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Dresdner Nachrichten : 08.05.1896
- Erscheinungsdatum
- 1896-05-08
- Sprache
- Deutsch
- Vorlage
- SLUB Dresden
- Digitalisat
- SLUB Dresden
- Rechtehinweis
- Public Domain Mark 1.0
- URN
- urn:nbn:de:bsz:14-db-id501434038-189605085
- PURL
- http://digital.slub-dresden.de/id501434038-18960508
- OAI
- oai:de:slub-dresden:db:id-501434038-18960508
- Sammlungen
- LDP: Zeitungen
- Saxonica
- Zeitungen
- Strukturtyp
- Ausgabe
- Parlamentsperiode
- -
- Wahlperiode
- -
-
Zeitung
Dresdner Nachrichten
-
Jahr
1896
-
Monat
1896-05
- Tag 1896-05-08
-
Monat
1896-05
-
Jahr
1896
- Titel
- Dresdner Nachrichten : 08.05.1896
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»^tellävrl bl« ltt. nur an linaa«. M.U-'/.I Ulir — Kie i'pMa« Äruue-ksie miiaetalir v «ilbeai is Piä., An si iiömunarn au< SseDrivalitilk Zkil« :o : Dovvesieile ..imtenn Strich >i»»>«Ianot> ->o Pta. Kninomie t,,r Kiouiauc odri »ach stillose» Ai Plu. (,!.r Hlinuliknnaamci,»,,, «Ps- nack, ee'onderkm »ans ilutwaniae Aiiilrüar nur acar» Lorauobe»ai>!uiig. Ii'!>uitloulllie>l nrdinen länimtliche nmnbaite Annoncenburraur a» Vllcobläller werden mit io B«o. «rswnet. bür Rückoobe ewoe'aiidter kLn'l. fiücke keine Verlnndlichkeir t»r,»lh»rr«1M»U» Nr. 11. llk. HLÄuvr'8 8sllMjW 41. Jahrgang. Iloil-.ln^tait »nri lvurliiuin. lii8lls!'lö88nitr bei Ü!'88ll8n. kV. xsöüovt. Dresden, I8W. VoIii>ommnll8t«i, «inltidt- K» Uiüti^sr xytÄu».Ii>Er .» 7dür86dli688er. § «»0,00«» Sl. Ml kedrrllvll. 2 1'r»8>,oeke u.t'rumw. K ^u«^1 II« in^iu», ' köm^I. il »tliolortiut, Ä I»i« ,»-X., ^ kurNir^i^n^lr., 1., k« ^ (l''erür«prsokt»u.r. 1l, Xr. 2100.) L 7t ^ 8porüv8tvovliv. z VWr- vno««,«' Ironvalil »V0 ^ K m Divoliel««» «Il»«»n» Ibomviidatv. § s: VolcklK, VMkldMlkAM Zi. ß MeIlllI'Sl8V8l'Ill'SMMUN8 «r. isr.UMl: teclmisclien N^aaem vS^M ^^^""^"ouwmiini.niii keinkskilt l.euiivlt. vk^lim.» § . Mii>or»lvL88»r 8 Miuntirk äieüjüffrixoi b'iUiunx. K> ^ IL»«lv!»r»Ire«; u»ck L8»«>« -^xt»»i»v1v. i! I'i'-mpwr Vei>aorit nueb »>n<vürto. 7» Z^Kl. IlE»1»8»4»tKE Ick« 0 k8ljvN Leiurttoto tinäen tlun'Ii Inv«iläii»g mein»» o,tiu glück, >oill>n 8el>val,l>- uw! ff^.-nnw-- npfinint«.!,»« !„ mrinar8»p;>ortorer»!,oG i» ckon »>ei8ten b'üllen nr«I» Ibll»»«,' jliroe; lirul Mü8ed«ek. LZ? ArMck. 11. Konflikt zwischen Preußischem Herrenhaus und Abgeordnetenhaus. Intern. Garienhan-Olusstellung, Hochwasser, I Mutiimußliche Witterung: Mlethbewohner-Vercm. Gerichisverhandlnngeii. „Elavigo". Thcaierichnie Sens'-Gcorgi. Stichs. Knnstvereln.! Unsicher, wechselnd. in einer so nliirrechenden irvnn, wie sie vom preichischen Herren- hciuse beliedt worden ist, so erscheint die Sache doppelt schlimm. TaZ Herrenhaus wird sich nunmehr aeiallen lassen miissrn, das; der Radikalismus auf's Nene seine allen Klagelieder über die mangelhaste Znsainmenscbnng der ersten Kammern ini Allgemeinen und der preußischen ersten Körperschaft im Besonderen singt. Aus die Massen macht so Etwas immer einen gewissen Eindruck, und darin liegt die Gefahr. Sonst ist es natürlich nicht angängig, ans diesem einen fatalen Bvrlommnis; einen