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Schivur- Muftnnaßl Witterung: j ^ I «pUs»«^VD» gkljchisvcrb. Sinioiiic-Concerie, .Taiinhäuscr", »Drei Paar Schuhe", Brabiiis-Mcuiuee. i Kühl, heiter. > ^ » e/T/c^» Die L. Lesung deA Zolltarifs in der Kommission. Dir langsam sich vorbereitende Entscheidung über den Aus- gang deS groben zollpolitijchcn Kampfes ist durch den mit dem gestrigen Tage erfolgten Beginn der 2. Lesung des Zolltarifent- wurss in der Kommission des Reichstags um einen weiteren Schritt dem Ziele näher gerückt worden. Angesichts der fo ge schaffenen Lage gewinnen diejenigen Verlautbarungen der führenden politischen Parteien, die sich auf deren Stellungnahme zu den KommissronSbeschlüssen erster Lesung beziehen, besonderes Interesse. In erster Linie kommt es auf die Haltung des Ecntrums an, da dieses in der Kommission sowohl wie im Plenum des Reichstages den Ausschlag giebt. Das ist vom nationalen Stand punkte aus zweifellos sehr bitter und man könnte wer weiß was darum geben, wenn es sich ändern liehe. Wie die Dinge aber einmal liegen, l uß der Realpolitiker mit der gegebenen Thatsache der gegenwärtig:n parlamentarischen Borherrschaft des Centrums im Reiche rech en und sich demgemäh auch darein finden, daß höhere Zollsätze über die Regierungsvorlage hinaus in Kommission und Plenum nur insoweit eine Mehrheit zu erlangen vermögen,! als daS Centrum dafür ist. Sobald nämlich das Centrum „Halt!" ruft, hat es die Nationalliberalen mit wenigen Ausnahmen! sowie die Sozialdemokraten mit der üblichen freisinnigen Ge folgschaft bedingungslos aus seiner Seite und gegen diese fest geschlossene Phalanx kommen dann die Konservativen und Frei konservativen allein nicht aus. Im Bewußtsein seiner beherrschen den Stellung hat denn auch dos Centrum vor dem Anfang der 2. KommissionSlefung eine förmliche Parade über seine parlamen tarischen Getreuen abgehalten, bei der fast kein Mann fehlte und deren Ergebnih eine abermalige förmliche Verpflichtung auf die Kompromißsätze der Kommission gewesen ist. Dem Centrum haben sich die Freikonscrvativen in ihren Fraktionssitzungen in der Frage der Kompromißzollsätze ange- schlossen, indem auch von dieser Seite das Festhalten an den! Beschlüssen der ersten Lesung nachdrücklich betont worden ist. Die konservative Fraktion hat insofern eine noch schärfere Tonart ange-» schlagen, als von ihr die Beschlüsse der ersten Lesung als „nicht genügend" erklärt worden sind. Gleichzeitig haben beide kon-! servative Parteien sich auch über ihre Haltung gegenüber der s Industrie geäußert, und zwar in dem Sinne, daß die freikonser- tuftive Gruppe sich ausdrücklich für die Gemeinsamkeit der Inter essen beider Produktionszweige auSsprach, während die konser vative Fraktion für den Fall, das; die Forderungen der Landwirth- jchast nicht eine wesentlich weitergehende Berücksichtigung finden sollten, eine namhafte Herabsetzung der Jndustriezölle als noch- wendig bezeichnete. Von den Nationalliberalen ist bisher eine ähnliche grundsätzliche Feststellung der in der 2. Kommissionslesung zu beobachtenden Verhaltungslinie nicht bekannt geworden. Diese Unterlassung dürfte wohl damit zusammenhängen, daß die natio nalliberale Fraktion im Allgemeinen jeder Erhöhung der Zoll sätze über den Regierungsentwurf abhold ist und am liebsten die Vorlage in ganz unveränderter Gestalt aus der Kommission an. das Plenum gebracht wissen möchte. s Das Berständniß der Bedeutung, die der Stellungnahme