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VverHnev Nachrichten. . 84«. Seite S. Freitag, 8. Tezbr. 189« Stuttgart. Tic Kammer der Abgeordneten „ahm mit 42' — Se. Durch!. Prinz Heinrich XXV. Reuß j. L. traf gegen 29 Stimmen einen Anirag der Volkspariei an. der Regier' hier ein und nahm in Sendrg's Hotel .Europäischer Höf ling die Befriedigung darüber auszusprechen. daß sie im Bundes- Wohnung. mthe entschiedene Einwendungen gegen die Vorlage, betr. den > — Der städtische Schulausichuß hat vorgesiem Herrn chutz der Arbeitswilligen, erhoben habe, zugleich aber auch das Gkühner, Oberlehrer an der 6. Bürgerschule, zum Direktor der 8. Bezirks sch ule auf der Concordienstrabe gewählt Bedauern darüber, daß sie nicht gegen den Eniwurf gestimmt R o in. Ter Kardinal Staatssekretär Rampolla machte beute den Mitgliedern des diplomatischen Korps die Milthrilung, daß die Erkältung des Papstes durchaus leichter Art sei. Aus Vorsicht nur ordnete der Arzt an. daß der Papst das Zimmer hüte» solle. Madrid. In Santa Maria de Nieva ist eine furchtbare Feuersbrunst ausgebrochcn. Das alte Dominikanerkloster, in welchem das Stadtarchiv, das Landesgericht. das Friedensgericht, das Gefängnis! und die Gemeindeichule untergebracht waren, ist , gänzlich niedcrgebramit. Gerettet wurde nur das Archiv, eines der wichtigsten in Spanien. Der Schaden betrügt Millionen. London. Die .Times- melden aus Ladvsmitl, vom 2. De zember <?): Die Lage wird täglich schwieriger. Das Bombardement richtet großen Schaden an. Die Buren relvektiren die Genfer Flagge nicht. Die Rationen sind bei allen hier Eingekchlofsenen herabgesetzt worden. Von der britischen Entsatzkolvnne in Frere sind mit Hilfe des Scheinwerfers Mittbeilungcn hierher gelangt. — Aus Modder River-Station meldet dasselbe Blatt ebenfalls unter dem 2. Dezember. 3000 Buren aus Natal hätten die Truppen Cronje's verstärkt. Ferner habe sich das ganze bisher vor Mafeking verwandte Burcnkommando den Buren vor Kimberlev nngeschlossen. Alles deute auf eine Zusammenziehung der beiderseitigen Truppen- massen und auf eine bei Sphtwuteiii bevorstehende Schlackt. — AuS Pretoria wird vom 4. Dezember gemeldet: Nvrdrecht ist als uim Gebiete des Oranje-Freistaates gehörig erklärt worden. — Eine Depesche aus Colenso von heute besagt: Die Tuaela-Brücke ist vollständig zerstört und es wird für jede der beide» krieg' führenden Parteien äußerst schwierig sein, sie wicderkerzustellen. — Amtlich wird bekanntgcgeben. Oberst Kekewich berichtet unter dem d. M.. die Zahl der um Kimberlen versammelten Buren nehme stündlich zu, und unter dem 4. d. M.. den Verwundeten gehe es gut. In dem Gefecht bei Kimbcrlch am 25. November seien auf englischer Seite 5 Mann gelödtet, 3 Offiziere und 21 Mann vcr- , mundet worden. London. Nach einem amtlichen Telegramm aus Kapstadt von gestern berichtete Lord Methucn. er habe das Kommando wieder übernommen und stehe während der Nackt in Verbindung ' mit Kimbcrlch. Ter Gesundheitszustand der Truppen sei vor- l züglich. Frere. Gerüchtweise verlautet, daß 6000 Buren die Be- : lagerungstruppen vor Ladnsmith verlassen haben. Kapstadt. Nack hier eingeaangene» Meldungen ist die Stadt Griquatown in Westgrigualand am 17. November von den Buren besetzt und anneklirt worden. Der Feind wurde von den holländischen Bewohnern der Stadt, welche schon vorher in vollem Aufruhr gewesen waren, mit offenen Armen empfangen. Die heutige Berliner Börse setzte auf günstige Tendenz berichte von den meisten auswärtigen