« Fälschung sei. die wahrscheinlich von dem der preußischen Regierung wohlbekannten Dokumentenfälscher G««anskt verrühre. Lei lewek noch. Die Konferenz Slresemann—Mufsolini. gusammenlresfen während -er Urlaubsreife Skksemanris? verli«, 1». De» Die Italienische Presse fäbrt fort davon zu spreche«, daß Anfang Fannar oder Ende Dezember Streseman» «it Mnssoltni »« einer Besprechung zu- sammenkomme» »olle, die gleichzeitig mit dem Abschluß deS dc-utsch-italienischen SchicbSvcrtrags verbunden werde« soll. Der Außenminister hat bisher eine derartige Ansammenknnst mit Mussolini dementiert. ES steht aber fest, daß Dr. Str «se- mann gleich nach Weihnachten einen lSngere« Urlaub an, iritt und diesen UrlanbinAcgqpten verbringt. Es liegt nahe, auzunehmem daß Dr. Strekcmann ans ber Sin« »der Rückreise «it Mussolini an einem Trte in Italien zusammen» trisst. der wahrscheinlich im Interesse der politische« Ber» Handlungen und auch ans anderen Gründen von beiden Seiten gchcimgchaltcn wird. ^ , , Rom. 18 Dez. „Corricre della Sera" bemerkt in einer politischen Information aus Rom zu dem Lrutsch- tialienischen Freundschafts, und SchicdSocrtrag. eS könne schon jetzt erklärt werden, daß er im wesentlichen nichts enthalt«, als andere ehrlich abgeschlossene Verträge. Insbesondere ist es ausgeschlossen, daß dem Vertrage ein Ansatzprotokoll oder irgend ein« geheime Konvention beigefügt werden soll. ES sei nötig, aus diesen Umstand aufmerrsam zu machen, um der Phantasie gewisser ausländischer Blätter jetzt schon ein Atel zu setzen. Der Vertrag versolg« den Zweck. daS friedliche Zu sammenleben zwischen Italien und Deutschland tm euro päischen Konzert immer herzlicher zu gestalte». F» dteser Hinsicht sei der Vertrag eine logische Folge von Loearn, »ub nicht tm Segensatz z» Thoir,. Trotzdem fei e» naiv, wenn man glauben würde, daß dteser Vertrag lediglich et ne diplomatisch« Formalität bedeuten würde. Angesichts der Umstände, dt« zu dem Zu. standekommen de» Vertrag» geführt hätten, und der Feier- lichketten. mit denen wahrscheinlich sein« Unterzeichnung statt- ftndcn werde, müsse man seine groß« politische Bedcntnng ««. erkenne». Sein« Bedentnng bestehe in t« vteWi e« Geist, der zu seiner Abfassung geführt hat. Dt« Wieberanfnahme herzlicher Beziehungen zwischen Italien und Dentschland. »erbnude« mit dem Vorsatz, sie in Ankunft immer herzlicher ,« gestalten, sei ein Ereignis »»« europäischer Bedcnt««« angesichts ber Ge. meinsamkeit ber Interessen zmische« beide» Nationen ans sehr vielen Gebiete» und bes Fehlens der Interessengegensätze auf irgendeine« bestimmte« Gebiete. sW. T.V.) Brüssel, 15. Dez. Die Zeitung „Peuple" meldet, daß in Brüssel ein deutsch-belgischc» Komitee gegründet worLen ist. dessen Aufgabe darin bestehen soll. Wege für eine geistige Annäherung zwischen Deutschland und Belgien zu erkunden. Ueber einen Mangel an Untersuchungsausschüssen könne» wir uns wahrlich nicht beklagen. Wir haben deren genug erlebt, vom Barmat- bis zum Höfle- und FcmeauSschuß. Noch keiner aber hat auch nur annähernd ein so zäbeS Leben bewiesen, wt« der über die Ursachen des deutschen Zusammenbruchs, dessen Existenz bis in das Jahr ISIS zurückgeht, und der heut« nach sieben Jahren wieder einmal daS Interesse der politischen Welt sucht und merkwürdigerweise zum Teil auch findet. Jahre verrannen, Nationalversammlung und Parlament« traten zusammen und gingen auseinander. Regierungen ostme Zahl wurden gebildet und gestürzt. Der parlamentarisch« KrtegSausschuß aber ragt in unsere schnellebtg«, anf. gewühlte Zeit wie ein Fels im brandenden Meer. Er scheint Ewigkeitswert zu besitzen. Und man könnt« ihn fast «i« einen alten Bekannten begrüßen, dem man