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Dresdner Nachrichten : 16.10.1897
- Erscheinungsdatum
- 1897-10-16
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189710169
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18971016
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18971016
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1897
-
Monat
1897-10
- Tag 1897-10-16
-
Monat
1897-10
-
Jahr
1897
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 16.10.1897
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42. Jahrgang. L)«. t-rr. Llit.jv^Uih 6o:r ^iiaixs voll t I»04roI»E>VI», KDv88vL^t«. llinrolvsrliauf Isiv»«»!«»», 2. 4 Telegr.-Adresse.' 2(achrichtcn, Dresden I»pp«» in xrätn»t«r^ ^usvskl von Llic. 2,90 an. §» >,;i»ti«tt r .luztäubsr- ittxirrisdvr nur 11 M. ^ ckux'äkswäso, .lit^cl- ^ E ^trivnple, .I^xdt<t«>.k«a, K is.lrxämtm-ujckon, lllütroo, A . (-vreeiututtsrnl», Luole-^ K r>L:ko u. 8. v. ^ Nu-ro liarairk 4 lA Ilolliokvrimt. ^ A tzeestr. 1, lNkv,VI1wrrht. S L. »sinsicli Sstttiel Hklllllk IVIlttikIIk und ls>«»Ie« asrsaliai»« üiMuo 1'ilrüuttävriie dVril86llIu»U88tr. 80, ^oross.r. I, 3390. ß «ME SsslssHsoli-u.^i'- fi-isrrkuntzsSAsli-Snk, «rvrod» U»I»kr»ok- -— 8«»It«It, »«t« V»PVt«I». <ii>8t»s Ilitmlivl«!, N-ritrztr« 14. x ; ä vn8llsvl»«v Vu«l»H^»»rvi» einpffodlt iu xroMi-rti^lol- ^U8nnlll I)iIIi^8l <1. H. Ikv^v, 20 Zlririirn^tril^^tt 20. Lek« Rr»ri?r»rv1,Il6N8tr«,88v (3 liabü,,). M» Hlli»a»s' Militärstrasprozeßreform. Hofnachrichten, 2tnsstellungslotterie. Siadtvcrordnetcnsitznng, i Muthmaßliche Witterung: > Lne»»»«sle»«»i» 444 4 8^4^ "ötz» idO» » Aptlssk». Jn„ggestügel-?lnsstellung. „Am Ende". „In Vchandtnng", Struve Neeitation, Bvcklin. j Beständig. ! VvIlIltlOkNVf _»Ov » » Politische». Die Frage: Wie steht es mit derMilitäistrasprozeßreform? ist auf der Tagesordnung geblieben, seit der Reichskanzler Fürst Hohenlohe im Mai vorigen Jahres im Reichstage die Erklärung abgegeben hat, daß eine solche Reform, ausgcbant auf den Grund sätzen der modernen Rechtsanjchnuungcn, zu erwarten sei. Eine Beantwortung hat die Frage auch durch die Erklärung nicht ge sunden, die der Kriegsminister Freiherr von Asch Namens der banerischen Negierung in dem Finanzausschüsse der Münchener Abgeordnetenkammer abgegeben hat. Nach Lage der Sache konnte diese Erklärung im Wesentlichen nichts Neues bringen, da der dem Bundesrathe vorliegende Entwurf und die Verhandlungen darüber, die noch nicht über das Stadium der Vorberathung hinaus gelangt sind, geheim gehalten werden. Alle bisherigen Mittheilungen über den Stand der Angelegenheit können daher nur einen sehr zweifelhaften Werth haben: nach wie vor steht blos so viel fest, daß eine thatsächlichc Entscheidung noch nicht getroffen ist. Für den Reichskanzler lag daher bis seht ein zwingender Grund nicht vor, seine Entlassung cinzureichen, weil er sich außer Stande steht, sein hinsichtlich der Reform gegebenes Versprechen zu erfüllen. Die Möglichkeit, daß die Berathungen des Bundcsraths zu einem positiven Ergebnisse im Sinne dieses Versprechens führen, sodaß sich der Reichstag in seiner nächsten Tagung mit der Reform befassen könnte, ist noch vorhanden: aber wahrscheinlich ist das nicht, denn die Aeußeriing des bäuerischen Ministers: »Sollte eine gemeinsame Militäistrasprozeßordnnng für das Reich nicht zu Stande kommen, so verbleibt es in Bauern bei dem bestehenden