Volltext Seite (XML)
71. tz«-rgans. L» Gegründet ISS« DiadianIchrM, >»<Nrwz»«, 8»rnip»»<d«r»Äomm«numm»r. SLS^I Dur >itr 7IachIg»IprSch»! SV 011. »»m >«.->»St ganuar 1827 d«> lüglNH »w»i«a,i^k ZuftrUun, ir«> «au» I.» M» ^EAUg5*WLvUl)t VoNd»,u,»pr«>» ür Mona. Nanuar r Mora odne Vo.lju»,llun,su«düd» alirirl»»«»»r I, Virnat,. Dt» Dnzamrn «ardrn nach Soldmara berechn»,. dt» rinipallio» Kl inn> or»N« Anzeigen-Preise: ^Z,' Ä°' aos>«rNall> 700 P a 0ll»rl»no»dtidr N> V>a. Au»w. Dutlrda» »»a»n Norau»d«,a»>. Mittwoch, 1». Januar 1«? Schrttilettuna und KavplgelchitltLlIell»! «»rl»»,tra » 38 Druch u. D«rlaa oon NI«v>ch ^ Drichardt in Dresden. PoNIchech-Aonlo 1OSS »rrad«». Da<Ndr»a> nu> m>. o«u.»ch»r vu«U»non ad» »Dree'ner'Nachr - lulitllta. Ui vrrlan't» Schrtliltüch» w»rd»n nich. -uidewadn. ^slkisssigss ^sslaurant ILglick 4 Okk-: Irmr-Tss niiiiiuiiiiiiuiiiuiiiimnninuinenimuimmiinnmniuuniiiiiimnniemnmiiininiiiaiimiiiiiii St Vsrbssins ^b6ncj8 8 M: Das k^ai-kstt cls«' Attraktionen aller Welt k^rsgsr TtrsSs / r?si1dskin»1,sks Stresemann stellt sich vor die Reichswehr. Eine bedeutsame Ae-e bet -er Berliner Aeichsgriindungsfeier -er Deutschen Volkspartei. Gehler schütz! die Aelchswehrossiziere. — Englische Verstärkungen sür China. — Kein Fortschritt in -er Regierungsbildung. Sünde weg von -er deutschen Reichswehr! Berlin. 18. Jan. Der Rcichöklub der Deutschen Vvlks- partei veranstaltete heute abend im Marmorsaal dcö Zoo seine diesjährige ReichSgrüiidnngsseier, zu der zahlreiche Parla mentarier und Parteifreunde aus Berlin und auch aus dem Reiche erschienen wäre». «Die Festrede hielt der Parteivvr- sitzcnde Rcichsaußenministcr Dr. Stresemann. Sr gedachte zunächst der Ehrenmitglieder des Klubs, vor allem GeheimralS Tr. Kahl und Exz. Fritsch, die die Ncichsgriiudungöseier vor 58 Jahren »och persönlich erlebt baden und jetzt am Wiederaufbau Deutschlands Mitarbeiten. Die Nationalltberalc Partei sei die Partei der Reichsgrüiiditng gewesen. Die Deutsche Volkspariet habe sich die RcichS- evhaltnng zum Ziele gesetzt unter der Devise: National — liberal — sozial. Das Vaterland über die Partei! Partei darf nicht Selbstzweck sein! Die Deutsche BolkSpariei ist nicht nur die Erbin, sondern die Fortsetzung der National- liberalen Partei, die am 27. Februar in Hannover ihr sechzig- litlmgeS Bestehen begehen wird. National und liberal — eins und das andere und eins nicht ohne das andere! Wer nich, libcral i st, gehört nicht zu u » S. «Stürmischer Bestall.» DaS Nationale wird sich durchsetzen, je weniger es mit dem Gedanken des Neaktionären verbunden ist. Mag die Partei leiden, wenn daö nur dem Vaterland« nützt! Hindcn- burg ist ein hohes Vorbild der Verbindung zwischen dein alten und dem neuen Staat. National sein heißt nicht, sich an Phrasen berauschen, sondern nüchterne Tagesarbeit leisten! Unser Gruß an diesem Tage gilt der Reichswehr und der Neichümariue. Man hat den Weltkrieg im Namen der Demokratie gegen uns geführt »nd das beste der Vatcrlandsdcmokratic zerstört: das deutsche Bolksheer, die alte Armee! An ihre Stelle trat die Reichswehr. Dank ihr für die entsagungsvolle, aus, opfernde Arbeit! An die Parteien die Mahnung: Hände weg von der deutschen Reichswehr! IStiirmischc Zustimmung.! Die Reichswehr wird um so volkstümlicher sein, ie mehr sie alle Teile des deutschen Volkes umfaßt. Wir wollen keine rechte und keine linke, sondern eine deutsche Reichswehr! (Stürmischer Beifall.! Der Minister widmete sodann dem Grenz- und AuS- landsdcntschtum anerkennende Worte für seine zähe Aufbau arbeit und die draußen geleisteten Dienste am Deutschtum. Zum Schluß brachte der Minister unter dem Jubel der Ver sammlung ein Hoch aus Volk