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Be»« öS gebühr »krtchHrUch Mk. Li0, durch dt« y«st W. , ?L »»» «urs,»i,»»g«u « »n » Uhr Nachm. »»nntag» nur ' ' " . U->/.l Uhr Mittag«. Sonntag» nur «artrnstr. iS o. 11--/^ Uhr , Anzeigentarif. St» 1 tpaltta« Snind,ktla (ca. > Silbe» l> Pi , Snttlndtaunaen aui der Prtoai- i-tt« Zelle il> Pf.! «oxp-Uetle „unten» Ltrich" iSingesandtl «Ü Pi Srundzeile i>tt Mamage oder nach Festtage» Ä»Ps. >si>r Famiüennachrichten u, s w ), be,. A> Ps, — Auiwürtige Aufträge nur aegen Porau»be,ahlung Seleabllttter n>erd mtt 10 Ps. berechnet. Mr Mttgabe eingeiandtei Lchriftslütle «in« verdmdlichlett. F«r»I»r«chanschlut: »«t I Nr. 11 a. Nr. LOVS. L« »Drrtdner Nachrichten" erscheinen ««glich Morgen». Gegründet 1856 Julius vertier, »rerilee. VuUstr. iS emptieblt In HuacrukI' klserov v^s»»n unck IlQrNo, Ila,«»-. Küeden- uuck I^anNvlrH»>»vliaNr>-t-e^«tde. Telcgr^Adrcye: Nachrichtcn. Dresden. w. L--k» «. VoNkommeustgr. ksibst- K tbLtixar xsiÄuseiilossr s 7dür8vLUe88vr. 80,000 8t.tw Vsdnuvll. Lrvspeet« xruvs u-lruueo. e»rt Nelnela^ Küiugl. 8Lcd». liosl>«1»r»öt, 0r«»>len »1^ UartSraKnetr^ liod, riorchlir. le»rusgraad»D« U, Nr. »100» 8 Ü8llllIlIllI5l8l183lt t^olk28l2nisn-Lxin2et) ^ L » 7L I'5. - Hv««>lili»ntvni»1?r»n1vi' L 50 kk H 2. 8«neM. H i, ». ÄLsLr- Xntt'ee- II, ^ klo»w Uruclerfr-i^n IS 8 5 kdvtvUspdlv-Mllw8. llsweniLLedell, kvriv!.-VLLrvu tz 8 ciuptieh.lt ^ »vLvn8vkirme V. L. kelnd ks, r Vil8iIlMiÄr. 17. Aufhebung des Verbindungsverbots. Hofnachrichten. Laiidtagsverhanblungen. Gemeindewaiscn- Mnthmaßl. Witterung:! 1 Aß», AtUkflrt. räthc. Weihnachtsschau, Gerichtsverhandlungen. Dichterabend, „Haus und Herd". Frost. ! O» Z.O v v« Aufhebung des VerbindungsverboteS. Als die aus Ultramontanen, Liberalen und Sozialdemokraten bestehende Reichstagsmehrheit die Arbeitswilligenvorlage ohne AommissionSberathung abgelchnt hatte und so der Umsturzvartei den Triumph bereitete, daß sie von ihrem Standpunkte nunmehr mit doller Berechtigung das „Zuchthausgesetz" einen Kadaver nennen konnte, dem weder ein Amienbegräbniß noch überhaupt ein Begräbniß zu Theil geworden sei, sondern den der Reichstag einfach verscharrt habe, da empfand der Staatssekretär des Jnnem Graf Posadowskv diese unerhörte Behandlung einer von dem Bundesrathe einstimmig angenommenen Vorlage als eine Beleidig ung der Verbündeten Regierungen, die, wie er erklärte, nicht ohne Wirkung auf die Beziehungen zwischen diesen und dem Reichstage bleiben könne. Jedermann glaubte damals, diese Wirkung werde naturgemäß darin bestehen, daß der Bundesrath sich nicht ver anlaßt sehen würde, den Fordeningen jener demokratischen Reichs- tagsmebrheit entgegenzukommcn. In Wirklichkeit ist aber das Oegentheil der Fall. Der thatsächliche Effekt der Ablehnung der Arbeitswilligenvorlage durch die Basscrmann'schc Reichstags mehrheit besteht darin, daß die Verbündeten Regierungen den Willen dieser Mehrheit nicht mehr blos in negativer, sondern letzt auch in positiver Hinsicht rcspektiren. Wiederholt hat jene Mehr heit die Forderung gestellt, daß dos Vcrbindungsverbot für politische Vereine aufgehoben werden müsse. Drei Jahre lang haben die verbündeten Regierungen gezögert, diele Forderung zu erfüllen. Jetzt, nachdem sie von der Reichstagsiiiehrhcit soeben so unhöflich wie nur irgend möglich behandelt und ihre eigenen, als