generellen Schluß zu ziehen. Man wird sich im Grgentheil daran erinnern mästen, daß gerade das preußische Herrenhaus bei früheren Gelegenheiten manche Bewege einer richtigen sozialpolitischen und sinanzwirth- schastlichen Erkenntnis; gegeben hat. Hat doch sogar einmal Herr Dr. Miancl selbst dem Herrcnhansc das Kompliment gemacht, daß er bei der „Erbweisheit" des hohen Hauses stets eingehendes Ber- ständniß und bereitwilliges Entgegenkommen für seine schöpferischen Gedanken und Maßnahmen finde. Auch die ersten .Kammern in den übrigen Bundesstaaten verdienen durchgängig eine lobende Eensur, nicht zum Blindesten in unserer engeren sächsiichen Heimnth. Sogar die .Hrks. Ztg.". die gewiß keiner angeborenen Smnpathic» nach dieser Richtung verdächtig ist, sah sich vor Kurzem veranlaßt, zu erklären, die erste badische Kammer habe „wieder einmal" in der Benrtticilnng der sozialen Ausgaben des Staates ein größeres Berstüiidniß gezeigt als die zweite, indem sie eine Maßregel zu Gunsten der bäuerlichen Kreise (Umwandlung inamortiiabler Dar lehen in amortisable) im Widerspruch mit der zweiten Kammer bewilligte. Gerade Angesichts dieser Werthichtttzung, die sich die ersten Kammern durch ihr besonnenes, nicht ans engherzige und einseitige S*andeüinkeressen gerichteies Berhaltci! bei uns im All gemeinen erworben haben, muß der entschiedene i.iux wm des preußischen Herrenhauses in einer so eng mit dem östentüchcn Interesse verauicklcn Frage von allen aufrichtigen Freunden der Autorität ohne Umschweife als solcher gelciiiizcichnet werden. Tann wird das unliebsame preußische Borkonimniß »m so gewiöei Kreith, 8. Mai. Politisches. In Preußen ist es zwischen dem Herrcnhause und dem Ab- gevrdnetenhause zu einem Konflikt gekommen, der nach zwei Seiten hin lebhaftes Bedauern hervorzuruicn geeignet ist. nämlich sowohl im allgemeinen staatserhaltenden Interesse, wie mit Rücksicht ans das Ansehen des Herrenhauses selbst. Es handelt sich nur die In der ersten parlamentarische» Körperschaft Preußens ersvlgtc Ad- lchimiig des Bvlksschnllkhrer-BesvldimgSgeskßeö. das vom Abgeoid-' iirtenhause angenommen worden war. Zum Bersländniß der Likuotion sei kurz Folgendes bemerkt ^ In Preußen rxistirt zur stell noch nicht wie bei uns in Sachse» ein allgemeines Bolks- i-hnlgesetz. ein Zustand, der aus alle» cinsichligen Seiten längst als ein schwerer gesetzgeberischer Mangel empsunden wird. Zur durchgreifenden Beseitigung der jetzigen Mißverhältnisse ist gleich- wohl bisher noch kein gangbarer Weg ansgefiindcn worden, weil sich zwei ziemlich gleich mächtige Strömlinge» die Wange Hallen. Die Einen verlange» unbedingt die sofortige Regelung des ge- 'aminten Bolksschulweiens mit Hilfe eines einheitlichcil organischen Gesetzes und lehnen ihre Mitwirkung bei der vorherige» Einzel- ciilschcidnng der dringendsten besonderen Fragen auf diesem Ge biete grundsätzlich ab, die Anderen dagegen halten vorläufig den Erlaß eines allgemeinen Volksschulgesetzes nicht für opportun und wollen daher die einzelnen Materien für sich geregelt wissen. Wäh rend aber der Streit der Meinungen hin und