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isss >«1r. i». polll. iVeder. ink-ck. prin». ><i»> e-ierl I8U- Llsr emk«r »»Illl ?». Sätzrzssz. X I« Sonntag, 11. TepieAder 192« Gegründet ISS» «recht«, Ichr«, «achitch^» »r«»«». V«»t»r»ch«-««nmN»um«»r> 20 241 ««sitr v»chla»l,rtch,!2001'l. x/lx/lv. 8c«oxo^vc mnxc onc>nin6 flnm» gsg,-. 1833. SchrMeUu«, und Aaup«a»;chLst,ll,ll«: w»r««>ftr,tz» SS,42. Verla, von Siopsch » «otcho»»« U> Dreaden. v»«»«k.11»nto 10SS »r«»«u Dk/Uiasaedülir »welmallaer Zugellun, lrel Dl, Anzeigen werden nach «oldmark berechne,; di- einspaltig» 30 mm drei,- 2«u, 30 Pta., sür auswilrls 38 PIg. L«u, ,.80Mark. Posld.zugs-rei, sür Mona, September 3 Mark ahn» rmzelgenprelfe. gamittenanzeigen und Stellengesuch, adne Roda» 10 -psg.. aukerdald « P,a. d>. so mm drelle Reklamezeil, 180 M . PastiuftellunaegedUhr. SI»j»In»«»»r „ P,»n»l,. aud-rd-ld 200 Ps„. Off-rt.ngedtchr ,0 P,a> Auswärltge AuINLg« gegen Vorausbezahlung. Nachdruck nur m» deulllcher Quell,nangad« «.Dresdner Nachr.-> »ulMg. Unverlangl« Schrlslftücke werden nlchl auldewahr«. ^uropsiiof vrsscisn Vas k^sstaur-anl — I'am-I'SS ! 5encl>§-!-!o1el8 5ettanc>au ich Nünig,park ga!sg,n ... . »isis«,»,«» ? s n s 1 o n s - k-rs 1 a s ad ^ Voükomman moclsrnisiart tlNu l/ark ö.—aulvekrls lsö. siselim.: Isar!m klslsn / Lonilt.: sioumon mit Usbenssck. / Allvlisilsniis lVokre'li Kode.p,»gsrSir. «I ;Ukr >l,l,I eeenl >uul >r»ck« kickn. N^« >,<>nd i* « s«o ck. »rmä bin Abkommen über bas Rhemlanbregime. GegenseMge Amnestie mit Ausnahme -er Separatisten. — Schiedsversahren für Konflikte. Spanien erklörl seinen Austritt in Gens. — Ein Attenial aus Mussolini? — Neue dänische Unverschämtheit gegen deutsche Touristen. „Jur Befriedung -er besetzten Gebiete." Köln. 11. Sept- Die „Köln. Ztg." schreibt: Die ans An- rcgung der Botschafterkvnferenz von den Bevollmächtigten der beteiligten Negierungen in Koblenz aufgenommenen Ver. Handlungen zur Befriedung der besetzten Gebiete wurden nach mancherlei Schwierigkeiten und Stockungen, die auch im Reichstag erörtert wurden, nunmehr abgeschlossen. Die Abmachungen haben folgenden Wortlaut: I. I« der Absicht, «it der Bergangenheit «och über daS Londoner Protokoll hinaus reinen Tisch z« m gendcS erklärt: von seilen »er »entsch«« Regier««, machen, wird sol- hörige« übergebe« werde«, die in de« Gefängnisse« des be- etzien Gebietes i» Hast sind und von Militärgerichte« wegen Taten verfolgt werde« oder verurteilt wurde«, die sie im Nnhrgebiet, in de« Brückenköpfen Duisburg, Ruhrort «nd Düsseldorf oder in der sogenannten „Kölner Zone" beginge«. Ausgenommen sind nur solche Personen, die Verbrechen gegen das menschliche Lebe« mit Todessolge begingen. d) daß sie völlige Straffreiheit sür alle Straftaten ge währen, die in den besetzten Gebieten seit Beginn der Be setzung bis zum 1. Februar 1920 begangen sind. Mit Aus nahme der Straftaten des allgemeinen Rechts und der Spionage besteht ein Einverständnis darüber, dah Geldstrafen und Gerichtskosten, die beglichen sind, nicht zurück erstattet werden. a> daß fl« all« Mittel, über die sie vrrfvgt. mit Etttschluh der., m. Besteht ein Einverständnis, das, Meinungs- jenlgen brr fsvsk^verwaltung wird, MN zu vorhin» v erlUl ed e n he I tc n. die sich bet Ausführung dieses Ad dern, daß unmtttrlbar oder mittelbar Vergeltungsmaßnahmen gegen irgend temand wegen feines Gehorsams gegenüber den Anweisungen der BesatzungSbehürden wegen Diensten, die er ihnen geleistet, oder wegen Beziehungen, die er mit diesen