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Dresdner Nachrichten : 11.12.1884
- Erscheinungsdatum
- 1884-12-11
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-188412118
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18841211
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18841211
- Sammlungen
- Saxonica
- Zeitungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1884
-
Monat
1884-12
- Tag 1884-12-11
-
Monat
1884-12
-
Jahr
1884
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 11.12.1884
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ßer». 3 nnr -nw-iiienlaomti» NKttti, Pie li»altt,c iieoe- >. »LM-eni lL lisa. UnlerUtn- «-itile«» M. ttliie OiawnN, « »iasttaaln, Uclcheuien der In- wttd »ich, «««cpen. «u«wtr< !nleiilou«-Su!»>>iir aeaen Prü- ««mnaa A. I!:0: « »dr «elaodi silrdo« Ina« >- düHii Krsesinorttn ,»<r «»„«»jalituna « «Ittlc» >d M. gnieraie lür Manla« »der »aä, -eil» ,--««> «-M.ctte SU PG S»I-n>" n««»n a»: Nnnonceu.Bureaux von Haaltichctn ». voalcr. Aud. Mose. Daul-k » ü»„ Ju»l>tll>kui>anl, «K. SNIller-cLiriN. R. Sieb-Masdedura. I. SixckHalle. B. Aendt-VcrlinVr. A. tzlriner-Hambina, Plolütt-Tepit» Viir Rüikgabc ei,i„ci. Mauulcrtple keine Be>blu«ltibkell. lksdEchchtzt G Tageblatt für Politik, ^ ^ MDlliW, HkWstimrke-r, ISrseilkmA, Irmdmlijle. Vvxrün^st 1851. klwKZIÄM. K.lÜir.M A4, umt 8«I»nttL. Uobrllleb prliinürt. )Iom«ntr»ukii»dmkN ksi.jocker zVittsning. VW. Oivilo ?rviL j?rok. IVr. « ^MtzelWl!M8kIllAsi!tzckM »uck «tm OrvüiiSll L 18. 21, 27, M, 32 LIK. t>80.Lsdwkim, SLkatzttaße M. 21. AvtZenIiltziiltzr »Nil lliiterMtz in ullcn LtoÜ'en, SiLSvos h'abrilcst, owpüoült Lis Frössts l-HKSr aw klutro V. IN strl er, 15 MinM 15. ÄLMrill ltzilltzf lMl'MMII »«ru»»«i «I «üillrrsr, Wllittlrvtrervlrasse L, Oiit ck LUllüadLt asm Altmurlct. vis lLxj38örje-ULviLks.et.ur E). IRS88«, LöniZI. llokliek., ^IlLLrlrt, vröLäsv, Mttet -en IWilg ihrer Mvm»oitoll siir Sie iremll.yellde H^SliltznaT I»t« lSaß^vi» nnh ladel zur WchliMk Serselven ein. Nr. 34tz. 2S. ,°tzrs«°g. Aullüge: 40.00t. Lipl. I'SLV Dresden. 1884. Donnerstag, 11. Deebr. «eranlwarMüier Redakteur für PvlitischtS vr. «mit Biere» in Dreiden Verschieben ilt die Hauptbeschäftigung deS Reichstages, Alles vertagen «ein größtes Kuniiftück. Das ceigie sich wieder einmal recht ictüagend bei oer Beratliung über die Milstär-Iustizverwaltung. (As ist em altes verlangen des Reichstages, die Mllstär-Strawrozeß- Ordnung einer Erneuerung zu unterzieben. Fast so häufig wie Tagegelder haben Trübere Reichstage gesordert, daß das Velsabren bei der Milstär-Strafrechlsvfleae in Ueberelnstiinniung geinacht werde mit dem Verjähren im Civil-Sttasprozeffe. Tie Relorm- bedürstigteit der Militär-Straiprozeßorbnung >il von allen Seiten auerkunnt. auch durch die Miiilärbeaörden, Vorarbeiten dazu sind im Gange gewesen, schließlich rst Alles dis jebt beim Alten geblieben. Ten neuesten Eürwand dagegen machte der preußische ztriegsniinistcr Aronlan v. Schellendori daliin geltend, daß, weil Änirägc aus Aenderungen der Civil-Strasvrozcßordnung (z.B Wiebereinsülirung der Berusungs-Jnfianz) oorliegen, inan erst Vas Schicksal derselben abwarten müsse, um dann nicht abermals eine Abänderung der Militär»Stralprozeßordnung vomcbmen zu brauche». Dieser Einwand erscheint wenig mehr denn ein Vorwand: den wirklichen Grund nannte der Kriegsininiiter, als er aussülnte: bei der Zusammenjetzung des jetzigen Reichstages