Suche löschen...
01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.01.1926
- Titel
- 01-Frühausgabe
- Erscheinungsdatum
- 1926-01-27
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-19260127019
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-1926012701
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-1926012701
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Zeitungen
- Saxonica
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1926
-
Monat
1926-01
- Tag 1926-01-27
-
Monat
1926-01
-
Jahr
1926
- Titel
- 01-Frühausgabe Dresdner Nachrichten : 27.01.1926
- Autor
- Links
- Downloads
- Einzelseite als Bild herunterladen (JPG)
-
Volltext Seite (XML)
' Mttwoch. 27. Iaavor 1S2S »vrttdner Nachrichten Nr. «4 Seile S Täglich 1800« Pfändungen in Deutschland. Von Dr. Röder, Berlin. Nach einer Statistik betragen zurzeit In Deutschland die Zwangsvollstreckungen in das bewegliche Vermögen des Schuldners täglich ivlM, Slttck. Das ist ein erschreckliches Bild aus dem trostlosen wirtschaftlichen Zustand, in dem wir leben. Aber das Bemerkenswerte hieraus ist, daß jetzt die Gerichtsvollzieher bedeutend mehr Zwangsvoll streck u n g s a n f t r ä g e gegen Geschäftsleute als Private lniben. Das hat zur Folge, das, diese Schuldner in dieser Situation sitr sich so viel als nur irgend möglich ist. zu retten suchen. Die Frau oder irgendein Verwandter werden als Eigentümer des Psandstiickes vorgeschoben. Ergibt sich in eintvandsreier Weise das Eigentum des Intervenienten, so must natürlich sofort freigegeben werden. In vielen Fällen ist das aber nicht sofort klar zu ersehe». ES kommt mit Inter venienten zum Prozesse und da stellt sich zur Neberraschung des Gläubigers heraus, das, das Psandstttck doch Eigentum des Intervenienten ist. Der bcdanernswcric Gläubiger must dann, abgesehen, das, er seine Forderung gegen den Schuldner nicht sofort bezahlt erhält, noch ansterdem die nicht ungewöhn lich hohen Kosten der Intervcntionsprozcsse tragen. Um einen solchen Fall zu verhüten, sollen die nachstehenden Aus führungen zur Belehrung dienen. Vorausgeschtckt wird, das, der Gläubiger, der die Zwangs vollstreckung betreibt, nicht nötig hat, die Pfandstücke un verzüglich sreizngeben, wenn das Eigentum an diesen für den dritten, welcher der Pfändung widerspricht, nicht einwandfrei feststeht. Der Intervenient hat vielmehr sei» Eigentums recht überzeugend nachzuweiscn. Ten» dem Gläubiger mutz unter allen Umstünden Eielegenhcit gegeben werden, die Recht mässigkeit der Inlcrventivnsansprüche zu prüfen, insbesondere auch nach der Richtung hin, ob der Dritte seine Ansprüche nicht etwa auf anfechtbare oder simulierte Rechtsgeschäfte stützt. Als Mittel der Glauhastmachung kann in erster Linie die ab schriftliche Mitteilung der den Anspruch begründenden Ur kunden gefordert werden. lNechtspr. d. Obcrlandcsgerichte 5,39 und Bl. f. Nechtspfl. 24. 134». Sind demnach di« Ansprüche des Intervenienten nicht klar bei dessen Reklamation erwiesen und geschieht das erst im Prozesse, so tut der Gläubiger gut, diese sofort anzuerken nen. Denn ei» sofortiges Anerkenntnis befreit nach H 93 der Z. P. O. den Beklagten von den Kosten des Rechtsstreites, da er ja durch sein Verhalten zur Erhebung der Klage nicht die Veranlassung gab. Das Landgericht Berlin II lAktenz. 