und Reich aus. Die Versammlung sang stehend das Deutschlandlied. — Gcheimrat C. Dr. Kahl dankte dem erfolgreichen Parteiführer und Minister sür seine Arbeit. Die Versammln»» brachte dem Minister lang anhaltende Ovationen dar. (T. U! Aeichskagsdeglnn unler Krisendruck. Der Reichstag nimmt heute nach der Wcihnachtspau.se seine Beratungen wieder auf unter dem Drucke der langen Regie rungskrise, die im Lande das lähmende Gefühl erzeugt, daß wir mit dem Parlamentarismus in ein großes Fiasko Hinei,»- geratcn sind. O>Lcr vielleicht nicht mit dem Parlamentarismus an sich, sondern, präziser gesagt, mit dem Gebrauch, den die Parteien davon mache». Warum sollte das parlamentarische System, das ja anderwärts mehr oder weniger gut funktio niert, schließlich nicht auch bei uns in normaler Weise gehand- habt werden können? ES kommt doch letzten Endes nur daraus an. wie sich der parteipolitische Mechanismus die vom Par lamentarismus an die Hand gegebenen Möglichkeiten zur Ge staltung des öffentlichen Lebens zu eigen macht, wie er den Geist des Systems erfaßt nd betätigt, und darin hapert es eben bei uns. Der Weg, den die Weimarer Verfassung zur Erledi gung einer Regierungskrise anfzeigt, ist grundsätzlich durchaus gangbar, ohne daß er mit innerer Notwendigkeit zu derartigen Wtrrsalcn führen müßte, wie wir sie in steigendem Maße er leben müssen. Nach Artikel 58 der Weimarer Verfassung hat der Reichspräsident den Reichskanzler und aus dessen Vorschlag die Minister zu ernennen. Da weiter Artikel 54 bestimmt, daß der Reichskanzler und die Minister des Vertrauens des Reichs tags bedürfen, und daß sie zurücktreten müssen, wenn ihnen das Vertrauen entzogen wird — ein ausdrückliches Ver trauensvotum ist nicht erforderlich, obwohl üblich, zum min desten durch eine Billigiingsformet —, so wird hierdurch das parlamentarische System scstgclcgt. a»f Grund dessen der Reichspräsident bei der Auswahl des Reichskanzlers und der Reichskanzler bei der Heranziehung der Minister sich nach Möglichkeit im Einvernehmen mit den Parteien halten wer den, um sich nicht von vornherein der Gefahr eines Miß trauensvotums auszusetzen. Keinesfalls aber darf aus Ar tikel 54 gefolgert werden, wie es die Linke tut, baß sowohl der Reichskanzler wie die Minister dem Reichspräsidenten dnrch Parteibeschluß wider seinen Willen anfgcznmngen werden könnten. Es ist durch diese falsche Auffassung und Handhabung des Parlamentarismus so weit gekommen, daß bei jeder .Krise versucht wird, den Schwerpunkt der Entwicklung in den Par- teibetricb zu legen, wodurch dann aus Schritt und Tritt Hem mungen entstehen, die sich bisweilen ins Groteske steigern. Je mehr sich solche Unstimmigkeiten fühlbar mache», desto dringlicher wird natürlich auch der Ruf nach Abhilfe. Ziemlich allgemein herrscht die Ansicht vor, daß eine gründlich« Wahl- rcform. die wieder Wert auf daö persönliche Verhältnis zwischen Wählern und Abgeordneten legt, eine größere Klä rung in den Me-hrheitsverhältnissen und damit auch ein« Ver minderung bcs Kriscnwirrwarrs hevbciführen könnte. Neun aber darüber hinaus eine Verfassungsänderung befürwortet wird, so vermißt man bei allen derartigen Vorschläge«'die ge. bührende Rücksichtnahme aus die praktische Durchführbarkeit. Die .Kölnische Zeitung" ist auch der Meinung, -aß -er Zustand des Parlamentarismus, der nicht leben und nicht sterben könne, eine Radikalkur am parlamentarischen System nötig mache, um den ewigen Regierungskrisen einen Riegel vorzinschjeben: sie macht aber nicht einmal eine Andeutung, wie sic sich eine solche Operation im einzelnen denkt. Wie die Dinge einmal liegen» wird man sich wohl damit abfindcn müssen, daß der Parlamen tartsmus