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Dresdner Nachrichten : 24.02.1903
- Erscheinungsdatum
- 1903-02-24
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190302240
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19030224
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19030224
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1903
-
Monat
1903-02
- Tag 1903-02-24
-
Monat
1903-02
-
Jahr
1903
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 24.02.1903
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Segrlidel 1858. tiroler, baMoedsr und «eknsirer -AponILndsr swpüvklt los. ^lvekil LUS linol. Leklossstr. 23, pLrt. u. I. Ltaxs. Haupt»<Ses4Sftrs>«ll« -. vi«rtmstr. 08. Krirelgen-caiil. Innak>me von »nkttndl,u«,en bi« nachmittag» » Udr Sonn- und KkikriagS nur Viarienlkrate » von n bis V.iUbr. Dt« rtvaltiaeBrund- «eile <ca » Kilben! so PH. An. kündigungen aut der Privatteil« ?,«»« « Pta : dt« rtvaltta« Zeile als „Sm- gelandt" oder aut Tkltlrtt« «o Ptg. In Nummrrn nach Sonn- und Stier- tagen I- de», rtvaltig« Grund«üe» so, « de, «> und so Vlg. nach be- tonderem Tarif, Auswärtige Auf träge nur gegen LorauSbeealiluna. veltgdlätter «erd«» mit ro Ptg. berechnet. S«rntvre«anl»latzi «ml I Rr. U und Str. «V0S. V-»»»««>» m»»»e»e«> vb»»»!«»»»«»«» »», v»t«»b»»»,tr»»« t». g»I^t»»ei««»»»e «g tU,». «>«rl^»,»e»te.>, t» , «»>>,1»,»»« ,» UN» ixl «»"» «»» >»,»»»», ve»»a« «». „ g.» 0e»,glt,,»,g,e«li» r voslos Ilsod- 0. Lr- blsodullßSßvIrLirlr, «r»ro«tz d«t v»8«», N«I,kr»«L» k«ttz«», »AU«».«. 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Die Durchführung dieses großartigen Programms ließ sich indessen nicht im Wege eines einheitlichen, ein geschlossenes Ganze bildenden Gesetzgebungs- werkeS betätigen. Gesetzgeberisch technische wie beionders politische Gründe geboten, die Versicherungsgcsetzgebung schrittweise in Angriff zu nehmen und nur in getrennten Abschnitten dem Reichs tage zur Genehmigung zu unterbreiten. So begreift cS sich, dah die VersicherungSgesetze, weil gesondert entstanden, beraten und verabschiedet, des organischen Zusammenhanges entbehrten und sich vielfach als schr kompliziert erwiesen. Bei der Unzulänglichkeit der Erfahrung auf diesem Gebiete der sozialpolitischen Gesetzgebung mußte man sich von vornherein klar darüber sein, daß das große Werk der auf gesetzlichem Zwange beruhenden Versicherung der Arbeiter gegen die wirtschaftlichen Nachteile der Erwerbsunfähigkeit in manchen seiner Einzelheiten mangelhaft und ergänzungsbedürftig sein müsse und daß sich daher im Lause der Zeit die Notwendigkeit er geben werde, an der Hand der gewonnenen Erfahrungen Revisionen und Reformen vorzunehmen. So sind denn auch wiederholt dt« Arbeitervrrsicherungsgcsetze im einzelnen verändert und erweitert worden» und soeben ist dem Reichstage eine Novelle zum Kranken- versicherungSgesctze zugegangeu, das vor zwanzig Jahren ins Leben gerufen wurde. Den meistumstrittcnen Punkt der seit Jahren geforderten Reform deS Krankenversicherungsgcsetzes bildet die Organisation der Krankenkassen. Hiermit befaßt sich indes die vorliegend- Novelle überhaupt nicht. Es ist das charakteristisch für den Geist, von dem die heutige NcgierungSpolitik