würbe die Beratbung einer verbesserten Milrtär-Straivrozeßorvnung dock zu keinem plastischen Reiuitate sübren. Die Parteizerrisienlicit des Reichstages läßt eben nirgendswo Retormen. so dringlich und allgemein anerkannt sie auch seien, zu Stande kommen. Nun begnügte sich der Abg. Richter mit einer geringeren Forderung. Er beantragte die Ausbebung der Militärgerichtsbarkeit für die verabschiedeten Offiziere. Deren giebt es etwa 9000. Abg. Richter sükrte ganz überzeugend die Un angemessenbeit des Zustandes vor, baß auch die verabschiedeten Lsnziere nicht vor den bürgerlichen, sondern vor den Militär gerichten ibren Gerichtsstand haben. Die mit Pension entlassenen Lisizieae unterliegen in StrasrechtSsäslen dem Militärgeietz. die obne Pension entlassenen der bürgerlichen Gerichtsbarkeit. Hingegen uiilersiebcn beu-laubte Militärs nur in ganz vereinzelten Füllen der Militärgerichtsbarkeit, obwohl sic in einem viel engeren Verhältnisse zum Militär steben als die verabschiedeten Offiziere. Bei der Zerstreuung der letzteren über das ganze Reich macht die Berufung eines Militärgerichts für ver einzelte Fälle der Mititärrcchtspslege »elendere Beschwerden. Als ein bei Altona lebender peniiomrtcr Offizier, der ein Rittergut besitzt, weg«» Mllchxsßiitschimg verklagt wurde, mußte» die Milch weiber alt Zeugen — vor einem Militärgericht erscheinen. Der Kriegs- Minister stellte sich denn auch sehr freundlich zu Nichter's Antrag der wahrscheinlich einstimmig angenommen worden wäre, als auf einmal Wmdthorst Heraussand, daß bicr ein Fall Vorlage, wo er seinen Einfluß zu Gunsten der Regierung geilend machen könnte. Er entdeckte, daß Richter auch beantragt bätte, die zur Disposition gestellten Offiziere der Militärgerichtsbarkeit zu entrücken und bas ginge doch nicht so obne Weiteres an. Infolge dessen wurde die Abstimmung über den i'ebr zweckmäßigen Antrag Richter's - bis zur dritten s?e»ung des Mrlitäretats veriagt. Auch die Gerichts barkeit der verabschiedeten Offiziere dient als Tauschgegenstand sür kirchcnpoiitische Zugeständnisse. So viel über die geschäftliche Bcbandlung der Angclegcnbeit. Zur Sache selbst, so ist zu unterscheiden zwischen dein Militär- Ltraigeieybuch und der Militär - Stralprozeßordnung. Entere behandelt da» sachliche Recht in Straifällen, letztere das Verfahren bei der Strafrechtspflege. Das Militär-Strafgesetzbuch ist vor einigen Fahren vom Reichstage lctbst berntben und beschlossen worden. Seine Bestimmungen sind streng, sie können es der Natur vcc Lache nach nicht anders sein, die Aiifrechterhaltting der Tiszivii» macht eine gewisse Strenge nolbwendig. Einzeltiei'en erxbeinen allerdings übermäßig streng und zwar dann und deshalb, weil, wenn dieselben Vergeben wenige Tage vor oder nach der D'emtzeit begangen wurden, z.B. ein voreiliges Wort, sie vor dem bürgerliche» Gcnchte weit milder bestraft würden. ?in den Ver handlungen des Reichstags wurde der bekannte Torgauer Fäll, die Vernrtbeilnng von ausrührcrilchen Üandwehrteulen, die sich weigerten, in einen ibncn unpassend scheinenden Eisenbahnwagen zu steigen, vielfach bcwrvchen. Selbst der sozialdemokratische Abg. Vollmar inachte dem Militärgerichte auS dem Urtkeilsspruede selbst keinen Vorwurf, aber er beklagte die RecbtSvernnrrung, di» dadurch ent stände. daß die Bürger^ die dem Heere angeboren, bald dem bürger. lickien, bald dem Muitargerlcht unterworfen sind- Wesentlich würbe dcn