Plätzen in fester Haltung ein, indeß waren die Kursveränderungen durchweg kaum nennens- werth, weil die Spekulation nach wie vor sich jeder großen Tkätig- keit enthält. Das Privatpubliknm hat sich ebenfalls angesichts der Geldversteifung von jeder größeren Betheiligung zurückgezogen. Im weiteren Verlaufe blieb die Haltung fest, dock waren die.Kurse in der zweiten Stunde nur noch als nominell zu bezeichnen. Bankaktien lagen sehr still, nur Deutsche Bank und Dresdner Bank einigermaßen beachtet. Am Markt für Eiienbahnwerthe konnten sich heimische Werthe gut behaupten, namentlich östliche Bahnen bevorzugt; amerikanische Werthe anziehend. Am Montan- aktienmarkt waren Hüttenwerthe in erster Linie beachtet und leb hafter umgesctzt. Im weiteren Verlause trat jedoch eine Ab schwächung auf Verläufe eines rheinischen Großspekulanten ein. Renten still. Spanier behauptet; Türkenloosc auf Nachrichten über ein bevorstehendes Arrangement der türkischen Finanzen steigend. Privatdiskont 5 /« Prozent. — Der Spiritus- Markt lag bei kaum nennenswcrtbem Geschäft still. 70er 47,70 oder 20 Pfg. niedriger. Der Getreide-Markt zeigte matte Tendenz und zwar aus schwache Tendenzberichke aus Ncw-Vork und auf das Fehlen jeder Kauflust, die jedoch um die Weihnachtszeit weiter nicht auffallend erscheint. Im weiteren Verlaufe bot das strengere Jrostwelter eine Anregung, die Tendenz zu befestigen. Weizen ungefähr 0,50 Mk. höher, Roggen 0.50 bis 9.75 Mk. anziehend. Für Roggen lagen auch heute größere Kaufaufträge aus Sachsen vor: es sollen verschiedene Posten mit 1-13 bis 115 Mk. nach Sachsen verhandelt worden sein. Hafer behauptet. Nach Er mittelung der Centralnotirungsstcllc der preußischen Landwirth- lchaftskammern wurden bezahlt in Berlin: Welzen 147.50, Roggen 146. Hafer 141 Äk.: Stettin-Stadt: Weizen 144, Roggen 140. Hafer 127 Mk. — Wetter: Frost. Nordwestwind. .-rkrNurl a. S". «Echiuh.i Srei-ii 733,80. IlSconw 103.70. Dresdner Bank 183.30. klao»b<chn 130,00. Lombarden 31,70. Lauradiitre —. Ungar. Gold — Portngieien 34LO. Ruhig. »ori». ,3 Uhr NaOnnUlaob.I Rente 100.70. Italiener 04,113, Edamer cs,00, Portugiclen 01,10, Türken 23,30. Dürkenloole ISl.rZ. LItomanbank 57«.so. Staat«, bahn —. Lombarden 108,00, Behauptet. LiriS. Drodukienmar». lllei-en per Dezember >8.IO. rer März-Juni 10.03, matt Epirrtu« per Dezember 30,73, per Mat-Augusi 38 00, behauptet. Rüböl per Dezember 33.30, per Mai-Äugust 53,25, behauptet. »imlierdam. BroduIlen-BerrMl Wetzen per März gelchäftstoS, per Mai dehauptet, Roggen per März 137,00, per Mai 134.00. Oerirkchts nnv Sächsisches. — An der gestrigen Tascl bei Ihren König!. Maje stäten in Villa Strehlen nahmen Ihre K. K. Hoheit die Frau Prinzessin Friedrich August und Ihre Königl. Hoheiten der Prinz und die Frau Prinzessin Johann Georg mit den Dame» und Cavalieren vom Dienste Theil. Abends wohnte das Königsvaar der zum Besten des Vereins zur Speisung bedürftiger Schulkinder in Dresden veranstalteten Wohlthätigkeitsvorstellung im Eentral- Theater bei. — Ihre Majestät die Königin besuchte borgesteril in Be- aleitung der Hofdame Reuttner v. Wehl die ...König Albcrt- Passage". — Bei Ihren Königl. Hoheiten dem Prinzen und der Frau Prinzessin Johann Georg fand vorgestern im Palais Park straße eine Soirse statt, zu der Prinz Michael von Braganza, General der Kavallerie z. D. und Generaladjutant des Königs v. Carlowitz, General der Infanterie z. D. v. Reyber. General major und Kommandeur der 1. Kavallerie-Brigade Nr. 23 Freiherr — Die