her wogte, wurde die Loge der preußischen Volksschullehrer allmählich immer weniger erträglich, sodaß es zuletzt sogar dem „fiskalischen" Herrn Dr.Miqnel zu arg wurde und er sich zu der Bereitstellung der Mittel skr eine Ausbesserung der Gehälter der Volksschullehrer in dem Rahmen des jetzigen Besoldungsgesetzes bereiisindcn ließ. Die Sache war so dringlich und entsprach so sehr einem unmittelbaren, keinen Augenblick mehr von der Hand zu weilenden Bedürsniß, daß i»; Abgeordnetenhause sogar diejenigen Elemente sich dafür gewinnen ließen, die im Allgemeinen für die abgesonderte Behandlung ein- elner Fragen des Volksschulwesens nichts übrig haben. Nachdem die Vorlage im Abgevrdnetenhause glücklich unter Dach und Fach etnacht worden war. zweifelte wohl Niemand daran, das; sie damit >,'ii sicheren Hafen erreicht habe. Indes; „Zwischen Lipp und > >vacht „nd bei jeder Gelegenheit znm Angrisjspuiilt gemacht iver- .Rlchesrand ichtvebt der finstern Mächte Hand". Das sollte sich! px,-, sorgfältig aus die Förderung jedweder Maßregel bedacht sind, auch in diesem Falle bewahrheiten. An der Schwelle des Herren-! pjx z„ wahrhaftem sozialem Rull und Frommen von dem staats- oiiics lauerte das Verhängnis;, das die Vorlage mit unerbittlicher! erhaltenden Interesse erheischt wird. -.and zur gesetzgeberischen Makulatur machte, indem das Votum' Zusatz Roencke ans. -- Geb. Rath Haus: Tic Konsumenten haben ein gutes Recht, in den Flaschen snr ihr Geld soviel z» bekommen, als sic zu fordern berechtigt sind. Eine Ucbergangswn würde da den Flaicheabierhändiern gewährt werden müssen. — sh ach Ab lchnnng des Antrags Hammacher wird K 5 mit dem Zinatze Roesickc's angenommen 8 st betrink den Verrath von Geschelle-- oder Betriebsgeheimnissen. — Abg Singer crtiärt, die Sozial demokmtcn stimmlcn bei Annahme dieses Paragraphen gegen das ganze Gesetz. Derartige Bestimmungen zu Gunsten der Arbeit geber seien umso weniger angczeigt Angesicht« der schamlosen Aus beutung der Angestellten besonders durch die Kontiinenzklausel. — Unlelslaatsscirettir Rothe weist den Vorwurf der Kiasiengesetz- gcbmig zurück. 8 st wird Mi! geringer Mcbcheit angeiwmmeu. 8 10 bestraft den erfolglosen Versuch Jemanden z» uubcsnglen Mitlhcilnngen über Geschäftsgeheimnisse zu verleiten, mit biA höchstens -AM M. Geldstrafe oder Gefängniß bis z» einem Jaln. Ans Antrag des Abg. Rocrcn wird das Straimazimnm ans 2000 M. oder st Monate herabgesetzt. Der Rest des Gesetzes wird nach den Beschlüssen der 2. Lesung angenomiiie», cbemo die Resolution Roesickc betreffend die Aichimg von Fässern u. s. w. In 0. Lesung wird noch die Genossenschasksnopelle. in 2. Lcuing die Vorlage betreffend eine» Abgiibeu-Entivnrs für den Kaiscr-Wilhelmkaual genehmigt. — Morgen: Anträge gegen den Impfzwang und über-d ^7- ? preßgcsetzlichc Verhältnisse in Elsaß-Lothringen. 