Gesetze", klingtnicht gerade sehr verheißungsvoll. Die Erklärung des Kriegsministers Freiherr« von Asch hat im Uebrigen bestätigt, was bisher über die grundsätzliche Haltung verlautete, welche die bäuerische Regierung zur schwebenden Reform eingenommen hat. Es war nicht anders zn erwarten, daß Bauern »cl den Grundsätzen beharren würde, die im Landtagsabichicd von 1802 festgestellt worden waren. Die bäuerische Regierung hatte sich damals dem Landtag gegenüber verpflichtet, wenn cs sich um die Feststellung eines einheitlichen Militärstrafprozesses handeln Hürde, möglichst die Grundsätze des gegenwärtigen bäuerischen MilltärgerichtSversahrens. insbesondere jene über die Gerichts- orgonisation und die Mündlichkeit und Oessentlichkeit des Haupt- tzersahrens, insoweit sich diese Grundsätze durch die Erfahrung er- vrobt haben, auch fernerhin zn vertreten. Zu den bäuerischen Einrichtungen, die sich nach Meinung der bäuerischen Regierung licht bewährt haben, gehört jedenfalls nach früheren Erklärungen des KriegSministers das Institut der Militärgeschworenen, bezüg lich dessen u. A. schon danials geltend gemacht wurde, daß es ini Kriegsfall unter Umständen gar nicht durchführbar sei. Die Frage des obersten Militärgerichtshois und der bäuerischen Justizhoheit, die bisher als einer der Hauptdifferenzpunkte in den Verhand lungen über die neue einheitliche Mllitärstrasprozeßordnung an gesehen wurde, ist in dem Landtagsabschied von 1892 nicht berührt worden, aber der bayerische Kriegsminister hat in seiner jetzigen Erklärung ausdrücklich betont, daß die bayerische Regierung für Wahrung der bayerischen Reservatrechte in vollem Umfange ein getreten ist und dies mit Festigkeit auch in dem weiteren Stadium der Verhandlungen thun werde. Hiernach kann kein Zweifel mehr bestehen, daß Bayern seine» obersten Militärgerichtshof als ein Reservatrecht ansieht und keineswegs geneigt ist, darauf zu ver zichten. Ob in der That Bayern ei» vertragsmäßiges Reservat- recht besitzt, seinen eigenen obersten Militärgerichtshvs zu behalten, nachdem das Reich eine neue Militärstrafprozebordnung geschaffen hätte, wird freilich nicht überall zugegeben. Von bayerischer Seile wird darauf hingewiejen. daß das bayerische Heer einen in sich geschlossenen Bestandtheil des deutschen Heeres mit selbstständiger Verwaltung unter der Militärhoheit deS Königs von Bauern bilde: die bayerische Militärgerichtsbarkeit sei aber ein Bestand theil der bayerischen Militärhoheit und könne ohne Zustimmung des Königs von Bayern auf dem Wege der Rcichsgesetzgebung nicht geändert werden. Von den Gegnern des fraglichen Reservat rechts wird dagegen geltend gemacht, daß in dem Versailler Ver trag gesagt ist: »Bayern behält zunächst seine Militärgesetzgebung bis zur verfassungsmäßigen Beschlußfassung über die der BundrS- grsetzgebnng auheimfallenden Materien." Dazu gehört aber nach Ziffer 14 des Art. 4 der Neichsverfassung des gesammt« Militär wesen deS Reiches. Wenn also aus dem Wege der Reichsgesctz- gebung. durch Bundesrath und Reichstag, die im Versailler Ver trage vorgesehene verfassungsmäßige Beschlußfassung erfolge, so sei der bayerische Anspruch auf eigene Militärgerichtsbarkeit und demnach auch' auf einen eigenen obersten Militärgerichtshof als «loschen zu betrachten. Aber selbst wenn dte Mehrheit des BundeSrathS die Ansicht vertreten sollte, daß Bayern ein Reservat recht auf «inen eigenen