Volltext Seite (XML)
M.«» Äagrün-et 18§S W»»E«» »«»«, S«n>vr«ch«»-<«>>««l»u««»r: U»t> U-r UN »»»ttzkipi»««, Nr. »von VchNMiUwie ». Ha»ptr»ich1It»ft«ll»! Dr-d«, N. >. «artenkra», «K, »-»»«»>>« ^«o a«. n»w>t»v«« «, ««. » > V-»«uft«l!u»^etL»r) »» 7»u>t S«H«>d. «d^«l»u»mer u Via-, «ch«ch«» »0 V^. PrNI«, «» «tnlp-ltt,. U> -» »re»>« Ztü. « f»r «M-tr» « VI».. «M Stellen,es«ch« -»ne Ua»a« 1» Vt«., «»ertzol» »L VI«., dt« « »m brett« Netla»>,,«üe »00 Vs», «uberdaw »L0 VI». VIlertengebühr «> VI». »»«»Lrtt»« Unstet,« ^»« Vornnsbetadlu», VA»««-»-.»»"«» Velden« nnr «tt »en>t.Qu«Le,-nSLd« <»««dn. Vnche.) «uUMI«. Unvertengt, ««hrtltstücke »erde, nicht <mstew<chr« L»Mk «R»« «»««» SILL« vrucksacken für Usuclel uncl 6evverbe >» «»a-r-er zu,ko«,,»»» ert>»II«n Sie <turit> <»« ürapti. liunslsnslslt 54sr«en,tr. 38/42 / k-ernruk 25241 l.iepS<1l L keiltisrät Besinn -er parlamentarischen Kümpfe RatimMzlMMl Nerbkkkitullsm vrnl»t»«lck»»t> n»»«r«r Ssrllaer SoürUUoltnng Berlin, ii. Okt. Mit Spannung erwartet man in polt, tischen Kreisen das Zusaminentreten des neue» Reichstag», ieiscn erste Sitzung Montag nachmittag S Uhr beginnen wirb. Die ersten Kämpfe werben sich um die Frage drehen, wie das Reichstagsplenum zusammengesetzt werden soll. Die Sozial» dcmvkratie erhebt als stärkste Fraktion de» Reichstag» den Anspruch aus den Präsidcntenposten und wird den bisherigen Präsidenten Abg. Löbe vorschlagen. Sie kündet gleichzeitig an, das, sie, falls ausschlaggebende Parteien sich dieser Wahl widcrsetzcn sollten, gegenüber anderen vorgeschlagenen Per» sönlichkeiten Obstruktion üben werde. Das richtet sich vor allen Dingen an die nationalsozialistische Adresse. Die Wiederwahl de» Abg. Lvbe zum Präsident«« des Reichstags würde nur dann möglich «erde«, wenn man ans der Rechten sich der Stimm« enthielte. Kommt es dazu, bann würde sich di« Sozinldamakrattt auch bet der Wahl der BtzeprAsidcnten der Stimm, enthalten. Bon nationalsozialistischer Sette wirb zum Bizepräftdenten des Reichstags der Abg. Stühr vvrgeschlagen werden, der schon eine alte parlamentarische Praxis hat. AIS zweiter Vizepräsident dürste dann ein Zentrumsmann, wahrscheinlich der Abg. Esser, in Frage kommen. Die erste Sitzung des Reichstags wirb vom Alterspräsidenten des Reichstags, dem Abg Herold, geleitet werben. Am ersten Tage werden zunächst die Eröfsnungssormalitäten vor genommen werden. Ob man damit gleichzeitig die Präsi dentenwahl verbindet, oder ob diese erst am Dienstag statt- sinden wird, steht noch dahin. Bereits vor einigen Tagen wurde angrkündigl, daß die nationalsozialistische ReichstagSsraktion geschlossen , in Hitleruntsorm erscheinen werde. Wie wir dazu hören, trifft am Montag der Führer der Nationalsozialisten. Aböls Hitler, in Berlin ein. Er selbst wird am Montagvormtttag im Rheingold die Fraktion der Nationalsozialistischen Arbeiterpartei konstituieren und eine programmatische Rede halten. Im Anschluß daran werden sich die nationalsozialistischen Abgeordneten zum Reichstag begeben. Wer nationalsozialistischer Frakttons- sührer werden wird, steht noch nicht fest. Der Abg. Dr. Frick kommt wohl kaum in Frage, da er als thüringischer Innenminister schon an sich mit Arbeiten überlastet ist und daher kaum ein Amt übernehmen kann, da» seine ständige Anwesenheit in Berlin ersordert. Ob an diese Stelle der Berliner nationalsozialistische Führer Dr. Goebbels tritt, steht noch dahin. Die Entscheidung darüber liegt nach der Konstruktion der nationalsozialistischen Organisation ein zig und allein in den Händen des obersten Parteiführers