erfreut die Hänb« schüttelt, weil man ihn längst tot geglaubt hatte, wenn er <«1«»« Eristenzbercchtigung in der lebten Zeit nicht gerade immer mit Dingen ,u erweisen versuchte, die man im Interesse «tu«, notwendigen ruhigen Fortentwicklung der drängenden Segen- »vartsaufgaben besser vermieden sehen möchte. Denkt «an doch heute noch, wenn man sicht, mit welchem Aufwand« Mg» sich um die Frage bemüht, ob nicht im Jahre 1S17 etwa dt« Würde des Reichstages r erlebt worden sei. nute «st Empörung an den Dittmann-Skandal im Juni d. N. *v»e demselben Ausschuß, den ein Referent diese» Ausschusses eben der Sozialist Dittmann — zu einer schmählichen Bo, schimpfung der Flottenleitung und zu einer Umfälschuna d«r Marinemeutcrci in eine Rebellion der Admiral« benutzt hat. Gewiß, die Arbeit dieses überalterten Ausschusses war nicht immer so unfruchtbar und den innere» Frieden gewähr, dend, wie sie seine letzten Maßnahmen leider erscheinen lassen. Er war zwar gedacht als ein brauchbares parlamentarische» Mittel» die Sünden deS verruchten alten System» an den Pranger z« stellen und seine Schuld am KriegSauSgange zu erweisen. DaS war der Zweck, als man ihn in der 81. Sitzung der National versammlung am 20. August ISIS schuf. Er sollte eine vorunter, suchung leisten, um die von vornherein für schuldig gehaltene« Generale vor einen Staatögerichtvhof zu stellen. Der Haupt, akteur und damaliger Ministerpräsident Scheidemann hat da» klar genug ausgesprochen, al» er in bezug auf Ludendorff tu der Nationalversammlung erklärte: „Er hat bei seiner Rück, kehr aus Schweden das Urteil eines Staatsgerichtshofes ver» langt. Er soll eS haben!" ES ist aber ander- gekommen, ga»g anders als man es damals erwartet hatte. Allerdings an sen sationeller Aufmachung hat eS damal» nicht gefehlt. Die Art un» Weise, in der man seinerzeit ». B. die beide» verdientest«« Heerführer des Krieges, Hindenburg und Ludendorff, vor bi« Schranken deS PartcigerichtS gezerrt hat. wird sogar banernst eine tiefe Schmach für da» deutsche Volk bleibe». Aber trgent- eine Schuld hat keiner der vier Unterausschüsse, in denen Sevi» Dittmann. Mose«, Scheibemann und Rosenberg da» «roste Wort sührten, in denen die Gegner be» alte» System» dt« starke Mehrheit hatten, feststen«« können. Man hat im ersten Unterausschuß bi« Schuld am Kriege, tm »wette» dt« ve«. säumten FriedenSmögltchketten, im dritte» etwaige Völker» rechtSverletzungen in ber Kriegsführung und im vierten Ans- schuß daS Problem de» Zusammenbruchs in jahrelange« Aktenstuüium und ausgedehnten Vernehmungen untersucht. Bände über das Ergebnis reihten sich an Bände. Die meiste» Arbeiten sind abgeschlossen und daS Ergebnis kristallisiert sich in zwei Beschlüssen vom Jahre 1925: 1. Die deutsche KriegSsührung ist frei vou krimineller Schuld. sEinstimmig gefaßt.) 2. ES sind keine Feststellungen getroffen, welch« eS recht, fertigen, nach irgendeiner Seite hin zu einem Schuldnrtetk zu gelangen. sMehrheitSbeschluß.) Das sind die positiv überaus wertvollen Ergebnisse eine» Ausschusses, der, zu einem andern Zweck eingesetzt, da» Gut« schaffen mußte. Immerhin konnten eS sich die sozialistischen Ab geordneten aber nicht versagen, diesem Urteil einen Minder- heitSbcschluß anzufügcn, nach dem die Heerführer General- feldmarschall v. Hindenburg und General Ludendorff »tt moralischer Schuld belastet seien. Ein kläglicher Beweis dafür, wie wenig engstirnige Partctpolitiker tu der Lage sind, histo- rische Tatsachen zuzngeben. Auch der zweite Untersuchungsausschuß, der di« „ver- säumten FriedenSmögltchketten" zu behandeln tte, hat sein Urteil über die päpstlich« FriedcnSaktion tm re 1V17, um die es sich in der augenblicklichen AuSei»,