eine absolut unerläßliche Staatsnothwendigkeit bezeichnetcn Forder ungen mit der größte» Schroffheit verworfen worden sind, halten sic den Zeitpunkt für geeignet, dem Verlangen der Rcichstags- mehrheit zu entsprechen. Ter Wille der Opposition, die ihre Hand schützend über den sozialdemokratischen Terrorismus gehalten hat, wird vollstreckt, der Wille derjenigen Parteien, welche die Ver bündeten Regierungen bei ihrem antisozialdemokratiichen Altions versuche unterstützt haben, ignorirt. Der Eindruck, den diese Kapitulation des Bnndcsraths vor der Bassermann'schen Reichstagsmehrheit bervorruft, wirkt um so drastischer, als der Antrag, dem der Reichskanzler vorgestern im Namen der Verbündeten Negierungen zugestimmt hat. die Etikette ..Bassermann" trägt. Dieser nationalliberale Führer war die Seele des schroffen Widerstandes gegen die Arbeitswilligenvorlage und daher war auch er der Erste, der den Reichskanzler mit herzlichster Genugtiumng beglückwünschte. Diese Ecnugthuung ist leider nur allzu sehr berechtigt; denn das Entgegenkommen des Reichskanzlers bedeutet einen weiteren Schritt auf der Bahn der von Basscrmann und Genossen erstrebten Entwickelung der inneren Politik, in der Richtung nämlich, daß die verbündeten Regierungen fortan davon abstehen, der Sozialdemokratie in ihrer Fortentwickelung Schwierigkeiten und Hemmnisse entgegenzustellcn und die Mauser ung dieser Partei zu einer friedlichen Reformbewcgung zu er schweren. Als zweiter Gratulant erschien der Centrumsführer Bachem. Er ließ deutlich genug durchblickcn, daß auf dem von dem Reichskanzler eingcschlagenen Wege die Freundschaft des Eentrums zu gewinnen sei, mit der ja Fürst Hohenlohe allerdings bei der neuen Flottenvorlagc und der Durchdringung der Kanal- Vorlage rechnen muß. Willfährigkeit gegen das Centrum. das ist der Kern des Bachem'schen Glückwunsches, führt zum Ziele. Kleine Geschenke, bemerkte der ultramontane Redner, erhalten dieFrennd- schaft. Aber das Centruin fordert noch mehr Geschenke, noch mehr Gegenleistungen. Die Erklärung des Reichskanzlers, sagte Bachem, läßt hoffen, daß auch andere Wünsche des Reichstags, welche bisher einer wenig wohlwollenden Ausnahme bei den Ver bündeten Regierungen begegneten, in erneute wohlwollende Er wägung gezogen werden. Man denke z. V- nur an die Jesuiten und die Diätensrage. M ackmirari! Unter dem neuen Kurse darf man über nichts mehr in Erstaunen gerathen und es könnte wirklich nicht verwundern, wenn demnächst der Reichskanzler im Reichstage, und zwar noch vor der Einbringung der neuen Flotten vorlage. im Namen der Verbündeten Regierungen die feierliche Er klärung abgeben würde, daß die Jesuiten als die besten Freunde deS Deutschen Reiches wieder in Deutschland zuzulasscn sind und die Mitglieder des Reichstages für die aufreibenden Dienste, die sie dem Vaterlande leisten, pro Nase und pro Tag 15 Mk. Diäten erhalten. Eugen Richter würde zwar auch dann keine Veranlass ung fühlen, den Reichskanzler „besonders anznsingen", wie er sich vorgestern ausdrückte; er würde vermuthlich wiederholen, was er am Mittwoch sagte: „Ich kann dem Heim Reichskanzler nur sagen: Spät kommt Ihr, doch Ihr kommt, Graf Jsolan. Doch diesmal entschuldigt nicht ein weiter Weg Euer Säumen. Sie hätten schon früher kommen können." Der grimme Richter-Hagen würde auch im Falle der Diätenbewilligung