9, S. 334/13> hat diesen Fall in rechtlicher Hinsicht sehr über zeugend geklärt. Es heißt in den Entscheidungsgründen: „daß ein sofortiges Anerkenntnis ein solches ist, das in dem Augen blick erfolgt, nach dem der Klageanspruch glaubhaft gemacht wurde. Das ist zu verstehen, wenn der Gläubiger erst nach der stattgehabtcn VcweiSausnahme die Ucberzeugung erhält, daß eine ausreichende Glaubhaftmachung für das Eigentum des Intervenienten vorlicgt." In dem erwähnten Urteil wird dann weiter ausgesührt, dah der Beklagte erst nach der Ver nehmung der beiden Zeugen, der Eheleute lEltern der Klägerins, die Pfandstücke frcigegebcn habe, wich dem er aus den Aussagen dieser Zeugen die Neberzeugung gewonnen hatte, dass das Eigentumsrecht der Klägerin genügend glaub haft gemacht worden sei. Wenn nun trotzdem die Klägerin der Ansicht sei, Beklagter habe schon gleich nach der Ver nehmung des ersten Zeugen «des VatcrSj Hcigebcn müssen, so ist diese Ansicht unrichtig. Denn zunächst stellt sich der Beweistermi» als ein einheitliches Ganzes dar, das nicht in einzelne Teile gerissen werden kann, so das, jeder feste Stand punkt verloren geht. Sodann konnte der Beklagte aber mit Recht abwarten, was die zweite Zeugin für Angaben machen wird, um daraus z. B. ans ctivaigc» Widersprüchen zwischen den Aussagen beider Zeugen Schlüsse zu ziehen, wobei er zu dem Resultat kommen konnte, das, das Eigentum der Klägerin In keiner Weise oder nicht genügend glaubhaft gemacht worden sei, woraus sich weiter ergeben konnte, das, er noch immer nicht anzuerkennen brauchte. Aus diesen Erwägungen heraus war dem Beklagten nicht zuzumuten, schon nach der Aussage des ersten Zeugen allein anzuerkennen. Sein Anerkenntnis ist also ein sofortiges. Ans Villigkeits* und GcrechtigkcitSgründen wird man jeden Satz vorstehenden Urteils, das gcgeignet ist, unserer Rechtsprechung als Richtschnur zu dienen, unterschreiben müssen. Auf dem gleichen Standpunkt steht übrigens auch das Oberlandcsgericht Hamburg «N. O. L. G. 27, l07s. Ferner teilt ihn das Landgericht Berlin II in K. G. Bl. 98. 103. 101. Dort wird ausgesührt: 8 93 verlangt, dah das Anerkenntnis sofort erfolge: regelmäßig wird es also im ersten Termin zu erfolgen haben. Im übrigen kommt hier aber auch die Vor schrift des 8 84 mit in Sietracht. Diese Vorschrift will den 8 93 für bestimmte Fälle, wie z. B. den vorliegenden, er weitern und ergänzen. 8 94 bringt selbständig ein Prinzip zum Ausdruck und erscheint deshalb analoger Anwendung fähig. Will man deshalb auch nicht annchmen, das, es sich bei dem gegen den Beklagten geltend gemachten Freigabeanspruch um eine Forderung handelt, die erst fällig wurde, nachdem dem Beklagten der Eigentumsanspruch der Klägerin genügend glaubhaft gemacht worden war, so war doch gegenüber dem Umstaude, dah sich die gepfändeten Sachen in Gewahrsam des DchuldnerS befanden, das Bestreiten des Beklagten bis zur Glaubhaftmachung ein wohlberechtigtes. Das sofort nach der Glaubhaftmachung abgegebene Anerkenntnis befreit deshalb den Beklagten von der Verpflichtung zur Uobernahme der Kosten des Rechtsstreites, die der Klägerin aufzuerlege» waren, da sie von ihrem Klagerecht vorzeitig Gebrauch ge macht hat." Schließlich ist noch zu erwähnen, dah der die Zivangsvollstreckung betreibende Gläubiger, der freigibt, unter allen Umständen auch die Verpflichtung hat, den Interventen- ten zu benachrichtigen, dah er freigegeben habe. Eine Be- nach richtig» ngspflicht des Gerichtsvollziehers an den Inter- venientcn besteht hierzu nicht. Sefchäfl»aulk»chle« und «onkurle im «anbei», kammerbezlrk Lhemnttz. Wir ln der letzten Vollversammlung der Shemnltzer Handels kammer mttgeteilt wurde, wurden tu. Fahre 1925 insgesamt 11l An träge von Firmen, dte in» Handelsregister