Beschwerden abgebolsen werben, sobald das Verfahren vor dem Militärgerichte, die Strasprozeßorbnung, abgeändcrt würde. Dann wäre den Eandwebrleute» möglicherweise die Trunkenheit, in der sie sich befanden, als Mildelungsgrund angerechnet worden. Denn d>e jetzige Militär-Slrasprozetzmonung enttvrickit den heutigen Rcchtsanskbauungcn und den Anlorderunaen, die man an eine gute Slra'rcckitSvstegr zu stellen hat, in keiner Welle mehr. Die Münd lichkeit ist^dartn aut ein geringes Maß herabgedrückt: es überwiegt noch die Schriftlichkeit. Die Vertheidigung ist unzureichend ge ordnet, der regelrechte ^nslanzenzug ist mangelhaft und doch sind diese Dinge die Grundbedingungen einer guten Reckits- vfteae. Aus die Oesfcntltchkeit. von der die ReichS- Regierung absolut Nichts nnfien will, kommen «ir sofort. Wn wollen nur erwähnen, daß sachten 1866 selne weit rationellere MilitSrslrafprozeßvrdnung dabingebcn und die setzige, in last allen Stücken ungenügende und durchaus veraltete dafür emfübren mußte. Nun würde die Reickisregierung wobl Uber eine neue Strafprozeß- orbnung mit sich reden lassen (wi wohl nach der oben entwickelten Stimmung im Reichsiagr keine Wahrscheinlichkeit kür ein Zustande kommen vorkanven ist), wenn nicht die Oestentlichkeit der Verkond- lungen der Kriegsgerichte gefordert würde, obwohl sie in Bauern zu Recht besteht. Daraus gebt aber der preußische KriegSministcr tchlccknerdinas nicht ein. Gründe: Die Ausrechterbaltung der Disziplin. Daran läßt er nicht Zütteln. Er findet die Disziplin gefährdet, wenn über jeden Strassall beim Militär öffentliche Gcrichtsvcrbandlung stattfindcn soll. Dieser Gesichtspunkt ist ihm durchschlagend. Wir machen auf die deöiallsigen Ausführungen des KriegüministerS in der Taaeögeschichte aufmerksam. Die Mannes zucht ist der oberste Grundsatz beim Heere, sie ist die Mutter der Siege und jede Einrichtung, welche die Disziplin gefährdet» ist zu verwerfe». Die Verhandlungen deS Reichstages über diesen Gegenstand brachten natürlich auch die Kapitel derSoldatcnmißhandlungr» und der Selbstmorde beim Militär wieder zur Sprache. Was der KriegSminister gegen diejenige Presse sprach, die Mißhandlungen übertreibt, ansbauscht und zur Verungliwvsung deS Heeres aus- bcutct, ist völlig begründet. Vor dem Sozialistengesetz war dies ein ebenso beliebtes Thema der sozialdemokiatiicben Presse, wie cs jetzt ein willkommener Stoff sür die fortschrittlichen Blätter ist. Der Kriegsminister sprach scharfe Worte gegen die Soldaten-j schinder, die Bestrafung dieser Handlungen ist sehr schwer und Kaiser, Wilbclin läßt sich jährlich darüber genauen Bericht erstatten. Hüte sich aber jeder Zeitungsschreiber, die Mißbandtungen und die Selbst morde beim Militär zn Verdächtigungen des Heeres, seiner Ein richtungen und des MilitSrinstems zu mißbrauchen I Die zumal, bei den neu eingestellten Mannschaften vorkommenden Selbstmorde bilden ein Hauvtstück in der Verdächtigungsarbeit, mit welcher unsere ..treisinnige" Presse die Achtung und das Vertrauen, welches unsere militärischen Institutionen im Polle genießen, gnterwüblt, Diese Selbstmorde sind eine zwar traurige, aber nicht unerklärliche und keines wegs zu einer Anklage gegen das „System" berechtigende Erscheinung, sie beweisen nichts weiter, als daß es übermäßig sensible oder sitt lich schwächliche Naturen aiebt, die unter jedem festeren Griff, wie ihn die Erziehung eines Mannes und eines diszivlinirten