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Dresdner Nachrichten : 01.03.1899
- Erscheinungsdatum
- 1899-03-01
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189903013
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18990301
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18990301
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1899
-
Monat
1899-03
- Tag 1899-03-01
-
Monat
1899-03
-
Jahr
1899
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 01.03.1899
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I ^ 1-^»/»/^ Die MUitSrvorlage. Die Abstriche, welche die Budgetkommlsswn des Reichstages in der Milttärvorlage vorgcnommcn hat. werden von mehreren Seiten so tragisch genommen, daß bereits von einem drohenden Militärkonflikt und von Reichstagsauflöiung gesprochen wird. Die Militärverwaltung, heißt es. sei entschlossen, es auf die Anrufung der Wähler ankommen zu lassen, falls der Reichs'ag den ablehnen den Beschlüssen seiner Kommission beitreten würde. Dergleichen Auffassungen zu vertreten, liegt zur Zeit nicht der mindeste Grund vor. Zunächst handelt es sich imi Kommissionsbeschlüsse, die in erster Lesung gefaßt und für die Entscheidungen der zweiten Lesung keineswegs maßgebend sind. Ader selbst wenn auch das Ergebnis; der zweiten mit dem der ersten Lesung übereinstimmcn würde, so steht doch noch nicht fest, wie sich die Abstimmungen im Plenum gestalten werden. Wie immer giebt das Eentrum bei Militär- Vorlagen dcnAusschlog Erfahrungsgemäß gestattet jedoch dieStellung, welche die Ultramontanen in den ersten Stadien der Berathung militärischer Forderungen einnehmen, keinen sicheren Schluß a»f ihre definitive Haltung. Das Centrum stützt sich zum Theil aus Wählermassen, in denen durch die Ovvositionskämpfe. die cs jahrzehntelang geführt hat, und in Folge der demagogischen Agitationen, die besonders aus Rücksicht auf die konkurrircndc Sozialdemokratie nothwendig sind, demokratische Instinkte und antünilitärische Neigungen großgezogen wurden. Nach wie vor ist daher die ultramontanc Parteileitung daraus angewiesen, dielen oppositionellen Bedürfnissen ihrer Wählerschaft bis zu einem gewissen Grade Rechnung zu tragen. Das pflegt, seit das Ccn- trum die regierende Partei im Reiche geworden ist, dadurch zu geichehc», daß Anfangs den militärischen Forderungen io viel Widerstand entgegengesetzt wird, als sich nur irgend ermöglichen lätzt, ohne daß dabei Schwierigkeiten für die Durchführung der Regierungssorderungen entstehen, die sich nicht mehr überwinden lassen. Tenn für das Eentrum bleibt die Hauptsorge, die Position zu behaupten, die cs sich als Regierungspartei erworben hat und die ihm einen ungleich größeren Einfluß sichert, als wenn es die Führung der antimilitärischen Opposition behielte, deren Effekt nur darin bestehen würde, die Mehrausgaben um 5 Mill. Mark zu ver ringern. Um eines solchen geringfügigen finanziellen Effektes willen wird sich das Centrum hüten, eine Kraftprobe anzustellen und die starke Machtstellung prciszugebcn. die cs sich dadurch er worben hat, daß cs der Regierung Dienste von ungleich größerer Tragweite erwiesen hat, als die Bewilligung von 5 Mill. Mark darstellt. Die ablehnenden Beschlüsse der Budgetkoimnission betreffen die geforderte Vermehrung der Kavallerie und der Infanterie, während die neue Organisation und die