eingetragen sind, zweck» Verhängung der Geschäftsaussicht auf gerichtliche» Ersuchen hin bearbeitet. Davon entfallen auf da» letzte Vierteljahr allein 56, also über die Hälfte der gesamten FahreSztffer der Anträge. Von der Gesamtziffcr oehvren 18 dem Handel, 40 der Textil-, 26 der Metall-, 9 der Holzlnvustrte und l8 sonstigen Gewerben an. Von den NI An trägen befürwortete dte Handelskammer nur in 20 Fällen die Er- »fsnung de» GeschäftSaufslchtSvcrfabren», in de» übrigen 01 Fällen nahm sie einen teils völlig ablehnenden Siaiidpnnkt ein, teils machte sie ihre Stellungnahme von der Zustimmung der Gläubigcrmchrheit abhängig. Auf die IN Anträge wurden durch die Amtsgerichte des HandelSkaiumcrbezirkS 55 Geschäftsaussichten angeordnct. Davon sind zurzeit noch »»beendigt 2», 4 geschlossen mit einem ZwangS- vergleich unter 50 A, 0 mit einem über 50 K, bei 4 schloß sich der Konkurs an, 12 wurden aus andere Weise beendigt. Infolge der steigende» KonkurScifsern hat sich die Handels kammer entschlossen, nach Fühlungnahme mit der Gewerbekammer und einzelne» Gerichten, de» bereits vor zehn Fahre» ins Leben gerufenen K o n k » r S a « S s ch » ß wieder zu errichten. Sein Zweck ist vor allem, durch Mitwirkung von Sachverständigen einer Ver schleuderung der IkouknrSmasse im Futcrcsse der Gläubigerschast, de» Gemcinschuldner» und der I» Frage kommenden Branche ganz allgemein vorzubcugen und unlauteren Machenschaften zu begegnen. Der Ausschuß, der aus 2!1 Mitgliedern besteht, hat seine Tätigkeit Ende August 102!) ausgenommen. Bon den »2 Konkursen, die In den letzten vier Monate» des Fahre» UM vom Amtsgericht Chemnitz crSssnet mordest, sind, sind Mitglieder des Ausschusses in elf Konkursen tätig gewesen. Die übrigen kamen wegen zu geringer Masse für dte Bearbeitung durch den Ausschuß nicht in Frage. Der Reichsbuud des deulsehen Handels mit land- wirlschaftttchen Erzeugnissen und Bedarfsstoffen hielt am Montag seine ordentliche Hauptversammlung ab. Der Vor stand setzt sich nach der Neuwahl wie folgt zusammen: 1. Vorsitzen der: Gustav Meißner: 2. Vorsitzender: Bernhard Nathan: 8. Vor sitzender: Bernhard Fricke. Vertreter der in Frage kommenden Amtsstellen wohnten der Versammlung bei. Als erster Redner er- «rifs der neugcwählte erste Vorsitzende Reißner das Wort, um in scharfer Weise gegen die in der Presse bereit» auSglebig besprochene Vorlage über die NeichSgetreidestelle zu polemisieren. Er tadelt« das Vorgehen der verantwortlichen Stellen, die den Handel, dessen vitale Interessen durch das Wiederaufleben der Zwangs wirtschaft betroffen würden, wegen der in Aussicht genommenen Maßnahmen zu spät besragt hätten. Die Vorlage selbst wurde von ihm für dte Zwecke der Landwirtschaft absolut unzweckmäßig erklärt. Er sprach den Mühlen dasselbe Recht aus staatliche Unterstützung zu, wie sie der Landwirtschaft gewährt werden soll, und gab der Met- nung Ausdruck, daß eine finanzielle Stärkung dieses Industrie zweiges eine volkswirtschaftlich notwendig« Maßnahme sei, da sie den gesamten Produktionsgang befruchten würde. Der Redner fand mit seine» Ausführungen starken Beifall. Der zweite Redner, Hein rich EhlerS, der SundikuS der Frankfurter Produktenbörse, streifte in seinen AuSsührungen im großen und ganzen dasselbe Problem. Er erweiterte die Ausführungen allerdings noch insofern, al» er aus den Futtermittelhandel etnging, und erklärte, daß die gesamte Wirt- schalt unmöglich durch gesetzgeberische Maßnahmen geregelt werden kdiine. Nur das freie Spiel der Kräfte, das sich in