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MM Serugrgeblikr: W-rss.: D>e»den uicd der 8r«»!!A ^.M^-der «ach ..mgevuug^ eigene Bolen olal. ervalttn rntaae«. die ^... iertLGr fol-eq, Aiau^aben -vendS und »r>r«A »uaesteüt. cker Krtikl u. Ori-tyal. > nur mit deutlicher be l.Dreod Nachr ) L."A!b^W! tqninkriptc werde» »rette: «ad«» »eteiramm-Sdr achrlchte» Lr Skgrüll-tl 1856. I >»»«>«>» Ml alle Iki-ütllvlisteiltvii, ILInb» und Vvieluv 21 8es vsoar rkokvr. Um See 21 Haupt-GeschöftSftell«: Marienstr. 38. /lnrelgen-carif. »limakm« vo» «nktlndtaunaen dis nackmitlaar s Ukr Eon», «na fteicrtaad «ur Martenttrabe s» vo» N bi» >/,l Udr Di« lwaItiae<Sru»d- «eile -ca » Silben) ro Via. Au- küttdiaunae» auf der Privatteite Zeile « V«, : die rlvatttae Zeile als .Em- aeiandt' oder aus Lerlleite so Pf,. In Nummern nach Sonn- und Zeis» ta,cn l- de», rivallige Grundzeilcn so. «o de, so und so Pf, nach de- londcren, Daris. A,i»w«rti,e Ans. träae nur oeaen Vorauebs»aklung. Beleadlälier werden mit ro P„. berechnet. vernlvrechanlchluß! Am« I Nr. 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Es kommt hoffentlich dem Schicksal der Novelle zu flotten, daß die Zeit drängt und im Reichstage das Gefühl vor herrscht, als ob man, tote vorgestern ein Abgeordneter bemerkte, das Grabgeläute schon höre. Daher würde der ernste Versuch, in wesentlichen Punkten von dem Entwurf iu der Gestaltung, die er in der Kommissionsbcratung erfahren hat, abzuweichen und über ihn hinauszugehcn, zu einem negativen Ergebnisse führen müssen. Ein solches Ergebnis wäre im Interesse der Arbeiter lebhaft zu be dauern, Weil ihnen dann der Segen der Bestiminung, die das Wesen und den Wert der ganzen Novelle ansmacht, die Ausdehnung der Marimaldauer der Kraiikenunterstützung, die zur Zeit nur 13 Wochen währt, auf 2ö Wochen, bis auf weiteres vorcnthalten bliebe. Daß im übrigen die Novelle nicht eine Reform der Kranken- versicherungsgesehgebung darstellt, sondern sehr wichtige Fragen, die seit geraumer Zeit der Erledigung harren, offen läßt, darüber sind sich alle Parteien einig, so sehr auch im Einzelnen die Wünsche und Forderungen auseinander gehen. Die weitaus bedeutsamste Aufgabe, mit deren Lösung ein hervorragendes staatserhaltendcs Interesse verknüpft ist, die Eindämmung der Ausbeutung der Krankenkassenverwaltungcn zu sozialdemokratischen Parteizwcckcn, liegt vollständig außerbalb der Novelle. Bei den Beratungen, welche diese tm Reichstage herbeigeführt hat, ist die Frage des Miß. brauchs der Selbstverwaltung der Krankenkassen durch die Sozial demokratie kaum berührt worden, obwohl die Uebclstände auf diesem Gebiete zu einem geietzgebcrischen Einschreiten geradezu herausfordern. Die Kommission, die sich mit der Novelle befaßt hat, ist zwar zu einer Resolution gelangt, in der die baldige Vor legung eines Gesetzentwurfes zum Zweck einer eingehenden und gründlichen Reform der Krankenversicherung verlangt wird; aber davon steht in der Resolution nichts, daß der Schwerpunkt der Reform in die Regelung der Selbstverwaltung gelegt werden müsse, dergestalt, daß dem Terrorismus, den die Sozialdemokratie ver möge ihrer in den Ortskrankenkassen errungenen herrschenden Stellung auf Arbeitgeber und Arbeiter, die sich ihrer Diktatur nicht unterwerfen wollen, auf Aerzte und Apotheker ausübt, in Zu kunft vorgcbeugt werden kann. Die Umsturzpartci fühlt sich in der Position, die sie durch die bestehende Verwaltungsorganisation der Krankenkassen erlangt hat, so stark und sicht sich darin so wenig behelligt und bedroht, daß ihre Machtansprüche wachsen und bereits darauf abziclen, das gesamte Reichsversichernngswesen so umzugestalten, daß es in ihren Herrschaftsbereich