Verstärkung der Fcldartilleric ge nehmigt worden sind. Die Kommission des Reichstags hat eure Durchschnittsstärke von nur 584 Mann für das Infanterie-Bataillon bewilligt, während nach der Forderung der Regierungen, die ins- gcsammt eine Verstärkung der Infanterie um etwa 11.000 Mann verlangen, die Durchschnittsstärke 595 betragen würde. Der uationalliberale Abgeordnete Bassermann hatte eine Durchschnitts stärke von 590 Köpfen beantragt, »oomit sich der preußische Kriegs- Minister einverstanden erklärte. Dieser Antrag wurde indeß abgelehnt. Nach dem Kommiifionsbeschluß würde statt der Gcsammtverstärkung der Infanterie um Il.ltÜO Mann nur eine solche um 5000 eintrcten, während der Antrag Bassermann eine Vermehrung um 8>M Mann bedeutet- Es wird gewiß sehr schwer sein, die Nolhwendigkeit, daß die Durchschnittsstärke eines Infanterie-Bataillons im Frieden sechs Mann stärker sein soll, als von der Budgetkoimnission bewilligt worden ist, in überzeugender Weise darzuthun: aber andererseits muß es mit Recht als eine klägliche Pfennigsuchserei getadelt werden, daß die ultrumontan- freisinnig-sozialdemokratische Mehrheit der genannten Kommission die Regierungssorderungen bezüglich der Verstärkung der Infanterie nicht ohne Widerspruch bewilligt, obwohl es sich hierbei nur um ei» Mehr von 2V» Mill. Marl bandelt, um die man z. B. im französischen Parlament nicht ein Wort verlieren würde und deren Bewilligung schon das Vertrauen zu unserer Militärverwaltung gebieten sollte. Für die Kavallerie sind in der Budgetkommtssion die ge lammten Ncufordcrungen abgelehnt worden. Bei der geforderten Vermehrung der Kavallerie um 2272 Mann mit 184? Pferden handelt es sich einmal um die Verstärkung vorhandener Formationen lEtatSerhöhungs und um die Bildung neuer Formationen. Durch die Etatserhöhungen. auf welche insgesammt 800 Mann entfallen, sollen 63 preußische Regimenter, von denen jetzt 28 den niedrigen Etat (68l Manns und 35 den mittleren Etat (696 Mann) habe», auf den hohen Etat (70l Mann) gebracht werden. Ebenso sollen S sächsische und 4 württembergische Reiter-Regimenter durch Ver mehrung um je 5 Mann den hohen Stand erhalten. Diese Maß regel ist im Interesse der beschleunigten Mobilmachung vor- oeschlagen: ein Regiment mit hohem Etat kann schneller und leichter auf den mobsten Mat gesetzt werden, als ein solches mit rsormationen an Kavallerie sollen von je 4 Schwadronen umfassen unter Detachements des I.. XIV. XV. und "st ein« Vermehrung der Schwadronen und Sachsechje ein neues Detache . obnen niedrigem Etat. Die »Regimenter Jäger Verwendung der Meid«, LVU. Armeekorps. Da um 8, so chaß, da für Ban, Diese Neusvrderungen für die Kavallerie hätten schon in der ersten Lesung der Budgelkommösion ein günstigeres Schicksal er fahren, wenn nicht die Art ihrer Bearündung eine unzulängliche gewesen wäre. Das wird fast auf allen Setten festgestellt. Am mangelhasteslen begründet, sagt die „Nctt, Ztg.", war die Auf stellung mehrerer' neuer Kavallerie-Regimenter, und auch diese Begründung hatte sich im Verlauf der Kvmmiisionsberathung wieder verschoben. Den erst vor Kurzem geschaffenen „Jägern zu Pferde" oder „Meldereitern" wurde in der Begründung dos Zeug nis; bester Bewährung ausgestellt, womit das Unheil aus militärischen Kreise» durchweg übereinstimml; aber während die Aufstellung von lO neuen Eskadrons