theologische Fakultät der Universität Leipzig emannte den Professor an der evangelisch-theologischen Fakultät der Univer sität Wien, Herrn Dr. Ernst Sellin, in Anerkennung keiner hervorragenden Verdienste »m die Förderung der hebräischen Sprachwissenschaft zum Ehrendoktor der Theologie. — Herr Major v. Boddic», der früher im Oschotzer Ulanen-Reglment und im Grimmaer Husaren-Regiment diente und jetzt in Berlin lebt, unternimmt mit dem Freiherrn v. Hartogensis eine Reise um die Welt. — Landtag. Tie Zweite Kammer nahm in ihrer gestrigen 14. öffentlichen Sitzung, welcher die Herren Staatsminister von Metzich und Dr. von Schdewitz, später auch die Herren Staats minister Dr. Schurig und Edler v. d. Planitz, sowie eine Anzahl Re- gicrungskommissare beiwohnte», den Entwurf eines allgemeinen Bangesetzes inVorberathung. TicTebatteeröffncteherrStaats- minister vonMetzsch. um de» Standpunkt zu kennzeichnen, von dem aus die Regierung in die geictzgeberische Behandlung der Sache eingetretcn sei. Ob die Regierung auf dem eingeschlngencn Wege die bestehenden Wünsche getroffen babc, werde Gegenstand weiterer Erwägung sein müssen. Er hoffe, die Kammer werde anerkennen, daß die Regierung bestrebt gewesen sei. alle Erfahrungen auf dem Gebiete des Bauweicns, wie sie in Theorie nnd Praxis hervor treten, zu bciiützru bei der .Herstellung der gegenwärtigen Vorlage, die, auf eine möglichst breite Basis gestellt. Dasjenige bringen wolle, was auf dem Gebiete des Bauwesens wüuschcnswerlh. »ollnvcndig und erftrebenswcithsei. Es habe ja nicht an Stimmen gefehlt — und die Negierung sei daran gewöhnt, daß jede Maßnahme derselben in gewissen Kreöen ohne Weiteres abfällig beurtheilt werde — die auch an dem, was mit der besten Absicht die Negierung gerade in Rücksicht auf die Bauarbcltcr vorgeschlagen. eine in jeder Weise abfällige Kritik geübt bätten, daß die Interessen der Bauarbeiter überhaupt nicht in genügender Weise wahrgenommen worden, nnd daß die Bauarbeiter und deren Vertreter bei der Aus arbeitung des Entwurfs nicht in der gehörigen Weile gehört worden seien. Für heute erkläre er nur, daß die Regierung und alle bei der Bearbeitung zngcgc» geweienen Organe cs als eine Haupt aufgabe angesehen, aerade die Arbeiterschaft auch bei Feststellung der Giundlagen über das Bauwesen thnnlichst zu schützen. Die Regierung habe beabsichtigt, die ortsgcsetzlichcn Bestimmungen in das Landesgeictz nur inwweit einzubeziehen, als cS möglich er schien, allgemeine, für das ganze Land giftige Bestimmungen in dem Gesetze zu treffen. Die LandeSgefttzgebung solle da unter stützend eingrciftn, wo die Ortsgesetzgebung nicht ausreiche. Im klebrigen aber solle der letzteren möglichst freier Spielraum gewährt werden. Allerdings werde cs bei dieser Scheidung nicht immer ganz leicht fein, fcitznstelle». welche Materien der OrtSgefetzgebung überlassen werden sollen. Gegenüber den Befürchtungen, daß die zu schablonisirenden Bestimmungen oon Landesgeieg und OrtS- gefttz für kleinere, ländliche Verhältnisse drückende fein und den erhofften Erfolg nicht haben würden, sei ansdrnckffchzu betonen, daß die Vorlage den Bauvolizeibehvrden emc ganz allgemeine TiSpcn satioiisbcfugniß einräume. kleinere Gemeinden von dem Zwange der landcsgcsctzlichcn Vorschriften zu befreie». Der Entwurf sei auch davon ansgegangen, daß cs wünschenswert!, sei, auch den Minderbemittelten die Schaffung eines eigene» Heims thnnlichst zu erleichtern, da durch eine seßhafte Bevölkerung die Veste Gewähr für den Schutz