'Lb- Berlin. DaS Abgeordnetenhaus nahm heute in dritter Leimig die Erhöhung des Betriebskapitals der Central- genosscnschastskasse von 5 ans 20 Millionen an. Angenommen wurde seiner ein Antrag der Frcikonicrvativen: „Die Regierung wolle dem Anträge der Kommission für Arbciterstatistik. wonach Ladengrschäste von 8 Uhr Abends bis 5 Uhr Morgens für das Publikum geschlossentiein sollen, dahin entaegenwirken, daß demselben keine Folge gegeben werde. Handelsmmister Jrhr. v. Berlepsch erklärte, daß er sich zur Sache nicht äußern könne, da das Staats ministerium darüber noch keinen Beschluß gefaßt habe. Zu den Ausgaben des Arbeiterschnhcs gehöre es indrs, das; auch die er wachsenen Arbeiter gegen übermäßige Ausnützung geichützt wer de». Für den Beschluß tritt nur das Centrum. Abgg. Stöbe! und Stöcker ein. Letzterer verlangte gleichzeitig eine Ansdehnnng der Sonntagsruhe am die Gastwirthichaslsbctriebc: es >ei nicht nöthig. daß die Leute während des Gottesdienstes kneipten und Skat spielten. — Morgen: NichtcrbesoldungSvvrlagc. Berlin. Die Kommission für das Bürgerliche Gesetzbuch ein Ansporn für die ersten Kammern überhaupt >cin. das; sic gerade! setzte die Bcrathnng des EhcrcchtS fort. Abg. Stadthagen vcr- i» unserer Zeit, in der die ersten pariamcntanschcn Körperschaften von dem Radikalismus aller Schattirnngcii mit Argiisangcii bc- dr>s stoben Hauses verneinend misnek. Der Eindruck, den das Verhalten des Hcnenbaiiscs in einer 0 grundlegenden Frage ans die staatserhaltenden Parteien des Abgeordnetenhauses sowohl wie in der Preußischen Monarchie ge macht hat, ist der denkbar schlechteste. Sogar die Konservativen der Zweiten Kammer sind verstimmt und machen ans ihrem Miß- ninlh tein Hehl. Das erscheint durchaus bcgrciffich. wenn man sich die wichtigen politischen Rücksichten vergegenwärtigt, die bei der Angelegenheit in's Spiel kommen und die von der „Post" e>,gedeutet werden, indem sie schreibt: „Diejenigen, die für das Grietz im Abgcvrdneteiihanse gestimmt haben, werden dnrch die Durchkreuzung ihrer politischen Ziele im Hrrrenhanie umso ein pnndlichcr berührt, als sie sich der Unterstellung auSgesetzt sehen, der Besserung des Ticnsteinkominens der Lehrer nur zni» Scheine zugestimmt, mit ihren Parteigenossen im Herrenhaus«: zwecks Scheiterns der Borlagc aber unter einer Decke gesteckt zu haben. Verdächtigungen dieser Art dienen jetzt den Sozialdemokraten und Freisinnigen als Hauptagitationsmiticl gegen die konservative Kandidatur bei der Reichstagsersatzwahl in Rnppin-Templin." Den Kkisiliiiigen Agitatoren könnte allerdings entgcgengehalten werden, daß gnade die freisinnige» Bürgermeister der großen Städte im Hcrrenhaiise es gewesen sind, dir die feindseligste und schärfste A malion gegen das Gesetz entfaltet haben. Ans solchen „kleinen" Widersprüche» machen sich aber weder die Führer des Freisinns noch «eine Anhänger Etwas. In Worten triefen diese Lenke förm lich von Lehrerfrenndlichkeit, in der Praxis aber rühren sic keinen Finget, um den Lehrern beizuspringen. Zahlreiche Fälle in frei sinnig regierte» Gemeinden, in denen alle Bemühungen zur Herbei sühmng einer Besserung in an dem hartnäckige» Widerstand der freisinnigen Mehrheit gc- 'cheitcrt sind, gebe» den nnansechtbaren Beleg für diese Behaupt ung. Trotzdem wird natürlich die Opposition im Herrenhaus«; gegen das Volksschullehrer-Besoldniigsgesetz