Soldaren nolbwendig macht, zuiammenbrechen. Daraus erklärt sich das Ver- bältniß, daß beim Militär 20- Mal mebr Selbstmorde Vorkommen, als in der gleicbalterigcn männlichen Bevölkerung. In keiner anderen Armee sind die Selbstmordziffern so günstig, wie in der deutschen; in der italienischen, englischen und französischen Armee stellt sich das Verbältniß nicht 2'/s. sondern 3, ja 4 Mal so stark als in der zu vergleichenden CivilbeoÜlkerung Man bat es also mit einen Zustande zu tbun, der sich in allen Armeen bemerklicb macht, am wenigsten aber noch bei uns. Aus alle Dem solgt nun keines wegs, daß cs bei uns so bleiben soll, wie es ist. Noch günstigere Verbältniffe auch bezüglich der Selbstmordziffer würden sich ergeben, sobald der Soldat wüßte, daß ikn das Verfahren vor dem Militär gerichte besser schützt, als es zur Zeit der Fall ist. Neueste Telegramme derDresdnerNachr." vom 10 Decbr Berlin. Reichstag. Abg. Freiherr Schenk v. Stauffenberg berichtet Namens der Geschöklskommission über die Anträge aus Abänderung des Wablprüsungsversabrens. Der von der Kommis sion gestellte Antrag geht dahin, zunächst probeweise sür diese Ses sion die Wahlprüfnngskonnnission aus 11 Mitgliedern und 7 Er gänzungsmitgliedern znsammenzusetzen. Aus den Ergänzungsmit- glledern soll der Vorsitzende der Kommission Referenten ernennen können, die aber mir für den ihnen überwiesenen Fall an den Be rathungen und Beschlußfassungen der Kommission thcüneHmen dürien. Beschlüsse aus Ungiltiakeitserklärnug sollen nur bei Anwesenheit von 1l Kommissionsmitglieoern gefaßt werden dürfen. Abg. Ackermann (kons.) spricht sich gegen die Ernennung von Ergänrungsmitglieder» aus, die Mitglieder 2. .Klasse sein würden. Das Verfahren würde damit nicht geiändert Man befinde sich heute in einer Ausnahme lage «s seien mehr Proteste emgelauien als je. Die Leichtfertig keit, mit welcher heute Wablprotefte geschmiedet würden, laufe ge radezu am einen Unfug hinaus (Sehr richtig s). Es sollten zu nächst die Proteste erledigt werden, welche Thattachen angebeu, die, Standpunkt theilweÜe. Deutsche Bahnen fest, ebenso österreichische, kleine Avancen bildeten die Regel. Spekulative Bergwerke ruhig und anziehend. Fremde Renten Anfangs schwächer, später befestigt. Im Kassaverkehr waren Bahnen und Stammprioritäten vorwiegend böker. Banken schwächer und sehr still, Bergwerke vernachlässigt. Industrien ruhig aber im Ganzen recht fest. Ocsterreichische Priori täten sehr still. Ara«N»>r» ». M». 10. Decrmber. »redti SIS'/,. Slasltvshn M. Lombarden ISL'/z. «Orr LooN —. Lilierr. Ltlberimt« —. Bavcrrrnilc —. LaNjier 221. Oesterr. Boldreme —. Ung. Äoldrenie . 77er Rusen—. «Orr Musen —. 2. Ortemanlcihr —. Rruelie Ungar, «oldanleide —. L. OrienlaiUeUie —. Ungar. Pavlerr. —. Ditconto 2VS.S2. »gvvler 81-/,. EoUb.-B. —. Serben —. Gedrückt. Ii«ri», io. Decbr. Schluß. Rente 7S.2b. RnleUst IÜS.S2. Italiener S8.72. Uraatibahn S12.bv. Lombarden . d». VrtorttLten —. Sgopter 322M. Leu. Goltreut« —. Spanier 80,88. Ottomanen «NM. Tatal-Actien —. gest. RNe», 10. December. Eredik 200.00. Staatibal,» 208.10. Lombarden 118,80. Norbwüb. 171,00. Marlnoten 80,20. Ung. Loldr. 308,10. Eldetbal —. Verstimmt. R«n»«u. >0. Decewber, von». U Uhr >0 Mi». lloosolS SS-/„ 1873er Musen Italiener S7>„. Lombarden 12-/,. Türken 8'/,«. 1-/» simd. Amerik. 