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58. Jahrgang. M 323. veznnS-ktebiihr »irrlel1«l-rl. fiir Dre»- d«n d«t ««glich zwei, malige« Zuiragun, <a» Sonn- und Lionlagen aur einmal» ü.ül» M., duicha»»w«r1igc i«am- >niiIion«redl»!i.svM. Vei «ininallger Zu- lieiiung durch die Post !lM.<ol>n«B«ileligeld). gluaiandk Qelier- reich-lingarn 5>.<« »r., Schweiz b,«>ü Uri» , I,allen 7,17 Lire. - Nachdruck nur mit deutlicher vuelieu- anaaba <„Dre»dnck Nachr.">z»l«IIig. Un- oeriangie Lianuikript« »«d.nichtauidew-hrl. Sonnabend, 22. November 1913. Druck und Verlag von kiepsch 6c Reichardt in Dresden. Telegramm-Adresse: Nachrichten Dresden. Cammclimmmer sür sämtl. Telephonanschtüjse: 25241. Slachtanjchlust: II. I^srr»r»srr sILsi» SÖMA8 L I-I8bM8dI. VtktonlsstrLke S. - r.l.piion dir. «837. 2l»rrigr»Ta>is Vlnnahine von Hntttn t.iaungen ktb nachm ü Uhr. Lonmagv nui Mariensirak^ von N bis "r> Uhr. 5,«- tinipallige Jfil«» Irttvn bilden» UO Pi . dic zwtijpaluge ^rilr «Ntj 2rnseile 7tt Pi., t.ie zivkispalt. vresianie^ile M.. Familien ^rachrichlen aus Drcs- den die cinspalt. Jrüe ?b Pf. — In -tum. mern nach Sonn und Feiertagen erhöhter Tarif. — Aurwürtige Auftrüge nur gegen Borausbezahlung. - Jedes Belcgbl2U1vPs. bauptgeschästSftcile: Marienstraste !t8 49 kür 80bVLvdv DllÄor Itiuul.t»»» „nrtt «ier I-Ionill»«^ , aus echt belnr. Me»«4chen Lebertran m.d. Plombe, uni. Zulag v. pl>o»pl>orlaur»n Slährinlzen berel«. Angenel»» t. Keschmack. «rztl. verordn, u. bewähr» b. Skrofulöse, engl. NranIH.. schwachem itnochenbau. allgem. »Srperschwäche. Dr. Masche 2.«. Nersand nach ausruärt». — Echt in der Verlruixen äie überLU nur kaäeberZer l^üsner su8 äer kracleder^si' Lxportdierdl'ausi'el. SeleilclNimS! SezenNünile :: lür jecto I.ie>il»rb :: ^ntsrtigung icun8tg«»rerb!ioher Seisuviitungtz-itörpor. <4räs«tv «r,i8vvu>,I. Viels liokvreiiren Julius SeULcjüeU, 8«« IO II^O. Vernieltvlii, Vv^vltlen, Versilkvi'n, VvrinMRNM», Verkupiern ete. rill«»' MtitllMKvuxlSmle Orssclnsr VsrnicI<6lun§s->XnsiaIi OHO ^alksnslrssse dir. 1—3. ^ernsprsclisr s^r. ?359. ALrv erl'rcze Lesev am Lonnabcnd morgen. Mutmasiliche Witterung: Lebhafte Südwestivinde, Bowölkungsznnahme, mild, zeitweise 'Niederschlag. Dem Reichstage wird demnächst eine Denkschrift über die Frage der Herabsetzung der Altersgrenze bei der In validenversicherung zugehcn. Die Deutsche Zentralstelle für die W c l t a u s st c l l u n g in San Francisco bittet den Reichstag in einer Denk schrift, sich für die Beteiligung Deutschlands einzusetzen. Die bayrische Abgeordnetenkammer setzte die permanente Zivillisle des Königs auf 5 400000 Mt. fest. General v. Deimling und Oberst v. Reuter waren zur Berichterstattung über die Zaber »er Bors alle persön lich in Berlin: Leutnant v. Forslner erhielt Kasernenarrest. Bei Greding in der Obcrpfalz landete ein französi scher Ballon, in dem sich eine Nichte des Präsidenten Poincarü mit ihrem Gatten befand. In Wien nahmen an der Frcitagsitzung des Ausschusses sür auswärtige Angelegenheiten der ungarische» Delegation auch oppositionelle Abgeordnete teil. Die französische Kammer stimmte der Errichtung eines neuen Armeekorps und einer