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Dresdner Nachrichten : 02.07.1927
- Erscheinungsdatum
- 1927-07-02
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192707026
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19270702
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19270702
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1927
-
Monat
1927-07
- Tag 1927-07-02
-
Monat
1927-07
-
Jahr
1927
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 02.07.1927
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lormabeud. 2. 2«N 1927 >— »Dresdner irachrlLken" — 7tr. 30S Seit« 7 Zur Srhö-un- -er «un-efkeuer. »u» unserem Leserkreise erhalten mir solgende Zuschrift: »Die Hundesteuer ist anscheinend dazu auSersehe». da» Erve der mit Recht io ichars kritisierten Miisiktnstrumenten- Steuer anzutreten. Daß sie nicht vor allem eine» prohtbitiven Ginn haben soll, sondern als ergiebige städtische Etnnahme» quelle anzusrhe» ist bars man nach Lage der Dache wohl an. nehmen. DaS Hallen von Hn»den tibcr et» vernü»ftt»eü Mas, hinaus. tnSbesvndere eine unerwünschte Älerinehrnng nach Naht und Güte, ist auch sicher mit anderen Mitteln ohne sinaiizicllen Beigeschmack besser zu verhüten. Soweit e» sich im täglichen Leben seststellen läßt, ist es vorchtegend der etnsache Bürger, der unter Verzicht aus manches andere, kostspieligere und wertlosere Vergnügen ei» HauStter hält und wllltg eine angemessene Abgabe dafür leistet. Hm Vergleich zur Wirtschaftslage dieser Mitbürger ist schon die bisherige Steuer so hoch, bas, viele von ihnen ihre oft wert vollen Tiere nur aus diesem Grnnde töten lassen mußten, ein Opser, das nur der abschätzen kann, der sich genügend natür lichen Sinn bewahrt hat. > Rechlserttgen die Laste», di« sich aus der Wahrnehmung »eS natürlichen Rechts zur Haltung eines Haustieres für die Allgemeinheit ergeben lTtrasienreinigung usw.s die jetzt ge plante Erhöhung? Wenn nein, dann must man sragen, ob es angebracht ist, die Geduld gerade dieses Teiles der Einwohncr- schast erneut so erheblich ans die Probe z» stellen. Wie steht es sonst mit der Behandlung des steuerzahlendcn HundebesiyerS in Dresden ? Ans der städtischen Straßenbahn — das nur nebenbei — »ars er für seinen Hund ohne Rücksicht aus die Größe dcS- selbe» voll bezahlen, ist aber aus die vordere Plattform ver bannt. — Wir erfreuen unö ferner des öfteren des Zulaufs tollwütiger Hunde ans Gegenden, die dieser Gcsahr anscheinend weniger Gewicht beilegen, und leben unter fast permanenter Hundcspcrrc. Ob wir einen Hund halten oder nicht, sind wir doch alle der Stadtbehörde dankbar, -ast sie uns, wie cS das Ge setz will, vor dieser Scuchc schützt. Ans der anderen Seite gerät der außerhalb der Wohnung dauernd an der Leine geführte Hund erfahrungsgemäß, wenn er nicht vorsichtig genug war, sich einen Herr» mit Gartengrundstück g»Szus»chcn, nach und nach in einen Zustand, welcher der künstlich erzielte» Tollwut nahckoniml. Ter Hnndcbesitzcr suchte sich z» Helsen, indem er mit seinem Tier oft stundenweit, möglichst bei schlechtem Wetter, tnö Freie waiidcrtc, um es dann einmal aus kurze Zeit der goldenen Freiheit zu überlassen. Man sollte meinen, daß ein Haushund mit Maulkorb unter diesen