Volltext Seite (XML)
72. Jahrgang Z8 884 Mittwoch. 28. Oktober 1827 Gegründet 1888 DradianschrM: ptachcichtcn D»««h«n Ernvo^cker-Sammeinumm««, »»».i Nur für Nachii«Iorack>«> so 01, vom >b. bt,Z>. Oktober IM? de, tSalick zwetmaliaer kustellun, »re> »aus l S0 WK. "0ZUZ5'W6vUl)l Poübttugsvret, tür Monai Oktober > Mark onn« Vosyuktelluna»aebüdr. «tn»«lnnm»»r tv «vkrnntg. Dt» Bnieiaen werben naiti Voldmark berechnet bt» etntvaltta« A) mm breite Kln,«jna»,-Kslvatla- 8»"« ^ «to., >ür auswLrt, «0Ptg ^amtltenan,eigen und Sietlengeiuche obn» LtNzeigeN' preiie. l! Hs, aukerkalb » P,^. die so mm breite Reklame,eUe R» Via.. aunerbalb S0P«g. Onerteugrbiibr NPig. Ausw. AuitrSge qcgen Vorausbe,aklg. Nachdruck nur Viit deutlicher Quellenangabe t.Dresdner Nachr.'t »uläsiig. Unverlangte Tchriststiiche werden nicht aufbewabrt. Tchriltleituna und Hauvtgeichäiieklelle: Moetenttrati« s» Druck u. Verlag von tiievtch ck Netchardt in Dresden Volilcheck-Konto ross Dresden Kunataptatptano« a»i< 1S34 vsatdawSlirls» tZunIIltitskadnIsiat KMtWW-1. kWll!«Ml8 Vi«Is l^sutisitsn — SrolZs /Xuswsiil VIncI>»V»i>«In»pI«I« u»«1 Vinci,» S. Slrsüs LL Osten unci kterüe «cau» man pioiawcüi im tzaeNganeNtzt« 6k. r«ingskr1k. 13 VIII. VkLI ins >"26- IE- votipE. IO» UN» «»»- Berlin zu der Denkschrift Parker Gilberts. Sine autoritative Darstellung. — Sine Mion zur Lawes-Revifion jetzt unerwünscht. Die Verhandlungen Köhler-Gilbert. IDra-imeldung unterer verltnerTchrtfllellung.I Berlin. 28. Okt. Bon autoritativer Seite wird uns zu dem Memorandum des RcparattonSagenten Parker Gilbert, das mährend der letzten Taae die deutsche Presse so lebhaft beschästtgte, mitgetetlt: Die Denkschrift, die der Reparations» agcnt überreicht hat, kam im Lause des freitags in die Hände des KieichssinanzminifterinmS. also an dem gleichen Tage, an dem die BcsoldnngSvorlagc dem Reichstag nnterbreitet wurde, lieber die Entstehiingsgcschtchtc dieser Denkschrift ist z» sage», das, sie zurückgeht ans den Zwischenbericht des Reparationsagcntcn vom lv. Juni, der sich tn sehr ausführlicher Weise mit dem öffentlichen Finanzwesen Deutschlands besaht hatte. Die Auffassung, als ob dl« RetchS- regierung diesen Zwischenbericht zwar mit großem Interesse gelesen, dann aber «ct nein gelegt habe, ist unzutreffend. Die Retchsrcgicrung hat vielmehr diesen Zwischenbericht »um Gegenstand zahlreicher Besprechungen mit Parker Gilbert gemacht, in denen besonders eingehend aus die Frage des sogenannten undurchsichtigen Etatö, den der Reparationsagent dem Reichsfinanzministe, rium zum Vorwurf gemacht hatte, behandelt. Die AnSwirknngen dieser eingehende« Vesprcchnngeu wcrden sich im Etat für das Fahr 1VL8, der in den nächsten Wochen dem NcichSrat und dem Reichstag »orgclcgt »erden wird, zeigen. Der Zwischenbericht gab weitere Veranlassung zu Be sprechungen. bet denen auch die schwebenden Gesetzentwürfe, wie das Liquidationsschädcngesesi nsw., t» den Kreis der Be- trachtungcn gezogen wurden. Diese Besprechungen wurden sortgesührt. bis die beiderseitigen Urlaube kamen. Alö dann im September Parker Gilbert von seinem Ur. laub a«S Amerika zurückkchrte, erfolgte die Fortführung der Aussprache. ES wurde »n» auch