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Dresdner Nachrichten : 15.12.1929
- Erscheinungsdatum
- 1929-12-15
- Sprache
- Deutsch
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Lizenz-/Rechtehinweis
- Urheberrechtsschutz 1.0
- Nutzungshinweis
- Freier Zugang - Rechte vorbehalten 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-192912151
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-19291215
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-19291215
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1929
-
Monat
1929-12
- Tag 1929-12-15
-
Monat
1929-12
-
Jahr
1929
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 15.12.1929
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1». Dezember 1S2S EM» d»E»TWv»Kk» »^RIW E»» Xr. S»7 Sette S Merdtm «ttelM W Im ReMleg Reue -eutschnattonale Angriffe «er selte da» Wort des Die wissen es verN», 1L De». Auf der Tagesordnung steht die ffor t. tfbuug der vesprechung der Erklärung der metchA regte rung. Abg. Dr. vberfohren lD.-7l.) führt au», bi« Erklärung verschiedener Regierungsparteien bedeute «ine glatte Absage und ein Mißtrauensvotum gegen dt« Regierung. Praktisch sei der Zusammenbruch deS Labtuetts Müller da. Selbst wenn jetzt ein kümmer» ltcher Ausweg gesunden werde, sei das Sabine« «oraltsch erledigt. Abg. Ouaatz: ..Die sind längst tot, nur nicht!" Die offene Feldschlacht. in der die Negierung siegen wollte, ist von der Regierung verloren worden. Der einzige Ftnanzmtntster, der eine vorsorgliche Ftnanzgebarung übte, war der deutschnationale Minister v. Sch lieben. Der von ihm angehäufte Schatz ist von seinen Nachfolgern vertan worden, vor allem durch den Minister Retnhold. Dt« Ultimoschwiertgkeiten haben sich zu einem Krisenmomcnt der beutschen Politik Überhaupt entwickelt. Wir haben setzt keine StaatSfllhrung. sondern eine Methode, die das Volk mit verbundenen Augen in den Abgrund führt. Wir haben einen unehrlichen Etat. Von einer umfassenden Finanz, und Steuerresorm ist keine Rede. Den von der Regierung vorgelegten kümmerlichen Vorschläge» fehlt jeder schöpferische Gedanke. Die deutschnatlonale Fraktion lehnt die Verantwortung für jede Neubelastnng der deutschen Wirtschaft ab. Wenn diese Regierung die Vollmacht für die Haager Sonserenz erhält, so wäre das ein Verrat nationaler Interessen, für die das Volk die Quittung geben wird. Relchsfinanzminister Dr. Hilferdlng: Ich bin einigermaßen erstaunt, wenn hier manche Redner bi« Darlegungen über das Defizit als eine über raschende Offenbarung bezeichnet haben. Ich selbst habe doch unter früheren Negierungen wiederholt auf die bedenkliche Kastenlage htngewiescn. Als die jetzige Negierung ihr Amt antrat, mußte sie ein Kassendesiztt von mehr alö einer Milliarde übernehmen. In den Jahren 1026 und 1027 wurden alle früheren Reserven ausgezehrt. Ru« die Frage der künftigen Entwicklung: Ich gehe aus von den 1700 Millionen, die jetzt das Kasten- deftzit darstellen. Dieses Kajseirdesizit wird sich vermindern durch die Ersparnisse auf Grund des ?1oungplans um 464 Millionen, die ausschließlich dazu benutzt werden solle», das Defizit von 155, Millionen von 1028 und das in diesem Etat sich bildende Defizit von 80» Millionen abzusctzen. Das würde bedeuten, daß sich die 1700 Millionen um rund 450 Millionen ermäßigen. Wir müssen jedoch damit