128-!,. Ungar. Goldrente 7S-/>. Oeftrrr. «olbrente 88. Preußische ConsolS 102-/,. Egtlvier 83',. Ottomanbani 13-,,. Suez-Aetten — Stimmung: Behauptet. — Setter: Regnerisch. Stettin. >0. Leerender, Nachmittags l Uhr. iSettettemarkt.) Weizen »aoeränber», lor, lIL—101, pr. *»ril-M»i lSl.bü, vr. Mal.Jnut ISI.'io. Roggen uaveründer», I,e» IW-lN. »r. A»r».Ma> >38.30. »r. M-i-Jno« l37.00. Riidöl matt. lOO kg. vr. December äO.OO. vr- Avril-Mai LI,70. Spiriiu« fest, loco 12.30. vr. Dreemder «L,t». SlvrU-Mai 1i,70, pr. Zunt-Jol, 10,80. Pelrolcum lvc, 8.SL. «reSlaa. >0. December, Rach«. i»ettei»e««rkt.f Svirttn» »r. l»0 Liier l» Brak. vr. December-Aannar ll^iO, vr. Avril-Mai 13,30, JnU-Lngnst 132-0. Weizen »r. Leeemder >33,00. Roggen »r. December 132.00. vr. «vrtl-M-i >38,30. »r. Mai-Juni >38.00. Rüböl vr. December 31,30, »r. LvrU-Mai 32.30, Mai-Jnni 5Z.00. Fest. — wette»: Regnerisch. London, >0. Dercwber. Englischer Weizen geschöstSlo», angrkommener ruhig, anftralischer ZL. -aser träge, schwächer, russischer ungcsähr'!»Lch. billiger. Matt-, Gerste seft. Meht träge. — Setter: Regnerisch. Lokales und Sächsisches. mit möglichstn Beschleunigung von den Behörden erledigt. Ver zögerungen würden oit dadurch verursacht, daß die namhaft ge- machlen Zeugen nicht aufzusinden oder überhaupt nicht vorhanden seien. Nack, > öligerer TLbatte wurden die Anträge der Kommission arigenommen. Es folgt die erste Perathung der Anträge Reichen- sperger und Munkel ans Wieoeremsühnnig der Berufungsinstanz >m Strafverfahren. Reichensperger begründet den Ankag eingehend; die öffentliche Meinung fordere eine Berufung auch gegen die Ur- theile der Strafkammer. Staatssekretär von Schelling: Tie füns- lährigc Ersahnntg habe dem Reichskanzler eine ernste Prüfung der Frage wnnschenswerlh erscheinen lassen. Er sei im Begriff, »nt den verbündeten Regierungen darüber in Beratbung zu treten 'Der Reichskanzler hoffe im Anschluß an die Anträge eine bezügliche Vor lage bald einbringen zu können und beabflchtige gle>chzeilig eine Anzahl nutzloser und lästiger Einrichtungen i» der Gerichtspflege, io m Bezug aui die zn häufigen Schwurqerickstssitzungen vielleicht auch ans die allzu grvße Zahl der Geschworenen, zu beseitigen oder zu beschränken. Bei einem zustimmenden Votum werde das bei der Beratbung hervorgetrclcne Material nach Möglichkeit benutzt werden (Beiialli. Abgeordneter v. Buel (Eentniiii/ ivrickr für die Anträge. Dr. Hanmann: Tie Konservativen halten die Reichs,nstizgesctzgebung für reformbedürftig und stellen sich deshalb zu den Anträgen freund lich, machen aber die Berusturgsirage nicht zur Partenache. Er periönlich kalte die Berufung allein obne andere Reformen für einen mangelhaften Nolbdebelf. Dw Berufung sei entbehrlich, wo die Wiederausnabme des Verfahrens zuläißg sei. Liege nur dasselbe thatsüchliche Material vor, so ist. die ztveite Instanz schlechter in- formirt als die erste. Redner wünscht die Bestimmung, daß jeder Staatsanwalt erst Richter gewesen sein müsse, daß er nicht immer Staatsanwalt bleibt, daß für einen Wechsel gesorgt werde. sonst verknöchere das Institut. Der Staatsanwalt erkenne es nur als seine Pflicht Schuldige zu verfolgen. nicht aber dafür zu sorgen, daß Niemand unschuldig verfolgt oder zu hart bestraft werde (leb hafter Beifall von allen Seiten/) Nach längerer Debatte wird die WciterberaUiung aus morgen vertagt. Aus der Tagesordnung steht außerdem der 'Antrag ans Einstellung des Sttafverfahens gegen Katzscr uir die Dauer der Session und die Etatberatlmng. Berli