in sozialpolitischer Hinsicht erfüllt oder vielmehr nicht erfüllt ist. Seit Jahr und Tag sind von staatserhaltender Seite die lebhaftesten Beschwerden über die terroristische Art erhoben worden, wie die Sozialdemo kratie ihre in der Verwaltung der Ortskrankenkassen errungene herrschende Stellung ausbeutet. Es ist eine längst feststehende Tatsache, daß die Eigenart der der OrtSki.au kcnkaffe bei ihrer Be gründung gewährten Selbstverwaltung zu der Beschlagnahme eines erheblichen Teiles der Kassen durch die Partei des Umsturzes geführt und dadurch Zustände geschaffen hat. die je länger desto mehr den Cbarakter der Unerträglichkeit in einem geordnete» Staats wesen annehmen. Bet denienigen Orlskrankenkassen, in denen der Einfluß der Sozialdemokratie der maßgebende ist, vergibt sie die Stellen auSschlietzltch an Parteimitglieder, denen so eine beancme Versorgung zu teil wird, wäbrcnd gleichzeitig die Parkeikasse den Vorteil davon hat. daß durch Unterbringung von Sozialdemokraten in gut besoldete und sichere Stellen ein Teil der Untcrhaltskosten für Agitatoren auf andere Schultern abgewälzt wird. Die Er kenntnis. sollte man nun meinen, daß ein wesentlicher Zweig der zum Heile der Arbeiterschaft erlassene» Versicherungsaewtzgebuiig von der Sozialdemokratie zur Stärkung ihrer staats- und gesell schaft-feindlichen Organisation benutzt wird, müßte für sich hin reichend sein, um die Notwendigkeit einer Reform zu dem Zwecke zu begründen» der sozialrevolutionären Propaganda eine Waffe wieder zu entwinden, mit der man sie überhaupt nicht bätte aus rüsten sollen und mit der man sie auch schwerlich ausgerüstet hätte, wenn man ursprünglich schon den Mißbrauch der Krankenkassen verwaltung durch die Sozialdemokratie würde vorauSgesehen haben. Die heute maßgebenden Leiter der Berliner Regierungsvolitik scheinen indeß entweder nicht den Mut zu haben, solchem Miß brauch entgegenzutreten, oder sie halten die Ausnutzung der Krankenkassenverwaltung zu partcipolttffchen Zwecken nicht sowohl für einen zu bekämpfenden Mißbrauch, als vielmehr für eine selbst verständliche Betätigung der Macht der Sozialdemokratie. Angesichts der Umstage, die vor drei Jahren der preußische Handel-minister in bezug aus die Abänderungsbcdürstigkeit des KrankenversicherungSgeietzeS veranstaltet hatte, wurde vielfach erwar tet, daß der Hauptzweck der Reform die Beseitigung oder Einschränkung der Ausbeulung der Kassenverwaltungen zu sozialdemokratischen Parteizwecken sein würde. Unterden Fragen, die der gcnanntcMinistcr damals gestellt hat. befand sich auch eine, die über diele Aus beutung Aufschluß verlangte, und mit erfreulicher Entschiedenheit hat seiner Zeit besonders die „Köln. Ztgdie sich sonst keines- wegS für die Bekämpfung der Sozialdemokratie auf dem Wege der Gesetzgebung zu engagieren vermochte, den Standpunkt ver treten, daß eS ganz undenkbar sei, daß bei einer Reform der Krankenversicherung nicht ernstlich Mittel und Wege in Erwägung gezogen werden, um die Verwaltung der Kasse von parteipoli tischen Bestrebung« zu trennen und eine sachliche Führung zu sichern. Nachdem aber vom BundeSratstische aus die Sozialdemo kratie ausdrücklich als die berufene Vertreterin der Arbeiter an