die neu aiisgctauchtc Frage der Bcamtcnbesoldung und der wirtschaftlichen und finanzielle» Gesichtspunkte, die sich in der Zwischenzeit herausgcblldct hatten, behandelt. In diesen Aussprachen wurde aus den ausdrücklichen Wunsch des NcichSsinanzministcrs Dr. Köhler hin vereinbart, daß der Neparationsagcnt Parker Gilbert seine Aufsaffnngen, soweit sic »«stimmend und soweit sie kritische Beurteilungen der Vorlage der RcichSrcgicrnng und ihrer AuSwirknngcn seien, auch schriftlich niederlcgc. Wenn also am letzten Freitag die Denkschrift Parker Gilberte dem Reikhöfinanzmintster über reicht wurde, der von ihr Abschriften sowohl dem Reichs, aukenministcr Dr. S I r e s e »i a n n als auch dem Reichs- kanzler D r. Marx zugchcn lieh, so sei darin nicht etwa eine Art Blitz aus heiterem Himmel zu sehen, sondern die Erfüllung eines Wunsches, wie es auch im Briefe des Ne- parationöagente» selbst heißt. »Fn Gcmähheit «nserer Ber- rinbarungen.* AlS die Denkschrift am Freitag im NeichSfinanzministerinm vorlag, wurde sic zur Grundlage der Verhandlungen gemacht, die der Reichssinanzminister ab Sonnabend mit dem Repara- tionSagentcn Parker Gilbert begann und die heute eine vor. läufige Unterbrechung erfuhren, da die Beratungen deS HauS- ha l t a u S sch u s sc ö deS Reichstages, die morgen ihren An- sang nehmen, die ständige Anwesenheit des ReichSsinanz- mintsterS Dr. Köhler erfordern. Dr. Köhler hofft aber, die Besprechungen mit Parker Gilbert noch in dieser Woche wieder aiisuehmcn zu können. Die Meinung nun. die sich vielfach während der jüngste« Tage in der deutschen Presse fand, als hätte der Reoara« tionSagent sich ln unzulässigerweise in die innerpolitische« Verhältnisse eingemischt, ist, wie scstgcstellt wird, nicht z« vertrete«. Parker Gilbert habe sich vielmehr vollkommen im Rahme» seiner Kompetenzen gehalten. ES sei auch ganz selbstverständ- lich^ daß die Frage, die der NeparationSagent in seinem Zwischenbericht vom Juni behandelt, eine absolute Klärung erforderlich machte, da ja tn fünf Wochen der Bericht Parker Gilberts über das abgelausene NcparationSsahr vorliegen wird. ES wird weiter festgcstellt. daß sowohl das Reichösinanz» Ministerium, wie auch der Reparationsagent de» biShcriaen BerSssentNchnngen über das Memorandum GilbcrtS sernstän. den. Beide bedauerten vielmehr aufrichtig, daß durch diese Indiskretionen der Zweck, der mit den ganzen Berhand- Inngen erreicht werden solle, einigermaßen in Gefahr gebracht worden sei. Das »«««genehmste, wa» «nS jetzt passiere« ttnnte. wäre eine Rcnansrollung des Kampfe» «« de« DaweS-Pla«. Die RcichSreaicr«ng habe in dicker Frage eine absolut sefte Linie. Sie sei der Meinnng, daß eS nicht i« Interesse De«tschla«dS liegen könne, jetzt eine Ansrollung deS KampseS nm de« DaweS»Pla« herdeiznsühre«. Die RetchSregierung lasse sich bet dieser Stellungnahme von der Erwägung letten, baß die ReparationSgläubiger, sobald Deutschland jetzt er. kläre, eS könne den Daweö-Plan nicht erfüllen, sagen würden. baß eS nicht Mangel an Kraft sei, den Dawcs-Plan zu er- füllen, sondern b ö s e r W i l l c. » Die Frage, ob de» Dawes-Pla« einer Revision unter zogen werden müsse oder nicht, werde erst