Umständen keinen Schaden anrichten kann, zumal ein krankes Tier doch eben allein vom Hanse svrtläust. Ist eS notwendig, das, man diesen Lämmern i» der Herde ü<r Steuerzahler einen Pnlizeibeamten in Zivil nachschickt, nm nur den Buchstaben der Vorschrift z» wahren? Muß rin Be amter den leichtsinnigen Bürger, den er gegen Mitternacht vor dem Tore des Hauses an einem menschenleere» Platze mit frei laufendem Hund seststellt, unbedingt zur Strecke bringen? Etwas mehr Großzügigkeit, wie sie bei unserer Polizei sonst ohne weiteres anzuerkennen ist, wäre da zweifellos am Platze, - Alles in allem ist jedenfalls das Halten des HanshimdeS, das doch oft sehr vieles andere ersetzen soll, eine recht gemischte Freude in Dresden. kl. k^." Mas bringen die Kinos? Kammer-Lichtspiele. „Liebe macht blind." Dieser Ufa-Film ist eine der vvriichmftcil Bildkoiiversationc». die der dcutichc Film hervorgebracht hat. Nicht der Stofs — denn eS ist eine der Alleriveltageschichtcn nuö der Geometrie des Ehrdreiccks —. nicht die Eigenart seiner Berechnnngü- koössizientcn — denn wir kennen den Galten als Schmetter- ling, den HanSsreund als übertölpelten Liebhaber, die Fran als schlaue Lenkerin beider zur Genüge — machen den Film sp reizvoll und pikant, laiinia und geistvoll, dies bewirkt vielmehr die künstlerische Feinheit, Grazie und Koketterie des FUmspiels. der Mimik. Szenenreihung, des Situations- ÜumorS. des Handlungsablaufs. Man sieht förmlich die Ein maligkeit der Dago ver, VeidtS. Alexanders, Flannings', hört ihr geistvoll pointierendes Gespräch in stummen Sprechszenen, erlebt ihr witzig variiertes Wciter- sptcken der gegebenen Situationen, erfreut sich an der Ele ganz. gelassener Vornehmheit und geistig gelockerter, immer seiner Lustigkeit der Komödie. Welche Reize der Frisuren, Kostüme! Welche Schönheit der Profile, der Großaufnahmen, der Ausstattung, der Photographie! Hier ist wohl z'nm erstenmal die Berioslnng der Bilder, d h. ihre weiche Tönung durch Vcrwcndnna von feinsten Gazeschleiern vor dem Apparat, angewendet worden. Nob, Licbmann als Librettist lnach einer Skizze von Viktor Leons. Lothar Men des als liebenswürdiger Erfinder filmischer Rcgte- «infälle holten ans dem Reanisitenschranke dcS durchgeistigten Filmhumors ein paar belustigende Marionette» hervor: den Ehemann Vilior. der blind war gegen die Reize der Gatt!» durch die Mannigfaltigkeit dcS Weiblichen außerhalb keiner Ehe: die pikante Frau, die ihn im Mvulin Rouge in Berkleidiiiig aussucht. doch sieh. Freund Viktor erkennt sie nicht: den Hausarzt alö lüstern-mürrisch knarrendes drittes Rad am Ehckarren, von der Licvc blind und blöd gemacht. Wie sein humoristisch ans dem Grenzgebiet zwischen Sehlemihs und Tartarln hält Conrad Vctdt dieses ulkige Film- doktorchen mit dem hypnotische» Himmel! Ei» skurriles Capriccio der LiebeSnarrheit. Wie starrt er entgeistert aus Brillengläsern in die Leere der davongeschwommeiien Ehc- sreudcn! Wie pedantisch entlockt er dem Siphon die kalte Dusche, erledigt er die ganze LicbcSchose! Lil Dagovcr. neben Liane Haid die schönste Fra» deS deutschen Films, .er höbt den aparten Reiz ihrer aristokratischen Erscheinung durch eine frauliche Schelmerei, die ans bedeutendem Meist in jeder Nuance neu