fallen muß. Zahllose Anträge, welche die Vertreter der Sozialdemokratie in der Kommission gestellt haben, lassen solches Streben deutlich genug erkennen, und nicht minder weist daraus hin daS schroffe oppositionelle Verhalten der „Genossen" gegen Bestimmungen, die eine Sicherstellung der Krankenkassen und der Versicherten gegen ungetreue, willkürliche oder unredliche Verwalter bezwecken sollen. Schon in derartigen Bestimmungen, die man doch eigent lich von Haus aus als ganz selbstverständlich willkommen heißen müßte, erblicken die Sozialdemokraten eine Beeinträchtigung ihrer Machtvollkommenheit als Gebieter in der Krankenkassenverwaltung. Für unannehmbar haben die Sozialdemokraten die Novelle besonders deshalb erklärt, weil sie ursprünglich das Verbot ent hielt, daß Personen, die zum Amte eines Schöffen unfähig sind, in den Vorstand der Krankenkassen oder als Rechnungs- oder Kassenführer berufen werden dürfen, und weil die Aufsichtsbehörde berechtigt sein soll, Vorstandsmitglieder, Rechnungs- und Kassen- führer ihres Amtes zu entheben, hinsichtlich deren Tatsachen be kannt werden, die sich als grobe Pflichtverletzung darstellen. Zahl reiche Erfahrungen haben die Notwendigkeit solcher Bestimmungen hinlänglich erwiesen. In der Kommission wurde von den Negie- rnngsvertretern dafür eine Fülle von Material beigebracht. Ein Bundesratsbevollmüchtigter teilte u. a. mit, daß sich schon bei kaum zwei Dutzend der mitgcteilten Einzclfälle die Gesamtsumme des ermittelten Fehlbetrages auf über 118000 Mk. beläuft, ungerechnet einen besonders großen Fehlbetrag von 51000 Mk. Die jetzigen Handhaben gegen unredliche Verwaltung sind so unzulänglich, daß erst kürzlich ein mit Zuchthaus Bestrafter alle Instanzen angerufen hat, um auf Grund des bestehenden Gesetzes durchzusetzcn, daß er zum Vorsitzenden des Vorstandes einer reichsgesetzlichen Kranken kasse berufen werde. Vergeblich blieben die Bemühungen des Staatssekretärs Grafen Posadowsky, die heftige Opposition der Sozialdemokratie durch die entschiedene Verwahrung zu entkräf ten. daß die Regierung mit ihren Vorschlägen nach irgend einer Richtung hin die Selbstverwaltung der Krankenkaffen beschränken wolle. Davon könne doch nicht die Rede sein, wenn verantwortliche Personen, wie Vorstandsmitglieder, Rechnungs- und Kassenführer, Schöffenqualität haben sollen, wenn für solche Posten qualifizierte Leute verlangt würden und die Möglichkeit der Suspension von gesetzwidrig handelnden Personen hergcstellt werden solle. Ter Staatssekretär erklärte es mit Recht für ausgeschlossen, daß mit den fraglichen Bestimmungen politischer Mißbrauch getrieben wer- den könne. Man solle doch einen einzigen Fall «ine» solchen Miß brauchs aus dem Gebiete der Invalidenversicherung vorsühren, bei der diese Bestimmungen längst beständen. Es sei ein Fehler gewesen, daß eine Institution wie die Krankcnkassenorganisation ohne ausreichende Garantien gegen finanzielle Schädigungen kon struiert worden ist. Die Kommission hat den Ncgierungsvorschlag, der für die Vorstandsmitglieder, Rechnungs- und Kassenführer Schöffen- qualität beansprucht, gestrichen, an seine Stelle aber die Bestim mung gesetzt, daß die Aufsichtsbehörde verpflichtet ist, Personen ihres Kassenamtcs zu entheben, gegen die auf Verlust der Fähig keit zur Bekleidung öffentlicher Aemter oder auf Verlust der bürgerlichen Ehrenrechte erkannt ist; die Amtsenthebung soll auch schon geschehen, wenn das Hauptversahren wegen eines Ver brechens oder Vergehens, das zu diesen Folgen führen könnte, eröffnet worden ist. Natürlich haben die „Genossen" diesen durch aus empfehlenswerten Kommissionsantrag grundsätzlich bekämpft und als schlechthin