Angebot und Nachfrage anSdrlicke, Hab« auf die Preisgestaltung maßgebenden Einfluß. Im weiteren Verlaufe der öffentlichen Aussprache ergriff Aernhard Fricke das Wort, um die Lage dcS Düngemittel- Handels darzustellen. Auch hier wurden Klagen gegen die Wirt schaftspolitik der Negierung laut, die angeblich die deutsche Land wirtschaft mit versprochenen Wechselprolongationen für Düngemittel im Stiche gelassen habe. Als letzter Redner ergriff NcichStagSabg. Tr. Cremer daS Wort zu Ausführungen über wirtschaftliche Zcitfragen In «einer Rede brachte er einen starken Optimismus aus eine baldige Besserung unserer gesamten Wirtschaftslage zum Ausdruck. Er empfahl eine weitere Steigerung unsere» Exportes, um da» Ausland zu einer weiteren Jntercsscnnahme an Deutsch lands Handel und Industrie anznregen. Ueber den überfeelschen Personenverkehr tm Jahre 1S2S äußert sich der Leiter der Abteilung Personenverkehr des Nordüciit- s<t»en Lloyd, Direktor Stadtländer, in der deutschen nautischen Zeit schrift .Hansa" wie folgt: ES bedarf eines gesunden Optimismus ln blesen ernsten Zeiten, dem neuen Jahre vertrauensvoll entgegenzusehen. Aber ich glaube berechtigte Hoffnung aussprcchcn zu dürfen, daß auch im Jahre 1020 die langsame Gesundung unseres todwunden Vaterlandes fortschreiten wird, wobei nicht übersehen werden darf, daß noch Schweres über wunden werden muß. Trotz aller Hindernisse, dte sich ihm in den Weg stellen, hat der deutsche Reeder unbeirrt sein Ziel verfolgt, und das hinter uns liegende Jahr ist bei recht bescheidenen Ansprüchen als befriedigend zu bezeichnen. Wenn auch die in der Schisfahrt an gelegten Gelder durchweg noch nicht verzinst werden konnten, so sind doch kleine Fortschritte zu merken. Ich denke hierbei an den transatlantischen Personenverkehr, der ia für den Narddcutschen Lloyd und seinen Heimathafen Bremen immer von besonderer Wichtigkeit war. Die Beteiligung der deutschen* Reedereien an diesem Verkehr hat sich erfreulicherweise nennenswert gehoben. ES Ist eine Genugtuung, Im Ausland« Immer wieder feststellen z» können, welch guten Rufes beim internationalen Publikum sich noch die deutschen Dampfer ersreuen. Ihre Sicher- beit und der Betrieb an Bord haben dafür gesorgt, daß anch nach dem Kriege bald wieder viele Angehörige ehemals fclndllcher Staaten neben alten. Insbesondere deutschstämmigcn Freunde» bremische und bamburgische Schiffe benutzen. Hierbei kommt den deutschen Reedern zugute, daß ihre Passagicrschisse durchweg erst I» den letzten Jahren serttggestcllt und mit Einrichtungen versehen sind, die berechtigten Ansprüchen aller Klassen entsprechen. So befinden sich in der deutsche» Flotte wieder große LnxuSdampfer und auf anderen Schiffe» Ist in besondere» Klassen den Bedürfnissen -er- tenigc» Kreise Rechnung getragen, di« nur über beschränkt« Mittel verfügen, aber doch aus eine gewisse Behaglichkeit nur ungern ver zichten. Unter nahezu gänzlicher Fortlassung des ehemaligen Zwischendecks ist auch die 8. Klasse sehr freundlich auSgestattct. Die Folge ist, -aß lm Jahre 1025 di« Auswanderung w»S Deutschland und auS Osteuropa sich wieder mehr der deutschen Dampfer bedient bat, so daß di« ausländischen Linie» ihre Abfahrten von deutschen Häsen nennenswert einschränkten oder gar ganz einstelltcn. Dem Wiedererstarken des deutschen PassagierdiensteS sollten alle für Uebersccreisen ln Frage kommenden deutschen Kreise An erkennung zollen, Indem sie, soweit eS irgend möglich ist, deutsche Dampfer benutzen. Hierbei denke ich auch an solche Reisenden, die