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4L«? -Weinstuben Präger Ltraöo Vollgül»ig8ter tlsarersstr cler tleurelt. iäacht Sie unodkängig von lecker kremcken ttilke. »»sd»! Ii-sumann kßsckk,, Vsimdsliütl'.ri. Projek1ioris-/^ppars1e fllr Lekulv unc> ttsus. Kesichüxunll jeckerreit in meinem 13 m hmxrv projelcSonvmml. ^«»1 Vrvscken-^ «,nll,«r»v» Ent» Aöcd« / Outxepllezle V/elav / 8p«».! »vlercßplstto-. ^.eüerrvaren - Rkeise-^krtürei v-«-,., !> »ml auswärts HW- Srvoi«» l-sclsewsrsn - SpsriLl - SenettüN Sine Sitzung -es Reichskabinetts. Berlin. A. Dez. Das Reichs kabinett beschäftigte sich in seiner «estrigen Sitzung mit einer Reihe von Borschlägen, dt« der R e i ch s k o m mi ssa r für sie Ne r c i n f a ch u n g und Vereinheitlichung der N e i ch s v e r w a l t u n a in Verfolg des ihm erteilten Auftrages vorgelcgt batte. Die Borschläge, die der ReichSkommissar im einzelnen be gründete. beziehen sich insbesondere auf die vom Kabinett bereits seit längerer Heit ins Auge gefaßte Vermindern««» der Zahl der Ministerien» ans die Entlastung der Zentral. behLrdcn von solclieu Geschäften, die sachgemäß von Nach geordneten Behörden wahrgenommen werden können, ans die Abgrenzung der Kompetenzen zwischen den verschiedene» Reichtbehürdcn und zwischen den Reichs- und Länder- behürden. Der ReichSkommissar betonte. das, die Flirt der Anträge auf Bewilligungen von Retchsmittel» für kulturelle. wirtfchastlicl>c und selbst soziale Zwecke entschieden etngcdämmt werden müsse. — Der Reichüministcr des Inner« brachte sodann in einem Korreferat unter weit gehender Würdigung der vorgetragcncn Grundgedanken ackcb blesenigen Momente zur Geltung, denen bei allgemeiner Sparsamkeit im Interesse der Gesundung unseres gesamten staatlichen Lebens Rechnung zu tragen ist. Er legte dar »eläx der durch die Reichsvcrfaisung dem Reiche znMviesc- «en Ausgaben nach Lag« der Verhältnisse keinen Anischuv vertritgen und welche neuen und umfangreichen Arbeiten der Verwaltung in wirtscliastlicher und politischer Ve rlobung durch den F-riedcnsvcrtrag und die Kri^Ssolgen auserlegt werden. Er erinnerte an die übermäßige Be lastung der Arbeitskraft der Ministerien durch die ver mehrte Tätigkeit, die der Reichstag. dcrNeichs- w l r t scha f t S r a t und der Reichs rat erfordern, und bereichnete eS als notwendig, eine Reform der Arbeitsweise dieser Stellen in dte Erörterung «inzubeziehen. Der Minister betonte, daß cs im Interesse unserer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit nicht angehe, die Ausgaben auf dem Gebiete der W i i se n s ch a f t, Kultur und S o »i a l v o l i t'i k unterschiedslos zu unter drücken. Den Schwerpunkt der Reformen ficht der Minister in einer weitgehende» Dezentralisation aller Arbeit, die nicht im Interesse unserer außen- und innen- »vlttische» Einheitlichkeit nnter der uumittclbaren politi sche« Verantwortung der Neichöregiernng geleistet werden «fiste durch Abgabe an die den NeichSministerie» nach« «eprdneten Stellen. Landesregierungen, und Ge mein de«. — Das Kabinett beschlob. bei der Wichtigkeit «»d Schwierigkeit der Materie die Minister zu schrift lichen Voten mit kurzer Frist darüber z« veranlassen, «le dle Gesichtspunkte der Sparsamkeit und der notwendigen Erfüllung der StaatSaosgaben z« vereinigen find. Nach Eingang dieser Boten wird das Kabinett alsbald weitere »tellnng nehme«. lW. L. B.i Der R c ich s m i u i sie r der Finanzen hat eine lieber sicht über die Einnahmen und Ausgaben des Reichs in den Rechnungsjahren 1013—1820 vorgelegt. Dc« Ausgaben zeigen in den Krieasialiren zunächst einen OMckgang, da die Kosten des Krieges aus außerordentlichen Mitteln bestritten wurden, dlbcr bereits im Jahre 1017 be liefe» sich die Ausgaben im ordentlichen Haushalt aus an nähernd das Dreifach der Ausgaben von 1013, di« 2.4 Mil liarden Mark betrugen. Demgegenüber stellen sich die ordentlichen Ausgabe« 1910 auf ll,7 Milliarden. 