der Staats- und Gesellschaftsordnung geboten sei. Im eigenen Heim und am eigenen Herd werde die Liebe zur Hcimath, zum Häuft, zur Familie begründet und gekrästigt, und die Zufrieden heit in diesem leider ost geflissentlich verkümmerten Gute erhalten und gefestigt. Bei der ..Miethskaserne" dagegen müsse eine im gleiche» Verhältnisse laxere Behandlung der Banvorichristen selbstverständlich ausgeschlossen sein. Hier trete die Rücksicht einer süriorgenden Sozialpolitik in den Vvrdcrgnnd. Wenn bier schärfere Bedingungen gestellt würden und eine Einschränkung der Ausnützung des Bau grundes erfolge, so seien dafür jedenfalls vollwichtige Gründe vorhanden. Der Herr Minister widersvricht weiter dein der Regierung gemachten, aus den Motive» des Entwurfes hcrgelciteten Vorwürfe, als wolle sie die Unmöglichkeit oder dft Schwierigkeit, wissende Wohnungen für die Arbeiter klassen in den Städten z» finden, »och begünstigen. Es sei das durchaus nickt die Absicht der Regierung, wildern cs habe nur ausgesprochen werden sollen, daß man den Wohnnngsmangel nicht beseitigen könne ans Unkosten aller zu nehmenden gesund heitlichen nnd sozialpolitochcn Rücksichten, Ten Zuzug der Arbeiter nach den großen Städten auf diese Weift unterbinden zu wollen, habe der Regierung vollständig fern gelegen, wenn es auch wünichcnswerth' sei, den übermäßigen Zuzug nach den großen Städten wenigstens nicht besonders zu begünstigen. (Sehr richtig!) Was d>e Wohmiiigsaufsicht und die Baukontrole niilaiige. so sei die Regierung bet ihren Vorschlägen ganz wesentlich von der Absicht geleitet worden, auch im Betriebe des Bauwesens den ärmeren und arbeitenden Klaffen tkunlichsten Schutz zu gewähren. Es sei wohl nicht zu viel behauptet, wenn man sage, es werde durch eine zweckentsprechende, rationelle Reguliruiig des Bau wesens ein wesentlicher sozialer Schutz gerade den schichten der Bevölkerung gebracht werden, die unter wirthschaftlichen Sorgen und einem gewissen wirthschaftlichen Drucke stünden. Schließlich resumiit sich der Herr Minister dahin: Die Regierung habe, indem sie an die Revision der Baugcsetzgebung herängetiekeil. aus der bestehenden Gesetzgebung eliimnirt, was nicht mehr zeitgemäß sei, sie sei weiter bestrebt gewesen, die ganze Bangesekgebung aus eine breitere Basis zu stellen, ganz vornehmlich habe sic auch auf dem betretenen legislatorischen Wege eine Handhaiw bieten wollen für die rationelle Ausgestaltung der OrtSbaugesetzaebung im Sinne einer gedeihlichen Einwirkung auf alle wirthschaftlichen Verhältnisse. Es handle sich hier um die Lösung einer eminent wichtigen sozial politischen Frage, die auch auf dem Gebiete des Bauwesens, in richtiger Weise gelöst, ihre Früchte tragen werde. In dieser Voraussicht empfehle er die Vorlage der wohlwollenden Benrtheil- iing des Hauses. (Bravo !) Abg. ,Leuvold - Dresden erklärt, daß der Entwurf, so wie er vorliege, bei ihm und seinen politischen Freunden eine im Allgemeinen ichr stnnpathische Aufnahme ge funden habe. Es sei zu hoffen, daß er die anerkannten Mängel des sächsischen Baurecdtes in naher Zukunft beseitigen werde. Dankbar anzncrkennen fei. daß ci"cm größeren Kreiic von Fach männern Gelegenheit gegeben worden sei, sich über die Grundzügc des Entwurfes zu äußern. Weiter behandelt Redner auf's Ein gehendste Das. was der Entwurf Neues für die Ortsbanbedörden und an allgemein baupolizeilichen Vorschriften bringe, und giebt dem Wunsche Ausdruck, daß die einzelnen Gemeinden von der Möglichkeit, eigene Bauordnungen auszustellen, ausgiebig Gebrauch machen möchten. Zu begrüßen sei auch die Uebertragung der bau polizeilichen Verwaltung auf kleinere Gemeinden. Abg. Dr. Schill (nat.