dieier Truppengattung bei dem daveriichen und sächsischen Kontingent vorgeschlage» ward, sollten die Meldereiter-Detachements bei dem preußische» Kontingent wieder beieitigt und zur Aufstellung von 3 neuen Kavallerie- Regimentern mit verwendet werden. Und während dies mit eurem allgemeinen Mehrbedarf an Reiterei begründet worden war, gab während der Kommissionsverhandlung die Militärverwaltung ganz andere Andeutungen; darnach schien es. als ob überhaupt nicht neue Kavallerie-Regimenter für den Kriegsfall gebildet, sondern neue Meldcreiter-Eskadrons mit den schon vorhandenen nur im Frieden für einzelne Zwecke zu Regimentern zusammengestellt werde» sollen. Es ist nicht überraschend, daß derartige Wider sprüche und Unklarheiten zur vorläufigen Ablehnung der Neu- sorderungen für die Reiterei geführt haben. Diese Ablehnung, meint der Abgeordnete Richter in der „Freist Ztg ", ist in der Hauptsache unter dem Eindruck erfolgt, daß in Bezug aus die Kavallerie die Militärverwaltung überhaupt noch nicht weiß, was sie will. Ferner mußte die Stimmung für die vorgeschlngcne Form der Kavallerievermehrung auch durch die Bedenken, die in der Kommission durch de» konservativen Abgeordnete» Grafen Roon znm Ausdruck gebracht wurden, ungünstig beeinflußt werden, daß der Versuch, die drei neuen Kavallerie-Regimenter zu 4 statt der jetzt üblichen 5 Schwadronen zu bilden, nicht allein die Einheit lichkeit der Organisation störe, sondern auch die bisher als durchaus bewährt angesehene und tkatsächiich erprobte Organisation unserer Kavallerie Regimenter gesährde. Hoffentlich gelingt cs in der zweiten Lesung, diese Bedenken und insbesondere die Befürchtung, daß cs sich lediglich uni Experimente handelt, wieder zu beseitigen und überzeugender als bisher die Gründe darzulegen, welche eine Stärkung unserer kavallerislischen Leistungsfähigkeit nothwendig machen. ment Jäger zu Pferde gefordert wich, die Milttärvorlage die Zahl der Schwadronen am Schlüsse des Jahres 1902 auf 182 festsetzt: a«S Ersparnißaründcn sollen nämlich diese Reitertruppentheile nicht sofort, sondern allmählich fm Laufe der Jahre 1900 blä 1902 am«Mt werden. Fcrnschrcib- und Arrusprech-Vcrichtc vom 28 Februar. * Berli n. Reuter's Bureau meldet aus Rom: Der Papst hatte heute einen langen Oh n m a ch tSa n s a ll. Berlin. Ter Aussichtsrath der Diskonto-Gesellschaft beschloß, für l898 eine Dividende von lO Prozent der General- versam»il»»g vorzuschlagen * Par! s. Der Senat beschloß mit 155 gegen 125 Stimmen, in die Einzelberathung der Revisionsvorlage emzutretcir. Fort setzung der Berathung morgen. * R om. Ter Pavst fühlte sich gestern Nachmittag, nachdem er von Vstl Vormittags bis >/-2 Uhr Nachmittags die Glückwünsche der Diplomaten zu dem demriächstigen Jahrestage seiner Thron besteigung eiitgegengenommen hatte, ermüdet, und verivürte, wie schon seit mehreren Lagen, ein intensives Kältegefühl. Heute Vor mittag klagte der Papst über Schmerzen in der Seile. Dr. Lappvni. welcher Fieber feststelltc, machte drei Besuche und verordnete. das Bett zu hüten bei vollständiger Ruhe. Es gi» fast als gewiß, daß der Empfang des Papstes am 2. März und seine Theilnahme an dem Gottesdienst am 8. März anläßlich des Jahrestages feiner Thronbesteigung abbestellt werdeir. Berlin. Reichstag. Der schleunige Antrag der Sozial- dernolraten aus einstweilige