sich eine Erholung gönne» möchten, und di« eine angenehme AuS- spannung ans deutschen Schissen finden können, eine angenehmere Ausspannung vielleicht, als das Reisen im NuSlande mit den mancherlei hiermit verbundene» Acrgernlsscn bieten kan». Durch die Schiffahrt und insbesondere den Personenverkehr wird uittcre Handelsbilanz angenehm verbessert. Abgesehen von den sehr zahlreichen Ausländern, die deutsche Dampfer benutzen, er- solgt auch die Bezahlung sitr die Reisen deutscher Auswanderer znm weitaus größeren Teile ans dem AnSlande. Nach dem Kriege ist der deutsche» Schiffahrt die Mitarbeit in unserem Wirtschaftsleben außerordentlich erschwert worden. Auch heute noch leidet gerade der Pcrionenvcrkebr daran, daß bei dem beschränkte» Dampsermatcrial nicht die genügend« Regelmäßigkeit tm Dienste gehalten werden kann. Häusigcrr Abfahrten würden natürlich a»ch die Unkosten In »er Geschäftsführung, dem Bertreternetz und ln der Werbung ver- kältnlS stark ermäßigen. Aber um ein« brettere Grundlage zu schassen, fehlt immer wieder das Kapital. Es bedeutet ein großes Risiko, hochwertige Dampfer mit hoch zu verzinsendem Geld« in Bau zu geben, während dte ausländische Schiffahrt nennenswerte Bel- hilsen zum Ausbau ihrer Passagierdampscrflotte bezieht. Und doch scheinen dte großen ausländischen Reedereien mit mindesten» den selben Sorgen kämpfen zu müssen wie die deutschen. Die gemein- same Not trägt sicherlich auch dazu bei, daß auf den großen tnter- natioimlen Schissahrtskonscrenzcn dem deutschen Reeder wieder in alter Kollegialität begegnet wird: bei manchen der Konkurrenten empfindet man sogar verständnisvolle Hochachtung sitr daS, waS di« dentsche Schiffahrt neuerdings schon wieder geleistet hat. ES ist Über haupt erfreulich, feststen«» zu können, wie das Ausland unsere hei misch« Wirtschaft und insbesondere unsere Schissahrt günstiger be urteilt, als wir dieses selbst tu», die wir vielleicht allzu lange nicht über die uns umgebenden Mauern hinüberblickcn konnten. Berliner Schluh- und Nachbörse vom 28. Januar. Im weiteren Verlaufe der Börse zogen Norddeutscher Llo,)d um wettere ö?6 an, insgesamt also gegen den Vortag um 11 56. Dte Aktien des Barmer Bankvereins stiegen um 5A, da der Kur» als sehr zurückgeblieben angesehen wird und dt« Aussichten de» mitten im Industriegebiet liegenden Instituts eine günstige Beurteilung sindcn. Im übrigen war die Tendenz bei stillem Geschäft meist schwächer. Akkumulatoren gewannen auf Gerüchte über eine Kombi nation mit der N. E. G. 8 A. Privatdiskont kurze und lange Sicht 6 ?6. An der Nachbörse traten gegenüber den amtlichen Schluß notierungen keine wesentlichen Schwankungen mehr ein. Die Grund tendenz ivar unsicher, für einige Spcztalwert« jedoch recht fest. So konnten Banner Bankvereins-Aktien später weiter anziehen, um nrtt einem Gesamtgewinn von 8 ?6 au» dem Markt zu gehen. Nord deutscher Lloyd, di« bis 140 76 herauf gesteigert waren, schlossen mit 136.5, Hapag mit 115, GcSfürel einige Prozent unter dem Höchstkurs mit 132,75, Hannoversche Waggon mit 18 nach 21, Gothaer Waggon mit 81 nach 28, Kriegsanleihe mit 0,237, Schutzgebtetsanleihe mit 5,80. Von Montanwertcn hörte man nachbörslich Rheinstahl mit 69, Harpener mit 109, Gelsenkirchcn mit 91,25, Phönix mit 77, Deutsch. Luxemburger mit 9t und Bochumer mit 89L5. Ungarische Renten abbröckclnd, ebenso Farbindustricaktten «128,75>. Der Kassa markt lag behauptet. Von den zu EtnhettSkursen notierten Papieren kamen u. a. Faber 5,5, Maximilian 8, Keramag 8 und einige Zementwerke 