geboren wird. Und Ian » i » » S spielt sich selbst als spöttischer Beobachter einer Dilcttaitten-FIlmausnahmc Mit allen Attribute» des Filininpitcrs, Der Kenner schätzt des Filmes hohe Bildknltur. der Laie fühlt sich zwei Stunden ty den Zonen bester Kunst. Fm OlympIaiTheater nm Altmarkt sicht man seit Don nerstag eines der schönste» Fllmstücke, das deutsche Kinoknnst »«schassen. die Abenteuer ans dem Leben eines Schlafwagen- kontrolleurS: „Der Man» ohne Schlaf." Max Glaß hat hier ei» Manuskript geschaffen, das sich von allen blöden lln- möglichkeite» ser» hält, das gerade daraus, daß die Geschichte akkurat so passieren kann und vielleicht auch zum Teil passlert ist. leine stärksten Wirkungen zieht. Nickt weniger fesseln aber die wundervollen Aufnahmen, die Schärfe »nd Klarheit der Bilder, vor allem aber die prachtvolle Darstellung. Harry Ltcdtke als „der Man» ohne Schlaf", der zwischen Berlin und München hi» und her rollt, in Berlin »nd München ein Liebchen hat, der leichtsinnige »nd doch grundehrliche, dazu bild hübsche Karl ist ein Schwcrcnöicr. dem alle gut sei» müsse». Helga Molan-en, dt« blonde Trude mit dem sensiblen Mtenensptel. dem sprechenden Mund und den eigenwilligen Löckchen, trifst die hingrbende. alle» verzeihende Liebe der kleinen Modistin ebenso sicher, wie Maly Delschast die derbe Münchner Kellnerin Mizzt, Urwüchsig echt ist Fritz Kam per» alS Schankbursche. ganz verführerische Schlange und hvchstapelnde Barbesitzerin Hannt Weiße. Soll man »och mehr von der Handlung verraten? So schön kann man» doch nicht male», wle der Film selber. Kapellmeister Held tut mit seinem Orchester das beste, die Geschichte musikalisch zu illu strieren. Also —. Das Beiprogramm bringt sehr schöne Aufnahmen der Deultg-Woche, die den Neld der Kon kurrenz erregen können, höchst Interessantes von der Brotberei- tnng und ab I.Juli das Lustspiel „Harry Semon als Natur forscher". —* 14. Sächs. Wettinbnndesschscstcn vom 7. bi» 14. August iu Freibera. Nach den zahlreichen Boranmeldnngen und br- geisterte» Znschrtsten aus allen Gauen Sachsens zu schließen, wird die Teilnahme eine sehr rege werden. Geradezu präch tige und wertvolle Geschenke winken den wackeren Schützen Sachsens. Die neue große Dchleßhalle, di« in der Hauptsache einer großen Anzahl »euer Schteßstände dient, nimmt die Waffenmeisterei, de» Gabentcmpel und einen besondere» Restaurationöbetrieb mit aus. Neue moderne im günstigen Schütze,ihnnsgcläiide gelegene Schleßanlagen, umfangreiche praktische Llchtsignal- und Tclcphonanlagen sind ebenfalls vor gesehen. Die ganzen Vorarbeiten nehmen immer festere Formen a» und verbürgen dank dem Interesse aller Kreise an der Veranstaltung eine prompte Abwicklung. Der große historische Festzng wird sehenswerte Gruppen auswcise», ins- besondere dürste die Acraparade viel Anziehungskraft auS- Ubc». Kurz gesagt, cv lohnt sich, an diesen Tagen nach Frci- bcrg zu kommen. - * „Urne" Verein sür Feuerbeftaitnng. Die bicSiährtge Hauptversammlung wurde, da der 1. Vorsitzende. RechtSancvalt Dr. Rüdiger, behindert war, unter Leitung des 2. Vor sitzenden. Stadtbaninspektor g. D. Hertz sch. am 29. Juni tm Restaurant Kneift abgchalten. Geschäfts- und Kassenbericht erstattete Stadtrat