der leitenden Fraktionen zu den Kommissionsbeschlüssen erster Lesung innewohnt, erfordert einen kurzen Rückblick auf die wesentlichen Ver änderungen. die von der Kommission an der Regierungsvorlage > vorgenommen worden sind. Das Ergebnih der ersten Lesung besieht ^ hauptsächlich in einer Erhöhung der Gctreidezölle des Entwurfs, s sowie in der Charakierisicung der ebenfalls heraufgesehten Vieh- und Jlciichzölle als Mindestzölle, während die Regierung nur für Ge treide Mindestzölle zulassen will. Ferner sind noch verschiedene anderweitige Erhöhungen der Zollsätze über die Vorlage hinaus, io für Hopfen, Butter. Käse, Eier, beschlossen worden. Von den Industriezöllen des Entwurfs haben einzelne eine Hrrabminderung erfahren, insbesondere die Garnzölle: andere dagegen sind be-, deutend erhöht worden, so bei der Position Steine und Nadeln. ^ Bei dem wichtigsten Abichnitte de- industriellen Tarifs „Erlen und Eiienwaaren" präctsirten die landwirthschaftlichen Vertreter' ihre Stellung dahin, vah sie vorläufig für die Sätze deS Entwurfs stimnien »nd erst in der zweiten Lesung Abmindcrungcn vor- ^ nehmen würde», falls bis dahin nicht die Frage der landwirth- schastlichen Zölle in befriedigender Weise erledigt sei. Die land- wirthschaftlichen Zollsätze bilden alio nach wie vor den eigentlichen Stein des Anstoßes, der am schwersten auS den, Wege zu räume» ist , über alle anderen Schwierigkeiten ist viel leichter hinweg zu kommen. Der RegierungScntwurf hat hier vorgetchlogen als Mindestsätze, über die auch in Handelsverträge» keinesfalls ^ kimrbgegangen werden darf: für Roggen und Hafer 5 Mark auf den Dopvelcentner; für Weizen 5'/, Mark; für Gerste 3 Mark. Tie Höchstiätze die im Verkehr mit Nichtvertragsftaaten Anwend-! »ng zu finden haben, sollen entsprechend lauten: für Roggen und Hafer k Mart: für Wetzen 6'/» Mark: für Gerste -1 Mart. Die Kompromitzbeichlüfse haben demgegenüber die Mindestiätze für Roggen. Gerste und Hafer gleichmäßig auf 5>/, Mark und die Höchstsätze für diese drei Getrcidearten gleichmäßig auf 7 Mark erhöht für Weizen soll der Mindestsatz 6 Mark, der Höchstsatz 7»/, Mark betragen. Man ersieht hieraus, das; die von der Kommiision beschlosse nen Acnderungen im Grunde gar nicht so bedeutend sind. Eine erheblich in s Gewicht fallende Erhöhung zeigt nur die Position Gerste, nämlich von 3 bezw. 4 Mark aus 5>/z bezw. 7 Mark. Im klebrigen aber handelt es sich bei den Mindestsätzen für Getreide, die ja die eigentlichen Angelpunkte des TarisS bilden, lediglich um eine Erhöhung von 50 Psg. gegenüber den Sätzen des Entwurfs. Die Geringfügigkeit diele» Spannung sollte eigentlich aus beiden Seiten mit ein treibender Grund zur Nachgiebigkeit sein. Der praktilchc politische Menschenverstand will cs nicht fasse», daß um einer solchen verhältnihmählge» Kleinigkeit willen ein Werk von so einschneidender nationaler und wirihichaltlich-sozialer Bedeut ung, wie cs die Neuregelung unserer Zollpolitik gegenüber dem AuSlande ist, i» die Brüche gebe» solle. Die großen politischen Parteien haben die unzweifelhafte Pflicht, sich im allgemeinen Interesse und angesichts der Nothwendigkeit eines Ausgleichs der Gegensätze aus einer mittleren Linie Mäßigung in ihren Wün'chen aufjuerlegen und diciem Gesichtspunkte werden die Kompromihbeschlüsfr erster Leiung mit Enlichiedcnheit gerecht. Man könnte es daher allenfalls verstehen, wenn die Regierung sich zu der Erklärung entschlösse, daß sie von einer Erhöhung der