Dresdner Nachrichten : 10.12.1901

• Erscheinungsdatum: 1901-12-10
• Sprache: Deutsch
• Vorlage: SLUB Dresden
• Digitalisat: SLUB Dresden
• Rechtehinweis: Public Domain Mark 1.0
• URN: urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-190112106
• PURL: http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19011210
• OAI: oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19011210
• Sammlungen: Zeitungen
• Sammlungen: LDP: Zeitungen
• Sammlungen: Saxonica
• Strukturtyp: Ausgabe

verugrgedtldr: —"-NUiL—" den i„ ovirtcn lnb. lnschl.au I». A. re«den. !s-. v. lel 118 empfiehlt Preisen. .Konkurs- «den. 7V. n«,«. «MU» »«» MM «»L«-«NW» M MM -» »»r,«»,»»«»>»l»tr r»t«,r«»»->Sr»tt»: »acheich»,, »,,«»«» Gtßklirei lWe l>vr DvUUI »Vvrtinul ilvr 1»«mvntiul-^»»brUt ^ItwLrtt L ü^0I*80ll^^2, Hoklistonmt dt«»«» U> »»odluioli»«Ilsr Xu»lüui-uo« uo«,nolet» uns -»eotetsl ti ül« »«ob »izg,nsi>. «o vt« ?«et«,r. lw»li»o«r »o<t VVionor «cxtsllan. Hauv»-G«ttLftSst«lle M«ne«itr. 38. OosekLösäeslMel I .. S««M, Mi-tt! friekjfick LsppiLck, «E zezuiede- Z ^dt>k». k. üv)vr, l'ripM-lil'W-llLIIljlilllZ. -Sm» 5»«« 18^ I»»tv<»»Ml U«»«e «tt« Ml«« ^»pt«e«. ^»p««« «to. s>e «M,«» «««»»< Stil«»»«, t^»>« — 7»n«tti»e u»o «st»a«tt»t» l>«k»r»»». Kmiiliii-Zelillli- >5ol»lvn i-^dSLtrplLNvki v,»»» L-Ü»,,ss Lok-^»Lek» tvr ^liiliusi MeliückNed ^ K«» ti»« 18, pur«. o. I. L«. ^eIeiicIi>iiiiZ8-<ikxen!iliilli!e s kvr ü»«, »t«Ltr. Inedl, ststrstaul». ie««». ti^lifginss üsulreli'-s li. Slyllze!« giggsiilsk' knrui-. liarsn- ll. ?Lirt!it5lll!s8 Ilvrmrmn ^Üp8l;kvl, L TL*,LL W LLLLL VLL. ^ ^ fSsbsn l!Ni! fflMg-ljllSÜM'll III dÜljyZtZll ?pgi8gll. ^ Itt. ör» S.»i,n«l NelchSetat Hg'nochiichten. Landtag Erpiekheff'rdecung. -ptillrt. Wollkämnierei, Dichteiabend. WrihuachtSichau. > Lekrerveffammliing. leipziger > Mukhmastl Witterung: iffenchtSverhandlungr». » Unbeständig. Dienstag Itt.De;emlier NN-L. Der RelchSetÄ für IVO». Der NeichSeta« für 1962 balanestt ln Einnahme« und AuS- gaben «il rund 2 Milliarden 350 Millionen Mark, bleibt alio iminerdln »» etn gute» Stück Hinte, de, berüchtigten dritten Mtlllach« »nrLck. dte Frankreich al» denrnige Staat, de, bisher da- ddchste Budget und mit etwa 30 Milliarden auch die weitaus höchste Verschuldung ausweist. bereit- erreicht hat. In der Presse ist wieder iortgeietzt vom .RetchShaushaltSetat l96L0lO die Red«, obwohl wlederdolt gegen iene untchöne und weittchweisige Wort bildung iprachltchk Bedenken geltend gemacht worden sind und obwohl de, verewigte Herr v Miauet dir im Interesse der Ueber- stchtlichkeit iebr praktische Neuerung eingesüdrl hatte, daß die Etats, gemäk ihrer riniädrigen Tauer, nur mit derjenigen Jahreszahl zu beneunen leien. die dem längeren Theile der ledr-mnligen vom 1. Avril dlS zum 31. Mürz sich erstreckenden Jinanzperiod« eut» spricht. Ir» Lanze» läßt der Etat erkenne». daß bei leine, Ausstellung da« Beitrrden obgewoltet hat. de, schwierigen sinanziellen Vesaunntlage dmch grösstmügliche Svackamkrit und Beschränkung in de» Ausgaben gerecht zu werden. Die Bilanz de« diesmaligen Budget« ist um 4", Millionen geringer al« die des laufenden Etat« und auch der Anlethebeirag stellt sich um 18 Millionen Mark niedriger: die Geiammriumme der Matrikularbeiträgr ist ebenfalls am nahezu 3 Millionen gegen den Ansatz von 