Braune. Daraus war zu entnehmen, daß die Kasse die Inflationszeit gut Überstunden bat. »nd daß der Bestand der Uittcrsttitznngökasse eine erfreuliche Höhe zeigt. Alsdann erfolgte die einstimmige Wiederwahl der bis- herlgci, Vorstandsmitglieder und der Revisoren. Nachdem der Vorsitzende einen kurzen Bericht über den Verlaus des 12. Vcrbandstagrs der sächs. Fenerbcstattungs - Vereine in Auerbach i, V. erstattet hatte, gab Oberingenicur Scheller von der Firma Topf L Soehne in Erfurt an der Hand von Zeich nungen Erläuterungen über die Verbrennungsöfen. Für das kommende Winterhalbjahr sind Vorträge mit Lichtbildern i» Aussicht genommen. — Wegen Vnttcrvcrsälschnng (er hatte zu wässerige Butter verkauft) stand der Grünivarcn. »nd Produktenhändler Hein rich Ernst Albert Linke ans der Oppellstraße unter Anklage. Das Amtsgericht ahndete diese Handlungsweise mit 2ü Reichs mark Geldstrafe. — Briesmarkcnschwindler. Gewarnt wird vor dem an. geblichen Stndiciirat Tr, Racke l, der vom 7. Juni bis ll. Juni 1927 in einer Pension in Gottleuba gewohnt hat, wohin er sich viele Answahlsendungen in Briefmarken schicken ließ, die er weder bezahlt noch znrückgesandt hat. ES handelt sich um einen Betrüger, der annehmbar mit den beiden ebenfalls noch nicht ermittelte», im Juni 192» als Chemiker Eecehard von Gablcnz und im Dezember 192» und tm Januar 1927 als Neichöioasserbaiiinspektor Vieler in Dres den ausgetretenen AnswahlsendungSschwindlern ivescnscins ist. Von dem angeblichen Dr. Nackel Geschädigte wollen, so. weit dies nicht bereits geschehen, umgehend bei ihrer Polizei behörde Anzeige unter Beifügung der Unterlagen erstatten. — In der Oberrealtißiile Neustadt fand eln« gutbesuchte E l t e r n v c r s a in in l u n g stall, in der nach Erledigung einiger geschäftlicher Mitteilungen durch den Vorsitzenden, St.-B. Burcau- bircktor Nötiger, Stndicnrat Professor Dr. Große einen Vor trag hielt über die Eindrücke, die er ans einer Nelle durch d«e Sieb- liingSgebicte unserer deutschen Volksgenossen in Rumänien ge wonnen batte. Der Vortrag, der von guten Lichtbildern unterstützt war, wurde von den Zuhörern dankbar ausgenommen, ebenso wie die Darbietungen, die das nciigegründete Schülcrorchcstcr unter der Leitung von Stndienrai Toltewitz beisteuerte. — DaS Feuerwerk, das für Freitag abend in der Radrennbahn in Reick geplant war. konnte infolge des regnerischen Wetters nicht stattttnden. ES wird heute Sonnabend abgebrannt. — Der VerkehrSvercin Meerane hat eine kleine reizvoll illustrierte Werbeschrift siir die bekannte, gcwerbesleistige Textilstadt Meerane erscheinen lassen, die nicht nur der Geschichte und Entwick lung dieses städtischen Gemeinwesens gerecht wird, sondern auch ihrer gärtnerischen Anlagen und Bestrebungen ftir Spott aller Art. — Mozart-Verein. Die Mitglieder erhalten gegen Vorzeigung ihrer Mitgliedskarte für die Vorstellungen im Akbert-Thcater am Sonnabend und Sonntag Karte» z» bedeutend ermästigten Preisen. — Die LchiesssportalNeilung der Vereinigung Deutscher Männer »nd Frauen veranstaltet anlässlich der Wiederholung des Historischen SachsenkageS in den linieren Räumen dcS Berelti-bause» Zinzcndors» striche von uormfttagS ll Uhr ab ein Ehreii-GcdächtniSschiesscn. — Der Schlosspark