Sätze über die Kompromihbeschlüsse hinaus unter allen Um ständen Abstand nehmen müsse, weil sie als Wächterin der allge meinen Wohlfahrt nicht glaube, mehr bewilligen zu können, ohne ihre Pflicht zu verletzen. Dagegen würde die bedingungslose Weiger ung der Regierung, auch die gemäßigten Kompromißbeschlüsse in den Kreis ihrer Erwägungen zu ziehen, zu dem Schlüsse führen, dah es dann überhaupt besser gewesen wäre, die Volksvertretung gar nicht erst mit der Vorlage eines neuen Zolltarisenlwurss zu be helligen, sondern gleich von vornherein mit neuen Handels- vertragen als vollendeter Thatsache an den Reichstag hcranzu- treten. Wenn es der Kommission nicht freislchcn soll, irgendwelche Aenderungen an dem Regierungsentwurs vorzunehmen, welchen Zweck hat dann die ganze langwierige Berathung eigentlich ge habt? Hier ist also eine Achillesferse der Negierung vorhanden. Es scheint wirklich keinen anderen Ausweg aus dem gegenwärtigen Dilemma zu geben, als das; die leitenden amtlichen Kreise sich entschließen, ihre schroff ablehnende Haltung einer wohlwollenden Revision zu unterziehen und sich zu irgendwelchen Zugeständnissen an die Beschlüsse der Kommission in erster Lesung herbeizu lassen. Aus der anderen Seite würde dann freilich auch die kon servative Fraktion die Hoffnung auf ein Mehr gegenüber den Kom- promihzollsätzen schlechtweg begraben müssen. Darüber, dah in dieser Beziehung von der Negierung nichts zu erreichen sein wird, ist ein Zweifel nicht möglich. ES bliebe also höchstens noch die Eventualität eines Umfalls der großen politischen Parteien zu Gunsten des Regierungs-Ent- Wurfs. Zunächst wird man davon natürlich auf keiner Seite etwas wissen wollen, ober gleichwohl könnte keiner Partei in solchem Falle der Vorwurs mangelnder PrinzipKnscstigkcit auch nur mit einem Anschein von Recht gemacht werden, weil es doch immer nur von politischer Vernunft zeugen würde, wenn die schutz- zöllnerische Mehrheit schließlich in der äußersten Zwangslage lieber eine mäßige Zollerhöhung nähme als gar keine. Die Regierung wird natürlich ihrerseits alle Hebel in Bewegung setzen, um dieses ihr genehmste Ergebniß zu Stande zu bringen. Vielleicht hängt damit die Unterredung zusammen, die gerade in diesen Tagen der Abgeordnete Spahn, der Führer des Centrums in der Zoll tarifkommission, mit dem Neichsschahsckrctär Freiherrn von Thiel mann gepflogen hat: auch munkelt man ja, daß Herr Spahn als Nachfolger des Untcrstaatssekrctärs Rothe im Reichsamt des Innern in Aussicht genommen sei. Wem fällt dabei nicht der tief sinnige Sabor'sche Ausspruch ein: „Es geht etwas vor. man weiß nur noch nicht, was"? Was wir zu befürchten haben, wenn- kein Zolltarif zu Stande kommt, legt die „Rhein.-Westf. Ztg.", das nationalliberale, gut schutzzöllnerische Organ der rheinischen Großindustriellen in fol genden Sätzen dar: „Der Kampf der wirthschastlichen Interessen, der unser öffentliches Interesse schon allzu sehr in falsche Bahnen getrieben hat, wird dann noch mehr ausartcn, und das wird für unsere vaterländische Entwickelung kein Segen sein. Daneben aber liegt die Gefahr vor, daß das Ausland sich daS Moment der Schwäche, das hierin für Deutschland gegeben ist zu Nutze macht." Diese Ausführungen sind durchaus zutreffend, und man möchte ihnen nur noch hinzufügen, dah gerade die Feindseligkeit zwischen Industrie und Landwirthschaft, die als erste und unmittelbare Folge des Scheiterns der Zolltarifverhandlungen einzutreten droht, eine