rechnen, daß auch im nächsten Jahr die Arbettslosennersiche- rstng noch etwa 150 Millionen Zuschüsse erfordern wird. Des wegen legt die Negierung auch so entscheidendes Gewicht darauf, daß diese Beträge sich ermäßigen durch eine Erhöhung der Beiträge für die Arbeitslosenversicherung, die mir Ihnen vorgeschlagen haben und deren sofortige Verabschiedung wir wünschen. Wenn Sie also diese beiden Posten — Entlastung durch den Uoungplan auf der einen Seite, Steigerung der Einnahmen durch die Arbeitslosenversicherung aus der anderen Seite — einstellen, so ergibt sich bet Ende des Etat jahrs, also am 1. April, ein Kasse ndefizit von 1400 Millionen. Von diesen 1400 Millionen werden 500 Millio nen durch die Kreugeranlcihe konsolidiert, so daß ründ'KW Millionen übrigbleibeit. Diesen 000 Millionen stehen gegenüber 400 Millionen Schatzwechscl und 100 Millio nen Vorzugsaktien der Reichsbahn, also im ganzen 500 Millionen reguläre Deckungsinittel. Ich möchte jedoch misdrückltch hinzufügen, daß wir es nicht für wünschenswert halten, wenn diese 500 Millionen immer in Anspruch ge nommen werden, und daß cS Aufgabe der Finanzpolitik sein muß, diese Beträge hcruntcrzusetzcn. Ans jeden Fall wird aber das April-Kassendesizit sehr wesentlich unter dem des Dezember bleiben. Angesichts dieser Zahlen werden Sie verstehen, wie not wendig eS ist, baß wir sofortige Maßnahmen ergreifen. Des wegen schlage ich Ihnen auch vor, einen Gesetzentwurf zur Konsolidierung der schwebenden Schulden anzunehmen. Der Gedanke dieses Gesetzentwurfs geht dahin, -aß in den ordentlichen Etat Jahr für Jahr ein Betrag ein gesetzt werden soll, der zur Verzinsung und Tilgung der Air leihen benutzt wird und daß außerdem Tilgungsznschüsse ans dem außcrordcntltchcn Etat geleistet werden. Wir wissen auch, welche Bedeutung es hat, im Extraordinarium zu stabileren Verhältnissen zu kommen, daß nämlich neue anßer- ardentliche Maßnahmen nicht beschlossen werden sollen ohne ei, eigeaes Gesetz, in welchem die Ausgaben für die ganze Zeit, die diese Maßnahmen umfassen sollen, genau skizziert nnd «lch di« Deckung genau gegeben wird. Eine Erhöhung des «nßrrordenMchen Etats mit Anleihemitteln als Deckung halte ich nicht für möglich. Für die Abdeckung der schwebenden Schulden gibt eS zwei Wege, einmal den Weg der Konsolidierung selbst, also der Um wandlung kurzfristiger Schulden in langfristige Anleihen. Der Weg zur Steucrcrhöhung ist der Negierung vom Reichstag immer mehr verbaut worden. Damit komme ich gleich zu der Gestaltung des Etats 1020. Ich habe damals im Reichstag einen Etat vorgelegt, der ab gestellt war aus die volle Zahlung der Rcparationslast. Der Reichstag wollte diesen Etat ausstcllcn ohne neue Steuern. Ich habe selbst anerkannt, daß ein Teil der da mals vorgenommrncn Streichungen außerordentlich danken« wert war. Aus der anderen Sette aber wird allgemein zu gegeben, daß die Einnahmen zum Teil vom Reichstag ent gegen der Ansicht des Finanzministcrs zu hoch angcsctzt worden sind und ein Teil davon nicht eingegangcn ist. Ich habe in meiner Etatsredc ausdrücklich erklärt, daß ich im Herbst einen Nachtragsetat vorlegcn würde, in dem die notwendigen Korrekturen norhanden sei» würde». Der Nach tragsetat soll das Defizit von 1028 und das zu erwartende De fizit von 1029 decken. Was die Etatslage für 1MW betrifft, so ist das