der Flottenvorlage gegenüber unentwegt auf seinem Standpunkte beharren: aber vielleicht würden dann manche seiner Munnldonen geneigt sein, die Verstärkung der Flotte in etwas freundlicherem Lichte zu be- urthrilen. Der sozialdemokratische Führer Singer auittirte auf das Ent gegenkommen des Reichskanzlers und des BundesratheS mit den Worten: .Alles, was Sie thun, schlägt zu unserem Vorthelle ans: das ist eben die unüberwindliche Macht der Sozialdemokratie!" Durch die Arbeitswilligenvorlage hatten die Verbündeten Regier ungen den sozialdemokratischen Terrorismus bekämpfen wollen, und jetzt, als die Bassermann'sche Mehrheit die Mittel hierzu ver weigerte, geben sie selber mit der Aushebung des Verbindungs- Verbots eine Handhabe preis, die wenigstens zum Zwecke der Er langung von antisozialdemokratischen Gegenkonzessionen geeignet war, die nmstürzlerische Agitation einigermaßen einzndämmen. Bei der Beratbung der preußischen Vereinsgesctznovelle hatte die Ber liner Regierung mit der größten Entschiedenheit erklärt, daß die Aufhebung des Verbindungsverbots nimmermehr ohne Garantien gegen den Mißbrauch des Vereins- und Verkammlungsrechts ge währt werden könne. Noch am 20. November hatte Graf Posar dowsl» eine ähnliche Erklärung abgegeben. Kaum drei Wochen später verkündet der Reichskanzler, daß der Antrag Baffermann bedingungslos angenommen wird, weil jene kurz vorher verlangten Garantien nicht mehr nötbig sein sollen. Und dies geschieht, obwohl die Sozialdemokratie inzwischen als „erste Fortsetzung der Reichstagsbeschlüsse zur Zuchthausvorlage" einen Gesetzentwurf zum „Schutze des Koalitionsrechts" eingebracht hat. der die systematische Legalisirung des umstürzlerischen Streik-Terrorismus auf allen Gebieten fordert und von Neuem den revolutionären Charakter der Sozialdemokratie in vollem Umfange erkennen läßt. Noch vor wenigen Tagen beklagte eS die Berliner Regierung in der halbamtlichen „Berl. Korr." auf das Lebhafteste, daß den ver bündeten Regierungen durch die Haltung der Bassermann'schen Reichstagsmehrheit die Ausübung der Pflicht der Staatscrhaltung und der Abwehr des inneren Feindes in unberechenbarem Umfange erschwert werden. Und jetzt bestärken die verbimdeten Regier ungen die Bassermann'sche Mehrheit in dieser ihrer Haltung, indem sic die Forderungen derselbe». Mehrheit bereitwilligst er füllen und selber, wie der Führer der deutschkonservativen Fraktion v. Lcvetzow vorgestern meinte, Wasser aus die sozialdemokratischen Mühlen liefern. Am 20. November dieses Jahres sagte Graf Posadowskv: Ob die Sozialdemokratie weiter fortschreitcn wird zum Schaden des Reiches, das wird in erster Linie abhängen von der Stärke der Negierungen. Am 6. Dezember giebt der Reichs kanzler eine Erklärung ab, die nach der zutreffenden Auffassung des Führers der Freikonservativcn „der erste Schritt ist zu einer weiteren Lahmlegung der ohnehin durchaus unzureichenden Macht mittel gegen die Sozialdemokratie". Ter Reichstag bot vorgestern wieder einmal jenes betrübende Schauspiel, wie es zu Caprivi's Zeiten wiederholt erlebt worden ijt: der Reichskanzler beglück wünscht und umjubclt von der ganzen Linken und im Gegensatz zu denjenigen Parteien, welche die Bekämpfung der Sozialdemo kratie für das wichtigste Gebot einer nationalen staatserhaltenden Politik halten. Fernschrcib- und Kernsprech - Berichte vom 7. Dezember. Berlin. Reichstag. Der schleimige Antrag Kopsch. betr. die Frage des Erlöschens des Mandats ves Abg. Jacobsen wegen Eröffnung des Konkurses über dessen Vermögen wird an die Geschäftsordnungs-Kommission verwiesen. Staatssekretär Gras P vsadvwsk v erklärt dazu: In der Presse wird behauvlet, ein Mitglied des Reichsamts des Innern habe sich dahin aus gesprochen. ein Mitglied des Reichstags büße nickt ohne Weiteres sein Mandat ein, auch wenn eine Voraussetzung für die Wählbar teil desselben in Wegsall gekommen sei. Ich weiß nicht, welches Mitglied des Reichöamts des Innern sich so ausgesprochen haben soll. Es würde das auch gar keinen Werth haben, da nach "Artikel 27 der Verfassung der Reichstag selbst die Legitimation «einer Mitglieder brüst und darüber entscheidet. — Ohne jede Debatte werden die Gesebentivürfe, betr. Aushebung des Verbindungsverb ots für politische Vereine, sowie betr. die Krankenversicherung der Heimarbeiter in dritter Lesung definitiv genehmigt. Eine Petition von Fuhr- wcrkSoesitzern in Leipzig und Frankfurt a. M. strebt eine Abänder ung der Strafbestimmungen gegen sahrlässiae Gefährdung von Eilenbahniransporten, soweit es sich um bloße Straßenbahnen handelt, an und fordert den Erlaß eines allgemeinen Reichs- gesetzes über Anlage und Betrieb von Straßenbahnen. Die Kom mission beantragt, die Petition, insoweit sie unter Umständen leichtere Strafen als 8 316 deS Strafgesetzbuchs sie ausivricht. für zulässig erklärt wissen will, dem Reichskanzler zur Berücksichtigung zu empfehlen, soweit sie dagegen ein Rcsihsgesetz für Straßen bahnen will, dem Reichskanzler als Material zu überweisen. In Verbindung hiermit werden die Anträge Aaster und Genossen <Soz.) und Bassermann »nd Genossen (nat.-lib.) berathcn, welche beide in Form von Gesetzentwürfen die einschlägige Strafbestimm ung des 8 860 des Strafgesetzbuches ergänzen sollen. Der Antrag Baisermann will auch Geldstrafe bis zu 000 Mk. zulaffen, während zur Zeit bei Gefährdung von Eisenbahntransporten nur ans Ge fängnis, erkannt werden kann. Der Antrag Agstcr will für den Fall mildernder Umstünde ebenfalls Geldstrafe unb^zwar bis zu 600 Mk. möglich machen. Nachdem Abg. Singer tSoz.) für den Antrag Agster und die Abgg. Bassermann und Gröber für den Antrag Basscrmann eingctretcn sind, wird der letztere mit großer Mehrheit angenommen und über die Petition gemäß dem Anträge der Kommission beschlossen. — Eine Petition von Postagenten um Pensionsberechtigung und Erstattung von Dienstauslagen wird von den Abgg. Pachmcke, Oriola. Werner und Dasbach warm empfohlen, insoweit die Erstattung von Dienstauslagen «beten wird. Dem Anträge der Kommission entsprechend wird dann auch dieser Theil der Kommission dem Reichskanzler zur Berücksichtigung überwiesen, wmzegeil über die Bitte um Pensionsberechtigung Uebergang zur Tagesordnung beschlossen wird. — Eine Reihe von Petitionen um Erhöhung des Zolles auf gesalzene Heringe beantragt die Kommission dem Reichskanzler als Material zu übcr- weilen. Bon den Abg. Niekert »nd Genossen liegt ein Antrag' auf Uebergang zur Tagesordnung vor. Auf Antrag des Abg. Hermes, welcher auf die schwache Besetzung des Hanses Hinweis- und zugleich hervorhebt, rin wie großes Interesse weite Volkskreiie an diesem Gegenstände hätten, wird die Petition für heute von der Tagesordnung