1020 auf 80.2 Milliarden. Die -Hanptursachc der Ausgabcvcrmehrunq ist der lviehrbedarf für die Verzinsung der Anleiheschuld: dieser Bedarf ist vo» 0,2 Milliarde» im Jahre 1013 aus 12.7 Mlliardcn im Jahre 1020 gestiegen. Die Einnahme» haben im lebten Jahre vor dem Kriege 2,1, im Jahre 1010 10,8. Im Jahre >820 30,2 Milliarden betragen. Das Gleich gewicht im ordentliä>cn Haushalt für 1920 ist dadurch er reicht morden, das, die Erträge des Rctchsnotopfers und der Kricgsabgabeu vom Vcrmögenözuwachsc. die ursprünglich der Schulcntilgung dienen sollten, in Einnahme gestellt sind. Uedcr di« wirkliche Lag« der NeicktSsinaozen gibt dte Nachwcisung über die aus A n l« > h e m i t t e l n bestritte nen Ausgaben Ausschlnst. Diese Ausgaben haben im Jahre 1013 betragen rund OM Milliarden Lstark. in den Kriegs tabrcn 1014/18 81 Milliarden, im Jahre >010 rund 38. im Jahre 1830 lEntwnrss 60F Milliarden Mark. Dazu kom men noch Vorschüsse in den Jahren l014/19 in Höhe von 58 Milliarden Mark. Der verliecreude Einflust von Krieg und Revolutivn auf die beiden «rosten Betriebsver- waltungen des Reichs kommt in solgenden Zahlen zum Ausdruck: bei der Post in 1013 ein Uebcrlckust von l08 Mil lionen. in 1920 ein .Fehlbetrag von 2810 Millionen, bei den Eisenbahnen in 1813 ein Ucberschust von 141, tu 1920 ein Feblbetraa von 17213 Millionen. Dte Angaben -er Reglerungsvertreler über die Antzenhan-etsbitanz. Die widerspruchsvollen Anqaben der Ncgicrnngsver- treter über unsere Außenhandelsbilanz veranlastten die Abgg. Dr. Reichert, Neu ha ns lDülleldorsi, Lev- pold, Dr. Helkferich, ten Hompel, Dr. Becker. Dr. Gildcmeister zu folgender Ankrage im Reichstag: „Nach Presseberichten erregte ans der Brüsseler Konferenz großes Aufsehen die durch den NeichsbankprLsiöciltcn Havensteia gegebene Richtigstellung der Zahlen, die die Deutsche NcichSregicrung aus der ersten Brüsseler 8'Inanzkonserenz vor mehreren Monaten über unsere Außenhandelsbilanz gemacht hat. Gegenüber den damaligen Angaben, wonach eine aktive Handels bilanz vorhanden sei, habe man nunmehr bei genauerer Prüfung ermittelt, daß im ersten Halblahre l»2g der Wert der Einfuhr um :>.? Milliarde» größer sei, als der der Ausfuhr. — Sind diele Angaben richig? Ist dir NeiäiSreaierung bereit, dem Nichstag nähere Angab«,, zn machen, wie stark die pchssive Handels bilanz in den einzelnen Monaten gewesen ist?" Die Vereinfachung -er Reichsverwaltung. Die krübe -rutsche Finanzlage. Ein Uttimalurn an -'Ammnzio. Nv«. LI. De» Da d'Annnnzio' nicht die Absicht gr- Instert hat. sich dem Willen Italiens zu unterwerfe», har General Caviglia ihm gestern abend um 8 Uhr ein Ultimatum überreichen lasse«, das heute abend «m « Uhr ablänst. ,W. T. « > Das Ultimatum stellt dr<i Bedingungen: 1. Räumung vvnVeglia.Arbe und de« anderen kleineren Ortschaften, die dnrch den Rertrag von Rapallo Sttdslawlen zugekprochcn find. 2. Möglichkeit für die italienische« KriegSschisse, den Hasen von Finme zu verlassen, »nd Rückgabe der Schisse und Pauzerantos. die nach der Blockade nach Finme gekommen find. s. Auslösung der Truppen, soweit es sich nicht «« Bürger von Fiume handelt. Wie Eavagiia hinznsügt, läßt er Unterhandlungen nur in bezug ans Einzelheiten der AnSstihrnng dieser drei Pnnkte zn. Die Einheimischen «übten entscheiden, ob sie dle schwerwiegenden Folgen aus sich nehmen wollen, welche sich ans den von Italien vor- Oeseheuen Maßnahmen ergeben würden. sW. T. B.i Rom. 21 Dez. Die Nachricht von dem Ne vertritt der ttalte Nischen Blockadeflotte zu dAnnunziv. di« von Neirtcr r«crbreitct wurde, wird hier dementier». Di« Nachricht, in der auch von de» Vrrlwttung des Admirals Mtllo durch die Meuterer die Siede war. ist frei erfunden. Der