erkannt worden ist, erscheint eS nicht unberechtigt, anzunehmen, daß ^ auch nach der Regierungsauffassung das gute Recht der Sozialdemokratie ist, die Ortskrankenkaffen durch ihre Ver- trquenSpersonen verwalten zu lassen, da ja die Kaffeneinrichjungen für die Arbeiter da sind und der Begriff „Arbeiter" und „Sozialdemokrat" identisch sein sollen. Diese Auffassung würde eS begreiflich machen, daß die beachtenswerten Vorschläge, durch die die Krankenkassen vermöge einer Organisationsänderung mehr als bisher dem Einflüsse der Sozialdemokratie entzogen werden sollen, grundsätzlich unberücksichtigt geblieben sind. Unter anderem war in der erwähnten Umfrage darüber Auskunft verlangt worden, ob den Arbeitgebern, unter Erhöhung des aus eigenen Mitteln zu bestreitenden Anteils an den Beiträgen auf die Halste, in der Verwaltung der Kassen die gleichen Rechte wie den Arbeitern einzuräumen seien. Gleichzeitig war in einem im „Preuß. Verwaltungsblatt" veröffentlichten Aufsatze des Geh. Rats Hoffmann vom Handelsministerium ausdrücklich vor geschlagen worden, den Arbeitgebern die Verpflichtung zur Tragung der Hälfte der Beiträge, statt des bisherigen Drittels, aufzuerlegen und ihnen dafür auch die Hälfte der Stimmen ein zuräumen, während der Vorsitz im Vorstande von einem keiner der beiden Parteien angehörendcn Gemeindebeamten ausgcübt werden solle. Die wichtigste Bestimmung deS vorsiegenden Gesetzentwurfs über Aenderungen des KrankenversicherungSgesetzes betrifft die Ausdehnung der Maximaldauer der Krankenunterstützung, die jetzt 13 Wochen währt, auf 26 Wochen, also von einem Viertel- auf ein halbes Jahr. Schon bei der Revision der anderen sozialen Ver- sicherungsgesetze ist der Uebelstand erörtert worden, daß durch Krankheit erwerbsunfähige Arbeiter unter Umständen ein Viertel jahr lang ohne die Unterstützung bleiben, die der Zweck der Arbeiterversicherung ist. Die Jnvalidenpension beginnt erst mit der 28. Woche nach der Erkrankung, und da seither die Kranken- unterstützung in der Regel mit der 13. Woche endet, so könnt: eine Zwischenzeit von einem Vierteljahr eintreten. in der der Arbeitsunfähige entweder alles zusetzt, was er besitzt, oder der Armenpflege anhcimfällt. Bei der Aenderung des Jnvaliden- Versicherungsgcsehes war erwogen worden, ob man die Frist für den Beginn der Invalidenrente nicht schon bei Ablaus der gesetzlichen Krankcnversicherungsdaucr von 13 Wochen beginnen lassen könne. Das Ergebnis der damaligen Erörterungen aber ging dahin, daß die Rente bis zur 26. Woche als Kranken-, nicht als Invalidenrente zu behandeln sei und demgemäß die Kranken-, nicht die Jnvalidenversicherungsansialten als die geeigneten Träger der Fürsorge vom Beginn der 11. bis Ende der 26. Woche anerkannt wurden Der Reichstag gab unter Ablehnung ander weiter Wünsche dieiem Gedanken durch den Beschluß Ausdruck, in der Krankenkassennovelle die Verlängerung der Unterstützungsfrist bis zum Ablauf der 26. Woche für die Krankenkassen herbeizu führen. Die Novelle soll bereits am 1. Januar 1904 in Kraft treten. Nach der Geschäftslage im Reichstage scheint dazu wenig Aussicht vorhanden zu sein, zumal erwartet werden muß, daß allein die Vorberatung mehr Zeit und Arbeit beansprucht, als in der gegenwärtigen Tagung überhaupt noch vorhanden ist. um außer dem Etat einen wichtigen Gesetzentwurf durchzuberaten. Neueste Drahtmeldnngen vom 23. Februar. (NachtS eingekeude Deveschen befinden sich Seite 4). Berlin. sPriv.