obersten Gerichtshof nicht zukomme, ko wird man «S doch angesichts der Entschiedenheit, mit der in Bayern dieses Reservatrecht beansprucht wird, schwerlich dahin kommen lassen, Bayern zu mojorisiren. Auch der Kaiser soll der Meinung Ausdruck gegeben haben, daß in dieser Frage Bayern nicht überstimmt werden dürfe, und es ist auch nicht einzusehen, »mnm qlcht «ine Militärstrafprozebordnung zu Stande kommen sollte, ohne daß Bayern seinen eigenen obersten Militärgerichtshof aufzugeden braucht. Die Erzielung der Einheitlichkeit der Recht- st>mhma auch tn Militärsachen ist gewiß wünschenSwrrth, aber doch nicht so wünschenswert!), daß deshalb der bundesstaatliche Ebnraktcr und das gute Verhältnis; der Einzelstaaten zu einander durch parlamentarische MaioritätSbeschlüsse beeinträchtigt werden müßte, DieHauptschwicrigkeitcn, die dem Zustandekommen der Reform cntgegcnstehen, scheinen auf einem anderen Gebiete zu liegen. ES wird u, A, behauptet, daß ein wesentliches Hinderniß darin liege, daß mächtige Einflüsse nach wie vor Bedenken und Wider spruch gegen Hauptgrnndsätze der Reform, namentlich gegen die Oessentlichkeit und die Beseitigung des Bestätigungsrechts des oberste» Kriegsherrn, erheben. Jedenfalls ist die Reform von so schwerwiegender militärischer und politischer Bedeutung, daß bei der Fülle der Schwierigkeiten der Materie und bei den bedeutsamen Prinzipienfragen besonnene, sorgsame Erwägungen durchaus gerecht fertigt sind und daß cs besser sein würde, die gegenwärtige» Verästl ungen zn keinem Resultate führen zu lassen, als zu einem solchen, durch welches zwar dem nervösen Drängen radikaler Kreise, die eine völlige Demokcatisirung des militärischen Strafprozesses herbei- führen möchten, Rechnung getragen werden würde, aber welches geeignet wäre, den militärischen Geist in unserem Heere, wie er. sich trotz der bestehenden Mängel in der Militärstrasgerichtsbarkeit so glänzend bewährt hat, zu gefährden. Unser Heer bietet aus die Dauer den einzigen sicheren Schutz gegen die äußeren Feinde und gegen den Umsturz der bestehenden Gesellschaftsordnung: es wird daher vor allem der Gesichtspunkt maßgebend sein müssen, die Reform deS Miiitärstrasprozesses so zu gestalten, daß dieser Schutz gegen die inneren und äußeren Feinde an Stärke und Festigkeit nichts einbüßt. Ucber die Nothwendigkeit der Reform und daß sie unsere modernen Rechtsanschauungen zu berücksichtigen hat, ist man ans allen Seiten einig: aber die Reform muß so gehalten sein, daß das erhalten bleibt, was unserem Heere seine höchste moralische Kraft giebt, nämlich das Gefühl festgeschlussener Zu sammengehörigkeit und das Bewußtsein von der Unerläßlichkeit eines »»bedingten Gehorsams. Kernschreib- und Herusprech-Bertchte vom 15. Oktober. Berlin, Der Kaiier und die Kaiserin treffen mit den zwei ältesten Prinzen am Manlag früh in Wiesbaden ein, woselbst sie bis znm 20, Oktober verweilen weiden, — Die im Anschluß an den letzten Empfang des Reichskanzlers bei dem Kaiser neuerdings wieder in Umlauf gekommenen Gerüchte von einer Reichskanzler krisis werden in unterrichteten Kreisen als durchaus grundlos be zeichnet. — Heute Mittag fand in der hiesigen Universität die feierliche Uebergabc des Rektorats an Professor Dr. ^chmollcr statt. Derselbe hielt, nachdem er den Rektorats-Eid geleistet und mit den Abzeichen seiner Würde bekleidet war, eine Rede über die wechselnden Theorien