Abteilung sür Lnftschifs- wesen im Kriegsministerinm zu. In verschiedenen Teilen Spaniens kam es infolge von Streiks zu Unruhen, die teilweise einen ernsten Cha rakter trugen. Zwischen der Pforte und dem armenischen Patriarchat entstand ein Konflikt wegen der Bcrtretnng des armenischen Volkes in der Tepntiertenkammcr. Das bewaffnete Einschreiten der U n i v n in Mexiko ist. nach einer Depesche ans Washington, beschlossene Sache. Folgen direlter Reichssteuern. Bo» sehr geschützter Seite gehen uns nachstehende Aus führungen zn, die von demselben Geiste ernster patrioti scher Sorge getragen sind, der in der sächsischen Thronrede in den markigen Wv.rten über die bnndeSstaallichc Schäd lichkeit der Rcichsvcrmögenözuwachsstcuer und in der feier lichen Versicherung in die Erscheinung tritt, das, die säch sische Staatsregicrung es als eine ihrer wichtigsten Auf gaben betrachten werde, im Einvernehmen mit der Neichs- vcrwaltung weiteren Beeinträchtigungen der bundesstaat lichen Finanzrechte aus dem Gebiete der direkten Steuern entgcgcnzutrcten. Da auch der sächsische Landtag sich bei der Etatbcratung mit dieser bedeutsamen Frage beschäftigen wird, so fallen die sachverständigen Darlegungen zugleich als Auftakt zu den bevorstehenden Verhandlungen der Ständcvcrsainmlung ins Gewicht. Der Herr Verfasser schreibt: Die noch heute zahlreichen Erörterungen über die während der letzten Reichstagsscssivn beschlossenen direkten Reichssteuern mögen manchem als rein akademischer Natur erschienen sein. Mancher mag sich gesagt haben: es ist doch gleichgültig, wie und wohin Ich meine Stenern zahle, wenn's nur an sich nicht zu viel wird. Wie schwer jene Täuschung und wie gefährlich dieser Irrtum ist. wie sehr vielmehr jeden einzelnen die Frage der direkte» Reichs- stcucrn angcht, sei im folgenden, wenn auch nur ganz kurz, angcdentek. Die staatlichen Aufgabe» zwischen Reich und Einzel- staaten sind in der dem Wese» eines Bundesstaates eigen tümlichen Weise dergestalt geteilt, dast dem Reiche im wesentlichen die Vertretung nach allsten, cinschliestlich der Sorge für Heer und Flotte, de» Einzclstaatcn aber das reiche Arbeitsfeld der inneren Verwaltung, Justiz- und Polizeiverwaltung, kurz gesagt: die Kultur- und Wohk- fahrtsaufgaben, zugesallen sind. Ausgaben' bedeuten im Staatslebcn so viel wie Ausgaben, das heistt, der Staat, wie sedc öffentlich? Körperschaft, bedarf zu ihrer Erfüllung der nötigen Mittel. Jener aus dem Ver- sassungsbau des Reiches sich ergebenden Aufgabenvcr- teilung entspricht die Zuteilung dev Zölle und indirekten Steuern an das Reich, der direkten Pcrsoualstcuern an die Bundesstaaten. Dieser Vismarcksche Reichsverfassungsbnu hat seine Lebenskraft und seine fruchtbringende Gedeihlich keit in 42 stolzen und erfolgreichen Jahren jedem denken de» Menschen für alle Zukunft zur Genüge erwiesen. Ihn durch Wahrung der bnndcsstaatliche» Rechte scstzu- halten, ist gerade das Gegenteil von „Partikularismiis". Denn sonst wäre Bismarck der erste und grösste Parti kularist gewesen. Wahrhaft national handelt nur der, der auf dem Boden der Reichsversassnng den Einzelstaatcn. die doch in ihrer Gesamtheit