abgeietzt. — Ueber eine Petition betr. Ge währung von Militärpensionen an Reichsbankbeamte neben deren Eivildiensteinkommen beantragt die Kommission Uebergang zur Tagesordnung. Abg. Gras Oriola beantragt Ueberweffung als Material an den Reichskanzler. Das Hans beschließt demgemäß. — Zu einer Petition betr. Erlaß eines Gesetzes über die privaten Versicherunasuntcrnehmen wird vom Bundesrathstisch aus bemerkt, daß die Verhandlungen über ein solches Gesetz mit den verbündeten Regieningen noch nicht abgeschlossen seien. Inwieweit den Wünschen, welche die Interessenten zu dem vorläufige» Entwürfe geäußert hätten, zu entsprechen sei, darüber schwebten noch Erwäg ungen. — Ueber eine Petition aus Helgoland, betr. die Zulassung der sogenannten Fremden-Trauungen auch über den 1. Januar 1!M hinaus wenigstens bis 1010, wird längere Zeit gesprochen. Abg Stadthagen iSoz.i ist für eine Entschädigung der Gemeinde Helgoland, deren Eigenthumsrechte durch Aushebung der Fremden- Trauungen angegriffen worden seien. Abg. Beckh ffreff. Bolksv.! bestreitet, daß aus einer solchen Gepflogenheit ein Vermögensrecht herzulciten sei. Uebrigens sei es interessant, wie Stadthagen hier für das Eigenthumsrecht eintrete. Die Petition wird nach dem Antrag der Kommission durch Uebergang zur Tagesordnung er ledigt. — Nächste Sitzung Montag mit der Tagesordnung: Erste Lesung des Etats. Berlin. Der Bundesrath überwleS heute den Entwurf zmn Beioldungs- und Pensions-Etat der Neichsbankbeamten und eine Denkschrift über die Ausführung der seit 1875 erlassenen Anleihe- gesetze den zuständigen Ausschüßen. Dem Entwurs einer Verord nung. betr. Beschränkung der Einfuhr wegen Pestgesahr. wurde zugestimmt. — Die „Nordd. Allg. Ztg." tritt der Angabe ent gegen. daß der sächsische Finanzmiuister in der sächsischen Zweiten Kammer gesagt habe: die Renten der sächsischen Staatsbahnen seien znrückgcgangen, weil die preußische Eiieubahnvcrwaltiina in rücksichtsloser Weise den Güterverkehr um Sachsen herum leite. Nicht ein Wort oder eine Andeutung sei von dem Minister gegen die preußische Eisenbahnpolitik gefallen. ES lei das auch ganz natür lich. da die zwischen Preußen und Sachsen seit Jahren bestehenden Vereinbarungen über die Verkehrsleitnng in Nichts geändert Ae len, sondern zur beiderseitigen Zufriedenheit stmktionirten. Weiter heißt es in der offiziösen Auslassung. Auch sonst liegen auf dem Gebiete des Eisenbahnwesens irgend welche andere Differenzen zwischen den beiden Staaten nicht vor, es ist vielmehr das beider seitige Verhältnis, der Staatsbahnen ein vorzügliches und in keiner Beziehung getrübtes. Namentlich hat Preußen nicht daran ge dacht. noch denkt es jetzt daran, Maßregeln zn ergreifen, weder Sachsen noch Bavem, Württemberg. Baden, Mecklenburg oder Oldenburg gegenüber, um einen von dielen Staaten zu zwingen oder zu veranlassen, sich der preußisch-hessischen Eisenbahngemein- schaft allzuschließen. Das Verhältnis; mit allen diesen Staaten ist vielmehr ein völlig klares und befriedigendes. Sogar die Fragen, welche der Erwerb der hessischen Privatbahn naturgemäß nach besserer Ausnützung des Eisenbahnbetriebes mit sich bringen mußte, und die nicht ohne finanzielle Nachthcile für süddeutsche, namentlich badische Bahnen dnrchgcsührt werden konnten, sind in durchaus loyaler Weise und mit gegenseitigem Einverständniß ge