und feststehenden Wahrheiten im Gebiet der StaalS- und Sozial-Wissenschaslen und die heutige deutsche Volks- wirthschnftslehrc. Er rcsnmirte sie in folgenden Sätzen: Soweit eine Reihe von vcr chiedenen Standpunkten im Gebiet der Staats Wissenschaften und rn ähnlichen Disciplinen können nebeneinander bestehe» und um den Vorrang ringen, wird ihnen eine gleiche Ge legenheit zur Bethätigung auch in den Hörsälen der Universitäten gegeben werden, aber cs hieße sich dem Fortschritt und der Ent wickelung entgegenstellen, wenn man nbsterbende, überlebte Nicht iinaen und Methoden, den höher stehenden und ausaebildeten gleichstelltc. Weder strikte Sniithiancr noch strikte Marxianer können heute Anspruch darauf machen, für vollwerthig zu gelten. Wer nicht auf dem Boden der heutigen Forschung, der heutigen Gelehktenbildung und Methode steht, ist kein brauchbarer Lehrer, ebenso wenig wie Derjenige, weicher anstatt des Gesammtinteresses Klassenintereffen vertritt. — Großherzogin Marie von Mecklenburg und der Herzog-Regent von Mecklenburg-Schwerin buben den konimandirenden Admiral beauftragt, sämmtlichen Seeoisiziercn für die bewiesene warme Theilnahmc an der Trauer für den verewig ten Herzog Friedrich Wilhelm »och einmal ihren tiefempfundenen Dank anszmprechen, — Die Nachricht, daß die Abtheiiung Berlin der Deutschen Kolonlalgesellschakt die Regierung für eine Reichs- Lotterie zu tnteressiren beabsichtige, deren Ueberlchüsse für koloniale Zwecke verwendet werden sollen, wird als vollständig unbegründet bezeichnet, — Wegen anarchistischer Umtriebe wurde der Metall arbeiter Ehrhard Schlenker aus Berlin ausgewiesen. Berlin. Ein von Berna» kommender Güterzug stieß auf der Strecke zwischen Nirder-Schönhausen und Pankow auf einen von Berlin abgelassenen Frachtzum vrrmuthlich infolge falscher Weichenstellung. Ein Bremser erlitt einen Armbruch, niehrere Wagen wurden beschädigt. Ha mburg. Der wegen Beleidigung des Königs der Belgier zu 8 Monaten Gcfüngniß verurtheilte Redakteur des „Hamburger Echo", Reinhold Stenzei, ist gegen Stellung einnzKaution von 5009 Mk. aus der Haft entlassen worden. Köln. Die Aufregung der Bewohner Köln-Riehls wie der Umgegend steigert sich mit jedem Tage. Gestern Nacht brannte wiederum infolge Brandstlstung eine mit Frucht gefüllte Scheune ab. Trotz eifrigster Bemübung der Polizei, sowie der Bewohner, war eS nicht möglich, die Brandstifter ausfindig zu machen. Dte nationalliberalen, sowie die freisinnigen Abgeordneten brachten bei dem Oberbürgermeister den Antrag ein, daö Kollegium wolle be schließen, den Oberbürgermeister zn beauftragen, an zuständiger Stelle vorstellig zu werden, daß ein verstärkter polizeilicher Schutz der Bürger, namentlich bei Nacht, angeordnet werde. Der An trag - - - - - - —- In i in dem die unteren Ladenränme betrat, gewaltige Mengen ausgetretenen Leuchtgases. Infolgedessen wurde das ganze untere Hans demolirt, Möbel zrrkümmerk und Wände eingedrückt. Die Frau des Be sitzers erlitt schwere Brandwunden, während der Besitzer selbst wunderbarer Weise unverletzt blieb. Dte Detonation war so stark, daß in weiterem Umkreise Fenster zersprangen. Wien. Abgeordnetenhaus. Rach einer Reihe namentlicher Abstimmungen, welche etwa drei Stunden in Anspruch nahmen, wurde die Verhandlung über dieMInistrranklag« fortgesetzt. Abg. Ruß führte aus, die Ministeranklage sei thatsächlich begründet. Er Hub die Nothwendigkeit