Hitler. Wenn der Reichstag fein Präsidium und sein Büro ge wählt hat, wird wohl zunächst der Reichskanzler Brüning eine Erklärung abgeben. Voraussichtlich wird diese Erklärung nichts anderes als eine Wiederholung der schon des öfteren vorgetragenen Gesichts punkte des Wirtschasts- und Sanierungsprogramms des Kabinetts bilden. An diese Regierungserklärung wirb sich bann eine Aussprache anschlietzen, und zum Schluß kommt dann die Abstimmung über die verschiedenen Anträge und Mißtrauensvoten. Bisher liegt ein nationalsozialistisches und ein kommunistisches Mißtrauensvotum vor. Soweit man die parlamentarischen Verhältnisse zu übersehen vermag, dürste keines dieser beiden Mißtrauensvoten Annahme finden. Ein Stein dürfte der Reichsregierung dadurch vom Her zen gefallen sein, daß die Sozialdemokratie nicht für sofortige Aufhebung der Notverordnungen, . wie von den Kommunisten gefordert wird, «tntreten wird. Dies geht aus einem Aufsatz hervor, der heut« im „Vor wärts" veröffentlicht wirb und tn dem es heißt, daß die restlose Aushebung der nun einmal seit Wochen tu Krast be findlichen Notverordnungen, ohne daß etwas anderes »n ihre Stelle gesetzt werde, dt« schwerste Erschütterung der öffent lichen Finanzen bedenten würde Damit ist «in« ernste Klipp« . - - - -- - - ^ H weniger als 80 Gesetzentwürfe), wird wohl »te erste fachliche Abftimmnng über einen Gesetzentwurf zu tätigen sein» durch den die NeichSregierung die Ermächtigung zur Annahme eine» Kre- dits in Höhe von 525 Millionen erbittet, und der die Tilgung der Reichsschulden in Höhe von je 42N Millionen in den Jahren 1931, 1933 und 1988 vorsieht. Diesem Gesetzentwurf werben wohl auch die Sozialdemokraten zustimmen. ErpnssiingSlmimdr mit km MechrliikmMM? verki», 11. Oktober. Der »Lokalsnzeiger" berichtet au» Zürich, baß nach einer dort von nichtdeutscher Sette vor. liegenden Information behauptet wird, daß die Bewilligung de» UeberbrückungskreditS. über den setzt ReichSbankprästdem Dr. Luther verhandelt, an bestimmte Vorbehalte geknüpft wer- den solle. Hauptsächlich solle der Kredit nur dann gegeben werden, wenn es Dr. Brüning gelinge, den Reichstag zur Annahme seines Ftnanzplanes zu bringen. Der Betrag von 125 Millionen Dollar würde, heiße eS weiter, ver- ringert werden, wenn Frankreich und Großbritannien ihren Beschluß, die ihnen zugesagten Anteile von se 1V Millionen Dollar nicht zu zeichnen, aufrechterhalten sollten. Augenscheinlich liegt also ein glatter Erpressung», versuch vor. den man hier an Deutschland auSzuüben ver sucht. Dr. Luther hatte vor Eingang der Baseler Verband- lungen mit den Gouverneuren der Zentralnotenbanken eine mehr als eine Stunde dauernde Besprechung mit dem Gouverneur der Bank von Frankreich. Gegenstand dieser Konferenz soll die Lage de» deutschen Kapitalmarktes, die Kapitalflucht und die soeben erfolgte Diskonterhöhung der Reichsbank gebildet haben. Angeblich wird diese Diskont- erhöhunä von den übrigen Zentralnotenbanken ungün- st i g beurteilt. Die Verhandlungen wurden gestern abend 8 Uhr beendet, ohne daß man z« einer Einigung gelangt ist. Sie sollen am heutigen Sonnabend fortgesetzt werben. Londons AbWed «on den Zoten des.UM" London, 11. Okt. In ganz London wehen die Flaggen halbmast. Die meisten Geschäfte haben geschlossen. Schon in den frühen Morgenstunden waren die Straßen, durch die sich der Trauerzug bewegen sollte, von einer großen Menschen menge besetzt. Um 11 Uhr setzte sich der Zug, von berittener Polizei eröffnet, in Bewegung. Vor der langen Reihe der mit schwar zem Tuch ausgeschlagenen