erst das Reich ansmachcn. die sür ihre großen und fortgesetzt wachsenden Ausgaben unent behrlichen Existcnzmittel beläßt. Wie austerorocntlich bedeutungsvoll und umsangrcich diese Ausgaben sind und wie erheblich sic dauernd an- wachsen, lehrt schon der oberflächlichste Blick in den säch sischen Staatöhaushaltsetat! Sv ist, um den zehnjährige» Zeitraum vom Etat 1902/M bis zum Etat 1912/18 zugrunde zn legen, also ohne die weitere wesent liche Steigerung aller Ansgaben im neuesten Etat 1914/15 mit in Betracht zu ziehen, die Gesamtsumme der Ein nahmen und Ausgaben des ordentlichen Etats von 827 Millionen Mark im Etat von l9l)2/M ans 418 Millionen im Etat 1942/13, also um 91 Millionen Mark gestiegen, während für anstervrdcntlichc Zwecke in den Etatsjahrcn 1902/M bis 1919/11 280 Millionen Mark ausgewendct wor den sind! Wegen der Einzelheiten sei nur an einige wenige Positionen zur Befriedigung knltnreller Bedürfnisse, sowie an die persönlichen Ausgaben erinnert, in denen die Für sorge des Staates für seine Beamten und Arbeiter in einem ansehnlichen Ziffernwcrt zum Ausdruck kommt. Sv sind allein die laufenden gemeinjährigen Ausgaben sür das Bolksschulwesen seit dem Etat 1902/08 um 5 618187 Mark aus IN 382 509 Mk. im Etat 1912/18, das heistt um 52 Proz., gestiegen, und welch weitere Anforderungen hier gestellt werden, ist ja aus den Verhandlungen des letzten Landtages über den S ch u l g e s c tz e n t w u r f bekannt, der allein schon eine Stellen Vermehrung von 1188 Le hier st eilen mit sich gebracht Hütte. Bet den Seminaren beträgt die Steigerung der laufenden AuSgabevcrmchrnng im gleichen Zeiträume 72 Proz., bei den G y mnasic n u n d Reala n stallen 8l Proz., bei der Technischen Hochschule Nt Proz., de» technischen Mittcl- anstaltcn 74 Proz., den Handclslehranstalten und Land- wirtichaftsschnlen gar IM Proz., beim Landarmen- und Fttrsvrgcerziehungswesen 87 Proz., bei den allgemeinen medizinal- und veterinärpoiizcilichen Zwecken 105 Proz., bei der Arinenkranlenpflege und Krüppelsürsorge lNO Proz. nsf.! Die Besoldungen der sächsischen Staats- b c a in t e n sind gestiegen seit dem Etat 1902/08 um 20 580 08N Mk. auf 83 868 515 Mk. im Etat 1912/13, das heistt um 32 Proz.: daneben erhalten sic 7 198 429 Mk. WvhnnngS- geldznschiissc, das ist ein Mehr von 3,4 Proz. gegenüber dem Vorctat von 1919/Il. Ter Iahresauswand sür Pen sionen ist in den letzten lO Jahren um 78 Proz. gestiegen, die Eisenbahnarbciterlöhnc um 36 Proz. — Die einzel- staatlichen Aufgabe» wachsen aber nicht nur in sich, es treten auch fortgesetzt neue hinzu. Es sei hier nur an die weiten Gebiete der M i t t c l st a n d s p o l i t i k, der Wasser wirtschaft tDalspcrrcn!), der Jugendpflege und dergleichen erinnert. Zur Befriedigung all dieser Bedürfnisse sind die Einzelstaatcn so gut wie ausschliestlich ans den A n s - bau des direkten Steuer gebiet es angewiesen. Hier haben sie aber auch bereits ernste Konkurrenten, näm lich die Gemeinden iSchulc, Kirche!) und alle Arten Kvm- innnalverbändc. «Denn auch diese sind durch die Rcichsver- sassnng und den Zvllvereinigungsvcrtrag wesentlich ans die direkten Stenern angewiesen, und