Be Hörden unterhalten, ergrissen werden. Dies bezieht sich ins besondere aus Personen, di« den Besatzungsbehörden Anzeigen wegen Zuwiderhandlungen gegen die deutsche Gesetzgebung oder gegen Verordnungen und Anweisungen oder Entscheid»« gen der Rheinlandskommtssion oder gegen Befehle der znstän digen amtlichen Behörden erstatteten. Abgesehen von Fällen des Absatzes 2 werden durch diese Zusagen die Dienste, die den Besatzungsbehörhen geleistet, oder die Beziehungen, die mit diesen Behörden unterhalten worben sind, nicht geschützt, wen» die Dienste »der Beziehungen den Tatbestand des Hoch verrats. des Landesverrats oder der Spionage erfüllen. Diese Erklärungen haben alle Vorkommnisse im Auge, die sich in den besetzten Gebieten einschließlich der geräumten sogenannte» „Kölner Zone"' seit Beginn der Besetzung bis 10. Januar 1928 sowie seit 1. September 1921 bis 1. Februar 1020 ereigneten, die Angelegenheiten des besetzten Gebietes, einschließlich der geräumten sogenannten „Kölner Zone" betreffen. ds daß Fragen, die in den geräumten Gebieten wegen der Wirkungen der während der Besetzung durch die Rheinlands kommisston getroffenen und zur Kenntnis der deutschen Be Hörden gelangten Entscheidungen aüstauchcn könnten. Gegenstand des BtzrgleichsVerfahrens sein werden, das nachstehend unter II. vorgesehen ist. Mit Ausnahme der Fragen, die unmittelbar die politischen finanziellen oder sonstigen Beziehungen der deutschen Regie rung und der in der Rheinlandkommisston vertretenen Regie rungen betreffen, besteht indessen schon ein Einverständnis darüber, baß bezüglich -er genannten Entscheidungen keine Maßnahmen mit rückwirkender Kraft ergriffen, daß insbesondere für die Vergangenheit kein« Zahlungen von Personen gefordert werden können, die von der Bezahlung unter der Herrschaft der erwähnten Entscheidungen befreit waren. Jedoch werden vereinnahmte Forderungen nicht zurückerstattet. II. Von seiten der in der Rheinlanbkommisston vertretenen Regierungen: e» nach Jnkrasttretc» der Ab- rbe« dentsche« Reichsange- Aeue Wege! al daß binnen zwei Woche« "eh»,b machnng den bcntsche» veh kommcns ergeben sollten, unbeschadet der unmittelbaren Ver ständigung zwischen den beteiligten Negierungen nur aus folgendem Wege geregelt werden: Die Rheinlandkommission oder der deutsche Neichskommissar bzw. jede andere deutsche Behörde, die von ihrer Regierung dazu bestimmt ist. ist im Falle von Schmierigkeiten beauftragt, von Amts wegen oder auf Antrag der Beteiligten in Vorbesprechungen einzu treten. um eine gütliche Verständigung zn suchen. Ferner besteht ein Einverständnis darüber, bas; die mit der Sache befaßten Behörden, wenn ihnen ein solcher Fall angezeigt wird und die Fortsetzung des Verfahrens den Abmachungen zuwider sein würbe, keine Maßnahmen treffen werden, die den anderen Teil vor vollendete Tat sachen stellen würden, solange die oben vorgesehene» Er örterungen schlveben. Sollten die Vorbesprechungen nicht zu einer Einigung führen, so ist jeder Teil berechtigt, die An, gelcgenheit mangels einer anderweitigen Verabredung in ein z« vereinbarendes Schiedsverfahren zn bringe«. lV. Die vorstehenden Abmachungen enthalten für die ver tragschließenden Teile nicht die Verpflichtung, Gesetzg.buugs- maßnahmcn zu ergreifen. Die Abmachungen treten eine Woche, nachdem sic durch Notenaustausch zwischen dem Nctchs- kommissar in Koblenz und den Präsidenten und Mitgliedern der Rhetnlandskommissivn bestätigt worden sind, tn Kraft. Der hier ins Auge gefaßte Notenaustausch erfolgt soeben. Gleichzeitig damit wurden Erklärungen abgegeben, wonach die deutsche Regiernng unter Berufung auf den Geist des Protokolls von London und des Vertrages von Locarno die Förderung befriedeter Zustände im besetzten Gebiet zusagt. Die Rheinlandkommission kündigt die alsbaldige Aus hebung der sog. Schnttvervrdnnngen Nr. 27. 