-Tel s Reichstag. Die Beratung des Etats des Innern wird beim Kapitel „Reichsgesundheits- amt" fortgesetzt. Das Hans ist schwach besetzt. Es liegen zwei Resolutionen vor. — Abgg. Äaumann, Blankenhorn und Gen. beantragen, daß die Ucberwachinig des Verkehrs mit Nahrungs und Gcnußmittcln nach einheitlichen Grundsätzen, sowie durch Bestellung besonderer Beamten erhalten werde. — Eine Re solution Sachse (Svj > verlangt Unterstützung des tu Westfalen bereits bestehenden Ausschusses zur Bekämpfung der Wurmkrankheit im Bergbaurevier aus Reichsmitteln.—Abg. Antrick lsoz.j bringt Beschwerden über die Zustände in den Krankenhäusern vor. Wie oft müßten Kranke in Berlin wegen Ueberfüllung der Kranken häuser abgewiesen werden. Noch schlimmer sei es vor den Toren Berlins, m Lichtender«, Rixdorf usw. In den Kölner Kranken- Häusern fehle es an Aerzten, weil der Kölner Magistrat zu schlecht bezahle. So suche er durch Annonce einen Assistenzarzt, dem er ein Gehalt von nur 900 Mark anbiete, freilich mit dem Hinzusügen, der Arzt könne sich dort als Spezialist ausbilden. Aber welcher Oberarzt solle bei der Fülle von Arbeit in der Anstalt auch noch diese Ausbildung übernehmen?! Die Kott buser Krankenhaus-Verhältnisse seien noch schlimmer, als er sie im vorigen Jahre dargestcllt habe. Er habe in Kottbus selbst darüber gesprochen: anstatt aber dort zur Stelle zu sein, habe der Oberbürgermeister das getan, was man im gewöhnlichen Leben „Kneifen" nenne. — Staatssekretär Graf Posadowsky will eine Äcußerung des Vorredners, daß vielfach in unseren Häusern Kranke mißhandelt würden, nicht unwidersprochen lassen. Solche Fälle käme» vereinzelt vor, aber es seien eben nur Ausnahme- fällc, und die Verwaltung treffe daran keine Schuld. Eine solche würbe nur dann vorlieacn, wenn die Verwaltung einen Wärter, der sich eine Mißhandlung zu schulden kommen läßt, nicht ent laste. Auf alle Einzelheiten, die der Vorredner vorgcbracht, könne er erklärlicherweise nicht einachen. Frühere Beschwerden seien untersucht worden, und wo sich deren Berechtigung ergab, Ab hilfe erfolgt, so namentlich auch in KottbuS. — Abg. Schräder lfreis. Vereinigt konstatiert, daß dank der öffentlichen Erörterung der Verhältnisse in den Krankenhäusern gegen früher manches besser geworden sei. Von seiten des Reiches bedürfe es aber noch einer scharfen Aufsicht über dieses Gebiet, die ja auch schon durch den Erlaß des Reichsseuchengesetzes bedingt sei. Gute Pflege sei mindestens ebensoviel wert, als gute ärztliche Behänd- luna. Redner empfiehlt deshalb, Wärterprüfungen emzurichten. und den Personen, welche ein ausreichendes Zeugnis erlangen, auch gewisse Rechte einzuräumen, so z. B. auch die Qualifikation zur Anstellung als Oberwärter bezw. Oberschwester. — Abg. Hoffmann-Hall ssiidd. Volksp.s hält die Wärterstage für die schwierigste. Die Bezahlung sei in der Regel so gering, daß von den geeigneten Leuten niemand bleiben wolle; selbst die ärztlichen Gehälter seien vielfach derartig, daß