1901 ver mindert worden Aul der anderen Seite ging es natürlich nicht an. die unbedingt nvrdwendigen Ausgabe», dte sich au« den ge steigerten Bedürfnissen de« Reiches ergeben, aus Kosten de, Lebens haltung de« Reiche- ielbst zu kürzen. Diele Bedürfnisse sind nun aber io zahlreich und erheblich, das; sie säst überall eine Zunahme i» den o,deutlichen Ausgaben unumgänglich gemacht hadert. Ter grötzte Tdeil der Erhöhungen entfällt wiederum aus Heer und Marine: dazu kommen dann di« Steigerungen im Pensionsrtat. im Etat deS Reichsamtes des Innern, iiir den Jnvaiiditäts- versicherungs'-Zlllchuh, sin daS neue Auisichtsamt iiir das Privat- versichenmgsweien >,. a. Auch die bisher aus de» I»vaIIbe»so»ds angewielenen !5 Millionen Mark zu, bessere» Versorgung der Krieg-invaliden werden den Etat der sorldauerndr» Aukgade» ne» belasten. Die sozialdemokratische Presse ist bei der Kritik der Ver mehrung der Ausgaben wieder, wie üblich schnell sertig mit dem Wort und lucht u A. bei den .Genossen" dadurch Stimmung zu machen, dah sie den Uninichied deworhebt. der zwiichrn den A»f- wendunge» für Heer und Marine mit zuiamme» rund 646 Millionen und denen für das .Reicksamt der.Soziolresvnn" Isoll Heiken da- ReichSam« de- Innern» in Höbe von I>4>/, Millionen Mark besteht. Dadurch ivll der Eindruck erzielt werden, al lein, die Au-gade» iü, soziale Zwecke nur .Betielaroicken". während de, .Moloch MililarlSmus" olS .unproduktiver" Faktor de« Hanpttbeil de- nationalen Wohlstände- verschlinge. Solchen Entstellungen gegenüber mutz immer wieder daraus hlngewieien werden, datz dn Militarismus, indem er dem Deutschen Reiche den Frieden erhält, dir Vorbedingung von Handel uns Wandel und dir Borau-ietzung jeder Möglichkeit von Arbeit und Verdienst er füllt: autzerdem Ist er leidst durcha»- nicht .unproduktiv", iondrrn gewährt Hunderttaulendeu von Arbeitern lohnenden Lebens unterhalt. Z» Zwecken der Sozialreiorm oder werden vom Deut sche» Reiche täglich allein kür den einen Zweig de, Arbeiter» veZrchernng etwa Millionen Mark gezahlt, and diele. >ow«e die ganze» übrigen Wohltbaten der Sozialreiorm werden den Arbeitern ebenfalls »nt« dem Schutze de- vteigeichmählen .MtlitaliSmuS" zu Tdeil. Die« zur Steuer de, Wadcheit I Im Gegen'otz zu den von radikaler und sozialdemokratischer Seite au-gedenden Bemühungen, der Regierung wegen der ge steigerten Ausgaben etwas am Zeuge zu sticken, gebietet es die Gerechtigkeit, anzuerirnnen. datz die verantwortlichen Stellen bei den einzelnen Antlitzen m!l der grössten Vorsicht zu Werke gegangen sind. So sind allein im Bundesratb 2i Millionen Mark durch Abstriche erspart worden! DaS ist doch immerbin eine runde Summe, die ganz geeignet ist. die radikale Behauptung zu wider legen. datz der BnndeSraih in sinanziellen Dingen übe, Haupt keine eigene Meinung bade und imnier nur .Ja und Amen!" zu den preutziichea Vorschlägen »age. Trotz oller Beichneidungen Indesien. die an dem EtatSentwirri vorgrnonnnen wurden, blieb ein erheb liche- Defizit olS Endergebnis bestehen, weil bei den Haupt- einnobmeauellen de- Reiche- nach Loge der wirlhschastlichen Ent wickelung mit einer geringeren Ergiebigkeit gerechnet werden musste Damit lila,« genug, erlitt der Etat sür iE auch durch den Weg- fall de- bislxr gewohnten UeberschusseS eine erhebliche