ganz selbstverständlich, daß der Etat auch in diesem Jahre mit derselben Strenge und derselben Sparsam keit wird ausgestellt werden müssen wie im vorigen Jahre. Es ist selbstverständlich, daß ich mich von demselben Prinzip leite» ließ, daß alle Streichungen des vorigen Jahres, soweit sie sich rechtfertigen lasten, aufrecht erhalten bleiben sollen. Wir stehen aber auch wieder vor neuen Ausgaben, die durch innere Staatsnotwend'gkeiten erfordert werden. Wir erwarten von der Steuersenkung einen Auf trieb der Wirtschaft, eine Bcrmtnderiing der ArbcttSlostgkett und dadurch weitere Ersparnisse. Die Steuersenkung wird uns auch eine Vereinfachung und Verbtlltgung der Ver waltung ermöglichen. Die Beseitigung der in der Kommunal. Verwaltung vorhandenen Schäden muß tm Einverständnis «st den Kommunen möglich sein. Die Finanzen der Länder und de» Reiches werden von unabhängigen Instanzen ge« »rüst. Da» muß sich auck sür die Städte erreichen lasten. DaS yinanzproaramm ist wirtschastlich und sozial tragbar. Vs »ird sei« Ziel erreichen, wenn der Reichstag die Regierung »aterstiltzt. Abg. Drewitz sMrlschaftspariei) gibt seiner Verwunderung Ausdruck, baß die fetzige Regierung ten Mut habe, «och Vertraue« voa Len Bartete« -u fordern. « der ne«e« Fraktion der Christlich- «inschast ei» Misttrauensautrag gegen »gegangen. — Abg. Torgler t-K.j wirst Schaumschlägeret vor. Ein« Voraussetzung für die Steaersenkung sei allein bte Herabsetzung der Ausgaben für Reich, Länder und Gemeinden. Bisher merke man aber davon noch nicht viel. Die ungedeckten Mehrausgaben für Beamte und Abgeordnete haben in den letzten zwei Jahren zu einem Kassendesizit von 1700 Millionen Mark geführt. Der eigentliche Berantwort- ltchc sei der Staatssekretär Popttz, der der ruhende Pol in der Erscheinungen Flucht sei. Die sachliche Mitarbeit der Wirtschaftspartet ist leider auSgeschlagen «vordem Abg. Best IVolksrcchto.j lehnt das RegierungSprogramm ab. Inzwischen ist »o« der nene« Fraktion der nationalen Arbeitsgemeinschaft di« Reichsregierung ein, den Sozialdemokraten Abg. Dr. Ouaatz <Dn> bekämpft bte Ausführungen des Reichsstnanzministers. Der Redner kommt dann aus den gestrigen Zwischenfall zurück und erklärt, er habe durchaus nicht die Absicht gehabt, die Kriegsbeschädigten zu beleidigen. Er habe nur einen beleidigenden Zuruf des Abgeordneten Gerlach zuritckgewtesen. Abg. Gerlach sSvz.j erwidert, Dr. Ouaatz habe thm zu- gerufen: „Hoffentlich sind Sie nur körperlich kricgsbeschädigt". Darin liege eine Beleidigung aller Kriegsbeschädigten. Abg. Dr. Ouaatz lDn.j bestreitet diese Absicht. Er habe nur den Abgeordneten Gerlach zurcchtwetsen wollen. Da von den Parteten noch Verhandlungen gepflogen werden, werden die Beratungen um 1-4 Stunde ausgesetzt und auf 3 Uhr vertagt. Sir zMMrmigSimelle vor -em Reichstag Die Regierung gegen de« Reichsrat Berlin. 