7N. 9». 11«. 2S2. 29» und der Anweisung Nr. 28. an. Für die Bereinigung von Meinungsverschiedenheiten werden auch insoweit freundschaftliche Besprechungen zwischen dem Neichskommissar und der Rheinlandkommission verabredet. Nach dem Abkommen Ist von französischer Seite ferner in Aussicht gestellt worden, dah Ausweisungen und Amtsenthebungen zurückgezogen werden. WaS den letzteren Punkt betrifft, so handelt eS sich um etwa 10 Beamte, die hier in Frage kommen. Austritt Spaniens aus dem Völkerbünde. Die Aiindigungsnoie -er Madrider Regierung lDurch gunksprach.i Gens. 11. Sept- Der spanische Konsnl in Gens erschien ln de« Mittagsstunden ans de« Generalsekretartat des Völker bundes. «m eine in der Rächt eingetrossene Rote seiner Re gierung z« überreiche«, in der Spanien seine Mitglied- schast im «VN-rbnnd kündigt. lW.T.B.i sg I Besprechungen mil der deutschen Delegation. d > Gens. 11. Sevt. Heute vormittag haben, bereits die B e° sprechungen zwischen den führenden Staatsmännern und der deutschen Delegation begonnen. Um 9 Uhr vormittags erschien der belgische Außenminister Vandervelde bet Dr- Stresemann. um 10 Uhr tras der französische Minister Brian d tm Hotel Metropol ein. Die Unter- eil«, > redung dauerte biS nach 11 Uhr. I ^Die gestern gewählte Unterkommission der Ersten Kom- ,k». > Mission, die mit der Prüfung des Projekte« der Stu d i en k o m m i ss i o n beauftragt ist. trat heute vor mittags Vsll Uhr im VölkerbundSsekretariatzusammen. Als Vertreter Deutschlands nimmt an der heutigen Sitzung Mintsterialdirektor Dr. Gauß teil. lT.-N.j Ein Dombenatlenlal aus Mussolini? Roch ««bestätigte Gerüchte in Gens. Genf, 11. September. In der ersten RachmittagSstunde tauchte in den Wandelhallen dcS Völkerbundes daS bestimmt« Gerücht ans, daß heute vormittag gegen 9 Uhr in Rom ans Mussolini, der sich ans dem Wege zum Palazzo Chigi befand, ei« B » m b e « atte «tat verübt worden sei. Mussolini sei ««verletzt, während zwei ober mehrere Herren seiner Beglettnngschwer verletzt worden seien. DaS hier bestimmt austauchcnde Gerücht wnrbc von Mailand a«S in Basel «nd bald daraus auch in Genf bekannt. Die Nachrichten werden hier sür glanbhast gebasten, doch liegt eine amtliche Bestätigung «och nicht vor. sW. T/B.j Der Kölner Parteitag der Dcntschiiationalcn ist nicht nur bemerkenswert wegen der auf ihm zutage getretenen im ponierenden Geschlossenheit einer Angehörige aller Schichten des deutschen Volkes umfassenden großen Bolkspartei. Er ist auch nicht nur ein wichtiger Meilenstein für Ziel richtung und Entwicklung der Partei selbst, sondern in erster Linie stellt er sich als eine sehr bedeutsame Wcgschcide dar, an der die weitaus stärkste bürgerliche Partei einen unübersehbare» Wegweiser sür die künftige Entwicklung der gesamten Neichspolittk aufgepflanzt hat. Keine bürgerliche Partei kann an diesem Wegweiser vorübergehen, ohne sich für die eine oder die andere Richtung auszusprcchcn. Und die beiden nächsten wichtigsten Parteitagungen, die der Deut schen Bolkspartei Anfang und die des PartetauSschusscs des Zentrnms Ende Oktober, werden an diesem Wegweiser über die Zukunftswege der deutschen Politik