Einbuke; für 1961 tonnten die Urbeischüsse au- dem Jahre 1899 noch mit 3L Millionen angeirtzt werden, dagegen weist das Jahr i960 nicht nur keinen Ueberichuh aut. iondern einen Iekldclrag von 2 Millionen, der nun auch noch zu Lasten de- Etat- für 1962 fällt. Aus Grund oller dieier Verhältnisse ergab sich ein <rebI - betrag in Höhe von VS Millionen Mark «d. h. unter Abrech nung der im BundeSrath abgrstrichenen 21 Millionen: im ursprünglichen Voranschlag war dte Summe aus 86 Millionen beziffert». Wie koll diese« Defizit gedeckt werden? DaS war die schwer» wtegrud« geag«. vor dt« sich der BundeSrath gestellt lad. Wollte man einfach nach der Schablone gehe», io würden die 59 Millionen kurzer Hand in Gestalt erhöhter Matrikutarnmlage» von den Etnzelitaatrn kingeiordert werden und diese könnten dann leben, wie sie zurecht kämen. Ein solcher Ausweg verbietet sich aber um io mrdr. als von den Mindereinnahmen der Houvtsleiircouelleu de- Reiche- gerade dirrenigen Steuern am emosindltchsten be-^ troffen werden, die sür dte Uederwetiungen an die Bundesstaaten, in Betracht kommen ' Im Ganzen sind hier 26'/, Millionen Mark! gegen den Etat sür l'96i weniger angeietzt. Der BnndeSratb hat! die dierauS sich ergebende Nvtblage der ja auch meist noch in! eigener finanzieller Bedrängntk befindlichen Einzelslaaten gebührend gewürdigt. In der dem Reicksetal beigegebcnerr Denkschrift — die in ihrer Art den iächsiichen .Allgemeinen Erlänteningen" ent spricht. — heisst es darüher: .Die wirthschaitliche Stockung, welche seit langer als Iahresirist nicht nur aus Deutichland. sondern aus allen Staaie» mit doch entwickelter Industrie lastet und in Holge der engen wechiriietligen Beziehungen gleichsallS Handel und Verkehr in Mitleidenschaft gezogen bat. ist auch aus die Finanzen des Reiches nicht ohne ungünstige Einwirkung geblieben Ade, de, wiildichastlich, Notdstond lostet wie aus dem Reiche. Io — und zwar in nicht geringerem Make — gleichfalls aus den Einzelstoaten Ruch sie sind ouSnahmSioS nu, unter Auswendung der grössten Spariomkeit. zum Tbeil nur unter gleich zeitiger Zurückstellung wichtiger Staat-auigaben. vereinzelt sogar nur unter 9'euschasiung vermebrter Einnahmen durch stärkere Anspannung de, direkten SteuerkrLste des Landes, rur Herstellung de- Gleichgewichts irr den eigenen StaatSkauShalten in der Lage. Darüber hinaus noch sie zm Zahlung ungedeckter Matrikular- beikräge in der vorangegebenen Höbe deranzirzieden, würde für einen groben Dheil von ihnen dem Eriordern einer Leistung gleich« kommen, welche die ernsteste Gefährdung der sinanziellen und damit der politischen Selbstständigkeit in sich schlöffe." Weiter erklärt es dann die Denffchriit im Interesse der Bundesstaate» als eine politische Nothwendigkeil, den Betrag der thaliäcblich zu tragenden ungedeckten Malrikularbeiträge nicht ank dte volle Höbe von 58.9 Millionen Mark festzulehen. Tie niatrikuiarniäkigen Beiträge zu einer Summe von 21 Millionen Mark stellte» sich als das Aeukersle der Leislunasiähigkeit jener Staaten dar. Im klebrigen bekennt sich die Denkschrisl ausdrück lich zu der Auffassung, das: die wirthschastliche und finanzielle Nothiagr nur als vorübergehend anzuiehe» ici. Dank des buiidestteuiidlichen Entgegenkommens der souveränen gesetzgebenden Körperschaft