akut werden, wenn sich erweise, daß die Fahrcozahlungcn von 2.5, Mil liarden Goldmark, die vom t. September des beginnen- ben Ncparationsjahrcs 1SL8 an zu leisten sind, nicht aus gebracht werden können. Die ReichSrcgicrung siche aus dem Standpunkt, daß die vertrauensvolle Zusammenarbeit zwischen Parker Gilbert und der Reichsregierung keinesfalls beeinträchtigt werden dürfe. Parker Gilbert weist in dem Begleitschreiben zu seiner Denkschrift selbst darauf hi», daß man bisher immer nt ziisammcvgearbeitct und versucht habe, den große» Ziele», tc man sich gestellt habe, nühcrzukvmme». Allerdings sei nicht zu verkennen, daß die Häusung der Gesctzesvorlagcn, die im lausenden Fahre erfolgte, den Anlaß z« verstärkten Besprechungen mit dem Rcparationsagcntcn gegeben habe. Man sei im laufenden Jahre eben weit vorlagesreudtger gewesen als im vergangenen Jahre, aber aus sehr triftige» Gründen. ES sei unbedingt erforderlich gewesen, in der UebergangSzeit, die die Dawes-Sachverständigcn für die Er holung Deutschlands festgesetzt haben, alle die Arbeiten zu Ende zu führen, die beendet werden müssen, che wir in die Nvrinaljahre der DaweS-Berpslichtuilgen eintrctcn. Da die Regelung der Angelegenheiten, die in der Uebcrgangszcit erledigt werden müssen, noch nicht erfolgt war, mußte sie jetzt vvrgenvmmen werden. So sei, was die Bcsoldnngs- crhöhnng der Beamten angche, den Beamten schon seit mehreren Fahren eine Bessern»» ihrer Lage versprochen wor den. Die Liquidationögcschädigteu hätten sogar einen An spruch aus dem Friedcnsvcrtraac. Sic warteten schon rund acht Fahre aus die Zahlnna ihrer Entschädigungssumme. Die Regierung hätte hier unbedingt eingreifen müssen. Der Finanzausgleich war im April dieses Fahrcü abgc- laufcn, so daß sich eine Neuregelung ans dem Gebiete eben falls in diesem Jahre notwendig machte. Die Arbeits losenversicherung durchzufiihre», lag ebenso im Inter esse der RetchSregierung. Von dem früheren System müßte abgegangen und z» einer anderen Lösung gekommen werden im Interesse der Reichssinanzen. Auch die Fragen, hie mit dem Reichsschnlgesetz ziriammen- hängcn, müßten endlich bereinigt werden. Die Reichs, regicrnng hielt es für ihre Pflicht, diese Diugc im letzten der sogenannten Schonjahre, die die Experten Deutschland zu- gcstauden hatten, zum Abschluß zu brinacn. Wären diese Aus gaben jetzt nicht erledigt worden, im nächsten Fahre, wo unS andere Aufgaben bcvorstehcn, hätten sie wahrscheinlich nicht zur Erledigung gebracht werden können. Aus der Hänfling dieser unabweisbare« notwendigen Vorlagen habe sich natnrgemäs, anch eine Häusung der innerpolitischcn Ncibnngsslächcn und anch eine A«S- wirkung aus das Finanzwesen Deutschlands ergeben. Der Reichssinanzminister Dr. Köhler wird namentlich, was den letzteren Punkt angeht, am Mittwoch tm HauptauS- schuß des Reichstags eine eingehende Darlegung über die Finanzlage Deutschlands, sowie über die Entwicklung in den letzten Jahren, den gegenwärtigen Stand und einen llcber- blick darüber geben, wie die Dinge sich in den nächsten Fahren nach Auffassung der Neichsregicrnng weiter entwickeln werden. Der Gedankenaustausch zwischen dem NeparationS. agenten Parker