unannehmbar verworfen, und man darf nun mehr einigermaßen auf die endgültige Haltung der sozialdemo kratischen Reichstagsfraktion gespannt sein, ob sie es wirklich wagen wird, wegen der durch die Erfahrungstatsachen ganz unerläßlich gewordenen Sicherheitsmaßnahmen gegen unehrliche Elemente in der Krankenkassenverwaltung das Zustandekommen des ganzen Ge setzes zu gefährden, wie dies von mehreren Seiten gefürchtet wird. Jedenfalls beweist wieder einmal die Opposition der Sozial demokratie, daß cs ihr nicht sowohl in erster Linie darauf an kommt, daß die Selbstverwaltung der Krankenkassen tadellos und zum Besten der Versicherten funktioniert, als vielmehr daraus, daß die Organisation der Ardeitervcrficherung dem Dienste der sozialrevolutionärcn Propaganda erhalten bleibt. Tppisch ist ein Vorgang, der sich jüngst in der Berliner Tischlcrinnungs-Kranken- kassc abgespielt hat, die von der Sozialdemokratie beherrscht wird. Dort hat die Generalversammlung sechs Beamte entlassen, weil einige keine gelernten Tischler sind, einer im Jahre 1900 beim Tischlerausstande gearbeitet hat. und einer eine nichtsozialdemo statische Zeitung liest. Die Entlassung erfolgte trotz der aus drttcklichen Erklärung des Vorstandes, daß diese Beamten in vollem Maße ihre Pflicht und Schuldigkeit getan hätten. Die General versammlung, von echt sozialdemokratischem Geiste erfüllt, vertrat den Standpunkt, daß sic entlassen könne, wen sie wolle: wenn sie nur Leute entlassen dürfe, die nicht ihre Kassenbeamtenpflicht erfüllen, so würde sie für solche „Selbstverwaltung" danken. Nur solche Selbstverwaltung kann also die Umsturzpartei brauchen, die ihre politischen Machtzwecke fördert. Die große Wohltat, welche die vorliegende Novelle ln der Verlängerung der Krankcnnnter- stützung um ein Vierteljahr bietet, gibt sie um der Gefahr willen preis, daß von der Selbstverwaltung der Krankenkassen fortan grundsätzlich Elemente ausgeschlossen werden können, deren Be fähigung für die streng sachliclp: Kassenvcrwaltung zwar von vorn herein zweifelhaft ist, die aber dafür den Vorzug genießen, daß ihre Eigenschaften als sozialdemokratisch« Agitatoren über jeden Zweifel erhaben sind. Neueste Drahtmeldimaen vom 24. April. tNachts eingehende Deveschen befinden sich Seite 4.» Berlin. lPrw.-Tel.s ^ Reichstag.^ Das .Haus ist schwach besetzt. — Abg.Htötzet begründet zunächst die . . ^....erpella- tion über die Tötung des Artilleristen. Hartmann in Essen durch den Seekadettcn Hüssener und fuhrt aus: Wenn das Waffentragen auf Urlaub verboten wäre, würden solche Fälle nicht Vorkommen können. — Staatssekretär v. Tirp itz erklärt, Hüssener sei verhaftet und die Untersnchung eingelcitet. Ein ihm heute zu- aegangencs Telegramm besage: Hüssener, der einen Stoß erhalten hatte, als Hartmann sich von ihm losriß und flüchtete, sei völlig nüchtern gewesen, gebe an, in gutem Glauben gehandelt zu haben, und bestreite jede Tötunqsabsicht. lieber das Ergebnis der weiteren Untersuchung sei er bereit, dem Hause später nähere An- aben zu machen. Die Bestimmungen über das Waffentragen, —präzise: nur hr solle man sich ... . . inks. Rufe: zu früher mühten jetzt beide Vor aussetzungen gleichzeitig vorliegen: äußerst« Not und dringende Gefahr. Soweit bis jetzt zu übersehen, sei in diesem Falle gegen jene Bestimmungen verstoßen worden. lBeweguna.j Er selbst werde dahin wirken, daß allen Beteiligten diese- Bestimmungen wiederholt von neueni cinaeschärft werden. Es handle sich Kadetten zur See, sondern um einen Dienst- hicrin . . ..... . ie den Fall, den werde. gerade für die Vorgesetzte Behörde. Was das Verbot des Äasfcn- tragens im Urlaub anlange, so frage er, wo sei da die Grenze? Solle man dieses Verbot dann auch für den Garnison-Urlaub F Äeußerste NotÖ Im «lew übrigens nicht nm einen , .... ...