zu Pillnitz und einige Räume des Schlosses sin- für Sonnabend, den 9. I»!i. der FrauoiortSgruppc Dresden des Vereins kür da« T e n l s ch i n m im A n S k a » d e zur Ver anstaltung eine» WohliütigkeitSsestes zur Verfügung ge stellt worden, Ter Reinertrag soll zur Unterstützung der deutfchen Schulen in den ehemals rcichsdcuischeu Gebieten verwendet werden. Der Schlostpark ist deshalb an diesem Tage nur bis 19 Uhr vor mittags siir den allgemeinen Verkehr geöffnet. Führungen durch das Schloss finden an diesen Tagen nicht statt. — Kloster Altzella b, Rogen. Nächsten Sonntag vorm. ^19 Uhr findet z»m letzten Male im Gailhof Allzclla ein öffentlicher Vortrag über die geschichtlich reiche Vergangenheit des Klosters Altzclla statt. Im Anschluss daran biete« sich sofort Gelegenheit, das Kloster mit seinen prächtigen Parkanlagen z» besichtigen. Kein Geschichts- oder Heimatiround sollte sich die äusserst seltene Gelegenheit entgehen lagen, zumal der Vvrlrag bei jeder Witterung statksindet. Abfahrt ab Dresden Obs. 7.85 Uhr, Rückfahrt ab Rossen entweder 18,92, 15.13 oder 17.11 Uhr, — löst fchSue Fahrten mit Aut» oder Motorrad I» sächsische« Land, »nd angrenzenden Gebiete». Unter diesem Titel Ist tm Ver lage M, Vohsmann in Meissen ein Führer für Auto« und Motor radfahrer durch die schönsten Gegenden Sachsens und der angrenzen den Gebiete erschiene», der mit drei Strastenskizzen und 29 Abbil dungen geschmückt ist. Ta die einzelnen Strecken mit genauer Weg- bezcichniing »nd Entfcrnungsangabe versehen, bei grösseren Städten auch die DnrchfahrtSstrasse» angegeben sind, erhäit das Büchlein einen erhöhten Wert. Von den angrenzenden Gebieten dürsten be sonders die Riedcrsaiisstz und der Sprccivald von Interesse sein. schwor er der Wahrheit zuwider, er habe mit jener Frau keinerlei näheren Verkehr gehabt und von lhr nur einmal 29 Mark geliehen, während eü in Wirklichkeit z» der Zeit, wo sich dcö Angeklagten Ehefrau im Krankenhmisc befand, doch zum Ehebruch gekommen war. Bvxbcrger, der es im Felde bis zum OsslzierSsteUvertreter gebracht halt« „nd fünfmal ver wundet worden ist, war geständig. Er wurde »ach 8 157 StGB, zu s e ch S Monaten Gefängnis verurteilt. Die Verhandlung am Tage vorher, die sich gegen den 1898 zu Bornitz bei Oschatz geborenen, in Dresden wohnhafte» Kaufmann Max Emil Dietrich richtete, mußte nach reichlich fünfstündiger Dauer abgebrochen und aus unbestimmte Zeit vertagt werden. Dieser Angeklagte hatte sich gleichfalls wegen Meineids zu verantworten. Er wurde beschuldigt, am 18. August 1925 bei Leistung des OsscndarungSeidcs wesentliche Teile seines Vermögens verschwiegen zu Haben, bestritt aber, daß eine Verletzung der EidcSpfltcht vorliege. In dieser Strafsache waren zahlreiche Zeugen vorgeladcn, doch machte sich eine weitere Erörterung erforderlich, weshalb das Schwur gericht die Vertagung beschloß. Die Aichle -er Ivo Tanken vor Gericht. AuS mehrfachen amtlichen Warnungen in der Tagespresse war zu entnehmen, daß eine ansänglich unbekannte dreiste Be trügerin in Berlin. Dresden und anderwärts ihr Unwesen treibe. Mit den Worten: „Guten Tag, Tante, kennst du mich nicht mehr?" erschien die Schwindlerin vornehmlich bel älteren und alleinstehenden Frauen, deren