ordnet worden. — Tic „Kreuzztg." weist darauf hin. daß, während wegen Opposition gegen die Kanalvorlage im preußischen Abgeord netenhanse eine größere Anzahl gewissenhafter Beamter auf Vor schlag des Staatsministeriums zur Disposition gestellt worden sei. Fürst .Hohenlohe der Mehrheit im Reichstage, welche gegen das Arbeitswllligenschutzgesek stimmte, mit seiner gestrigen Erklärung wegen Aufhebung des VerbindungSverbotS. weit entgegenkommen der die Hand reiche, um sie für die Kanalvorlage milde zn stimmen. Man glaube eben, den Konservativen mehr bieten zn können, als der Opposition des Eentrums und der Liberalen. Die Koiiscrvative», so kalknlire Fürst Hohenlohe, würden trotz alledem doch für die Flotte stimmen, die Linke und das Centrnm aber müsse man durch Entgegenkommen ködern. Es liegt, schließt die „Krcuzztg.", für die Konservativen die Befürchtung nur zu nahe, es werde, wenn die Flottenvorlage unter ihrer Mitwirkung eine erfreuliche Erledigung im Reichstage gefunden habe, in Preußen erst recht der Kampf mit der Kanalvorlage gegen die Konservativen fortgesübrt. Sollte der sehnsüchtige Wunsch des Liberalismus,, bei allem Konflikt der Regierung mit den Konservativen im Trüben fischen zn können, sich erfüllen, so wäre das allerdings der krönende Stein tu der Politik des Fürsten Hohenlohe. Berlin. Die Nachfrage nach Kohlen ist io ungeheuer, daß die Zeche» sie mit ihren einbeiiiiiichen Arbeitskräften nicht be friedigen können: die rheinisch-westfalischen Grubenverwaltunqe» haben deshalb steirische Bergleute cmgeworben. 2000 derartige Arbeiter sind bereits auf Sonderzügeu zum Meine befördert Wörden. Ter Grund für diese starke Auswanderung liegt in den niedrigen Löhnen twn Steiermark, söivie in dem Bruderladen-Gesetz und dessen Handhabung. — AuS Odessa wird gemeldet: Die Kohlciinoth in Siidmßland steigt. Im Gouvernement Kiew sind die Bahnen nur betriebsfähig, weil sie englische Kohlen haben. Dampfer und Fabriken müssen Hol; oder Naphtha feuern oder deu Betrieb einstcllen, wenn cS nicht gelingt, englische Kohlen zu be schaffen. Die Preise steigen in Folge denen anhaltend. — Die Ein- und Ausfuhr von Getreide und Mehl im deutschen Zollgebiet be trugen in der Zeit vom 1. Januar bis Ende November in Doppel centnerii: Weizen 15.119.172, Roggen 5.370.805, Hafer 2.821,916. Gerste 9.917.398, Weizenmehl 211,615. Roggcmnchl 11,910. Die Ausfuhr stellte sich aus: Weizen 3.031.057, Roggen 1,427.122. Hafer 861,398, Gerste 250,526, Weizenmehl 319,092, Roggenmehl 1.125.895. — Jur Konkurs Isidor Bchrendt's. welcher wegen seines Umfanges das größte Aussehen erregte, wurden die nicht bevor rechtigten Forderungen im PrüfungSteriiiiii auf 1,153,000 Mk. ge schätzt, hiervon aber die Äesälligkeits-Accevte rc. in Höhe von einer Million vom Verwalter gestrichen. Nach Deckung der bevor rechteten Forderungen und Kosten von 30.009 Mk. würden 325.100 Mk. oder 10 Prozent auf 3,350,000 Passiven verbleibe». Isidor Behrendt befand sich mit Genehmigung des Gerichts ans Grund eines ärztlichen Ältestes im Sanatorium Weißer Hirsch bei Dresden: er hat sich nun von dort entfernt, ohne daß bisher sein jetziger Aufenthalt bekannt geworden ist. Leipzig. Eine Internationale Ausstellung für Volkswohl. Hygiene und Sport wird hier in sümmtlichen Räume» des Krystallpaiastcs vom 29. März dis 15. April 1900 abgehalten ivcrdcu.