-lib.) giebi ebenfalls seiner und seiner Freunde Svnwathie für den Entwurf Ausdruck und zollt dem Herrn Minister lebhafteste Anerkennung für die Sorgfalt und den Fleiß, womit an dem Werke gearbeitet worden sei. Durch die Einbring ung des Gesetzes sei einerseits einem wirklichen Bedürfnisse ent sprochen worden, andererseits frage es sich, ob der Entwurf allen Wünschen auch wirklich Erfüllung bringe. Redner wendet sich dann gegen verschiedene Paragraphen und empfiehlt der Depu tation. die von ihm anaezogenen Bedeuten in weitere Erwäg ung zu ziehen. Bezüglich der Frage der Entschädigungen vermisse er im Entwürfe den Gedanken der Kompensation des entstehenden Mehrwcrthes. Weiter berührt er die tm Abschnitt 7 vorgesehene Zulässigkeit der Dachwohnungen und wünscht, daß im Verfahren von Baukommissionssachen eine Art von mündlichem Verfahren eingerichtet werde. Staalsministcr v. Metzsch bestätigt dem Abg. Dr. Schill, daß der letzte Federstrich an dem Entwurf zu einem Enteigmmgs- gesetz gethan sei. und stellt in Aussicht, daß die Negierung den Gesetzentwurf den Ständen vielleicht Anfang nächsten Jahres unterbreiten werde. (Beifall.) Es fei ihm bei dem reichen Material ober zweifelhaft, ob diese Borlage von dennelben be deutenden Umfang wie das Baugeieh noch m diesem Landtage zur Verabschiedung zu bringen sein werde. Abg. G r ä f e-Annaberg (wild) (auf der Tribüne absolut unverständlich) macht zu einigen i Paragraphen verschiedene Wünsche geltend Aba. Fräßdorf wendet sich ganz besonders gegen die Schutzmatzregeln bei der l Bauausführung. Das Verlangen der Bauarbeiter nach einem ge- . nügenden Schutz sei gerecht,ertigt. Durch die bis jetzt bestehenden im Altstüdter Verordnungen sei nicht erreicht, was hätte erreicht werden sollen. , Der Arbeiter habe ein lebhafte- Interesse daran, daß die aesetz- von Mecklen » licken Bestimmungen nicht bloS ans dem Papier stehen blieben. v. Skalenheim mit Gemahlin, Major des Gcneralstabes der 1. Division Nr. 23 v. Carlowitz, sowie die Offiziere des Königl. Gardereiter-Regimcnts, an der Spitze Major v. d. Bnslche- Streilhorst, uiid deren Damen geladen waren. Die Gäste ver sammelten sich von '/«9 Uhr an in den Salons des ersten Stockes dcs Prinzl. Palais und wurden dort von der Palastdame Freifrau v. Finch der Hofdame Frl. v. Schönberg und dem persönlichen Adiutanten Major v. Mangoldt begrüßt. Um Vs9 Uhr erschien das prinzliche Paar mit dem Prinzen von Braganza unter den Gästen. Nach kurzer Begrüßung der Gäste durch die Gastgeber brachte im Ballsaalc Herr Direktor Lehmann-Osten als erste Nummer des auserlesenen Programms „LiebeSrauschen" von Henftlk aus einem Eoncertflügcl zu Gehör. Darnach trugen die Opernsängcrin Frau Ridi Meininger und die Koloratursängerin Frau Marcella Lindh verschiedene Lieder vor. Die musikalifche Begleitung halte für Frau Meininger Herr Direktor Lehmann- Osten, diejenige für Frau Lindh. theils am Flügel, theils am Harmonium Herr Dr. Revell-Berlin übernommen. Außerdem trug der Königl. Württembergische Hofichauspieler Herr Richard mehrere Glanzstücke aus Fritz Reuters Werken, sowie solche aus seiner humoristischen Mappe vor. 