entscheidend zu beschließen haben. Gewiß werden auch dte grundlegenden Erörterungen über das Verhältnis des Staates zur Kulturpolitik und zur Wirtschaft, wird vor allen Dingen auch das stark hervortrctcnde Bekenntnis zu den sozialen Aufgaben der Deutschnaiionalen Partei mit ihrer Antwort auf Dr. Silocrbergs Glcichsetznng von Sozialdemokratie und Arbeiterschaft nicht ohne Einfluß auf die bürgerliche wirtschastspolitische Zielsetzung bleiben können. Denn es leuchtet ohne weiteres ein, das; die Arbeiter im Klassenkampfc nur Pyrrhussiege erringen können, die ihnen selbst den schwersten Schaden bringen, weil sie dte Wirtschaft schädigen. ES kann auch nicht bestritten werden, daß nur mit dem Wiederaufstieg der deut schen Wirtschaft der deutsche Arbeiter zum sozialen Aufstieg kommen kann, während dte Durchführung der marxistischen Gedankengäng« mit staatlichen Machtmitteln zur weiteren Ver elendung des Arbeiters und zur Versklavung an das A»s- landskapttal führen muß. Im Augenblick aber tritt das wirt schaftliche und soziale Programm der Partei zurück hinter die programmatischen Ausführungen dcS Grafen Westarp über die allgemeinen außen- und innenpolitischen Ziele der Partei, und vor allen Dingen hinter die einmütige Anmeldung dcS bculschnationalcn Anspruchs auf Beteiligung und Mitverant wortung an der Regiernng. Gras Westarp ist. obwohl er Parteiführer ist. Politiker genug, um rein parteipolitische Interessen auf den zweiten Platz hinter die Außenpolitik zu verweisen. Er stellte daher die Außenpolitik unbedingt als das Primäre und Grundlcgenide aller Politik in den Vordergrund, indem er zwar di>e grundsätzliche Auffassung der Partei von der verfehlten Locarno-Politik noch einmal kurz hcr- vvrhob, tn, übrigen aber den deutschen Eintritt tn den Völker bund nicht nur als vollzogene, sondern vor allen Dingen als grundlegende Tatsache anerkannte, auf der die deutsche Außen politik nun wetterbaucn mn'ß. Und für die höchstmögliche Auswertung dieses Ereignisses im allgemeinen deutschen nationalpvlitischcn Interesse bot er die Mitarbeit aller bis her in der Opposition gegen Locarno eingesetzten Kräfte an. Es verdient dabet zweifellos tn den Vordergrund gerückt zu werden, daß sich der Führer der Dcutschnationalen sowohl jeder rttckivä'rtsschauciidcn Kritik an dem völligen Aus bleiben der Rückwirkungen der Locarnv-Vcrträgc enthalten als auch die unbedingt zur Kritik herausfordernden Um stände unerörtcrt gelassen hat, unter denen sich die Aufnahme Deutschlands in Genf vollzogen hat und dte mit dem gleich zeitigen Eintreten Polens und dem Bekanntwerdcn des pcl- nisch-rumänisch-französischcn Militärvertrages Deutschlands Arbeit im Völkerbund vor eine ganz besonders schwierige Aufgabe gestellt haben. Man kann bas,Veva»tivortu»gsgesiibl nicht verkennen, daS den Parteiführer Westarp zu dieser Zu rückhaltung veranlaßt hat und ihn statt dessen Ziele der Völkerbunbsarbclt in den Vordergrund rücken ließ, die wie dte Befreiung der besetzten Gebiete. Beseitigung der Militär kontrolle anerkannte Ziele aller deutschen Parteien darstcllcn. Mir brauchen tm Völkerbünde die Mitarbeit aller „alio-ialen Kräfte, brauchen vor allen Dingen Sicherungen gegen ein z>k starkes Hervortrctcn der pazifistischen Illusionen, die c-»ch l«:ute noch im Völkerbünde das Forum einer sieghaften intcr- nationalen Wcltgrrecht-igkcit. nickst aber das Instrument zur Anshandln,«g der machtpolttischen Interessen mi neuen Mit tel« sehen, bas der Völkerbund in Wirklichkeit ist. Graf