Verhältnisse sie erst näher erkundet hatte, und bezeichnet«: sich als die Verwandte oder Nichte einer befreundeten Gutsbesitzcrösamilte oder dergleichen, brachte in der Regel einige Pfund Quark und ein Stückchen Butter oder eine Anzahl Eier mit »nd erklärte, nach der Stadt gekommen zu sein, um für die verunglückte Mutter einen Apparat ober Medizin zu holen, wozu ihr aber das Geld nicht völlig anSreichte. Unter solchen Umständen erlangte sie dann fast regelmäßig die angeblichen Fehlbeträge, die von ihr immer aus l5 bis 50 Mark oder »och höher beziffert wurden, als Dar lehen ansgchändigt. Zu spät merkten die Opser, daß sie einer ganz niederträchtigen Gaunerin in die Hände gefallen waren. Am 5. Mai gelang der Dresdner Kriminalpolizei ein recht guter Fang. Wegen Beilegung eines falschen Namens war die am 8.Juli 190-t zu Kronheiöe. Kreis Grcifenhageri, geborene, wegen Diebstahls wiederholt vorbestrafte Dienstperson Anna Maria Magdalena Hi l l scstgenommen und alsbald auch alS die lange gesuchte Massenbetrügertn erkannt worden. Am Donnerstag stand die Hill vor dem Gemeinsamen Schöffen gericht Dresden. Um nur ein Beispiel ihrer Betrügereien anzuführen, sei erwähnt, daß sic in Gotha einen blinden Korbmacher ausgesucht und sich diesem gegenüber als die Tochter eines verstorbenen Bruders bezeichnet hatte, die beauftragt sei, sür ihre verun glückte Mutter, mithin die Schwägerin des Blinden, einen Apparat zu holen, wozu ihr noch ein Restbetrag fehle, der ihr auch unbedenklich auSgehändigt worden war. Noch nieder trächtiger handelte sie gegen eine Fran, der gegenüber sie sich als Freundin ihrer Tochter bezeichnet,:, die soeben überfahren und schwer verletzt worden sei. Der Freundin sei der Leib regelrecht aufgerissen worden, cs werde schnell Geld benötigt »sw. Der StnatSanwalt bezeichnet,: gerade diesen Einzclfall als den Gipfel der Gemeinheit. Die Hill verstand aber auch zu stehlen, wo sich ihr eine Gelegenheit dazu bot. I» Grimma war sie von einer Kochsrau iWttwef Lehmann aus Mitleid für eine Nacht ausgenommen worden. Aus Dankbarkeit stahl sie der Gastgeberin die gesamten Ersparnisse von 850 Mark. In Berlin war die Hill am 20. Dezember v. I. von einer Rentnerin Komary vorübergehend ausgenommen worden, beim Weggang nahm sic deren Geldtäschchen mit 117 Mark weg. Im Februar d. I. hatte ihr eine Witwe Schövve in Berlin ein Unterkommen gewährt, dieser stahl sie 90 Mark ans dem KnchenschraNk. Die Angeklagte war tm allgemeinen geständig. Das Ge richt erkannte im Sinne des Antrages des Staatsanwaltes wegen fortgesetzten Betruges lm Rückfall sowie wegen Rücksall- diebstahls aus insgesamt e i n I a l> r n e u n M o n a t e Z u ch t- haus, 800 Reichsmark Geldstrafe oder weitere dreißig Tage Zuchthaus und aus Aberkennung der bürgerlichen Ehrenrechte ans die Dauer von fünf Jahren. Die erlittene Untersuchungs haft kommt in Anrechnung, das ergangene Urteil erlangte so fort Rechtskraft. Schwurgericht. Wegen Meineids hatte sich der 1882 zu Meiningen geborene, in Großenhain wohnhafte Arbeiter »nd frühere Maler Louis August Box- berg er zu vcranlivvrleii. Der Angeklagte war als Zeuge in eine Ehescheiduiigssache verwickelt. Gelegentlich seiner Ver nehmung als Zeuge am 15. November vorigen