Stoß ins Herz-Politik für unsere harmonische, nationale Weiterentwickelung bedeuten würde. Das muß um jeden Preis verhindert werden, und darum kann der allgemeine nationale Wunsch im Angesicht der zweiten Lesung des Zolltarifcntwurss in der Kommiision nur dahin gehen, daß die patriotische Einsicht am Ende bei allen Bclhciligten die Oberhand behalten und dem neuen Tarif, sei cs in der Form deS Regierungsentwurss, sei eS in der Kompromißsassung der Kommission im Plenum des Reichstags zum Siege verhelfen möge. Neueste Tralitmeldnnqen vom 22 September. (Nachts eingcheudc Teveschcn befinde» sich Leite 1.) Berlin. iPriv.-Tel.j Der Kaiser und die Kaiserin statlelcn gestern Nachmittag, von Huberlusslock kommend, der ci- krantlcn Gräfin Goertz aus Schlitz in Charlottenburg einen längeren Besuch ab uns kehrten dann noch Huberlusslock zurück, von wo sie heute nach Rominlen abzurciscn gedachlcn. — Ter „Reichsanz." gicbl amtlich bekannt, daß aus Grund des Art. 0 der Verfassung des Deutschen Reiches von Sr. Majestät dem Könige von Sachsen der Staats- und Kncasmnnster General der Jnfaittcrie Freiherr v. Hausen zum Bevollmächtigten zum Bundesrath ernannt worden ist. — Ter hiesige .Ho; hat für die verstorbene Königin der Belgier Trauer aus drei Wochen angelegt. — Tie „Post" schreibt: „Wer sich keinen Illu sionen hingeben will, wird sich der llcberzeugung nicht verschließen können, daß nach dem Ergebniß der Frattionsberathungeu der letzten Wochen keine Aussicht auf eine Verständigung zwischen Reichstagsmehrheii und den verbündeten Regierungen auf der Grundlage unveränderter Annahme der landwirlhschasl- lichen Zölle nach der Regierungsvorlage mehr besteht; wenn aber ferner lein Zweifel darüber besteht, daß sowohl Centrum als Reichsvartei zu einer Verständigung auf einer mittleren Linie zu den Beschlüssen der Zolllarifkoiumission über die landwirthschafl- lichen Zölle und der Regierungsvorlage bereit sind, so unter liegt cs auA keinem Zweifel, daß beide Parteien doch nur dann von, einem Thcil ihrer Forderungen zum Schutze der Landwirth schaft zurückzutreten bereit sein würden, wenn durch ein solches Entgegenkommen das Zustandekommen der Zolltarifvorloge auch wirklich gesichert würde. Solange die Gewähr dafür nicht gegeben ist, daß em Entgegenkommen von ihrer Seite den damit er strebten Zweck der Verständigung zwischen Reichstag und Regier- ungen über den Zolltarif auch wirklich erreicht wird, solange wird auch mit dem Beharren beider Parteien auf den Kommissions- beschlüsien gerechnet werden müssen." — Königin Wilhel- mi» a der Niederlande wird der Großherzogi» Marie von Mecklen- burg-Schwerin im Laufe des Oktobers eine» mehrtägigen Be such abstatten. — Die Deutsche Landwirthschasts-Gesellschast hält in den Tagen von 18. bis 16. Oktober ihren Hcrbstkongreß i in Berlin ab. — Die Meldung, der Reicbtagsabgcordnete Spahn » sei sür den Posten als Unlerstaatssekrctar im ReichSomt des ! Innern in Auslicht genommen, wird von unterrichteter Seite , demcntirt: gleichzeitig aber auch alle anderweitigen Angaben hin- » sichtlich der Ernennung für diesen Posten. — Ter Cemralvcrband : der Deutschen Lederindustrie hält am Donnerstag hier eine außer- l ordentliche Generalversammlung ab. um gegen jeglicheGerb- > inatcrialien-Berzollung Protest zu erheben. — Die den einzelnen ! Behörden bisher gewahrte Portofrciheit für Postsendungen, für die der Reichspost eine bestimmte Pauichallumme zugestandcn ist, soll, der „Kreuz-Ztg." zufolge, demnächst fortfallen. Es beißt, daß den Behörden bewndere Marken von der Postverwaltung zum Verkauf gestellt werden sollen, da sich so eine bessere llebcrsicht über tue behördlichen Postsendunaen darbicte. Die einleitenden Schritte zu dieser Umänderung sollen bereits geschehen sein. Berlin. sPriv.