14. Dez. Der gestern vom Reichsrat verabschiedete Gesetzentwurf über Zolländerungen ist setzt auch dem Reichstag zugcgangen. Die Aenderungen, die der Reichs- r a t vorgenommen hat. sind tm Gegensatz zu der sonstigen Ge pflogenheit nicht in die Vorlage htnetngearbeitet worden, son dern als besondere Vorlage daneben angebracht. Die Regierung hält damit in allen wesentlichen Punkten ihre Vor lage ausrecht. Die Rcichsregleruug erklärt i« der Begründung, Last sie de» Beschlüssen des Reichsrates nicht beitrete« könne. Soweit es sich um Erhöhung von Zöllen handelt, di« bereits in Handelsverträgen gebunden oder herabgesetzt sind, müsse der Grundsatz maßgebend sein, daß eine Kündigung dieser Handels verträge nicht in Betracht kommen könne. Soweit die Beschlüsse ans Erhöhung von Zöllen abzielen, die bisher handelsvcrtraglich nicht herabgesetzt worben sind, müsse In Be tracht gezogen werden, daß diese Industriezweige bislang einen unverminderten Zollschutz und daher gegenüber anderen Industrien bisher schon einen Vorteil genossen haben. Diesen Vorteil durch Hcraufsetzuiig der Zollsätze jetzt noch zu ver größern. erscheine nicht gerechtfertigt. Gin Korb für Lambach Die Auseinandersetzungen bei de» Hamburger Deutsch» nationalen Hamburg, 14. De,. Der Landesverband der Deutsch- nationalen Volkspartet Hamburgs veröffentlicht eine Er klärung. in l»er es. heißt,, daß die vor einigen Tagen »er-, ösfsntlichte Entschließung des Angestelltenausschusses der Dcutschnationalen Volkspartei von drei Vorstands mitgliedern des Ausschusses gefaßt worden sei, ohne den An gestelltenausschuß überhaupt zu hören. „Die Angestellten tm Landesverband Hamburg der Dcutschnationalen Volkspartei" so heißt es in -er Mitteilung weiter, „denken nicht daran, sich in politischen Frage» hinter Herrn Lambach zu stellen, besten disziplinlose und grundsatzlose Haltung sie schon seit langem verurteilt haben. Sie stehen fest hinter der klaren, gradlinigen Haltung des Parteiführers." Gtae neue Aratttonsoemetrrfchafl Verls«, 1«. Dez. Die Deutschenattonale Arbeitsgemeinschaft und bte Lhrtstltch-Nattonale Bauernpartei haben sich unter voller Wahrung ihrer Selbständigkeit zu einer Fraktions- gemetnschast tm Sinne der Geschäftsordnung des Reichs tags zur Ausnutzung der parlamentarischen ArbeitSmöglich- ketten zusammengeschlosten. Die Fraktion führt de» Namen „Christlich-Nationale Arbeitsgemeinschaft". Die Demokraten -ne Reichsresorm Berli«, 14. Dez. lEig. Drohtm.) Der Parteivorstand der Demokraten hielt im Reichstag unter dem Vorsitz des Abg. Koch-Weser eine Sitzung ob, in der die parlamen tarische Situation und die Stellungnahme der Demokratischen Partei zu den Vorgängen der letzten Tage ausführlich er örtert wurde. Dabei wurde einmütig betont, daß es für die Demokratische Partei daraus ankomme, das innere un- äußere Stärkungöwerk sortzuschen. Der Parteivorstand be faßte sich auch mit Erörterungen, die sich an die Tätigkeit der Ausschüsse der Länderkonscrenz geknüpft haben. Hier zu wurde folgender Beschluß gefaßt: „Der Parteivorstand be grüßt die Beschlüsse der Ausschüsse der Länderkonferenz, die sich mit den Beschlüssen und Entscheidungen der Partei decken. Der Parteivorstand fordert die Rctchsregierung zu tatkräftiger Wetterführung der Reichsresorm auf." Kommunisten Wetzen ans Nationalsozialisten Berlin, 14. Dez. Nach einer nationalsozialistischen Ver sammlung in Wilmersdorf wurden kurz nach Mitter nacht verschiedene Teilnehmer auf der Straße von Kommu nisten überfallen und angeschosicn. Es fielen etwa 6 Schüsse. Der 10jährige Nationalsozialist Walter Fischer aus Friedenau wurde mehrfach getroffen und so schwer letzt, daß er sofort zusammenbrach und aus dem Transport nach dem Krankenhaus starb. Ein anderer Versammlungsteilnehmer, der der Partei angehört, wurde durch einen Prellschuß in den Rücken letzt. Die Polizei nahm zwei Kommunisten fest, die unter dem dringenden Verdacht stehen, die Schüsse abgegeben zu haben. Ronsignvre Nr. WM mi -aS zonirmri Dank für die Glückwünsche zum SardinalShnt Berlin. 