Gilbert und der RcichSrcgierung wird, um zu einer einheitliche» Auffassung der Dinge zu gelangen, wie ge lugt, vielleicht noch in dieser Woche fortgesetzt werden. Ausdrücklich festgestellt wird dann noch, daß eö der Reichs- regterung fernltcge, eine Politik treiben z» wollen, die daran denke, die Erfüllung deö Dames-Planes zu sabotieren. In den Kreisen der RetchSregierung würde man eS deshalb auch bedauern, wenn die Angriffe auf Parker Gilbert, die sich in der letzten Zelt in der deutschen Presse fanden, eine Fort setzung erführen. Angaben über den Stand der Verhand lungen mit Parker Gilbert ließen sich zurzeit nicht machen. Was die in der jüngsten Zeit so heftig umstrittenen G e - setzentwürfe angeht, so wird vom Reichsfinanzministc- rium ausdrücklich festgcstellt. baß alle die Zahlcnangaben, die sich in der Linkspresse, finde«, um gegen das Schulgesetz Stimmung zn machen, schon deshalb unrichtig sein müßten, «eil da» Rcichssinanzmiuisterium in Anbetracht der Tatsache, daß das Schulgesetz «och gar nicht sertiggcstcllt sei, keinerlei Anhaltspunkte dafür habe, welche Kosten daraus erwachsen könnten. BiS setz« liegen anch keinerlei Anhaltspunkte dasür vor, daß die Regierung daran dächte, die Erhöhung der Be» amtenbcsoldung etwa zurückznzichen. Fn welcher Form die BesolbungSerhühungsvorlage den Ausschuß verlassen werde, steh« natürlich noch völlig dahin. Es sei jedoch möglich, daß der Ha u S ha lt a u ö sch u ß in Anbetracht der Tatsache, daß die erforderlichen Mittel nicht vorhanden seien, zu einer He ra b m i n de r n n g der von der Regierung den Beamten zugebilligten Srhöhungssätze komme. Die bedrohke Kullurausgabe der Länder. Am Sonntag hat aus dem Dcntschnationalcn Parteitag in Düsseldorf der ReichsvcrkehrSmtntstcr Dr. K o ch auch daS Problem des Einheitsstaates berührt und betont, dah die Propaganda der Linken hierfür bedenklich sei. Einsparungen seien auch unter Beibehaltung der bisherigen Struktur deö Reiches durchaus möglich. Mit dieser Rede hat der ReichSvcr- kehrSminister einen Gegenstoß unternommen gegen die Wahl- propaganda der Linksparteien, die gerade jetzt unter dem Ein druck des zulösendcnFinanzausgleichs, derVerwaltungsrcsorm und dcS Dawes-Plancs cifrigst mit dem Argument des Einheits staates, des NnitarismuS, arbeitet. Der Föderalismus, das Nebeneinander der verschiedenen Länder mit ihren Sondcr- wünschcn, ihren gegenseitigen Eifersüchteleien, soll sich über lebt, haben: die sehr wohl gegebene Möglichkeit, den Föderalis mus den heutigen Zuständen anzupasscn, wird gar nicht erst erörtert: das ganze Reich soll zusammengesaßt werden unter eine einheitliche Verwaltung, die ungebrochen in der Reichs- Hauptstadt ihre Spitze findet. Tie Beweisführung klingt angenehm überzeugend, und es gibt ungezählte in unserem Vatcrlandc, die der ehrlichen lkcbcrzcugung sind, daß cs für die Ruhe und Stetigkeit der Verwaltung nur förderlich sein könne, wenn die Sondcr- regicrnngcn der Länder verschwinden und dafür Provinzen entstehen, deren Provinzialregierunqen von der Spitze in Berlin aus beherrscht werden. Der Optimismus dieser llnitaristen erklärt, daß dann Finanzausgleichskämpse einfach Wegfällen werben, und