-bl nicht einmal in der Absicht eUanten selber liegen: Die. Marine verurteile..durch- Jntew- ... das. Vorkommnis, und in dieser Verurteil»» na liege offenbar solcher V der die stärkste Sicherheit gegen eine Wiederholung solcher' Vorgänge, soweit dagegen eine Sicherheit überhaupt gegeben werden könne. — Aba. Lenzmann sfreis. Volksp.) erklärt diesen Fall brutalster Ueberhebimg, Dummheit und Gefühlsroheit als ein symptoma tisches Zeichen im Gegensatz zum Fall Ärüscwitz. Das Äaffen- tragen außer Dienst sei im Interesse der Disziplin nicht nötig, es sei nur eine Konzession an die Eitelkeit. Zum mindesten müsse gefordert werden, daß man unreifen Leuten, die noch als Lehr linge in der Armee sind, und die die Waffen nur als Spielzeug ansehen, die Waffen nimmt. Durch solche Fälle würden Anar chisten gezüchtet. — Abg. Bebel bedauert, daß alle solche De batte» erfahrungsgemäß nichts helfen. Es bleibe hinterher doch alles wieder beim Alten. Kaum habe man sich über einen solchen Fall beruhigt, so komme ein anderer. Der Fall Brüsewitz habe keineswegs milder, sondern mindestens ebenso schlimm gelegen, wie der vorliegende. Die Gemeinheit und Roheit sei damals die selbe wie hier gewesen. Es sei das nun einmal ein System, das bei uns herrsche und das von oben her begünstigt werde. Von einer wiederholten Einschärfnng der Vorschriften über den Ge brauch der Waffen sei nichts zu erhoffen, denn wer sich einmal in seinen c> " er die Was tragen an , , . sich. Redner behauptet schließlich, da die Rechte Träger dieses Systems sei, so trage sie auch die Mitschuld an solchen Vor gängen. — Abg. Dr. Paasche lnat.-lib.s erblickt in dem Vor- gange einen Ausnabmcfall und bedauert, daß man von links den- selben zu generalisieren suche. Es sei hier ganz unzweifelhaft ,egen die Instruktion gehandelt worden. Der Fall sei also nicht >ie Folge eines Systems: es handle sich hier auch nicht um un reife Jungen, wie Lenzmann behauptet habe. Wer cm drittes Jahre auf See als Kadett diene, habe schon eine schwere Dienst-' zeit hinter sich; sein Kamerad in der Landarmee sei längst Offi zier. Die Tat sei natürlich nicht zu entschuldigen, aber eS handle sich immer nur »m eine Ausnahme, nicht um etwas Typisches. Was das Wasfentraaen anlange. so habe doch jeder Deutsche das Recht dazu: well« man es da den Soldaten versagen! Er könne sich auf die Dauer einen Soldaten ohne Waffe nicht vor stellen. — Abg. Groeber (Zentr.j: Wenn sich, wie Lenzman« u. a. gesagt habe, Hüssener schon früher als eine aggressive Person erwiesen habe, so hätte die Marineverwaltung doch schm früher überlegen sollen, ob es nicht angezeigt sei. ein solche, Element aus der Marine zu entfernen. Die Matrosen gingei heute schon ohne Waffen, und es sei wohl angängig, daß die Mannschaft ohne jede Schädigung ihrer militärischen Entwicklung im Urlaub ohne Waffen gehen könne. — Staatssekretär von Tirpitz: Er habe den Hüssener in keiner Weise zu entschuldigen gesucht. Wenn gemeint werde, Hüssener hätte schon früher ent- lassen werden können, so könne man doch nicht ohne zwingenden Grund jemandem gleich seine Existenz nehmen. Auf seine An frage sei ihm telegraphisch mitgeteilt worden, Hüssener sei leicht erregbar. Er sei stets schroff gegen Untergebene gewesen und habe keine Selbstzucht acübt. Es sei daher früher Entlassung erwogen worden: doch habe man noch einen Versuch mit ihm machen wollen. So weit das Telegramm. Der Staatssekretär wiederholt, Hüssener habe instruktionswidrig gehandelt. Die un- gehcuerliche Tat sei ui hohem Maße bedauerlich: aber er müsse dagegen