'Nach Beendigung dieses genußreichen Programms sprachen die Höchsten Herrschaften den Künstlerinnen bcz. Künstlern ihre Anerkennung über das Dargcbotene aus. Hierauf nahm man im Spcisesaal an kleinen Tafeln das 61 Ge decke zählende Souper ein. zu dem auch die Künstlerinnen und Künstler geladen waren. Nach Aufhebung des Soupers hielten Ohre Königl. Hoheiten Cercle bis gegen Vrl2 Uhr, um welche Zeit sie sich in ihre Gemächer zurückzogen. — Ihre Königl. Hoheiten die Prinzen Georg und Albert sind gestern Abend nach Beendigung der Jagden auf Weesensteiner Revier nach Dresden zurückgekehrt. An der Jogdtafel. die gestern 'Nachmittag im Schloß Weesenstein slattfand. nahm Ihre Königl. Hoheit Pnnzelsin Ntatdilde in Begleitung der Hofdame Gräfin Vitzthum v. Eckstädt Theil. Mit Einladungen zu dieser Tafel wurden die Herren Pfarrer Dr. Diktierte und Pfarrer Espig beehrt. — Ihre Kaisen. Königl. Hoheit Prinzeß Friedrich August wohnte vorgestern Abend der Vorstellung ' " Hoftheoter bei. — Se. Königl. Hoheit der Großberzog — — „ . — — — — ^ Kura-Schwerin und die beiden hier anwesenden Herzöae von sondem auch wirklich zur Durchführung gelangten. Die nach dies« Mecklenburg-Strelitz besuchten gestern das Magazin der Richtung von der Arbeiterschaft unternommenen Enquste habe er- Gebr Eberstein, Königl. Hoflieferanten, nnd machten dort Einkäufe, geben, daß eS bei einer großen Anzahl Bauten mit dem Arbetter- schutz schlecht bestellt sei und zwar nicht nur bei Privathanten, sondern auch bei Staatsbauten. Eine grobe Klage der Bau arbeiter iei auch das Fehlen von Räumen oder Buden, wo sich die Arbeiter bei Regen und Schnee und zur Einnahme ihrer Mahl zeit auchalten können. Redner wünscht ferner bessere Bedürfnis- anstalten, Heranziehung der Arbeiter zur Baukontrole rr. Der Entwurf sei gut. werde auch von seiner Partei begrüßt, aber zu einer Zufriedenheit könne er nicht führen, wen» nickt zugleich seine praktische Durchführung garantirt werde. Geh. Negierungsratb Dr. Rumpelt behält sich die Erwiderung auf die einzelnen Wünsche der Redner für die Deputationsberathung vor, nur dem Abu. Fräßdorf entgegne er bezüglich «einer Aenßerung, als hätte es bis her an einer wirksamen Durchführung der Schllbinatzregeln gefehlt,, daß die Regierung in Fällen, wo sie Kenntniß davon erhalten, die Nachholung des Versäumten anaeordnet habe. Die Heranziehung der 'Arbeitcisckraft zur Bankonkole stehe den Berussgenosseinchasten zu. Die übrigen Fragen des Abg. Fräßdorf seien ZweckmäßigkeitS- sragen. die sich nicht zur Aufnahme in den Gelekrntwurf eigneten, die Baupolizei werde dagegen vorhandenen Uebelständen abzuhelien in der Lage iein. An der Debatte betheiltgten sich weiter die Abzg. Engclmaim, Hähnel, Nhlmann und Enke, welche verschiedene Wunsche zum Ausdruck brachten. Nach einer beiderseitigen Er widerung des Abg. Hofmann und Geh. Raths Dr. Rumvelt be antragte Abg. Steiger, nachdem er erklärt, daß die 88 93-137 auch für ibn nur dann annehmbar seien, wenn die Bestimmungen des ß 9l (Ausnahmen betr.) bestehen blieben, den Gesetzentwnrf der Gefttzgebiingsdepiitation zu übertrieben. Nach persönlichen Bemerkungen der Abgg. Ulilmann nnd Maschke beschloß das Haus einstimmig dem Anträge des Abg. Steiger gemäß. — Nächste Sitzung heute. — DieErsteStände-Kammcr hieltgcsternihre? öffent liche Sitzung ab. Derselben wohnte Herr Staaksministcr Edler von der Planitz bei. Vor Eintritt in die Tagesordnung erfolgte die eidliche Verpflichtung des an die Stelle des verstorbenen Kammer- Mitgliedes Geh. Mcdizinalrath Professor Dr. Birck-Hirichfeld in das Hans eintretenden Herrn Geh. Rath Prof. Dr. Wach. Hieraus verhandelte die Kammer über eine Petitivn von Ludwig Nhlig in W