von demselben Frei sinn. dessen Vertreter im Herrenhouse ihr mit vollem Winde voran- gescgelt sind, an der Seite der Sozialdemokratie weidlich zu poli tischen Zwecken ausgcbeutet werden. In Voraussicht dieser üblen Folgen sind die preußischen Abgeordneten sehr geneigt, ihrer Ver stimmung einen deutlichen Ausdruck zu geben, und es erscheint »ach der „Post" zweifelhast, ob man sich von einer Kundgebung gegen das Herrenhaus werde zurückhalten lassen. Auch dem eigenen Ansehen des preußischen Herrenhauses ist die Ablehnung des Lehrerbesoldungsgesetzes wenig förderlich. ES lassen sich sa Fälle denken, in denen eine gewisse Stellungnahme zwar politisch nicht opportun erscheint, im Nebligen aber der Per sönlichkeit oder der Körperschaft, die sie cinnimmt, nicht zum Vor wurf gereicht. DaS ist hier jedoch anders. Die materielle Besser stellung der Bolksschullrhrer in Preußen ist ein so anerkanntes iozialeS Bedürfnis;, daß EntschuldigimgSgründc nicht gesunden werden können, wenn die von der Regierung selbst ausgestrcckte helfende Haitd zurückgeivicsen wird. Geschieht dies überdies noch Aernichrcib- und Aerttsprech - Verichte vom 7. Mai. Berlin. Reich s t a g. Auf der Tagesordnung steht die 0. Lesung des Gesetzentwurfs zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. > I giebk ein Klagerecht auf Unterlassung richtiger Angaben in öffentlichen Bekanntmachungen „über geichäftliche . . Verhältnisse, insbesondere über Beschaffenheit, Heiffelliingsart oder! die Kamerun-Expedition Prcisbemeffilng von Maaren n. s. w.". — Abg. Lenzmann (Freis. - Vp-- erneuert den in 2 Leimig abgelehmen Antrag ans Streich ung der Worte „geschäftliche Verhältnisse, insbctvndcr^". Die Richter könnten unmöglich sachverständig genug sei», um gegebenen Falles zu beuriheilen. ob sich ans den Angaben über geschäftliche Verhältnisse irgend weicher Art bas Vergehen des unlauteren Wettbewerbes ergebe. Um welche Schwierigkeiten es sich dabei handele, sei au-? zwei neueren Streitfällen betreffend Salvatorbier und Bonekamp ersichtlich. Auch werde die zn allgemeine Fassung die chicanösesten Tenunciationcn veranlassen. — Abg. Hilpert (Bauernvereins plaidirt für Aufrechterhaltung des Beschinffes der 2. Lesung, welcher im Sinne dieses Gesetzes die landwirkhschast- lichen Maaren und Erzeugnisse den gewerblichen gleichstellt. — Abg. Neeren (Eentr.) bittet dringend, die Worte „geschästliche Verhältnisse, insbesondere" ansrecht zu erhalten, da die vielseitigen Fälle des unlauteren Wettbewerbes rm Gesetz noch nicht erschöpfend ausgezählt werden könnten und der richterlichen Beurtheilung Spielraum gelassen werden müsse. — Die Ädag. Basserman» (nl.) und Iacobskötter (kons.) wünschen ebenfalls Ansrcchtcrhaltung jener Worte. — Unterstaatssekretär Rothe tritt für den Antrag sei entschieden vorznziehe». dem Richter ganz Lenzmann ein. Es sei entschieden vorznzieheii. dem klare Delikte aiizugebcn. an weiche er sich halten könne, als eine so unklare und auslegiingsfähige Bestimmung. — Der Antrag Lenzmann wird abgelchnt und 8 l nach den Beschlüssen der 2. Leimig angenommen. 