serbisch-hoNSn-ifche Konflikt. Senf. 21. Dez. Die Belgrader Negierung «fix im Hin- tzlick auf zmllclien Serbien und Holland in letzter Zeit lcutt- gewordencn Gerüchte bekannt. eS sei richtig, das, die scrdiiche Regierung aus die Protestnote der holländisch» Negie rung betreffend der Ausweisung des holländischen General konsuls ln Belgrad nicht geantwortet habe und das, darum die holländisch Negierung dem serbischen Gesandten M Haag erklärt habe, seine weitere Nnwc'enheit sei über- lüststr. Es handle s»ck> in diesem Falle »m den Herrn »Tjavpaport. brr sein Amt als Generalkonsul Hollands Twistoraucht und Spionage getrieben habe. Serbien iet noch sehr zurückhaltend verfahren, als cs Ihn nur des Landes ver wies. ohglclch schärfere Mastrvgcl» gercchtsertigt gewesen ßpArea. Rücktritt -es Oberbürgermeisters Leineri. Ei« Konflikt i« hannoversche» Stadtparlamcut. Hanuover. 21. Dez. Oberbürgermeister Leine rt er klärt« in der heutigen Sitzung der städtischen Kollegien seinen Rücktritt. Die Demokraten batten den Antrag gestellt, eine Kommission zur Prüfung der Bestände der haunovcriclien Wirtschaftsgemeinschaft ernznletzen. für die der Piagistrat die Deckung eines Millioncn- defizitS gefordert hatie. Oberbürgermeister Leineri be kämpfte diesen Antrag als Mißtrauensvotum. Der Antrag wurde iedoch mit den Stimmen der Demokraten, hr Rechten und eines Kommunisten angenommen. lW. T. B.l Der Radikalismus des Melallardeileroerbandes. ,Drahtmelt>ungu»IrcrBcrIta>erSchrtstIeii»ng.> Berlin. 21. Dez. Gestern abend sind die Neuivolile,' für den Vorstand und die Gelchästsleiluna desDeutsche n Metallarbeiterverbandes beendet morden. Nach dem bisherige» Ergebnis hat die Liste ZI s ka sllnabh ! 30 301 Stimmen, die L,ste Rusch «B. K. P D.s 8033> Stim- men erhalten. Die Wahlbeteiligung ist trotz großer An strengungen beider Parteien gerin« gewesen, da von rnuü 100 000 Urwählern nur etwa 01 000 abgestimmt haben. Da sind etwa 88 Prozent der Wahlberechtigten. Demission -es griechischen Kabinetts. Athen. LI. Dez. Ministerpräsident NhalliS hat dem König die Demission des Kabinetts überreicht. De» König hat Rhallis gebeten, mit dem Ministerium bis znm Zusammentritt der Kammer i» Amt zu verbleiben. Es handelt sich hierbei jedenfalls nur um ein« formelle Demission. Wie die Prestinsvrmaiivn aus Athen meldet, Haber. Deutschland, Oesterreich. Ungarn. Spanien, Holland die Schweiz und die nordisch» Staaten die Reg lern na Könia Konstantins a n e r k^i n n t. — Nach einer noco n»bestätigten Meldung haben der englische lnid der franzüstsche Gesandte nach der Ankunft des Königs Athen verlassen. Geschäftsträger sind jedoch bis auf weiteres, mich znrückgcbliebLN» Die neuen Richtlinien -er amerikanischen Politik. In den letzten Tage» sind auf auswärtigem Gebiete zwei Vorgänge zu verzeichnen, die durch wichtig« Ereig nisse der inneren Politik in den Schatten gestellt wurden, so baß sic nicht die gebührende Beachtung fanden. Es handelt sich um die Washingtoner Note gegen daS englisch- französtschc Abkommen über die Pctrolenmkeldcr ln Meso potamien. sowie um den Zusammenstoß zwischen europäi scher und amerikanischer Auffassung in Gens, der in de« Austritt Argentiniens auS dem Völkerbund zum Ausdruck kam. Daß bei diesem Schritt der Washingtoner Einflnß wesentlich mitgesiptelt hat, beweist die ostenrattv« Beglück wünschung der argentinischen Regierung durch den ameri kanischen Gesandten. Der Kern dieser Geschehnisse ist hi« Kampfansage Amerikas an Europa insofern. akS Amerika es ablchnt. in irgendeiner Weise ans Grund deS Bersatll« Vertrages sich vor den Wagen europäischer politischer I» tereffeu spannen oder sich in seinen wirtschaftlichen Bedürf nissen und Notwendigkeiten beeinträchtigen zu lasten. A» halt und Ton der nach London gerichteten Not« find be sonders bemerkenswert als Symptom