sie schöpfen bekanntlich aus diesem Steucrauell noch ausgiebiger als die Einzel staaten. Man braucht sich also ans rechtliche Deduktionen gar nicht erst einznlassen: schon die geschichtlich gewordenen und nicht hinweg zu disputierenden tatsächlichen Verhält nisse und die unumgänglichsten Bedürfnisse und Nvtivendig- kcitcn der praktischen Reichs- und Staatsverwaltung ver langen gebieterisch, dast den Bundesstaaten und ihren Untervcrbündcn das Gebiet der direkten Stenern unantast bar gelassen wird und dast, soweit der einzelne Stcncr- pllichtige eine Mehrbelastung durch direkte Steuern noch tragen kann — was gar nicht einmal mehr überall der «Fall ist —, dieses Plus auf dem Wege eines weiteren Aus baues des direkten Steuersystems lauch etwa im Wege von Bermögcnsziinmchssteiiernl den Einzelstaaten Vorbehalten bleibt. Wird diesem der Reichsversassnng innewohnenden Verlangen nicht genügt, sondern läßt man das Reich über streifen auf das Gebiet der direkten Steuern, sei es ans dem Wege einer Rcichseinkommcn- und -Vermögenssteuer oder einer ihrer Abarten, von denen gerade die Ver- mögenöznwachssteuer weder die schönste »och die ungefähr lichste ist, so wird die unmittelbare und der Allgemeinheit schmerzlich fühlbare Rückwirkung früher oder später bei den oben genannten staatlichen und kommunalen Ausgaben eintreten. Je weiter der Reichstag, was bei seiner demo kratischen Gestaltung und bei dem Aberglauben, dast nur ans dem Wege direkter Stenern zu einer Vvrauöbclastnng der Besitzenden zu gelangen sei, zu befürchten und auch bereits unvcrhüllt angekündigt ist, auf dieser Bahn sort-t schreiten wird, um so mehr und um so schneller wird die unabwendbare Folge eintreten. d a st d t c E i n z e l st a a t e n ihre Einnahmen nicht iv c i t e r vermehr e n k ö ii n c ii. Man mache sich doch einmal klar, was das praktisch heistt und mvhjn die Bahn schließlich führt, die jetzt der Reichstag besch ritten hat. Sachse», das sich besonders reicher Eintünste ans Staatsvennögcn und Staatsbetrieben nicht erfreut, ist zur Führung seiner Ltaaiswinschasi im wesentlichen ans sein Lienereintommen und sür die Znkunst lediglich ans den noch möglichen Ans ban seines Steuersystems angewiesen. Gerade Sachsen wird sich dann also bald vor die schlimmste aller Notwendigkeiten gestellt sehen: neue Ausgaben, die nach Erfüllung rufen, nicht mehr übernehmen und crsoigreich begonnene nicht vollenden zn können und schließlich auch seine» bisherigen Aufgabenbereich einschrünten zn müssen. Aber wenn je. so bcdcnict im Staatsleben Stillstand Rückgang. Das Land würde rettungslos in einen Z n st a n d der St a gnaIio n und des staatlichen Verfalls geraten, der nach einer Periode schwerer Schädigung des gesamten Volkstums da mit enden würde, dast das Reich die unerfüllbar gewordenen Aufgaben allmählich an sich nähme, ohne dast damit dem durch das Hinsiechen der Bundesstaaten in seiner Entwicklung selbst schwer gctrosse nen Reiche auch nur der geringste Segen geschähe! Jene Verkümmcrnngsperivde, der Zustand des Nicht leben und Nicht-sterbcn-könncns. würde nicht von heute zu morgen beendet sein: um ein jahrzehntelanges Ringen und