der Vorlegung des authentischen Tentes des Erlasses hervor, welchen sowohl er als auch Andere vergeblich verlangt hätten. Der Erlaß trage alle Merkzeichen der gegen wärtigen inneren Politik. Redner citirte dann mehrere angebliche Erklärungen des Grafen Badeni über die inneren Amtsfraaen. erörterte das Vorgehen der Regierung im böhmischen Landtag, sprach von den Vorjällen in Eger und erklärte, es sei zweifellos, daß der Erlaß gegen die deutsch-böhmischen Abgeordneten gerichtet gewesen sei und eine vorsätzliche Gesetzverletzung invoivire, welche die Erhebung der Ministeranklage rechtfertige. (Lebhafter Beifall und .Händeklatschen links.» Abg. Funke beantragt, das Hau? wolle beschließen, daß der Ministerpräsident, der vom Hause abwesend ist. der Verhandlung beiwohne. Viccpräsident Abrahamowic; wollte diesen Antrag nicht zur Abstimmung bringen und ertheilte dem nächsten Redner das Wort. (Stürmische Unterbrechung. Rufe links: „Äbstimmcn!". Der Lärm äußert sich bei jedem Versuch des Vieevräsidentcn, dem nächsten Redner das Wort zu ertheilen » Da die Wiederherstellung der Ruhe unmöglich erscheint, unterbricht der Bicepräsident die Sitzung. Während der Unterbrechung er scheint der Ministerpräsident Im Saal, die Sitzung wird wieder eröffnet. — Das österreichische Kriegsschiff „Fcundsoerg" ist heut» Von Pola nach der Sudabai in See gegangen. , Pest. Kaiser Wilhelm hat demOisizierskasino des inKaschau garnisoiiirenden Ol. Infanterie-Regiments, dessen Inhaber er ist, silberne Eßbestecke zum Geschenk gemacht Der Oberst erhielt die! Uniform Kaiser Wilhelm's I , der ebenfalls Inhaber dieses Re giments war. — Im kroatischen Grenzdistrikt Gracac sind emstlickc Unruhen ausgrbrochen. Eine Kompagnie Honveds wurde dahin entsendet. Pest. Der „Pester Lloyd" bespricht das Interview des „Figaro" mit bulaarnchsn und serbischen Staatsmännern und weist auf die Rivalität Serbiens und Bulgariens hinsichtlich Makedoniens hin. aus der ersichtlich sei, daß die europäischen Mächte in diesen Balkanlündern aus lange Zeit hinaus unmöglich machen wollten, daß die Balkanstaaten gleich Griechenland über die Türkei Hersielen , und sich entweder blutige Köpfe holten oder im Falle eines Sieges! sich wegen der Beute gegenseitig zerfleischten. Der Balkanbund,! wenn er überhaupt zu Stande käme, würde auf drei Beinen! marschiren, wovon eins. Griechenland, krank geschlagen liegt, das zweite, Serbien, bedenklich hinkt und nur das dritte, Bulgarien, scheinbar gesund ist. Ec hätte sich gegen die neu gekrüftigte Türkei, gegen Rumänien und gegen die europäischen Großmächte zn bethätigen. die schlechterdings nicht das Bedürsniß haben, sich durch Bulgarien, oder Serbien, oder durch beide ein Orients- Problem auszwingen zu lassen. Dieselbe europäische Vorsehung, welche während des Krieges die Kleinen abhiclt, blindlings in ihr Verderben zu rennen, werde weiterhin die Abenteuerlustigen von dummen Streichen zurückhaltrn. Mailand Die bedeutende Färberei von Venutt in Padua ist durch ein infolge Benzinexplosion hervoraerufenes Feuer zerstört worden. Zwei Arbeiterinnen kamen in den flammen um. mehrere andere wurden schwer verletzt. Brüssel. Ein Telegramm des Gouverneurs des Kongo staats meldet, daß Leutnant Henry am 15. Juni d. I. die auf rührerischen Soldaten der Expedition Dhanis bei dem Albert- Eduard-Sce vollständig geschlagen hat. Den Aufrührern Warden viele Gewehre und Munition abgenommen. 