8 5 enthält die Bestimmungen gegen die Quantitäts-Verschleierungen. — Dabei beantragt Abg.Roesicke (lib.i eine etwas andere Fassung, durch welche zweifelsfrei festgestellt , , . „ „ , werden sollen, daß die bundesrürhliche Besugn'i;. den Handel nur in der wirthschastlichen Lage der Lehrer bestimmten Meiigen-Einheiten oder mit Meugen Augnbeu vorzn- schrcibcil. sich nur aus Maaren beziehe, die nach Zahl. Länge oder Gewicht, also nicht nach Hohlmaßen, gehandelt werden. Als neuen Absatz beantragt er ferner, daß für den Emzelverkehr mit Pier in Faß oder Krügen die Angabe des Inhalts unter Festsetzung an gemessener Fehlergrenzen vorgcschriebcn werden kann Endlich beantragt er eine Resolution betreffend Vorlegung eines Gesetz entwurfes über die Aichung der Bierfässer in nächster Session. — Aba. Hammacher (nl.) beantragt, daß auch beim Einzelverkehr mit Wem in Flaschen die Angabe des Inhalts boraeschricben werde, b. Ro ' " ' ' ' Geh. Rath Haus erblickt in dm Anträgen Roesicke zu 8 zweckmäßigen Weg zn dem Ziele, welchen ja auch die Regierung vei ihrer Vorlage im Auae gehabt bade. Für den Verkehr mrt Wein liege ein w großes Bedürsniß nicht vor. Aus die Anregung der Resolution sei die Regierung bereit, in geeignete Erwägungen einzutreten. — Abg. Schmidt-Elberfeld (Freist Vp.) warnt davor, die Angabe der Menge auf Flaschen auch ans den Verkehr mit Wein anszndehne», wert darunter unter Wein-Export leiden würde. — Abg. Vamp (ReichSp.) befürwortet den Antrag Hammacher. Der Uebelstanv, daß man in Hotels u. s. w. gar so kleine Flaschen Wein verabreiche, sei ebenso groß, wie der llevelstand im Flaschen- bicrverkehr. Abg. Schmidt bestreite«, daß in Bezug ans die Größe der Weinflaschen Unfug getrieben werde. Am Rhein wenigstens seien die Flaschen bei den größeren Händlern alle gleich groß. — Die Abgg. Dieben (Eentr.), v. Salisch (konst), Müller-Sagan (Freis. Äv ) und Goertz-Lübeck (Freis. Vcr.) erklären sich gegen den Antrag Hammacher. — Abg. Singer (soz.) spricht sich gegen dm langte, daß im Gesetz die morganatische Ehe. welche dem hohen Adel das Könknbinal als Privilegium gewähre, ausdrücklich als unzulässig erklärt würde. Geh. Rath Gebhardt bestritt, daß die morganatische Ehe als Koiikubiiia: zn erachte» sei: sie sei ein in den Rechten des hoben Adels begründetes, durchaus rcchtsgiltigcS und sittliches Verhältnis;. Abgelchnt wurden zwei Anträge, wo nach die Frau den Familiennamen des Mannes erhalten, jedoch berechtigt sein soll, ihren Familiennamen hinznznsügcn. — Das Depotgcsctz ist heute in der mit der Vorberathnng desselben beauf tragten R'cichstngSkommission in 2. Leinng nach de» Beschlüssen der l. Leimig angenommen worden. Zugleich wurde eine Resolu tion angenommen, wonach im Fall des Konkurses des Depositars die sogenannten RcindepolS, welche nicht zn ge'chüstlichen Zwecken hinterlegt sind, vor allen anderen Depots den Vorrang haben sollen. — Passarge, welcher mit Herrn v. Lüderitz im Jahre !VR nn-Erpedstion unternahm, reist nächstens nach Trau- vaal. im« im Aufträge eines deiwchen Konsortiums eine geologische Eipedirwn nach dem Gamisee zn lintcrnehincn. -- Dos