a rm b a d - W o l ken ste iu. Namens der 4- Devutation be richtete Rittergutsbesitzer Dr. von Wächter. Erblheilungs- balbcr beabsichtigen die Erben dc-Z verstorbenen Besitzers, den ganze» Besitz zu verkaufen. Nachdem dnS Ministerium sich bereits zwei Mal gegen das ihm gemachte Angebot ablehnend verhalten, haben sich die Petenten nun an die Stände gewendet. So ichr auch die Güte des Bades und seine wohlthätige Wirkung ans die menschliche Gesundheit anzncrkennen sei. vermöge die Devutation dock nicht zu empfehle», das Bad als Staatseigenthum zu er werben. In Elsterbas besitze der Staat bereits eine derartige Anstalt, die noch jährlich erhebliche Zuschüsse erfordere. Dem Devutatiousantrage gemäß beschloß die Kammer, die Pccktio» n»f sich beruhen zn laben. Eine zweite Petition des Gutsbesitzers Bruno Naumann i» Carsdors und Genoffen betraf eine Abänder ung des Gesetzes, die Einführung einer allqenieinen Schlacht vieh - und Frei» ch beschau betreffend. Die Pekcntea wünsche», daß das für den Privataebranch bestimmte Fleisch der Scbiachllhiere der gesetzlichen Fleischbeschau nicht unterworfen werde. Die Devutation war der Meinung, daß. wenn man den Wünschen der Petenten entspreche. Gesetzesumgehungen Thür und Thor geöffnet würden. Kammerherr von Frege macht auf die durch die Ein fuhr amerilaniiche» Fleisches in Dcntichland entstehenden Gefahren nnfinerlmm nnd bittet die Regierung, Vorsichtsmaßregeln gegen bieic Gefahren zu treffen. Rittergutsbesitzer v on Trützichler bemerkt, daß durch die Fleischbeschau für Sachsen die Minder wcrthigkeik eines untersuchten Stückes Fleuch festgcstc'.lt werde» könne, bei dem von auswärts eiii gcsührtcn du gegen nicht. Hier gegen seien ebenfalls Vorkehrungen zn treffen. Dem Anträge da« Deputation entsprechend beichloß das Hans, die Petitivn aus sich 'ruhen zn lassen. — Nächste Sitzung Dienstag den 12, Dezember Mittags 12 Uhr. — Tie Gesetzgebungsdeputatioil der Zweiten Kammer beantragt zn dem Dekret, die Anlegung von Mündelgeld be treffend. einige nicht wesentliche Aendemngen. nnd im Amchluß an diele Aenderungen des Weitere», die Petition des Ratkes zu Dresden, den Gesetzentwurf, die Anlegung von Mündelgeld be treffend. für erledigt zn erklären: die Petitionen der Jachi. Boden kredilanstalt in Dresden nnd der Leipziger .Hm'othekenbank in Leipzig, den Gesetzentwurf, die Anlegung von Mnndelgeid br treffend, für erledigt zu erklären, im klebrigen aber ans sich beruhen zn lassen nnd die Petition des Verbandes der Sachs. Hausbesitzer- Vereine um Erweiterung der BcieihungSzrcnze sür städtische Grund stücke uuf sich beruhen zu lassen. — Ehe die S tändekammcrn am 20, d, M. in die Weihnachtsscricn gehen, giebt es noch ein reiches Pensum zu er ledigen, u. A. die AnssührungSgetetzc znm Bürgerlichen Gesetz buch!: und den Gesetzentwurf betr. die Verwaltungsrechisvslege. Am 8. Januar werden nach der Pause die Arbeiten wieder aus genommen. — Bon wohlunterrichteter Seite berloutet. daß sür die Raths- vorlage. welche eine Aendcrung des Stadtverordneten- w a h l r c ch t s nach Bcrussgruvvcn beabsichtigt, bei der zur Zelt maßgebenden Mehrheit des Stadtvcrvrdncten-KollcgiumS keine Meinung vorhanden ist. Die Gründe hierfür sind naheliegend. Tie Sicherheit der jetzigen Majorität beruht zum nicht geringen Theil ans dem bestehenden Listenwahlrccht, zum Mindeste» aber scheint man auf dieser Seite lenie Lust zu verspüren, mrt eurem anderen Wahlrechtsmodus die Probe zu machen. Andererseits verfehlt mau nicht, ans die