400 Rebellen sind gefallen, die Neberlcbenden haben sich in die Berge geflüchtet, wo sie nach der Ansicht des Leutnants Henry wegen Mangels an Lebensmitteln umkommen dürften. Henry wurde vom König der Belgier als Suzerän des unabhängigen Kongostaats das Ritter kreuz des Ordens des afrikanischen Sternes verliehen. Bern. Der Nationalrath stimmte bei der Beraihnng deS Rückkaussgesetzes in allen Punkten bis auf zwei, die heute «ach erledigt werden sollen, dem Ständerath zu. Madrid. In Granada wurden Nachmittags 4 Uhr mehrere heftige Erdstöße verspürt, welche mehrere Sekunden dauerten und von donnerähnlichem Geräusch begleitet waren. Die Bewegungen gingen von Nord nach Süd. Memchenleben sind nicht zu beklagen. — Es verlautet, daß neuerdings Waffenschmuggel über die spanische Grenze in den Pyrenäen für die Karlistcn getrieben wird. Es handelte sich angeblich im September um 11,000 Flintm. Kopenhagen. Der Minister des Jnnem Bardenfleth wird wegen der zahlreichen Eisendahnunsülle, die sich in Dänemark in der letzten Zeit zugelragen haben, seinen Abschied nehmen. London. Aus Formosa sind durch eme Windhose große Verwüstungen angerichtet worden. Bei dem Unwetter, welches zwei Taoe anhielt, haben mehrere hundert Menschen ihr Leben einaebüßt. Es sind große Ueberschwemnnmgen entstanden; die große Eisenbahnbrücke ist zerstört. Sofia. Zu der Nachricht eines Pester Blattes, wonach am 5. d. M. der montenegrinische Staatspräsident Jawanovtr in Sofia vor dem Hotel „Odessa" von fünf Männern übäffalle» worden sei, wird weiter gemeldet, daß die fünf Attentäter, die ver hastet worden waren, infolge der Intervention des russischen Generalkonsuls wieder in Freiheit gesetzt wurden. Jawanovic und einige seiner Freunde, die ihn vertheidigten, sind ziemlich schwer verwundet worden. Ersterer mußte in'S Spital geschafft werden Die heutige VerlinerBörse begann in fester Haltung, doch war das Geschäft auf fast allen Gebieten sehr still. Es fehlte an Der Anregung, sowohl von auswärts als aus dem Mark: selbst heraus. Im weiteren Verlauf der Börse wurde die Geschäfä- stille noch intensiver, die Kurse bröckelten leicht ab. Die Spekula- tion hält sich angesichts der unsicheren Lage am Geldmarkt von größeren Unternehmungen zurück. Bankaktien durchweg sehr still, als höher sind zu nennen Deutsche Bank und Handelsancheile; Kreditaktien vorübergehend auf Wien erholt. Am Eisenöahnaktien- markt waren heimische Werthe geschäftslos und wenig verändert, von fremden Bahnen schweizerische Werthe fest auf die Nachricht über dir Finanziirung de- Simplon-UnternehmrnS, dagegen waren amerikanische Werthe auf London schwach. Von Montanaktien lagen Hüttenwerthe fest, beionders Bochumer und Laurahütte ober. Fremde Renten wenig im Verkehr, Mexikaner und kÜrkenloose aut behauptet, deutsche Anleihen wenig »nigesetzt. Der Schluß der Börse war ans feste Meldungen auS London erholt. SrivatdtSkont 4 Prozent. — Ein offizieller Verkehr in Getreide und Müblensabrikaten fand nicht statt. Loco-SPtritus auch heute recht fest. Preise MPsge. höher. 70er 40 Mk., 60« 62.7 Ml. Termine ebenfalls fest und etwa 30 Pfge. Höh«. Am Früh-- markt war die Haltung für Getreide Anfangs schwach und zwar auf schwache Tendenz berichte aus Nordamerika und auf einige Abgaben im Ltrferuna-geschSft. Weiterhin trat ab« «in« Echol- A « -r 4- W bi'-
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