Jahres be Znm Klfsiihrigrn Bestand der rclchSbeutschcn Patentgeseßgebung Kal der Verband Deutscher Patentanwälte eine Sondernummer seiner monatlichen „Mitteilungen" erscheinen lassen, die 22 Aufsätze von Mitgliedern -eS Verbandes bringt. Die Aussätze be treffen die verschiedensten Gcbicie des Patentwesens. Tie meisten gehen ans das aktuelle Patcntgcletz ein und weisen auf notwendige Verbesserungen sowie auf neue Richtungen In der Handhabung des selben sowohl seitens des Patentamtes wie seitens der Gerichte hi». Elf Aufsätze betreffen doS materielle, sünf das prozessuale Patentrecht. Einer belckäftiai sich auch mit dem ausserhalb des eigent lichen Patentwesens liegenden Gebrauchsmusterschutz. Die umfang reichsten Erörterungen knüpfen sich a» das materielle Recht. Dabet wird gegen die herrschende Ansicht polemisiert, alle Erfindungen nur unter die zwei Kategorien des Verfahrens und dcS Tlng«S z» bringen, während viele Erslnbungen unter eine au» beiden ge mischte Kategorie gebracht werden müssten. Ein Verfasser tut dar, dass die Auffassung. eS bandle sich bei scder Erfindung um die Lösung eines technischen Problems, nicht immer geeignet sei, dem Wesen der Erfindung gerecht z» werden. Ein anderer weist aus Wider sprüche »nd Seltsamkeiten in der Handhabung der Patcntvcrwaftnng hin, während in zwei weiteren Aussätze» Vorschläge gemacht werden, um dem setzt unerträglichen Zustande ein Ende zu bereiten, daß di», Gerichte dem Patentansprüche im VerletznugSprozesse eine Deutung geben, welche von der bei der Erteilung des Patentes massgeblichen Absicht des Patentamtes wesentlich abivcicht. Nach zwei weiteren Aussätzen soll allein das sachliche Moment sowobl bei der Feststellung de» Merkmals dcS wesentlichen Fortschritts bei der Prüfung auf ErsindunaSeigenichasi, wie auch bei der Auslegung des Begriff» der nenhettSschädkicheii Vorbenntziing massgebend sein. Ein Mitarbeiter, tritt für die Forderung ein. daß in besonderen Fällen auch die Be handlung dcS lebenden niciischlichcn Körper« Gegenstand einer patentfähigen Erfindung sein könne. Was die das Verfahren be treffenden Ayssätze angchi. io werden In einer Arbeit die Aufgaben des prüfenden Mitglieds de« Patentamtes und de» Patentanwaltes umschrieben und dabei dem deutschen System vor dem amerikanischen der Vorzug gegeben, während in einer zweiten Arbeit die Mahnung an den Prüfer gerichtet wird, die Frag« der Patentfähigkeit und der Neuheit der angcmcldeten Erfindung schon vor der Bekannlmachuvss sorgsäftig zu erwägen »nd diese Erwägungen nicht erst nach dem etwaigen Eingänge von Einsprüchen zu verschieben. Ein Mitarbeiter redet der erweiierien Anerkennung des RcchiSbchcliS der Besch,verde und der .Zulässigkeit von Teileiiischcidungcn das Wori, ein weiterer wünscht die Ettiiühnliig des amerikanischen re-is-nic-Versahrens. Schliesslich wird von einem Verfasser die Nbschassiing der IahreS- gcbühren gefordert, zumal das deutsche Snstem der jährlichen Ge- bührenieistittige» bei den vielen neilgefchassrnen Staaten Europas Eingang gesunden »nd die Ausgaben sür den Schutz rtncr Erfindung in viele» Staaten ins Ungemeiiene gesteigert Hai- V. k. wo I. k k L. so « VOX VV7SX 01k vkL7k
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