kür den Stärkogrnh dcS eigenen Lebens- nnd MachtwlllenS Amerikas» -er äußerstenfalls selbst England gegenüber sich mit aller Kraft durMusetzen entschlossen ist. Es heißt in der Note ». die amerikanische Negierung denke nicht daran. England nnd Frankreich zn erlauben, die große« Gebiete, die ße ihren Feinden im Weltkriege abgenommen hätten, «»U Errichtung wirtschaftlicher Monopole »u benutzen. Dieser Einspruch bezieht sich aus das in San Nemo geschloffene Abkommen, wodurch England daS alleinige Audbentuaad» recht der mesopotmnischen Petroleumanellen erhält. Di« Note verlangt ein gleiches Recht für alle Nationen bei Ans- beutung der Pstrokeumanellen deS dem Mandat der Alli ierten unterstellten Ländergebietes und besteht darauf, daß die Bereinigten Staaten, die zum Sieg« der Alliierten tzel- getragen hätten bei allen Vereinbarungen, die Folge dieses Sieges seien, in Betracht gezogen werden müßten. Man sieht hier angcnkcheinsich die ersten Wirkungen der Wahl HardingS. die einen so starken Druck ausübe«, daß selbst der dnrch und durch englaudfreundliche Wilson sich der Notwendigkeit nicht entziehen konnte, ein ernstes Wort mit den angelsächsif<l)en Vettern in London zn sprechen. Soweit bei den neuen Richtlinien der Harding- scheu Politik der Völkerbund in Frag« kommt, steht daS «ine fest, daß diese Organisation in ihrer heutigen Form für die Union erledigt ist. Hardtng bekennt sich zu dem Grundsatz: „Lmerioa first, ämorio» kreo!" Amerika in der Welt voran und Amerika frei. Das heißt, eS bars keinerlei Beschränk»«« der vollen amerikanischen Sou veränität dnrch den Völkerbund und den Versailler Ver trag eiutreien. Harding persönlich scheint für einen inter nationalen Gerichtshof zu sein, -er den Völkerbund er setzen nnd ausnahmslos für alle internationalen Streit- kragen zuständig sein soll, iedoch ohne daß für die Durch führung seiner Urteile eine den nationalen Staaten über -geordnete internationale ^anasgewalt geschaffen wird Harding weint, daß ein solck>er Gerichtshof moralische Autorität genug besitzen werde, nm die Durchsetzung seiner Entscheidungen auch ohne äußere Machtmittel z.n erzielen Gegenüber dem sonstigen Inhalt des Versailler Vertraget war Harding anfänglich offenbar schwankend, so daß mil der Möglichkeit gerechnet werden mußte, er werde ihm unter Umständen zustimnien, falls für die Sicherung der amerikanischen Sonderstellung entsprechende Vorbehalte gemacht würden. Nach keiner neuesten bedeutsamen Kund« ge-buna aber, die er in keinem Briefe au den rcmrbsikoni schen Nationalrat erlaßen hat lehnt er den Versailler Ver trag rundweg ab. Diese entschiedene Schwenkung ist eint Folge dcS Drängens einflußreicher Kreise der revnblikanl» schen Partei, die im amerikanis<l»en Interesse völlige Tren nung der Union von der Entente in der Frage der Be handlung der besiegten Staaten und die Anerkennung des FriedcnSzustandeS mit Deutschland und Oesterreich dnvth einen Konarcstbeschluf, fordern. D-iS Ergebnis der neuen Orientierung der «nnerfka- „Ischen PoUW für die Weltmächte besteht also darin, baß diese nicht mehr Hollen dürfen, die Union sich dienstbar »» machen. Amerika geht fortan wieder seine eigene« Weg«. Die Begeisterung für Frankreich. -aS lang« Zeit al« der Kulturträger par exoollonoa, glS das Vorbild aller Zivili sation nnd alles Fortschritts bei der amerikanischen öffent lichen Melnnn« gakt. bat sich erheblich abgekühlt. feitde« die amerikanischen Soldaten ans Frankreich zurückgekehrt sind nnd ihren LandSlentrn begreiflich gemacht haben, wie cS mit der viclgerttknntkn französischen Kultur in Wirk lichkeit bestellt ist. England gegenüber aber werden die Saiten ebenfalls bedenkend straffer gespannt, seitdem der neue tmpcrialistlkche Machtwille in Amerika solche impul sive Gewalt, erlangt hgj- NLWltf her MiWql( ßlhrgettz