die Grundlage unseres öffentlichen Lebens bleibt. Das ist offenbar auch der Sinn einer Betrachtung in der „Kreuz-Zeitung", in der cS heißt, „es gebe nach dem Verschwin den der besten Staatsform, -er konstitutionellen Monarchie, nur »ivet Möglichkeiten, entweder eine berufsständische Volks vertretung. oder das parlamentarische Snstem". Daß aber ein« berufsständische Erfassung keinerlei Aussicht ans Ber« wirklich»»» hat. steht außcr Zweifel. Das dcutschnational« Organ vermeidet denn auch, die Umwandlung der parlamen tarischen in eine bernfsständische Verfassung zu empfehlen und warnt nur davor, de» Partciwirrwarr »och durch ein Hinein- regicrcn der Gewerkschaften zu vermehren. Da bleibt denn für die vcraiitmvrtnngsbewußtcn Parteien nichts weiter übrig, als ohne MandatSfurcht von den Zinnen der Parteiburgen einmal hcrabzustcigcn und eine Wahlrcform von der höheren Warte der öffentlichen Wohlfahrt auS zu bc treiben, damit die Wähler wieder in die Lage kommen, Männer ihres persönlichen Vertrauens z» küren, die Begeisterung und Verantwortungsgefühl bei den Massen zu erzeuge» vcr» mögen, während setzt das Ltstensnstem mit leinen, entseelte» Partciapparat sich bedenklich dem Hcrdenfystem nähert, bet de» der einzelne Wähler der freien Selbstbestimmung ermangelt. Las Duell Gehler-Koch um dle Reichswehr. Eine verdiente Abfuhr. Berlin. 18. Jan. Tic Antwort des Rcichswchrministcrs Dr. Gebier auf den Brief des demokratischen Parlcivor- sitzcndcn Munster a. T. Koch in Zusammenhang mit dem Artikel des Generals Reinhardt über de» HecrcSersatz lautet: »Sehr geehrier Herr Koch! In Erwiderung auf Ihr Schreiben vom >U. d. M. beehre rch mich. Ihne» folgendes mit- zuicilen: Tie Frage des Heereöcriatzco beichästtgi seit Monaten die deutsche üsientliche Meinung ans daö lebhafteste. Zahl reiche Feder» - Sachverständige und andere — haben sich mit der politischen und icchnisrl>cn Seite des Problems beschäftigt. Der Ehel der Heeresleitung hat zur Klärung Berichte der lierantwortlichcn Befehlsstellen eingesordcrt. Auch General Reinhardt hat einen wichen Bericht erstattet. Da er sich hier bei auch mit der politischen Seite der Werbung befaßte, wurde ich ersucht, die Veröffentlichung zu gestai:en. Ich habe diese Genehmigung er teilt, ohne an dem Artikel irgendeine Zensur zu üben, zu nächst ans grundiätzlichen Erwägungen. Ich wollte in einer Frage von der größten Bedeutung für die Entwicklung deS Heeres nicht die Armee mundtot machen sondern auch sic selbst spreche» lassen. Dazu erschien der Bericht des Generals Reinhard, besonders geeignet, denn er stammt von einem Ofsizier dem wie Sie wissen, jeder Mißbrauch der Reichswehr z» verfassungswidrigen oder reaktionären Zwecken sernliegt Ihm liegt vielmehr die Herstellung der Bolksgemeinichast in den Fragen der nationale« Verteidigung ganz besonders am Herzen. Er wird auch t» weiten Kreisen der Linksparteien z» de» Führer» der Reichswehr gerechnet, die dem neuen Staate gegenüber aktiv »nd positiv eingestellt sind. Dadurch bekommt sein Bericht als Stimmungsbild and der Reichswehr eine besondere Bedeutung. Seine unveränderte Veröffent lichung erschien mir deshalb ans staatspolitische» Gründen richiig. Daß dabei die Erörterung parteipolitischer Verhält nisse sich nicht vermeiden ließ, lag in der Natur des Themas, da ja der Reichswchnverbung etniettige politische Tendenz vorgcworfe» wird. Daß der Artikel nicht ohne Widerspruch bleiben würde, war mir klar, den» der Soldat stell, a»S seinem Bcrnssethos heraus an die Vertretung des Wchrgedankens Ansprüche, die der Politiker nicht immer erfülle» kann die er aber in dem stampf um die Seele der Reichswehr nicht außer acht lasse» darf. Ter