die Betreffenden unmöglich eine Familie erhalten können. Sähe es so für die medizinischen Kreise aus, was könne man da erst für das Wärterpersonal er warten? Bei geringer Entlohnung müßten sich die proletari- sierten Aerzte zuweilen die demütigendste Behandlung gefallen lassen. Eharakteristisch für diese Prolctarisievung sei der Kur pfuscher-Prozeß Nardenköttcr. — Abg. Langer Hans ssteis. Volksp.s führt aus: Die Stadt Berlin sorge ihrerseits für ge- ringende Ausbildung und Besoldung des Wärter» und Wärterinnen- Pcrsonals. Ganz verfehlt loäre es wenn das Haus hier etwa Beschlüsse fassen wollte, wie viel Kranke von einem Ärzte be- handelt werden sollten, wie dies hier Antrick unter anderen eur- pfohlen habe. Die Ueberfüllung der Krankeichäuser führt Redner zum Teil darauf zurück, daß oie Krankenkassen zu sehr «neigt wären, auch Leichtkranke, die sehr wohl auch in der schlechtesten Wohnung behandelt werden könnten, ins Krankeichaus zu schicken. — Äbg. Lenzmann lfreis. Volksp.s beschwert sich darüber, daß kein Vertreter der preußischen Regierung hier sei. um auf die Beschwerde Antricks Rede zu stehen, und erneuert dann die Be schuldigung gegen Schweninger, daß dieser in dem von ihm ge leiteten Gwß-Ltcktrrselder Krerskrankenhause an den diphtherie- kranken Kindern mit einer neuen Heilmethode experimentiere, mit dem Eikolge, daß die Diphiherie-Sterblichkett in Lichterseld« fünf- bis sechsmal so groß sei, als in anderen Krankenhäusern um Berlin. — Abg. Sachse sSoz.) befürwortet die Resolution wegen der Wurmkrankheit im Ruhrrevier, und führt das Umsichgreifen der Krankheit hauptsächlich aus die unzulänchich« Sauberkeit zurück, so sähen die Waschräume oft aus wie Schweineställe: daS Trink wasser sei oft Sumpfwasser. — Abg. Hilbck lnat.-lio.) empfiehlt, um Klarheit darüber zu schaffen, ob an dem Umsichareiseu der Wurm-Epidemie wirklich die neu eingeführte Berieselung der Gruben die Schuld trage, daß auf einer der Grube» ein mal vorläufig die Berieselung eingestellt werde» möge. Auf die Dauer könne freilich die Berieselung wegen ihrer großen Vorteile (starke Abschwächnng der Wetterexplosionsgefahrj nicht wieder abgeschosst werden. — Handelsmimster Möller teilt mit, in allernächster Zeit werde erneut eine Kommission zu sammentreten, um alle getroffenen Maßnahmen zu kontrollieren. Er selbst habe neuerdings persönlich an Ort und Stelle die Frage der Aborte und der Berieselung geprüft. Vielleicht sei etwas zu viel, also über das Erfordernis, den Kohlenstaub niederzu- schlagen, berieselt worden. Es werde daher stellenweise der Ver such mit einer Einschränkung der Berieselung gemacht werden. Sie ganz abzuschafsen, werde niemand wünschen, wer nur einmal die Folgen einer Explosion angesehen habe. An dem Mangel an Abortkübclii liege das Uebel sicher nickt. Den Höhepunkt habe die Krankheit anscheinend schon überschritten. Die Bewilligung von Mitteln, wie die Resolution Sachse es wolle, sei überflüssig; Mittel dazu seien genug oa, da die Zecken alles tun wollten, um die Epidemie zu beseitigen, aber die Arbeiter selbst könnten dabei sehr viel Mitwirken, nämlich dadurch, daß sie die Abortkübel auch wirklich benützen. Nach kurzer weiterer Debatte erfolgt Ver- tagung. Schluß der Sitzung 6V2 Uhr. — Nächste Sitzung morgen mittag 1 Uhr: Fortsetzung. Berlin. (Priv.