Sargwagen marschierte eine Ab- teilung der Luftstreitkräfte mit Kapelle. Zwischen den Wagen gingen Truppcnabteilungen, die Gewehre zur Erde gekehrt,- die Offiziere hielten ihre Degen im Arm, gleichfalls nach unten gerichtet. Hinter den mit der englischen Flagge be deckten Särgen folgten der Ministerpräsident, viele Mitglieder der Regierung, der irische Außenminister, Ver treter der WcltreichSkonserenz, die Angehörigen der Opfer in tiefer Trauerkleldung. bas gesamte diplomatische KorpS, der Luftausschuß. der Armeeausschuß und die Admiralität. Dr Ecken er schritt als Vertreter der NeichSregierung. deren Kranz im Zuge mitgetragen wurde, im Trauerzuge mit Auch die dritte Wache des „U. 101" und die Besatzung des »U. Ivü" erwiesen ihren Kameraden die letzte Ehre. See soldaten und Matrosen beschlossen den eigentlichen Trauer- zua. Eine große Zahl von Kranzträgern und berittene Polizei folgten. Der Zug bewegte sich durch dt« schweigende Meng« am Gefallenendenkmal und der Nelsonsäule vorüber zum Strand und bann über StngSway »um Euston-Vahnhof. Elntisiborim« »er zlugkavilüiiS Pust vrnütmolcknng un»«r«r Aerltoor 8obrUtI«1tung Berlin, 11. Oktober. Im Krematorium Berlin-Baum- schulenwcg fand heute vormittag die Trauerfeier für den beim Dresdner Flugzeugunglück umS Leben gekommenen Flug kapitän Erich Pust statt. Der von der Lufthansaslagge be deckte Sarg war von Blumenspenden umgeben, darunter auch von solchen ausländischer Luftfahrtgesellschas- ten. Zu beiden Seiten de» Garge» waren geschmückte Propeller ausgestellt. Flugkapttäne und Flugmaschtnisten der Lufthansa hielten an der Bahre -te Ehrenwache. Unter den Trauergästen sah man neben den Angehörigen de« toten Fliegers Gehcimrat Fisch als Vertreter des ReichSucrkehrS- mtnisters, ferner -Vertreter de» RetchspostmintstertnmS. de» preußischen Handelsministeriums sowie sonstiger Behörden, weiter alle dienstfreien Beamten und leitenden Angestellten der Lufthansa mit Direktor Wr-onsky an der Spitze, Ab- ordnungen der Fltegerorganisationen mit umflorte» Fahnen und Deputationen sonstiger Luftfahrtverbände. Staatssekretär a. D. Dr. Kraetk« 8b Jahre. Der frühere langjährige Chef der Deutschen RetchSpost, Staatssekretär a, D. Dr. Kraetko, -Wüete:..«».in voller i. ' "-.'s"i Rüstigkeit den SS. Geb« Rechts oder links? Das Datum des 18. Oktober 1939 wird ein geschichtliches sein. Denn mit dem Zusammentritt des Reichstags am Mon tag beginnt die große politische Herbstschlacht, die Deutschland vor die folgenschwersten Entscheidungen seit 1918 stellt. Zwei große Heerlager stehen sich gegenüber, zwischen denen nach dem deutlichen Gang der Entwicklung die endgültige Errt- scheidung fallen muß: der sozialistisch-bolschewistische Block auf der Linken und die nationale Opposition aus der Rechten, die letztere umrahmt von einer Reihe bürgerlicher HtlfS- truppen, die bestrebt sind, ihren Rechtscharakter mehr und mehr zu betonen und sich im entscheidenden Augenblick mit der „entschiedenen Rechten" zu vereinen. Wir beobachten, wie dte Deutsche Volkspartei, die Wahllehre be herzigend. sich allmählich von der Regierung, der sie formell noch angehürt, dtstanztert. Dafür, daß die Scheidung durch die Zurückziehung des Außenministers Dr. Curtius in der Fraktionssitzung vom Freitag noch nicht ausgesprochen wurde, scheinen äußere Gsnflüsse Maßgebend gewesen zu sei«. Denn aus die Ankündigung dieser Möglichkeit hin sagten sich nach den Angaben einer gutimterrichteten Berliner Korrespon denz von Parts her die Depeschen, baß man dort tn de» Rücktritt des Freundes