des Reiches wird oliv die Belastung der Einzelslaaten mit ungedeckten Matrtkularbeiträgen für 1902 nur eine Summe von 24 Millionen Mark auSmochen Um ein so unerwerrrl günstiges Ergebnik herbeizusühren. musste ein ganz besonderer Weg beicbritten werden, indem man nämlich zu dem Hilismittel einer .Z u i ck u k a n I r i h e" lü, den ordentlichen Etat Zuflucht nahm Die Sache hätte sich auch io machen taffen, dak verschiedene Posten auS dem ordentl'chen in den aukerordenl- lichen Etat verwiesen worden wären: dadurch hätte der ordentliche Etat eine errffvrechrnde Erleichterung erfahren und der Fehlbetrag wäre dann in vevchleierter Form im aukerordenllichen Etat eden- ialls durch Erhöhung des Auieihedelrages zur Erscheinung ge kommen Aus solche Schiebungen bar aber der Bundesrath gerade im Interesse der Aufrechterdaltting gesunder finanzieller Grund'ätze bei der Aufstellung des Etats verzichtet, liebe, das Vorhandensein eines FrbldetraaeS im ordentlichen Etat offen einarstanden und zu dessen Deckung die Einnahme» des ordentlichen Etat- mittelst einer .Zuichukanlrlbe" entsprechend erhöbt. Es ist überaus er freulich. dak dir bundessreundlichen Rücksichten in der hohen ersten Körperschaft des Reiches alle unfruchtbaren theoretisch-doktrinären Bedenken überwunden und einen s'o durchichlagrnden Erfolg erzielt haben. Tic Zuversicht zu der Fädigkeit des Bundesraths, die berechtigten Interessen der Einzelslaaten genebenen Falles energisch zu wahren, wird dadurch im ganzen Reiche wsientlich beseitigt werden. Finanzieller Peisimismns erscheint hiernach sür die BundrSstnalen kaum noch angebracht, um io weniger, als eine gewisse Wahrscheinlichkeit besteht, datz dir wirllichen Einnahmen aus den Grtreidezöllen die Höbe des Voroiiichlags für IE über steigen und iomit sich rin Mehr an Ueberweiiungen ergiedl. wo durch der Betrag der durch llel'erwei'ungen nicht gedeckten Matrikulorumlage» noch unter die vorgedachten 24 Millionen binabgebeu würde. Da- Eine allerdings steht unerschütterlich fest und wird durch den jetzigen Etat arff's Neue erhärtet, das; die bestehenden Zustände ganz unregclmäkig und unhaltbar sind und datz die baldige Verwirklichung einer Finanzresorm eine Lebensfrage de- Reiche- sowohl wie ieiner Glieder bildet. Neueste Drahtmeldungen o, m ;> Tczcmdcr l-tackitS etuaedende Devekckren befinden sich Lette 4.1 Berlin. sPnv.-Tel.I Reichstag. Aus der Tagesord nung steht zunächst die Interpellation Arendt, betreffend die Zahlung von Betcrane» beihrljen aus Grund des Gesetzes vom l. Juli I8V9. — Präsident Gras Ballestrem: Es ist mir kurz vor der Sitzung vom Herrn Schatzsekretar die Mittheil- ung zugegangen, dak derselbe an Influenza erkrankt und deshalb heute outzer Stande sei, die Jntervellatwu, wie er dies beab- ichtigt habe, zu beantworten. Ich schlage deshalb vor. den heute abzusetzen. ^ erledigt Gegeüsländ heute abzusetzen. DaS Haus beschlicht demgcmäh. Ohne Debatte erledigt «s ferner definitiv tu dritter Lesung die Vorlage betr. Verlegung der deu ff ch-ö slc rre uff rsch c n Grenze längs deS Przemsa-Alujses. — Sodann wrro oce erste Beralhung der Zollt oriz Vorlage tvnaetetzl, — Aba. Beumec sncit-lib.j drückt seine Genugti>uu»g darüber aus. bau diese wichtige Frage der Tarffreiorm hur von Industrie und Landunrtnichaft Hand in Hand geregelt werde. Tie Freihändler stellten es so dar, als handic es sich hier bereits um die Sätze des Vcrtragstariss. während es sich doch in Wirklichkeit um de.