daß partiknlaristtschc Sonder heiten und Sonderwttnsche allmählich von ganz allein ver siegen müssen. Aber der geschäftige Sinn dieser Staats- konstrnkteure übersieht, baß Staaten und Länder Organismen sind, die man nicht zusammensetzcn kann wie tote Steine, und sie vergessen, daß cs mit Verwalten, mit Steuern einziehcu und Gesetze machen allein nichi getan ist. Die Unitartsten sehen die historisch-volkhafte Notwendigkeit der Länder nicht und sie sind blind vor der kulturellen Aufgabe der Länder. Der jedem einzelnen Deutschen im Blute liegende Individualismus ist ebenso vorhanden in den einzelnen Stämmen und bat somit naturhaft zum Zusammenschluß in den einzelnen Ländern mit ihren Stammcssürsten an der Spitze geführt. In der Form der Länder hat sich die deutsche Kultur zu dem entwickelt, was sic heute darstellt, und in der Form der Länder wird sie am besten die Ausgaben der Zu kunft erfüllen können, weil diese Form am besten dem Wesen deS Deutschen entspricht. Wer aber Gcschichtsich-gcwordcncs, dessen Grundbedingungen heute noch vorhanden sind, zerstören und in eine unpassende, künstlich ausgcdachte und mit einer das Wesen des eigenen Volkes nicht verstehenden Logik be gründete Form hincinprcsscn will, der versündigt sich am eigenen Vatcrlande. Daß eine Vcrivaltnngsrcsorm auch in den Ländern statfinden muß, daß die Länder ihre Finanz wünsche gegenüber dem Reiche auf ein normales Maß ein schränken müssen, ist richtig. Die natürliche Selbständigkeit der Länder darf nicht aus Kosten und zum Schaden der Ge samtheit des Reiches aiifrcchtcrhaltcn werden. Aber man soll umgekehrt nicht glauben, daß die Degradierung der Länder zn bloßen VerivaltnngSkörpcrn des Reiches die Lösung der Aufgabe darstcllt. Die deutschen Länder haben eine deutsche Sendung, und erst die Synthese der Länder und ihrer Eigenarten ergibt das Reich. Sehen wir unS Dresden an als die Landes hauptstadt Sachsens, den Punkt, an dem seit Jahr hunderten die lebendigen Energien des Landes sich ver dichteten. Alljährlich strömen hier Tausende von Fremden zusammen, lernen hier deutsche Kultur in speziell hiesiger mitteldeutscher Ausprägung kennen und schätzen. Sie sehen die ehrwürdigen Bauten der Stadt, die zu allermeist den früheren Landesherren ihr Entstehen verdanken: die Katho lische Hofktrche Kurfürst Friedrich Augusts II., den Zwinger, das Japanische PalatS Augusts deS Starken, das Schloß, daS znrückgcht bis aus Georg den Bärtigen tm frühen lv. Jahr hundert. Denken wir an die großen Sammlungen, etwa an das Grüne Gewölbe, tn dem die unschätzbaren, einzigartigen Kostbarkeiten der Wettiner ausgestellt sind.- denken wir an dt« Gemäldegalerie, die hervorgegangen ist aus dem Gemäldc- besitz des fürstlichen Hauses, und deren Ausstattung die Pracht« liebenden Kurfürsten des l8. Jahrhunderts sich ungeheuere Summen kosten lieben. Tie unermeßlichen Schätze, die allein in diesen beiden Sammlungen enthalten sind, mögen bloß aiigcdcutct sein, und von den wundervollen Saissinliingen au? anderen Gebieten, sowie von der durch Kurfürst August 1888 begründeten Bibliothek, der jetzigen LandcSbibliothek, im Japanischen PalatS sei gar nicht erst die Rede. Nnr ein»