n. Die Budgetkommission des Reichstages lehnte mit 13 gegen 12 Stimmen die Zulagen ttir den Gemralarzt lbOOMark) und für zwei Oberstabsärzte (je 600 Mark) ob. Leövcha zog seinen Antrag ans Erhöhung der Gehalte der katholischen Feldgeistlichen zurück. Der Antrag des Freiherr« von Huene, den Reichskanzler zur Gleichstellung der Militärgeistlichc» beider Konfessionen bezüglich der GebaltSverbältnisse, wie auch ihrer sonsligen amtlichen Stellung auszuiordem, wurde einstimmig angenommen. Berlin. Die von der freien wirthschastlichen Beremiguiig des Reichstages (sie zählt ca. 200Mitgliedert medergeietzken Kommissionen haben sich beute konstituirt. Zu Vorsitzenden wurden gewählt in der Kommission für landwirthschastliche Zolliragen Günther-Sachsen, in der für Industriezölle Vedocha und in der für Gewerbcsragen v. Landsbcrg. Tie Kommission für die Laiidwirthschast tritt am Freitag zusammen zur Berathuna der Position in Hopse» und Garteiibauerzcngnistc. In kürzester Zeit erscheint ein Auirn> zur Bildung einer demokratischen Partei: die Unterzeichner sind Philipps, Lenzmami und Kämpfscr. — Ans der Tagesordnung für die morgende Buudcsrathssitziing stehen die Postsparkassen, die Ausdehnung der Unfallversicherungen aus die Transporfgewerbe. W i e ii. Heule Margen hat ein heftiger Sturmwind an Hm.siem mrd Anlagen grvße Verwnstuiigcn angerichtct. Drei Perivncn > wurden gegen Häuser geschleudert und schwer verletzt. Bei dem Unfall auf der Aspcmgvah» wurden 3 Passagiere und ein Schaffner j schwer verletzt. Es heißt, daß der kvrrcsvondcrende Zug Oedcnburg-; Wien ein ähnliches Schicksal erlitten. DieBerliner Börse war in Fvlge matter Wiener Mel-1 düngen schwankend, aber doch nicht niedriger. Spekulative Banken waren Anfangs schwach, überschritten aber schließlich den gestrigen — Ihre Majestät die Königin beehrte gestern in Begleitung ! Ihrer König!. Hoheit der Prinzessin Iosepka die Glaswaaren- bandlung von Gebrüder Liebert, Bankstr. 14, sowie die Weihnacht--, Ausstellung von Ir. Pachtmann. Lchloßstraße, mit ihrem Besuche. Gleichfalls gestern bewckte Ihre Königl. Hobest Prinzessin Mathilde das Magazin seiner Stablwaaren von C. F. Kunde. Pragerstraße 35. welches beiläufig das größte Lager von Schlittschuhen jeder Kon struktion führt. Die Prinzessin machte daselbst niedrere Einkäufe. — Ihre Königl. Hoheit die Prinzessin Joiepha und die Prinzen Johann Georg und Max — Letztere in Begleitung des Major < Frb. von O8r — statteten am gestrigen Tage der Kunstgewerbe halle einen Besuch ab. — Gestern Abend 7 Uhr 85 Min. reiste nun auch Ihre Mai. die Königin »ach Leipzig. Se. Maj. der König »ahm gestern an der sogen. „Rathsjaad". die au» dortigem städtischen Revier ab- gebalte» wird, Theil. Es wurde» für diesen Aufenthalt auch der Honvirthschafts-Jnspektor Riedel mit einer größeren Anzahl Hcff- ossizmnten noch Leipzig mit beordert. Gestern Nachmittag Vuü Uhr ist im Königl. Palais Tafel abgehalten worden, zu wel cher Generalleutnant von Montbs (Ac.. die Generalmajore von Tschirschky - Bögendorff und Frhr. S Byrn, der Kreishaupl- mcilm Gros zu Münster, der keerär maanikeus Geh. Rach Proi. Dr. Windscheid, der Anitshauptmann Geh. Negierungsrath Di. Platzmann, der Oberforstmeister Brunst-Wermsdorf, der Oberbürger meister Dr. Georai, der Polizeidirekior Bretschneider, der Geh. Hvi- rath Pros. Dr. Blomeyer und mehrere Stadträche und Stadtver ordnete rc. eingeladen waren. Die