14. Dezember. Die ZentrumSsraktion des Reichs tags hatte an den Nuntius Pacelli anläßlich seiner Be rufung zum Kardinal folgendes Telegramm gerichtet: Dem neuen Purpurmantclträger entbietet die deutsche Zentrums. Partei und ihre Reichstagssrakiion ehrerbietige Glückwünsche zu der von höherer Stelle erfolgten Auszeichnung für die un vergeßlichen Verdienste um Kirche und Staat. Mit ihrer Freude paart sich aufrichtige Trauer um den Verlust des ersten Titelträgers der nengegründeten Berliner Nuntiatur, dessen Name für immer in die Annalen der deutschen Kirchengeschichte und Herzen des katholischen Deutschlands eingegraben bleiben wird, sgez.) Kaas, Brüning. Aus dieses Telegramm ist jetzt folgendes Schreiben deSl Nuntius Pacelli eingctrosseu: „Hochverehrte Herren! Die freuildlichen Glückwünsche, die Sie im Namen der deutschen Zentrumspartci und der RcichStagssraktion anläßlich meiner bevorstehenden Erhebung zum Kardinal an mich zu richten die Güte hatten, sind mir ein »euer, mit Genugtuung und Freude begrüßter Beweis für die Gesinnung, mit der Sie dem -Heiligen Stuhl, der apostolischen Nuntiatur in Berlin und auch meiner Person gegenüber beseelt sind. Lassen Sir mich Ihnen und Ihren Freunden hierfür innigen Da»k sagem Beim Scheiden-aus meinem bisherigen Amt vergegenwärtige ich mir in aufrichtiger Erkenntlichkeit die großen und entscheidende« Dienste, die die deutsche Zentrumspartei, getreu ihren ruhm reichen Traditionen, der Verteidigung der Rechte und Frei- heilen der Kirche geleistet hat, und wünsche ihr auf ihrem weiteren Wege als Lohn ihrer Mühen den Segen des Aller höchsten und Treue Ihrer Gefolgschaft. Mit dem Ausdruck ganz besonderer Wertschätzung und verbindlichen Empfehlun gen an den Parteivorstand und die Reichstagstraktivn Ihr ganz ergebenster Eugen Pacelli» Erzbischoj von Sarves, Npo- stolischer Nuntius." .... ver nicht ver- Keakumiymld aus SeuMgM SIMM Der Storch im Straßenbahnwagen Gin Vorstoß -es „Gxrelsior" Berlin, 14. Dezember. Nach einer gestern verbreiteten Mel dung des Pariser Blattes „Excelsior" sollen zwischen Eng land und Frankreich Verhandlungen über eine an Deutschland zu richtende Note schweben, in der der Beunruhigung der Alliierte» über die Entwicklung des deutschen Flugwesens und über den geringen Unterschied der deutschen .Handelsslugzeuge von Militärmaschinen Ausdruck gegeben werden soll. A» den deut schen zuständigen Stellen ist von einem derartigen englisch, französischen Schritt bisher nichts bekannt. In maß gebenden Kreisen der deutschen Luftfahrt vertritt man den Standpunkt, daß die Meldung des genannten Pariser Blattes nichts anderes als einen Versuchsballon zu politischen und wohl auch zu wirtschaftlichen Zwecken bedeutet. Im nächsten Frühjahr beginnen in Gens die weiteren Verhand lungcn über die Berechnung der Kriegsstärken, und cs muß in diesem Zusammenhang darauf hingewiesen werden, daß Frankreich immer daran seftgehalte« hat, die Handelsslng» zeuge als eine verschleierte Reserve für das Militär» slugwese« zu bezeichnen. während Deutschland und andere Staaten immer wieder auf die grundlegenden Unterschiede