-Tel.s Die deutschkonservative Reichstags- staktion beschloß, der Forderung betreffend der militärtechnischen Hochschule nach der Regierungsvorlage zuzustimmen. Berlin. iPrw.-Tel.j Das Abgeordnetenhaus be gann beute die Beratung des Eisenbahn-EtatS.. Minister Budde legte die Grundzüge seiner Eisenbahnpolitik dar. Er werde an den altbewährten, bisher für die Eisenbahnverwaltung maßgebend gewesenen Grundsätzen, die vom Hause gebilligt seien, festhalten. Er werde sich bemühen, den Personenverkehr zu verbessern, sich aber auf die gefährlichen Experimente mit Tarifen nicht einlassen. Damit solle aber nicht gesagt sein, daß er sich allen Tarifstagen verschließen wolle. Ter wirtschaftlichen Entwicklung solle durch einzelne Tarisverbesscrungen Rechnung getragen werden. Die Spar- samkeit wolle er besonders üben durch Vereinfachung des inneren Bureaudienstes, Beseitigung überflüssigen Schreibwerks usw.: doch dürfte nicht auf Kosten des Verkehrs und der Verkehrssicherheit gespart werden. Den Klagen über unruhigen Gang unserer Züge werde er nach Möglichkeit abhelfcn. Die schwierigste Frage sei die Behandlung des Personals. Er werde unablässig für dessen Wohlfahrt zu sorgen bemüht sein; ebenso sei er aber auch fest entschlossen, Disziplin und Ordnung aufrecht zu erhalten, und zu verhindern, daß die Sozialdemokratie Herr in der Eisenbahn- Verwaltung werde. Er habe vier Kommissionen gebildet, die un angemeldet irgendwo einsallen und ganz objektiv den Betrieb und die Wünsche der Beamten und Arbeiter untersuchen sollen. Tie Erhöhung des Betriebs-Eoöffizientcn sei nicht ein Beweis der Unwirtschaftlichkeit, sondern er werde bestimmt durch Löhne, Materialpreise usw. Der ganze Wert der Eisenbahnen betrage gegenwärtig 8166 000000, von denen die Eismbahnverwaltung selbst 2 Milliarden verdient habe. Er schloß mit der Hoffnung, daß cs ihm gelinnen werde, die Eisenbahn zu erhalte» als bcsruchtendc Lebensavcr für das ganze Land und als Rückgrat für die ganzen preußischen Finanzen. Die Darlegungen wurden mit Beifall ausgenommen, und in der sich anschließenden Debatte stimmten Redner aller Parteien im allgemeinen zu. Seitens der Linken wurde die Wicdcreinbriiigung der Kanalvorlaae und eine Personcntarifreform verlangt. Ein Zufall ereignete sich dadurch, daß, als der Zentrlimsrcdner am Zchnhos seine Rede kaum be gonnen hatte, er infolge eines Unwohlseins plötzlich abbrechen mußte. Redner der Rechten äußerten namentlich ihre Zustim mung zu den Ausführungen des Ministers hinsichtlich der Auf- rechtcrhaltung der Disziplin. Berlin. sPriv.-Tel.s Zur Teilnahme an den diesjährigen Kaisermanövern werden Einladungen an deutsche und fremdländische Fürsten ergehen, die Chefs der manövrierenden Truppen sind, so an die Großfürsten Nikolaus Nikolajewitsch, und Wladimir von Rußland, den Kronprinzen von Dänemark, den Herzog Karl Theodor ui Bayern, den Großherzog von Sachsen-Weimar, den Herzog von Koburg und Gotha, die beiden Fürsten von Schwarzburg, den Fürsten von Waldeck-Pyruiont und andere. Der König von Sachsen, der Chef deS Manen-Rrg».
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