Einstellung eines gegen den Abg, Siadihagen schwebenden Strafverfahrens wird an die Geschäfts ordnungs-Kommission verwiesen. Tann wird die Berathung des Etats der Zölle und Verbra ucbsstener n beim Titel „Zölle" fortgesetzt - Abg. Paasche ml > hält es n» der Zeit, daß der Buudesrutb endlich einmal seine Erwägungen über Ein schränkung derGetreidezvllkreditc zum Abschluß bringe unddemReichs- tage ans dieses Verlangen eine definitive Antwort gebe. Redner wünscht ferner Zollerleichlerungen bez. Beseitigung von Zoll- scherereien. unter denen die in Zollfreihüsen gelegenen Fabriken bei der Ausfuhr lins Zollinlond zu leiden hätten. Direktor im Reichsichatzamt v. Körner erklärt, daß sich, in der Frage der Zvllkredite der Bnndesrath noch nickt schlüssig gemacht habe. — Abg. Graf Klinkowström (koni.) stimmt dem Abg. Paasche dann bei, daß der Bnndesrath sich hierüber längst hätte schlüssig machen können. Er selbst habe im vorigen Jahre seine Inter pellation im tzenenhcuffe nur iliiterlaffen, weil ihm von maßgeben der Seite eine desinttive Entschließung spätestens im Herbst zugeiagt worden sei. Redner kommt dann auf die gestern von dem Abg. v. Schwerin-Löwitz angeregte Frage betreffs der Zollvergütung auf ganz verschiedenwerthigeMehitype» zurück. Er sei überhaupt der An sicht. daß die Mühlenkonten dem Gesetz widenprächen und daß die Bonifikation aus anderes als gebeuteltes Mehl einfach ungesetzlich sei. Ganz unzweckmäßig sei überdies zur Ermittelung der Typen das Siebvcrsayren, denn die Kleie würde jetzt so sein gemahlen, daß sie das Sieb passire. Unsere ostpreußischen Mühlen würden uns durch die Exvvrtmühlen, in Verbindung init dem unglück seligen Artikel 19 des russischen Handelsvertrags, in Grund und Boden rilinircn. — Staatssekretär v. Thkelmann: Der Vor redner sprach von einem Versprechen, welches ihm bezüglich der Zollkredite »m Vorjahr von einer maßgebenden Persönlichkeit ge geben worden sei. Ich weiß von einem solchen Vcrlprechen nichts, auch nichts von einer sogenannten maßgebenden Persönlichkeit. (Rufe rechts: Miguel!) Ich weiß nichts davon, daß diese maß gebende Persönlichkeit diese Frage ihrer Erledigung naher gebracht hätte. Was die Typermittelnng anlange, so gebe es kein euiwand- sreieS Verfahren: man müsse wählen, was man für das relativ Beste halte. Werde ihm ein dankbarer Weg vorgcschlagen, so werde er gern einer Prüfung in einer Konferenz zustimmen. Aber man könne nicht verlangen, daß er vielleicht ichon heute Nach mittag die Konferenz zusammenrufe. - Abg. Gamp (Reichsp.): " h kann die Form Vieser Antwort nicht gerade angenehm finden; eine Aenderung müsse entschieden gefordert wecken, auch in Bezug auf die Getreidezvllkredite. Die Erklärung des Staatssekretärs in dieser Angelegenheit sei der reine Eiertanz gewesen. das Wort „Eiertanz^ se« hier wohl erlaubt. Auch die Antwort des Direktors v. Körner ans die Anregung des Abg. Pansche sei in keiner Welse befriedigend. Wenn man in Danzig und Stettin an den Freihäfen Fabriken für de» Export errichten lasse, so müsse man doch solche Fabriken auch auf dem stachen Lande zulassen, natürlich unter Kvntrole. Die Landwirthichast sei freilich immer an schlechtere Behandlung gewöhnt. Die Autorität der Reichsbehörde werde jedenfalls geschädigt, wenn man solche Antworten höre wie heute. — Direktor » Korner erwidert: Die Errichtung von