Kamp sen, Sorgen und Mühen voll Not und Bitterkeit würde cs sich handeln. Und sedcm würde cs an seinem Teile fühl bar werden, am intensivsten wohl der Beamten- und Lehrerschaft. Wie würde sich die Entwicklung etwa gestalten? Zunächst würden die gesetzgebenden Körper schaften sich vor die schmerzliche Notwendigkeit gestellt sehen, an denienigen Aufgaben Ersparnisse und Abstriche zn machen, denen Sachsen vor allem sein Amelien und seine Blüte verdankt: an den Ausgaben sür Kunst- und Kultnr- zwccke. Denn vor der Acsthetik und der Pflege des Geistes' steht auch in der Liaatswirtschast der Hunger, das mate rielle Existenzersordernis. Deshalb sagte der national- liberale Politiker Geheimrat Witting mit Rech!: „Wer sür Schule und Unterricht, wer iür Kunst, Wissenschaft und allgemeine Wohlfahrt immer größere Leistungen fordert, der sollte mit flammendem S ch w c r t c vor der Stcnerlrasl des E i n z c l st a a i c S st c h e n!" Dem nächst würde sich der Einnahmemangcl bet denjenigen Staatsvcrwaltungszweigcn fühlbar machen, die nicht den unmittelbarsten Lcbcnsbedingnngen des Staates dienen, in erster Linie also wohl bei der mii io viel froher Hoünnvg unternommenen Wasscrwirtschaftspvlitik. bei dem weiten Gebiete der Förderung von Landwirtschaft, Handel und Ge werbe, überhaupt der MittelstandSpvlitik, der staatlichen Fürsorge für arme Kranke, Krüppel, Irre n. s. f. und ähn lichem. Und so würde der Bersall von einem zum anderen schreite». Selbstverständlich würde sich die Notwendigkeit der Einschränkung überall zuerst »nd am fühlbarsten bei den sogenannten persönlichen Ausgaben bemerkbar machen: Bermrhrung von Staatsdiener- und Lehrerstellen, Aus besserung der Besoldiingsordnnng, Pensivnserbvhnngen re. werden gegenüber abgcschnürtcn staatlichen und koinninna- lcn Einnahmequellen z» allererst fromme Wünsche bleiben, und ein Tchulgcsctzentwnrf mit 1188 neuen Stellen wird dann in Sachsen zu einem „Es war einmal!". Alles dies ist nicht im geringsten Stück übertrieben oder auch nur pessimistisch gefärbt. Alle diese Fcststcllun gen sind auch nirgends der Ausfluß irgendwelcher partei politischer Betrachtung, sondern glatte, runde, ein fache Tatsachen, unbestreitbar und unbestritten von jedem, der die Verhältnisse auch nur einigermaßen kennt und unvoreingenommen an sie hcrantritt. Wie bitter ernst sie sind, beweist ein Vorgang ans dem sächsischen Parla ment, die Anfrage seitens des damaligen Vizepräsidenten Opitz an die Staatsregicrung am 19. Dezember 1907 ln der Zweiten Kammer. Damals handelte es sich auch »in Vermehrung der Rcichscinnahmen, und cs war bekannt geworden, das, der Reichstag eine bedeutende Erhöhung und zugleich die Veredelung der M a t r i k n l a r b e i- träge vornehmen wollte. Opitz frng deshalb an: „Eine unserer wesentlichsten »nd uns am meisten an liegenden Aufgaben ist, noch in diesem Landtage die Neu regelung des Besoldungswesens unserer Beamten, Lehrer und Geistlichen durchzusühren. Tic wissen alle, mit welch großer Freude cs in diesem hohen Hanse ausgenommen worden ist. dast dieser Plan nicht bloß Plan bleiben soll, sondern bereits der Verwirklichung sehr nahe gebracht ist.