-Tcl.) Die „Militär-Zeitung", Organ deS Deutschen Offizicrvcrcins, erklärt es sür nnvermetdlich, das; schon in nächster Zeit die .Heeresverwaltung mit der Forderung einer namhaften Erhöhung des Nekrütenkontingents und einer, wenn auch nicht bedeutenden Vermehrung des Heercsstandcs lsür den Friedens vor die Parlamente treten werde. Tic cnd- giltige Einjiihrung der zwcisährigcn Dienstzeit würde sich dann von selbst ergeben. — Die Ehe des Grafen Salviac mit Frau Rosa Kanter ist heute vom Landgericht I in nichtöffentlicher Sitz ung geschieden worden. Berlin. lPriv.-Tel.s Die „Deutsche Togesztg." schreibt: „In den Kreisen der Mehrbeilsoarteien holst man immer noch, daß die zweite Lesung des Zolltariss Mitte Oktober beendet sein werde. Die zweite Lesung hat ihre Bedeutung zum großen Theile dadurch verloren, daß voraussichtlich nur einige Positionen einer nochmaligen Berathung und Beschlußfassung unterbreitet werden. Die eigentlichen Enftcheidnngen, so beispielsweise über die Jndustriezölle. besonders die Eisen- und Maschincnzölle, dürsten also erst im Plenum erfolgen. Ob freilich die Komiittssionsberalh- ungcn schon am 14. Oktober am Endtermin der Reichstags- vcrtagung abgeschlossen sein werden, erscheint trotzdem fraglich. Es verlautet, daß der Reichstagsvräiident vorläusig nicht geneigt lei, den Reichstag schon am 11. Oktober einzuberufen, wenn bis dahin das Ende der Kommissionsarbcitcn nicht abzuschcn sei. Potsdam. lPriv.-Tel.s Heute Morgen wurde i» dem zur Beobachtung und Rcgislrirung von Erdbeben am hiesigen Geodätischen Institut ausgestellten Instrumenten ein sehr starke:' Erdbeben beobachtet. Die erste Erschütterung des Bodens trat in Potsdam um 3 Uhr 1,05 Minuten ei», und erst gegen 8 Ulii hatten sich die Instrumente wieder beruhigt. Der Ursprung dc^' Erdbebens ist vorläufig noch unbekannt, jedoch dürfte die Ent' sernung desselben 10000 Kilometer übersteigen. Kiel. lPriv.-Tel.s Der Hafcndampser „Podbielski" übet rau nie im Kriegshascn die Dampsvinassc des russischen Kriege" schiffcs „Okcan". Die Besatzung stürzte in de» Haien Säinwl' siche Russen sind gerettet. Die Pinasse wurde aus den Strand gesetzt. Hamburg. sPriv.-Tel.I Das deutsche Schiss „Zoolau d". behcimathct in Husum, ist in Folge eines Sturmes in der Nordsee mit der ganzen Besatzung » ntcrgega n gen. Paderborn. lPriv.-Tel.s Die beiden Kinder deS Maurers Brand in Beinen ipirlle» in Abwesenheit der Elten, mit Streichhölzern. Es entstand ein Hauslnand und beide Kinder kamen in den Flamme» um. Köln. Die Gesellschaft sür soziale Reform hielt hier heute ihre erste Generalversammlung ab. wclcbe durch den Staatsminister a. D. Freiherr» v. Berlepsch in einer ausführlichen Darlegung der Bestrebungen und das bisherige Wirken der Gesellschaft eröffnet wurde. Redner theilte mit, daß ein Referat von Frl. Helene Simon-Berlin über die Herabsetzung der Arbeits- zeit für Frauen von der hiesigen Polizei als unzulässig erachtet sei und Frl. Simon aus diesem Grunde nicht sprechen dürfe. Nach Besprechung der geschäftlichen Angelegenheiten berichtete Dr Pieper-München-Gladbach über die Herabsetzung der Arbeitszeit LLsrkLinrb dsstsr illirrLrllasisr