-. Generallarff handle, dessen wir im Kampfe um die Handelsver träge bedürfen. Tie Eisenindustrie wünsche und bedürfe im Ab- gcmeincu keiner Zollerhöhungeu, nur, daß nicht unter die Satz' Von 1879 herabaegangen werde. Im Etttzelnen sind allerdings zum Theii Erhöhungen, zum Theil Ermäkmungcn erwün'chl. E.> ist bisher noch nicht genügend Hcrvorgehoven worden, daß in unserer Industrie die Lohne unoerdältmsimäklg hohe sind. lRuie links: In anderen Staaten sind sie höher: Amerika. England.i Bedenkt man in Amerika die theuren Preise für vtebeusmittei »ud Verbrciucbsabzügc, so ist jedenfalls die Lebenshaltung der Arbeiter bei uns cme bessere, als in Amerika. Es trifft das uamentlim auch betreffs der Bergarbeiter zu. Dok unzere Industrie in dieser Beziehung gern noch mehr thuo würbe, ist sicher. Durch den Ausbau ieislungssähiger Wafferitroken und langsrisliger Houdcic - verträge würden wir darin gefördert werden. Der Vorwurf, da. wir uns zu sehr aus die Ausfuhr verlegt hätte», ist nicht zutreffend. Bergeisen Sie nicht, welche Unsummen von Lohnen in unserer Ejiportwdustrie stecke». Rur um aoiere Arbeiter werter zu be schäftigen. sieienr wir zum Beispiel Roheisen an da« Ausland ,etzl zu Preisen, die kaum noch die Kosten decken. Unsere Säuoiiaie mögen >a manchen Feblsr begangen Koben, und sie werden di<- lelben abzustellen bemüht fein, aber im Grotzeu und Ganzen su-, die Anariffe auf die Svndikale unberechtigt, auch au! das Kohler und Grobblech-Syndikm. Ohne letzteres wären geyenwärti,. wen» nicht zum Bestviel Sckist-bleche so billig gelieren würde, . datz wir das Ausland unterbieten, die! mehr Arbeiter brotlos. Ueber die Minimalsätze für Getreide sind die Meinungen unter meinen Freunden geweilt. Derjenige Tbeil. dem auch ich zug - höre, ist noch wie vor der Meinung, datz durch die gejetzlichc Fei - siellung der Mindestsätze der Abschluß von Handelsverträgen ge- sährdet werde. Wenn die Regierung ihre Versickerung, datz mut aus der Grundlage von Minimalsätzen Handelsverträge zu Staude kommen kömilen. in der Kommission durch nähere vertroiilicke Msttherliingen begründet, könnten auch wrr uns vielleicht mit de Mindestlätzen einverstanden erklären. Der wirthschastliche Am. - schuf; hat völlig uiwarieiisch gehandelt. Dosienige Aiislchurim - glied. welches den Ausscwisi eine Animirkneive mr lindere Zoll, nannte, hat ein würdclo;es und taktloses Won cmSgewrvck . iOho! links.» — Abg. Rösicke-Kaiserslautern lB. d- L.s wcndei sich gegen den Abgeordnete» Bracieckc, der durch »eine »un willige Komik ein erheiterndes Moment ui die Debatte gebraä i habe. Braescckc's Darlegungen seien darauf hinausgekouimer. was schon Onkel Bräsig gesagt habe, daß die Armutb von der Powertä komme. Redner bestreitet, daß den Handelsverträgen die Emwictelung unserer Ausfuhr zu verdanken sei. dagegen ballen sic eine lreibbausarnge Entwickelung der Industi.'ic verontatzst und dem sei die jetzige Krisis zuzuschreiben. Selbst Reichsbaul- vräsidciit Koch habe gesagt, nicht einmal 7 Proz. TiS'on! hätten die Uebergründungen zügeln könnerr Die gegenwärtige Vorlage verfalle wieder demselben Fehler, den man