2 76 höher, dagegen Grevenbroich-Maschinen 8,25, Vereinigte Glanzstoff 4/>, Wandercrwcrke 1/>?6 niedriger. Am Pfandbricfmarkt tendierten Landschaftliche Goldpfandbrlcfe unver ändert zu den gestrigen Kursen. Frankfurter Abenbbörfe vom 2K. Januar. Im Anschluß an die schwächeren MittagSnotlerungen war auch der Abcndnerkehr schwach. Ultimo - Glattstcllungen veranlaßtcn ein weiteres Nachgebcn der Kurse auf fast allen Märkten. Nur am Elektromarkt waren Schlickert um 0,5 und Siemens L HalSke um 0,875 gebessert. Auch Zuckeraktien waren erholt. Scharf gedrückt waren lm Frelverkehr Norddeutscher Lloyd, die sich auf 184^0 senkten. Hapag gaben bis zu 1,5 nach. Die Abendbörs« schloß In lustloser und schwacher Haltung. Deutsche Anleihen: 5 76lge NcichSanleihe 0L8216, SchntzgeblctSanlclhc 5,9. Bankaktien: Barmer Bankverein 76.5, Darmstädter Ultimo 116,5, Deutsche Bank Ultimo 116, DiSconto- gesellschast Ultimo IN,75. Dresdner Bank Ultimo 111,5, NelchSbank 147. Montanaktlcn: Gelsenklräien Ultimo 89, Harpener Ultimo 107, Mannesman«! 75,7, Ovcrcaro 48,5, Otavl Ultimo 26,5, Laurahütte 87. Kaliwertc: Kali AschcrSlcbcn N5, Kali Westcrcgcln 122,25. Shemtsch« Aktien: Badische Anilin 122,75, Höchster Farben Ultimo 128,12, RtttgerSwerkc 69. Elektroakticn: A. E. G. 96^5. Elektrisch Licht und Krall 101,75, Lahmeycr Ultimo 82, Schlickert 78§, Siemens L HalSke Ultimo 95. TranSportakticn: Hapag 115, Baltimore 82. Sonstige Indnstricaktien: Daimler 81, Deutsche Erdöl 87L5, Eftlinger Maschinen 28,5, Neckar-Werke Eßlingen 78, Thüringische Lieferung 78, Badischer Zucker 48, Frankenthal Zucker 48, Stuttgart Zucker 48. London, 20. Januar. Devisenkurse. «Schluß.» Ncuyork 486,87, Montreal 487.25. Amsterdam 12.1,.12. Parts 130,70. Brüssel 100.95. Italic» 120,50, Berlin 20.42, Schweiz 25,20'/», Spanien 84.8716. Lissabon 2,53, Kopenhagen 10.0116. Stockholm 18,1616, Oslo 28.87, HclsingsorS 198,25, Prag >64.12, Budapest 27,75, Belgrad 275, Sofia 710, Rumänien N,80, Athen 35216, Konstantlnvpel 928, Wien 34,53, Warschau 38,50, Buenos Aires 46,58, Alexandrien 97,58, Rio de Janeiro 746, Honokong 2/5>/„, Sckmnghai 8/0-»/,„ Yokohama 1/10«/,„ Mexiko 2/0-/». Montevideo 50,7V. Valparaiso «9,40. Nennork, 26. Januar. Devisenkurse. «Anfang.! London 4.88»/,. Pari» 8,71, Brüssel 4^416, Rom 4.0816. Madrid 14,15, «er» 10,29, Amsterdam 40,16, Kopenhagen 24,79, Prag 2,9616, Berlin 28,80. * Zur Ablösoug der Sfseutllch«» Anleihe«. In Bayern, Württem berg und Baden werden vielfach NamcnSschuldverschrel» bungen von solchen Markanlelhen der Länder, die infolge lieber- nähme der Staotscisenbahn auf daS Reich Markanlelhen deS Reiche» geworden sind, in dem zurzeit stattfindenden Ablösungsverfahre» mit anderen Markanlelhen des Reiches durch Banken, Sparkassen und Kreditgenossenschaften zum Umtausch und zur Gewährung von Auslosungsrechten eingcreicht. Dies entspricht nicht den gesetzlichen Bestimmungen. Nach der ersten Verordnung zur Durchführung de» Gesetzes über die Ablösung öffentlicher Anleihen des Reiche» sind nur Jnhaberschuldverschretbungen von Markanlelhen dcS Reiches durch dte Vermittlung von Banken, Sparkassen, üffent- lich-rechtllchen Kreditanstalten und Kreditgenossenschaften zum Um tausch und zur Gewährung von AuSlosungSrechtcn bei den ReichS- bankanstaltcn und an di« Anleihealtbesitzstcllen elnzurelchen. An träge auf Grund von NamenSschuldurkunden sind dagege» an diejeittgen Landesbehörden zu richten, die di« umzutauschenden Markanlelhen gemäß 8 4 des Gesetze« über den Uebergang der Staatseisenbahnen