von Stresemann den Bruch mtt der bisherigen deutschen Außenpolitik sehen und durch Massen kündigung der tn Deutschland angelegten kurzfristigen fran zösischen Gelder einen neuen Druck auf die Währung auS- üben werde. In panischem Schrecken sollen daraufhin ein flußreich« Großbankkreise alle Hebel in Bewegung gesetzt haben, um einen endgültigen Beschluß der Volkspartet zu verhindern. Aber dieses retardierende Moment — wte tn Parts und im Haag wieder einmal der Druck auf die not leidenden deutschen Finanzen — vermag auf die Dauer nicht die Entwicklung aufzuhalten, in deren Verlauf sich die Volks« Partei als ein wertvolles Glied tn die Bewegung einfügt» dte am 14. September erwacht ist und die bas Neue in Deutsch- land schaffen will. Im gleichen Fahrwasser segelt dte WtrtschaftSpartet, die sich sogar gegen die Teilnahme an einer von der Sozialdemokratie auch nur geduldeten Re gierung ausgesprochen hat, und noch weiter rechts von ihr steuern die bäuerlichen und konservativen Gruppen den gleiche» Kurs. Noch niemals mar der Zeitpunkt für die gemeinsame Durchsetzung des nationalen Gedankens so günstig wie setzt. Wie es denen geht, dte gegen den Strom schwimmen und immer noch Brücken zu den Ufern des Marxismus schlage« wollen, bas hat der jämmerliche Schiffbruch der Staats- Partei gezeigt. Mtt ihrem Ausscheiden aus der praktischen Politik schmilzt die Mitte, für deren Stärkung Brüning ins Feld gezogen war. auf das Zentrum zusammen. Ein kleiner Haufen gegenüber den Masten von rechts und links und doch für den Augenblick das Machtzentrum dieses Reichstags, weil hier alle Fäden zusammenlaufen, die ein« geschickt operierende, in parlamentarischen Schachzttgen er fahrene Partei brauchen kann, um ihren Mtnderheitswillen -er Mehrheit aufzuzwingen. Das Zentrum aber heißt gegen wärtig Brüning, und damit spitzt sich dte Frage der näch sten Zukunft auf die Frage zu, was Brüning will. Er ist, von Htndenburg betraut, äuf den Plan getreten mit dem Anspruch, den Augiasstall der Parteienherrschaft auS» zurüumen und das Führerprinzip wieder zur Geltung zu bringen. Dte außergewöhnliche Lage wollte er mit außer gewöhnlichen Mitteln bereinigen. Dieses Auftreten wirkt« zunächst erfrischend und brachte ihm das Vertrauen weiter Bolkskreise ein. Aber die Folgezeit zeigte, baß er trotz deS Löwenfelles kein Herkules war. - Das Vertrauen schwand und dte Widerstände wuchsen. Brüning verschob seine stärk sten Pfeile, Artikel 48 und Reichstagsauflösung. Sie sind auf den Schützen zurückgeprallt. Das Volk bekundete, baß es von seinen Methoden nicht mehr das Heil erwarte. Brü ning glaubte auch baS BolkSurteil ignoriere« zu dürfen. Sein Kabinett trat nicht zurück, wte e» dte Regeln de» par lamentarischen Regime» erfordert hätten. Er tat so, als ob die 197 Nationalsozialisten Luft wären, und arbeitete ein Santerungsprogramm aus, von dem er wußte, daß es für die Rechte und die Linke gleich unannehmbar war. Dies« Unerschrockenheit hat gerade für den Gegner des herrschende« System», da» hier von seinen treueste» Anhängern ko», sequent mißachtet wird, zunächst etwa» Imponierende». Aber wenn da» Ungewöhnliche solcher Handlungsweise bt» z»m Wahltag als Faktor der Stärke gewertet werden konnte. Ser für die Regierung sprach, so dürfte doch setz» der Punkt er reicht sein, an dem diese Methode sich zu verbrauchen droht. Sie verfängt nämlich nur so lange, als thr nicht ein stärkerer Will« entgegengestellt wirb. Wenn die Volksvertretung jetzt znsammentrttt und zu nächst über die Notverordnung »u befinden hat, da»» ist btt