protestieren, daß sie generalisiert werde. — Abg. v. Nor- mann skoni.s weist namens seiner Freunde gleichfalls zurück, daß aus dem Vorfall verallgemeinernde Schlüsse gezogen werden. — Abg. Drcsbach lSoz.j behauvtet dagegen, wollte man olle Fälle in Armee und Marine zusammenstellen, in denen das Wasfentraaen außer Dienst solche Folaen gehabt habe, so ergebe sich ein böles Resultat. — Hiermit schließt diese Besprechung. — Es folgt Beratung des Nachtragsetats für den Grundstücks erwerb zum Neubau dcsMarineamtsgebäudes. — Abg. v. Waldow-Reitzenstein lkons.j erklärt, seine Freunde hätten schwere Bedenken auch noch gegen diese neue Vorlage. — Abg. Singer lSoz.) schließt sich diesen Bedenken an. Das Terrain in der Äellevuestraßc sei sicher noch billiger zu haben, Redner wiederholt seine neuliche Anklage, daß die nachgesuchtc Genebmigung für eine Unterpflasterbahn vom Potsdamer Platz nach der inneren Stadt lediglich im Jnterdsse -er Untergrund bahn-Aktiengesellschaft verweigert worden sei. — Abg. Binde- waldt sAiitis.i bekämpft die Vorlage. Man brauche sich für den Neubau doch nicht gerade die teuerste Straße Berlins auszusuchen. und habe das Reich wirklich so furchtbar viel Geld so sollte es dock weniastens von deutschen Staatsbürgern kaufen, und nicht von jüdischen Sveknlanten. Uebrigens sei die Firma Siemens n. Halske als Käuferin des Hauses am Leipziger Platz, in dem sich jetzt das Marineamt befindet, nur vorgeschoben: in Wirklich keit solle Wertheim das Grundstück haben. — Schatzsekrctär v. Thielmann bestreitet, daß es sich bei der Bellevuestraße »in die teuerste Gegend Berlins handle. — Abg. Oriola snat.-lib.l tritt namens seiner Freunde für die Vorlage ein. — Schahsekretär v. Tbielmann bittet gleichfalls um Ülnnabme. — Abg. Müller-Fiilda bekämpft die Vorlage. Das Schönste sei. daß zu diesem Zwecke noch 1200 000 Mark auf Anleihe genommen werden sollen. Man solle doch nicht noch zum Schluffe der fünf- lährigen Legislaturperiode mit einem besonderen Marineprojekt kommen. — Abg. v. Tiedemann lReichsp.I betont die Not wendigkeit eines Neubaues: später würde man unter noch un günstigeren Bedingungen bauen müssen. — Abg. Bindcwaldt meint, das Grundstück in der Bellevucstraße sei »in 2 Millionen zu teuer. Das Reich habe keinen Grund, den Juden 2 Millionen in den Rachen z» werfen: Hauptsache aber sei die schon vorhin erwähnte Affäre Wertheim. — Staatssekretär v. Tirpitz: Im Marineamt ist von dem Geschäft zwischen Untergrundbahn und Wertheim nichts bekannt. — Die Vorlage geht an die Budget- kommissio». — Schluß der Sitzung lU/a Uhr. — Morgen 1 Uhr: Krankenversichernngsnovelle. Berlin. sPriv.-Tcl.j Das Abgeordnetenhaus er ledigte eine Anzahl kleinerer Vorlagen. In der Beratung der Denkschrift über den Stand der Gcwcrbcförderung im Königreich Preußen regte der Zentnimsabgcordnete Trimborn an. die Gre industrie zu da sie von nationallibcrale Abacc Ausdehnung der Meisterkurse. dies auch von der Regierung gewünscht werde, doch fehle es an geeigneten Lehrern. Morgen: Interpellation, bctr. das Gruben unglück in Obcrschlesie». Berlin. lPriv.-Tcl.j Dementiert -werden die Zcitnngs- »icldnngcn über angeblich bevorstehende Verlobungen: des deutschen Kronprinzen mit der Prinzessin Margarethe von Groß- britannicn und des ältesten Sohnes vcs Regenten von Braun- ichweig, Prinz Friedrich Heinrich von Preußen, mit der Prinzessin Alice von Großbritannien und Irland. Preußen regte der Zentnimsabgcordnete Trimborn an, die Groß en Kosten des gewerblichen Unterrichts hcranzuzichcn. diesem Unterricht erheblichen Nutzen habe. Der >le Abgeordnete Wolprccht befürwortete eine weitere Minist efürwortete . . imstcr Möller erwiderte, daß