Gerücht, ff, dem Urlaubsgesuch Wißmann'S werde zugleich hervorgebobe», das; im Fall der Nichtgewahrling die Enthebung von dem Posten er beten werden müßte, wird von unterrichteter Seite als durchaus grundlos bezeichnet. Berlin Als Ergebniß der Beraihnng des heuliarn Seniorentonvents des Reichstages ist zu registnreii: Die 2. Be rathnng des Zuckcrstcnerge'etz.es. die ff. Berathung der Gewerbe- Novelle, sowie cvcnt. die dritte Berathung des LörsengeietzeS und die 2. Lesung der Justiznovellc solle» vor Pfingsten staltsinden. Tic Psingstserien beginnen etwa am 20. Mai. Der Wiederznsainmen- tritt des Reichstages erfolgt am l Juni. — Ans Rechnung der chinesischen Regierung zahlte heute die dcuffchasiatischc Bank liier an die Bevollmächtigten der favanischen Regierung ea. 6l Brill. Ml., zur Hälfte in Eliecks ans London, zur Hälfte in Ehecks ans die Reichsbank, bei welcher der Betrag ans Rechnung der lapanischen Staatsbank hinterlegt worden ist. Breslau. Heute Vormittag wurde der 00. Maichincnmarlt eröffnet. Die Bemciligimg ist sehr rege. Kobnrg. I» Sachen des VcrsaffiingskoiiffilteS beschloß heute der Spezial Landtag, das Ministerium (olle eine Revision der beanstandeten Ministerial-Jnstrullioneu balötlmnlichsi vor nehmen und die verfassungswidrigen Bestimmungen beseitigen. Staatsminister v. Streng versprach wohlwollende Prüsung. Stuttgart. Der Hosbildhaner Eurseß ist gestern Abend gestorben. — Tie Abgeordnetenkammer verhandelte über deu kömz lichen Erlaß betreffend die bedingte Begnadigung von Penoneii, welche das 18. LcbenSiahr noch nicht vollendet und zum erneu Male zn einer geringen Strafe von höchstens :) Monaten vc«- nrtheilt sind. Tie .Kammer genehmigte diese Verordnung. Karlsruhe. Zwilchen dem Ministem»» des Inner» und dem Stadtrathc wurde vereinbart, dnß die Stadlgemeindc Karls ruhe einen mit der Eisenbahn längs der Wasserstraße des Rheines in unmittelbarer Verbindung stehenden, der Gwßschifffahrt dienen den Hafen in thnnlichstcr Nähe von Karlsruhe Herstellen und unkeryalken soll. Tic Gesammtanswendnng ist anf Millionen Mark veranschlagt. Wien. Das Abgeordnetenhaus nahm in 0. Lesung das Wahlreformgesetz an. Tie Annahme des ersten Gesetzes betreffend die Abänderung des Grundgesetzes über die Reichsverketung er folgte mit 231 Stimmen Das zweite Gesetz betreffend die Ab ändern»«; und Ergänzung der Wahlordnung wurde mit den in der 2 Leinng angenommenen Abänderungen mit überwältigender Majorität angenommen Paris. Nach einer amtliche» Ty'esche ans Cahenne revol- tirten am Bord der Galcottc „Delta" Sträflinge, bemächtigten sich der Leitung des Schiffes und gingen in Venezuela an Land. Die Besatzung dcS Schisses ist später in Delaware anaetöinnieu. Rom. Ter Kardinal Galimbcrti starb infolge Gehirnhaut entzündnng. Sein Ableben hat allgemeine Theiinahmc bervo, gerufen, da er als eines der gemäßigten Mitglieder des Kardinal kollegiiimS in allen politischen und diplomaiische» Kreiffn de« Hanpi stadt allgemein beliebt war. Ter Papst zeigte bei der Nachrich! von dem Todesfälle sich sehr ergriffen.
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