Freilägern sei geietzlich festgelegt, und die Regierung sei an solche Bestimm ungen gebunden - Abg. Gersten berger (Centr.i fordert dringend eine endliche Regelung der Frage der Zolltrebikc der Mühlenkonten im Interesse der Kleinmüller und mittelbar der bäuerlichen Landwirthichast. Aus der zu diesem Zwecke einzuberufenden Konferenz dürsten aber nicht die anderen Interessenten erdrückt werden durch die Großmüller, damit es nicht wieder ähnlich zugehe wie aus der Weiittonferenz. — Abg. Dr. Hahn,srnktio»SiosN Wir haben niemals gedacht, dny der Staatssekretär die Frage der Zollkredite am Getreide beule Nachmittag erledigen solle, aber das Temvo, in welchem die Regier nng diese und andere Fragen. ;. B. auch den Quebrachozoll. behandelt, wird im Lande allerdings nicht veistanden Es ist niemals die Absicht gewesen, den Zoll auch auf Getreide ru stunden, welches schließlich doch nicht in's Ausland geht, sondern znm größten Theile im Jnlande bleibt: cs ist dies eine ganz ungerecht fertigte Liebesgabe für die Grvßmüllerei Der Staatssekretär weiß nichts von einem Versprechen von maßgebender Stelle, dann liest er wohl nicht die Herrenhausberichte. Im Herrenhause hat Herr w Miauel dies Verspreche» abgegeben, und wenn setzt der Herr Staatssekretär sagt. Herr v Miguel habe in der Sache nichts ge- than, so weiß ich wirklich nicht, wem man da glauben roll. In allen solchen Fragen, wo es sich um den Gegensatz von Groß- .und Kleinbetrieb handelt, hat die Regierung nur die Sozialdemo kraten und die Freisinnige» aus ihier Seite Es ist jedenfalls die höchste Zeit, daß in dieier Angelegenheit etwas geschieht von der Regierung. — Abg. Möller (»l.) vertritt entschiede» das Ver langen Paaiche's, den Exportsabriken im Jnlande möglichst ohne lästige Zollschwierigkeite» dieselbe» Zollvergünstigungen zu gewährest wie den Fabriken in de» Freilägern Wenn Dr. Hahn der Zoll verwaltung bez. dem Bundcsralhe auch ans der Quebrnchozollfraae einen Vorwurf mache, so geschehe das zu Unrecht. Er selbst hoffe daß auch bei der Neuregelung uisiereS Zolltarifs der Grundsatz van M9 bestehen bleibe, daß Rohslofie zollsrei seien, dazu gehöre anäi der Quebrachozoll. — Jnzwiichen ist eine Resolution v Kardorsi etngegangen. den Reichskanzler um eine andenveiie Regelung, und zwar durch das Regulativ der Zollvergütung am Mehl zu eriucken. Abg. Tr. Broemel (freis. Vrg.i: Tic Regelung des Mel exportes für die Großmüllcreicn würde eine offenbare Schädigung der Gesammtmüllerei, auch der kleinen Mühlen, zur Folge haben Unler dem jetzigen Regulativ hätten auch viele kleine Export mühlen sich bilden können Wenn auch die Vergütung für gröbere Mehle etwas zu hoch sei. io sei doch auf der andere» Seite das Rendcment für feinere Mehle etwas zu niedrig. Einer Aenderung ini Regulative könne er nur zustimmen. wenn das Reiidemem überhaupt etwas niedriger gegriffen werde. Was die Zollkredite anlnnge. so habe bei der Einführung nur eine verständige Rück sichtnahme aus die Interessen des Handels mitaesprochen. — Aog. Roesicke (Bd. d. Ldw.j tritt für den Quebrachohoizzoll ein Redner bedauert, vaß der Herr Staatssekretär so ernste Fragen in io ironischer Weise behandele, wie dies vorhin geschehen iei. Schließlich wird der Titel „Zölle" genehmigt, ferner der Titel „Branntweinsteuer". Bei dem Titel „Zuckersteuer" erklärt aus Anregung des Abg. Paasche