auf das Reich vom 29. Jult 1922 verwalt«» «Landesschuldenverwaltung!. Dies gilt vor allem für bayerische, württembcrglschc und badische Namensschuldverschreibungen, zu denen auch diejenigen Jnhaberschuldverschretbungen gehören, dte durch den Aussteller auf den Namen eines Dritten umgeschrioben worden sind. Umschreibungen in diesem Sinn« sind auch di« vor dem 1. Januar 1900 eingeschriebenen sogenannten Btnku Ile rn ngen Dritter, wenn ihnen die Bestätigung der katasterführen- dcn Kassen oder Abteilungen des Aussteller» über die Vormerkung lm Schuldkatastcr beigesügt sind. * Umsatzstenerfragen. — Zwei Rnnderlass« de» NelchSsluanz- minister». Der ReichSmtnister der Finanzen hat aus dem Gebiete der Umsatzsteuer kürzlich zwei Runderlasse veröffentlicht. Soweit die darin angeschnittenen Fragen von weitergehenbcm Interesse find, werben sie nachstehend auszugsweise wledcrgegeben. Voraus zahlungen der Banken. Diejenigen Banken, dle Im April, Jult und Oktober 1925 je 20 Prozent des für 1924 scstgesetzten StcuerbetrageS entrichtet haben, brauchen Im Januar 1926 keine Um- satzsteucrvorauSzahlungen auf die allgemeine Umsatzsteuer leisten, weil der Steuerbetrag für 1924 auf Grund eine» Steuersatzes non 2,875 Prozent, dem DurchschnlttSsatz von 1924, festgesetzt worden ist, während der DurchschnlttSsatz für 1925 nur 1,875 Prozent beträgt. Die Banken, deren Umsätze 1925 gegen 1924 nicht wesentlich gestiegen sind, haben damit Ihre Steuerschuld für 1925 bereit» beglichen. Die endgültige Stcuersestsctzung erfolgt bei der FrühtahrSvcranlagung 1926. — Abgrenzung der Monats- und Viertel- jahreSzahler. Sowohl au» den Kreisen der Steuerpflichtigen wie au» den Kreisen der Flnanzbchördcn ist der Antrag gestellt wor den, die Umsatzsteuer ähnlich wie bei der Einkommensteuer nur noch in vierteljährlichen Teilraten zu erheben. Der NcichSmInister der Finanzen hat sich zu einer grundsätzlichen Aendcrung de» gegen wärtigen Systems noch nicht entschließen können, weil er zurzeit auf das monatliche Aufkommen größerer StenerbetrSge nicht glaubt ver zichten zu können. Da die bisherige Abgrenzung jedoch noch auf der Höhe der Umsätze dev Jahre» 1922 basiert, sind mit Rücksicht aus die inzwischen eingeirctencn Verschiebungen dte Finanzämter ermächtigt worben, In gewissem Umfange MonatSzahler in dir Gruppe der VterteljahreSzahIer überzufübren. Eine bestimmte Grenze Ist nicht genannt, doch pflegen dte Finanzämter in einzelnen Bezirken von der Einfordcrnng monatlicher Voranmeldungen dann abzusehcn, wenn der Im Kalenderjahre 1924 erzielte Umsatz hinter 20 000 Reichs mark znrückbleibt. Die Freilisten sind durch Verordnung vom 24. Dezember 1925 in einigen Punkten geänbert worden. An neuen VcarbcitungSvorgängcn sind zugelasscn worden: DaS Vermischen von Inländischem und ausländischem Mineralöl und das Verschrotten von Wasserfahrzeugen, beides mit Wirkung vom 1. Januar 1925 ab. Für die Lanbwirtschait gelten bl» auf weiteres die bisherigen Rlcht- zahlcn. Die Deutsche NelchSbahngefcllschaft hat mit Rücksicht aus ein Gutachten des ReichSsinanzhos» vom 27. November 1925 den Nach geordneten Behörden Anweisung erteilt, in Zukunft den Finanz ämtern gegenüber gemäß 88 litt, 192 der RcichSabgabcnordnung zu verfahren. Diese Vorschriften behandeln bekanntlich dte VelstandS- piltcht der Behörden und berufSständlschen Vertretungen. Schließlich stellt der RctchSftnanzmtnIster die bringend erforderliche HerauS- (Fvrtsetz»», steh, nächste Lei»«.! .
- Aktuelle Seite (TXT)
- METS Datei (XML)
- IIIF Manifest (JSON)