Rückkehr der Majestäten nach der Königl. Villa in Strehlen erfolgt heute Abend 1l Uhr. Morgen Abend 11 Uhr reisen Ihre Majestäten zu mehrtägigem Besuche bei dem deutschen Kaiserpaare nach Berlin. — Dessentlichc Plenarsitzung der Stadtverordneten findet heute Abend nicht statt. — Die im vorigen Monat von verschiedenen Löbtauer Herren in einer eigens dazu einbemienen Versammlung ventilnte Frage der dort allseitig aewünichen Einflurung Löbtau's nach Dresden ist mm auch vom Löbtauer Gemecnderath ausgenommen worden. Man hat einen tzgliedrigen Ausschuß gebildet (die .Herren Dr. Reis feld, Lehrer Büchner, Friedensrichter Leischner und die Fabrikbesitzer Simon und Kühne), welcher im Verein mit Herrn Gemeindevor- sland Kolibabc mit der Stadt Dresden verhandeln soll. — Wie schon mehrfach betont, sind diejenigen Personen, welche in einem die Vcrsicherungsvsiicht begründenden Gewerbszweige oder Betriebe beschäftigt sind, mit dem 1. Dez. d. I. Mitglieder der Orts- krankcnkasse geworden, insofern sie nicht nachweislich einer Jnmmgs- krankenkasfe. oder einer eingeschriebenen oder aus Grund lcmdes-- rechtlicher Vorschriften errichteten Hi'Mässe, welche den Anforderungen des 8 75 des Krankcnversicherungsaesetzes entspricht angehören. Ein Verzcichniß der Kassen, welche nach ihren am 1. d. M. giftigen Sta tuten, jenen Voraussetzungen entsprechen und den Nachweis bei den hiesige» Orlskrankenkafseii erbracht haben, findet sich im vollswirth- fchaftlichcii Theil der heutigen Nummer. Außer diesen Kossen cziftiren in Dresden noch eine Anzahl anderer, aus Grund landes- rechtlicher Vorschriften errichteter Hilsskasscn. namentlich Genossen- ichaikstassen, welche nach ihren an, l. d. M. giftigen Statuten den Anforderungen des 8 75 deS Krankenverfichcmngsgesetzes nicht ent sprechen. Zwar ist bei einige» derselben gegen die Höhe der von ihnen gewährten Leistungen nichts einzuwenden, sie knüpfen dieselben jedoch an Voraussetzungen, bez. schließen sie in Fällen aus, welche nach 8Z 6 und 7 de-- KrankenverfichcriingsgeietzeL nicht zulässig sind. De» vcrsichemiigspflichtigen Mitgliedern dieser letzteren Kassen steht daher ein Recht auf Befreiung von der Ortstrankenkasse nicht zu. diewlbev sind vielmehr am 1. Dez. d. I. ohne Weiteres Mitglieder ohne Weiteres Mitglieder können aus derselben nur erst . Dez. der Ortskmnkenkassc geworden und ani Schlüsse des Rechnungsjahres (das erste Rechnungsjahr läuft vom t. Dcz. 1884 bis zum 31. Dez. 1885) wieder austreten, wenn sie den Austritt spätestens 3 Monate zuvor bei dem Vorstände der Ortstrankenkasse anmelden und vor dem Ablaufe des Rechnungs jahres Nachweisen, daß sic Mitglieder einer anderen befreienden Kasse geworden sind. Insbesondere könne» auch die Mitglieder solcher Kassen nicht freigelassen werden, deren Statuten hinsichtlich der Leistungen nach Maßgabe des Krankcnvcrsichmmgsgesetzcs mnge- ändert werden und zur Bestätigung eingercich! sind, die letztere aber nicht. erst nach dem I. Dez. d, 2. erlangt haben. Es . bez. erst nach dem I. Dez. d. I. erlangt au die Vorstände der Oriskrantcnkasseii häufig das Ansuchen noch wird , . gestellt, die versichcrungspflichtigen Milglieder der bvrgedachten Kaffen, welche z. Z, in der Umarbeitung ihrer Statuten begriffen sind oder die Bcsiäiiaung der abgcänderten Statuten erst nach dem 1. Dez. erlangt haben, von der Heranziehung zn der Ortskranken-
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