der Staatssekretär v Thiclmann . die Regierung sei durchaus bestrebt, die Verwendung von denn turirtem Zucker als Viehzuckcr zu fördern. Im Gesundheitsamt^ leien Versuche angcstelli worden, um ein geeignetes Tenatmiruiigs mittel zu finden, und er hoffe, die Sache werde bald ins Wer! gesetzt werden können. — Abg. b. Stau dp 'tons.' tritt firr die Herabsetzung der Konsumsteiier ein. Abg. Wurm So;.! fordert gleichfalls, entgegen deni Prinzip von Paasche. „Billigen Zucke, für das Vieh, theueren Zucker für die Arbeiter'" i§erabietziulg de, Konsnmsteuer. - An der weiteren Debatte betheiligen sich nock, die Abgg. Dr. Hahn, Sommer. Beckh und Hermes — Der Titel wird genehmigt, ferner die Titel „Salzslener", „Branntweinmaterial und Gebrauchssteuer". Schluß 6'/r Uhr -- Morgen: Fortsetzung der Etatberathnng. Berlin. DaS Abgeordnetenhaus beendete die Berathung des Berg-, Hütten- und Salincn-Etats. lehnte aber einen Antrag Hirsch (freis.i aus Zuziehung von Arbeitern bei der Grnbenaussnb! gegen die Stimmen der Freisinnigen und des Eentrums ab und »lenehmigte schließlich den Etat. - Der Kaffer wohnte heute der Sitzung des Landesökonvmie Kollegiums bei und empfing später den fraiizösüchcn Botschafter: am Abend reiste er nach Wilhelmshaven ab — Die „Äerl. Kvrreiv " schreibt. Die „Freisinnige Zeitung" und die „Neuesten Nachrichten" enthalten Erörterungen und Meldungen, welche den Eindruck zu erwecken geeignet sind, als beständen Gegen sätze zwilchen einzelnen der Herren Ressortministern und dem Herrn Präsioenten des König!, Staalsministerinms, Alle diese Mittheil ungen entbehren jeder thatiächlichen Unterlage. - In der Reicks tagskommffsion für die Novelle zum Bankgesctz beantragte Abu Dr. Arendt, daß für Beleihung von Schuldverschreibungen des Reiches oder der Einzclstaaten, sowie von Pfandbriefen landwirlb ichastlichcr oder riltenchaftlicher Kreditanstalten die Zrnsentschädig mia höchstens E Prozent mehr als der Wechseldiskont betragen solle. Der Antrag, dem Reichsbankpräsidenten Koch entschiedene» Widerspruch entgeacnzuictzen. wurde im Laufe der Bcrathmigen zurückgezogen, doch soll im Plenum wieder daraus zurückgekommen werden. Artikel 5 der Vorlage ermächtigt den Bnndesrath, von dem Kündigungsrecht behufs Aufhebung ver Befugnisse der Pri- vat-Notenbcmken zur Ausgabe von Banknoten zum I Januar 1901 Gebrauch zu machen, wenn diese Banken sich nicht bis zum 1. Dezember 13M. verpflichten, vom l. Januar 19t>l ab nicht unter dem Prozentsatz der RelchSbank zu diskoutiren. Hierzu brachte Abg. Frhr. v. Hertling einen umfassenden Antrag ein. wonach die Reichsbank vom l. Januar 190l an nickt unter deni von ihr leweilig öffentlich bekannt gemachten Prozensiatz diskoutiren darf, sobald dieier Satz -»Prozent erreicht oder überschreitet. Außer dem wird auf dieser Grundlage die Verpflichtung der Privctt- Notcnbanken hinsichtlich des Diskonts ausgebaut und im Nebligen bestimmt, daß diese nicht um mehr als ' 8 Pwzent niedriger dis- kontireu dürfen. Mit diesem Anträge erklärt sich der ReichSbonk- präsidcnt einverstanden: die Erörterung darüber gelangt indeß nickt zun, Abschluß. - Zu dem Gesetzentwürfe, detr. die Friedens- präienzstärlc des deutschen Heeres, ist von -der. Budgetkommisfion nach Abschluß der erste» Lesung eine Uebersicht gegeben worden. jo ' -
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