zwischen Handels, und Militär Maschinen hingewiesen haben. Im übrigen wird die Grund losigkcit der französischen Besorgniste hinsichtlich des deutschen Flugwesen« am besten durch die Tatsache charakterisiert, daß Frankreich und seine Alliierten allein Kriegsluft slottcn von Tausenden vön Maschinen unterhalten, während es in Deutschland bisher im ganzen kaum tausend zugelassene Flugzeuge gibt, und zwar Verkehrs-, Sport-, Lichtbild-, Re klame. und Schulflugzeuge mit Einschluß der ältesten Typen. Die Deutsche Lufthansa verfügt insgesamt über etwa ron Maschinen. ES ist auch nicht unmöglich, bah man in Frankreich schon seht Vorkehrungen dagegen treffen will, baß die Beschränkungen, denen das deutsche Sportflugwesen noch immer unterworfen tst, etwa allmählich auf Grund neuer internationaler Verein- barungcn tu Fortfall kommen könnten, und schließlich ist es durchaus nicht unwahrscheinlich, daß hinter diesem Vorstoß des „Excelsior" wirtschaftliche Besorgnisse wegen der zunehmenden Konkorrenz Deutschlands im außer europäischen Luftverkehrswettbewerb stehen, wobei es sich in erster Linie um die Verteidigung der französische» Interesse» t« Sübamerikadienv handeln dürft«. Die Vorbereitungen, die Deutschland mit dem Bau vvn Ntesenflugbooten und mit der Entsendung von Expeditionen zu Erkundungszwecken auf dem Gebiet der Schaffung eines künftigen TranSatlanttkverkehrS trifft, wer den natürlich in Frankreich aus Sonkurreuzgründe» sehr aus- merksam verfolgt. Berlin, 14. Dez. Ein nicht alltäglicher Vorfall hat sich heute vormittag in einem Straßenbahnwagen zuge tragen. Während der Fahrt durch die Schönhauser Allee wurde plötzlich eine Insassin, eine 24jährigc junge Frau» von einem Mädchen entbunden. Der ungewöhnliche Vorgang ries natürlich unter den übrigen Fahrgästen leb hafte Bewegung hervor. Kind und Mutter wurden vvn einem Schnpobcamtcn mittels Droschke in das Vtrchow- Krankenhaus gebracht. Lrben-ig begraben? Tarnowitz, 14. Dez. Infolge des Verkaufs des Ritter gutes R ybna s.Kreis Tarnomitzj an die polnische Stedlungs- gesellschaft sollten die im Erbbegräbnis bctgcsetztcn drei Toten der Familie von Ko schütz ky, die Elter» und deren Sohn Hanno, der im Kriege gefallen war, nach dem neuen Besitztum der Familie in Wrvntn, Kreis Ratibor, übcrgesührt werden. Als in Gegenwart des Kreisarztes und des Amts- Vorstehers die Familiengruft geöffnet wurde, mußten bte An wesenden zu ihrem größten Entsetzen fcststcllcn, daß die unteren Scttcnbrettcr des Sarges des schon vor neun Jahren angeblich an Herzschlag gestorbenen Rittmeisters von Koschytzky herausgcdrückt waren. Der Tote lag aus dem Gesicht mit seitwärts gestreckten Armen. Die Leichendecke lag zerknüllt zu seinen Füßen. Da nicht der geringste Anhalts punkt für eine Beraubung des Toten gefunden werden könnte, muß angenommen werde», daß Rittmeister von Koschytzku das furchtbare Geschick hatte, scheintot begraben worden zu sein. LIeberschwemmunv tm «ftrachan-e-iet Moskau, 14. Dez. Die Wolga tm Bezirk Astrachan ist über die Ufer getreten und hat weite Strecken über schwemmt. Nach einer amtlichen Mitteilung sind bisher sieben Dörfer vollständig überflutet und die Häuser vernichtet worden. Die Zahl der Personen, die den Fluten zum Opfer gefallen sind, steht noch nicht fest.
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