schon vor zehn Jahren bei den Handelsverträgen gemocht habe. Tic Indusrne sei zu viel, die Londwirlbichaft zu wenig bedacht. Gcrslenzoll und Ouebrachozoll mutzten höher bemessen werden. Nicht eure Be lastung der Konsumenten werde mit den höheren Getreidezölleu bezweckt, sondern nur ein Ausgleich der bisherigen Minderein nahmen der Landwirtbschaff. Mar;, der Theoretiker der Sozialdemokraten, sei nur deshalb tür den Freihandel eingc- treten. weil dieser die Revolution fördere. Jetzt bandle es sich um einEntweder-Oder. Es müsse endlich einmal geschehen was nötkig fei. anderenfalls lieber ein Wegfall aller Zölle, und er hoffe, da:: chm dabei die Linke zur Seite stckc, und von der Regierung hoffe er. daß es für sie heißen werde: Im Anfang war das Wort, das Ende war die Thal. sBeisoll recktS.» — Abg. Beck-Aichacb lEentr.» spricht sich kurz sür die Vorlage auS. Dos ichr schwach besetzte Haus nahm daraus einen Vertagungsantrag an. und zwar mit Rücksicht daraus, dak die Redner üir Material nickt bei der Hand hatten. Man war von der Annahme ansgrgongen. datz die Bciorechung der Interpellation die gelammte erltzung in Anspruch nebmcn werde, unffo mebr. als Abgeordneter Tr Haffe die bekannte Ehamberloin'sche Aeukerung zur Sprache brinaen und den Reichskanzler zu einer Auslaffuna darüber ver anlassen wollte. — Morgen: Interpellation der Polen betr. die Wresibener Vorgänge. ' Berlin. iPriv.-Tel.i Ter König und die Königin von Würtrembcra treffen im Lame dieses Monats zum Be suche bei dem von Wied scheu Erbvnnzenvoor ck Potsdam cm. um der Taute des jüngsten Enkels des Königs bmznwohnen Major Friedrich. Kommandeur der Betrrcbs-Abtbei'- nng der Eisenbadnbrigade erbielt das Ritterkreuz 1 Klaffe des sächsische» Albreckstsordene. — General der Infanterie »on Struvbcrg hat vom Groicherzvg Friedrich von Baden da.- Grofstreiiz des Ordens Berttwld 1. eraallen — H>« tagte gestern eine graste polnüchc P r otest v r ri a m m: n ng. ^ic endete mit der Annahme eine: Resolution, in welcher u. A. auch der polnischen Reichstagsiraktion die Entrüstung der Veriamme!- ten darüvcr ausgesprochen wirb, .das; sie bis jetzt mit ibrer Interpellation gewartet und diele in einer Weise iormiliir! hol. welche des polnischen Namens unwürdig ist". Berlin. lPnv.-Tclf Ueber die Vorgänge in Wres ckcn bringt die „Nordd. Alla Ztg." gegenüber den in ansländiicke», namenllich galizischcn Blätteni. entbalt>-nen faitä'-e» Angaben eine Darstellung, der wir Folgendes entnehme»: Die katholische Stadtschule m Vreschen fordert die Kinder bis zum vollen Verständnis, der deutschen Sprache, und der Stand des Unterrichts lick der Regierung in Posen keinen Zweifel darüber. dak die Voraussetzungen der, Obcrpröffdialbestiinmung vom 27. Oktober 1879 mr die i» diesem Falle vorvetcbriebenc Einfübr- ung deutichen Neligionsunlcrricists gegeben war. Trotzdem be schränkte die Reaicrung diele Matznahmc auf die Kuivcr der: Oberstufe. Der deutsche Religionsunterricht begann noch dem diesjährigen Offerier!en. und es zeigte sich aus den Antworte» der Kinder, die willig gegeben wurden, daß die Kinder dein Unter richt volles Vcrfländnitz ciitgeg-ibeachtcu. Nach etwa t4 Tage«: änderte sich das Bild. Zunächst weigerten sich rmzelne Länder, die deutschen Religwusbücher mtt nach Hause zu »ebmen: ander«