bestimmte Aussicht binzuweiien. daß bei Annabme des vvu Seiten des Raths vorgerchlagenen Modus die Sozialdemokratie ihren Einzug in das Kollegium halten würde. Daß eine Verwahrung hiergegen in den Augen der Sozialdemo kratie eine Infamie ist, ist iclb'tverständlich und deshalb wird von Vieler Seite mit der Behauptung gehetzt, die Rathsvorlage sei lediglich dem Wunsche entwachsen, die im jetzigen Kollegium herr schende Majorität unter der Führung des Herrn Hartwig zu brechen. — Die Pflichten und Aufgaben der Gemeinde- waisenräthc. die demnächst mit der Neuordnung des ganzen Vorlnundschastsweftns auf Grund des neuen Bürger lichen Gesetzbuches in Thätigkcit trete», sind in der Haupt sache folgende: Die Gemeindcwaiftnräthe haben dem Borimmd- schaftsgericht die Personen vorzuschlagcn. die sich im einzelnen Falle zum Vormunde, Gegenvormunse, Mitglieds eines Familicn- rathcs oder zum Pfleger (bisher Sondervormnnv) eignen. Sic haben ferner in llnrcrstütznngdes Vormimdsclrastsaerichts darüber zu wachen, daß die Vormünder der sich in ihrem Bezirke auttraltenven Mündel für die Perlon der Mündel, insbesondere sür ihre Erziehung und ihre körperliche Pflege, pflichtmäßig Sorge tragen. Sie haben weiter dem VorimindschastsaerichtMängclundPflichtwidriakeiten, diesie in vieler Hinsicht wahrnehmen, anzuzeigen und ans Erwidern über das per sönliche Ergehen und das Verhalten eines Mündels Auskunft zu ertheilen. Erlangen die Gemeindewaiienräthe Kenntniß von einer Gefährdung des Vermögens eines Mündels, so haben sie dem Bor- mundschaftsgericht Anzeige zu machen. Soweit eine Berufung als Mitglied des Familienrathes nickt vorliegt oder die Beruseuen die lkebernahme des Amtes ablehnen, hat das Bormundschafts- aericht die zur Beschlußfähigkeit des Familienrathes erforderlichen Mitglieder anSzuwähleu. Die Gemeindewaiftnräthe haben dem Vormundschaftsgericht Anzeige zu machen, wenn ein Fall zu ihrer Kennmiß gelangt, in welchem das Vormundschaftsgerichl zum Ein schreiten berufen (ein Vormund, ein Gegenvormund, ein Famriien- rathSmitglied oder ein Pfleger zu bestellen) ist. Für Dresden sind 75 Gemeindewaiftnräthe und ebenso viel Ersatzmänner zu bcsteLeu, deren Wahl auf Vorschlag des Stadtrathes durch die Stadtverord neten erfolgt. In Bezug auf die Wählbarkeit, die Annahme und die Ablehnung, die Entziehung und die Niederlegung des Amtes gilt das Gleiche, wie für das Amt eines Stadtverordneten. Die Amtszeit der Gemeindewaiienräthe beträgt drei Jahre. Das Amt der Gemeinderäthe ist ein unentgeltlich zu verwalten des Gemeindeamt; dieselben können aber Vergütung der noch wendigen baaren Auslagen aus der Gemeindekasse bean spruchen. Das VormundichaftSgericht bestellt die Gemeindc- waisenräthe und die Ersatzmänner durch Verpflichtung zu treuer und gewissenhafter Führung des Amtes. Die Verpflichtung soll mittels Handschlags an Eides Statt erfolgen. Den Gememde- waisenräthen können ehrbare Frauen als Waffenvflegennnen m widerruflicher Weile beigegebcu werden. Diese haben die Ge- meindewaisenräche m der kleberwachung der Erziehung und körper lichen Pflege von Mündeln unter sechs Jahren, sowie,von älteren weiblichen Mündeln zu unterstützen. DaS Vormundschaftsgericht führt über die Tbätigkeit der Gemeindewaiftnräthe die Aufsicht; eS kann die Gemeindewaiftnräthe zur Befolgung seiner Anord nungen durch Ordnungsskasen anhalten. E» ist zu hoffen, daß sich die für Sachsen neu« Einrichtung von Gemcindewaisenräthen auch in Dresden bald einleben und segensreich bewähren möge.