Artikel hebt ausdrücklich hervor, daß der Acrsasser der Auffassung ist daß die Angehörigen der Links» »artete» selbstverständlich wie die Beriafsung so auch die Grenze» ihres Vaierlandes mit voller Hingebung verteidigen werden Abc, er ist der Auslassung, daß in der Pflege dieser Ideale in der Haltung ihrer Parteien Widersprüche und Lücke» bestehen, die in der Armee das Bild erzeugen, das er geschildert hat. Dt eie Aufsasiung ist mir. IeIbst oft c „ t g e g e » g c t r e t e u. Sowet, ich konnte, habe ich mich bemüht, fic ans das berechtigte Maß znrttckz,Führen, indem ich allen Hecresstellcn alljährlich die amtlichen Berichte über die ReichStagsverhandlungen zum HcereSetat zngehcn ließ. Dadurch ergibt sich ja die grundsätzliche Stellung der Demokratischen Partei in dem Sinne einwandfrei, die Sie in Ihrem Briefe hcrvvrhcben. Tancben gibt cs aber lehr viele Aenßcrungen in der Ocssentlichkett. und zwar von Leuten, die sich als besonders berufene Interpreten republikanischer und demokratischer Weltanschauung ausgeben, die eine absolut entgegengesetzte Einstellung ergeben. Und Ihre eigenen Ausführungen aus dem Partetbag in Breslau, die Sie ln Ihrem Brief „„führen, sind ein Be- weis dafür, denn sie wurden ta durch Bekämpfung von Strö mungen im Lager der deutschen Demokratie notwendig, die vielleicht keine große Gesvlgschast habe», aber sehr laut auflreten »nd ,n einflußreiche» Organen zu Worte kommen. Daraus erklärt sich, daß Stimmungen und Auf fassungen. wie sie im Artikel des Generals Reinhardt zum Ausdruck kommen. Immer wieder neue Nahrung finden. Sie haben an der temperamentvolle» Darstellung Vieler Stimmung in dem Aufiatz scharfe Kritik geübt, aber ich weiß bestimmt, daß Sic irren, wenn Sic glauben, eine Verunglimpfung der demokratischen Parteiführer habe im Sinne des Äersasscrs gelegen. Mir kam es daraus an. durch eine offene Aussprache zu einer Klärung und zur Verständigung zu kommen, und ich würde cS ausrichtig beklagen, wenn dieser Zweck vereitelt würde Diesen Brief bitte ich zugleich als Antwort auf Ihren offene» Brief zu betrachten. Mit besten Grüßen ge». D r. Gehler." Koch» kümmerliche Antwort. Berlin, 18. Jan. Auf den Brief, den Reichswehrminister Dr. GcßIeran den Vorsitzenden der Demokratischen ReichS- tagssraktion Abg. Koch richtete, hat dieser noch heute mit einem Schreiben erwidert, in dem es u. a. heißt: ,Htt dem Artikel des Generals Reinhardt sind die Vor- würfe gegLn die Demokratische Partei und ihre Wort« stthrrr unterschiedslos gerichtet. SS wirb ausdrücklich ein Strich zwischen Ihnen. Herr Gcßler. „nd allen anderen Wort führern der Partei gezogen. Sic wissen aber ebenso gut wie wir, mit welcher Treue mir in schwersten Stunden an Ihnen sestgehaltcn und Sie gestützt habe», wie sehr wir uns jeder, zeit bemüht haben, überlaute Stimmen der Kritik einzu- dämmen, und wie entschieden wir n»S in allen amtlichen Ver handlungen trotz mancher Bedenke» gegen Ihre Politik auf Ihre Seit« gestellt haben. Ich bcdaur«. daß Sie trotz, den, diese einseitige und falsche Darstellung über unSalle haben passieren lassen." Daö ist dam, aber auch tatsächlich alles, was -Herr Koch als Erwiderung vorzubringc» Hai. Die Demokraten hätten alles mögliche sür Tr. Gcßler getan, deshalb, so läßt Abg Koch zwischen den Zeilen lesen, halte sich Herr Gcßler ans ihre Seite stellen müssen. Daß er dies nicht tat, wird ilm» sehr übclgenommen. »Im übrigen genügt es. den Satz, mit dem Herr Koch seinen Brief schließt. a»s ihn selbst zu beziehen: „ES wird mühsamer «nd großer Anstrengungen bedürfen, um diesen Eindruck wieder zu »erwischen", nämlich de«, daß Herr K»ch bei der ganzen Angelegenheit eine sehr blamable Rolle spielt.